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Patent Searching and Data


Title:
KEYBOARD MAT AND ELECTRICAL APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/030535
Kind Code:
A1
Abstract:
A keyboard mat (7) and an electrical appliance having a keyboard mat such as this are proposed, which can be produced with less effort than in the past. The keyboard mat (7) according to the invention accordingly integrally comprises not only a first section (8) with keys (9) but also a position element (14), in the form of a box, and an electrically conductive connection (6) which connects the first section (8) and the position element (14) and is in the form of a flat connecting section (12). In this case, electrically conductive strips (13) are formed on the connecting section (12), on one of the two flat faces of the connecting section (12). The strips (13) have areas (16) with which electrical contact can be made. Contact-pressure pieces (17, 22) which are thickened, are arranged integrally on the others of the two flat faces of the connecting section (12) opposite the areas (16) with which electrical contact can be made.

Inventors:
OSTERLOH HANS-DIETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/058125
Publication Date:
March 12, 2009
Filing Date:
June 26, 2008
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS HOME & OFFICE COMM (DE)
OSTERLOH HANS-DIETER (DE)
International Classes:
H01H13/81; H01H13/705
Foreign References:
US6126454A2000-10-03
EP0753985A21997-01-15
US20040129549A12004-07-08
EP0936852A11999-08-18
DE10034692A12002-01-31
Attorney, Agent or Firm:
MAIER, Daniel (München, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Einstuckige Tastaturmatte (7), mit: einem ersten Abschnitt (8), der Tasten (9) aufweist, die ]e- weils wenigstens ein einziges zugehöriges elektrisch leitendes Kontaktelement (10) aufweisen; einem kastenförmigen Positionierelement (14), das wenigstens ein Rastelement (15) aufweist; einem zwischen dem ersten Abschnitt (8) und dem Positionier- element (14) vorgesehenen flächigen Verbindungsabschnitt (12) ; wobei der erste Abschnitt (8), das Positionierelement (14) und der Verbindungsabschnitt (12) aus Silikon bestehen und emstuckig gebildet sind; wobei der Verbindungsabschnitt (12) auf einer seiner beiden flachen Seiten elektrisch leitende Streifen (13) aufweist, die elektrisch kontaktierbare Bereiche (16) aufweisen; wobei die elektrisch leitenden Streifen (13) sich in den ersten Abschnitt (8) erstrecken und mit den Kontaktelementen (10) in den Tasten (9) elektrisch leitend verbunden sind; und wobei der Verbindungsabschnitt (12) an seinen dem Positionierelement (14) und dem ersten Abschnitt (8) zugewandten Enden auf der gegenüber der flachen Seite mit den elektrisch leitenden Streifen anderen flachen Seite seiner beiden fla- chen Seiten emstuckig verbundene, verdickt ausgeführte Andruckstucke (17, 22) aufweist, die gegenüber den elektrisch kontaktierbaren Bereichen (16) angeordnet sind.

2. Tastaturmatte (7) nach Anspruch 1, da du r c h g e - ke n n z e i c h n e t , dass das Positionierelement (14) mindestens einen Lichtleiter (20) aufweist.

3. Tastaturmatte (7) nach Anspruch 1 oder 2, d a du r ch ge k e n n z e i c h n e t , dass das Positionierelement (14) mindestens ein Rastelement (15) aufweist.

4. Tastaturmatte (7) nach einem der vorherigen Ansprüche, da du r ch ge k e n n z e i ch n e t , dass im Verbindungsab-

schnitt (12) ohne Beeinflussung der vorhandenen Streifen (13) wenigstens ein einziger Schraubdom (19) ausgebildet ist.

5. Tastaturmatte (7) nach einem der vorherigen Ansprüche, da du r ch ge k e n n z e i ch n e t , dass im Positionierelement (14) mindestens ein zusatzliche Taste (21) ausgebildet ist.

6. Elektrisches Gerat (1) mit einer Tastaturmatte (7) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5.

7. Elektrisches Gerat (1) nach Anspruch 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass es ein Gerategehause mit einem im Querschnitt ersten (2) und einen zweiten (4) Schenkel aufweist, die L-formig zueinander angeordnet sind mit einem L-Wmkel zwischen 90 und 180 Grad, eine Flachbaugruppe (3) in dem ersten Schenkel (2) und eine Tastatur (5) in dem zweiten Schenkel (4) angeordnet sind, die mittels einer elektrisch leitenden Verbindung (6) miteinander verbunden sind, wobei der erste Abschnitt (8) der Tastaturmatte (7) Teil der Tastatur (5) ist und mit einer Tastaturleiterplatte (11) in Wirkverbindung steht, wobei der Verbindungsabschnitt (12) der Tastaturmatte (7) mit den zugehörigen elektrisch leitenden Streifen (13) als elektrisch leitende Verbindung (6) fungiert, und wobei das Positionierelement (14) derart auf die Flachbau ¬ gruppe (3) montiert ist, dass die Streifen (13) der Tastaturmatte (7) die Flachbaugruppe (3) an Positionen der elektrisch kontaktierbaren Bereiche (16) kontaktieren.

8. Elektrisches Gerat (1) nach Anspruch 7, d a du r c h ge ke n n z e i c h n e t , dass das Positionierelement (14) und der die Tasten (9) umfassende erste Abschnitt (8) jeweils der Tastaturmatte (7) mittels des zumindest einen Rastelements

(15) an der Tastaturleiterplatte (11) oder Flachbaugruppe (3) montiert sind.

9. Elektrisches Gerat (1) nach Anspruch 7 oder 8, da du r c h ge k e n n z e i c h n e t , dass auf der Seite der Tastaturlei- terplatte (11) ein Montageclip (23) montiert ist, durch den über die verdickt ausgeführten Andruckstucke (17) des Flach- stucks (12) die elektrisch leitenden Streifen (13) des Verbindungsabschnitts (12) auf die Tastaturleiterplatte (11) ge ¬ druckt sind.

10. Elektrisches Gerat (1) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, da du r ch ge k e n n z e i ch n e t , dass der Verbindungsab ¬ schnitt (12) der Tastaturmatte (7) mittels des mindestens einen Schraubdoms (19) an einem Gehauseteil des elektrischen Geräts (1) oder der Tastaturleiterplatte (11) befestigt ist.

11. Elektrisches Gerat (1) nach einem der Ansprüche 7 bis 10, ge ke n n z e i c h n e t durch eine Ausbildung als Kommunika- tionsendgerat .

Description:

Beschreibung

Tastaturmatte und elektrisches Gerat

Die Erfindung bezieht sich zum einen auf eine emstuckige Tastaturmatte und zum anderen auf ein elektrisches Gerat.

Bei einem Kommunikationsendgerat, wie zum Beispiel ein Telefonanrufbeantworter, ist bekannt, ein solches elektrisches Gerat im Querschnitt in stehender L-Form zu bauen mit einem L-Wmkel zwischen 90 und 180 Grad. Vorzugsweise ist ein L- Wmkel von ungefähr oder gleich 110 Grad gewählt.

Bei einem solchen Gerat kann sich eine Flachbaugruppe in dem ersten Schenkel der L-Form befinden und kann sich eine Tastatur in dem zweiten Schenkel der L-Form befinden. Beispielsweise sind die Flachbaugruppe in einem ersten, längeren Schenkel und die Tastatur in einem zweiten, kürzeren Schenkel der L-Form untergebracht.

Gerateintern befindet sich zwischen der Tastatur und der Flachbaugruppe eine elektrisch funktionsfähige Verbindung, um Tastenbetatigungen der das Gerat insgesamt steuernden Flach ¬ baugruppe kenntlich zu machen.

Die in einem solchen Gerat heute verwendeten Tastaturen weisen eine Tastaturmatte mit einem Abschnitt auf, das Tasten mit jeweils wenigstens einem einzigen zugehörigen elektrisch leitenden Kontaktelement umfasst.

Ferner ist bekannt, die elektrische Verbindung zwischen der Tastatur und der Flachbaugruppe entweder mit Steckverbindern, mit Drahten oder Flachbandkabeln oder mit Folienverbindern zu realisieren .

Nachteilig bei Steckverbindern ist, dass ihre Position fix ist. Steckverbinder weisen keine Flexibilität in der Verbindung auf.

Bei Drahten oder Flachbandkabeln existiert zwar eine Flexibi ¬ lität in der Verbindung. Die Kontaktierung ist aber mittels Loten oder Steckverbindern zu bewerkstelligen.

Bei dem Einsatz von Folienverbindern besteht zwar auch eine Flexibilität in der Verbindung, die Verbindung ist aber ebenfalls mittels Loten zu bewerkstelligen oder es ist der Einsatz von Bugeltechmken notwendig.

Außerdem ist allen vorgenannten Verbindungstechniken in nachteiliger Weise gemeinsam, dass sie aufwandig, zeitintensiv in der Montage und insgesamt teuer sind.

Aus dem Dokument US 6 126 454 A ist eine Tastaturmatte mit einem emstuckig daran ausgebildeten Verbindungsstuck bekannt, wobei als Material ein Elastomer verwendet ist. Die Tastaturmatte weist weiterhin an dem Verbindungsstuck einen Endabschnitt auf, der in einem korrespondierenden Abschnitt eines separaten Elements positioniert ist.

Aus dem Dokument DE 100 34 692 Al ist eine Tastaturmatte mit einem Tasten tragenden Abschnitt, einem Verbindungsabschnitt und einem Positionierelement bekannt.

Beim Gegenstand gemäß des Dokuments DE 101 56 262 Al ist eine Tastaturmatte mit einem Verbindungsabschnitt als bekannt vor ¬ ausgesetzt .

Aus dem Dokument US 5 940 015 A ist eine übliche Tastaturmatte bekannt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ausgehend von einer Tastaturmatte der eingangs genannten Art eine sol- che Tastaturmatte in der Weise technisch zu verbessern, dass eine kostengünstige, einfache und in der Montagezeit verkürzte Verbindung zwischen der Tastatur und der zugehörigen

Flachbaugruppe eines zugehörigen elektrischen Geräts wie oben beschrieben zu realisieren ist.

Weiter ist es Aufgabe der Erfindung, ausgehend von einem e- lektπschen Gerat der eingangs genannten Art, ein solches e- lektπsches Gerat in der Weise technisch zu verbessern, dass der Montageaufwand, die Montagezeit und die Montagekosten reduziert sind.

Bezüglich der Tastaturmatte wird die Aufgabe erfindungsgemaß durch eine Tastaturmatte gelost, die die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale aufweist.

Bezüglich des elektrischen Geräts wird die Aufgabe erfin- dungsgemaß durch ein elektrisches Gerat gelost, das die im Anspruch 6 angegebenen Merkmale aufweist.

Die erfindungsgemaße Tastaturmatte weist danach nicht nur ei ¬ nen ersten Abschnitt mit Tasten auf, sondern weist gleichzei- tig auch einen die elektrisch leitende Verbindung zwischen dem ersten Abschnitt und einer zugehörigen Flachbaugruppe herstellenden flächigen Verbindungsabschnitt und ein kastenförmiges Positionierelement auf. Dabei ist der Verbindungsab ¬ schnitt zwischen dem ersten Abschnitt und dem Positionierele- ment angeordnet und sind der erste Abschnitt, der flächige Verbindungsabschnitt und das Positionierelement emstuckig aus Silikon gefertigt. Der Verbindungsabschnitt weist auf ei ¬ ner seiner beiden flachen Seiten elektrisch leitende Streifen auf, die elektrisch kontaktierbare Bereiche aufweisen. Die elektrisch leitenden Streifen erstrecken sich m den ersten Abschnitt und sind dort mit Kontaktelementen der Tasten verbunden. Der Verbindungsabschnitt weist an seinen dem Positionierelement und dem ersten Abschnitt zugewandten Enden auf der gegenüber der flachen Seite mit den elektrisch leitenden Streifen anderen flachen Seite seiner beiden flachen Seiten emstuckig verbundene, verdickt ausgeführte Andruckstucke auf, die gegenüber den elektrisch kontaktierbaren Bereichen angeordnet sind.

Damit ist eine in der Regel erforderliche und damit ohnehin vorhandene Tastaturmatte lediglich erweitert, erspart aber andere separate Teile für die Herstellung der elektrisch lei- tenden Verbindung zwischen dem Abschnitt mit den Tasten und der zugehörigen Flachbaugruppe. Gemäß der Erfindung wird so ¬ mit die Tastaturmatte neben der Verwendung als Tastaturmatte gleichzeitig auch als Verbindungselement für die Verbindung zur zugehörigen Flachbaugruppe genutzt. Mit der Montage der Tastaturmatte erfolgt daher gleichzeitig auch die Montage der elektrisch leitenden Verbindung zwischen der Tastatur und der zugehörigen Flachbaugruppe.

Eine Tastatur als Ganzes weist neben der Tastaturmatte auch eine Tastaturleiterplatte auf, mit der die Tasten beziehungsweise die Tasten der Tastaturmatte elektrisch und mechanisch in Verbindung stehen. Die Tastaturleiterplatte umfasst dabei in der Regel auch eine Schaltmatrix mit zugehöriger entsprechender Steuerung, durch die nur wenige Ansteuerleitungen für die Ansteuerung der einzelnen Tastenstellen der Tastatur notwendig sind. Beispielsweise genügen für die Ansteuerung von 8, 9 oder 10 Einzeltasten 5 Ansteuerleitungen. Das heißt, die erfmdungsgemaße Tastaturmatte braucht nur diese wenigen An- steuerleitungen zur Verfugung zu stellen.

Da eine Silikon-Tastatur eine hochohmige Kontaktgabe darstellt, ist es in vorteilhafter Weise möglich, eine hochohmi ¬ ge Verbindung von der Tastatur zur Flachbaugruppe zu realisieren. Dies geschieht mittels beispielsweise 5 schmalen Streifen aus leitendem Silikon, welche entsprechende Kontaktpunkte auf der Tastaturleiterplatte mit entsprechenden Kon ¬ taktpunkten auf der zugeordneten Flachbaugruppe verbinden und so eine Tastenbetatigung für die Flachbaugruppe kenntlich machen.

Der Vorteil der erweiterten Tastaturmatte ist insbesondere, dass keine zusätzlichen Drahte oder Leitfolien benotigt wer-

den. Ebenso sind keine Lot- und/oder Bugelverbindungen not ¬ wendig. Auch Steckverbinder sind nicht notwendig.

Ein Tastaturmodul kann komplett vormontiert werden. Es sind daher keine zusätzlichen Arbeitsablaufe wie zum Beispiel Loten, Bugein oder Stecken notwendig.

Weiter vorteilhaft ist, dass zusätzliche Funktionen integrierbar sind. So können beispielsweise flachbaugruppenseitig Lichtleiter genutzt werden. Auch können beispielsweise auf der Flachbaugruppenseite zusätzliche Tasten genutzt werden.

Bezüglich des elektrischen Geräts wird die Aufgabe erfin- dungsgemaß durch ein solches elektrisches Gerat gelost, das die erfmdungsgemaße Tastaturmatte integriert hat, wie sie oben mit den zugehörigen Vorteilen naher beschrieben ist.

Nachfolgend wird ein Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung anhand einer Zeichnung naher erläutert. Darin zeigen:

Figur 1 ein erfmdungsgemaßes elektrisches Gerat in transparenter Seitenansicht, in das eine erfmdungsgema ¬ ße Tastaturmatte eingebaut ist,

Figur 2 ein Gehauseteil des elektrischen Geräts nach Figur 1 in Unteransicht, auf dem eine Tastaturmatte nach

Figur 1 montiert ist, Figur 3 eine separierte gestreckte Tastaturmatte nach Figur

1 in dreidimensionaler Draufsicht,

Figur 4 eine Tastaturmatte nach Figur 3 in dreidimensiona- ler Unteransicht,

Figur 5 eine separierte Tastaturmatte nach Figur 3 oder 4 in Montagestellung aus zwei verschiedenen Positionen betrachtet,

Figur 6 eine Montagesituation entsprechend der Figur 2, in der zusätzlich eine Tastaturleiterplatte montiert ist,

Figur 7 eine separierte gestreckte Tastaturmatte nach Figur 1 in dreidimensionaler Draufsichte und in einer zweiten Ausfuhrungsform, und

Figur 8 eine separierte gestreckte Tastaturmatte nach Figur 1 in dreidimensionaler Draufsichte und in einer dritten Ausfuhrungsform.

In den Figuren sind gleiche Teile mit dem gleichen Bezugszeichen versehen.

Die Figuren sind nachfolgend als Ganzes beschrieben, wenngleich alle zumindest wesentlichen Einzelheiten der Figur 1 zu entnehmen sind.

Insbesondere in der Figur 1 ist ein elektrisches Gerat 1 in L-Form mit einem L-Winkel zwischen 90 und 180 Grad gezeigt. Im vorliegenden Ausfuhrungsbeispiel betragt der gewählte L- Wmkel konkret 110 Grad, beziehungsweise ungefähr 110 Grad.

In dem ersten, im vorliegenden Ausfuhrungsbeispiel in dem längeren Schenkel 2 der L-Form des elektrischen Geräts 1, ist eine Flachbaugruppe 3 angeordnet. In dem zweiten, im vorlie ¬ genden Ausfuhrungsbeispiel in dem kürzeren Schenkel 4 des e- lektπschen Geräts 1, ist eine Tastatur 5 angeordnet. Zwi- sehen der Flachbaugruppe 3 und der Tastatur 5 ist eine elektrisch leitende Verbindung 6 angeordnet.

Die Tastatur 5 weist eine Tastaturmatte 7 mit einem ersten Abschnitt 8 auf, das Tasten 9 mit jeweils wenigstens einem einzigen zugehörigen elektrisch leitenden Kontaktelement 10 umfasst. Die Tasten 9 stellen die Tasten der Tastatur 5 dar. Der erste Abschnitt 8 ist somit als Teil der Tastatur 5 anzusehen. Als ein solches Teil ist der erste Abschnitt 8 mit einer Tastaturleiterplatte 11 in Verbindung gebracht, und zwar insbesondere zwischen den einzelnen Kontaktelementen 10 des ersten Abschnitts 8 und der Tastaturleiterplatte 11, um letztlich Tastenkontakte betätigter Tasten 9 elektrisch auswerten zu können.

An dem ersten Abschnitt 8 ist einstuckig ein flachiger Ver ¬ bindungsabschnitt 12 mit elektrisch leitenden Streifen 13 auf einer seiner beiden flachen Verbindungsabschnittsseiten und weiter ein kastenförmiges Positionierelement 14 angeformt. Der erste Abschnitt 8 und das Positionierelement 14 weisen dabei wenigstens ein einziges Rastelement 15 (Figuren 3 bis 8) auf.

Soweit nachfolgend von elektrisch leitenden Streifen die Rede ist, sind damit stets elektrisch leitende Silikon-Streifen gemeint .

Die elektrisch leitenden Streifen 13 sind äußerlich des Ver- bindungsabschnitts 12 an Bereichen 16 elektrisch leitend kon- taktierbar. Weiter sind die elektrisch leitenden Streifen 13 vom die Tasten 9 umfassenden ersten Abschnitt 8 bis zum Positionierelement 14 auf dem Verbindungsabschnitt 12 reichend ausgebildet. Außerdem sind die elektrisch leitenden Streifen 13 im die Tasten 9 umfassenden ersten Abschnitt 8 fortgesetzt ausgebildet bis hin zu einer elektrischen Anbindung der e- lektπsch leitenden Kontaktelemente 10 der vorhandenen Tasten 9.

Auf der der Verbindungsabschnittsseite mit den äußerlich e- lektπsch leitend kontaktierbaren Streifen 13 gegenüberliegenden Verbindungsabschnittsseite des Verbindungsabschnitts 12 sind jeweils direkt oberhalb eines jeweilig direkt darunter angeordneten elektrisch leitend kontaktierbaren Streifens 13 jeweils an den Enden sowohl zum Positionierelement 14 hin als auch zum die Tasten 9 umfassenden ersten Abschnitt 8 hin einstuckig mit dem Verbindungsabschnitt 12 verbunden verdickt ausgeführte Andruckstucke 17 vorgesehen.

Der Verbindungsabschnitt 12 bildet die elektrisch leitende

Verbindung 6 für die elektrisch leitende Verbindung zwischen der Tastatur 5 und der Flachbaugruppe 3.

Das Positionierelement 14 ist auf die Flachbaugruppe 3 mon ¬ tiert in der Weise, dass die elektrisch kontaktierbaren Streifen 13 des Verbindungsabschnitts 12 der Tastaturmatte 7 auf der Flachbaugruppe 3 elektrisch leitend kontaktiert sind.

Das Positionierelement 14 und der die Tasten 9 umfassende erste Abschnitt 8 jeweils der Tastaturmatte 7 sind mittels des zumindest einen Rastelements 15 an der Tastaturleiter- platte 11 oder Flachbaugruppe 3 montiert.

Zur Seite der Tastaturleiterplatte 11 hin ist ein Montageclip 23 (Figur 6) montiert, durch den über die verdickt ausgeführten Andruckstucke 17 des Verbindungsabschnitts 12 die elektrisch leitenden Streifen 13 des Verbindungsabschnitts 12 auf die Tastaturleiterplatte 11 gedruckt sind. äquivalent kann dies auch durch Stutzrippen 18, beispielsweise als Teil des Gehäuses des elektrischen Geräts 1, bewerkstelligt sein.

Der Verbindungsabschnitt 12 der Tastaturmatte 7 ist mittels des zumindest einen Schraubdoms 19 (Figur 6) an einem Gehau- seteil des elektrischen Geräts 1 oder der Tastaturleiterplatte 11 befestigt.

Die Tastaturmatte 7 kann in der Weise ausgebildet sein, dass das Positionierelement 14 mit wenigstens einem einzigen Lichtleiter 20 ausgestattet ist.

Die Tastaturmatte 7 kann weiter in der Weise ausgebildet sein, dass im Positionierelement 14 wenigstens eine einzige zusatzliche Taste 21 (Figuren 7 und 8) ausgebildet ist.

Schließlich kann die Tastaturmatte 7 in der Weise ausgebildet sein, dass an Stelle einzelner verdickt ausgebildeter Andruckstucke 17 für mehrere solcher einzelner Andruckstucke 17 eine flächige Ausbildung 22 (Figur 8) für die Andruckstucke 17 realisiert ist.

Das elektrische Gerat 1 ist im vorliegenden Ausfuhrungsbei- spiel als Telefonanrufbeantworter ausgebildet. Es kann aber auch als ein jedes anderes Kommunikationsendgerat ausgebildet sein .

Die Andruckstucke 17 sorgen für eine notige Kontaktkraft über das verformbare Silikonmateπal der Tastaturmatte 7.

Verwendete Rastelemente 15 helfen bei der Lagesicherung des betreffenden Teils.

Zusätzlich können Rastzapfen 24 (Figur 4) für eine Modulmontage vorgesehen sein.