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Title:
METHOD FOR DEACTIVATING AN AUTOMATED DRIVING FUNCTION OF A VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/073705
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method for deactivating an automated driving function of a vehicle (1) by the intervention of a vehicle user, wherein it is provided according to the invention that the automated driving function is deactivated even if the vehicle user (2) outputs a corresponding voice command.

Inventors:
WIESINGER PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/074493
Publication Date:
April 14, 2022
Filing Date:
September 06, 2021
Export Citation:
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Assignee:
MERCEDES BENZ GROUP AG (DE)
International Classes:
B60W60/00; B60W50/08
Domestic Patent References:
WO2019000367A12019-01-03
Foreign References:
DE102014208638A12015-11-12
US20200189612A12020-06-18
DE102020003102A12020-07-09
DE102016007187A12017-06-22
Attorney, Agent or Firm:
ESCHBACH, Arnold (DE)
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Claims:
Patentansprüche Verfahren zum Deaktivieren einer automatisierten Fahrfunktion eines

Fahrzeuges (1) durch einen Fahrzeugnutzereingriff, dadurch gekennzeichnet, dass die automatisierte Fahrfunktion auch dann deaktiviert wird, wenn der Fahrzeugnutzer (2) einen entsprechenden Sprachbefehl ausgibt. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die automatisierte Fahrfunktion deaktiviert wird, wenn der Fahrzeugnutzereingriff und die Ausgabe des Sprachbefehles gleichzeitig erfolgen.

Description:
Verfahren zum Deaktivieren einer automatisierten Fahrfunktion eines Fahrzeuges

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Deaktivieren einer automatisierten Fahrfunktion eines Fahrzeuges durch einen Fahrzeugnutzereingriff.

Aus der DE 102016 007 187 A1 sind ein Verfahren zum Deaktivieren einer automatisierten Fahrfunktion eines Fahrzeuges und ein Fahrerassistenzsystem zur Durchführung des Verfahrens bekannt. Die Fahrfunktion wird deaktiviert, wenn ein Fahrer des Fahrzeuges einen Lenkeingriff oder Pedaleingriff mit einer eine vorgebbare Deaktivierungsschwelle übersteigenden Stärke durchführt. Die Deaktivierungsschwelle wird dabei in Abhängigkeit einer Betriebsdauer der Fahrfunktion und/oder in Abhängigkeit einer Reaktionsfähigkeit des Fahrers vorgegeben. Dabei wird die Deaktivierungsschwelle derart vorgegeben, dass sie unmittelbar nach einer Aktivierung der Fahrfunktion höher ist als einige Zeit danach und/oder dass sie bei einer geringen Reaktionsfähigkeit des Fahrers höher ist als bei einer hohen Reaktionsfähigkeit des Fahrers.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gegenüber dem Stand der Technik verbessertes Verfahren zum Deaktivieren einer automatisierten Fahrfunktion eines Fahrzeuges anzugeben.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Verfahren gelöst, welches die in Anspruch 1 angegebenen Merkmale aufweist.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Ein Verfahren zum Deaktivieren einer automatisierten Fahrfunktion eines Fahrzeuges durch einen Fahrzeugnutzereingriff sieht erfindungsgemäß vor, dass die automatisierte Fahrfunktion auch dann deaktiviert wird, wenn der Fahrzeugnutzer einen entsprechenden Sprachbefehl ausgibt. Durch Anwendung des Verfahrens kann die automatisierte Fahrfunktion mittels eines weiteren Indikators deaktiviert werden, wodurch eine Übernahmefunktion abgesichert und in kritischen Situationen zur Bewertung integriert werden kann. Somit kann eine Zuverlässigkeit zur Deaktivierung der automatisierten Fahrfunktion erhöht werden.

Insbesondere kann der Sprachbefehl als zusätzliche Funktion implementiert werden, um in unklaren Entscheidungssituationen als weiterer Indikator zur Entscheidung herangezogen werden zu können. Somit ist es auch möglich, eine Kombination von Sprachbefehl und Fahrzeugnutzereingriff herzustellen, um die Zuverlässigkeit zur Deaktivierung in Bezug auf eine Erkennungslogik robuster zu gestalten.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand einer Zeichnung näher erläutert.

Dabei zeigt die:

Fig. 1 schematisch eine perspektivische Ansicht eines Ausschnittes eines Fahrzeuges mit einem Fahrzeugnutzer auf einem Fahrzeugsitz.

Die einzige Figur zeigt eine perspektivische Ansicht eines Ausschnittes eines Fahrzeuges 1 mit einem Fahrzeugnutzer 2 auf einem Fahrzeugsitz 3.

Das Fahrzeug 1 verfügt über ein Assistenzsystem zur Ausführung einer automatisierten Fahrfunktion, bei welcher eine Fahraufgabe vollumfänglich von dem Fahrzeug 1 ausgeführt wird.

Um die automatisierte Fahrfunktion des Fahrzeuges 1 zu beenden, also zu deaktivieren, ist üblicherweise vorgesehen, dass der Fahrzeugnutzer 2 einen Lenkeingriff und/oder eine Pedalbetätigung durchführt.

Um eine solche Übernahmefunktion in Bezug auf die Fahraufgabe abzusichern, so dass eine Zuverlässigkeit zur Deaktivierung erhöht werden kann, ist vorgesehen, dass die automatisierte Fahrfunktion auch dann deaktiviert wird, wenn der Fahrzeugnutzer 2 einen entsprechenden Sprachbefehl, beispielsweise "Takeover", ausgibt. In einer möglichen Ausführungsform wird die automatisierte Fahrfunktion nur dann deaktiviert, wenn der Fahrzeugnutzer 2 den Sprachbefehl gleichzeitig mit der Durchführung des Lenkeingriffes und/oder der Pedalbetätigung ausgibt.

Insbesondere stellt der Sprachbefehl ein definiertes akustisches Kommando des Fahrzeugnutzers 2 dar, wobei das Assistenzsystem zum Ausführen der automatisierten Fahrfunktion in Bezug auf den Sprachbefehl trainiert werden kann, indem der Sprachbefehl hinsichtlich unterschiedlicher Fahrzeugnutzer 2 angepasst wird. Durch Verwendung eines einheitlichen Kommandos als Sprachbefehl oder eines definierten Kommando-Werte-Umfanges kann zudem ein Wertevorrat bestimmt werden.

Mittels des Verfahrens wird eine Umsetzung einer Übernahmefunktion, durch welche die automatisierte Fahrfunktion deaktiviert wird, mittels eines weiteren Indikators, d. h. mittels des Sprachbefehles, abgesichert und in kritischen Situationen zur Bewertung implementiert werden. Die Zuverlässigkeit der Deaktivierung kann entsprechend erhöht werden.