Küchenmaschinen der in Rede stehenden Art sind bekannt. Diese weisen in der Regel ein von der Küchenmaschine abnehmbares Rührgefäß auf, in welchem ein Rührwerk angeordnet ist. Letzteres wird über einen küchenmaschinensei- tigen Elektromotor angetrieben, wozu an der Schnittstelle zwischen Rührgefäß und küchenmaschinenseitiger Aufnahme eine Kupplung vorgesehen ist. Zur Regelung des, das Rührwerk antreibenden Elektromotors ist in der Regel ein Drehzahlsteller vorgesehen, welcher gegebenenfalls zusammen mit weiteren Stellern sowie Anzeigeelementen in einem vom Rührgefäß-Aufnahmebereich gesonderten Displaybereich angeordnet ist. Des Weiteren sind Küchenmaschi- nen bekannt, bei welchen das Rührgefäß beheizbar ist. So bildet weiter bspw. der Gefäßboden ein elektrisch ansteuerbares Heizelement aus.

Im Hinblick auf den zuvor beschriebenen Stand der Technik wird eine techni- sche Problematik der Erfindung darin gesehen, eine Küchenmaschine der in Rede stehenden Art insbesondere handhabungstechnisch zu verbessern.

Diese Problematik ist zunächst und im Wesentlichen durch den Gegenstand des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass die Verriegelungselemen- te ausgehend von zwei gegenüberliegend angeordneten Backen mit dem obe- ren Rand zusammenwirken, welche Backen das Rührgefäß jeweils teilweise umfangsmäßig, jedoch von unten ausgehend bis an den oberen Rand des Rühr-

gefäßes umgreifen. Zufolge dieser Ausgestaltung ist eine Küchenmaschine ge- schaffen, welche zwei, zwischen sich das Rührgefäß aufnehmende, turmartige Backen aufweist, welche im oberen Bereich bevorzugt aufeinander zu gerichtete Verriegelungselemente aufweisen, zur Zusammenwirkung mit dem oberen Rand des Rührgefäßes oder, wie bevorzugt, mit dem Rand eines auf dem Rühr- gefäß aufsitzenden und weiter bevorzugt mit diesem verriegelten Deckel. Wie erwähnt, umgreifen die Backen das Rührgefäß jeweils teilweise umfangsmäßig, so bspw. im unteren Bereich der Backen jeweils um ein Achtel bis ein Sechstel des Rührgefäßumfangs. Darüber hinaus sind die turmartigen Backen so ausge- bildet, dass diese im oberen Randbereich des Rührgefäßes dieses jeweils ledig- lich im Bereich eines Zehntels bis eines Zwanzigstels des Rührgefäßumfanges umgreifen. Die backenseitigen Verriegelungselemente wirken bevorzugt mit Verriegelungsgegenelementen des Rührgefäßdeckels zusammen. Diese Ge- genelemente können in Form von radial abragenden Schulterabschnitten gebil- det seine, welche in nutartige, die Verriegelungselemente bildende Aufnahmen der Backen eingedreht werden, wodurch eine gleichmäßige Krafteinleitung in die Backen erreicht ist. Zugleich kann sich das Rührgefäß im Bereich des Ge- fäßbodens auf dem Aufnahmeboden zwischen den Backen abstützen, womit durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung eine Dreipunkthalterung des Rührgefäßes erreicht ist. Dies führt zu einer erhöhten Stabilität und zu einer kompakten Bauweise. Das eingesetzte Rührgefäß ist durch die seitliche, teil- weise Abdeckung mittels der maschinenseitigen Backen sicher gehaltert. Des Weiteren ist insbesondere bei einem beheizbaren Rührgefäß durch das teilweise Umgreifen desselben eine verbesserte Wärmedämmung gegeben. Neben dieser thermischen Isolation ist auch eine akustische Isolation erreicht, was zu einer Geräuschminimierung führt. In einer vorteilhaften Weiterbildung des Erfin- dungsgegenstandes ist vorgesehen, dass die Küchenmaschine zwischen den Backen zwei gegenüberliegende, eine V-förmig begrenzte Freifläche ausbilden- de Ausschnitte aufweist. Bevorzugt ist der Aufnahmebereich für das Rührge-

fäß so ausgebildet, dass die zwischen den Backen ausgeformten Ausschnitte halsausschnittartig ausgebildet sind, wobei die Verriegelungselemente im Schulterbereich der Backen ausgeformt sind und ein Ausschnitt einem Brustbe- reich und der andere Ausschnitt einem Rückenbereich der Backen zugeordnet ist. Die Ausschnitte erweitern sich V-förmig nach oben in Richtung auf die Backenschultern, wobei die nach unten weisende V-Spitze stark verrundet ist.

Zur besseren Handhabung des Rührgefäßes weist dieses bevorzugt einen Hal- tegriff auf, wobei weiter der Haltegriff sich freistehend zwischen den Backen erstreckt. Diesbezüglich ist eine senkrechte Ausrichtung des Haltegriffes vor- gesehen, wobei bei verriegeltem Rührgefäß der Haltegriff sich mittig eines, be- vorzugt dem Brustbereich der Backen zugeordneten Ausschnittes erstreckt und somit der V-Spitze zugeordnet ausgerichtet ist. Wie auch schon aus dem Stand der Technik bekannt, ist auch die erfindungsgemäße Küchenmaschine mit ei- nem, bspw. einen Drehzahlsteller und gegebenenfalls einen Temperaturwähler für eine Heizung aufnehmenden Bedienfeld versehen. Diesbezüglich ergeben sich handhabungstechnische Vorteile, wenn, wie vorgesehen, am Fuß der Bak- ken ein beide Backenfüße verbindendes Bedienfeld angeordnet ist. Das Bedien- feld ist demnach unmittelbar unterhalb des eingesetzten Rührgefäßes angeord- net, womit eine vorteilhafte Handhabung der Küchenmaschine sowohl für Links-als auch für Rechtshänder gewährleistet ist. In vorteilhafter Weise ist das Bedienfeld dem Brustbereich der Rührgefäß-Aufnahme zugeordnet, wobei weiter bevorzugt das Bedienfeld ausgehend von den Backenfüßen nach außen abfallend ausgebildet ist. Bevorzugt schließt hierbei das Bedienfeld zur Hori- zontalen einen wesentlich kleineren Winkel ein als der zugeordnete Brustab- schnitt der Backen, so dass eine handhabungsfreundliche Neigung des Bedien- feldes vorliegt. Um dieses Bedienfeld vor eventuell über den Gefäßrand tre- tendes Rühr-bzw. Kochgut zu schützen, ist in einer vorteilhaften Weiterbil- dung des Erfindungsgegenstandes vorgesehen, dass an den Backenfüßen eine, das Bedienfeld abschirmende und beide Backen verbindende Ablaufrinne aus-

gebildet ist. Letztere ist so angeordnet und geformt, dass an dem Rührgefäß ablaufendes oder abtropfendes Gut über die Ablaufrinne seitlich abgeführt wird ohne dass dieses über das Bedienfeld laufen kann. Der Querschnitt der Ablaufrinne ist hierbei in vorteilhafter Weise so gewählt, dass diese zur einfa- chen Reinigung querschnittsmäßig ausreichend groß bemessen ist. Auch wird vorgeschlagen, dass die Backen gegebenenfalls einschließlich der Ablaufrinne als integrales Kunststoffteil ausgebildet ist, so weiter bevorzugt als Kunst- stoff-Spritzteil. Als besonders vorteilhaft erweist sich eine Ausgestaltung, bei welcher in dem Kunststoffteil ein, Durchbrüche für einen Rührwerksantrieb und gegebenenfalls für Elektrokontaktleitungen belassener Boden zwischen den Backen ausgebildet ist. Auf diesem Boden des integralen Kunststoffteiles stützt sich das Rührgefäß bodenseitig ab. Die mit einer Kupplung versehene, zum Antrieb des Rührwerks in dem Rührgefäß in der Küchenmaschine vorge- sehene Antriebswelle durchsetzt den Kunststoffteil-Boden im Bereich eines ent- sprechend angeordneten Durchbruches. Ein oder mehrere weitere Durchbrü- che im Bereich des Bodens können bspw. zum Durchtritt von Elektrokontaktlei- tungen vorgesehen sein, so weiter bspw. zur Kontaktierung einer in dem Rühr- gefäß vorgesehenen Heizung. Eine erhöhte Stabilität der Rührgefäß-Aufnahme ist dadurch erreicht, dass die gegenüberliegenden V-förmigen Ausschnitte von unterschiedlichen Höhenniveaus ausgehen. So ist mit Bezug zu dem Kunst- stoffteil-Boden die V-Spitze des hinteren, dem Rückenbereich der Rührge- fäß-Aufnahme zugeordneten Ausschnittes höher angeordnet als die V-Spitze des brustseitigen Ausschnittes, so dass der hintere V-Ausschnitt von einem hö- heren Niveau ausgeht als der vordere V-Ausschnitt, wobei die V-Spitze des vorderen V-Ausschnittes bevorzugt bis an die zugeordnete Ablaufrinne ragt.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung ist eine hängende Rührgefäßposi- tionierung ermöglicht ; somit eine Entkopplung erreichbar. Durch weitere Ver- schlusselemente am Rührgefäß zur Festlegung des Deckels ist ein Verschluss- mechanismus mit vier Haltepunkten zwischen Deckel, Rührgefäß und Gerät

ermöglicht, womit Materialverformungen entgegengewirkt wird. Die eigentli- chen Deckelverschlusswege sind räumlich im Bereich des Rührgefäßrandes an- geordnet und erlauben so die Toleranzkette des Deckelverschlusses zu mini- mieren, was auch zu einer verbesserten Dichtigkeit zwischen Deckel und Rühr- gefäß führt.

Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung, welche le- diglich ein Ausführungsbeispiel darstellt, näher erläutert. Es zeigt : Fig. 1 eine perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Küchen- maschine ohne Rührgefäß ; Fig. 2 die Vorderansicht hierzu ; Fig. 3 eine perspektivische Rückansicht der Küchenmaschine mit eingesetz- tem Rührgefäß ; Fig. 4 eine der Fig. 1 entsprechende perspektivische Darstellung, jedoch bei eingesetztem Rührgefäß sowie auf diesem aufsitzenden Deckel ; Fig. 5 eine Seitenansicht hierzu ; Fig. 6 eine perspektivische Detaildarstellung des deckelseitigen Verriege- lungsbereiches ; Fig. 7 eine Einzeldarstellung des Rührgefäßdeckels, die Unteransicht be- treffend.

Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zu Fig. 1 eine Küchenma- schine 1 mit einer Rührgefäß-Aufnahme 2 und einem Bedienfeld 3.

Der Küchenmaschine 1 ist, wie bspw. in Fig. 4 zu erkennen, ein Rührgefäß 4 zuordbar, indem dieses in die Rührgefäß-Aufnahme 2 eingesetzt wird. In dem Rührgefäß 4 ist dem Rührgefäßboden zugeordnet ein Rührwerk 5 vorgesehen, welches über einen in der Küchenmaschine 1 unterhalb der Aufnahme 2 ange- ordneten, nicht näher dargestellten Elektroantrieb betrieben wird.

Die Rührgefäß-Aufnahme 2 ist im Wesentlichen gebildet aus zwei gegenüber- liegend angeordneten, turmartigen Backen 6, zwischen welchen Backen 6 zwei gegenüberliegende, eine V-förmig begrenzte Freifläche ausbildende Ausschnit- te 7 und 8 ausgeformt sind. Die Ausschnitte 7 und 8 sind hierbei so gerichtet, dass diese von einer nach unten weisenden V-Spitze 7', 8'nach oben in Rich- tung auf Schultern 9 ausbildenden oberen Enden der Backen 6 sich weitend auslaufen, wobei die Spitzen 7'und 8'der Ausschnitte 7 und 8 stark verrundet sind.

Auch die Backen 6 sind seitlich, d. h. quer zu der Ausschnittsebene betrachtet, V-förmig ausgebildet, wobei jedoch hier die V-Spitze nach oben weisend die bereits erwähnten Schultern 9 ausformen.

Durch die beschriebene geometrische Ausgestaltung der Rührgefäß-Aufnahme 2 bildet diese einen vorderen Brustbereich 10 und einen rückwärtigen Rücken- bereich 11 aus, wobei die V-förmigen Ausschnitte 7,8 halsausschnittartig den Brustbereich 10 bzw. den Rückenbereich 11 durchsetzen.

Im Bereich der Schultern 9, d. h. in den oberen Randbereichen der Ausschnitte 7 und 8 sind Verriegelungselemente 12 in Form von horizontalen, in Richtung auf die Ausschnitte 7,8 hin geöffnete Nuten vorgesehen.

Die Füße 13 der, dem Rückenbereich 11 zugeordneten Backen 6 sind über ein Rückwandelement 14 miteinander verbunden, welch letzteres sich in Verlänge- rung der Backen 6, d. h. mit deren Neigung bzw. Krümmung weiter fortlaufend bis zur bodenseitigen Stützfläche erstreckt. In diesem Rückwandelement 14 ist ein Durchbruch für ein Elektrokabel 15 zur Stromversorgung der in der Kü- chenmaschine 1 angeordneten Elektroelemente vorgesehen.

An den Füßen 16 der, dem Brustbereich 10 zugeordneten Backen 6 ist das beide Backenfüße 16 verbindende Bedienfeld 3 angeordnet. Dieses fällt, ausgehend von den Backenfüßen 16 nach außen ab, wobei das Bedienfeld 3 zur Horizon- talen einen wesentlich kleineren Winkel einschließt als die zugeordnete Brust- bereich-Backe 6 (vergl. Fig. 5). Zufolge dieser Ausgestaltung ist das Bedienfeld 3 in einer anwenderfreundlichen Neigung positioniert. In diesem Bedienfeld 3 ist unter anderem ein Drehzahlsteller 17 zur Regulierung des, das Rührwerk 5 des Rührgefäßes 4 antreibenden Elektromotors positioniert. Darüber hinaus können auch Anzeigeelemente 18 sowie bei einer möglichen Anordnung einer Heizung ein Temperaturwähler 19 in dem Bedienfeld 3 angeordnet sein.

Im Übergangsbereich von Backen 6 auf das Bedienfeld 3 ist eine, die beiden Backen 6 verbindende, das Bedienfeld 3 abschirmende Ablaufrinne 20 vorgese- hen, welche einen kreisabschnittförmigen Querschnitt aufweist (vergl. Fig. 5).

Die Öffnungsweite der Ablaufrinne 20 ist hierbei so gewählt, dass ein mühelo- ses Reinigen derselben gewährleistet ist. Der Verlauf der Ablaufrinne 20 ist der, den Backen 6 zugewandten kreisabschnittförmigen Kontur des Bedienfeldes 3

angepasst, wobei der Scheitelpunkt der Ablaufrinne 20 unmittelbar unterhalb der V-Spitze 7'des zugeordneten V-Ausschnittes 7 ausgerichtet ist.

Die im Wesentlichen aus den Backen 6 bestehende Rührgefäß-Aufnahme 2 ein- schließlich der Ablaufrinne 20 sind als integrales Kunststoffteil, insbesondere Kunststoff-Spritzteil ausgebildet, wobei in diesem Kunststoffteil zwischen den Backen 6 ein Boden 21 ausgeformt ist. Dieser weist einen im Wesentlichen kreisrunden Grundriss auf, wobei Durchbrüche 22 vorgesehen sind. Ein zen- traler Durchbruch 22 dient hierbei dem Durchtritt des Rührwerkantriebes 23.

Ein oder mehrere dezentrale Durchbrüche 22 dienen bspw. der Aufnahme von Elektrokontaktleitungen, so z. B. zur Kontaktierung einer in dem Rührgefäß 4 angeordneten Heizung. Unmittelbar oberhalb der Bodenebene ist eine, das Rückwandelement 14 durchsetzende Durchbrechung vorgesehen, zur Bildung eines Ablaufs 30.

Die gegenüberliegenden V-förmigen Ausschnitte 7 und 8 der Rührge- fäß-Aufnahme 2 gehen von unterschiedlichen Höhenniveaus aus. So ist vorge- sehen, dass der hintere V-Ausschnitt 8 von einem höheren Niveau ausgeht als der vordere V-Ausschnitt 7. Demnach ist die V-Spitze 8'des, dem Rückenbe- reich 11 zugeordneten Ausschnittes 8 zum integralen Boden 21 größer beab- standet als die V-Spitze 7'des brustseitigen Ausschnittes 7 (vergl. Fig. 2).

Das in die Rührgefäß-Aufnahme 2 einzusetzende Rührgefäß 4 besitzt einen senkrecht ausgerichteten Haltegriff 24. Der Sockelbereich 25 des Rührgefäßes 4 ist topfartig mit kreisrundem Querschnitt ausgebildet und trägt zentral im In- nern das Rührwerk 5.

Das Rührgefäß 4 wird der Küchenmaschine 1 derart zugeordnet, dass der Hal- tegriff 24 sich freistehend zwischen den Backen 6, dem Bedienfeld 3 zugewandt,

erstreckt, wobei der Sockelbereich 25 sich auf dem integralen Boden 21 abstützt, dies unter Kupplung von Rührwerkantrieb 23 und Rührwerk 5.

Auf das Rührgefäß 4 wird ein Deckel 26 aufgesetzt, mittels welchem durch Verdrehen desselben bevorzugt im Uhrzeigersinn eine Verriegelung durchge- führt wird. Hierzu weist der Deckel 26 zunächst außenrandseitig gegenüber- liegend angeordnete, radial abragende Verriegelungsnasen 27, welche bei einer Verdrehung des Deckels 26 in die nutartigen Verriegelungselemente 12 der Rührgefäß-Aufnahme 2 eintauchen, auf. Zur verbesserten Drehhandhabung des Deckels 26 besitzt dieser eine bevorzugt daumenbetätigbare, stegartige Handhabe 28. Darüber hinaus werden bei einer Verdrehung des Deckels 26 in die Verriegelungsstellung zugleich unterseitig angeordnete Kupplungsab- schnitte 31 in eine mit dem Rührgefäß 4 verriegelte Stellung verbracht. Es ist so eine Vierpunkt-Verschlusslösung geschaffen, wobei die eigentlichen Deckelver- schlusswege räumlich im Bereich des Rührgefäßrandes positioniert sind. Dar- über hinaus ist durch diesen Verschlussmechanismus einer möglichen Mate- rialverformung entgegengewirkt.

Neben der hierdurch gebildeten Festlegung des Rührgefäßes 4 in der Küchen- maschine 1 kann mittels der nutartigen Verriegelungselemente 12 auch eine Abfrage erfolgen, ob ein Deckel 26 aufgesetzt ist oder nicht. So kann bspw. die Inbetriebnahme des Rührwerkes 5 bei fehlendem Deckel 26 unterbunden wer- den. Diesbezüglich wird auf die nicht vorveröffentlichte deutsche Patentan- meldung mit dem Aktenzeichen 10131483. 3 verwiesen. Der Inhalt dieser Pa- tentanmeldung wird hiermit vollinhaltlich in die Offenbarung vorliegender Erfindung mit einbezogen, auch zu dem Zwecke, Merkmale dieser Patentan- meldung in Ansprüche vorliegender Erfindung mit einzubeziehen.

Es ergibt sich durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung auch eine erhöhte Stabilität insbesondere im Bereich der Rührgefäß-Aufnahme 2 sowie im Zu- sammenhang mit einer gegebenenfalls vorhandenen Heizung auch eine erhöhte Wärmedämmung, da die gegenüberliegenden Backen 6 das Rührgefäß 4 jeweils teilweise umfangsmäßig und von unten ausgehend bis an den oberen Rand des Rührgefäßes 4 umgreifen. Des Weiteren ist durch die erfindungsgemäße Aus- gestaltung auch eine Geräuschminimierung erreicht.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offen- barung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehö- rigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollin- haltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.