Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung nach Patentanspruch 1 mit einem Gehäuse zur Aufnahme eines auswechselbaren Behältnisses, wobei das Behältnis mit einer Einwegpumpe verbunden ist. Dosiervorrichtungen mit einem Gehäuse zur Aufnahme eines auswechselbaren Behälters, meist eben eines Nachfüllbehälters, sind an sich natürlich seit Langem bekannt. Sie werden zur kontrollierten, schnellen und automatischen Abgabe eines meist flüssigen oder zumindest fliessfähigen Stoffes eingesetzt, so beispielsweise bei Seifenspendern, antiseptischen Hautreinigern, flüssigen medizinischen Wirkstoffen und dergleichen, sehr häufig und zunehmend jedoch auch im Lebensmittel- und Gastronomiebereich, wo beispielsweise Getränke, Säfte, Saucen, Suppen oder halbflüssige Zusätze wie Senf, Ketchup,

Mayonnaise und dergleichen mit möglichst geringem Handling-Aufwand, jedoch gleichwohl unter Erfüllung vorgegebener Hygienestandards, portioniert ausgegeben werden müssen. In jüngster Zeit ist man gerade wegen der

Hygieneerfordernisse dazu übergegangen, die Nachfüllbehälter selbst, die die nachzufüllenden Substanzen in aseptisch verpackter Form enthalten, mit bereits angeschlossenen oder zumindest leicht anschliessbaren

Einwegpumpen zu versehen. Der einmalige Gebrauch von Pumpen hat klare Vorteile, denn es ist hinlänglich bekannt, dass fest eingebaute Pump- oder

Fördermechanismen oft nur mit grossem Aufwand gereinigt und in hygienisch einwandfreiem Zustand zu erneutem Gebrauch zur Verfügung gestellt werden können. Deshalb sind Nachfüllbehälter mit damit verbundenen Einwegpumpen besonders sinnvoll.

Die US-5 836 482 zeigt eine Dosiervorrichtung für Flüssigkeiten, die für die Aufnahme von Behältern mit damit verbundenen Einwegpumpen geeignet ist. Diese Dosiervorrichtung hat ein Gehäuse zur Aufnahme eines

auswechselbaren Behältnisses, einen elektrischen Antriebsmotor zum Antrieb der Einwegpumpe, Steuerungsmittel zur Steuerung des Antriebsmotors und zur Beeinflussung des Pumpvolumens, sowie eine elektrische Stromquelle zur Energieversorgung des elektrischen Antriebsmotors und der Steuerungsmittel. Ferner hat das Gehäuse eine Aufnahme zur formschlüssigen Halterung der Einwegpumpe. Die Aufnahme zur formschlüssigen Halterung der Einwegpumpe ist dabei so gestaltet, dass sich die Achse des Antriebsmotors beim

Einschieben der Einwegpumpe in die formschlüssige Halterung zwangsgeführt und drehfest mit der Achse eines Impeller-Rades der Einwegpumpe verkoppelt. Die Einwegpumpe ist als Verdrängerpumpe (positive displacement pump) ausgeführt und hat zwei ineinandergreifende Impeller-Räder.

Die Vorrichtung gemäss der US-5 836 482 ist grundsätzlich für formsteife auswechselbare Behältnisse ausgebildet, sie zeigt aber auch eine

Ausführungsform mit einem flexiblen Beutel mit einer einseitig angeformten Verstärkung bzw. Halterung oder Aufhängung, die einerseits dazu dient, eingebettete Knopfzellen zur Energieversorgung bereitzustellen, andererseits aber auch eine Haltefunktion ausübt, um zu verhindern, dass der volle oder auch teilentleerte flexible Beutel in sich zusammensackt. Alle offenbarten

Ausführungsvarianten der US-5 836 482 zeigen deshalb Lösungen bei denen die Formstabilität des auswechselbaren Behältnisses vorhanden ist oder erhalten bleibt. Grundsätzlich ist es nämlich so, dass das Zusammensacken eines flexiblen Nachfüll-Behältnisses während des Entleerungsvorganges nach Möglichkeit vermieden werden sollte, weil es sich nämlich immer wieder gezeigt hat, das bei vorzeitigem Zusammensacken ein relativ grosser Anteil des Inhaltes im flexiblen Behälter verbleibt. Die entstehenden Faltstellen werden beim

Einsacken zu unüberwindbaren Auslaufhindernissen. Die eingesetzte Pumpe vermag den Behälter-Inhalt in solchen Fällen nicht mehr zu entleeren und die resultierende Beutel- und Inhaltsverschwendung ist natürlich höchst

unerwünscht.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht deshalb darin, eine

gattungsgemässe Dosiervorrichtung zur Verfügung zu stellen, die einfache Schlauchbeutel aufnehmen kann, die bei der Entleerung in sich

zusammensacken. Trotzdem soll ein zufriedenstellender Betrieb der

Dosiervorrichtung während des ganzen Entleervorganges sichergestellt sein und die Schlauchbeutel sollen entsprechend zumindest annähernd vollständig entleerbar sein.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmalskombination des Patentanspruchs 1 gelöst. Die Lösung beinhaltet, dass bei einer gattungsgemässen Dosiervorrichtung das das Gehäuse der Dosiervorrichtung zwei schwenkbar miteinander verbundene Teilschalen aufweist, und dass an jeder Teilschale je ein elastisches

Ausquetschelement befestigt ist, zwischen denen der Schlauchbeutel klemmend gehalten ist. Der Hauptvorteil besteht natürlich darin, dass einfach herzustellende, nicht-formstabile Behältnisse, also gängige Schlauchbeutel mit relativ dünnen Wandstärken und ohne speziell angeformte Aufhängemittel oder andere Mitteln zur Wahrung der Formstabilität verwendet werden können. Diese Möglichkeit, aufhängerfreie Schlauchbeutel verwenden zu können, ist eine sehr wesentliche Vereinfachung und sie bedeutet natürlich auch eine grosse Materialeinsparung bei der Herstellung der Schlauchbeutel. Bei den in der Praxis vorkommenden Stückzahlen für Nachfüllbehälter ist dies allein schon aus ökologischen Gründen höchst relevant.

Die vorliegende Erfindung eignet sich grundsätzlich sowohl für ortsfeste wie auch für tragbare beziehungsweise mobile Ausführungsformen. So sind auch tragbare und sogar einhändig bedienbare, gewissermassen pistolenähnliche Dosiervorrichtungen herstellbar, die in fast beliebigen Gebrauchslagen benützbar sind. Grundsätzlich kann im Wesentlichen davon ausgegangen werden, dass nicht- formstabile Schlauchbeutel im intakten Zustand - also vor deren Gebrauch - dennoch eine gewisse inhärente minimale Formstabilität aufweisen. Das heisst, dass es zu Beginn des Entleerungsvorganges noch keine oder kaum

formstützende Massnahmen braucht. Im Laufe des Entleerungsvorganges werden diese aber immer wichtiger um das erwähnte Zusammensacken des

Schlauchbeutels zu vermeiden. Diese allmählich immer wichtigere und wirksam werdende Stützfunktion wird durch die zwei an den Teilschalen des Gehäuses angebrachten elastischen Ausquetschelement bewirkt, zwischen denen der Schlauchbeutel klemmend gehalten ist.

Bei den Ausquetschelementen handelt es sich um sehr einfache

herzustellende, im Wesentlichen flächige, leicht auswechselbare und

zuverlässig wirkende Stützelemente. Sie sind vorzugsweise in einem mittleren und oberen beziehungsweise auslassfernen Teil des Gehäuses angeordnet, weil bei Schlauchbeuteln gerade in diesem Bereich das Nachfliessen des

Beutelinhaltes zu auslassnahen Bereichen besonders gefördert werden muss. Die Ausquetschelemente in der Gesamtheit mit den zugehörigen

Verbindungselementen zu den Teilschalen des Gehäuses sind deshalb vorzugsweise als nachgiebig federnde Klappen oder als elastische Membranen ausgeführt, zwischen denen der nicht-formstabile Schlauchbeutel klemmend gehalten ist. Die nachgiebig federnde Wirkung lässt sich bekanntlich sowohl durch die Art der Verbindung als auch durch die geeignete Elastizität der gewählten Materialien erzielen und dürfte dem Fachmann wohlbekannt sein. Im gezeigten Ausführungsbeispiel werden einfach zu montierende und zu ersetzende Führungsnut / Führungssteg-Verbindungen sowie vorzugsweise elastische Kunststoffmaterialien verwendet.

Die Ausquetschelemente selber können zur Verstärkung der Wirkung mit geeigneten Rippen und weiteren Ausformungen versehen sein, um den

Schlauchbeutelinhalt möglichst in allen Entleerungs- und Lagezuständen (letzteres besonders bei Handgeräten) möglichst zuverlässig in Richtung Schlauchbeutelauslass zu drängen.

Im Folgenden werden Beispiele der erfindungsgemässen Dosiervorrichtung anhand von Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigt

Fig. 1 eine Frontansicht einer ersten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 2 eine Rückansicht der ersten Ausführungsform mit geöffneten

Teilschalen,

Fig. 3 eine räumliche Ansicht der ersten Ausführungsform mit geöffneten

Teilschalen und herausgenommenen Ausquetschelementen, Fig. 4 ein Sockelteil der ersten Ausführungsform,

Fig. 5 eine teilweise, schematische Darstellung des Antriebsteils,

Fig. 6 eine räumliche Ansicht der Ausquetschelemente in der

Arbeitsstellung, Fig. 7 eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform der Erfindung als Handgerät, und

Fig. 8 eine räumliche Ansicht einer dritten Ausführungsform der

Erfindung in einer Karussell-Ständer-Anordnung.

Die Fig. 1 zeigt eine Frontansicht einer ersten Ausführungsform der Erfindung.

Diese Ausführungsform ist zum Aufstellen auf ebenen Flächen geeignet. Bei dieser Dosiervorrichtung weist ein Gehäuse 1 zur Aufnahme eines

auswechselbaren flexiblen Behälters (siehe dazu auch Fig. 2) ein Sockelteil auf.

Das Sockelteil besteht im Wesentlichen aus einem Pumpenantriebsgehäuse 2 und einem davon senkrecht nach oben abstehenden Schaft 3. Am Schaft 3 sind

Bedienelemente 4 angeordnet, beispielsweise Drucktasten zur Ausgabe von Portionen verschiedener Grösse (siehe dazu auch Fig. 4). Das

Pumpenantriebsgehäuse 2 kann eine Gehäuseausformung 5 für den

Antriebsmotor 6 aufweisen (siehe dazu auch Fig. 5).

Die Fig. 2 zeigt eine Rückansicht der ersten Ausführungsform mit geöffneten Teilschalen. In dieser Darstellung ist das Gehäuse 1 , das zudem zwei schwenkbar miteinander verbundenen Teilschalen 7a, 7b aufweist,

offenstehend. In dieser Ausführungsform sind die Teilschalen 7a, 7b als

Halbschalen ausgebildet. Sichtbar ist auch ein eingesetztes auswechselbares flexibles Behältnis in der Art eines Schlauchbeutels 8. Der Schlauchbeutel 8 hat an einem Auslassende 9 eine mit ihm verbundene Einwegpumpe 10. Das Pumpenantriebsgehäuse 2 hat eine Aufnahme 1 1 zur formschlüssigen

Halterung der Einwegpumpe 10. Auf die mit dem Einsetzen des

Schlauchbeutels 8 in die Dosiervorrichtung bzw. auf das Einschieben der Einwegpumpe 10 in die Aufnahme 1 1 erfolgende Verbindung der Einwegpumpe 10 mit dem Antriebsmotor 6 wird im Zusammenhang mit den Fig. 4 und 5 noch weiter eingegangen werden. Weiterhin zeigt die Fig. 2 in den Teilschalen 7a, 7b noch ein darin eingesetzte Ausquetschelement 12a, 12b (siehe dazu auch die Fig. 3 und 6). Der Schlauchbeutel 8 ist, wie eingangs bereits erwähnt, von einer nicht- formstabilen Art, ansonsten aber frei von speziell angeformten Aufhängemittel oder andere Mitteln zur Wahrung der Formstabilität. Er ist also von einem Typ, der (bei freier Anwendung) im Laufe der Entleerung in sich zusammensackt, in gefüllter Form aber dennoch eine gewisse, wie in der Fig. 2 angedeutete, inhärente minimale Formstabilität hat. Derartige heute gängige Schlauchbeutel sind in der Regel (im Auslieferzustand) aseptisch geschlossen und haben an ihrem Auslassende einen Ausguss, auf den ein Verschluss oder eben eine Einwegpumpe aufschraubbar ist. Erst mit dem Auf- oder Festschrauben der Einwegpumpe wird das Folienmaterial des Schlauchbeutels perforiert und dieser geöffnet. Um den Schlauchbeutel in die erfindungsgemässe

Dosiervorrichtung einsetzen zu können, muss die Einwegpumpe natürlich vorgängig auf den Schlauchbeutel aufgeschraubt werden. Beim Einsetzen in die Dosiervorrichtung ist der Schlauchbeutel also bereits geöffnet; solange die Einwegpumpe aber noch nicht betätigt wird, tritt wegen den in der

Einwegpumpe wirkenden Adhäsionskräfte der Schlauchbeutelinhalt aber nicht aus.

Die Fig. 3 zeigt eine räumliche Ansicht der ersten Ausführungsform mit geöffneten Teilschalen 7a, 7b und herausgenommenen Ausquetschelementen 12a, 12b. Gezeigt ist hier eine lediglich geringfügige Variation der Teilschalen 7a, 7b. Diese müssen nämlich nicht notwendigerweise (wie in Fig. 1 und 2) bis zum Pumpenantriebsgehäuse 2 hinunterreichen, was zugleich den Vorteil haben kann, dass der Rest-Füllstand des Schlauchbeutels 8 klarer erkennbar ist. Die elastischen Ausquetschelemente 12a, 12b, die hier allerdings nicht in der Einbaulage, sondern der Übersichtlichkeit wegen separat dargestellt sind, sind im Wesentlichen flächig ausgebildet und einschiebbar an den Teilschalen 7a, 7b befestigbar. Ferner ist auch deutlich erkennbar, dass die elastischen

Ausquetschelemente 12a, 12b in einem oberen beziehungsweise auslassfernen Teil des Gehäuses 1 angeordnet sind

Zur Befestigung der Ausquetschelemente 12a, 12b an den Teilschalen 7a, 7b haben die elastischen Ausquetschelemente 12a, 12b jeweils an mindestens einer Längsseite je einen Führungssteg 13a, 13b, und die Teilschalen 7a, 7b haben jeweils mindestens je eine dazu passende Führungsnut 14a, 14b. Die Führungsstege 13a, 13b sind jeweils in die entsprechenden Führungsnuten 14a, 14b einschiebbar. Es sind also Lösungen möglich, bei denen die

Ausquetschelemente 12a, 12b einseitig oder beidseitig an den jeweiligen Teilschalen 7a,7b befestigt sind.

Die Fig. 4 zeigt ein Sockelteil der ersten Ausführungsform. Aus Gründen der Übersichtlichkeit wurden die Teilschalen 7a, 7b in dieser Darstellung

weggelassen. Etwas deutlicher sind hier Steuerknöpfe 15a, 15b, 15c sichtbar, wobei beispielsweise mit dem Steuerknopf 15a die Ausgabe gestartet werden kann, mit dem Steuerknopf 15b eine um 50% verminderte Portion und mit dem Steuerknopf 15c eine um 50% erhöhte Portion ausgegeben werden kann. Dies sind Anfordernisse, die in der Praxis der Nahrungsmittelindustrie häufig anzutreffen sind. Weiterhin erkennbar ist in der Fig. 4 ein beispielsweise im Sockelteil eingebautes Anzeigefenster 16, in dem beispielsweise die

Abgabemenge angezeigt werden kann. Selbstverständlich können weitere oder andere nicht dargestellte Anzeige- und Steuerelemente vorhanden sein.

Die Fig. 5 zeigt eine teilweise, schematische Darstellung des Antriebsteils, und zwar in einer Weise wie sie sich präsentieren würde, wenn man in der

Darstellung gemäss Fig. 4 das Pumpenantriebsgehäuse 2 mit dem Schaft 3 wegliesse, zur Verdeutlichung jedoch mit eingesetztem Schlauchbeutel 8.

Erkennbar ist hier, dass im Pumpenantriebsgehäuse 2 nicht nur der elektrische Antriebsmotor 6, sondern auch noch Batterien 17 oder Akkus zur

Energieversorgung des Antriebsmotor und der Steuerungsmittel, sowie eine Steuerplatine 18 und ein Anzeigeelement 19 untergebracht sind. Die

Steuerplatine 18 kann beispielsweise auch einen Einstellknopf zur Einstellung der Dosiermenge aufweisen (nicht dargestellt). Die Steuerungsmittel in ihrer Gesamtheit, zu denen die Steuerplatine 18 und das Anzeigeelement 19 natürlich zu zählen sind, sind in diesem Ausführungsbeispiel lediglich

beispielhaft dargestellt. Andere Anordnungen und Konfigurationen sind möglich und je nach Anwendungsart der Dosiervorrichtung auch sinnvoll. Der Vorteil dieser Anordnung besteht aber darin, dass der Pumpenantrieb und die

Steuerungsmittel gewissermassen in modularer Form als in sich geschlossene Einheit (Sockelteil mit Pumpenantriebsgehäuse 2 und Schaft 3) bereitstellbar sind, was natürlich die Wartung des Gerätes erleichtert uns somit auch die Kosten reduziert.

Die Fig. 6 zeigt eine räumliche Ansicht der Ausquetschelemente 12a, 12b in der Arbeitsstellung. Auch hier wurden zur Verdeutlichung alle unwesentlichen, aus den übrigen Figuren und der Beschreibung jedoch klar ersichtlichen Hinweise zum Einbau weggelassen. Im Einbauzustand bzw. in Arbeitsstellung wäre somit ein Schlauchbeutel 8 zwischen den Ausquetschelemente 12a, 12b

eingeklemmt. Die Figur 6 zeigt ferner, dass die elastischen Ausquetschelemente 12a, 12b integrale Rippen 20 aufweisen mit Ausgestaltungen, die in Arbeitsstellung eine zur Mitte des Schlauchbeutels hin abnehmende Quetschwirkung und eine den Schlauchbeutelinhalt zur Schlauchbeutelmitte und zum Schlauchbeutelauslass drängende Wirkung aufweisen. Dazu sind die obersten (also auslassfernsten) Rippen 20 am dicksten und stehen demzufolge auch am meisten in den

Zwischenraum zwischen den beiden elastischen Ausquetschelementen 12a, 12b vor. Die unteren (auslassnäheren) Rippen 20 sind sukzessive dünner und stehen auch sukzessive weniger in den Zwischenraum vor.

Die Figur 6 zeigt weiterhin, dass die elastischen Ausquetschelemente konische Ausformungen 21 aufweisen, die in Arbeitsstellung eine Konzentration des Schlauchbeutelinhalts in der Richtung der Schlauchbeutelmitte und des

Schlauchbeutelauslasses bewirken oder erleichtern. Dazu sind die konischen Ausformungen 21 so gestaltet, dass sie bezüglich des Zwischenraums zwischen den beiden elastischen Ausquetschelementen 12a, 12b einen

Hohlraum schaffen, in den der von den Rippen 20 verdrängte Inhaltsstoff ausweichen kann. Die konische Form ist so gewählt, dass der eingeklemmte Schlauchbeutel 8 stets eine möglichst optimale Form zur Erhöhung der

Entleerungssicherheit zu annehmen kann. Grundsätzlich bleibt noch zu bemerken, dass sich bezüglich

Entleerungssicherheit das oberste Drittel bis etwa die obere Hälfte des

Schlauchbeutels als kritischste Zone herausgestellt hat - abhängig natürlich auch von der effektiven Höhe und der Form des Schlauchbeutels. Deshalb ist es auch so, dass die elastischen Ausquetschelemente 12a, 12b mit den Rippen 20 und der konische Ausformung 21 im oberen beziehungsweise auslassfernen Teil des Gehäuses (1 ) angeordnet sind.

Selbstverständlich ist es möglich, dass die Rippen 20 und die Ausformungen 21 in Details auch anders gestaltet sein können. So könnte die Detailausgestaltung beispielsweise auch auf besondere Schlauchbeutelinhalte bzw. deren

Fliessfähigkeit abgestimmt sein. Ebenso können anstelle der gezeigten

Ausquetschelemente auch andere, ähnlich wirkende mechanische Mittel eingesetzt werden. Die Fig. 7 zeigt noch eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform der erfindungsgemässen Dosiervorrichtung als Handgerät. Ebenso wie die erste gezeigte Ausführungsform weist auch das Handgerät ein Gehäuse 1 mit zwei Teilschalen 7a, 7b auf. Die Teilschalen 7a, 7b sind hier ebenfalls als

Halbschalen ausgebildet. Weiterhin hat auch das Gehäuse 1 der als Handgerät ausgebildeten Dosiervorrichtung an einem auslassseitigen Ende ein

Pumpenantriebsgehäuse 2. Das Pumpenantriebsgehäuse 2 ist in der

Formgebung lediglich etwas anders gestaltet um den ergonomischen

Erfordernissen des Handbetriebes Rechnung zu tragen. Am Gehäuse 1 befindet sich jedoch ein Pistolengriff 22 mit den nötigen (lediglich angedeuteten) Bedienelementen. Wie bereits früher erwähnt, eignet sich das

Konstruktionskonzept mit den Gehäuse-Teilschalen und den elastischen

Ausquetschelementen prinzipiell auch für Anwendungen in Schräglage oder in horizontaler Lage des Schlauchbeutels, weshalb Dosiervorrichtungen in der Form von Handgeräten, wenngleich möglicherweise auch in anderen

Detailausgestaltungen als der in der in Fig. 7 gezeigten Ausführungsform, durchaus sinnvoll und vorteilhaft sein können.

Die Fig. 8 zeigt schliesslich noch eine räumliche Ansicht einer dritten

Ausführungsform der Erfindung in einer Karussell-Ständer-Anordnung.

Insbesondere im Gastro-Bereich, beispielsweise in Schnellimbisslokalen, kann es zur schnellen und wohldosierten Zubereitung von Speisen oder Getränken nach Massgabe von üblichen Standardgrössen äusserst sinnvoll sein, ganze Batterien von geeigneten Dosiergeräten zur Verfügung zu haben. Karussell- Ständer-Anordnungen sind hier besonders gut geeignet, weil die vom

Bedienpersonal zurückzulegenden Wege minimiert werden können und weil die Zugänglichkeit stets gewahrt bleibt. Die hier gezeigte Dosiervorrichtungs-

Batterie mit einer Karussell-Ständer-Anordnung wird jedoch bloss skizzenhaft vorgestellt, weil individuelle Ausgestaltungen natürlich ebenso verschieden sein können, wie bei den vorgängig beschriebenen Ausführungsformen. Ebenso wie die bisher gezeigten Ausführungsformen weist auch hier jedes Einzelgerät ein Gehäuse 1 mit zwei Teilschalen 7a, 7b auf. Die Teilschalen 7a, 7b sind hier jedoch nicht als Halbschalen, sondern als Teilschalen ungleicher Grösse ausgebildet. Es dürfte dem Fachmann keine Schwierigkeiten bereiten einzusehen, dass auch mit Teilschalen ungleicher Grösse das bisher

vorgestellte Konzept mit den elastischen Ausquetschelementen genau so gut realisierbar ist, wenngleich auch mit unterschiedlicher Anordnung der

Führungsnuten für die Ausquetschelemente. Weiterhin hat auch hier jedes Einzelgerät an einem auslassseitigen Ende ein Pumpenantriebsgehäuse 2.

Weil es sich bei der in der Fig. 8 gezeigten Ausführungsform natürlich eher um ein Gerät für den effizienten gewerblichen Einsatz handelt, dürfte es natürlich sinnvoll sein, die Stromversorgung nicht mehr auf Batteriebasis für jedes

Einzelgerät vorzusehen, sondern vielmehr eine zentralisierte Stromversorgung für alle Einzelgeräte vorzusehen. Die zentralisierte Stromversorgung bzw. der Stromanschluss wird dann natürlich sinnvollerweise über den Karussell-Ständer 23 erfolgen.

Selbstverständlich ist in diesem Zusammenhang noch zu bemerken, dass grundsätzlich bei allen gezeigten Ausführungsvarianten eine leicht

handhabbare Aufladeeinrichtung für die Batterien oder ein elektrischer

Stromanschluss, beispielsweise für Netzbetrieb, vorgesehen sein kann.