Beschreibung

Beheizbares Schlauchleitungssystem für Abgasnachbehandlungsanlagen von Brennkraftmaschinen

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung einer Brennkraftmaschine gemäß den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruches 1.

Zur Verminderung von Stickoxidemissionen einer Brennkraftmaschine ist es bekannt, mit Hilfe der Selectiv-Catalytic-Reduktions-Technologie (SCR) Stickoxid in Luftstickstoff und Wasserdampf umzuwandeln. Als Reduktionsmittel wird wässerige Harnstofflösung verwandt, die in einem separaten Vorratsbehälter mitgeführt wird. Die wässrige Harnstofflösung wird aus dem Vorratsbehälter über ein Fördermodul bzw. eine Pumpe herausgefördert und einem Dosiermodul zugeführt, von dem die Harnstofflösung dosiert in den Abgasstrom vor dem Katalysator eingespritzt wird. überschüssiges Reduktionsmittel wird von dem Fördermodul über einen Rücklauf zurück in den Vorratsbehälter geleitet.

Zwischen dem Vorratsbehälter, dem Fördermodul und dem Dosiermodul sind Schlauchleitungen zur Förderung des Reduktionsmittels vorhanden. Diese

Schlauchleitungen müssen mit den genannten Aggregaten zur Herstellung der Fluidverbindung verbunden werden. Dafür haben sich so genannte Steckverbindungen als vorteilhaft herausgestellt, da sie die Montage vereinfachen. Das jeweilige Schlauchende wird mit einem Vatersteckteil oder Muttersteckteil ausgerüstet, das mit einer entsprechenden Steckeraufnahme am fluidmäßig zu verbindenden Aggregat zusammenpasst.

Die Schlauchleitungen zwischen Vorratsbehälter und der Abgasleitung müssen beheizbar sein, da die Gefahr des Einfrierens der wässrigen Harnstofflösung ab minus 11 ⁰ C besteht. Es ist bekannt, die Gefahr des Einfrierens durch elektrisch beheizbare Schläuche abzuwenden. Obwohl diese elektrisch beheizbaren Schläuche sich bewährt haben, sind Anwendungsfälle vorhanden, in denen diese technische Lösung nicht greifen kann, wenn z.B. zu wenig elektrische Leistung vorhanden ist.

Es ist auch möglich, zu jeder Reduktionsmittel führenden Schlauchleitung eine Heizwasser führende Schlauchleitung paarig in enger Nachbarschaft wärmeabgebend anzuordnen. Das Heizwasser erwärmt die es führende Schlauchleitung, die aufgrund ihrer engen Nachbarschaftsanordnung die Wärmeenergie auf die die Harnstofflösung führende Schlauchleitung transferiert. Als Heizwasser kann aus dem Kühlwasserkreislauf der Brennkraftmaschine abgezweigtes temperiertes Kühlwasser verwendet werden.

Mit dieser mindestens ein Schlauchleitungspaar bildenden Anordnung ist das Einfrieren der Harnstofflösung in den Schlauchleitungen weitestgehend verhindert. Die Einfriergefahr in den Steckverbindungen selbst bleibt bestehen. Weiter ist die erhöhte Anzahl von Steckverbindungen nachteilig, da die Heizwasser führenden Schlauchleitungen innerhalb ihres Kreislaufes ebenfalls an Aggregate anzuschließen sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs geschilderten Art zu schaffen, die einen Einfrierschutz der wässrigen Harnstofflösung auch in den Anschlüssen der Schlauchleitungen an den zu verbindenden Aggregaten ermöglicht.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Jeweils ein Harnstoffschlauch wird mit einem Heizwasserschlauch zusammengeführt und dadurch beheizt. Diese beiden Schläuche enden dann in einem gemeinsamen

Anschlussblock, der derart ausgebildet ist, dass das Heizwasser durch ihn durchgespült

wird, während die Harnstofflösung im Aggregat endet. Das hat den Vorteil, dass nicht nur die Schläuche, sondern auch die Anschlussteile der Schlauchleitungen, hier die Anschlussblöcke, aufgetaut werden. Diese Anschlussblöcke können als kostengünstiges Spritzgussteil ausgeführt oder aber auch aus einem Harnstoff beständigen Metall gelötet werden, wodurch die Wärmeleitfähigkeit erheblich gesteigert werden kann.

Für das Anschließen an die Aggregate sind die Anschlussblöcke mit Steckverbindern ausgestattet. Die Anschlüsse der Heizwasserleitungen stellen die Verbindung von Vor- und Rücklauf dar.

Der Steckverbinder des jeweiligen Anschlussblockes kann entweder als männliches oder weibliches Steckerteil ausgebildet werden, das in eine entsprechende Steckverbindungsaufnahme an dem jeweiligen Aggregat zusammenpasst.

In vorteilhafter Ausführung der Erfindung sind die an dem jeweiligen Anschlussblock angebrachten Schlauchnippel eingelötete Rohrstutzen. Die Anschlussblöcke können so aus einem Harnstoff beständigen Metall bestehen.

Durch die vorteilhaften Ausgestaltungen gemäß den Ansprüchen 5 und 6 werden die Endverbindungsbereiche des jeweiligen Anschlussblockes vollständig geschützt.

Durch die beheizbaren Anschlussblöcke ist der gesamte Leitungszweig der Harnstofflösung von dem Vorratsbehälter bis zur Abgasleitung mit einer durchgehenden direkten Beheizbarkeit ausgestattet. Eine Kältebrücke innerhalb des Leitungszweiges ist nicht mehr vorhanden.

Anhand der Zeichnung werden nachstehend zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 in schematischer und streckenmäßig unterbrochener Darstellung ein die

Harnstoff- und Heizwasserleitungen führendes Strangprofil, das paarig

aufgeteilt an Anschlussblöcken eines Aggregates einer Reduktionsmittelanlage endet,

Fig. 2 in perspektivischer Ansicht einen Anschlussblock mit einem männlichen Steckverbinder, der in ein am Aggregat angebrachtes Mutterteil einsteckbar und fixierbar ist,

Fig. 2a in schematischer Darstellung zwei am Aggregat befestigte Mutterteile,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch den Anschlussblock in der Ebene der

Durchflussbohrungen,

Fig. 4 eine Vorderansicht des Anschlussblocks unter Darstellung der unsichtbaren

Durchflussbohrungen,

Fig. 5 und Fig. 6 das am Aggregat fest angeordnete Mutterteil zur Aufnahme des

Vatersteckteils des Anschlussblocks in zwei Ansichten,

Fig. 7 eine die beiden ineinander zusteckenden Teile sichernde U-Feder,

Fig. 8 einen Anschlussblock, dessen beide Eingangsschlauchnippel von einer

Abdeckklappe abgedeckt sind,

Fig. 9 eine modifizierte Ausführungsform eines mit dem Aggregat zu verbindenden Anschlussblockes, der ein mütterliches Steckverbindungsteil aufweist,

Fig. 10 eine Explosionsdarstellung des in Fig. 9 gezeigten Anschlussblockes.

In einem aus elastomerem Material hergestellten Strangprofil 5 mit kreisförmigem Umfang sind vier Schlauchleitungen 6,7,8 und 9 in entsprechende Umfangsausnehmungen des

Strangprofils 5 eingeklipst (Fig. 1 ). Die Schlauchleitungen 6,7,8 und 9 sind mit ihrem einen Ende mit einem hier nicht gezeigten Reduktionsmittelvorratsbehälter (Tank) verbunden. Die Schlauchleitungen 6 und 8 bilden eine Vorlauf- und eine Rücklaufleitung für die Harnstofflösung. Die zwischen ihnen eingeklipsten Schlauchleitungen 7 und 9 führen Heizwasser und bilden eine Vorlauf- und eine Rücklaufleitung für das Heizwasser.

Die Schlauchleitungen 6,7,8, und 9 verlaufen mit dem Strangprofil 5 zu einem schematisch dargestellten Fördermodul 11, von dem die benötigte Menge Harnstofflösung zum nicht gezeigten Dosiermodul befördert wird. Dabei ist das Strangprofil 5 in kurzem Abstand vor dem Fördermodul 11 axial in zwei Zweige 13 und 14 aufgetrennt. Jeder Zweig 13 bzw. 14 enthält dadurch ein Schlauchleitungspaar 6,9 bzw. 8,7 aus einer Harnstoffleitung und einer Heizwasserleitung. Jedes Schlauchleitungspaar 6,9 bzw. 8,7 ist an seinem Ende mit einem Anschlussblock 15 bzw. 16 verbunden, der auf seiner den Schlauchenden entgegengesetzten Fläche einen Steckverbinder 17 mit männlichem Steckerteil 28 (Fig. 2) aufweist, der in das Aggregat, hier das Fördermodul 11 eingesteckt ist. Der

Anschlussblock 15 stellt über einen Durchflusskanal 18 so eine Fluidverbindung für den Harnstoffvorlauf und der Anschlussblock 16 stellt so eine Fluidverbindung für den Harnstoffrücklauf mit dem Fördermodul 11 dar.

Die jeweils einen Durchflusskanal 20 für das Heizwasser aufweisenden Anschlussblöcke 15 bzw. 16 werden über einen Heizwasserschlauch 19 miteinander verbunden.

Das von der Schlauchleitung 7 herangeführte Heizwasser wird in dem Anschlussblock 15 radial umgelenkt und über die Verbindungsschlauchleitung 19 zu dem anderen Anschlussblock 16 geführt, tritt dort ein und verlas st es über die den Heizwasserrücklauf bildende Schlauchleitung 9. Heizwasser und Harnstofflösung strömen in dem Leitungssystem somit in entgegengesetzter Richtung. In anderen Anwendungsfällen ist es auch möglich, die Heizwirkung über in gleicher Richtung strömende Medien zu erreichen.

Der in Fig. 2 gezeigte Anschlussblock 15 ist im Wesentlichen als Quader ausgebildet, wobei die Frontseite 22 eine abgeschrägte Vorderfläche 23 aufweist. Aus dieser

abgeschrägten Vorderfläche 23 ragen zwei Schlauchnippel 24 und 25 hervor, auf die die Enden eines hier nicht gezeigten Schlauchleitungspaares aus Heizwasser- und Harnstoffschlauchleitungen aufgeschoben und befestigt werden. Seitlich ist ein weiterer Schlauchnippel 26 angebracht, auf dem ein einen Rücklauf bildender, hier nicht gezeigter Heizwasserschlauch aufsteckbar und sicherbar ist. Auf der Deckfläche 27 des Quaders 15 ist ein mit einer zentralen Bohrung versehenes männliches Steckerteil 28 angebracht, das in ein am schematisch in Fig. 2a gezeigten Gehäuse des Aggregates 11 befestigtes Mutterteil 31 einsteckbar und über eine U-förmige Sicherungsfeder 32 arretierbar ist.

Wie aus Fig. 3 ersichtlich ist, ist der Schlauchnippel 24 des Heizwasseranschlusses in einen Durchflusskanal 20 im Anschlussblock eingesetzt und eingelötet. Der Durchflusskanal 20 verläuft innerhalb des Anschlussblockes 15 rechtwinklig bis zu einer Ausgangsöffnung 33, in der der Schlauchnippel 26 für den Rücklauf des Heizwassers eingesetzt ist. Parallel neben dem ersten Schlauchnippel 24 ist der Schlauchnippel 25 für die die Harnstofflösung führende Schlauchleitung eingesetzt und fluchtet mit einem

Durchflusskanal 18, der in einem stumpfwinkligen Verlauf in einer Auslassöffnung endet, in der das männliche Steckerteil 28 eingesetzt ist.

Die Anordnung der Schlauchnippel 24, 25 und 26 und des männlichen Steckerteils 28 und der Verlauf der sie verbindenden Durchflusskanäle 18 und 20 wird schematisch aus der Fig. 4 ersichtlich, wobei die Durchflusskanäle 18 und 20 in gestrichelten unsichtbaren Kanten dargestellt sind.

In den Figuren 5 und 6 wird das am Fördermodulgehäuse 11 angeordnete Mutterteil 31 zur Aufnahme des männlichen Steckerteils 28 dargestellt. Nach einem Einstecken des

Steckerteils 28 in das Mutterteil 31 decken sich eine umlaufende Nut 35 des männlichen Steckerteils 28 und beidseitig parallel angebrachte Schlitzöffnungen 36 im Mutterteil 31, so dass unter Einschieben einer U-förmigen Sicherungsfeder 32 die beiden Teile 28 und 31 miteinander verriegelbar sind.

In der Fig. 8 wird eine auf den Anschlussblock 15 aufklipsbare halbe Abdeckklappe 41 gezeigt, die sich über den Eingangsschlauchnippel 24 erstreckt. Eine hier nicht gezeigte zweite aufklipsbare Abdeckklappe führt zu einem vollständigen Schutz der Endverbindungsbereiche an der schrägen Fläche 23 des Anschlussblockes 15.

Der in den Figuren 9 und 10 gezeigte modifizierte Anschlussblock 51weist als Steckverbinder ein mütterliches Steckerteil 52 auf, das auf ein väterliches Steckteil, das an dem jeweiligen zu verbindenden Aggregat vorhanden ist, aufgesteckt und gesichert wird. Dazu ist das weibliche Steckerteil 52 in eine Ausnehmung 54 des Hauptkörpers 5 leingesetzt. Zur Sicherung dieses durchgehend zum Schlauchnippel 55 geführten mütterlichen Steckerteils 52 wird ein Haltebalken 57 an den Hauptkörper 51 unter Einschluss des mütterlichen Steckerteils 52 angeschraubt.

Bezugszeichenliste

5 Strangprofil

6 Schlauchleitung, Harnstofflösung 7 Schlauchleitung, Heizwasser

8 Schlauchleitung, Harnstofflösung

9 Schlauchleitung, Heizwasser 11 Fördermodul

13 Strangprofilzweig 14 Strangprofilzweig

15 Anschlussblock

16 Anschlussblock

17 Steckverbinder

18 Durchflußkanal, Harnstofflösung 19 Heizwasserschlauch

20 Durchflusskanal, Heizwasser

22 Frontseite

23 Abgeschrägte Vorderfläche

24 Schlauchnippel 25 Schlauchnippel

26 Schlauchnippel

27 Deckfläche

28 Männliches Steckerteil 31 Mutterteil 32 Sicherungsfeder 33 Ausgangsöffnung

35 Umlaufende Nut

36 Schlitzöffnungen 51 Anschlussblock 52 Weibliches Steckerteil 54 Ausnehmung

Schlauchnippel Haltebalken