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Title:
METHOD FOR OPERATING A SENSOR DEVICE FOR DETECTING INTERFERENCE ON THE OUTSIDE OF AN OPTICALLY-TRANSPARENT BODY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/028266
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method for operating a sensor device for detecting interference on the outside of an optically-transparent body. Such methods and sensor devices are essentially known to the state of the art, serving, amongst other things, for the detection of rain or dirt on the windscreen of a vehicle and, on detection of contamination, to activate a windscreen washing device on the vehicle, in other words, the windscreen wiper and the supply of wiper fluid. Where just rain is detected merely the windscreen wiper without the supply of wiper fluid needs to be activated. The aim of the invention is to further develop such a device to give an embodiment which can trigger a switch function on detection of the movement of a non-transparent physical body within the detection range thereof. Said aim is achieved, whereby internal signals within the sensor device are suitably analysed.

Inventors:
SCHULER THOMAS (DE)
SCHUHMACHER TOBIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/009397
Publication Date:
March 31, 2005
Filing Date:
August 23, 2004
Export Citation:
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Assignee:
VALEO SCHALTER & SENSOREN GMBH (DE)
SCHULER THOMAS (DE)
SCHUHMACHER TOBIAS (DE)
International Classes:
B60S1/08; G01J1/04; G01J1/18; (IPC1-7): B60S1/08
Foreign References:
DE10117397A12002-10-10
EP1113260A22001-07-04
US6373215B12002-04-16
Attorney, Agent or Firm:
Bulling, Alexander (Fuhlendorf Steimle & Becke, Postfach 10 37 62 Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Verfahren zum Betreiben einer Sensorvorrichtung (1) zur Detektion von Störeinflüssen (9,10) auf einer Außenseite eines optisch durchlässigen Körpers (2), wobei der Sensorvorrichtung (1) auf der Innenseite des Körpers (2) angeordnet ist und mindestens ein optisches Empfangselement (5) sowie mindestens einen ersten Sendezweig (A) mit mindestens zwei RTypSendeelementen (3) sowie einen zweiten Sendezweig (B) mit mindestens einem RTypSendeelement (3) und mindestens einem STyp Sendelement (4) aufweist ; und wobei die RTypSendeelemente (3) derart ausgerichtet sind, dass ein Großteil der von ihnen ausgesandten optischen Strahlen ohne Feuchtigkeitstropfen (9) an der Außenseite des Körpers (2) auf das Empfangselement (5) totalreflektiert werden und wobei das STypSendeelement (4) derart ausgerichtet ist, dass ein Großteil der von ihm ausgesandten optischen Strahlen beim Auftreffen auf einen zumindest teilweise nichttransparenten körperlichen Gegenstand (10) auf der Außenseite oder beabstandet zu der Außenseite des Körpers (2) zumindest teilweise an dem körperlichen Gegenstand gestreut und auf das Empfangselement (5) zurückreflektiert werden ; umfassend die folgenden Schritte : Sa) Betreiben des ersten Sendezweiges (A) und Ermitteln der von dem Empfangselement (5) empfangenen Lichtleistung nach Totalreflexion des Lichtes an dem optisch durchlässigen Körper (2) in Form eines ersten Signals (SA) ; Sb) Betreiben des zweiten Sendezweiges (B) und Ermitteln der von dem Empfangselement (5) empfangenen Lichtleistung nach der Streuung des Lichtes an dem nichttransparenten körperlichen Gegenstand in Form eines zweiten Signals (SB) ; Sc) Bilden und Auswerten eines Differenzsignals (AB), welches die Differenz zwischen dem ersten und dem zweiten Signal repräsentiert ; und Sd) Bilden und Auswerten eines Regelsignals (R), welches den Verlauf derjenigen Leistung über der Zeit repräsentiert, um welche die Sendeleistung der Sendeelemente desjenigen Zweiges während einer nachfolgenden Wiederholung der Schritte Sa, Sb und Sc erhöht wird, von dem zumindest temporär während der letzten Durchführung der Schritte Sa und Sb weniger Licht empfangen wurde, als von dem anderen Zweig, um die von den beiden Zweigen (A, B) empfangene Lichtleistung wieder auszugleichen ; gekennzeichnet durch Auslösen einer Schaltfunktion dann, wenn das Differenzsignal (AB) mindestens eine charakteristische Differenzsignalausprägung in Form von einer vorbestimmten Anzahl von aufeinanderfolgenden Extremwerten innerhalb eines vorgegebenen Beobachtungszeitfensters (TB) aufweist und wenn das Regelsignal (R) im Wesentlichen zu Beginn und am Ende des Beobachtungszeitfensters (TB) zumindest näherungsweise denselben Betragswert aufweist.
2. Verfahren nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch : Überprüfen als ein erstes Zusatzkriterium, ob die Beträge von Differenzen zwischen jeweils einem Startwert des Differenzsignals vor Beginn der Differenzsignalausprägung und verschiedenen Endwerten des Differenzsignals, welche alle während einer vorbestimmten Sperrzeitdauer (TE) am Ende der Differenzsignalausprägung abgetastet werden, innerhalb einer vordefinierten 2Umgebung bleiben ; und Anerkennen der Differenzsignalausprägung als zumindest eine erfüllte Voraussetzungen zur Auslösung der Schaltfunktion, wenn das erste Zusatzkriterium erfüllt ist ; oder andernfalls Verwerfen der Differenzsignalausprägung als Voraussetzung zur Auslösung der Schaltfunktion.
3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Vorgabe, dass die Schaltfunktion nur dann ausgelöst werden soll, wenn mehrere Differenzsignalausprägungen nacheinander aufgetreten sind, folgende Schritte ausgeführt werden : Überprüfen als ein zweites Zusatzkriterium, ob eine nachfolgende Differenzsignalausprägung innerhalb eines vordefinierten Übergangszeitintervalls (Tü) nach Ablauf der Sperrzeitdauer (TE) einer vorausgegangenen Differenzsignalausprägung zumindest begonnen hat aufzutreten ; und Anerkennen aller vorausgegangenen Differenzsignalausprägungen als zumindest eine erfüllte Voraussetzungen zur Auslösung der Schaltfunktion und Fortsetzung der Prüfung der weiteren Voraussetzungen durch Auswerten der nachfolgenden Differenzausprägung, wenn das zweite Zusatzkriterium erfüllt ist, oder andernfalls Verwerfen aller vorausgegangenen und der nachfolgenden Differenzsignalausprägung als erfüllte Voraussetzungen zur Auslösung der Schaltfunktion.
4. Verfahren nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Beginn einer Differenzsignalausprägung dadurch detektiert wird, dass ein Signalwert der Differenzsignalausprägung einen vorgegebenen Startschwellenwert unteroder übersteigt.
5. Verfahren nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der körperliche Gegenstand (10) eine Hand ist, welche sich relativ zu der Außenseite des optisch durchlässigen Körpers (2) bewegt.
6. Verfahren nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltfunktion nur dann ausgeführt wird, wenn zusätzlich die Person, welche die Differenzsignalausprägung verursacht, als authorisiert zur Auslösung der Schaltfunktion erkannt wird.
7. Verfahren nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenn die Sensorvorrichtung (1) auf der Innenseite einer Heckscheibe als optisch durchlässiger Körper (2) eines Kraftfahrzeugs mit Heckklappe angeordnet ist, die Schaltfunktion dann, wenn alle jeweils definierten Voraussetzungen erfüllt sind, ein Öffnen der Heckklappe veranlasst.
8. Computerprogramm mit Programmcode für eine Sensorvorrichtung (1) dadurch gekennzeichnet, dass der Programmcode ausgebildet ist zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 17.
9. Sensorvorrichtung (1) zur Detektion von Störeinflüssen (9,10) auf der Außenseite eines optisch durchlässigen Körpers (2), wobei die Sensorvorrichtung (1) auf der Innenseite des Körpers (2) angeordnet ist und aufweist : mindestens ein optisches Empfangselement (5) sowie mindestens einen ersten Sendezweig (A) mit mindestens zwei RTypSendeelementen (3) sowie einen zweiten Sendezweig (B) mit mindestens einem RTypSendeelement (3) und mindestens einem STypSendelement (4) ; wobei die RTypSendeelemente (3) derart ausgerichtet sind, dass ein Großteil der von ihnen ausgesandten optischen Strahlen ohne Feuchtigkeitstropfen (9) an der Außenseite des Körpers (2) auf das Empfangselement (5) totalreflektiert werden ; und wobei das STypSendeelement (4) derart ausgerichtet ist, dass ein Großteil der von ihm ausgesandten optischen Strahlen beim Auftreffen auf einen zumindest teilweise nichttransparenten körperlichen Gegenstand (10) auf der Außenseite oder beabstandet zu der Außenseite des Körpers (2) zumindest teilweise an dem körperlichen Gegenstand (10) gestreut und auf das mindestens eine Empfangselement (5) zurückreflektiert werden ; und eine Auswerteeinrichtung (11) zum Ermitteln der von dem Empfangselement (5) empfangenen Lichtleistung nach Totalreflexion des Lichtes an dem optisch durchlässigen Körper (2) in Form eines ersten Signals (SA) ; zum Ermitteln der von dem Empfangselement (5) empfangenen Lichtleistung nach der Streuung des Lichtes an dem nichttransparenten körperlichen Gegenstand (10) in Form eines zweiten Signals (SB) ; und zum Bilden und Auswerten eines Differenzsignals (AB), welches die Differenz zwischen dem ersten und dem zweiten Signal repräsentiert, sowie zum Bilden und Auswerten eines Regelsignals (R), welches den Verlauf derjenigen Leistung über der Zeit repräsentiert, um welche die Sendeleistung der Sendeelemente desjenigen Zweiges während einer nachfolgenden Wiederholung der Schritte Sa, Sb und Sc erhöht wird, von dem zumindest temporär während der letzten Durchführung der Schritte Sa und Sb weniger Licht empfangen wurde, als von dem anderen Zweig, um die von den beiden Zweigen (A, B) empfangene Lichtleistung wieder auszugleichen ; dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertevorrichtung (11) weiterhin ausgebildet ist, eine Schaltfunktion dann auszulösen, wenn das Differenzsignal (AB) mindestens eine charakteristische Differenzsignalausprägung in Form von einer vorbestimmten Anzahl von aufeinanderfolgenden Extremwerten innerhalb eines vorgegebenen Beobachtungszeitfensters (TB) aufweist und wenn das Regelsignal (R) im Wesentlichen zu Beginn und am Ende des Beobachtungszeitfensters (Ta) zumindest näherungsweise denselben Betragswert aufweist.
10. Sensorvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinrichtung weiterhin ausgebildet ist zur Durchführung der Verfahren nach einem der Ansprüche 27.
Description:
Titel : Verfahren zum Betreiben einer Sensorvorrichtung zur Detektion von Störeinflüssen auf der Außenseite eines optisch durchlässigen Körpers Beschreibung Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Sensorvorrichtung zur Detektion von Störeinflüssen auf einer Außenseite eines optisch durchlässigen Körpers. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Computerprogramm (eine Software) und eine Sensorvorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens. Bevorzugtes Anwendungsgebiet für die Erfindung ist der Bereich Kraftfahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeugelektronik ; eine Anwendung der Erfindung ist jedoch auch in den Bereichen Unterhaltungs-und Konsumelektronik, Datenverarbeitung, Kommunikation oder Industrieelektronik denkbar.

Berührungslose induktive, kapazitive aber auch optische Schalter sind grundsätzlich im Stand der Technik bekannt.

Darüber hinaus sind Verfahren und Sensorvorrichtungen der beschriebenen Art zur Detektion von Störeinflüssen auf einer Außenseite eines optisch durchlässigen Körpers, zum Beispiel aus der DE 1 017 397 A1, bekannt. Die dort offenbarte Sensorvorrichtung ist auf der Innenseite eines optisch durchlässigen Körpers, insbesondere einer Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs, angeordnet. Sie umfasst mindestens ein optisches Empfangselement sowie zwei optische Sendezweige, jeweils zum Aussenden von Licht. Der erste Sendezweig enthält nur sogenannte R-Typ-Sendeelemente (R : Regen), welche vorzugsweise als Leüchtdioden ausgebildet sind. Diese R-Typ- Sendeelemente sind so ausgerichtet, dass ein Großteil der von ihnen ausgesandten optischen Strahlen ohne Feuchtigkeitstropfen an der Außenseite des optisch durchlässigen Körpers auf das Empfangselement total reflektiert werden. In einem zweiten Sendezweig ist zumindest ein sogenanntes S-Typ-Sendeelement (S : Schmutz) vorgesehen, welches so ausgerichtet ist, dass ein Großteil der von ihm ausgesandten optischen Strahlen beim Auftreffen auf Schmutzpartikel auf der Außenseite oder auf einen anderen nicht-transparenten, körperlichen Gegenstand beabstandet zu der Außenseite des optisch durchlässigen Körpers, zumindest teilweise an dem nicht-transparenten, körperlichen Gegenstand gestreut und auf das Empfangselement zurückreflektiert werden. In dem zweiten Sendezweig ist neben dem S-Typ- Sendeelement noch mindestens ein R-Typ-Sendeelement aktiviert.

In der soeben beschriebenen, bekannten Sensorvorrichtung werden die beiden Sendezweige abwechselnd betrieben. Wenn der erste Sendezweig betrieben wird, das heißt wenn dessen Sendeelemente Licht aussenden, und der zweite Sendezweig gleichzeitig deaktiviert ist, dann wird die von dem Empfangselement empfangene Lichtleistung in Form eines ersten Signals erfasst. Gleichermaßen wird dann, wenn der zweite Sendezweig aktiviert und der erste Sendezweig deaktiviert ist, die Leistung des von dem Empfangselement empfangenen Lichtes in Form eines zweiten Signals erfasst. Die beiden empfangenen Lichtleistungen werden dann vorzugsweise durch Differenzbildung miteinander verglichen.

Es wird ein Regelsignal gebildet, welches die Differenz der von den beiden Sendezweigen empfangenen Lichtleistung repräsentiert. Nach Maßgabe durch dieses Regelsignal wird die Sendeleistung der Sendeelemente in demjenigen Sendezweig bei dessen nachfolgender Aktivierung angehoben, dessen empfangene Lichtleistung geringer war im Vergleich zu der von dem anderen Sendezweig empfangenen Lichtleistung.

Für den Fall, dass die Differenz der empfangenen Lichtleistungen der beiden Sendezweige einen vorgegebenen Schwellenwert überschreitet, ist ein Wischen der Außenseite des optisch durchlässigen Körpers vorgesehen. Es ist in diesem Fall jedoch ausdrücklich kein Waschen, das heißt keine zusätzliche Befeuchtung der Außenseite vorgesehen, weil davon ausgegangen wird, dass die festgestellte Differenz zwischen den empfangenen Lichtleistungen aufgrund von Feuchtigkeitstropfen, das heißt insbesondere durch Regentropfen, verursacht wurde ; die Außenseite des optisch durchlässigen Körpers ist dann aufgrund der Feuchtigkeitstropfen schon ausreichend nass und bedarf deshalb keiner zusätzlichen künstlichen Befeuchtung.

Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es die Aufgabe der Erfindung, ein bekanntes Verfahren zum Betreiben einer Sensorvorrichtung, ein Computerprogramm zur Durchführung des Verfahrens sowie die bekannte Sensorvorrichtung selber dahingehend weiterzubilden, dass eine Schaltfunktion ausgelöst wird, wenn sich ein zumindest teilweise nicht- transparenter körperlicher Gegenstand auf der Außenseite oder beabstandet zu der Außenseite des optisch durchlässigen Körpers im Detektionsbereich der Sensorvorrichtung bewegt.

Diese Aufgabe wird durch das im Patentanspruch 1 beanspruchte Verfahren gelöst. Dieses zeichnet sich dadurch aus, dass eine Schaltfunktion dann ausgelöst wird, wenn das Differenzsignal mindestens eine charakteristische Differenzsignalausprägung in Form von einer vorbestimmten Anzahl von aufeinander folgenden Extremwerten innerhalb eines vorgegebenen Beobachtungszeitfensters aufweist, und wenn das Regelsignal im Wesentlichen zu Beginn und am Ende des Beobachtungszeitfensters zumindest näherungsweise denselben Betragswert aufweist.

Durch die Realisierung des erfindungsgemäßen Verfahrens wird vorteilhafterweise eine Schaltfunktion dann ausgelöst, wenn sich ein zumindest teilweise nicht-transparenter körperlicher Gegenstand auf der Außenseite des optisch durchlässigen Körpers oder beabstandet zu dieser Außenseite im Detektionsbereich der Sensorvorrichtung bewegt. Durch diese Bewegung wird die charakteristische Differenzsignalausprägung in dem Differenzsignal, welches die Differenz der Empfangsleistungen beì getrennter Aktivierung der beiden Sendezweige repräsentiert, induziert. Ein Erfassen und Auswerten dieser induzierten Differenzsignalausprägung sowie des dieser Differenzsignalausprägung zugeordneten Verlaufs des Regelsignals lässt sich auf die stattgefundene Bewegung des körperlichen Gegenstands rückschließen. Bei Erkennen dieser Bewegung wird dann die Schaltfunktion ausgelöst.

Für die Realisierung der Schaltfunktion bei der grundsätzlich bekannten optischen Sensorvorrichtung ist keine Änderung der Hardware erforderlich. Die Schaltfunktion kann alleine durch eine Erweiterung von dessen Software und damit kostengünstig realisiert werden.

Die Sensorvorrichtung basiert auf dem grundsätzlich bekannten High-Ambient-Light-Independent-System HALIOS-Prinzip. Ihr Funktionsprinzip im Allgemeinen und insbesondere das Auslösen der Schaltfunktion ist deshalb unabhängig von dem jeweils aktuellen Umgebungslicht, beziehungsweise dessen Veränderung, oder sonstigen optischen Fremdeinflüssen. Außerdem können Alterungseffekte der Sendeelemente, das heißt vorzugsweise von Dioden, vernachlässigt werden, weil diese aufgrund des differenziellen Messverfahrens eliminiert werden. Auch Kratzer in dem optisch durchlässigen Körper gefährden die Schaltfunktion als solche nicht ; sie führen lediglich zu einer gleichmäßigen Anhebung des Regelsignals, lassen aber die zur Auslösung der Schaltfunktion notwendige charakteristische Differenzsignalausprägung unberührt.

Es sei an dieser Stelle hervorgehoben, dass für das Auslösen der Schaltfunktion sowohl das Differenzsignal wie auch das Regelsignal gleichermaßen ausgewertet werden müssen. Eine alleinige Auswertung des Differenzsignals im Hinblick auf die charakteristische Differenzsignalausprägung ohne die zusätzliche Auswertung des Regelsignals ist nicht ausreichend, weil sich bei Vorhandensein von Feuchtigkeitstropfen auf der Außenseite des optisch durchlässigen Körpers eventuell eine ähnliche Differenzsignalausprägung einstellen kann. Gleichermaßen ist die alleinige Auswertung des Regelsignals nicht ausreichend, weil sich ein ähnliches Regelsignal auch bei Vorhandensein von Feuchtigkeitstropfen und/oder Staub auf der Außenseite des optisch durchlässigen Körpers einstellen kann, wenn diese später weggewischt werden. Erst durch die beanspruchte Auswertung beider Signale, das heißt sowohl des Differenzsignals wie auch des Regelsignals, ist eine eindeutige Unterscheidung zwischen einer Bewegung des nicht- transparenten körperlichen Gegenstandes, der das Auslösen der Schaltfunktion bewirken soll, und dem Vorhandensein von Feuchtigkeitstropfen oder Schmutzpartikeln im Detektionsbereich der Sensorvorrichtung möglich. Die Erkennung dieser Bewegung, das heißt die Erkennung des Wunsches einer Person zum Auslösen der Schaltfunktion ist bei Auswertung der beiden Signale selbst dann möglich, wenn die Außenseite des optisch durchlässigen Körpers verschmutzt und/oder nass ist. Selbstverständlich darf die Außenseite jedoch nur insoweit leicht verschmutzt sein, als dass noch ein Austreten der von den S-Typ-Sendeelementen ausgesandten optischen Strahlen in den Bereich vor der Außenseite des optisch durchlässigen Körpers möglich ist.

Um sicher zu stellen, dass mit der detektierten Bewegung des nicht transparenten optischen Körpers auch tatsächlich ein Auslösen der Schaltfunktion gewünscht ist, und die Bewegung nicht missinterpretiert wird, werden erfindungsgemäß verschiedene Zusatzkriterien vorgesehen, welche zusätzlich neben den in Patentanspruch 1 beanspruchten Kriterien wahlweise erfüllt sein müssen, damit die Schaltfunktion ausgelöst. wird. Beispiele für derartige Kriterien sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Weiterhin ist in den Unteransprüchen eine bevorzugte Ausführungsform zur Durchführung des Verfahrens beschrieben.

Diese sieht vor, dass die erfindungsgemäße Sensorvorrichtung auf der Innenseite einer Heckscheibe eines Kraftfahrzeugs mit Heckklappe angeordnet ist. Die Heckscheibe fungiert dann als optisch durchlässiger Körper im Sinne der Erfindung. Die Schaltfunktion kann dann erfindungsgemäß zum Beispiel dadurch ausgelöst werden, dass eine Person ihre Hand zweimal durch den Detektionsbereich der Sensorvorrichtung bewegt.

Die oben genannte Aufgabe der Erfindung wird weiterhin durch ein Computerprogramm mit Programmcode für die Sensorvorrichtung sowie die Sensorvorrichtung selber gelöst.

Die Vorteile dieser Lösungen entsprechen im Wesentlichen den oben mit Bezug auf das beanspruchte Verfahren genannten Vorteilen.

Der Beschreibung sind insgesamt elf Figuren beigefügt, wobei Figur 1 einen Querschnitt durch die erfindungsgemäße Sensorvorrichtung, angebaut an einem optisch durchlässigen Körper ; Figur 2 die Sensorvorrichtung als elektronische Schaltung mit zwei Sendezweigen ; Figur 3 eine Draufsicht auf die Sensorvorrichtung ; Figur 4 den Strahlengang eines R-Typ-Sendeelementes aus Figur 1 bei trockenem optisch durchlässigem Körper ; Figur 5 den Strahlengang des R-Typ-Sendeelementes bei Vorhandensein von Feuchtigkeitstropfen auf der Außenseite des optisch durchlässigen Körpers ; Figur 6 den Strahlengang eines S-Typ-Sendeelementes bei schmutzfreier Außenseite des optisch durchlässigen Körpers ; Figur 7 den Strahlengang eines S-Typ-Sendeelementes bei Vorhandensein von Schmutzpartikeln auf der Außenseite des optisch durchlässigen Körpers ; Figur 8 den Verlauf eines Differenzsignals und eines Regelsignals bei einer die Schaltfunktion auslösenden Bewegung eines nicht-transparenten körperlichen Gegenstandes im Detektionsbereich der Sensorvorrichtung ; Figur 9 eine Veranschaulichung zur Auswertung des Differenzsignals und des Regelsignals gemäß der Erfindung ; und Figuren 10a bis 10c das erfindungsgemäße Verfahren. illustriert.

Die Erfindung wird nachfolgend in Form von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die genannten Figuren detailliert beschrieben.

Figur 1 zeigt die erfindungsgemäße Sensorvorrichtung 1 zur Detektion von Störeinflüssen auf einer Außenseite eines optisch durchlässigen Körpers 2. Bei den Störeinflüssen kann es sich um Feuchtigkeitstropfen, insbesondere Regentropfen, oder um zumindest teilweise nicht-transparente körperliche Gegenstände, wie zum Beispiel Schmutzpartikel oder eine menschliche Hand handeln. Bei dem optisch durchlässigen Körper 2 handelt es sich zum Beispiel um die Heckscheibe eines Kraftfahrzeugs mit Heckklappe. Die Sensorvorrichtung 1 ist mit einem transparenten optischen Kopplungselement 7 an der Innenseite der Heckscheibe 2 befestigt. Sie umfasst mindestens ein optisches Empfangselement 5 sowie zwei Sendezweige A und B, mit jeweils zwei Sendeelementen 3,4.

Darüber hinaus umfasst die Sensorvorrichtung 1 eine Auswertevorrichtung 11 zum Auswerten verschiedener, weiter unten beschriebener interner Signale der Sensorvorrichtung 1, insbesondere eines Differenzsignals A-B und eines Regelsignals R, sowie zum Auslösen einer Schaltfunktion im Ansprechen auf die Auswertung der Signale.

Figur 2 zeigt den elektrischen Aufbau der Sensorvorrichtung 1. Es ist zu erkennen, dass die beiden separat angesteuerten Sendezweige A und B jeweils eine Reihenschaltung von optischen Sendeelementen 3 und 4 aufweisen.

Die einzelnen Sendeelemente in den Sendezweigen A und B haben teilweise unterschiedliche Aufgaben und sind deswegen mit den unterschiedlichen Bezugzeichen 3 beziehungsweise 4 bezeichnet, obwohl es sich bei all diesen Sendeelementen vorzugsweise um dieselben Leuchtdioden handelt. Die unterschiedlichen Funktionen erfüllen die einzelnen Sendeelemente aufgrund ihrer unterschiedlichen Anordnung beziehungsweise Ausrichtung innerhalb der Sensorvorrichtung 1 in Bezug auf das Empfangselement 5. Ihre unterschiedlichen Funktionen werden nachfolgend unter Bezugnahme auf die Figuren 1 und 3 bis 7 näher erläutert.

Bereits in Figur 1 ist zu erkennen, dass die auf einer elektronischen Leiterplatte 6 angeordneten Sendeelemente 3 und 4 einen unterschiedlichen Abstand zu dem Empfangselement 5 haben. Dies wird nochmals verdeutlicht durch die in Figur 3 gezeigte Draufsicht auf die besagte elektrische Leiterplatte 6. Diese unterschiedlichen Abstände der Sendeelemente 3,4 zu dem Empfangselement 5 und ihre individuelle Ausrichtung befähigen die Sendeelemente zur Durchführung der ihnen zugewiesenen unterschiedlichen Funktionen.

Die Sendeelemente 3, die einen größeren Abstand zu dem Empfangselement 5 aufweisen als die Sendeelemente 4, dienen zur Detektion von Feuchtigkeitstropfen, insbesondere Regentropfen, auf der Außenseite des optisch durchlässigen Körpers 2 ; sie werden deshalb nachfolgend auch als R-Typ- Sendeelemente (R : Regen) bezeichnet. Zu diesem Zweck sind sie, wie in Figur 4 veranschaulicht, in einem solchen Abstand zu dem Empfangselement 5 angeordnet und ausgerichtet, dass die von ihnen ausgesandten optischen Strahlen dann auf das Empfangselement 5 totalreflektiert werden, wenn keine Feuchtigkeits-beziehungsweise Regentropfen 9 auf der Außenseite der Heckscheibe 2 vorhanden sind. Für den Fall, dass Feuchtigkeitstropfen 9 auf der Außenseite des optisch durchlässigen Körpers 2 vorhanden sind, wird ein Großteil der von den Sendeelementen 3 ausgesandten optischen Strahlen aus dem optisch durchlässigen Körper 2 ausgekoppelt (siehe Figur 5). Nur noch ein geringer Teil der Strahlen wird dann auf das Empfangselement 5 zurückreflektiert ; die von dem Zweig A empfangene Lichtleistung sinkt dann gegenüber der von dem Zweig B empfangenen Lichtleistung ab. Bei einem Betrieb der Sendeelemente 3 ist also ein Unterschied in der von dem Empfangselement 5 empfangenen Lichtleistung festzustellen, je nachdem, ob Feuchtigkeitstropfen auf der Außenseite des optisch durchlässigen Körpers 2 vorhanden sind oder nicht.

Aufgrund dieser Differenz der empfangenen Lichtleistungen kann auf das Vorliegen von Feuchtigkeitstropfen geschlossen werden.

Demgegenüber dienen die Sendeelemente mit dem Bezugszeichen 4 zur Detektion der körperlichen Gegenstände, das heißt zum Beispiel von Schmutzpartikeln auf der Außenseite des optisch durchlässigen Körpers 2 oder einer menschlichen Hand beabstandet zu der Außenseite. Zu diesem Zweck sind die Sendeelemente 4 im Vergleich zu den Sendeelementen 3 vorzugsweise kürzer zu dem Empfangselement 5 beanstandet ; eine Totalreflektion des von dem Sendeelement 3 ausgesandten Lichtes auf das Empfangselement 5 findet deshalb nicht statt.

Wie aus Figur 6 ersichtlich ist, sind die Sendeelemente 3 innerhalb der Sensorvorrichtung 1 derart ausgerichtet, dass die von ihnen ausgesandten optischen Strahlen dann, wenn kein nicht-transparenter körperlicher Gegenstand in ihrem Detektionsbereich vorhanden ist, aus dem optisch durchlässigen Körper 2, das heißt insbesondere der Heckscheibe, ausgekoppelt werden. Es werden dann so gut wie keine Anteile der von ihnen ausgesandten Strahlung auf das Empfangselement 5 reflektiert.

Anders ist die Situation jedoch, wenn sich ein zumindest teilweise nicht-transparenter körperlicher Gegenstand 10 im Strahlengang der Sensorvorrichtung befindet, wie dies in Figur 7 dargestellt ist. Dann werden die von den S-Typ- Sendeelementen 4 ausgesandten optischen Strahlen an dem nicht-transparenten körperlichen Gegenstand 10 gestreut und auf das Empfangselement 5 reflektiert. Mit Hilfe der S-Typ- Sendeelemente lässt sich aus einer Differenz zwischen den von dem Empfangselement 5 empfangenen Lichtleistungen der beiden Sendezweige A, B auf das Vorhandensein des körperlichen Gegenstandes 10 im Detektionsbereich der Sensorvorrichtung schließen.

Durch Abwechseln im Betrieb der in Figur 2 gezeigten beiden Sendezweige, wobei in den beiden Sendezweigen immer alle Sendeelemente aktiviert sein müssen, kann auf das Vorhandensein von Feuchtigkeitstropfen auf der Scheibe oder von nicht-transparenten Gegenständen auf oder vor der Außenseite des optisch durchlässigen Körpers 2 geschlossen werden.

Diese Fähigkeit der Sensorvorrichtung 1, den zumindest teilweise nicht-transparenten körperlichen Gegenstand 10 zu erkennen, macht sich die vorliegende Erfindung zunutze, um gegebenenfalls eine Schaltfunktion auszulösen.

Erfindungsgemäß wird eine Schaltfunktion dann ausgeführt, wenn das Differenzsignal A-B und das Regelsignal R zumindest eine der in Figur 8 gezeigten vier charakteristischen Ausprägungen aufweist. Eine charakteristische Differenzsignalausprägung ist an zwei aufeinanderfolgenden Extremwerten innerhalb eines Beobachtungszeitfensters TB zu erkennen. Genauer gesagt weist eine der Differenzsignalausprägungen des Differenzsignals A- B zunächst ein Minimum und nachfolgend ein Maximum auf.

Gleichzeitig weist das Regelsignal R im Wesentlichen zu Beginn und am Ende des Beobachtungszeitfensters zumindest näherungsweise denselben Betragswert auf. Wenn die Auswerteeinrichtung 11 der Sensorvorrichtung 1 derartige Ausprägungen bei dem Differenzsignal A-B und dem Regelsignal R feststellt, dann löst sie die Schaltfunktion aus.

Das Verfahren zur Überprüfung ob die Voraussetzungen zur Auslösung einer Schaltfunktion gegeben sind oder nicht, wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Figuren 10a, b und c sowie auf Figur 9 näher beschrieben. Dabei gilt allgemein : Die Abtastung des Differenzsignals und des Regelsignals erfolgt vorzugsweise in einem Zeitabstand von ta < 50 ms, insbesondere alle 10 ms. Allgemein ist diese Abtastzeit an die Dynamik, mit welcher sich der nicht-transparente körperliche Gegenstand im Detektionsbereich der Sensorvorrichtung bewegt, anzupassen. Die genannte Abtastzeit ist relativ klein im Vergleich zu einer Handbewegung über der Sensorvorrichtung und ist deshalb für deren Auswertung gut geeignet.

Gemäß Figur 10a führt das erfindungsgemäße Verfahren nach einem Startschritt SO zunächst einen Verfahrensschritt S1 aus, in dem allgemeine Initialisierungen vorgenommen werden.

Insbesondere wird ein Speicher zur Speicherung von Abtastwerten des Differenzsignals und ein Speicher zur Speicherung von Abtastwerten des Regelsignals R jeweils mit einem Startwert vorbesetzt. Darüber hinaus werden auch alle anderen erforderlichen Resetwerte definiert.

In einem nachfolgenden Verfahrensschritt S2 wird durch Abfragen einer sogenannten Startbedingung geprüft, ob das Differenzsignal A-B möglicherweise eine charakteristische Differenzsignalausprägung aufweist. Dazu wird im Rahmen der Startbedingung lediglich geprüft, ob das Differenzsignal einen vorgegebenen Schwellenwert Tr, welcher niedriger liegt als der normale Pegel des Differenzsignals, unterschreitet, siehe Figur 9. Wenn dem nicht so ist, schließt die Auswerteeinrichtung 11 im Verfahrensschritt S3 daraus, dass die charakteristische Differenzsignalausprägung nicht eingeleitet wurde und es findet dann ein Rücksprung auf den Beginn des Verfahrensschrittes S1 statt. Es wird dann weiterhin so lange gewartet, bis die Startbedingung gemäß S2 erfüllt ist.

Ist diese Startbedingung schließlich irgendwann erfüllt, so werden zwei Abtastwerte des Differenzsignals gebildet, S4.

Aus diesen beiden Abtastwerten wird der Differenzenquotient oder die Ableitung des Differenzsignals an der abgetasteten Stelle ermittelt, S5, und geprüft, ob die Steigung des Differenzsignals an der abgetasteten Stelle positiv oder negativ ist, S6. Die Erkenntnisse über das Vorzeichen der Steigung der Differenzsignalausprägung wird in den Verfahrensschritten S7 und S8 gespeichert. In einem Verfahrensschritt S9 wird dann nachfolgend das. aktuell festgestellte Vorzeichen der Steigung des Differenzsignals beziehungsweise der Differenzsignalausprägung verglichen mit dem in einem vorangegangenen Durchlauf des Verfahrens, das heißt bei einer unmittelbar vorher durchgeführten Abtastung, festgestellten Vorzeichen der Steigung. Wenn dann im Verfahrensschritt S9 festgestellt wird, dass im Vergleich zu der vorherigen Prüfung kein Vorzeichenwechsel stattgefunden hat, so findet ein Rücksprung auf den Beginn des Verfahrensschrittes S4 statt. Die durch diesen Rücksprung auf den Beginn von Verfahrensschritt S4 charakterisierte Schleife wird so lange durchlaufen, wie bei der Differenzsignalausprägung eine beispielsweise negative Steigung festgestellt wird.

Erst wenn im Verfahrensschritt S9 ein Vorzeichenwechsel in der Steigung der Differenzsignalausprägung festgestellt wird, wird im Verfahrensschritt S10 ein Vorzeichenwechselzähler, welcher die Anzahl der festgestellten Vorzeichenwechsel bei der Differenzsignalausprägung repräsentiert, inkrementiert, das heißt bei dem ersten Feststellen eines Vorzeichenwechsels auf eins gesetzt.

Nachfolgend wird im Verfahrensschritt Sll geprüft, ob der aktuelle Zählerstand des Vorzeichenwechselzählers noch kleiner als ein vorgegebener Schwellenwert ist. Dieser Schwellenwert repräsentiert die vorbestimmte Anzahl von aufeinanderfolgenden Extremwerten, durch welche die charakteristische Differenzsignalausprägung des Differenzsignals gemäß der Erfindung definiert ist.

Typischerweise wird dieser Schwellenwert zu zwei festgesetzt.

Wird dann in Verfahrensschritt Sll festgestellt, dass bisher zum Beispiel erst ein von zwei vorgeschriebenen Extrema der charakteristischen Differenzsignalausprägung aufgetreten ist, so wird der Speicher zur Speicherung des zuletzt erfassten Vorzeichens der Steigung der Differenzsignalausprägung mit dem zuletzt erfassten Vorzeichen der Steigung neu besetzt (Verfahrensschritt S12). In Figur 9 ist bei der im oberen Teil dargestellten charakteristischen Differenzsignalausprägung zu erkennen, dass diese zunächst eine negative Steigung, dann ein Extremum in Form eines Tiefpunktes beziehungsweise Minimum und daran anschließend eine positive Steigung aufweist. Nachdem in den Verfahrensschritten 9 und 10 festgestellten ersten Extremum in Form des Tiefpunktes und nachdem in Verfahrensschritt Sll festgestellt wurde, dass von den insgesamt zwei . charakteristischen Extrema TP, HP der Differenzsignalprägung erst das erste Extrema TP erkannt wurde, wird in Verfahrensschritt S12 der Speicher zur Speicherung der zuletzt erfassten Steigung für die Differenzsignalausprägung für das in Figur 9 gezeigte Beispiel auf ein positives Vorzeichen vorbesetzt. Nach Verfahrensschritt S12 findet dann wiederum ein Rücksprung auf den Beginn von Verfahrensschritt S4 statt, wonach die Verfahrensschritte S4 bis S9 so lange zyklisch durchlaufen werden, wie in Verfahrensschritt S9 ein erneuter Vorzeichenwechsel, diesmal ein Wechsel von einer positiven auf eine negative Steigung in der Differenzsignalausprägung erkannt wurde. In Verfahrensschritt S 10 wird dann der Vorzeichenwechselzähler zur Speicherung der innerhalb der Differenzsignalausprägung aufgetretenen Extrema weiter um eins erhöht, so dass er nun in Bezug auf das in Figur 9 gezeigte Beispiel auf einem Zählerstand von zwei angelangt ist. Dann wird in Verfahrensschritt Sll festgestellt, dass der aktuelle Zählerstand von zwei nicht mehr kleiner ist als die vorbestimmte Anzahl beziehungsweise der Schwellenwert von Extrema pro Differenzsignalausprägung (dieser war vorher beispielhaft ebenfalls auf zwei festgesetzt). Von Verfahrensschritt S4 verzweigt dann das erfindungsgemäße Verfahren nach Verfahrensschritt S13, wo es einen Stop-Bedingungstimer zur Überprüfung einer Stop- Bedingung aktiviert. Bei dem in Figur 10b gezeigten Beispiel ist dieser Timer mit einem vorbestimmten Wert, welcher eine gewünschte Sperrzeitdauer TE repräsentiert, vorbesetzt. Nach seiner Aktivierung wird er kontinuierlich dekrementiert, bis er mit dem Ablauf der Sperrzeitdauer auf einem Zählerstand von Null angelangt ist.

Nach dem Starten dieses Timers, der gemäß Figur 9 vorzugsweise dann beginnt, wenn das Differenzsignal nach Durchlauf des zweiten Extremums HP einen weiteren vorgegebenen Schwellenwert K unterschritten hat. Es wird dann in Verfahrensschritt S14 der Betrag einer Differenz zwischen einem Abtastwert des Differenzsignals beziehungsweise der Differenzsignalausprägung nach der Aktivierung des Stop- Bedingungs-Timers und einem Startwert SA-a das heißt einem Abtastwert des Differenzsignals A-B vor Beginn der charakteristischen Differenzsignalausprägung gebildet.

Erfindungsgemäß muss dieser Betrag kleiner als ein vorgegebener a Wert liegen. Erfüllt der Verlauf des Differenzsignals diese Bedingung nicht, das heißt verlässt er noch einmal die s Umgebung bevor der Stop-Bedingungs-Timer abgelaufen ist, so wird dies als Zeichen dafür gewertet, dass keine charakteristische Differenzsignalausprägung zur Auslösung einer Schaltfunktion vorgelegen hat. Die bisher festgestellte Differenzsignalausprägung wird dann als Voraussetzung zum Auslösen der Schaltfunktion verworfen und das Verfahren springt an den Beginn des Verfahrensschrittes S1 zur Neuinitialisierung aller Speicher und Zähler zurück.

Insbesondere werden dann in Verfahrensschritt S1 der Stop- Bedingungs-Timer auf den Anfangswert und der Vorzeichenwechselzähler zum Zählen der erfassten Extrema der Differenzsignalausprägung auf Null gesetzt.

Wenn jedoch in Verfahrensschritt S15 festgestellt wird, dass das Differenzsignal die s Umgebung nicht verlassen hat, wird in Verfahrensschritt S16 geprüft, ob der Stop-Bedingungs- Timer bereits abgelaufen, das heißt auf Null dekrementiert wurde. Wenn dann jedoch festgestellt wird, dass der Zählerstand noch größer Null ist, das heißt die durch den Stop-Bedingungs-Timer repräsentierte Sperrzeitdauer noch nicht abgelaufen ist, findet ein Rücksprung auf den Beginn des Verfahrensschrittes S14 statt, wobei dann die Differenz zwischen einem neuen abgetasteten Wert innerhalb des Startstop-Zeitintervalls und dem Startwert gebildet wird.

Verfahrensschritt S15 wiederholt sich dann wie oben beschrieben.

Wird dann jedoch in Verfahrensschritt S16 festgestellt, dass der Stop-Bedingungs-Timer auf Null dekrementiert wurde, also nicht mehr größer Null ist, dann erfolgt gemäß der Schritte S18 und S19 eine Auswertung des Regelsignals R innerhalb desselben Beobachtungszeitfensters TB. Dazu wird zunächst in Verfahrensschritt S18 eine Differenz zwischen zwei Abtastwerten des Regelsignals R im Wesentlichen zu Beginn und am Ende des Beobachtungszeitfensters TB gebildet. Es wird dann geprüft, ob der Betrag dieser Differenz näherungsweise Null ist, das heißt ob diese Differenz innerhalb einer vorgegebenen 8-Umgebung liegt (siehe Figur 9). Wenn dem nicht so ist, ist dies ein weiteres Verwerfungskriterium für die zuvor detektierte Differenzsignalausprägung. Es erfolgt dann wiederum ein Rücksprung des Verfahrens auf den Beginn des Verfahrensschrittes Sl und die bisher detektierte Differenzsignalausprägung wird nicht als Voraussetzung zum Auslösen der Schaltfunktion gewertet.

Wenn dagegen in Verfahrensschritt S19 festgestellt wird, dass der abgetastete Wert am Ende des Beobachtungszeitfensters TB und der Wert SR an dessen Beginn in etwa gleich groß sind, dann wird ein Zähler zum Zählen der Anzahl der gültigen detektierten, charakteristischen Differenzsignalausprägungen in Verfahrensschritt S20 inkrementiert. Es wird dann in Verfahrensschritt S21 durch Auswerten dieses Zählerstandes überprüft, ob die erforderliche Anzahl an charakteristischen Differenzsignalausprägungen zum Auslösen der Schaltfunktion bereits detektiert wurde. Wenn dem nicht so ist, dann verzweigt das Verfahren weiter auf Schritt S23, in dem ein weiterer Zähler und damit ein weiteres Zeitintervall, das sogenannte Übergangszeitintervall To, gestartet wird. Es schließt sich an die durch den Stop-Bedingungs-Timer definierte Sperrzeitdauer TE an. Innerhalb dieses Übergangszeitintervalls Tü muss der Beginn einer neuen charakteristischen Differenzsignalausprägung detektiert werden. Diese Überprüfung erfolgt durch die Abfrage in Verfahrensschritt S24,. ob das Übergangszeitintervall bereits abgelaufen ist oder nicht. Wenn dies noch nicht der Fall ist, wird in Verfahrensschritt S25 der das Übergangszeitintervall repräsentierende Timer um eins dekrementiert und es findet ein Rücksprung auf den Beginn des Verfahrensschrittes S2 statt. In Verfahrensschritt S2 und den nachfolgenden Verfahrensschritten findet dann eine erneute Überprüfung dahingehend statt, ob das Differenzsignal A-B eine charakteristische Differenzsignalausprägung zeigt. Sollte jedoch in Verfahrensschritt S24 festgestellt werden, dass das Übergangszeitintervall Tü bereits abgelaufen ist, ohne dass eine erforderliche weitere charakteristische Differenzsignalausprägung in dem Differenzsignal detektiert wurde, so'ist damit ein eventuell definiertes weiteres Zusatzkriterium nicht erfüllt und alle eventuell vorher detektierten, bis dahin gültigen charakteristischen Differenzsignalausprägungen werden verworfen ; das Verfahren verzweigt dann erneut auf den Beginn des Verfahrensschrittes Sl, ab wo das Vorliegen der zum Auslösen der Schaltfunktion erforderlichen Voraussetzungen wieder komplett neu geprüft wird ; in der Vergangenheit detektierte Teilvoraussetzungen werden nicht mehr anerkannt.

Die Sensorvorrichtung 1 kann eine optische Anzeige (nicht gezeigt) aufweisen. Mit dem Aufleuchten dieser Anzeige wird dem Bediener der Sensorvorrichtung signalisiert, dass er nach einer ersten durchgeführten Handbewegung, welche eine erste charakteristische Differenzsignalausprägung in der Sensorvorrichtung induziert hat, noch Zeit hat, eine zweite solche Handbewegung zu wiederholen, um damit eine beispielhaft erforderliche zweite charakteristische Differenzsignalausprägung in der Sensorvorrichtung zu induzieren.

Neben den bisher genannten Voraussetzungen kann als weitere Voraussetzung zum Auslösen der Schaltfunktion vorgesehen sein, dass die Person, welche die Differenzsignalausprägung verursacht, als authorisiert zur Auslösung der Schaltfunktion erkannt wird. Dies kann beispielsweise mit Hilfe eines dieser Person zugeordneten Transponders erfolgen, welcher mit einer dem Fahrzeug zugeordneten Kommunikationseinrichtung (nicht gezeigt) in Verbindung steht. Weitere Kriterien zum Auslösen der Schaltfunktion und insbesondere einem damit gekoppelten Öffnen der Heckklappe können sein, dass die Zündung des Fahrzeugs aktiviert oder deaktiviert ist und/oder dass es nicht regnet.

Soll mit der Schaltfunktion eine Entriegelung der Heckklappe eines Fahrzeugs erfolgen, so kann diese Entriegelung über einen elektromechanischen Antrieb, zum Beispiel einen Stellmotor, einen Elektromagneten oder einen Linearantrieb, erfolgen. Die Sensorvorrichtung kann auch dazu verwendet werden, um die Heckklappe wieder automatisch mit einem Motor zu schließen.