Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Initialisierung einer Reinigungsvorrichtung.

Eine der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe ist es, eine Wasserverteilung für eine Fahrzeugreinigung zu verbessern, und zwar im Hinblick auf die zunehmende Zahl von Fahrzeugsensoren.

Diese Aufgabe wird durch ein gemäß Anspruch 1 vorgeschlagenes und unter Schutz gestelltes Verfahren gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Es wird ein Verfahren zur Initialisierung einer Reinigungsvorrichtung für ein Fahrzeug vorgeschlagen, bei welchem ein verstellbarer Verteiler einer Verteilungseinrichtung innerhalb eines ihn aufnehmenden Gehäuses solange von einer Position in eine andere Position - kontinuierlich oder schrittweise bzw. stufenweise - verstellt bzw. verfahren wird, bis entweder eine Bypassposition oder eine Absperrposition des Verteilers erkannt wird, indem in jeder Position des Verteilers ein aktueller Druckzustand in der Reinigungsvorrichtung mittels einer physikalischen Größe erfasst und mit einem Referenzwert verglichen wird. Dabei reicht die Erkennung entweder der Bypassposition oder der Absperrposition aus, um die Ausrichtung des Verteilers relativ zum Gehäuse eindeutig zu erkennen bzw. zu bestimmen bzw. zu erfassen.

Dabei wird in der Bypassposition ein Bypass zur Unterbindung eines Ablaufs der Flüssigkeit von der Verteilungseinrichtung hin zu einer von mehreren Reinigungsstellen und zur Rückführung der Flüssigkeit zu einem Tank ausgebildet. In der Absperrposition hingegen werden sowohl der Ablauf als auch die Rückführung unterbunden.

Unter einem Fahrzeug ist dabei jede Art von Fahrzeug zu verstehen, welches entweder verbrennungsmotorisch und/oder elektromotorisch betrieben wird, insbesondere aber Personenkraftwagen und/oder Nutzfahrzeuge. Dabei handelt es sich vorzugsweise um teilautonom und insbesondere um vollautonom betriebene Fahrzeuge.

Dabei wird vorgeschlagen, dass ein drehbar verstellbar ausgebildeter Verteiler verstellt wird. Dabei handelt es sich vorzugsweise um einen rein drehbar verstellbar ausgebildeten bzw. um einen rein rotatorisch wirkenden Verteiler.

Zur Erfassung des jeweiligen Druckzustandes wird/werden dabei entweder ein dedizierter Drucksensor in der Reinigungsvorrichtung stromabwärts einer Flüssigkeitsförderpumpe, mittels welcher Flüssigkeit aus dem Tank zur Verteilungseinrichtung gefördert wird, und/oder ein an der Flüssigkeitsförderpumpe abgreifbarer Strom und/oder eine an der Flüssigkeitsförderpumpe abgreifbare Spannung verwendet.

Die vorgeschlagene Verteilungseinrichtung definiert dabei einzelne Positionen, in welche der Verteiler wahlweise relativ zum Gehäuse, in welchem er angeordnet und antreibbar ist, verstellbar ist, und zwar in:

• einzelne Verteilungspositionen, in welchen der Verteiler einen flüssigkeitsdruckbeaufschlagten Zulaufanschluss der Verteilungseinrichtung mit einem von mehreren Ablaufanschlüssen der Verteilungseinrichtung fluidisch verbindet,

• die besagte Bypassposition, in welcher der Verteiler einen Bypass zur Unterbindung eines Ablaufs der Flüssigkeit hin zu einer der Reinigungsstellen und zur Rückführung der Flüssigkeit zu einem Tank ausbildet, aus welchem die Flüssigkeit förderbar ist,

• oder die besagte Absperrposition, welche sowohl den Ablauf als auch die Rückführung unterbindet.

Dieser vorgeschlagene Wasserverteilungsmechanismus vereinfacht eine Fahrzeugreinigungsvorrichtung bzw. ein Fahrzeugreinigungssystem und reduziert somit die damit verbundenen Kosten, weil sich durch ihn Flüssigkeitsförderpumpen einsparen lassen. Folglich geht damit auch eine Gewichtsersparnis einher.

Zudem reduziert dieser vorgeschlagene Wasserverteilungsmechanismus einen Reinigungsflüssigkeitsverbrauch. Und dies wiederum äußert sich in einer Erhöhung einer Reichweite eines Fahrzeugs, die sich als solche mit einer Befüllung eines Reinigungsflüssigkeitsbehälters bzw. Tanks erreichen lässt. Insbesondere gilt dies für zukünftig vollautonom fahrende Fahrzeuge, die gegenüber bisherigen Fahrzeugen eine signifikant höhere Anzahl an Sensoren - einschließlich sicherheitsrelevanter Sensoren - aufweisen werden und deren Funktionsfähigkeit sichergestellt werden muss.

Ferner begünstigt die Einsparung von erforderlichen Vorrichtungs- bzw. Systemkomponenten auch eine entsprechende Kompaktheit einer solchen Vorrichtung bzw. eines solchen Systems, so dass insgesamt weniger Bauraum benötigt wird.

Unter einer Reinigungsstelle kann dabei eine einem Fahrzeugsensor zugeordnete Reinigungsstelle verstanden werden. Dabei muss diese Reinigungsstelle nicht selbst Teil des Sensors sein, sondern sie kann zu diesem beabstandet angeordnet sein, so zum Beispiel eine Stelle auf einer Windschutzscheibe und dergleichen mehr. Die Reinigungsstelle kann aber auch Teil eines Fahrzeugsensors sein, etwa eine einer Kamera zugeordnete Reinigungsstelle. Eine Reinigungsstelle kann aber auch eine andere Stelle des Fahrzeugs sein, die als solche keinem Fahrzeugsensor zugeordnet ist, beispielsweise eine weitere Stelle auf der besagten Windschutzscheibe, eine Stelle auf einem Scheinwerfer und dergleichen mehr.

Unter einer Flüssigkeit bzw. Reinigungsflüssigkeit kann dabei im einfachsten Fall Wasser verstanden werden, vorteilhafterweise jedoch eine wässrige Reinigungsmittellösung, d.h. Wasser in Verbindung mit einem Reinigungsmittelzusatz. Die Reinigungsmittellösung kann dabei zudem vorteilhafterweise ein Gefrier- bzw. Frostschutzmittel enthalten, welches als solches den Gefrierpunkt der Reinigungsmittellösung herabsetzt. Es wird zudem vorgeschlagen, den Verteiler gegenüber dem Gehäuse dichtungsfrei auszuführen. Dabei wird vorgeschlagen, die Verteilungseinrichtung für einen Flüssigkeitsrücklauf zum Tank auszubilden.

Zur weiteren Veranschaulichung des Wasserverteilungsmechanismus, des Flüssigkeitsablaufs zu den einzelnen Reinigungsstellen sowie des Flüssigkeitsrücklaufs zum Tank wird an dieser Stelle ausdrücklich auf die deutsche Patentanmeldung mit dem Anmeldeaktenzeichen DE 10 2021 208 930.5 verwiesen, in welcher der Wasserverteilungsmechanismus der Verteilungseinrichtung detailliert und konstruktiv beschrieben ist. Der darin beschriebene Wasserverteilungsmechanismus bzw. die darin beschriebene Verteilungseinrichtung werden hiermit auch zum Offenbarungsgehalt dieser Beschreibung gemacht. Es wird dabei auf die verschiedenen Flüssigkeitsaufnahme- und Flüssigkeitsführungsmittel am und/oder im Verteiler und im Gehäuse der Verteilungseinrichtung verwiesen, welche als solche die besagte Wasserverteilung, den besagten Flüssigkeitsablauf sowie den besagten Flüssigkeitsrücklauf ermöglichen.

Zur Erzeugung eines definierten hydraulischen Druckzustands in der Reinigungsvorrichtung wird der Verteiler in die Bypassposition oder in die Absperrposition verfahren bzw. verstellt, wobei in der jeweiligen Position mittels der Flüssigkeitsförderpumpe bzw. Förderpumpe bei einer festlegbaren Pumpenreferenzdrehzahl Flüssigkeit in die Verteilungseinrichtung gefördert wird.

In der Bypassposition, in welcher der Verteiler den besagten Bypass ausbildet, wird ein erstes, minimales Druckniveau in der Reinigungsvorrichtung erzeugt, wohingegen in der Absperrposition ein zweites, maximales Druckniveau in der Reinigungsvorrichtung erzeugt wird.

In diesen beiden Referenzpositionen (Bypassposition; Absperrposition) wird der jeweilige Druckzustand - in analoger Weise mittels des dedizierten Drucksensors und/oder des an der Flüssigkeitsförderpumpe abgreifbaren Stroms und/oder der an der Flüssigkeitsförderpumpe abgreifbaren Spannung - erfasst und zu Diagnosezwecken in einem Speicher eines Steuergerätes als Referenzwert abgelegt. Dabei wird der Verteiler zuerst in die Bypassposition und danach in die Absperrposition oder umgekehrt verfahren bzw. verstellt.

Es wird dabei vorgeschlagen, diese Referenzwerte in definierten Zeitintervallen erneut zu ermitteln bzw. zu bestimmen und ihre Hinterlegungen im Steuergerät zu aktualisieren.

Diese Referenzwerte können dabei zweckmäßigerweise bei einem ausgeschalteten und/oder abgestellten Fahrzeug erzeugt bzw. bestimmt werden.

Im Weiteren wird die Erfindung unter Bezugnahme auf eine einzige schematische Figurendarstellung im Einzelnen erläutert. Aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungen ergeben sich weitere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung. Hierzu zeigt:

Fig. 1 ein hydraulisches Schaltbild einer Reinigungsvorrichtung mit einem vorgeschlagenen Wasserverteilungsmechanismus.

Die in Fig. 1 dargestellte Reinigungsvorrichtung 2 stellt dabei auf eine Weiterentwicklung des in der deutschen Patentanmeldung mit dem Anmeldeaktenzeichen DE 10 2021 208 930.5 beschriebenen Wasserverteilungsmechanismus ab.

Im Einzelnen beschreibt die Fig. 1 eine Reinigungsvorrichtung 2 für ein Fahrzeug zur Reinigung einer Vielzahl von Reinigungsstellen RS1 , ... , RS10 am Fahrzeug.

Die Reinigungsvorrichtung 2 umfasst dabei einen Flüssigkeitsverteilungsaktuator mit einer Verteilungseinrichtung 4 sowie einem - hier nicht dargestellten - Elektromotor zum Antrieb eines rein drehbar verstellbaren Verteilers 6 der Verteilungseinrichtung 4.

Die Verteilungseinrichtung 4 versorgt dabei die einzelnen Reinigungsstellen RS1 , ... , RS10 des Fahrzeugs mit einer druckbeaufschlagten Flüssigkeit. Die Verteilungseinrichtung 4 definiert dabei einzelne Positionen Pi, P , Pu, P12, in welche der Verteiler 6 wahlweise relativ zu einem Gehäuse 8, in welchem er angeordnet und rein rotatorisch antreibbar ist, drehbar verstellbar ist. Der Verteiler 6 ist dabei gegenüber dem Gehäuse 8 dichtungsfrei ausgeführt. Daher ist die Verteilungseinrichtung 4 für einen Flüssigkeitsrücklauf - über eine Rücklaufleitung R - in den Tank 18 ausgebildet, aus welchem die Flüssigkeit mittels einer Förderpumpe 14 - und zweckmäßigerweise über einen Filter 16 - förderbar ist. Die Förderpumpe 14 kann dabei aus Platz- bzw. Bauraumgründen an einer beliebigen Stelle am Fahrzeug angeordnet sein. Alternativ dazu kann die Förderpumpe 14 auch eine zusammenhängende Einheit mit dem Gehäuse 8 ausbilden, sofern die Platz- bzw. Bauraumverhältnisse am Fahrzeug dies ermöglichen.

Der Verteiler 6 verbindet in den einzelnen Verteilungspositionen Pi, ... , P10 einen einzigen flüssigkeitsdruckbeaufschlagten Zulaufanschluss Az der Verteilungseinrichtung 4 mit einem von mehreren Ablaufanschlüssen ARSI bis ARS der Verteilungseinrichtung 4 fluidisch, wobei die einzelnen Ablaufanschlüsse ARSI bis ARS über eine zugeordnete Leitung mit einer zugeordneten Düse D-i, ... , D10 fluidisch verbunden sind.

Die Ablaufanschlüsse ARSI , ARS2, ARSS, ARS4 sowie ARS?, ARSS, ARS9, ARS sind dabei jeweils zusätzlich mit einem Rückschlagventil RV1 , RV2, RV3, RV4, RV7, RV8 RV9, RV10 versehen, um eine Entleerung des Gehäuses 8 zu unterbinden.

Die zu den Düsen Di, ... , D4 führenden Leitungen befinden sich dabei beispielshaft unterhalb des Niveaus des Tanks 18, so dass die sich im Gehäuse 8 bzw. die sich in den jeweiligen Leitungen vor dem jeweiligen Rückschlagventil befindende Flüssigkeit nicht über die zugeordneten Leitungen und Düsen Di, ... , D4 in die Umgebung abfließen kann (Siphon Effekt). Die Rückschlagventile RV1 , RV2, RV3, RV4 sind zudem mit je einer Feder vorgespannt. Die Rückschlagventile RV1 , RV2, RV3, RV4 unterbinden somit einen unerwünschten Flüssigkeitsabfluss in die Umgebung der Reinigungsvorrichtung 2. Die zu den Düsen D?, D führenden Leitungen hingegen befinden sich dabei beispielshaft oberhalb des Niveaus des Tanks 18. Die Rückschlagventile RV7, RV8 RV9, RV10 verhindern somit, dass die Flüssigkeit in diesen Leitungen bedingt durch die Schwerkraft in das Gehäuse 8 zurückfließen und dadurch auch die Flüssigkeit im Gehäuse 8 über die Rücklaufleitung R in den Tank 18 treiben kann. Die Rückschlagventile RV7, RV8, RV9, RV10 unterbinden somit in den zugeordneten Leitungen einen unerwünschten Flüssigkeitsrückfluss in das Gehäuse 8.

Im Vergleich dazu bedürfen die zu den Düsen Ds, De führenden Leitungen beispielhaft keiner solch fluidischen Absicherung bzw. Absperrung.

An dieser Stelle wird ausdrücklich erneut auf die deutsche Patentanmeldung mit dem Anmeldeaktenzeichen DE 10 2021 208 930.5 verwiesen, in welcher der elektromotorisch betriebene Flüssigkeitsverteilungsaktuator und dessen Wasserverteilungsmechanismus detailliert und zudem konstruktiv beschrieben sind, welche hiermit zudem ausdrücklich zum Offenbarungsgehalt dieser Figurenbeschreibung gemacht werden.

Aber im Unterschied zu der Patentanmeldung DE 10 2021 208 930.5 ist die hier beschriebene Verteilungseinrichtung 4 derart abgeändert bzw. weiterentwickelt, als dass sie zusätzlich eine Bypassposition Pu sowie eine Absperrposition P12 umfasst.

In der Bypassposition Pu bildet der Verteiler 6 einen Bypass aus zur Unterbindung eines Ablaufs der Flüssigkeit hin zu einer der Reinigungsstellen RS1 , ... , RS10 und zur Rückführung der Flüssigkeit zum Tank 18. Dabei läuft die Flüssigkeit über den Ablaufanschluss An in die Leitung 10 ab, die ihrerseits in die Rücklaufleitung R zum Tank 18 übergeht bzw. in diese mündet. Alternativ dazu ließe sich Leitung 10 auch unter Umgehung der Rücklaufleitung R direkt bis in den Tank 18 führen.

In der Absperrposition P12 hingegen sind sowohl der Ablauf als auch die Rückführung unterbunden. In einer Ausführungsform mündet die Leitung 10 in eine als UV-Bestrahlungseinheit ausgebildete Vorrichtung 12, welche der Reinigung der Flüssigkeit bzw. der Befreiung der Flüssigkeit von Bakterien dient und welche ebenfalls wähl- und bedarfsweise aktivierbar ist.

In einer weiteren Ausführungsform mündet die Leitung 10 in eine als Wärmetauscher ausgebildete Vorrichtung 12, welche der Erwärmung der Flüssigkeit dient und welche wähl- und bedarfsweise aktivierbar sein kann.

In einer weiteren Ausführungsform durchströmt die Flüssigkeit sowohl eine solche UV-Bestrahlungseinheit als auch einen solchen Wärmetauscher.

Sowohl die UV-Bestrahlungseinheit als auch der Wärmetauscher können dabei den jeweiligen Platz- bzw. Bauraumverhältnissen in einem Fahrzeug nach an einer entsprechend günstigen Stelle der Reinigungsvorrichtung angeordnet sein.

Im Folgenden wird ein Verfahren zum Betrieb der zuvor beschriebenen Reinigungsvorrichtung beschrieben.

Zur Erzeugung eines definierten hydraulischen Druckzustands in der Reinigungsvorrichtung 2 wird der Verteiler s zuerst in die Bypassposition Pu und danach in die Absperrposition P12 oder umgekehrt verdreht bzw. verstellt, wobei in der jeweiligen Position P11, P12 mittels der Förderpumpe 14 bei einer festlegbaren Pumpenreferenzdrehzahl n _re f Flüssigkeit in die Verteilungseinrichtung 4 gefördert wird.

In der Bypassposition Pu, in welcher der Verteiler 6 den besagten Bypass ausbildet, wird ein erstes, minimales Druckniveau pmin in der Reinigungsvorrichtung 2 erzeugt, wohingegen in der Absperrposition P12 ein zweites, maximales Druckniveau pmax in der Reinigungsvorrichtung 2 erzeugt wird.

In beiden Positionen wird der jeweilige Druckzustand erfasst und zu Diagnosezwecken in einem Speicher eines Steuergerätes als Referenzwert - für pmin bzw. pmax bezogen auf n _re f - abgelegt. Das maximale Druckniveau pmax - hervorgerufen durch die Absperrposition P12 - korrespondiert dabei zu einem möglichen ersten Fehlerfall in Form einer blockierten bzw. verstopften Düse D1 , D10, wohingegen das minimale Druckniveau pmin - hervorgerufen durch die Bypassposition Pu - zu einem möglichen zweiten Fehlerfall in Form einer offenen Leitung, etwa in Form einer im Bereich einer der Reinigungsstellen RS1 , RS10 offenen Leitung korrespondiert, z.B. infolge einer abgefallenen oder abgerissenen Düse D1 , ... , D10.

Dabei wird vorgeschlagen, dieses Verfahren zur Ermittlung der Referenzwerte bei einem ausgeschalteten und/oder abgestellten Fahrzeug zu initiieren und aus- bzw. durchzuführen, etwa während eines Werkstattaufenthaltes. Dabei wird ferner vorgeschlagen, diese Referenzwerte in definierten Zeitintervallen immer wieder erneut zu erfassen und deren Hinterlegung im Steuergerät zu aktualisieren, zumal eine solche Reinigungsvorrichtung 2 ein gewisses Alterungsverhalten aufweisen kann, welches sich auf diese Referenzwerte auswirken kann.

Die beiden Druckzustände pmin, pmax können dabei mittels eines dedizierten Drucksensors und/oder über die Förderpumpe selbst, d.h. sensorlos erfasst werden, etwa über den abgreifbaren Förderpumpenstrom I und/oder die abgreifbare Förderpumpenspannung U.

Somit lassen sich die besagten beiden Fehlerfälle jederzeit während eines Betriebs des Fahrzeugs bzw. während eines Fahrzyklus durch einen Vergleich von aktuell erfassbaren bzw. erfassten Druckzuständen in der Reinigungsvorrichtung 2 mit den beiden im Steuergerät hinterlegten Referenzwerten erkennen. Auch die aktuellen Druckzustände sind dabei in analoger Weiser mittels des dedizierten Drucksensors und/oder sensorlos über die Förderpumpe selbst erfassbar.

Die Bypassposition Pu kann zudem vorteilhafterweise zur Reinigung der Flüssigkeit verwendet werden, indem die Flüssigkeit über eine definierbare Zeit bzw. Zeitspanne in einem Kreislauf umgewälzt und dabei, wie zuvor beschrieben, an einer definierbaren Stelle der Reinigungsvorrichtung 2 mit UV-Licht zur Befreiung von Bakterien bestrahlt wird.

Zusätzlich oder alternativ dazu kann die Bypassposition Pu auch vorteilhafterweise zur Erwärmung der im Kreislauf umgewälzten Flüssigkeit verwendet werden, indem ein Wärmetauscher an einer definierbaren Stelle der Reinigungsvorrichtung 2 durchströmt wird.

Zur Einsparung von Kosten wird dabei vorgeschlagen, den Verteiler 6 ohne einen dedizierten Positionssensor zu verwenden, welcher die Position des Verteilers 6 relativ zum Gehäuse 8 überwacht bzw. erfasst.

Zur Initialisierung der Reinigungsvorrichtung 2 wird vielmehr vorgeschlagen, den Verteiler 6 solange von einer Position in eine andere Position - kontinuierlich oder schrittweise bzw. stufenweise - zu verdrehen, bis entweder die Bypassposition Pu (pmin) oder die Absperrposition P12 (pmax) eindeutig erkannt wird. Die Erkennung einer dieser beiden Positionen reicht dabei aus, um die Ausrichtung des Verteilers 6 relativ zum Gehäuse 8 eindeutig zu erkennen bzw. zu erfassen und die Reinigungsvorrichtung 2 sodann entsprechend betreiben zu können.

Unter "Initialisierung" ist dabei die Vorbereitung der Reinigungsvorrichtung 2 zu verstehen, so dass diese ihrem Verwendungszweck entsprechend in Betrieb genommen werden kann.

Zur Erfassung des jeweiligen Druckzustands, der zur jeweiligen Position des Verteilers 6 korrespondiert, wird dabei vorgeschlagen, den besagten dedizierten Drucksensor in der Reinigungsvorrichtung stromabwärts der Flüssigkeitsförderpumpe 14 und/oder den an der Flüssigkeitsförderpumpe 14 abgreifbaren Strom I und/oder die an der Flüssigkeitsförderpumpe 14 abgreifbare Spannung U zu verwenden.

Obwohl in der vorhergehenden Beschreibung exemplarische Ausführungen erläutert werden, sei darauf hingewiesen, dass eine Vielzahl von Abwandlungen möglich ist. Außerdem sei darauf hingewiesen, dass es sich bei den exemplarischen Ausführungen lediglich um Beispiele handelt, die den Schutzbereich, die Anwendungen und den Aufbau in keiner Weise einschränken sollen. Vielmehr wird dem Fachmann durch die vorausgehende Beschreibung ein Leitfaden für die Umsetzung von mindestens einer exemplarischen Ausführung gegeben, wobei diverse Änderungen, insbesondere im Hinblick auf die Funktion und Anordnung der beschriebenen Bestandteile, vorgenommen werden können, ohne den Schutzbereich zu verlassen, wie er sich aus den Ansprüchen und diesen äquivalenten Merkmalskombinationen ergibt.