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Patent Searching and Data


Title:
HOSE CLAMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/104918
Kind Code:
A1
Abstract:
A hose clamp for connecting, for example, a hose to a pipe nipple, the hose clamp being formed from a clamping band (10) comprising band sections that overlap one another when the hose clamp is closed, disposed on which band sections are hooks (12, 19) for closing the hose clamp, and comprising a tightening device (15) disposed in an outer band section for tightening the hose clamp around an object to be clamped, the tightening device having two limbs projecting outwards from the clamping band, and a connecting piece connecting the limbs, and formed on the inner band section of the clamping band is at least one undulating rib (21) running between and parallel to the edges of the clamping band so that at least some of the undulating rib is located underneath the tightening device when the clamping band is closed.

Inventors:
VETTER ANDREAS (CH)
BÖSIGER MAXIME (CH)
WIDRIG MARKUS (CH)
Application Number:
PCT/EP2020/082276
Publication Date:
June 03, 2021
Filing Date:
November 16, 2020
Export Citation:
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Assignee:
OETIKER SCHWEIZ AG (CH)
International Classes:
F16L33/025
Domestic Patent References:
WO2015022024A12015-02-19
Foreign References:
DE2923766A11980-01-03
US6243924B12001-06-12
DE2921031A11980-05-14
Attorney, Agent or Firm:
STREHL SCHÜBEL-HOPF & PARTNER MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Schlauchklemme aus einem Klemmband (10) mit im geschlossenen Zustand der Schlauchklemme einander überlappenden Bandabschnitten, an denen Haken (12, 19) zum Schließen der Schlauchklemme angeordnet sind, und mit einer im äußeren Bandabschnitt an geordneten Spanneinrichtung (15) zum Spannen der Schlauchklemme um einen zu klemmen den Gegenstand, wobei die Spanneinrichtung zwei vom Klemmband aus nach außen ragende Schenkel und einen die Schenkel verbindenden Steg aufweist, wobei auf dem inneren Bandabschnitt des Klemmbands mindestens eine zwischen und parallel zu den Rändern des Klemmbandes verlaufende Wellensicke (21) als eine Aneinanderreihung in Längsrichtung des Klemmbandes verlaufender Vertiefungen so ausgebildet ist, dass sich zumindest ein Teil der Wellensicke im geschlossenen Zustand des Klemmbandes zwischen der Spanneinrichtung und dem zu klemmenden Gegenstand befindet.

2. Schlauchklemme nach Anspruch 1, wobei die mindestens eine Wellensicke (21) aus einer in Längsrichtung des Klemm bandes (10) verlaufenden Reihe radial nach innen gerichteter Vertiefungen im Klemmband besteht.

3. Schlauchklemme nach Anspruch 1, wobei die mindestens eine Wellensicke (21) aus einer in Längsrichtung des Klemm bandes (10) verlaufenden Reihe radial nach außen gerichteter Vertiefungen im Klemmband besteht.

4. Schlauchklemme nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei auf dem inneren Bandabschnitt zwei jeweils an einem seitlichen Rand des Klemmbandes (10) parallel zueinander verlaufende Wellensicken (21) angeordnet sind.

5. Schlauchklemme nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Innendurchmesser der Schlauchklemme im geschlossenen Zustand mit Hilfe der Haken (12, 19) an den einander überlappenden Bandabschnitte an verschiedene Schlauchdurchmesser angepasst werden kann, und wobei die Länge der Wellensicke bzw. der Wellensicken (21) so bestimmt ist, dass sich unabhängig davon, wie eng die Schlauchklemme um den Schlauch verschlossen ist, ein Teil der Wellensicke bzw. der Wellensicken im geschlossenen Zustand der Schlauchklemme un terhalb der Spanneinrichtung (15) befindet.

6. Schlauchklemme nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Wellensicke bzw. die Wellensicken (21) an einem Ende oder an beiden En den jeweils durch durchgehend verlaufende Verstärkungssicken (22) fortgesetzt sind, die radial nach innen oder radial nach außen ausgeformt sind.

7. Schlauchklemme nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der die Schenkel verbindende Steg der Spanneinrichtung (15) eine geschlos sene und konkav nach innen gerichtete Verstärkungssicke (16) aufweist.

Description:
Schlauchklemme

Stand der Technik

[0001] Schlauchklemmen zum Anschluss etwa eines Schlauches an einen Rohrnippel werden meistens mit vorgegebenem Nenndurchmesser so gestaltet, dass im gespannten Zustand die Innenfläche des Klemmbandes über ihren gesamten Umfang lückenlos an dem Schlauch an liegt und zwischen diesem und dem Rohrnippel eine durchgehende Flächenpressung erreicht wird.

[0002] Aus WO 2015/022024 A1 ist eine Schlauchklemme bekannt, bei der im Klemmband eine ohrartige Spanneinrichtung ausgebildet ist, die aus zwei radial nach außen ragenden Schenkeln und einem diese verbindenden Steg geformt ist. Mit einer entsprechenden Vorverformung dieser Spanneinrichtung kann gewährleistet werden, dass die Schlauchklemme mit möglichst wenig Spiel auf den Schlauch gesetzt werden kann. Anschließend wird die Klemme gegen den elastischen Widerstand der vorverformten Spanneinrichtung gespannt und plastisch verformt, wodurch eine enge und dichte Befestigung des Schlauchs am Rohrnippel erreicht wird.

[0003] Im montierten Zustand überlappt ein äußerer Abschnitt des Klemmbandes, der auch die nach außen ragende Spanneinrichtung umfasst, einen inneren Klemmbandabschnitt. Nach dem Festziehen der Schlauchklemme befindet sich ein Teilabschnitt des inneren Klemmband abschnitt unmittelbar unterhalb der Spanneinrichtung. Dieser Teilabschnitt, zwischen den bei den Schenkeln der Spanneinrichtung im äußeren Bandabschnitt gelegen, ist im Gegensatz zu seinen beiden benachbarten Teilabschnitten, in denen der innere Bandabschnitt durch den unmittelbar anliegenden äußeren Bandabschnitt verstärkt wird, weniger gegen Abknicken in radialer Richtung oder auch Verdrehungen geschützt.

Zusammenfassung der Erfindung

[0004] Der Erfindung liegt die generelle Aufgabe zugrunde, Nachteile, wie sie bei vergleich baren Schlauchklemmen nach dem Stand der Technik auftreten, mindestens teilweise zu be seitigen. Eine speziellere Aufgabe der Erfindung kann darin gesehen werden, eine im Durch messer verstellbare Schlauchklemme mit einem verbesserten Schutz gegen ein Einknicken des Klemmbands beim Einbiegen in radialer Richtung oder bei anderen Verdrehungen bereit zustellen.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe gelingt mit der in Anspruch 1 angegebenen Schlauch klemme. Bei dieser ist auf dem inneren Bandabschnitt des Klemmbands mindestens eine zwi schen den Rändern des Klemmbandes und parallel dazu verlaufende Wellensicke so ausge bildet, dass sich zumindest ein Teil der Wellensicke im geschlossenen Zustand des Klemm- bandes unterhalb der Spanneinrichtung befindet. Insbesondere können auf dem inneren Bandabschnitt zwei jeweils an den beiden Seitenrändern des Klemmbands parallel zueinander verlaufende Wellensicken angeordnet sein.

[0006] Durch Verhaken entsprechender Zug- und Positionierhaken im Klemmband kann der Durchmesser der Schlauchklemme im montierten Zustand innerhalb eines gewissen Bereichs eingestellt werden. Je nachdem, welche der Zug- und Positionierhaken miteinander in Eingriff stehen, gelangt im montierten Zustand ein anderer Abschnitt des Klemmbandes in die Position unterhalb der Spanneinrichtung. Es ist daher sinnvoll, die Wellensicke bzw. die Wellensicken über einen Bereich des Klemmbandes verlaufen zu lassen, in dem alle Abschnitte enthalten sind, die dazu in Frage kommen, bei entsprechendem Klemmendurchmesser in die Position unterhalb der Spanneinrichtung zu gelangen.

[0007] Die Wellensicke ist als eine Aneinanderreihung in Längsrichtung ausgebildeter längli cher Sickenvertiefungen im Blech des Klemmbandes ausgebildet. Sinnvollerweise sind diese Vertiefungen senkrecht in radialer Richtung nach innen ins Klemmbandblech gedrückt, so dass sie im montierten Zustand ins Schlauchmaterial ragen und der Schlauchklemme dabei ebenso wie auch schon vorm bzw. beim Festziehen einen besseren Halt am Schlauch geben. Bei der Montage ebenso wie anschließend im Betrieb wirken die Wellensicken mit ihrer Wellenform einer Verdrehung der Schlauchklemme auf dem Schlauch entgegen. Außerdem vereinfachen die Unterbrechungen der Wellensicken zwischen den Einzelvertiefungen das Verformen des Klemmbandes mit der Hand, was bei der Verarbeitung ebenso wie beim Montieren von Vorteil ist.

[0008] Es ist auch denkbar, die Wellensicke senkrecht in radialer Richtung nach außen im Klemmband auszubilden, wodurch sich der zusätzliche Druck auf den Schlauch vermeiden lässt; in diesem Fall drückt der über die Spanneinrichtung hinausgehende Teil der Wellensicke bzw. der Wellensicken gegen die Innenfläche des äußeren Klemmbandabschnitts. Es kann daher sinnvoll sein, in den an die Spanneinrichtung angrenzenden Teil des äußeren Klemm bandabschnitts entsprechende nach außen ragende Längssicken zur Aufnahme der Wellensi cken auszubilden.

[0009] Die Wellensicken tragen über die Verbesserung der Biegefestigkeit hinaus auch zu einer höheren Zugfestigkeit und dadurch zu einer verbesserten Kraftaufnahme in Umfangsrichtung bei und führen damit insgesamt zu einer erhöhten Stabilität der Schlauch klemme.

Zeichnungen

[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Darin zeigen

Figur 1 eine perspektivische Darstellung einer Schlauchklemme nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung im geschlossenen Zustand, Figur 2 eine weitere perspektivische Darstellung der Schlauchklemme im geschlossenen Zustand aus einem anderen Betrachtungswinkel,

Figur 3 die Schlauchklemme im gestreckten Ausgangszustand, gesehen von der im geschlossenen Zustand äußeren Seite, sowie

Figur 4 die Schlauchklemme im gestreckten Ausgangszustand, gesehen von der im geschlossenen Zustand inneren Seite.

Ausführungsbeispiel

[0011] Die in den Figuren 1 und 2 dargestellte Schlauchklemme nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung besteht aus einem offenen Klemmband 10, das ausgehend vom inneren Bandende eine Zunge 11 , eine Reihe von (in dem gezeigten Beispiel sieben) Positionierhaken 12, einen durch zwei parallele Längsschnitte aus dem Klemmband 10 geschnittenen, über Stege 13 mit Seitenteilen des Klemmbandes 10 verbundenen Bandbogen 14, eine Spanneinrichtung 15 in Gestalt eines sogenannten „Oetiker“-Ohrs mit einem Paar von auswärts gekröpften Schenkeln und einem diese verbindenden, durch eine Sicke 16 verstärkten Steg, eine Freistellungshaube 17 sowie im anderen, äußeren Bandabschnitt drei Zughaken 19 und Öffnungshauben 18 aufweist.

[0012] Eine solche Schlauchklemme ist insbesondere zur Dichtung und Befestigung von Faltenbälgen, etwa im Einsatz bei Gelenkwellen, aus thermoplastischen Kunststoffen oder an deren schwer verformbaren Materialien hoher Shore-Härte gedacht.

[0013] Im Gebrauch wird die vom Hersteller im geschlossenen Zustand gelieferte Schlauchklemme axial auf das Abbindegut, etwa einen Rohrnippel und einen diesen umge benden Schlauch, aufgeschoben oder, alternativ, zur radialen Montage geöffnet und um das Abbindegut herumgelegt, wobei die Zunge 11 unter dem Bandbogen 14 zu liegen kommt. [0014] Sodann werden die im äußeren Bandabschnitt vorhandenen drei Zughaken 19 mit den dem kleinstmöglichen Durchmesser des jeweiligen Abbindeguts entsprechenden, im in neren Bandabschnitt angeordneten Positionierhaken 12 in Eingriff gebracht.

[0015] In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind drei Zughaken 19 vorhanden. Je nach den Kraft- und Festigkeitsanforderungen können zwei oder ein einziger Zughaken ausreichen oder auch mehr als drei Zughaken 19 erforderlich sein.

[0016] Die Anzahl an Positionierhaken 12 ist größer als die der Zughaken 19, um einen entsprechenden Variationsbereich im Klemmendurchmesser zu erreichen. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind sieben Positionierhaken 12 vorgesehen. In Figur 1 ist die Schlauchklemme auf einen mittleren Durchmesser geschlossen. Beim kleinsten geschlossenen Durchmesser würde in diesem Fall der mittlere der sieben Positionierhaken 12 unter der Freistellungshaube 17 liegen, und zur Bandmitte hin angeordneten drei Positionier haken 12 in Eingriff mit den drei Zughaken 19 stehen.

[0017] Die erfindungsgemäße Schlauchklemme weist zwei in Längsrichtung verlaufende Wellensicken 21 auf. Die Wellensicken 21 verlaufen parallel zueinander an den Seitenrändern 10 des Klemmbands in einem Bereich von der Zunge 11 bis zum letzten der Positionierhaken 12. Dieser Bereich ist so gewählt, dass gesichert ist, dass unabhängig davon, mit welchem Durchmesser die Schlauchklemme auf dem Schlauch befestigt ist, jeweils ein Teil der Wellensicken 21 im montierten Zustand unterhalb der Spanneinrichtung 15 positioniert ist. Je nach Konfiguration der Schlauchklemme kann auch ein anderer Bereich für die Wellensicke, insbesondere ein kleinerer oder größerer Bereich, dieses Kriterium erfüllen.

[0018] Wie insbesondere aus den Figuren 3 und 4 ersichtlich, ist jeder Positionierhaken 12 in einem aus dem Klemmband 10 ausgeschnittenen Freistellfenster 20 angeordnet. Er umfasst einen Lappen, der an seiner von der Spanneinrichtung 15 abgewandten Kante mit dem Klemmband 10 zusammenhängt, und zum Klemmband 10 im Wesentlichen parallel verläuft. Am Übergang zu dem Lappen ist radial einwärts und von der Spanneinrichtung 15 abgewandt eine Stufe ausgebildet.

[0019] Die Zughaken 19 sind jeweils radial einwärts kuppelartig gewölbt und weisen einen Lappen auf, der den Lappen des Positionierhakens 12 übergreift. Die Öffnungshaube 18, die auf der gegenüberliegenden Seite des Zughakens radial auswärts ausgeformt ist, gewährt dem Positionierhaken 12 den nötigen Platz, damit der Lappen des Zughakens 19 überhaupt den Lappen des Positionierhakens 12 übergreifen kann. Am Übergang zu dem Lappen ist radial auswärts und der Spanneinrichtung 15 zugewandt eine Stufe ausgebildet.

[0020] Die Lappen der Postionier- und Zughaken 12, 19 halten den äußeren und den inne ren Klemmbandabschnitt aufeinander, während die Kraftübertragung bei gespannter Schlauchklemme zwischen quer zur Längsrichtung des Klemmbandes 10 stehenden Querflä chen der Zughaken 19 und quer zur Längsrichtung des Klemmbandes 10 stehenden Querflä chen der Positionierhaken 12 erfolgt.

[0021] Je nach Gestaltungslänge der Lappen kann im geschlossenen Zustand der Schlauchklemme die Stufe des Positionierhakens 12 am freien Ende des Lappens des Zughakens 19 und die Stufe des Zughakens 19 am freien Ende des Lappens des Positionier hakens 12 anliegen, was eine sekundäre Kraftübertragungsstelle generiert und in einer ge genseitigen Stabilisierung der am inneren und am äußeren Bandabschnitt angeordneten Ha ken resultiert.

[0022] Im geschlossenen Zustand der Schlauchklemme befinden sich drei der Positionierhaken 12 in Eingriff mit den Zughaken 19. Abhängig vom Schlauchdurchmesser werden die Positionierhaken für den Eingriff mit den Zughaken so ausgewählt, dass sie den gewünschten engen Verschluss gewährleisten können. Zungenseitig davon gelangt ein Teil des inneren Bandendes in die Position unterhalb der Spanneinrichtung 15. Die in dem dafür in Frage kommenden Teil des Klemmbandes 10 vorgesehenen seitlichen Wellensicken 21 stabilisieren das Klemmband 10 dabei gegen ein Einknicken in radialer Richtung unter der Spanneinrichtung 15. Die Wellensicken 21 können in unterbrochener Rillenform bzw. als An einanderreihung von Einzelsicken ausgestaltet sein. An beiden Seitenrändern des Klemm- bandes 10 gehen sie im Ausführungsbeispiel jeweils in Richtung zur Zunge hin in durchgehend rinnenförmige Verstärkungssicken 22 über (alternativ oder zusätzlich können die Wellensicken auch in Richtung zur Spanneinrichtung hin als solche durchgehenden Verstärkungssicken fortgesetzt werden.

[0023] Zusätzlich zu den Wellensicken 21 sind im Ausführungsbeispiel im Bereich des Bandbogens 14, der einen Zungenkanal für die Zunge 11 bildet und diese im geschlossenen Zustand aufnimmt, seitliche Verstärkungssicken 23 in durchgehender Rillenform vorgesehen. Bruchstellen treten gehäuft im Bereich des Bandbogens 14 auf so dass die zusätzlichen Verstärkungssicken 23 hier wirksam zu einer Stabilisierung des Bandbogenbereichs beitragen können.

[0024] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die durchgehenden Verstärkungssicken 22, 23 sowohl im Bereich der Positionierhaken 12 als auch in dem des Bandbogens 14 vorgesehen, um gemeinsam zur Gesamtstabilität der Schlauchklemme beizutragen. Es ist aber auch denkbar, neben den Wellensicken 21 nur die Verstärkungssicken 22 oder nur die Verstärkungssicken 23 vorzusehen.

[0025] Im Ausführungsbeispiel sind zudem die Zughaken 19 und Öffnungshauben 18 von in das Klemmband 10 eingeprägten Verstärkungssicken umgeben, die bei gegebener Materi alstärke die Biegesteifigkeit erhöhen und die Übertragung höherer Kräfte gestatten.

[0026] Aus dem gleichen Grund sind die Freistellfenster 20 der Positionierhaken 12 durch Prägungen zwischen den Fenstern 20 und den Seitenkanten des Klemmbandes 10 versteift.

Bezugszeichen

10 Klemmband

11 Zunge

12 Positionierhaken

13 Stege

14 Bandbogen

15 Spanneinrichtung

16 Sicke

17 Freistellungshaube

18 Öffnungshaube

19 Zughaken

20 Freistellfenster 21 Wellensicke 22 Verstärkungssicke 23 Verstärkungssicke