Die Erfindung betrifft eine Schlauchklemme, vorzugsweise zum Abklemmen von Katheterverlängerungen, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Derartige Schlauchklemmen sind bereits bekannt. So beschreibt beispielsweise die EP 0 995 461 A1 eine Schlauchklemme, die aus einem sich länglich erstreckenden einteiligen Kunststoffkörper mit zwei einseitig miteinander verbundenen Armen besteht. Die beiden Armen bilden auf ihrer Innenseite jeweils einen Vorsprung derart aus, dass sich die Vorsprünge im geschlossenen Zustand der Schlauchklemme gegenüber liegen und so dimensioniert sind, dass sie den Schlauch abdrücken. Beide Arme sind im geschlossenen Zustand miteinander verhakbar. An ihrem vorderen und hinteren Ende weist die Schlauchklemme jeweils Öffnungen auf, über die ein Schlauch, beispielsweise eine Katheterverlängerung, aufnehmbar ist.

Derartige Schlauchklemmen werden beispielsweise auf dem Gebiet der Peritonealdialyse an Katheteterverlängerungen verwendet. Dabei befindet sich die Klemme am Bauchanschluss des Patienten und dient zum Öffnen und Verschließen der am Bauchanschluss befindlichen Katheterverlängerung. Da die Klemme dauerhaft an der Haut des Patienten anliegt, kommt es bei der vorbekannten Klemme und bei

anderen handelsüblichen Klemmen, die für diese Verwendung grundsätzlich geeignet sind, oftmals zu Hautreizungen wegen der vorhandenen Grate und Kanten. Auch Größe und Form werden vom Patienten als störend empfunden.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die vorbekannten Schlauchklemmen derart weiterzubilden, dass sie vom Patienten beim Tragen nicht mehr als störend empfunden werden.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch eine Schlauchklemme mit einer Merkmalskombination gemäß dem Patentanspruch 1 gelöst. Demnach weist die Schlauchklemme nahezu die Form eines Zylinders mit abgeschnittenen Seiten auf, wobei sich dieser beidseitig zu seinen Enden hin konisch verjüngt und wobei die Enden an die kreisrunde Form eines einzulegenden Schlauches angepaßt sind. Die Idee dieser neuen Formgebung der Schlauchklemme liegt darin, dass die Grundform von einem Zylinder abgeleitet ist und dass die Enden konisch zulaufend ausgebildet sind. Um einen möglichst großen Tragekomfort zu ermöglichen, ist die Form der Schlauchklemme an die Form des Schlauches angepaßt.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den sich an den Hauptanspruch anschließenden Unteransprüchen. Demnach sind sämtliche Kantenbereiche der Schlauchklemme abgerundet, so dass scharfe Kanten und Ecken vermieden werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform übersteigt die Länge der Schlauchklemme nicht den zehnfachen Schlauchdurchmesser. Weiterhin ist es vorteilhaft, dass die Radien des abgerundeten Kunststoffkörpers zwischen R20 und R100 liegen.

Weiterhin ist es vorteilhaft, dass der Kunststoffkörper zu seinen Enden hin unter einem Winkel von 5 Grad bis 40 Grad zur Längsachse ausläuft. Hierdurch wird ein kontinuierlicher Übergang von dem Schlauch zur Klemme hin möglich. Gemäß einer anderen bevorzugten Ausgestaltung liegt der äußerste Punkt der Schlauch-

klemme im geschlossenen Zustand maximal um den doppelten Schlauchdurchmesser von der Mitte des einzulegenden Schlauches entfernt weg. Hierdurch wird eine schlanke Form der Schlauchklemme definiert, die vom Patienten nicht mehr störend empfunden wird.

Zur leichteren Handhabbarkeit sind an der ansonsten im wesentlichen zylindrischen Außenfläche der beiden Arme Griffflächen ausgenommen.

Vorteilhaft ist der Verhakmechanismus einerseits durch einen zum freien Ende des Armes weisenden Vorsprung am Ende der Schlauchklemme und andererseits durch eine am freien Ende des Armes ausgebildete Anlagekante gebildet. Dabei ist oberhalb des Vorsprungs am freien Ende der Schlauchklemme eine Grifffläche ausgebildet, über die das elastische Ende der Schlauchklemme aus der Verrastpo- sition in eine Freigabeposition auslenkbar ist. Hierdurch ist gewährleistet, dass die Schlauchklemme mehrfach geschlossen und geöffnet werden kann.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich anhand den in der beigefügten Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen. Es zeigen:

Figur 1 : eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Schlauchklemme,

Figur 2: die Seitenansicht gemäß Figur 1 mit einer eingezeichneten Schnittlinie A-A,

Figur 3: den Schnitt A-A gemäß Figur 2,

Figur 4: eine Ansicht von vorne auf eine Schlauchklemme gemäß Figur 1 ,

Figur 5: eine Draufsicht von oben auf eine Schlauchklemme gemäß Figur 1 und

Figur 6: ein Schnitt B-B gemäß Figur 5.

- A -

In der Figur 1 ist eine Schlauchklemme 10 gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt. Die Schlauchkiemme 10 besteht aus einem sich länglich erstreckenden einteiligen Kunststoffkörper der zwei Arme 12 und 14 aufweist. Die Arme sind an einem Ende 16 der Schlauchklemme miteinander verbunden, wobei sie im unbelasteten Zustand derart geformt sind, dass der Arm 14 gegenüber dem Arm 12 um den Winkel a ausgelenkt ist. Die Arme 12 und 14 weisen jeweils Vorsprünge 18 und 20 auf. Mittels dieser Vorsprünge kann ein Schlauchstück, auf das die Schlauchklemme aufgefädelt ist, abgeklemmt werden. Gegen die Federkraft des Endteils 16 kann der Arm 14 in Richtung zum Arm 12 verschwenkt werden und im geschlossenen Zustand mit dem Endteil 22 verhakt werden. Der Verhakmechanismus ist einerseits durch ein zum freien Ende des Armes weisenden Vorsprung 24 am Endteil der Schlauchklemme 10 und andererseits eine am freien Ende des Arms ausgebildete Anlagekante 26 gebildet. Am vorderen Ende der Anlagekante 26 und am entsprechenden Ende des Vorsprungs 24 sind jeweils sich entsprechende Schrägen 28 und 30 angeordnet, die dazu führen, dass beim Niederdrücken des Arms 14 das Ende 22 ausgelenkt wird, so dass die Anlagekante 26 unterhalb des Vorsprungs 24 zu liegen kommt, so dass die Schlauchklemme im geschlossenen Zustand verhakt wird.

Am freien Ende der Schlauchklemme ist zusätzlich eine Grifffläche 32 ausgebildet, über die das elastische Ende 22 der Schlauchklemme aus der Verrastposition in eine Freigabeposition auslenkbar ist.

Wie insbesondere aus der Figur 4 zu sehen, sind im Bereich des Vorderteils 22 aber auch, wie hier nicht näher dargestellt, im Hinterteil 16 jeweils kreisrunde Öffnungen 34 vorgesehen, durch die der Schlauch oder Katheter in die Schlauchklemme eingeführt wird.

Die Schlauchklemme 10 weist eine nahezu der Form eines Zylinders mit abgeschnittenen Seiten angenäherte Form aus. Zu beiden Enden 16 und 22 hin verjüngt sich der Zylinder konisch und die jeweiligen Enden 16 und 22 weisen jeweils eine

kreisrunde Form auf, die derjenigen des einzulegenden Schlauches angepaßt ist. Sämtliche Kantenbereiche in der Schlauchklemme sind hier abgerundet, wie sich beispielsweise aus der Schnittdarstellung A-A des Arms 12 gemäß Figur 3 ergibt.

Wie insbesondere aus den Figuren 5 und 6 zu ersehen, sind an den Armen 12 und 14 jeweils am Umfang Abflachungen als Grifffläche 36 und 38 ausgebildet, die eine einfachere Handhabbarkeit ermöglichen.