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Patent Searching and Data


Title:
LIQUID CONTAINER HAVING A LIGHTING SOURCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/023584
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a liquid container (100), comprising a plastic body (101) at least partially transparent to light for accommodating a liquid, a lighting source (113), which is arranged within the plastic body (101) at least partially transparent to light, and a closure (121) for closing the plastic body (101) at least partially transparent to light, wherein the lighting source (113) can be switched on by the closure (121).

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Inventors:
LÖRSCH STEFFEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/067364
Publication Date:
February 18, 2016
Filing Date:
August 13, 2014
Export Citation:
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Assignee:
LÖRSCH STEFFEN (DE)
International Classes:
A47G19/22
Foreign References:
US5178450A1993-01-12
US7318656B12008-01-15
FR2755213A11998-04-30
Attorney, Agent or Firm:
KLINSKI, ROBERT (DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1 . Flüssigkeitsbehälter (100), mit:

einem zumindest teilweise lichtlichttransparenten Kunststoffkörper (101 ) zur Aufnahme einer Flüssigkeit;

einer Beleuchtungsquelle (1 13), welche innerhalb des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörpers (101 ) angeordnet ist; und

einem Verschluss (121 ) zum Verschließen des zumindest teilweise

lichttransparenten Kunststoffkörpers (101 ), wobei die Beleuchtungsquelle (1 13) durch den Verschluss (121 ) einschaltbar ist.

2. Flüssigkeitsbehälter (100) nach Anspruch 1 , wobei der Verschluss (121 ) ausgebildet ist, die Beleuchtungsquelle (1 13) bei Öffnen oder bei Schließen des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörpers (101 ) einzuschalten.

3. Flüssigkeitsbehälter (100) nach Anspruch 1 oder 2, mit einer Energiequelle (1 15) und einem mit der Energiequelle (1 15) gekoppelten Schalter (1 17), wobei der Schalter (1 17) durch den Verschluss (121 ) schließbar ist, um die Beleuchtungsquelle (1 13) zum Einschalten mit elektrischer Energie zu beaufschlagen.

4. Flüssigkeitsbehälter (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, mit einem Schalter (1 17), der als ein Federelement ausgebildet ist, wobei das Federelement durch den Verschluss (121 ) betätigbar ist, um die Beleuchtungsquelle (1 13) einzuschalten. 5. Flüssigkeitsbehälter (100) nach Anspruch 4, wobei der Verschluss (121 ) von einer ersten Position in welcher das Federelement mit einer Federkraft gegen den Verschluss (121 ) anpressbar ist, um die Beleuchtungsquelle (1 13) auszuschalten, in eine zweite Position zum Entspannen der Feder überführbar ist, um die Beleuchtungsquelle (1 13) einzuschalten.

6. Flüssigkeitsbehälter (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Beleuchtungsquelle (1 13) eine lichtemittierende Diode ist, und bevorzugt eine LED oder eine OLED ist.

7. Flüssigkeitsbehälter (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der zumindest teilweise lichttransparente Kunststoffkörper (101 ) aus einem oder mehreren der folgenden Kunststoffe geformt ist: Polyethylen, Polypropylen, Polystyrol,

Polyvinylchlorid, Polyurethan, Polyamid und Polycarbonat, und bevorzugt aus Polyethylen geformt ist. 8. Flüssigkeitsbehälter (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der zumindest teilweise lichttransparente Kunststoffkörper (101 ) eine Öffnung zum Einfüllen der Flüssigkeit umfasst, wobei der Verschluss (121 ) auf die Öffnung aufsetzbar oder in die Öffnung einsetzbar ist, um die Öffnung zu verschließen. 9. Flüssigkeitsbehälter (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, mit einem

Schraubaufsatz (1 19) mit einem Außengewinde (123) und mit einer Öffnung zum Einfüllen der Flüssigkeit, wobei der Verschluss (121 ) ein Innengewinde umfasst, und wobei der Verschluss (121 ) auf den Schraubaufsatz (1 19) schraubbar ist. 10. Flüssigkeitsbehälter (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der

Verschluss (121 ) von einer ersten Position in welcher der Verschluss (121 ) den zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörper (101 ) verschließt, in eine zweite Position überführbar ist, in welcher der zumindest teilweise lichttransparente Kunststoffkörper (101 ) zumindest teilweise geöffnet ist.

1 1 . Flüssigkeitsbehälter (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der zumindest teilweise lichttransparente Kunststoffkörper (101 ) einen Hohlraum (1 1 1 ) umfasst, in dem die Beleuchtungsquelle (1 13) angeordnet ist, wobei die

Beleuchtungsquelle (1 13) derart angeordnet ist, dass sie mit Flüssigkeit in dem zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörper (101 ) nicht in Berührung kommt.

12. Flüssigkeitsbehälter (100) nach Anspruch 1 1 , wobei der Hohlraum an der Unterseite eine Linse umfasst, wobei die Linse ausgebildet ist, das von der

Beleuchtungsquelle (1 13) abgestrahlte Licht, in einem Körperinnenraum (103) des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörpers (101 ) zu streuen. 13. Flüssigkeitsbehälter (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Beleuchtungsquelle (1 13) eine Lasche umfasst, wobei die Lasche ausgebildet ist, bei Betätigung der Lasche durch den Nutzer des Flüssigkeitsbehälters (100), die

Beleuchtungsquelle (1 13) von dem Flüssigkeitsbehälter (100) zu entfernen. 14. Flüssigkeitsbehälter (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Flüssigkeitsbehälter (100) eine halblichttransparente Folie umfasst, die auf der

Körperaußenseite (107) des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörpers (101 ) angebracht ist, und wobei die halblichttransparente Folie bevorzugt ausgebildet ist, Licht mit einer bestimmten Farbe durchzulassen.

15. Flüssigkeitsbehälter (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Flüssigkeitsbehälter (100) ein Getränkebehälter ist, insbesondere eine Getränkedose.

Description:
Flüssigkeitsbehälter mit einer Beleuchtungsquelle

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsbehälter mit einer Beleuchtungsquelle.

Flüssigkeitsbehälter können in verschiedenen Größen und aus unterschiedlichen

Materialien, wie z.B. Metall, Glas oder Kunststoff, gefertigt sein. Flüssigkeitsbehälter zur Aufbewahrung von trinkbaren Flüssigkeiten können dabei unterschiedliche

Gestaltungsformen aufweisen, um verschiedene Arten von Getränken aufzunehmen. Üblicherweise wird die Größe des Flüssigkeitsbehälters derart gewählt, dass die vom Verbraucher verbrauchte Menge des Getränks mit der Größe des Flüssigkeitsbehälters korreliert.

Beim Verbrauch von trinkbaren Flüssigkeiten ist üblicherweise nicht das Getränk selbst für den Verbraucher sichtbar, sondern nur der äußere Bereich des Flüssigkeitsbehälters, in dem sich das Getränk befindet. Deshalb ist die Gestaltung des äußeren Bereichs des Flüssigkeitsbehälters für den Verbraucher entscheidend, um ein sich in dem

Flüssigkeitsbehälter befindendes Getränk identifizieren zu können. Aufgrund der Vielzahl von verschiedenen Getränken, die dem Verbraucher z.B. in einem Supermarkt, zur Verfügung stehen, ist es deshalb entscheidend, dass die äußere Gestaltung des verwendeten Flüssigkeitsbehälters eine gute Wiedererkennung des Getränks durch den Verbraucher ermöglicht.

Aus diesem Grund wird der äußere Bereich von Flüssigkeitsbehältern oftmals mit auffälligen Schriftzeichen, Graphiken oder anderen Gestaltungen versehen, um dem Verbraucher bei der Auswahl von verschiedenen Getränken dabei zu unterstützen eine schnelle und zielführende Auswahl zu treffen. Auffällige Gestaltungen, wie z.B. farbige Aufdrucke, haben jedoch den Nachteil dass bei schlechter Beleuchtung, wie z.B. beim Verbrauch von Getränken in Bars, diese nicht mehr wahrgenommen werden können. Deshalb kann ein entsprechend auffällig gestalteter Flüssigkeitsbehälter bei nicht ausreichender Beleuchtung vom Verbraucher nicht mehr erkannt werden. Es ist die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, einen Flüssigkeitsbehälter

anzugeben, bei dem eine wirksame Beleuchtung des Flüssigkeitsbehälters sichergestellt ist.

Diese Aufgabe wird durch Gegenstände mit den Merkmalen nach dem unabhängigen Anspruch gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Figuren, der Beschreibung und der abhängigen Ansprüche.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird die Aufgabe durch einen Flüssigkeitsbehälter mit einem zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörper zur Aufnahme einer Flüssigkeit, mit einer Beleuchtungsquelle, welche innerhalb des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörpers angeordnet ist und mit einem Verschluss zum Verschließen des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoff körpers gelöst, wobei die Beleuchtungsquelle durch den Verschluss einschaltbar ist. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der Verschluss des

Flüssigkeitsbehälters sowohl den zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörper verschließen kann, als auch die Beleuchtungsquelle einschalten kann. Somit erfüllt der Verschluss eine Doppelfunktion, da der Verschluss einerseits den zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörper verschließt, um zu verhindern das eingefüllte

Flüssigkeit aus dem zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörper austreten kann, und der Verschluss andererseits eine wirksame Beleuchtung des

Flüssigkeitsbehälters sicherstellt.

Die Beleuchtungsquelle ist innerhalb des zumindest teilweise lichttransparenten

Kunststoffkörpers angeordnet. Wenn die Beleuchtungsquelle durch den Verschluss eingeschaltet wird und Licht abstrahlt, dann dringt das abgestrahlte Licht aus dem Inneren des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörpers durch den zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoff nach außen und kann außerhalb des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoff körpers durch einen Nutzer des

Flüssigkeitsbehälters wahrgenommen werden.

Die genannte Doppelfunktion des Verschlusses ermöglicht die Beleuchtungsquelle derart zu steuern, dass ein gezieltes Einschalten der Beleuchtungsquelle erreicht wird, wenn eine Abstrahlung von Licht erwünscht ist. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn nur ein begrenzter Energiespeicher in dem Flüssigkeitsbehälter vorhanden ist, der die Beleuchtungsquelle mit elektrischer Energie versorgt. Dadurch wird eine schnelle

Entladung des Energiespeichers bei langen Beleuchtungszeiten verhindert. Die Beleuchtungsquelle wird durch den Verschluss eingeschaltet, wenn eine Beleuchtung des Flüssigkeitsbehälters erwünscht ist. Nach dem Befüllen des Flüssigkeitsbehälters mit Flüssigkeit während des Herstellungsprozesses des Flüssigkeitsbehälters kann z.B. eine Beleuchtung des Flüssigkeitsbehälters nicht gewünscht sein. In diesem Fall verschließt der Verschluss den zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoff körper und die Beleuchtungsquelle wird durch den Verschluss ausgeschaltet.

Wenn die Flüssigkeit in dem zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoff körper, z.B. von einem Verbraucher verbraucht wird, und der Verschluss dazu geöffnet wird, um die Flüssigkeit zu entnehmen, dann kann eine Beleuchtung des Flüssigkeitsbehälters erwünscht sein. In diesem Fall wird der Verschluss geöffnet, und die Beleuchtungsquelle wird durch den Verschluss eingeschaltet. Dadurch kann die Beleuchtungsquelle Licht in das Innere des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörpers abstrahlen.

Somit wird durch die Ausgestaltung des Verschlusses des Flüssigkeitsbehälters erreicht, dass bei Verschließen des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörpers keine Flüssigkeit austreten kann und dass die Beleuchtungsquelle bei Bedarf durch den Verschluss eingeschaltet werden kann. Dadurch wird eine ausreichende Beleuchtung des Flüssigkeitsbehälters sichergestellt. In einer vorteilhaften Ausführungsform des Flüssigkeitsbehälters ist der Verschluss ausgebildet, die Beleuchtungsquelle bei Öffnen oder bei Schließen des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoff körpers einzuschalten.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Beleuchtungsquelle des

Flüssigkeitsbehälters durch den Verschluss gezielt eingeschaltet werden kann, wenn der zumindest teilweise lichttransparente Kunststoffkörper geöffnet oder verschlossen wird. Hierdurch wird verhindert, dass die Beleuchtungsquelle über einen unbegrenzten Zeitraum Licht abstrahlt, wodurch eine schnelle Entladung der Beleuchtungsquelle verhindert werden kann.

Die Beleuchtungsquelle kann nur zu bestimmten Zeitpunkten eingeschaltet werden, bei denen eine Beleuchtung des Flüssigkeitsbehälters erwünscht ist. Wenn der zumindest teilweise lichttransparente Kunststoffkörper durch den Verbraucher geöffnet wird, um Flüssigkeit zu entnehmen, dann kann die Beleuchtungsquelle durch den Verschluss eingeschaltet werden. Alternativ kann die Beleuchtungsquelle auch durch den Verschluss eingeschaltet werden, wenn der zumindest teilweise lichttransparente Kunststoffkörper nach dem Verbrauch der Flüssigkeit wieder verschlossen wird. Dadurch wird die

Beleuchtungsquelle nur zu bestimmten Zeitpunkten eingeschaltet.

Dadurch wird erreicht, dass die Beleuchtungsquelle durch den Verschluss derart gesteuert werden kann, dass Licht nicht über einen unbegrenzten Zeitraum abgestrahlt wird, sondern nur in bestimmten Zeitintervallen, wenn dies vom Verbraucher gewünscht ist. Dadurch kann eine wirksame Beleuchtung des Flüssigkeitsbehälters über einen langen Zeitraum sichergestellt werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Flüssigkeitsbehälters umfasst der Flüssigkeitsbehälter eine Energiequelle und einen mit der Energiequelle gekoppelten Schalter, wobei der Schalter durch den Verschluss schließbar ist, um die

Beleuchtungsquelle zum Einschalten mit elektrischer Energie zu beaufschlagen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Verwendung des Schalters, der mit der Energiequelle gekoppelt ist, eine wirksame Steuerung des Einschaltvorgangs der Beleuchtungsquelle erreicht wird.

Der Verschluss ist ausgebildet, um den Schalter zu betätigen, insbesondere um den Schalter zu schließen. Durch das Schließen des Schalters durch den Verschluss kann beispielsweise ein geschlossener elektrischer Stromkreis hergestellt werden, wobei sich in dem geschlossenen Stromkreis die Energiequelle und die Beleuchtungsquelle befinden. Durch das Schließen des Stromkreises wird erreicht, dass die Energiequelle der Beleuchtungsquelle eine ausreichende Menge von elektrischer Energie zur Verfügung stellt, damit diese Licht in den zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörper abstrahlen kann.

Dadurch wird eine wirksame Steuerung des Einschaltvorgangs der Beleuchtungsquelle erreicht und eine effektive Beleuchtung des Flüssigkeitsbehälters wird sichergestellt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Flüssigkeitsbehälters umfasst der Flüssigkeitsbehälter einen Schalter, der als ein Federelement ausgebildet ist, wobei das Federelement durch den Verschluss betätigbar ist, um die Beleuchtungsquelle

einzuschalten.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Verwendung eines Federelements als Schalter eine vorteilhafte Möglichkeit bietet, um die Beleuchtungsquelle einzuschalten. Eine auf einem Federelement basierende Schaltung erfolgt mechanisch durch eine sich in dem Federelement befindende Feder. Durch das Zusammendrücken oder Entspannen der Feder in dem Federelement durch den Verschluss des Flüssigkeitsbehälters kann ein elektrischer Stromkreis, in dem die Beleuchtungsquelle angeordnet ist, geschlossen werden. Dadurch wird die Beleuchtungsquelle mit elektrischer Energie versorgt und Licht kann in das Innere des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörpers abgestrahlt werden.

Somit kann durch die Verwendung eines Federelements als Schalter auf elektrische Schaltelemente verzichtet werden und dennoch eine effektive Steuerung des

Einschaltvorgangs der Beleuchtungseinrichtung erreicht werden. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Flüssigkeitsbehälters ist der

Verschluss von einer ersten Position in welcher das Federelement mit einer Federkraft gegen den Verschluss anpressbar ist, um die Beleuchtungsquelle auszuschalten, in eine zweite Position zum Entspannen der Feder überführbar, um die Beleuchtungsquelle einzuschalten.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Verwendung des

Federelements als Schalter in Verbindung mit dem Verschluss eine wirksame Steuerung des Beleuchtungszeitraums der Beleuchtungsquelle erreicht wird. Der Vorteil bei der Verwendung eines Federelements als Schalter liegt darin, dass nicht beide Schaltpositionen durch den Verschluss einzeln betätigt werden müssen, sondern nur eine Schaltposition des Federelements durch den Verschluss aktiv betätigt werden muss.

In der ersten Position wird das Federelement mit einer Federkraft gegen den Verschluss gepresst. Dadurch wird die sich in dem Federelement befindende Feder in der ersten Position durch einen physischen Kontakt mit den Verschluss zusammengepresst. Durch die Komprimierung der Feder wird diese mit einer Federkraft gegen den Verschluss gepresst. In der ersten Position wird durch die zusammengepresste Feder ein elektrischer Stromkreis, in dem sich die Beleuchtungsquelle befindet, unterbrochen. Dadurch wird die Beleuchtungsquelle nicht mit elektrischer Energie versorgt und ausgeschaltet.

Wenn der Verschluss anschließend in die zweite Position überführt wird, und dabei von dem Federelement entfernt wird, wodurch kein physischer Kontakt zwischen

Federelement und Verschluss mehr besteht, dann entspannt sich die Feder durch die Federkraft. Somit wird das Federelement in der zweiten Position durch den Verschluss nicht aktiv betätigt. Durch das Entspannen der Feder wird der elektrische Stromkreis geschlossen, in dem sich die Beleuchtungsquelle befindet. Dadurch wird die

Beleuchtungsquelle eingeschaltet und Licht wird in das Innere des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörpers abgestrahlt.

Somit wird durch die Verwendung eines Federelements als Schalter ein wirksames Ein- und Ausschalten der Beleuchtungsquelle ermöglicht.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Flüssigkeitsbehälters ist die

Beleuchtungsquelle eine lichtemittierende Diode, und bevorzugt eine LED oder eine OLED. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass eine lichtemittierende Diode, wie eine LED oder OLED bei der Abgabe von Licht einen sehr geringen Stromverbrauch aufweist. Aus diesem Grund kann bei der Verwendung einer LED oder OLED ein klein

dimensionierter Energiespeicher verwendet werden, um die Beleuchtungsquelle mit elektrischer Energie zu versorgen. Dies ist insbesondere aufgrund des begrenzten Bauraums in dem Flüssigkeitsbehälter von Vorteil.

Darüber hinaus kann die lichtemittierende Diode, wie eine LED oder OLED, Licht mit einer hohen Lichtintensität abstrahlen, ohne dass dabei eine große Wärmemenge freigesetzt wird. Dies ist insbesondere dann von Vorteil wenn in dem Flüssigkeitsbehälter gekühlte Flüssigkeiten aufgenommen werden sollen, da sich die gekühlten Flüssigkeiten bei Einschalten der lichtemittierenden Diode, wie LED oder OLED, nur in geringem Maß erwärmen. Darüber hinaus kann eine LED oder OLED ausgebildet sein, um verschiedenfarbiges Licht, wie z.B. blaues, grünes oder rotes Licht, abzustrahlen, das durch den zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörper nach außen dringen kann. Hierdurch wird eine ansprechende farbige Beleuchtung des Flüssigkeitsbehälters erreicht. Durch die Verwendung von einer lichtemittierenden Diode, wie z.B. einer LED oder OLED, kann eine wirksame Beleuchtung des Flüssigkeitsbehälters sichergestellt werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Flüssigkeitsbehälters ist der zumindest teilweise lichttransparente Kunststoffkörper aus einem oder mehreren der folgenden Kunststoffe geformt, Polyethylen, Polypropylen, Polystyrol, Polyvinylchlorid, Polyurethan, Polyamid, und Polycarbonat, und ist bevorzugt aus Polyethylen geformt.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Verwendung von einem oder mehreren der genannten Kunststoffe ein vorteilhaft ausgebildeter zumindest teilweise lichttransparenter Kunststoffkörper hergestellt werden kann. Der zumindest teilweise lichttransparente Kunststoffkörper kann verschiedene Eigenschaften aufweisen, die für die Aufnahme von Flüssigkeit vorteilhaft sind. Der Kunststoff sollte einfach herstellbar sein, um bei der Herstellung von großen Stückzahlen von zumindest teilweise

lichttransparenten Kunststoff körpern eine kostengünstige Herstellung zu ermöglichen. Der Kunststoff sollte gut formbar sein, um die Ausbildung von verschiedenen vorteilhaften

Formen des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörpers zu ermöglichen. Der Kunststoff sollte eine gute chemische Beständigkeit aufweisen, damit der Kunststoff durch die sich in dem zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörper befindende Flüssigkeit nicht beschädigt wird. Darüber hinaus sollte der verwendete Kunststoff eine geringe Lichtabsorption aufweisen, damit ein Großteil des von der Beleuchtungsquelle abgestrahlten Lichts durch den zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörper nach außen dringen kann und außerhalb des Flüssigkeitsbehälters durch den Nutzer wahrgenommen werden kann. Darüber hinaus sollte der Kunststoff eine hohe

mechanische Stabilität aufweisen, um zu verhindern, dass der Flüssigkeitsbehälter bei mechanischen Belastungen beschädigt wird und dadurch Flüssigkeit aus dem

Flüssigkeitsbehälter austreten kann.

Somit wird durch die Auswahl von einem oder mehreren Kunststoffen aus der Gruppe bestehend aus Polyethylen, Polypropylen, Polystyrol, Polyvinylchlorid, Polyurethan, Polyamid, und Polycarbonat, bevorzugt Polyethylen, die Herstellung eines zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoff körpers ermöglicht, der eine oder mehrere der genannten vorteilhaften Eigenschaften aufweist. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Flüssigkeitsbehälters umfasst der zumindest teilweise lichttransparente Kunststoff körper eine Öffnung zum Einfüllen der Flüssigkeit, wobei der Verschluss auf die Öffnung aufsetzbar oder in die Öffnung einsetzbar ist, um die Öffnung zu verschließen. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Öffnung in dem zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoff körper eine Möglichkeit bietet, Flüssigkeit in den zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörper einzufüllen, oder Flüssigkeit aus dem zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoff körper zu entfernen. Um zu verhindern, dass die Flüssigkeit durch die Öffnung aus dem zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörper austreten kann, kann der Verschluss auf die Öffnung aufgesetzt werden, um die Öffnung schlüssig zu verschließen. Dadurch wird verhindert, dass Flüssigkeit beim Transport des Flüssigkeitsbehälters durch die Öffnung austreten kann.

Der Verschluss kann auch in die Öffnung eingesetzt werden, z.B. als Pfropf, um die Öffnung schlüssig zu verschließen und ein Austreten von Flüssigkeit zu verhindern. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Flüssigkeitsbehälters umfasst der Flüssigkeitsbehälter einen Schraubaufsatz mit einem Außengewinde und mit einer Öffnung zum Einfüllen der Flüssigkeit, wobei der Verschluss ein Innengewinde umfasst, und wobei der Verschluss auf den Schraubaufsatz schraubbar ist. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Schrauben des

Verschlusses auf den Aufsatz, die Öffnung durch den Verschluss wirksam verschlossen werden kann, wodurch ein Austreten von Flüssigkeit aus dem zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörper verhindert werden kann. Das auf dem Schraubaufsatz angebrachte Außengewinde und das auf dem Verschluss angebrachte Innengewinde ermöglicht, dass der Verschluss die Öffnung wirksam verschließen kann. Zusätzlich ermöglicht die Verwendung eines schraubbaren

Verschlusses, dass der Verschluss nach dem Verschließen wieder durch eine einfache Drehbewegung von dem Aufsatz entfernt werden kann. Dadurch wird ein einfaches Befüllen oder Entleeren des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörpers ermöglicht.

Durch den wirksamen Verschluss der Öffnung kann die Flüssigkeit in dem

Flüssigkeitsbehälter transportiert und bewegt werden, ohne dass austretende Flüssigkeit die Beleuchtungsquelle beschädigen kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Flüssigkeitsbehälters ist der

Verschluss von einer ersten Position in welcher der Verschluss den zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörper verschließt, in eine zweite Position überführbar, in welcher der zumindest teilweise lichttransparente Kunststoffkörper zumindest teilweise geöffnet ist.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Verschließen und Öffnen der Öffnung durch den Verschluss ein wirksames Befüllen und Entleeren des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoff körpers mit Flüssigkeit erreicht wird.

Der Verschluss kann die Öffnung zu verschließen. Das Verschließen der Öffnung entspricht der ersten Position. Wenn der Verschluss zumindest teilweise von der Öffnung entfernt wird, wird dadurch die Öffnung zumindest teilweise geöffnet. Das teilweise Öffnen der Öffnung entspricht der zweiten Position.

Hierdurch wird ein wirksames Befüllen und Entleeren des zumindest teilweise

lichttransparenten Kunststoffkörpers mit Flüssigkeit ermöglicht.

In der ersten und in der zweiten Position ist der Verschluss unterschiedlich angeordnet. Die Beleuchtungsquelle kann in der ersten Position durch den Verschluss ausschaltbar, und in der zweiten Position durch den Verschluss einschaltbar sein. Die Beleuchtungsquelle kann alternativ in der ersten Position durch den Verschluss einschaltbar, und in der zweiten Position durch den Verschluss ausschaltbar sein.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der Verschluss sowohl die Öffnung des Flüssigkeitsbehälters verschließen kann, als auch die Beleuchtungsquelle ein- oder ausschalten kann. Somit erfüllt der Verschluss eine Doppelfunktion. Der Verschluss ermöglicht einerseits den Austritt von Flüssigkeit aus dem zumindest teilweise

lichttransparenten Kunststoffkörper zu verhindern und ermöglicht andererseits eine Beleuchtung des Flüssigkeitsbehälters. Der Verschluss kann z.B. durch eine Drehbewegung auf den Aufsatz geschraubt werden, um die Öffnung zu verschließen. Der Verschluss kann derart ausgeformt sein, um die Beleuchtungsquelle zu betätigen, wenn der Verschluss auf den Aufsatz geschraubt wird, um die Öffnung zu verschließen. Dies kann durch die Verwendung eines Verschlusses mit mehreren Abschnitten geschehen. Ein Abschnitt des Verschlusses kann die Öffnung des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörpers verschließen. Ein anderer

Abschnitt des Verschlusses kann die Beleuchtungsquelle direkt oder indirekt, z.B. über einen Schalter, betätigen. Wenn ein Abschnitt des Verschlusses die Öffnung des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörpers verschließt, dann kann der andere Abschnitt des Verschlusses die Beleuchtungsquelle derart betätigen, um die Beleuchtungsquelle auszuschalten. Wird der Verschluss nun gedreht, um die Öffnung zumindest teilweise zu öffnen, dann kann der Abschnitt des Verschlusses, der in Kontakt mit der Beleuchtungsquelle steht, die Beleuchtungsquelle derart betätigen, um die Beleuchtungsquelle einzuschalten.

Durch die Doppelfunktion des Verschlusses ist eine wirksame Steuerung der

Beleuchtungsquelle in Abhängigkeit von dem Verschließen oder Öffnen der Öffnung durch den Verschluss möglich. Dadurch wird eine wirksame Beleuchtung des

Flüssigkeitsbehälters erreicht.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Flüssigkeitsbehälters umfasst der zumindest teilweise lichttransparente Kunststoffkörper einen Hohlraum, in dem die

Beleuchtungsquelle angeordnet ist, wobei die Beleuchtungsquelle derart angeordnet ist, dass sie mit Flüssigkeit in dem zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörper nicht in Berührung kommt. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den Hohlraum ein Bereich in dem zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörper gebildet wird, in dem die Beleuchtungsquelle aufgenommen werden kann. Dadurch wird verhindert, dass die Beleuchtungsquelle von der Oberfläche des Flüssigkeitsbehälters absteht, was die Funktion des Verschlusses beeinträchtigen könnte. Der Hohlraum kann in einem Schritt zusammen mit dem zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörper hergestellt werden, z.B. durch ein Heißblasverfahren aus Kunststoffrohlingen.

Zudem ermöglicht die Positionierung der Beleuchtungsquelle in dem Hohlraum, dass die Beleuchtungsquelle wirksam mit dem Verschluss in Kontakt treten kann, wodurch ein Einschalten der Beleuchtungsquelle durch den Verschluss ermöglicht wird.

Die Beleuchtungsquelle ist derart in dem zumindest teilweise lichttransparenten

Kunststoffkörper angeordnet, dass sie nicht mit Flüssigkeit in dem zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörper in Berührung kommt. Dies kann erreicht werden, wenn der Hohlraum von dem Körperinnenraum durch einen Abschnitt des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoff körper abgegrenzt ist. Darüber hinaus ist die Beleuchtungsquelle durch Aufnahme in dem Hohlraum vorteilhaft positioniert, um das Innere des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörpers ausreichend zu beleuchten.

Somit kann die Beleuchtungsquelle in dem Hohlraum in dem zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffbehälter aufgenommen werden, um eine wirksame

Beleuchtung des Flüssigkeitsbehälters zu ermöglichen.

Der Hohlraum kann eine zylindrische oder rechteckige Form aufweisen, wodurch eine geometrisch passende Form erreicht wird, um die Beleuchtungsquelle derart

aufzunehmen, dass der Hohlraum durch die Beleuchtungsquelle vollständig ausgefüllt ist.

Die Beleuchtungsquelle kann insbesondere eine runde oder rechteckige Form aufweisen, die derart ausgebildet ist, um vollständig in den zylindrischen oder rechteckigen Hohlraum des Flüssigkeitsbehälters zu passen.

Dadurch kann die Beleuchtungsquelle optimal in dem Hohlraum des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörpers positioniert werden, wodurch Licht optimal in das Innere des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörpers abgegeben werden kann und eine wirksame Beleuchtung des Flüssigkeitsbehälters erreicht werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Flüssigkeitsbehälters umfasst der Hohlraum an der Unterseite eine Linse, wobei die Linse ausgebildet ist, das von der Beleuchtungsquelle abgestrahlte Licht, in einem Körperinnenraum des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörpers zu streuen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Linse das von der

Beleuchtungsquelle abgestrahlte Licht wirksam in dem Körperinnenraum gestreut wird, wodurch eine optimale Verteilung des abgestrahlten Lichts im Körperinnenraum des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörpers erreicht wird. Die Linse kann beim Ausformen des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörpers in einem Verfahrensschritt hergestellt werden. Dadurch kann das abgestrahlte Licht gleichmäßig durch den zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörper dringen und eine gleichmäßige Beleuchtung des Flüssigkeitsbehälters wird erreicht. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Flüssigkeitsbehälters, umfasst die Beleuchtungsquelle eine Lasche, wobei die Lasche ausgebildet ist, bei Betätigung der Lasche durch den Nutzer des Flüssigkeitsbehälters, die Beleuchtungsquelle von dem Flüssigkeitsbehälter zu entfernen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Betätigung der Lasche durch den Nutzer des Flüssigkeitsbehälters die Beleuchtungsquelle von dem

Flüssigkeitsbehälter entfernt werden kann. Dies kann dadurch geschehen, dass die Lasche an der Beleuchtungsquelle stabil befestigt ist und dass durch eine Ziehbewegung des Nutzers an der Lasche, die

Beleuchtungsquelle von dem Flüssigkeitsbehälter entfernt werden kann.

Ein Entfernen der Beleuchtungsquelle ist dann von Vorteil, wenn der Flüssigkeitsbehälter und der Verschluss einerseits und die Beleuchtungsquelle und die Lasche andererseits als separate Bauteile bei der Herstellung verwendet werden. In diesem Fall kann der Flüssigkeitsbehälter mit dem Verschluss nach der Verwendung entsorgt werden, während die Beleuchtungsquelle durch Betätigung der Lasche entfernt werden kann, um für einen anderen baugleichen oder ähnlichen Flüssigkeitsbehälter wiederverwendet werden zu können.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Flüssigkeitsbehälters, umfasst der Flüssigkeitsbehälter eine halblichttransparente Folie, die auf der Körperaußenseite des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoff körpers angebracht ist, und wobei die halblichttransparente Folie bevorzugt ausgebildet ist, Licht mit einer bestimmten Farbe durchzulassen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Verwendung der

halblichttransparenten Folie auf der Körperaußenseite des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoff körpers Bereiche auf der Oberfläche des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoff körpers begrenzt werden, durch die Licht dringen kann, oder durch die kein Licht dringen kann. Hierdurch ist es z.B. möglich beleuchtete Zeichen, beleuchtete Abbildungen oder andere beleuchtete Gestaltungen auf der Körperaußenseite des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörpers anzubringen. Darüber hinaus ist es zusätzlich möglich, die halblichttransparente Folie zumindest teilweise in verschiedenen Farben zu gestalten, wodurch das von der

Beleuchtungsquelle abgestrahlte Licht in verschiedenen Farben durch die

Körperaußenseite des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörpers dringen kann.

Durch die Verwendung einer halblichttransparenten Folie auf der Körperaußenseite des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörpers wird eine wirksame und ansprechende Beleuchtung des Flüssigkeitsbehälters erreicht.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Flüssigkeitsbehälters ist der

Flüssigkeitsbehälter ein Getränkebehälter, insbesondere eine Getränkedose.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass bei einem Getränkebehälter, z.B. bei einer Getränkedose, eine Beleuchtung des Getränkebehälters beim Verzehr des

Getränkes bei nicht ausreichenden Lichtverhältnissen es dem Verbraucher ermöglicht den Getränkebehälter, bzw. das sich in dem Getränkebehälter befindende Getränk, zu identifizieren. Darüber hinaus wird durch die Verwendung eines beleuchteten

Getränkebehälters ein ansprechender optischer Eindruck beim Verbrauch des Getränks erzeugt.

Weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Flüssigkeitsbehälters;

Fig. 2 eine Aufsicht auf einen Flüssigkeitsbehälter; und

Fig. 3 eine vergrößerte Seitenansicht eines Flüssigkeitsbehälters; Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines Flüssigkeitsbehälters 100, der einen zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoff körper 101 umfasst. Der zumindest teilweise lichttransparente Kunststoffkörper 101 ist geeignet Flüssigkeiten, wie z.B. Getränke, in einem Körperinnenraum 103 aufzunehmen. Der zumindest teilweise lichttransparente Kunststoffkörper 101 weist eine Körperoberseite 105, eine Körperaußenseite 107 und eine Körperunterseite 109 auf, die den Körperinnenraum 103 begrenzen. Der zumindest teilweise lichttransparente Kunststoffkörper 101 umfasst einen Hohlraum 1 1 1 , der z.B. eine zylindrische Form aufweisen kann. Der Hohlraum 1 1 1 ist bevorzugt in einem oberen Bereich des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörpers 101 in der Nähe der Körperoberseite 105 angeordnet.

Der Hohlraum 1 1 1 ist derart ausgebildet, dass er eine Beleuchtungsquelle 1 13, eine Energiequelle 1 15 und einen Schalter 1 17 aufnehmen kann. Die Beleuchtungsquelle 1 13 ist in einem unteren Bereich des Hohlraums 1 1 1 angeordnet und steht mit der

Energiequelle 1 15 in Kontakt. Die Energiequelle 1 15 stellt der Beleuchtungsquelle 1 13 eine ausreichende Menge von elektrischer Energie zur Verfügung, damit die

Beleuchtungsquelle 1 13 Licht in den Körperinnenraum 103 des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörpers 101 abstrahlen kann.

Das von der Beleuchtungsquelle 1 13 abgestrahlte Licht dringt durch den zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörper 101 nach außen und kann von einem Benutzer des Flüssigkeitsbehälters 100 wahrgenommen werden.

Die Energiequelle 1 15 steht mit dem Schalter 1 17 in Kontakt. Der Schalter 1 17 ist derart ausgebildet, dass dieser durch einen Verschluss 121 betätigbar ist, wodurch die

Energiequelle 1 15 eingeschaltet, und die Beleuchtungsquelle 1 13 mit elektrischer Energie versorgt werden kann, um Licht abzustrahlen. Somit steuert der Schalter 1 17 ob die Beleuchtungsquelle 1 13 Licht abstrahlt oder nicht.

Auf der Körperoberseite 105 des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörpers 101 ist ein Schraubaufsatz 1 19 angebracht, der eine Öffnung aufweist, durch die eine

Flüssigkeit in den Körperinnenraum 103 gefüllt werden kann. Der Flüssigkeitsbehälter 100 umfasst den Verschluss 121 , durch den die Öffnung verschlossen werden kann, um zu verhindern, dass in den Körperinnenraum 103 eingefüllte Flüssigkeit aus der Öffnung austreten kann.

Der Verschluss 121 ist derart ausgebildet, dass er sowohl mit der Öffnung als auch mit dem Schalter 1 17 in Kontakt treten kann. Somit kann durch das Verschließen der Öffnung mit dem Verschluss 121 der Schalter 1 17 betätigt werden. Durch das Betätigen des

Schalters 1 17 wird die Energiequelle 1 15 aktiviert, die wiederum die Beleuchtungsquelle 1 13 mit elektrischer Energie versorgt, wodurch Licht von der Beleuchtungsquelle 1 13 abgestrahlt werden kann. Somit wird durch das Verschließen der Öffnung des zumindest teilweise

lichttransparenten Kunststoffkörpers 101 mit dem Verschluss 121 durch den Schalter 1 17 mittels der Energiequelle 1 15 die Beleuchtungsquelle 1 13 eingeschaltet oder ausgestaltet.

Fig. 2 zeigt eine Aufsicht auf die Körperoberseite 105 des in Fig. 1 dargestellten

Flüssigkeitsbehälters 100. Die Körperoberseite 105 wird durch die Körperaußenseite 107 begrenzt. Da die Körperaußenseite 107 eine runde Form aufweist, ist der zumindest teilweise lichttransparente Kunststoffkörper 101 als ein Zylinder ausgebildet. Im Zentrum der Körperoberseite 105 ist der Hohlraum 1 1 1 angeordnet, in dem die Beleuchtungsquelle 1 13, die Energiequelle 1 15 und der Schalter 1 17 eingebracht werden. Aufgrund der gewählten Perspektive ist bei Aufsicht auf die Körperoberseite 105 nur der Schalter 1 17 erkennbar.

Der Flüssigkeitsbehälter 100 weist auf der Körperoberseite 105 einen Schraubaufsatz 1 19 mit einer Öffnung auf, die durch den Verschluss 121 verschlossen werden kann. Der Verschluss 121 ist darüber hinaus ausgebildet, um den Schalter 1 17 zu kontaktieren. Dies wird dadurch erreicht, dass der Verschluss 121 eine konische Form aufweist und an den beiden Enden unterschiedliche Breiten aufweist. Die Öffnung benötigt einen gewissen Mindestdurchmesser, damit eine ausreichende Menge von Flüssigkeit in den zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoff körper 101 eingefüllt werden kann. Aus diesem Grund ist der Verschluss 121 an dem Ende an dem die Öffnung verschlossen wird, breiter als an dem Ende, an dem der Verschluss 121 mit dem Schalter 1 17 in Kontakt steht. Somit ist durch die beschriebene Ausgestaltung des Verschlusses 121 ein wirksames Verschließen der Öffnung möglich und gleichzeitig kann der Schalter 1 17 durch den Verschluss 121 betätigt werden.

Fig. 3 zeigt in vergrößerter Seitenansicht einen Ausschnitt des in Fig. 1 und Fig. 2 dargestellten Flüssigkeitsbehälters 100, wobei der zumindest teilweise lichttransparente Kunststoffkörper 101 eine Körperoberseite 105 und eine Körperaußenseite 107 aufweist, die den Körperinnenraum 103 begrenzen. Der Flüssigkeitsbehälter 100 weist einen Hohlraum 1 1 1 auf. In dem Hohlraum 1 1 1 befindet sich die Beleuchtungsquelle 1 13, die wiederum in Kontakt mit der Energiequelle 1 15 steht, wobei die Energiequelle 1 15 in Kontakt mit dem Schalter 1 17 steht.

Der zumindest teilweise lichttransparente Kunststoffkörper 101 weist auf der

Körperoberseite 105 den Schraubaufsatz 1 19 auf, der eine Öffnung aufweist, durch welche die Flüssigkeit in den Körperinnenraum 103 des zumindest teilweise

lichttransparenten Kunststoffkörpers 101 gefüllt werden kann. Der Schraubaufsatz 1 19 weist auf der Außenseite ein Außengewinde 123 auf. Der Verschluss 121 weist auf der Innenseite eine Vertiefung mit einem Innengewinde auf, wodurch der Verschluss 121 auf den Schraubaufsatz 1 19 schraubbar ist. Dadurch kann die Öffnung durch den Verschluss 121 verschlossen werden.

Der Verschluss 121 umfasst drei Abschnitte, einen Verschlussabschnitt 125 zum

Verschließen der Öffnung, einen Betätigungsabschnitt 127 zum Einschalten der

Beleuchtungsquelle 1 13, sowie einen Verbindungsabschnitt 129, durch den der

Betätigungsabschnitt 127 mit dem Verschlussabschnitt 125 verbunden wird.

Somit kann durch eine Schraubbewegung des Verschlusses 121 der Verschlussabschnitt 125 des Verschlusses 121 auf den Schraubaufsatz 1 19 des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoffkörpers 101 geschraubt werden. Dadurch wird die Öffnung des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoff körpers 101 durch den Verschluss 121 verschlossen. Durch das Verschließen der Öffnung wird gleichzeitig der

Betätigungsabschnitt 127 des Verschlusses 121 auf den Schalter 1 17 gedrückt, wodurch der Schalter 1 17 betätigt wird. Durch das Betätigen des Schalters 1 17 durch den Betätigungsabschnitt 127 des

Verschlusses 121 kann die Energiequelle 1 15 aktiviert, bzw. deaktiviert, werden. Bei Aktivierung leitet die Energiequelle 1 15 daraufhin elektrische Energie an die

Beleuchtungsquelle 1 13 weiter, wodurch die Beleuchtungsquelle 1 13 Licht in den

Körperinnenraum 103 des zumindest teilweise lichttransparenten Kunststoff körpers 101 abstrahlt. Dadurch wird eine wirksame Beleuchtung des Flüssigkeitsbehälters 100 erreicht.

Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren.

Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Figuren gezeigten Merkmale nicht beschränkt.

Bezugszeichenliste Flüssigkeitsbehälter

Zumindest teilweise lichttransparenter Kunststoffkörper Körperinnenraum

Körperoberseite

Körperaußenseite

Körperunterseite

Hohlraum

Beleuchtungsquelle

Energiequelle

Schalter

Schraubaufsatz

Verschluss

Außengewinde

Verschlussabschnitt

Betätigungsabschnitt

Verbindungsabschnitt