Flügels an einem Rahmen

Die Erfindung betrifft ein Band zur um eine Scharnierachse verschwenkbaren Be- festigung eines Flügels an einem Rahmen, mit einem an dem Flügel befestigba- ren Flügelbandteil, das ein Flügelscharnierteil aufweist, mit einem an dem Rah- men befestigbaren Rahmenbandteil, das ein Rahmenscharnierteil aufweist, mit einem die Scharnierachse definierenden Bandbolzen, der zumindest einen Be- reich aus einem elektrisch leitenden Material mit einer Stirnkontaktfläche und einer Radialkontaktfläche umfasst und sowohl in das Flügelscharnierteil, als auch in das Rahmenscharnierteil mit seinem Bereich aus einem elektrisch leitenden Material eingreift, mit einem Flügelkontaktelement, das sich im Flügelscharnier- teil mit dem Bereich in elektrischem Kontakt befindet, und mit einem Rahmen- kontaktelement, das sich im Rahmenscharnierteil mit dem Bereich in elektri- schem Kontakt befindet.

Ein derartiges Band ist aus der DE 203 04 980 Ul bekannt. Es dient dazu, eine elektrische Verbindung zwischen einem Flügel und einem Rahmen herzustellen. Als Kontaktelemente sind zylindrische oder kugelförmige Schleifkontaktkörper vorgesehen, die in senkrecht zur Scharnierachse ausgerichteten Bohrungen an- geordnet sind. Eine Justierung des Flügels im Rahmen ist mit dem aus der DE 203 04 980 Ul bekannten Band nicht möglich. Ferner ist dieses Band nicht für einen Außenein- satz geeignet.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein hinsichtlich der oberen Nachteile verbessertes Band, mit dessen Hilfe auch ein elektrischer Kontakt zwi- schen Flügel und Rahmen herstellbar ist, zu schaffen.

Diese Aufgabe wird durch das in Anspruch 1 wiedergegebene, erfindungsgemäße Band gelöst.

Bei dem erfindungsgemäßen Band befindet sich ein erstes Kontaktelement des Flügelkontaktelements und des Rahmenkontaktelements, d. h. entweder das Flü- gelkontaktelement oder das Rahmenkontaktelement, in elektrischem Kontakt mit der Stirnkontaktfläche, wohingegen sich das zweite Kontaktelement des Flügel- kontaktelements und des Rahmenkontaktelements, d. h. dementsprechend ent- weder das Rahmenkontaktelement oder das Flügelkontaktelement, in elektri- schem Kontakt mit der Radialkontaktfläche des Bandbolzens befindet.

Aufgrund dieser Maßnahme behindert das Vorhandensein der Kontaktelemente weder eine Justiermöglichkeit in einer zur Scharnierachse senkrechten Richtung, beispielsweise eine Dichtungsandruckeinstellung, noch eine Justierung in einer zur Scharnierachse parallelen Richtung, beispielsweise zur Einstellung der hori- zontalen Spaltmaße des Flügels im Rahmen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Bandbolzen in dem das erste Kontaktelement aufweisenden Flügelscharnierteil oder Rahmenscharnierteil dreh- fest und in zumindest einer ersten zur Scharnierachse senkrechten Justierrich- tung verlagerbar. Aufgrund der drehfesten Anordnung kann beispielsweise in dem Bandbolzen eine sich in Richtung der ersten Justierrichtung erstreckende Gewindebohrung vorgesehen sein, von der eine Verstellspindel aufgenommen ist, die sich mit ihren Enden an einer Aufnahme in dem Flügelscharnierteil oder dem Rahmenscharnierteil abstützt. Um die Qualität des elektrischen Kontakts zwischen dem ersten Kontaktelement und der Stirnkontaktfläche zu verbessern, kann die Stirnkontaktfläche - wie be- vorzugt - eine sich parallel zur ersten Justierrichtung erstreckende Kontaktnut aufweisen, in welche das erste Kontaktelement eingreift.

Ist - wie besonders bevorzugt - eine senkrecht in diese Kontaktnut mündende Einführnut vorgesehen, so kann ein in Kontakt bringen des ersten Kontaktele- ments durch eine Relativverlagerung desselben senkrecht zur Scharnierachse erfolgen, ohne dass eine Verlagerung in Richtung der Scharnierachse notwendig ist. Dies hat den Vorteil, dass das Band stirnseitig geschlossen ausgebildet und somit besonders effektiv gegen das Eindringen von Fremdkörpern geschützt sein kann.

Es ist des Weiteren bevorzugt, wenn das erste Kontaktelement unter Wirkung einer elastischen, beispielsweise federelastischen Kraft an der Stirnkontaktfläche anliegt, da hierdurch abermals die Qualität der elektrischen Kontaktierung ver- bessert werden kann.

Bei einer bevorzugten Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Bandes ist der Bandbolzen in dem das zweite Kontaktelement aufweisenden Flügelscharnierteil oder Rahmenscharnierteil drehbar und in einer zweiten zur Scharnierachse paral- lelen Justierrichtung verlagerbar gelagert. Aufgrund dieser Maßnahme dreht sich zwar der Bandbolzen bei einer Verschwenkbewegung des Flügels gegenüber dem Rahmen innerhalb des entsprechenden Scharnierteils. Diese Drehbewegung wird aber durch das zweite Kontaktelement nicht behindert, da es radial anliegt. Auch kann der Bandbolzen ohne Einschränkung durch das zweite Kontaktelement in Richtung der Scharnierachse verlagert werden, so dass hierüber in vorteil hafter- weise die vertikale Justierbarkeit des Flügels im Rahmen realisiert werden kann.

In einer bevorzugten konstruktiven Variante umfasst das zweite Kontaktelement einen an der Radialkontaktfläche mit einer Anlagefläche anliegenden Kontaktstift. Dieser kann - wie besonders bevorzugt - unter Wirkung einer elastischen Kraft an der Radialkontaktfläche anliegen, um so die Qualität der elektrischen Kontak- tierung zu verbessern. Besonders bevorzugt ist es, wenn die Anlagefläche des Kontaktstifts mit einem Krümmungsradius ausgebildet ist, der dem Radius des Bandbolzens entspricht. Aufgrund dieser Maßnahme wird eine möglichst große Anlagefläche erzielt und hohe Stromdichten und Übergangswiderstände, wie sie beispielsweise bei einer punktuellen Anlage zu erwarten sind, werden vermieden.

Besonders bevorzugt ist es, wenn das erste Kontaktelement das Flügelkontakte- lement und das zweite Kontaktelement das Rahmenkontaktelement bildet. Die Justierbarkeit in vertikaler Richtung kann dann in an sich bekannter Weise inner- halb des Rahmenscharnierteils mit Hilfe einer Lagerbüchse, an deren oberer Stirnseite sich das Flügelbandteil abstützt, und einer auf deren untere Stirnseite wirkenden Verstellspindel bewerkstelligt werden. Eine horizontale, beispielsweise eine Dichtungsandruckverstellung bewirkende Verstellung kann in an sich be- kannter Weise mit Hilfe einer quer zur Scharnierachse verlaufenden Verstellspin- del gegebenenfalls unter weiterer Verwendung einer ebenfalls an sich bekannten, in der Aufnahme des Flügelscharnierteils für den Bandbolzen vorgesehenen Zahnbuchse verwirklicht werden.

Mit einem erfindungsgemäßen Band wird bevorzugt eine einzige elektrische Ver- bindung zwischen einem Rahmen und einem Flügel hergestellt. Daher sind be- vorzugt zwei erfindungsgemäße Bänder zur Schaffung eines geschlossenen Stromkreises notwendig . Ein oder mehrere weitere Bänder sind ebenfalls erfor- derlich, wenn weitere Leitungen, beispielsweise Datenleitungen, zwischen Flügel und Rahmen geschaffen werden sollen.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Bandes dargestellt. Es zeigen :

Fig. 1 dieses Ausführungsbeispiel in einer perspektivischen Ansicht, teil- weise zerlegt;

Fig. 2 einen Längsschnitt durch dieses Ausführungsbeispiel gemäß Ebene

El in Fig. 1;

Fig. 2a den Ausschnitt A in Fig . 2 in einer vergrößerten Darstellung; Fig. 3 einen Längsschnitt durch dasselbe Ausführungsbeispiel gemäß Ebe- ne E2 in Fig. 1;

Fig. 3a den Ausschnitt B in Fig. 3 in einer vergrößerten Darstellung;

Fig. 4 einen Querschnitt desselben Ausführungsbeispiels gemäß Schnittli- nie E3-E3 in Fig. 2;

Fig. 5 einen Schnitt gemäß Schnittlinie E4-E4 in Fig. 3;

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung eines Teils des Flügelbandteils des- selben Ausführungsbeispiels;

Fig. 7 eine perspektivische Darstellung des Bandbolzens mit Zahnbuchse und Flügelkontaktelement desselben Ausführungsbeispiels sowie

Fig. 8 eine perspektivische Darstellung des Bandbolzens mit Zahnbuchse und Verstellspindel sowie Flügel- und Rahmenkontaktelement.

Das in der Zeichnung dargestellte, als Ganzes mit 100 bezeichnete Ausführungs- beispiel des erfindungsgemäßen Bandes (nachfolgend auch kurz mit„Band 100" bezeichnet) dient zur um eine Scharnierachse S verschwenkbaren Befestigung eines Flügels F an einem Rahmen R (siehe insbesondere Fig. 4 und 5). Es um fasst ein Flügelbandteil 1, welches ein Flügelscharnierteil 2 und ein Flügelbefesti- gungsteil 3 aufweist. Das Flügelbandteil 1 hat des Weiteren ein Klemmteil 4, wel- ches mit Hilfe von Montageschrauben 5 an dem Flügel F anschraubbar ist und das Flügelbefestigungsteil 3 zwischen sich und der Oberfläche des Flügels ein- klemmen kann. Bei nicht vollständig angezogenen Montageschrauben 5 kann das Flügelbefestigungsteil mit Hilfe einer Justierschraube 6, die ortsfest in dem Klemmteil 4 gelagert ist und in eine Gewindebohrung 7 des Flügelbefestigungs- teils 3 eingreift, in einer zur Scharnierachse S senkrechten Richtung Y verlagert werden. Hierdurch ist eine horizontale Justierbarkeit des Flügels F in dem Rah- men R geschaffen, um beispielsweise die vertikalen Spaltmaße des Flügels im Rahmen einstellen zu können. Es ist eine Abdeckkappe 8 vorgesehen, mit welcher das Klemmteil 4 nach erfolg- ter, horizontaler Justierung abdeckbar ist, so dass weder die Montageschrauben 5, noch die Justierschraube 6 von außen zugänglich sind.

Darüber hinaus umfasst das Band 100 ein Rahmenbandteil 9, welches ein Rah- menscharnierteil 10 und ein daran angeformtes Rahmenbefestigungsteil 11 auf- weist. Letzteres kann mit Hilfe von in der Zeichnung nicht dargestellten, in Boh- rungen 12 durchsetzenden Schrauben an dem Rahmen R angeschraubt werden.

Ferner umfasst das Band 100 einen Bandbolzen 13, der die Scharnierachse S definiert. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der gesamte Bandbolzen aus einem elektrisch leitenden Material gefertigt. Er umfasst eine Stirnkontaktflä- che 14 und eine Radialkontaktfläche 15, die aufgrund der elektrischen Leitfähig- keit des Bandbolzens elektrisch leitend miteinander verbunden sind. Für die Funktionalität des erfindungsgemäßen Bandes wäre es ausreichend, wenn ledig- lich ein Bereich des Bandbolzens aus einem elektrisch leitenden Material mit der Stirnkontaktfläche 14 und der Radialkontaktfläche 15 existieren und andere Be- reiche des Bandbolzens aus einem nicht leitenden Material bestehen würden.

Der Bandbolzen greift mit seinem Bereich aus einem elektrisch leitenden Material - bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist dies der gesamte Bandbolzen - sowohl in das Flügelscharnierteil 2, als auch in das Rahmenscharnierteil 10 ein.

Das Band 100 umfasst ein erstes Kontaktelement 16, das bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel als Flügelkontaktelement 16A ausgebildet ist und sich in elektrischem Kontakt mit der Stirnkontaktfläche 14 des Bandbolzens 13 befindet.

Ferner umfasst das Band 100 ein zweites Kontaktelement 17, welches bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel das Rahmenkontaktelement 17A bildet und sich in elektrischem Kontakt mit der Radialkontaktfläche 15 befindet.

Der Bandbolzen 13 ist in dem Flügelscharnierteil 2 drehfest gelagert. Er umfasst in seinem in das Flügelscharnierteil eingreifenden Bereich eine quer zur Schar- nierachse S erstreckende Gewindebohrung 18, in die eine Verstellspindel 19 ein- gedreht ist. Letztere liegt mit ihren beiden stirnseitigen Enden an einer inneren Mantelfläche einer Aufnahme 20 des Flügelscharnierteils 2 an, die den Bandbol- zen mit Spiel umgibt. Durch Drehbetätigung der Verstellspindel 19 kann somit der Bandbolzen 13 senkrecht zur Scharnierachse verlagert werden. Bei dem dar- gestellten Ausführungsbeispiel des Bandes 100 ist die Verstellspindel 19 derart ausgerichtet, dass eine Drehbetätigung derselben eine Dichtungsandruckverstel- lung bewirkt, mit anderen Worten, eine Verlagerung des Flügels F senkrecht zur Flügelebene.

Innerhalb des Flügelscharnierteils 2 ist der Bandbolzen 13 umgeben von einer Zahnbuchse 21, die eine Außenverzahnung 22 aufweist, die in eine Verzahnung 23 der Aufnahme 20 eingreift. Diese Maßnahme bewirkt, dass der Bandbolzen 13 trotz des Spiels in der Aufnahme 20 bezüglich der Scharnierachse S stets ausge- richtet ist.

Die Verstellspindel 19 durchsetzt die Zahnbuchse 21 in Langlöchern 24, so dass sich die Zahnbuchse 21 um den Bandbolzen 13 um einen die Dichtungsandruck- verstellung erlaubenden Betrag verdrehen kann.

Das erste Kontaktelement 16 ist als Kontaktzunge 25 ausgebildet. Sie umfasst einen sich in Richtung der Scharnierachse erstreckenden Kontaktfortsatz 26, der in eine Kontaktnut 27 eingreift, die sich parallel zur ersten Justierrichtung XI er- streckt.

Um den Kontaktfortsatz 26 in die Kontaktnut 27 ohne eine Verlagerung der Kon- taktzunge 25 parallel zur Scharnierachse S einführen zu können, ist eine Ein- führnut 28 vorgesehen, die bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel senkrecht in die Kontaktnut 27 einmündet.

Um zu verhindern, dass die Kontaktzunge 25 von der Stirnkontaktfläche 14 ab- heben kann, hintergreift ein freier Endbereich 29 der Kontaktzunge 25 einen von einer Abdeckung 30 der Zahnbuchse 21 gebildeten Hinterschnitt 31 (siehe insbe- sondere Fig. 2a). Das erste Kontaktelement 16 ist mittels einer Isolieraufnahme 32 in einem Lang- loch 33 des Flügelscharnierteils 2 gelagert. Im Bereich der Isolieraufnahme ist das erste Kontaktelement 16 mit einer elektrischen Leitung 34 verbunden, die in Bögen unterhalb der Abdeckkappe 8 verlegt ist, um so eine Verlagerung des Flü- gelscharnierteils 2 und des Flügelbefestigungsteils 3 in Richtung Y zu erlauben.

Der Bandbolzen 13 ist in dem Rahmenscharnierteil 10 drehbar und in einer zwei- ten zur Scharnierachse S parallelen Justierrichtung X2 verlagerbar gelagert. Hier- zu ist der Bandbolzen 13 über einen Teil seines Bereichs, der in das Rah- menscharnierteil 10 hineinragt, von einer Lagerbüchse 35 umgeben. Sie umfasst einen Flansch 36, auf den sich das Flügelscharnierteil 2 abstützt. Die dem Flansch 36 gegenüberliegende Stirnseite 37 der Lagerbüchse 35 ruht auf einer Vertikalverstellspindel 38, die in eine sich in Richtung der Scharnierachse S er- streckende Gewindebohrung 39 des Rahmenscharnierteils 10 eingearbeitet ist. Durch eine Drehbetätigung der Vertikalverstellspindel 38 kann die Lagerbüchse 35 in Richtung der Scharnierachse S verlagert und somit das Flügelbandteil 1 relativ zum Rahmenbandteil 9 zwecks vertikaler Justierung des Flügels F im Rahmen R verlagert werden.

Das zweite Kontaktelement 17 umfasst einen Kontaktstift 40, der unter einer mit Hilfe einer Druckfeder 41 bewirkten elastischen Kraft durch ein Langloch 46 in der Lagerbüchse 35 an der Radialkontaktfläche 15 des Bandbolzens 13 mit einer Anlagefläche 42 anliegt. Die Anlagefläche 42 weist eine konkave Krümmung mit einem Krümmungsradius auf, der dem Radius des Bandbolzens 13 entspricht. Die Druckfeder 41 stützt sich an einem im Rahmenbefestigungsteil 11 vorgese- henen Stützelement 43 ab. Um ein unerwünschtes Verdrehen des Kontaktstifts 40 relativ zum Bandbolzen zu verhindern, ist der Kontaktstift drehgesichert in einer Bohrung 44 des Rahmenscharnierteils 10 gelagert, was beispielsweise durch eine in der Zeichnung nicht erkennbare Nut/Federführung innerhalb der Bohrung 44 bewerkstelligt werden kann.

Mit Ausnahme der Anlagefläche 42 ist das zweite Kontaktelement 17 mit einem Isolationsüberzug 47 überzogen. Das der Anlagefläche 42 fortweisende Ende des Kontaktstifts ist mit einer elektri- schen Leitung 45 verbunden, die im Rahmen R lose geführt ist, so dass sie kei- nen Zug oder Druck auf dem Kontaktstift 40 bewirken kann.

Bezuaszeichenliste:

100 Band

1 Flügelbandteil

2 Flügelscharnierteil

3 Flügelbefestigungsteil

4 Klemmteil

5 Montageschrauben

6 Justierschraube

7 Gewindebohrung

8 Abdeckkappe

9 Rahmenbandteil

10 Rahmenscharnierteil

11 Rahmenbefestigungsteil

12 Bohrung

13 Bandbolzen

14 Stirnkontaktfläche

15 Radial kontaktfläche

16 erstes Kontaktelement

16A Flügelkontaktelement

17 zweites Kontaktelement

17A Rahmenkontaktelement

18 Gewindebohrung

19 Verstellspindel

20 Aufnahme

21 Zahnbuchse

22 Außenverzahnung

23 Innenverzahnung

24 Langlöcher

25 Kontaktzunge

26 Kontaktfortsatz

27 Kontaktnut

28 Einführnut

29 freier Endbereich 30 Abdeckung

31 Hinterschnitt

32 Isolieraufnahme

33 Langloch

34 elektrische Leitung

35 Lagerbüchse

36 Flansch

37 Stirnseite

38 Vertikalverstellspindel

39 Gewindebohrung

40 Kontaktstift

41 Druckfeder

42 Anlagefläche

43 Stützelement

44 Bohrung

45 elektrische Leitung

46 Langloch

47 Isolationsüberzug A Ausschnitt

B Ausschnitt

El Ebene

E2 Ebene

E3-E3 Schnittlinie

E4-E4 Schnittlinie

F Flügel

R Rahmen

S Scharnierachse

XI erste Justierrichtung

X2 zweite Justierrichtung

Y Richtung