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Title:
HOUSING FORMING A HOLLOW SPACE FOR RECEIVING LIQUIDS OR SOLID BODIES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/130438
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a housing (1) forming a hollow space for receiving liquids or solid bodies, wherein the hollow space has a plurality of electrically non-conductive surface sections having a regular or irregular geometric design, and at least one of the surface sections can be electrically heated and has a conductor structure that can be connected to a power source. According to the invention, the conductor structure is arranged on the outside and/or inside of the surface section and is surrounded by an electrically conductive plastic material (2) having a positive temperature-dependent resistance, which plastic material forms a structural but not material unit with the material of the surface section, and elements (4) are provided on the surface section to limit the surface expansion of the plastic material.

Inventors:
LANTZSCH HEIKO (DE)
REINISCH ALEXANDER (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/050105
Publication Date:
July 19, 2018
Filing Date:
January 03, 2018
Export Citation:
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Assignee:
ARTE REVERSE ENGINEERING GBR VERTRETUNGSBERECHTIGTE GES ALEXANDER REINISCH 98617 VACHDORF HEIKO LANT (DE)
International Classes:
F01N3/20; B60L11/18; H01M10/615
Foreign References:
DE102010051550A12012-05-24
DE102009047334A12011-06-09
DE102014015714A12016-01-07
EP1667400A12006-06-07
EP0250720A11988-01-07
DE202015002418U12016-07-01
Attorney, Agent or Firm:
MEISSNER BOLTE PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Umhausung, bildend einen Hohlraum zur Aufnahme von Flüssigkeiten oder festen Körpern, wobei der Hohlraum mehrere, elektrisch nichtleitende Flächenabschnitte mit regelmäßiger oder unregelmäßiger geometrischer Gestalt aufweist und mindestens einer der Flächenabschnitte elektrisch beheizbar ist und über eine Leiterstruktur verfügt, welche mit einer Stromquelle verbindbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Leiterstruktur auf der Außen- und/oder Innenseite des Flächenabschnittes angeordnet und mit einem elektrisch leitfähigen, einen positiven temperaturabhängigen Widerstand aufweisenden Kunststoffmaterial umgeben ist, welches mit dem Material des jeweiligen Flächenabschnittes eine bauliche, nicht jedoch stoffliche Einheit bildet und am jeweiligen Flächenabschnitt Elemente zur Begrenzung der flächenmäßigen Ausdehnung des Kunststoffmaterials vorgesehen sind.

2. Umhausung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass

der jeweilige Flächenabschnitt eine oder mehrere Vertiefungen als flächenmäßige Begrenzungen aufweist.

3. Umhausung nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

im Bereich der Vertiefungen mindestens Teile der Leiterstruktur eingelegt oder eingedruckt sind.

4. Umhausung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Leiterstruktur als Flächenleitung ausgebildet ist, welche mit einer Oberflächenseite unmittelbar am jeweiligen Flächenabschnitt anliegt.

5. Umhausung nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Flächenleitung durch Umspritzen mit dem PTC-Kunststoffmaterial fixiert wird, wobei die Flächenleitung neben der Stromzuführung dem Herstellen eines Wärmetransportes von der Wärmequelle, PTC- Kunststoffmaterial zur Wärmesenke, Hohlraum dient.

6. Umhausung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

das PTC-Kunststoffmaterial mit einer infrarote Strahlung reflektierenden Abdeckung versehen ist.

7. Umhausung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Flächenabschnitte den Boden und mindestens eine Seitenwand der Umhausung bilden.

8. Umhausung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

mindestens Teile der Leiterstruktur zur Vermeidung einer elektrostatischen Aufladung der Umhausung vorgesehen sind.

9. Umhausung nach einem der Ansprüche 2 bis 8,

dadurch gekennzeichnet, dass

die mindestens eine Vertiefung an der dem Hohlraum abgewandten Seite des jeweiligen Flächenabschnittes ausgebildet ist.

10. Umhausung, bildend einen Hohlraum zur Aufnahme von Flüssigkeiten oder festen Körpern, wobei der Hohlraum mehrere Flächenabschnitte mit regelmäßiger oder unregelmäßiger geometrischer Gestalt aufweist und mindestens einer der Flächenabschnitte elektrisch beheizbar ist und über eine Leiterstruktur verfügt, welche mit einer Stromquelle verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass

die Leiterstruktur mit einem elektrisch leitfähigen, insbesondere einen positiven temperaturabhängigen Widerstand aufweisenden, Kunststoffmaterial umgeben ist, welches gleichzeitig das Material des jeweiligen Flächenabschnittes bildet.

11. Umhausung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Hohlraum einen Flüssigkeitstank bildet.

12. Umhausung nach einem der Ansprüche 1 bis 10,

dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum einen Festkörper, insbesondere Akkumulator, aufnimmt oder Bestandteil eines Akkumulators ist.

Description:
Umhausung, bildend einen Hohlraum zur Aufnahme von Flüssigkeiten oder festen

Körpern

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Umhausung, bildend einen Hohlraum zur Auf- nähme von Flüssigkeiten oder festen Körpern, wobei der Hohlraum mehrere elektrisch nicht-leitende Flächenabschnitte mit regelmäßiger oder unregelmäßiger geometrischer Gestalt aufweist und mindestens einer der Flächenabschnitte elektrisch beheizbar ist und über eine Leiterstruktur verfügt, welche mit einer Stromquelle verbindbar ist gemäß Oberbegriff des Anspruches 1.

Aus der DE 10 2014 015 714 AI ist eine Heizeinrichtung für eine Vorrichtung zur Aufnahme und Bereitstellung von flüssigem Reduktionsmittel vorbekannt. Diese Vorrichtung besteht aus einem Tank und einem in den Tankinnenraum hineinreichenden, topfartigen Behältnis, wobei im Behält- nis mindestens eine Fördereinheit für das Reduktionsmittel und ein An- schluss zur Abgabe des Reduktionsmittels vorgesehen ist. In einer Ausführungsform ist ein dortiger Moduleinsatz oder das Behältnis oder mindestens Teile des Tankbodens oder der dortigen Tankwandung mehrschichtig ausgebildet. Eine der Schichten nimmt elektrische Heizelemente auf oder es sind in mindestens eine der Schichten elektrische Heizelemente eingebettet.

Ebenfalls wird die Möglichkeit aufgezeigt, Tankboden und Behältnis einstückig zu fertigen und jeweils eine umspritzte Struktur von elektrischen Heizelementen vorzusehen. Durch eine Segmentierung der Heizelemente in Heizleitergruppen besteht die Möglichkeit, entsprechend der jeweiligen Umgebungstemperaturen und der jeweiligen Einsatzbedingungen die Heizleistung zu steuern bzw. das Zuführen von Wärmeenergie auf bestimmte räumliche Bereiche innerhalb des Tanks zu konzentrieren. Dies dient beispielsweise dem schnellen Auf- tauen der Reduktionsflüssigkeit, um eine schnelle Inbetriebnahme der Anlage, insbesondere eines Kraftfahrzeugmotors, zu gewährleisten. Die EP 1 667 400 AI offenbart ein Kunststoffbauteil zum Erwärmen eines Fluids. Das Kunststoffbauteil besteht zumindest teilweise aus einem elektrisch leitfähigen Polymer.

Bei dem Flüssig keitsf ilter für Dieselkraftstoffe nach EP 0 250 720 AI sind definierte Wandbereiche des Filtergehäuses als Filterheizung ausgeführt. Die Wandungen des Gehäuses können dabei ganz oder teilweise aus elektrisch leitfähigem Kunststoff bestehen.

Bei dem deutschen Gebrauchsmuster DE 20 2015 002418 Ul wird von einem Kunststoff-Spritzguss-Formteil mit einer Wandung ausgegangen, wobei zumindest ein Teil der Wandung des Formteiles aus einem mit elektrisch leitenden Partikeln versetzten Kunststoff-Polymermaterial besteht, dessen Bahnwiderstand mit Anstieg der Temperatur des Kunststoff- Polymermaterials ansteigt, so dass sich eine PTC-Widerstandscharakteristik ergibt. Unter einer PTC-Widerstandscharakteristik wird eine solche verstanden, bei der mit zunehmender Temperatur der elektrische Widerstand ansteigt.

In das Kunststoff-Polymermaterial sind nach DE 20 2015 002418 Ul mindestens zwei metallische Elektroden mit Abstand voneinander eingebettet und mit Anschlussenden aus dem Kunststoff-Polymermaterial herausge- führt. Die Anschlussenden stehen mit einer geregelten Stromversorgung in Verbindung. Der Teil der Wandung stellt somit einen Heizabschnitt dar.

Es wird also die Wandung des Kunststoff-Spritzguss-Formteiles selbst als flächige Widerstandsheizung auf Basis eines mit elektrisch leitenden Partikeln versetzten Kunststoff-Polymermaterials ausgebildet. Mit anderen Worten wird das auf konstruktive Vorgaben ausgerichtete

Kunststoff-Spritzguss-Formteil selbst zumindest in einem Abschnitt seiner Wandung als Heizleiter realisiert. Damit soll die Funktion bisher bekannter Heizbänder in die Wandung des Formteiles, in welcher Formgebung auch immer, integriert werden. Es hat sich jedoch gezeigt, dass eine solche Integration eines bezogen auf die Heizcharakteristik optimierten Kunststoffmaterials nebst notwendigen elektrischen Leitern nachteilige Eigenschaften bezüglich der mechanischen Stabilität des gesamten Formteiles nach sich zieht. Allein durch nicht ver- meidbare thermische Ausdehnung der notwendigen elektrischen Leiter zur Stromzuführung, die ebenfalls in die Wandung integriert sind, entstehen erhebliche mechanische Spannungen, die zu Spannungsrissen führen. Dies ist dann besonders kritisch, wenn beispielsweise aus dem genannten Kunststoff-Spritzguss-Material ein Formteil entsteht, das zur Aufnahme brennbarer Flüssigkeiten oder sonstiger gefährlicher Medien dient.

Aus dem Vorgenannten ist es daher Aufgabe der Erfindung, eine weiterentwickelte Umhausung, bildend einen Hohlraum zur Aufnahme von Flüssigkeiten oder festen Körpern anzugeben, wobei der Hohlraum mehrere, elektrisch nicht-leitende Flächenabschnitte aufweist und mindestens einer der Flächenabschnitte beheizbar ist. Unabhängig von der Möglichkeit der Beheizung soll die Umhausung allen notwendigen Anforderungen zur sicheren und dauerhaften Aufnahme der entsprechenden Medien dienen und darüber hinaus kostengünstig herstellbar und betriebssicher ausgeführt sein. Die Lösung der Aufgabe der Erfindung erfolgt mit einer Merkmalskombination gemäß der Lehre nach Patentanspruch 1, wobei die Unteransprüche mindestens zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen darstellen.

Demnach wird von einer Umhausung ausgegangen, welche einen Hohlraum zur Aufnahme von Flüssigkeiten oder mindestens zeitweise festen Körpern bildet.

Der Hohlraum weist mehrere, elektrisch nicht-leitende Flächenabschnitte mit regelmäßiger oder unregelmäßiger geometrischer Gestalt auf. Die Flächenabschnitte können hier aus einem Kunststoff-Spritzgussmaterial bestehen. Mindestens einer der Flächenabschnitte ist elektrisch beheizbar und verfügt über eine Leiterstruktur, welche mit einer Stromquelle verbindbar ist. Die Stromquelle muss hierbei nicht geregelt ausgeführt werden. Erfindungsgemäß ist die Leiterstruktur auf der Außen- und/oder Innenseite des jeweiligen Flächenabschnittes angeordnet. Die Leiterstruktur wird mit einem elektrisch leitfähigen, einen positiven temperaturabhängigen Widerstand aufweisenden Kunststoffmaterial (PTC-Kunststoffmaterial) umgeben. Das PTC-Kunststoffmaterial bildet mit dem Material des jeweiligen

Flächenabschnittes eine bauliche, nicht jedoch eine stoffliche Einheit. Weiterhin sind erfindungsgemäß am jeweiligen Flächenabschnitt Elemente zur Begrenzung der flächenmäßigen Ausdehnung des Kunststoffmaterials vorgesehen, welche insbesondere als entsprechende Begrenzung bei einem Umspritzvorgang dient.

Diesbezüglich weist der jeweilige Flächenabschnitt eine oder mehrere Vertiefungen als flächenmäßige Begrenzungen auf.

Im Bereich der Vertiefungen sind mindestens Teile der Leiterstruktur eingelegt oder insbesondere auf- oder eingedruckt. Die Leiterstruktur kann auch als ein leitfähiges textiles Gebilde, Gewebe oder Gestrick realisiert werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Leiterstruktur als Flächenleitung ausgebildet, welche mit einer Oberflächenseite unmittelbar am jeweiligen Flächenabschnitt anliegt. Damit entsteht eine sehr innige, großflächi- ge und enge Verbindung zwischen der betreffenden Oberflächenseite des Flächenleiters und dem zu beheizenden Flächenabschnitt.

Die Flächenleitungen werden dann durch Umspritzen mit dem PTC- Kunststoffmaterial fixiert, wobei die Flächenleitungen neben der Stromzuführung dem Herstellen eines optimalen Wärmetransportes von der Wär- mequelle, PTC-Kunststoffmaterial, zur Wärmesenke, Hohlraum, dienen.

In einer Ausgestaltung der Erfindung ist das PTC-Kunststoffmaterial mit einer infrarote Strahlung reflektierenden Abdeckung oder einer sonstigen Schutzabdeckung versehen.

Die Abdeckung kann durch einen unmittelbaren Auftrag einer Schutzschicht, aber auch durch Vorsehen einer diskreten Abdeckung, zum Bei spiel in Plattenform, realisiert werden. Die Flächenabschnitte wie vorerwähnt bilden bevorzugt den Boden und mindestens eine Seitenwand der Umhausung.

Mindestens Teile der Leiterstruktur sind zur Vermeidung oder zur Ableitung einer elektrostatischen Aufladung der Umhausung, welche ansonsten elektrisch isolierend ist, vorgesehen.

Die angesprochenen Vertiefungen sind an mindestens der dem Hohlraum abgewandten Seite, das heißt der Außenseite des jeweiligen Flächenabschnittes ausgebildet.

Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung wird von einer Umhau- sung, bildend einen Hohlraum zur Aufnahme von Flüssigkeiten oder festen Körpern ausgegangen, wobei der Hohlraum mehrere Flächenabschnitte mit regelmäßiger oder unregelmäßiger geometrischer Gestalt aufweist und mindestens einer der Flächenabschnitte elektrisch beheizbar ist und über eine Leiterstruktur verfügt, welche mit einer Stromquelle verbindbar ist. Erfindungsgemäß ist bei dieser Ausführungsform der Erfindung die Leiterstruktur mit einem elektrisch leitfähigen, insbesondere einen positiven temperaturabhängigen Widerstand aufweisenden, Kunststoffmaterial umgeben, welches gleichzeitig das Material des jeweiligen Flächenabschnittes bildet. Bei dieser Ausführungsform ist also die Leiterstruktur quasi im elektrisch leitfähigen Kunststoffmaterial eingebettet.

Der Hohlraum bildet in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung einen Flüssigkeitstank.

Ebenso kann der Hohlraum aber einen Akkumulator aufnehmen, das heißt Bestandteil eines Sekundärelementes sein, wodurch sich die Möglichkeit ergibt, eine Temperierung eines entsprechenden Akkumulators, insbesondere für Elektrofahrzeuge oder dergleichen Anwendungen, vorzusehen.

Die Erfindung soll nachstehend anhand eines Ausführungsbeispieles sowie unter Zuhilfenahme von Figuren näher erläutert werden. Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine Schnittdarstellung durch einen beispielhaften Tank zur Aufnahme von Flüssigkeiten, welcher aus zwei miteinander verbundenen oder verbindbaren Halbschalen besteht und wobei die untere Halbschale über die erfindungsgemäße Beheizung verfügt; und

Fig. 2 eine Ausführungsform eines beheizbaren Gehäuses für eine Batterie, insbesondere ein Akkumulator bzw. für ein Sekundärelement.

Gemäß der Darstellung nach Fig. 1 wird von einer Umhausung in Form eines Tanks 1 ausgegangen. Der Tank 1 besteht aus einer oberen und einer unteren Halbschale und weist entsprechende Öffnungen zum Einbringen bzw. zum Entnehmen einer Flüssigkeit auf.

Das Material der Tankhalbschalen ist bevorzugt ein medienbeständiger Kunststoff. Die Tankhalbschalen umschließen einen Hohlraum zur Aufnahme der entsprechenden Flüssigkeit.

Betrachtet man die untere Tankhalbschale nach Fig. 1, so weist diese mehrere Flächenabschnitte auf, insbesondere einen Tankboden und Tankseitenwände. Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 ist vorgesehen, dass die Seitenwände und der Boden der unteren Tankhalbschale beheizbar sind, um ein Einfrieren von im Tank befindlicher Flüssigkeit zu verhindern.

Bevorzugt auf der Außenoberfläche der unteren Tankschale werden nicht dargestellte elektrische Leiter in Form einer Leiterstruktur angebracht. Dies kann beispielsweise durch Bedrucken erfolgen.

Im Anschluss daran werden diese nicht gezeigten elektrischen Leiter mit einem elektrisch leitfähigen, einen positiven temperaturabhängigen Wider- stand aufweisenden Kunststoffmaterials umspritzt. Zur Begrenzung der umspritzenden Flächenabschnitte sind Elemente 4 vorhanden.

Diese Elemente 4 stehen zum jeweiligen Flächenabschnitt und Wandungsmaterial der unteren Tankschale hervor, so dass letztendlich ein Vertie- fungsabschnitt gebildet wird, der den PTC-Kunststoff 2 aufnimmt.

Alle konstruktiven und mechanischen Eigenschaften des gezeigten Tanks werden für das Material der Tankhalbschalen und dessen Ausführung erfüllt. Dem PTC-Kunststoffmaterial kommt daher lediglich die Eigenschaft und die Aufgabe zu, für einen optimierten Wärmeeintrag auf das im Tank aufzunehmende Medium zu sorgen, welches insofern die Wärmesenke darstellt.

Das PTC-Kunststoffmaterial als Wärmequelle kann auch mit einer Infrarotstrahlung reflektierenden Abdeckung 3 versehen sein, so dass eine unerwünschte Wärmeabstrahlung in die Umgebung vermeidbar ist. Bei der Darstellung gemäß Fig. 2 wird von einem Batteriegehäuse, insbesondere einem Akkumulatorgehäuse 1 ausgegangen. Dieses verfügt wiederum über eine Leiterstruktur und eine Schicht aus einem PTC- Kunststoffmaterial zum Zweck des Beheizens der Batterie. Dieses PTC- Kunststoffmaterial 2 wirkt bevorzugt einerseits thermisch isolierend bezo- gen auf die Batterieumgebung und sorgt in erfindungsgemäßer Weise für die notwendige Beheizung der Batterie 1 bei sinkender Umgebungstemperatur. Ebenfalls wie in der Fig. 1 dargestellt, ist auch bei der Ausführungsform nach Fig. 2 eine Schutzabdeckung 3 vorhanden, die zusätzlich über infrarote Strahlung reflektierende Eigenschaften verfügen kann.