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Patent Searching and Data


Title:
HANDLE WITH AXIAL LOCKING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/078747
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a door handle set, comprising a first handle formed as an outer handle, a base plate connected thereto having at least one locking element, and a polygon which can be brought into engagement with the base plate and outer handle and which has at least one latching pin. By moving the polygon in the axial direction, the latching pin interacts with the at least one locking element in such a way that, in a first position of the polygon, the outer handle is blocked for movement in a predetermined radial movement direction, and, in a second position of the polygon, is released for movement in a predetermined radial movement direction.

Inventors:
VANJIN IGOR (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/058046
Publication Date:
April 18, 2024
Filing Date:
March 28, 2023
Export Citation:
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Assignee:
VANJIN IGOR (DE)
International Classes:
E05B13/00; E05B1/00; E05B3/04; E05B3/06; E05B15/00; E05B41/00; E05B65/00
Foreign References:
EP1544383A12005-06-22
US1768193A1930-06-24
CN107100432A2017-08-29
EP3619380A12020-03-11
DE202021106925U12022-01-25
Attorney, Agent or Firm:
NOWACK, Linda (DE)
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Claims:
Patentansprüche Tür-Drückergarnitur, aufweisend eine als Außendrücker (11 ) gebildete erste Handhabe, eine damit verbundene Basisplatte (2) mit mindestens einem Verriegelungselement (20), sowie einen mit Basisplatte (2) und Außendrücker (11 ) in Eingriff bringbaren Mehrkant (4) mit mindestens einem Rastzapfen (40), wobei der Rastzapfen (40) durch Bewegen des Mehrkants (4) in axialer Richtung (X) mit dem mindestens einen Verriegelungselement (20) derart wechselwirkt, dass der Außendrücker (11 ) in einer ersten Stellung des Mehrkants (4) für eine Bewegung in einer vorgegebenen radialen Bewegungsrichtung blockiert und in einer zweiten Stellung des Mehrkants (4) für eine Bewegung in einer vorgegebenen radialen Bewegungsrichtung freigegeben ist. Tür-Drückergarnitur nach Anspruch 1 , wobei der Mehrkant (4) zwei einander gegenüberliegende Rastzapfen (40) aufweist, und wobei zwei Verriegelungselemente (20) vorgesehen sind. Tür-Drückergarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei in einem Bereich des Außendrückers (11 ), in den der Mehrkant (4) eingreift, ein Langloch (32) in dem Außendrücker (11 ) und ein Loch mit Gewinde in dem Mehrkant (4) im Bereich des Langlochs (32) vorgesehen sind, wobei ferner eine Schraube (31 ) vorgesehen ist, die durch das Langloch (32) in das Loch mit Gewinde eingeschraubt ist. Tür-Drückergarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei in einem Bereich des Außendrückers (11 ), in den der Mehrkant (4) eingreift, mindestens ein Loch vorgesehen ist, und in dem Bereich des Mehrkants (4), an dem das mindestens eine Loch vorgesehen ist, mindestens eine Rastnut (42) je Stellung des Mehrkants (4) vorgesehen ist, und wobei eine Kugelraste (5) je Loch vorgesehen ist, die derart angeordnet ist, dass sie je nach Stellung des Mehrkants (4) in die mindestens eine Rastnut (42) einrastet. Tür-Drückergarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner aufweisend einen Innendrücker (10), der mit einem dem Außendrücker (11 ) gegenüberliegenden Bereich des Mehrkants (4) derart in Eingriff bringbar ist, dass er damit in Wirkverbindung steht und den Mehrkant (4) in radialer Richtung (X) betätigen kann, um den Mehrkant (4) in die erste Stellung und in die zweite Stellung zu bringen. Tür-Drückergarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein aus der Basisplatte (2) herausragendes Blockadeelement (23) vorgesehen ist, das derart angeordnet ist, dass dadurch die Bewegung des mindestens einen Rastzapfens (40) in radialer Richtung (X) und entgegen der vorgegebenen radialen Bewegungsrichtung begrenzt ist. Tür-Drückergarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner aufweisend zwei aus der Basisplatte (2) herausragende, einander gegenüberliegende Dome (21 ), sowie zwei zu den Domen (21 ) versetzte, in Gewindelöcher (22) der Basisplatte (2) eingebrachte und daraus herausragende, einander gegenüberliegende Stützdome. Tür-Drückergarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner aufweisend mindestens eine an einer Handhabe (10, 1 1 ) angeordnete Verriegelungsanzeige (80, 81 ), die je nach Stellung des Mehrkants (4) sichtbar oder nicht sichtbar ist, und die

- entweder zwischen dem Bereich der Handhabe (10, 11 ), der einem Türblatt zugewandt ist, und einer Rosette vorgesehen und als farbige Schicht (8) gebildet ist, oder

- an einer Sichtseite der Handhabe (10, 11 ) vorgesehen ist, wobei die Handhabe (10, 11 ) ein Loch in einem Bereich oberhalb des Mehrkants (4) aufweist, und wobei ein Anzeigeelement (81 ) im Bereich des Lochs an dem Mehrkant (4) befestigt ist, das durch Bewegen des Mehrkants (4) in axialer Richtung (X) eine Anzeige in den Bereich der Öffnung des Lochs oder aus dem Bereich der Öffnung des Lochs schiebt. Tür-Drückergarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei Basisplatte (2), Außendrücker (11 ) und Mehrkant (4) formschlüssig miteinander verbunden sind.

Description:
Handhabe mit Axialverriegelung

Offenbart ist eine einseitig verriegelbare Handhabe, wobei die Verriegelung mittels axialer Verschiebung eines axial verschiebbaren Rastteils erfolgt.

Im Stand der Technik sind Handhaben bekannt, bei denen die gesamte Handhabe (Drückergarnitur) axial verschoben wird, z.B. aus der DE 20 2021 106 925 U1. Dort wird offenbart, dass beide Handhaben der Drückergarnitur zusammen mit einem Mehrkant und Madenschrauben eine verbundene, axial verschiebbare Einheit bilden. Die Ausgestaltung ist konstruktiv aufwändig und muss jeweils individuell eingebaut werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Konstruktion und Einbau von Drückergarnituren zu vereinfachen, sowie eine stabilere Sperrwirkung herzustellen.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Vorgeschlagen wird eine Tür-Drückergarnitur, aufweisend eine als Außendrücker gebildete erste Handhabe, eine damit verbundene Basisplatte mit mindestens einem Verriegelungselement, sowie einen mit Basisplatte und Außendrücker in Eingriff bringbaren Mehrkant mit mindestens einem Rastzapfen. Der Rastzapfen wechselwirkt durch Bewegen des Mehrkants in axialer Richtung mit dem mindestens einen Verriegelungselement derart, dass der Außendrücker in einer ersten Stellung des Mehrkants für eine Bewegung in einer vorgegebenen radialen Bewegungsrichtung blockiert und in einer zweiten Stellung des Mehrkants für eine Bewegung in einer vorgegebenen radialen Bewegungsrichtung freigegeben ist.

Des Weiteren ist vorgesehen, dass der Mehrkant zwei einander gegenüberliegende Rastzapfen aufweist, und dass zwei Verriegelungselemente vorgesehen sind.

Des Weiteren ist vorgesehen, dass in einem Bereich des Außendrückers, in den der Mehrkant eingreift, ein Langloch in dem Außendrücker und ein Loch mit Gewinde in dem Mehrkant im Bereich des Langlochs vorgesehen sind, wobei ferner eine Schraube vorgesehen ist, die durch das Langloch in das Loch mit Gewinde eingeschraubt ist. Des Weiteren ist vorgesehen, dass in einem Bereich des Außendrückers, in den der Mehrkant eingreift, mindestens ein Loch vorgesehen ist, und in dem Bereich des Mehrkants, an dem das mindestens eine Loch vorgesehen ist, mindestens eine Rastnut je Stellung des Mehrkants vorgesehen ist, und wobei eine Kugelraste je Loch vorgesehen ist, die derart angeordnet ist, dass sie je nach Stellung des Mehrkants in die mindestens eine Rastnut einrastet.

Des Weiteren ist vorgesehen, dass die Tür-Drückergarnitur ferner einen Innendrücker aufweist, der mit einem dem Außendrücker gegenüberliegenden Bereich des Mehrkants derart in Eingriff bringbar ist, dass er damit in Wirkverbindung steht und den Mehrkant in radialer Richtung betätigen kann, um den Mehrkant in die erste Stellung und in die zweite Stellung zu bringen.

Des Weiteren ist vorgesehen, dass ein aus der Basisplatte herausragendes Blockadeelement vorgesehen ist, das derart angeordnet ist, dass dadurch die Bewegung des mindestens einen Rastzapfens in radialer Richtung und entgegen der vorgegebenen radialen Bewegungsrichtung begrenzt ist.

Des Weiteren ist vorgesehen, dass die Tür-Drückergarnitur ferner zwei aus der Basisplatte herausragende, einander gegenüberliegende Dome aufweist, sowie zwei zu den Domen versetzte, in Gewindelöcher der Basisplatte eingebrachte und daraus herausragende, einander gegenüberliegende Stützdome.

Des Weiteren ist vorgesehen, dass die Tür-Drückergarnitur ferner mindestens eine an einer Handhabe angeordnete Verriegelungsanzeige aufweist, die je nach Stellung des Mehrkants sichtbar oder nicht sichtbar ist, und die entweder zwischen dem Bereich der Handhabe, der einem Türblatt zugewandt ist, und einer Rosette vorgesehen und als farbige Schicht gebildet ist, oder an einer Sichtseite der Handhabe vorgesehen ist, wobei die Handhabe ein Loch in einem Bereich oberhalb des Mehrkants aufweist, und wobei ein Anzeigeelement im Bereich des Lochs an dem Mehrkant befestigt ist, das durch Bewegen des Mehrkants in axialer Richtung eine Anzeige in den Bereich der Öffnung des Lochs oder aus dem Bereich der Öffnung des Lochs schiebt. Des Weiteren ist vorgesehen, dass Basisplatte, Außendrücker und Mehrkant formschlüssig miteinander verbunden sind.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung, anhand der Figuren der Zeichnung, die erfindungsgemäße Einzelheiten zeigt, und aus den Ansprüchen. Die einzelnen Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination bei einer Variante der Erfindung verwirklicht sein.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert.

Figur 1 zeigt eine schräge Ansicht/Schnittansicht einer vollständigen Drückergarnitur in nicht betätigtem Zustand gemäß einer Ausführung der vorliegenden Erfindung.

Figur 2 zeigt eine schräge Ansicht der in Figur 1 gezeigten Drückergarnitur.

Figur 3 zeigt eine schräge Schnittansicht der in Figur 1 gezeigten Drückergarnitur.

Figur 4 zeigt eine schräge Ansicht der in Figur 1 gezeigten Drückergarnitur in betätigtem Zustand gemäß einer Ausführung der vorliegenden Erfindung.

Figur 5 zeigt eine schräge Schnittansicht der in Figur 4 gezeigten Drückergarnitur.

Figur 6 zeigt eine vergrößerte Ansicht aus Figur 2 im Bereich der Basisplatte.

Figur 7 zeigt eine vergrößerte Ansicht aus Figur 4 im Bereich der Basisplatte.

Figur 8 zeigt eine schräge Ansicht einer vollständigen Drückergarnitur in verriegeltem Zustand gemäß einer Ausführung der vorliegenden Erfindung.

Figur 9 zeigt eine schräge Schnittansicht der in Figur 1 gezeigten Drückergarnitur.

Figur 10 zeigt eine vergrößerte Ansicht aus Figur 8 im Bereich der Basisplatte.

Figur 11 zeigt eine vergrößerte Ansicht einer Einheit aus Basisplatte, Mehrkant und

Außendrücker 11 in nicht verriegeltem Zustand gemäß einer weiteren Ausführung der vorliegenden Erfindung.

Figur 12 zeigt eine vergrößerte Ansicht einer Einheit aus Basisplatte, Mehrkant und Außendrücker 11 in verriegeltem Zustand gemäß einer weiteren Ausführung der vorliegenden Erfindung. In den nachfolgenden Figurenbeschreibungen sind gleiche Elemente bzw. Funktionen mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Drückergarnituren 1 zum Betätigen von z.B. Türen sind hinreichend bekannt. Sie bestehen aus zwei auf jeweils einer Seite einer Türe, genauer des Türblatts, angeordneten Handhaben 10, 11 , die miteinander über einen Mehrkant 4 wirktechnisch verbunden sind. Vorteilhaft ist der Mehrkant 4 als ein Vierkant gebildet. Durch Betätigung einer der Handhaben wird eine Falle im Schloss, welches in dem Türblatt vorgesehen ist, betätigt und das Türblatt freigegeben (Öffnen der Türe).

Herkömmlicherweise ist außerdem ein Riegel unterhalb der Falle vorgesehen, um die Tür zu versperren. Dieser kann auf unterschiedliche Art bedient werden, z.B. indem ein mittels einem Schlüssel oder elektronisch oder mittels Drehknauf bedienbarer Zylinder verwendet wird, der unterhalb der Handhabe im Türblatt eingebaut ist. In jedem Fall wird im verriegelten Zustand das Öffnen der Türe durch den Riegel verhindert.

In einigen Anwendungen ist es aber nicht nötig, eine durch einen Riegel versperrbare Türe bereitzustellen. Beispielsweise kann in Innenräumen einer Wohnung, z.B. im Schlafzimmer oder Kinderzimmer, oder in Arbeitsräumen wie Büros oder Homeoffice- Räumen, oder in WCs etc. eine einfachere Verriegelung ausreichen, insbesondere um Privatsphäre zu ermöglichen. In diesen Fällen ist es nicht nötig, die Türe jederzeit von beiden Seiten versperren und entsperren zu können. Um für diese Anwendung eine passende Lösung bereitzustellen, wird die nachfolgend beschriebene Handhabe 11 und eine Tür-Drückergarnitur 1 mit der Handhabe 11 und dem entsprechenden Gegenstück (Handhabe 10) vorgeschlagen.

In allen nachfolgend beschriebenen Ausführungen ist die Handhabe 11 auf der Außenseite der Türe vorgesehen und wird nachfolgend als Außendrücker 11 bezeichnet. Der Außendrücker 11 ist nicht verschieblich und wird vormontiert am Türblatt angebracht. Dabei sind Basisplatte 2 und Außendrücker 11 bereits fest (aber lösbar) miteinander in Eingriff, so dass von der anderen Seite der Türe lediglich der Mehrkant 4, der vorteilhaft mit einer als Innendrücker 10 gebildeten Handhabe 10 verbunden ist, schwimmend eingebracht werden muss, um die Tür-Drückergarnitur 1 zu vervollständigen. Die Verriegelung erfolgt in allen Ausführungen mittels mindestens einem Rastzapfen 40 des Mehrkants 4 an der (an dem Türblatt befestigten) Basisplatte 2 des Außendrückers 11 , wenn der Mehrkant 4 auf der gegenüberliegenden Seite, also der Innenseite der Türe, bedient wird, d.h. axial verschoben wird. Dies kann z.B. mit einem am Mehrkant 4 befestigten Innendrücker 10 erfolgen. Somit erfolgt durch eine axiale Verschiebung des Innendrückers 10 auf der Türinnenseite eine radiale Blockierung des Außendrückers 11 auf der Außenseite der Türe.

Die fix montierte Einheit aus Basisplatte 2, daran fixiertem Außendrücker 11 und Mehrkant 4 (Rastzapfen 40) ermöglicht eine formschlüssige Verriegelung/Blockade durch alle drei Komponenten. Im nicht verriegelten/blockierten Zustand bewegen sich die Komponenten Außendrücker 11 und Mehrkant 4 (Rastzapfen 40) gemeinsam als Einheit in radialer Richtung.

Der Mehrkant 4 bildet zusammen mit dem Außendrücker 11 und der Basisplatte 2 eine formschlüssige Einheit. Der Innendrücker 10 ist nicht wesentlicher Bestandteil der Erfindung, da der Mehrkant 4 auch manuell bedient werden kann, indem er in axialer Richtung X bewegt wird. Um die Tür-Drückergarnitur 1 zu vervollständigen, wird allerdings in der Regel ein Innendrücker 10 vorgesehen.

Die beiden Handhaben (Innendrücker 10 und Außendrücker 11 ) können gleichartig oder unterschiedlich gebildet sein, z.B. als Klinke, Knauf oder in einer anderen Art und Weise.

Nachfolgend werden die einzelnen Komponenten der Tür-Drückergarnitur sowie die Funktionsweise im Detail beschrieben.

Wie bereits erwähnt, werden in allen Ausführungen Außendrücker 11 und Basisplatte 2 miteinander fest verbunden (axial fest, radial beweglich), um eine vormontierte Einheit zu bilden. Dies erfolgt beispielsweise, indem der Außendrücker 11 ein in einem Kragen 110 (zur Aufnahme/Verbindung mit der Basisplatte 2) vorgesehenes Kugelgelenk und einen Bajonettverschluss aufweist, über welche die Basisplatte 2 mit einem (aus der Basisplatte 2 herausgebildeten) korrespondierenden Kragen 24 formschlüssig aufgebracht und befestigt ist. Mittig in den Krägen 110, 24 ist eine Durchführung zur Aufnahme des Mehrkants 4 vorgesehen, um diesen mit dem Außendrücker 11 in Eingriff zu bringen und die Wirkverbindung herzustellen. Die Befestigung des Mehrkants 4 an dem Außendrücker 11 erfolgt wie aus dem Stand der Technik bekannt z.B. über eine Schraubverbindung, die auch als Notentriegelung 3 dienen kann.

Der Mehrkant 4, der in die miteinander fest (aber lösbar) verbunden Komponenten Außendrücker 11 und zugehörige Basisplatte 2 eingebracht wird und damit verbunden ist, weist mindestens einen orthogonal (zu X) herausragenden Rastzapfen 40 auf. Vorteilhaft sind zwei einander um 180 Grad über den Körper des Mehrkants 4 gegenüberliegende Rastzapfen 40 vorgesehen. Die Rastzapfen 40 sind vorteilhaft einstückig mit dem Mehrkant 4 gebildet. Nachfolgend werden stets zwei Rastzapfen 40 beschrieben. Vorteilhaft ist ein Vierkant als Mehrkant 4 vorgesehen.

Die Rastzapfen 40 sind auf Seite des Außendrückers 11 vorgesehen und sowohl mit dem Außendrücker 11 als auch mit der Basisplatte 2 in Wirkverbindung. Hierfür weisen die Krägen der Basisplatte 2 und des Außendrückers 11 in Nullstellung des Außendrückers 11 übereinanderliegende Nuten zur Aufnahme der Rastzapfen 40 auf. Nullstellung bedeutet, dass keine der Handhaben 10, 11 bedient wird.

Im nicht verriegelten Zustand (erste Stellung des Mehrkants 4) werden die Rastzapfen 40 bei Bedienen einer der Handhaben 10, 11 frei bewegt und sind nicht blockiert/verriegelt. Im verriegelten Zustand (zweite Stellung des Mehrkants 4) dient ein Teilbereich der Basisplatte 2, insbesondere ein Teil ihres Kragens 24, als Verriegelung, an welcher der Rastzapfen 40 möglichst spielfrei blockiert wird (Verriegelungselement 20 und nachfolgend beschriebenes Blockadeelement 23 blockieren den Rastzapfen 40 in radialer Richtung).

Das Grundprinzip ist, dass die Rastzapfen 40 des Mehrkants 4 durch Verschieben in axialer Richtung X, also Drücken oder Ziehen, freigegeben werden, oder ein radiales Bewegen in die vorgegebene Bewegungsrichtung (zum Öffnen der Türe) durch Anschlägen an ein Verriegelungselement 20 der Basisplatte 2 verhindert wird, also ein verriegelter Zustand hergestellt wird. Das Verriegelungselement 20 und die Rastzapfen 40 sind dabei vorteilhaft als senkrechte Fläche gebildet, die im verriegelten Zustand aneinander anliegen. Somit ist eine große Fläche und eine sichere Verriegelung gegeben.

In allen Ausführungen wird außerdem durch ein entgegen der Bewegungsrichtung angeordnetes Blockadeelement 23 der Basisplatte 2 verhindert, dass die Handhaben 10, 11 sowohl im verriegelten als auch im nicht verriegelten Zustand in die entgegengesetzte Richtung zur Betätigungsrichtung bewegt werden können. Das Blockadeelement 23 ist vorteilhaft Teil des Kragens 24 der Basisplatte 2.

Nachfolgend werden zwei Ausführungen beschrieben, um die Verriegelung bereitzustellen.

Eine erste Ausführung ist in Figuren 1 bis 10 gezeigt. In dieser Ausführung erfolgt die Verriegelung durch Drücken des Mehrkants 4 in axialer Richtung (Richtung Außendrücker 11 ).

In Figuren 1 , 2, 3 und 6 ist ein Zustand der Drückergarnitur im entsperrten, nicht betätigen Zustand, gezeigt. In Figuren 4, 5 und 7 ist ein Zustand der Drückergarnitur im entsperrten, betätigen Zustand, gezeigt, d.h. der Außendrücker 11 ist in (radialer) Bewegungsrichtung bewegt. Vor einer Versperrung, also im frei beweglichen Zustand, gleiten der oder die Rastzapfen 40 bei der Betätigung innerhalb des Betätigungsradius.

Im frei beweglichen (nicht verriegelten) Zustand, können sich die Rastzapfen 40 in vorgegebener Richtung und Strecke radial frei bewegen (wie bei Handhaben 10, 11 üblich). Figur 1 zeigt eine schräge Ansicht einer vollständigen Drückergarnitur, also mit beiden Handhaben 10, 11 , im montierten Zustand, aber ohne zwischenliegendes Türblatt, im nicht betätigten Zustand. Der Außendrücker 11 ist im Schnitt dargestellt. Figuren 2 und 4 zeigen jeweils eine schräge Ansicht einer vollständigen Drückergarnitur. Figuren 3 und 5 zeigen jeweils eine schräge Schnittansicht einer vollständigen Drückergarnitur. Figuren 6 und 7 zeigen eine vergrößerte Ansicht aus Figur 2 bzw. 4 im Bereich der Basisplatte 2. Hier ist deutlich zu sehen, dass sich die Rastzapfen 40 oberhalb des Verriegelungselements 20 befinden und damit in eine Betätigungsrichtung freigängig sind. In der Betätigungsrichtung entgegengesetzter Richtung ist das Blockadeelement 23 vorgesehen. Die Versperrung/Verriegelung erfolgt im Nullzustand mittels axialen Drucks von innen auf die Handhabe 10 der Innenseite der Tür, also den Innendrücker 10. Dies führt zum Einrasten der Rastzapfen 40 zwischen das Blockadeelement 23 und das Verriegelungselement 20 der Basisplatte 2, wie in Figuren 8, 9 und 10 gezeigt. Das Verriegelungselement 20 dient dabei als Anschlag für den oder die Rastzapfen 40 in radialer Bewegungsrichtung. Eine Radialbewegung des Türdrückers (der Handhaben 10 und 11 ) ist dann nicht mehr möglich. Die Versperrung wird dann wieder durch Zug auf die Handhabe 10 auf der Innenseite des Türblatts gelöst.

Eine zweite, bevorzugte Ausführung ist in Figuren 11 und 12 gezeigt. In dieser Ausführung erfolgt die Verriegelung durch Ziehen des Mehrkants 4 in Richtung Innenseite der Tür, also vom Türblatt weg. In dieser Ausführung erfolgt das Verriegeln also durch Ziehen (in axialer Richtung X) des Mehrkants 4 auf der Innenseite der Türe, insbesondere mittels des Innendrückers 10, wenn vorhanden. In dieser Ausführung weist der Kragen 24 der Basisplatte 2 in Bewegungsrichtung der Bedienung und direkt an die Nut anschließend einen Hinterschnitt auf. Dieser lässt zwischen Basisplatte 2 und oberem Rand des Kragens 24 eine Öffnung (Nut) frei, in welcher der Rastzapfen 40 im nicht verriegelten Zustand geführt wird. Die Öffnung weist eine Höhe auf, die der Höhe des Rastzapfens 40 entspricht, vorteilhaft unwesentlich höher ist, um eine Leichtgängigkeit zu gewährleisten. Außerdem ist ihre Länge (in Bewegungsrichtung) begrenzt, um eine Begrenzung der radialen Bewegung der Handhaben 10, 11 zu ermöglichen.

Im verriegelten Zustand wird der Rastzapfen 40 in der Nut des Kragens 24 der Basisplatte 2 gehalten. Die Seite der Nut, die in Bewegungsrichtung wirkt, dient dabei als Verriegelungselement 20 und damit als Anschlag für den Rastzapfen 40. Die andere Seite der Nut dient als Blockadeelement 23.

Diese Ausführung hat den Vorteil, dass beim Schließen der Türe von innen kein versehentliches Verriegeln erfolgen kann, da die Bewegungsrichtung der Verriegelung entgegen der Richtung zum Schließen der Türe ist. In allen Ausführungen sind, wie im Stand der Technik üblich, zwei einander gegenüberliegende Dome 21 an der Basisplatte 2 vorgesehen, die in Durchführungen in der Türe eingebracht werden und in die Schrauben der Befestigungsplatte 101 der Handhabe 10 auf der Innenseite der Türe eingeschraubt werden können. Diese Dome 21 sind mindestens gleich hoch wie der Kragen 110 des Außendrückers 11 und der Kragen 24 der Basisplatte 2, vorteilhaft aber minimal höher. Zusätzlich zu den beiden Domen 21 können optional zusätzliche, vorzugsweise um 90 Grad zu den Domen 21 versetzte (auf demselben Kreisumfang liegende) und ebenfalls einander gegenüberliegende Stützdome vorgesehen sein. Diese können z.B. in vorbereitete Gewindeöffnungen 22 der Basisplatte 2, wie in Figuren 11 und 12 angedeutet, eingeschraubt werden, so dass sie als Zusatzbauteil dienen. Ihre Höhe entspricht vorteilhaft der Höhe der Dome 21 . Ebenso wie für die Dome 21 müssen in dem Türblatt entsprechende Löcher vorgesehen sein, die allerdings keine Durchführungen durch das Türblatt sein müssen, da die Stützdome nur für auf den Außendrücker 11 wirkende Kräfte eine Abstützung bieten müssen. Diese Stützdome sind also sowohl eine zusätzliche Verdrehsicherung. Sie dienen aber auch dazu, die auf den Außendrücker 11 wirkenden Kräfte gleichmäßiger zu verteilen, insbesondere, wenn versucht wird, den Außendrücker 11 im verriegelten Zustand mit größerer Kraft zu bedienen.

Außerdem ist in allen Ausführungen im Bereich des Außendrückers 11 , in den der Mehrkant 4 eingreift, eine auch als Notentriegelung 3 dienende Kombination aus Schraube 31 und Langloch 32 vorgesehen. Die Kombination ist vorteilhaft auf einer Unterseite des Außendrückers 11 , welche keine Sichtseite ist, angeordnet. Dabei ist in dem Außendrücker 11 ein Langloch 32 in axialer Richtung X vorgesehen, in das eine Schraube 31 eingebracht ist, die mit dem Mehrkant 4 in Eingriff ist, also dort eingeschraubt ist. Das Langloch 32 dient dazu, dass sich die Schraube 31 bei axialer Bewegung des Mehrkants 4 ebenfalls bewegen kann und damit keine Sperre bildet. Gleichzeitig dient das Langloch 32 als Bewegungsbegrenzung in axialer Richtung X für den Mehrkant 4. Langloch 32 und Schraube 31 sind dabei derart aufeinander abgestimmt, dass eine möglichst spielfreie Führung vorhanden ist, aber die Bewegung in axialer Richtung X dennoch leichtgängig ist. Hierfür ist der Durchmesser des Langlochs 32 unwesentlich größer als der der Schraube 31 zu wählen. Die Schraube 31 ragt in einer Ausführung minimal aus dem Langloch 32 heraus. Bei Bedarf einer Notentriegelung 3 kann diese Schraube 31 durch axiales Verschieben dazu benutzt werden, um den Mehrkant 4 aus der Verriegelungsstellung in die frei bewegliche Stellung zu bewegen. Dabei werden kein Spezialwerkzeug oder ein Schraubenzieher benötigt. Die Schraube 31 kann mit jedem Gegenstand bewegt werden, z.B. einem Schlüssel, einem Kaffeelöffel, einem Fingernagel etc., solange damit die nötige Kraft aufgebracht werden kann.

Außerdem kann in allen Ausführungen im Bereich des Außendrückers 11 , in den der Mehrkant 4 eingreift, mindestens ein Loch zur Aufnahme jeweils einer Kugelraste 5 eingebracht sein. Diese wird in ein Loch im Außendrücker 11 eingebracht und rastet mit ihrem Kugelende für einen Nutzer hörbar in eine entsprechende Rastnut 42 ein, wenn der Mehrkant 4 bedient wird, also in axialer Richtung X verschoben wird. Die mindestens eine Kugelraste 5 ist vorteilhaft auf einer Unterseite des Außendrückers 11 angeordnet, welche keine Sichtseite ist.

In allen Ausführungen können eine oder mehrere Verriegelungsanzeigen vorgesehen sein. Hierbei kann eine Verriegelungsanzeige sowohl auf der Innenseite der Tür vorgesehen sein, um dem Nutzer anzuzeigen, dass die Türe verriegelt ist oder nicht verriegelt ist. Außerdem kann auch auf der Außenseite eine Verriegelungsanzeige vorgesehen sein, um einem von außen auf die Tür schauenden Nutzer anzuzeigen, ob die Tür verriegelt ist oder nicht verriegelt ist.

Die Verriegelungsanzeige, also die Anzeige des Öffnungs- oder Schließzustandes, kann beispielsweise nicht auf oder an der Handhabe 10, 11 angebracht sein, sondern auf einer oder als eine Schicht 80 hinter der Rosette bzw. orientiert in Richtung eines Türblatts, wie in Figur 1 stellvertretend für alle anderen Ausführungen im Bereich des Innendrückers 10 gezeigt. Im Bereich zwischen Türblatt, genauer Rosette, und Handhabe 10, 11 ist dabei z.B. eine farbliche Markierung vorgesehen.

Die Verriegelungsanzeige, also die Anzeige des Öffnungs- oder Schließzustandes, kann beispielsweise auf oder an der Handhabe 10, 11 angebracht sein, wie in Figur 1 stellvertretend für alle Ausführungen im Bereich des Außendrückers 11 gezeigt. Hier ist auf der Oberseite des Außendrückers 11 , also auf der Sichtseite, ein Sichtfenster 811 als Loch in einem Bereich oberhalb des Mehrkants 4 vorgesehen. In diesem Bereich ist ein Anzeigeelement 81 vorgesehen, das z.B. farbig ist. Sobald der Mehrkant 4 bewegt wird, wird dieses Anzeigeelement 81 verschoben und die „offen“ oder „verriegelt“- Anzeige (z.B. Farbe) erscheint im Sichtbereich des Sichtfensters 811 . Es sind unterschiedliche Ausführungen denkbar, bei denen eine farbige Anzeige sowohl im verriegelten als auch im nicht verriegelten Zustand oder nur in einem der Zustände erscheint.

Um eine vollständige Tür-Drückergarnitur 1 zu erhalten und den Mehrkant 4 einfach bedienen zu können, werden in der Regel zwei Handhaben 10, 11 vorgesehen, von denen eine auf der Innenseite der Tür (Innendrücker 10) und die andere auf der Außenseite der Tür (Außendrücker 11 ) vorgesehen ist. Die beiden Handhaben 10, 11 stehen über den Mehrkant 4 in Wirkverbindung, wie bereits beschrieben. Als Innendrücker 10 zur Bedienung der vorgeschlagenen Verriegelungsvorrichtung kann im Wesentlichen jeder Innendrücker 10 verwendet werden, da er nur zum axialen Verschieben des Mehrkants 4 dient. Der Verriegelungsmechanismus ist im Bereich des Außendrückers 11 angeordnet, so dass keine Änderungen am Innendrücker 10 nötig sind. Die aus dem Stand der Technik bekannte Madenschraube, die in eine Ausnehmung 60 im Innendrücker 10 eingeschraubt ist, wie beispielhaft in Figuren 3, 5 und 9 eingezeichnet, um diesen mit dem Mehrkant 4 zu verbinden und diesen in eine Richtung (von der Türe weg) zu bewegen, wird auch gemäß der Erfindung verwendet, um die Wirkverbindung zwischen Innendrücker 10 und Mehrkant 4 herzustellen. Dabei kann vorgesehen sein, dass der Mehrkant 4 in einem äußeren Bereich davon eine Bohrung 41 in seinem Inneren aufweist, wie ebenfalls beispielhaft in Figuren 3, 5 und 9 eingezeichnet, die derart gebildet ist, dass die dadurch entstandene Innenwand des Mehrkants 4 im Bereich, in dem die Madenschraube eingeschraubt wird, dünner ist. Damit kann die Madenschraube sogar durch die Innenwand durchstoßen und mit dem Mehrkant 4 eine bessere Verbindung eingehen. Zusätzlich kann eine selbsthemmende Verriegelung 70 vorgesehen sein, welche die Handhabe 10 in eine Richtung hemmt (vor einem Herausziehen aus dem Mehrkant 4). Diese selbsthemmende Verriegelung 70 ist bereits bekannt und wird nicht weiter beschrieben.

Vorgeschlagen wird also eine Verriegelung einer Tür am Außendrücker 11 durch Betätigen des Innendrückers 10. Es ist also kein separater Riegel mehr nötig, so dass die Tür-Drückergarnitur nur noch aus einer Einheit besteht. Anwendung findet die Tür- Drückergarnitur in Bereichen, in denen eine gewisse Privatsphäre gewünscht ist, wie bereits einleitend beschrieben.

Beansprucht wird also, dass der Türdrücker auf der Innenseite als verbundene Einheit mit dem Vierkant axial verschoben werden kann, um dann auf der Außenseite zu sperren - und zwar ohne zusätzlichen Hebel, Knopf oder sonstiges. Der Türgriff selbst wird als Betätigungselement genutzt. Das Blockieren/Versperren der Außenseite macht deswegen Sinn, weil der Druck im versperrten Zustand vorwiegend auf die Außenseite kommt - der Stand der Technik sperrt auf der Innenseite; dort, wo keiner rein will. Somit wird die Hebelwirkung, die auf die Versperrung kommt, weit höher. Des Weiteren wirkt die Versperrung, die Teil des Vierkants ist, im Gegensatz zum Stand der Technik, doppelt, also sowohl oben als auch unten: durch wenigstens zwei Sperrelemente also, wobei mehr Sperrelemente denkbar sind. Die Fläche der Sperrelemente (Rastzapfen 40), die blockieren, wird verdoppelt, ausbalanciert und gewährt eine dauerhafte, zuverlässige Sperrung und gesicherte Funktion.

Die bekannten Systeme haben allesamt durch Löcher und Nuten stark geschwächte Vierkantstifte. Das ist hochkompliziert in der Herstellung - dementsprechend anfällig und in Serie kaum zuverlässig zu fertigen, und dann hochkompliziert auf die Türe zu montieren und auch Türstärken zu justieren. Der vorgeschlagene Vierkant bleibt durchgehend voll und massiv gerade dort, wo die Statik gefragt ist. Im Gegensatz zu DE 20 2021 106 925 U1 wird der Drücker außen nicht mehr mit verschoben, sondern ist eine fest verbundene Einheit mit allen anderen äußeren Komponenten. Bei DE 20 2021 106 925 U1 hätte die Verschiebung die Gesamt-Drückereinheit durch viele verschiedene Elemente verschieben müssen und man hätte gleichzeitig mit vielen Montagefehlern rechnen müssen, die die Funktion beeinträchtigen. Ungenaue Montage, Fehler etc. werden dadurch ausgemerzt, dass die Außenseite komplett vormontiert ausgeliefert wird und es keine „Unbekannten“ mehr gibt. Türstärken werden wie bei normalen Garnituren problemlos abgedeckt. Durch diese Vormontage ist die Montage sehr schnell und absolut problemlos auch von Laien einfach durchzuführen. Ebenso können verschiedenste Türstärken abgedeckt werden und es gibt keine Abhängigkeit vom Schlosssitz oder anderen bauseitig gegebenen Voraussetzungen. Optisch sind die Garnituren - abgesehen von der „Besetzt“-Anzeige auf der Außenseite und „Offen“- Anzeige auf der Innenseite unverändert und fügen sich in das Gesamtbild perfekt ein. Optional kann auf der Außenseite eine Notenriegelung (3) eingebracht sein.

Weiter wird zur Ausführung und Vorteilen der Erfindung angemerkt:

- die zu verschiebende Einheit wird erst nach der Montage zur Einheit durch verklemmen und verschrauben

- diese Einheit erledigt alle vorgeschriebenen Anforderungen (Notentriegelung, Offen- Versperrtanzeige, Verriegeln, Entriegeln, Bedienerkräfte justieren, ...

- das Verriegeln oben und unten hat neben den sichern Versperren, auch die Aufgabe die Kräfte beim Versuch des Öffnens bei versperrtem Zustand zu zentrieren

- Bedienerkräfte können stufenlos eingestellt werden durch die Druckstücke außen

- der schon vorhandene Türgriff wird als Versperrbedienung genutzt und benötigt keinerlei zusätzliche Knöpfe oder Schieber um zu versperren

- von außen kann nicht unabsichtlich versperrt oder entsperrt werden (nur mit Hilfe eine Alltagsgegensandes (Münze, Stift, Schlüssel, Messer, Gabel...) durch die

Notentriegelung

- extrem kleiner Bauraum in der Tür und in der Rosette notwendig

- extrem einfache und kostengünstige Produktion (wenig Teile und sehr einfach zu fertigen)

Es werden weiter folgende Merkmale beansprucht:

Von innen bedienbare und außen sperrbare Türdrückergarnitur

Axiale Bewegung der Baugruppe/Einheit

Keine Durchführungen (Bohrungen oder Nuten von innen nach außen) im

Vierkant/Statik/Stabilität (wichtig für höhere Gebrauchskategorien Zertifizierungen)

Versperrung/Verrastung zentrisch und nicht exzentrisch (Verteilen der Kräfte) Keine Justierung bei verschiedenen Türstärken oder Schlossposition

Grundlage der Erfindung sind u.a. folgende Leistungsanforderungen, welche auch deren Vorteil beschreiben:

1. Einbausituation:

Herkömmliche Innentüren mit Schloss 8/8, 5mm Nuss. Türstärken 38-45, gefalzt und stumpf. Türstärken müssen mit nur einem Stift abgedeckt werden. Maximaler Bauraum in der Türe Durchmesser 22 x 7 mm besser 5mm.

2. Montage:

Die Montage darf keine Herausforderung für den Laien darstellen, die Montagefehler müssen schon in der Konstruktion ausgeschlossen werden, (möglichst im Werk vormontiert ausliefern)

3. Bauraum und Optik:

Bauraum für 5 mm starke Rosette inkl. Überklipp muss ausreichen. Jeder bekannte Rosettendurchmesser und jede bekannte Rosettenstärke über 5 mm muss machbar sein. Optik wie die aktuellen Garnituren. Rot/Weiß-Anzeige muss am Griff gut ersichtlich sein. Nicht Vorkopf!

4. Die Versperrung kann durch das Blockieren der radialen Bewegung wie auch durch das Auskuppeln des Vierkants außen gelöst werden. Die Kontrolle von innen nach dem Verschließen muss eine sichere Rückmeldung über den verschlossenen Zustand geben.

5. Keine Klein- oder Kleinstteile!

6. Die Konstruktion muss leicht und intuitiv bedienbar sein und ein Maximum an Stabilität und Sicherheit vermitteln. Der Schließ- und Öffnungsvorgang muss eine klare Rückmeldung geben. Ein Klick- oder Rastgefühl.

7. In versperrten Zustand darf sich die Falle bei versuchter Betätigung max. 0,5 mm hinein bewegen. Im Idealfall kann über blockieren und gleichzeitig auskuppeln nachgedacht werden.

8. Bedienerkräfte müssen ermittelt werden. Mögliche gelegentliche Gewaltanwendung miteinbezogen.

9. Ungewolltes Ver- oder Entsperren muss ausgeschlossen werden. Wie auch das Manipulieren von der Außenseite.

10. Notentriegelung muss mit einem Alltagsgegenstand möglichst barrierefrei bedienbar sein. Darf aber nicht frei und sichtbar zugänglich sein. Hier muss eine gewisse „Spielhemmung“ rein.

11. EN 1906 Benutzerkategorie Klasse 3 Minimum, Klasse 4 ohne Klasse 1 ist anzustreben. 12. Die Blockade muss auf der Außenseite stattfinden dort wo der größte Druck ausgeübt wird. Nicht wie bei Griffwerk innen wo der Bediener nur den Kontrollversuch ob abgesperrt tätigt.

13. Alle von unseren Kunden bekannten und von uns ermittelten Beanstandungen der des Standes der Technik müssen vollständig geheilt sein.

14. Verschraubung M4 max. M5.

15. Knopflösungen müssen machbar sein. Fest wie auch drehbar.

16. Keinerlei Schwächung am Vierkant durch Fräsung oder Bohrung

17. Spielfreie Betätigung bei unversperrtem Zustand (Benutzerklasse 3 min. 200.000 Zyklen).

Bezuqszeichenliste

1 Drückergarnitur

10 Handhabe innen, Innendrücker

101 Befestigungsplatte von 10

11 Handhabe außen, Außendrücker

110 Kragen von 11

2 Basisplatte

20 Verriegelungselement

21 Dom

22 Gewindeöffnungen

23 Blockadeelement

24 Kragen von 2

3 Notentriegelung

31 Schraube

32 Langloch

4 Mehrkant

40 Rastzapfen

41 Bohrung

5 Kugelraste in 11

60 Ausnehmung für Madenschraube

70 selbsthemmende Verriegelung

X axiale Richtung

80 Verriegelungsanzeige, Sichtbereich in 10

81 Anzeigeelement

811 Sichtfenster / Loch für Anzeige