Aus der DE 38 10 143 C1 ist bereits eine Kaffeemaschine mit einer Dosiervorrichtung der oben beschriebenen Art bekannt, bei der am Auslaß eines mit Dosiergut befüllten Behälters ein in Form einer Förderschnecke ausgebildetes Betätigungsorgan angeordnet ist, das ent- sprechend seiner Umdrehungen mehr oder weniger Dosiergut an einer Abgabeöffnung in einen darunter befindlichen Trichter abgibt. Bei dieser Dosiervorrichtung ist es als weniger vorteilhaft anzusehen, daß der Trichter in direktem Kontakt mit der Brühkammer steht, d. h., wenn der Trichter zum Einfüllen des Dosiergutes zur Brühkammer hin geöffnet wird, können bei mehrfacher Benutzung hintereinander heiße Dämpfe aus der Brühkammer nach oben steigen, die die Abgabeöffnung der Dosiervorrichtung befeuchten. Nach längerem Betrieb kann dies dazu führen, daß sich an der Abgabeöffnung Feuchtigkeit ansammelt, an der das abgegebene Dosiergut haften bleibt. Über einen längeren Zeitraum kann sich so immer mehr Dosiergut an der Abgabeöffnung ansammeln und diese über einen längeren Zeitraum so einengen, bis sie letztendlich verschlossen ist. Die Folge ist, daß die Dosiervorrichtung ganz ausfällt.

Des weiteren wird das an der Abgabeöffnung anhaftende Dosiergut ständig von dem auf- steigenden Dampf derart angefeuchtet, daß es verbackt und auch nach längerem Gebrauch zu schimmeln anfangen kann oder sogar an ihm schädliche Bakterien entstehen. Die Folge kann dann auch sein, daß ungenießbarer Kaffee mit der Dosiervorrichtung entstehen kann.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Dosiervorrichtung zu schaffen, die stets zuverlässig ar- beitet, ohne daß Schimmel oder Bakterien entstehen können. Des weiteren soll eine Dosier- vorrichtung geschaffen werden, über die das Dosiergut auch dann in den Brühbehälter ge- langt, wenn diese nicht direkt über der Brühkammer ausgebildet ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentan- spruchs 1 gelöst.

Durch die erfindungsgemäße Einrichtung eines Gebläsestroms an der Dosiervorrichtung wird nach Abgabe des Dosiergutes dieses von dem Gebläsestrom erfaßt und in einen Auf- fangbehälter gefördert. Der Auffangbehälter kann ein Zwischenbehälter sein, an den sich eine Brühkammer zum Aufbrühen von einem Getränk anschließt, er kann aber auch selbst bereits die Brühkammer einer Getränkezubereitungsmaschine sein, in der das Dosiergut aufgebrüht wird. Durch die Schaffung des Gebläsestroms ist es nunmehr möglich, den Auf- fangbehälter bzw. die Brühkammer so weit von der Dosiervorrichtung entfernt in einem Ge- rät anzuordnen, daß aufsteigender Dampf aus der Brühkammer die Dosiervorrichtung über- haupt nicht mehr erreicht. Ist aber dennoch die Brühkammer direkt unterhalb der Dosiervor- richtung angeordnet, so wird der aufsteigende Dampf durch den Gebläsestrom von der Do- siervorrichtung ferngehalten, so daß der Auslaß auch nicht angefeuchtet und somit auch kein Pulver anhaften kann. Durch die Erfindung kann also die Dosiervorrichtung nicht mehr verstopfen und es entsteht keine Beschädigung am Dosiergut, beispielsweise durch Schim- mel oder Bakterien, hervorrufen.

Gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 2 ist der Gebläsestrom in Auswurfrichtung des Dosiergutes gerichtet, also weg von der Abgabeöffnung. Er kann aber auch quer zur Aus- wurfrichtung des Dosiergutes verlaufen, so daß dann das Dosiergut eine Umlenkung erfährt und ebenso zielgerichtet in den Auffangbehälter geführt wird.

Die Merkmale des Patentanspruchs 3 führen zu einer besonders wirkungsvollen Abführein- richtung des Dosiergutes, wobei die Stärke des Gebläsestroms aufgrund der zielgerichteten Führung im begrenzten Kanal in geringen Grenzen gehalten werden kann. Dies wird durch einen die Abgabeöffnung umgebenden Kanal erreicht, in den von der Abgabeöffnung her der Gebläsestrom eingeleitet wird. Der Gebläsestrom kann im wesentlichen parallel zum Kanal verlaufen, er kann aber auch über mehrere Düsen quer und in Längsrichtung des Ka- nals in den Kanal eingeführt werden, um durch die dadurch eintretenden Verwirbelungen besonders zielgenau alles Dosiergut zu erfassen und zum Auffangbehälter zu fördern.

Die Merkmale des Patentanspruchs 4 ergeben eine einfache und leicht herzustellende Aus- führungsform, bei der einzelne, radial außerhalb der Abgabeöffnung in den Kanal eintreten- de Düsenkanäle vorgesehen sind, die in Richtung zum Ausgang des Kanals, also im we- sentlichen parallel zu ihm im Kanalraum, verlaufen. Anstelle von einzelnen am Außenumfang der Abgabeöffnung ausgebildeten Einlaßöffnungen kann auch ein Ringkanalquerschnitt den Eintrittsquerschnitt des Kanals bilden, der die Wand der Abgabeöffnung von außen umgibt.

Bei dieser Ausführungsform entsteht ein ringförmiger zusammenhängender Gebläsestrom, der in den Kanal eingeleitet wird, der entweder parallel zum Kanal oder leicht nach innen zur Mitte des Kanals gerichtet ist, um alles abgegebene Dosiergut vom Gebläsestrom erfassen und zum Ausgang des Kanals transportieren zu können.

Mit den Merkmalen des Patentanspruchs 5 wird pro Kolbenhub eine genau dosierte Füll- menge an Dosiergut abgegeben und an der Abgabeöffnung ausgeworfen. Bei jedem Kol- benhub wird also eine ganz bestimmte Dosiermenge an Pulver abgegeben, d. h., wird die Dosiermenge pro Hub klein gehalten, so kann die Stärke eines Brühgetränks sehr genau dosiert werden, indem bei einem leichten, weniger starken Getränk beispielsweise nur ein bis drei Hübe vom Kolben und bei einem starken Dosiergetränk etwa vier bis sieben Hübe am Kolben durchgeführt werden und dabei auch sieben kleine Mengen an Dosiergut abge- geben werden. Vorzugsweise ist die Dosierkammer so groß bemessen, daß die Dosiermen- ge pro Kolbenhub bei etwa 0,1 g liegt, d. h., wenn man erfahrungsgemäß bei einem mittleren starken Kaffee ca. 2 g für eine Tasse von löslichem Kaffeemehl benötigt, so muß der Kolben bekanntlich zwanzig Hübe in kurzer Zeit zurücklegen. Dies stellt dann kein Zeitproblem dar, wenn die Merkmale des Patentanspruchs 6 die Antriebseinrichtung des Kolbens bilden. Bei dieser mittels Magnetkräfte erzeugten Hubbewegung bildet nämlich der Kolben den Magnet- kern und die Spule das erzeugende Magnetfeld, um den Kolben in der Spule zu bewegen.

Dies kann in einem so schnellen Zeitablauf erfolgen, daß für die zwanzig Hübe nur wenige Sekunden benötigt werden. Ist die Spule so ausgerichtet, daß sie den Kolben nur in einer Richtung bewegt, so muß eine Feder dafür sorgen, daß der Kolben stets in seine Aus- gangslage zurückbewegt wird. Die Spule und der Kolben können aber auch so aufeinander abgestimmt sein, daß der Kolben sowohl in der einen Richtung wie in der entgegengesetz- ten Richtung von der Spule bewegt wird.

Nach den Merkmalen des Patentanspruchs 7 wird der Gebläsestrom von einem elektrisch angetriebenen Gebläserad erzeugt, wobei das Gebläserad sowohl von einem Radial-wie von einem Axialrad gebildet werden könnte. Um ein in seinen Abmessungen besonders klei- nes Gebläserad einsetzen zu können, muß dabei der Elektromotor eine verhältnismäßig hohe Drehzahl von beispielsweise 8.000 bis 20.000 Umdrehungen erzeugen.

Die Merkmale des Patentanspruchs 8 stellen nunmehr die Dosiervorrichtung für eine Ge- tränkezubereitungsmaschine unter Schutz, bei der der Auffangbehälter die Brühkammer selbst bzw. einen Trichter bildet, der zur Brühkammer hin gerichtet ist. Aufgrund des erfin- dungsgemäßen Gebläsestroms in einer im häuslichen Bereich einsetzbaren Getränkezube- reitungsmaschine kann die Brühkammer sogar-wie im Stand der Technik bereits beschrie- ben-direkt unterhalb der Abgabeöffnung ausgebildet sein, wenn der Gebläsestrom den von der Brühkammer abgegebenen Dampf von der Abgabeöffnung wegbläst. Vorteilhafterweise ist es aber, die Brühkammer seitlich neben der Abgabeöffnung oder sogar oberhalb der Ab- gabeöffnung anzuordnen, wobei dann allerdings ein Kanal vorhanden sein muß, in dem das Dosiergut der Brühkammer zugeführt wird (Ansprüche 9 und 10).

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 eine erfindungsgemäße Dosiervorrichtung, bei der der Kolben den Auslaß der Do- sierkammer gerade freigibt, damit Dosiergut in die Dosierkammer einfallen kann, was die betätigte Stellung der Dosiervorrichtung darstellt und Fig. 2 die Dosiervorrichtung gemäß Fig. 1, allerdings hat hier der Kolben bereits den Aus- laß der Dosierkammer verschlossen und das Dosiergut aus der Abgabeöffnung gefördert, was die Ausgangsstellung der Dosiervorrichtung darstellt.

In den Figuren 1 und 2 ist eine Dosiervorrichtung 1 schematisch bzw. nur prinzipiell darge- stellt. Die Dosiervorrichtung 1 besteht aus einem nach oben offenen, vorzugsweise durch einen Deckel 40 (Fig. 2) verschließbaren, trichterförmigen Behälter 2, der als Speicher von pulver-oder flockenförmigem oder feinkörnigem Dosiergut 3 dient. Der Behälter 2 verjüngt sich in der Zeichnung nach unten. An der engsten Stelle des Behälters 2 ist ein Auslaß 4 ausgebildet, der nach unten an eine senkrecht zum Auslaß 4 verlaufende Bohrung 5 an- grenzt. Der Querschnitt der Bohrung 5 ist vorzugsweise kreisförmig ausgebildet. Die Boh- rung 5 ist in einem Gehäuse 6 angeordnet, in das auch gleichzeitig der Behälter 2 integriert ist. In der Bohrung 5 ist ein hin-und herbewegbarer Kolben 7 angeordnet, der an seinem in der Zeichnung rechten Ende 14 auch in einer weiteren Bohrung 8 eines in einem weiteren Gehäuse 9 angeordneten Spulenkörpers 10 geführt ist. Die Bohrungen 5 und 8 fluchten zu- einander, damit der Kolben 7 leichtgängig geführt werden kann.

Das Gehäuse 9 bildet mit dem Spulenkörper 10 und dem Kolben 7 das Betätigungsorgan 11 der Dosiervorrichtung 1. Das Betätigungsorgan 11 ist mit der Dosiervorrichtung ortsfest, bei- spielsweise in einer Getränkezubereitungsmaschine, die aber hier nicht dargestellt ist, befe- stigt. Der Spulenkörper 10 besteht aus einem in einer Ringkammer 12 eingebetteten, den Strom gut leitenden Kupferdraht 42, der, wenn er von Strom durchflossen wird, ein Magnet- feld aufbaut und so den Kolben 7 in die Bohrung 8 hineinzieht. Der Stromanschluß ist aller- dings in der Zeichnung nicht dargestellt.

In der Bohrung 8 des Betätigungsorgans 11 befindet sich zwischen dem Boden 13 des Ge- häuses 9 und dem in der Zeichnung freien Ende 14 des Kolbens 7 eine spiralförmig ausge- bildete Druckfeder 15, die bei Nichtbetätigung des Betätigungsorgans 11 den Kolben 7 so weit in die Bohrung 5 des Gehäuses 6 der Dosiervorrichtung 1 verschiebt, daß er den Aus- laß 4 vollständig verschließt (Fig. 2), und sich sogar noch darüber hinaus in der Bohrung 5 bis zur Abgabeöffnung 18 erstreckt. Die hier dargestellte Ventilanordnung 16 wird also von einem Schieberventil gebildet.

An das Gehäuse 6 der Dosiervorrichtung 1 schließt sich in Richtung des Kolbens 7 in der Zeichnung nach links um die Bohrung 5 ein ringförmiger Ansatz 17 an, an dessen freien Ende eine Abgabeöffnung 18 ausgebildet ist. Um den ringförmigen Ansatz 17 verläuft kon- zentrisch zu diesem ein Rohrabschnitt 19, der ebenfalls in das Gehäuse 6 integriert ist, mit diesem vorzugsweise ein Teil bildet und der sich über den Ansatz 17 weiter nach links er- streckt. In der Höhe zwischen dem Rohrabschnitt 19 und dem Ansatz 17 entsteht ein Rin- graum 20, weil der Außendurchmesser des Ansatzes 17 kleiner ist als der Innendurchmes- ser des Rohrabschnittes 19. Der Ringraum 20 ist über einen Strömungskanal 21 mit einem Gebläserad 44 einer Gebläseeinrichtung 22 verbunden, die hier nur andeutungsweise dar- gestellt ist. Die Gebläseeinrichtung 22 kann auch über eine an das Ende des Strömungska- nals 21, das hier von einem Rohrstutzen 23 gebildet wird, über einen Schlauch (nicht darge- stellt) verbunden sein, damit die Gebläseeinrichtung 22 unabhängig von der Dosiervorrich- tung 1 auch an einer weiter entfernteren Stelle im Gerät ausgebildet sein kann.

Der Rohrabschnitt 19 verläuft im wesentlichen parallel zum Kolben 7 und zur Bohrung 5. Der Rand 24 des Rohrabschnitts 19 begrenzt den Austritt 43 für das dosierte Dosiergut 25, das in der dosierten Form idealisiert als Pellet dargestellt ist. In Wirklichkeit bilden die Seiten- wände 26 des Dosierguts 25 nicht gerade, rechtwinklig verlaufende Flächen.

In Fig. 1 ist noch schematisch eine Brühkammer 27 dargestellt, in die vorzugsweise das Do- siergut 25 hineinfällt, um dann mit heißem Wasser vermischt bzw. aufgelöst zu werden. Um ein besseres Einfallen des Dosiergutes 25 zu erreichen, erstreckt sich an der linken Seite der Brühkammer 27 eine Prallwand 28. Die Brühkammer 27 ist nach oben hin offen und der Rand 29 der Einfüllöffnung 30 verläuft in Bezug auf das freie Ende 24 links unterhalb ver- setzt. Selbstverständlich ist auch die in Fig. 1 dargestellte Brühkammer 27 in Fig. 2 vorhan- den, sie wurde aber der Einfachheit halber hier weggelassen, um Wiederholungen zu ver- meiden.

Die Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung 1 ist folgende : Die Ausgangsstellung der Dosiervorrichtung 1 ist diejenige, die in Fig. 2 dargestellt ist, weil hier der Kolben 7 den Auslaß 4 versperrt und somit kein Dosiergut 3 in die Dosierkammer 31 einfließen kann. An dieser Stelle wird noch vermerkt, daß die Dosierkammer 31 sich über den Bereich in der Bohrung 5 erstreckt, über den sich auch der Auslaß 4 an der Bohrung 5 erstreckt. In der Ausgangsstellung der Dosiervorrichtung 1 endet das in der Zeichnung nach Fig. 2 linke Kolbenende 32 in Höhe der Stirnfläche 33 des Ansatzes 17, damit auch alles Dosiergut 25 in den Rohrraum 34 des Rohrabschnittes 19 abgegeben wird. Die Druckfeder 15 bestimmt dabei die in Fig. 2 dargestellte Schließstellung der Dosiervorrichtung 1, da sie sowohl am Boden 13 des Gehäuses 9 wie am freien Ende 14 des Kolbens 7 befestigt ist und so in ihrer entspannten Lage den Kolben 7 in der dargestellten Stellung hält.

Wird nun ein Brühvorgang eingeleitet, so muß Dosiergut 3 aus dem Behälter 2 in die Brüh- kammer 27 gefördert werden. Hierzu wird der Spulenkörper 10 mit Strom beaufschlagt, so daß ein Magnetfeld entsteht, das den Kolben 7 entgegen der Kraft der Feder 15 gemäß Fig.

1 in Pfeilrichtung 35 nach rechts in die Bohrung 8 zieht. Dabei wird der Auslaß 3 freigegeben und es kann Dosiergut 3 in die Dosierkammer 31 einfallen, bis sie ganz gefüllt ist. Bereits kurz zuvor wurde die Gebläseeinrichtung 22 eingeschaltet und es wird ein Luftstrom 39 über den Strömungskanal 21 in den Ringraum 20 erzeugt, von wo dieser gemäß den Pfeilrichtun- gen 36 zum freien Ende 24 des Rohrabschnittes 19 und von dort nach außen verläuft.

Gleichzeitig wird der Strom aus dem Spulenkörper 10 genommen und das Magnetfeld fällt schlagartig ab, so daß die Kraft der Feder 15 den Kolben 7 gemäß Fig. 2 in Pfeilrichtung 37 bewegt. Das vordere freie Kolbenende 32 verschiebt dabei das dosierte Dosiergut 25 aus der Dosierkammer 31 längs der Bohrung 5, bis das Dosiergut 25 diese verläßt und in den vom Rohrabschnitt 18 gebildeten Kanal 38 eingeleitet wird. Dort ergreift nun der Luftstrom 36 das Dosiergut 25, beschleunigt es und fördert es in Richtung zur Prallwand 28, wo das Dosiergut 25 dann nach unten abgelenkt wird und in die Brühkammer 27 fällt.

Der Luftstrom 39 am Eingang, der hier durch einen Pfeil dargestellt ist, kann auch durch eine nicht dargestellte Heizeinrichtung vorgewärmt sein, um die gesamte Dosiervorrichtung 1 warm und trocken zu halten und um gleichzeitig eventuell leicht feuchtes Dosiergut 25 ebenfalls zu trocknen. Auf diese Weise kann sich weder am Ansatz 17 noch am Rohrab- schnitt 19 Dosiergut 25 ablagern und so die Dosiervorrichtung 1 verstopfen. Entsprechend der gewünschten Tassenzahl des zu brühenden Brühgetränks wird der Kolben 7 hin-und herbewegt, wobei bei jedem Kolbenhub eine genau vorbestimmte Menge an Dosiergut 25 abgegeben wird, die dem Volumen der Dosierkammer 31 entspricht. Ist ein Brühvorgang beendet, so kann gleich oder nach einer gewissen Nachlaufzeit, die auch zur Reinigung und Abtrocknung der Dosiervorrichtung 1 dient, die Gebläseeinrichtung 22 abgeschaltet werden.

Das Gehäuse 6 mit dem Behälter 2 und dem Rohrabschnitt 19 ist vorzugsweise aus einem einzigen Formteil aus Kunststoff gespritzt. Auch der Kolben 7 kann vorzugsweise aus Kunst- stoff geformt sein, um die bewegten Massen gering zu halten.

Die Brühkammer 27, die in Fig. 1 nur angedeutet ist, kann Teil der Mischeinrichtung zum Mischen eines pulverförmigen, löslichen Extrakts sein, wie es in der älteren Patentanmel- dung PCT/EP03/12026 beschrieben ist. Aus diesem Grunde können auch Teile dieser älte- ren Anmeldung Gegenstand dieser Anmeldung sein und zählen somit auch in dieser Anmel- dung zum Offenbarungsgehalt.