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Patent Searching and Data


Title:
MOBILE PARTITION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/006081
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a mobile partition, comprising at least one wall element which is hung onto a sliding rail (1), whereby said sliding rail (1) is mounted in a guide section (2) in such a way, that it can be vertically adjusted. The sliding rail (1) can be lowered into a locking position for the wall element and can be raised before the wall element is moved into a horizontal opening position.

Inventors:
JANUTTA REINHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP2000/006662
Publication Date:
January 25, 2001
Filing Date:
July 13, 2000
Export Citation:
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Assignee:
DORMA GMBH & CO KG (DE)
JANUTTA REINHARD (DE)
International Classes:
E05D15/06; (IPC1-7): E06B7/00; E04B2/82; E05D15/56
Foreign References:
DE4321134A11994-02-24
DE29712731U11998-11-12
GB1046327A1966-10-19
US3072975A1963-01-15
CH689233A51998-12-31
DE2302105A11973-08-16
Attorney, Agent or Firm:
DORMA GMBH + CO. KG (Lothar Breckerfelder Str. 42-48 Ennepetal, DE)
DORMA GMBH + CO. KG (Lothar Breckerfelder Str. 42-48 Ennepetal, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Mobile Trennwand mit zumindest einem an einer Laufschiene (1) aufgehängten Wandelement, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufschiene (1) in einem Führungsprofil (2) vertikal verstellbar gelagert ist, wobei die Laufschiene (1) in eine Schließstellung des Wandelements absenkbar und vor der horizontalen Öffnungsbewegung des Wandelements anhebbar ist.
2. Trennwand nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet. daß die Laufschiene (1) in einem Führungsprofil (2) gelagert ist.
3. Trennwand nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet. daß die Laufschiene (1) in eine Schließstellung des Wandelementes absenkbar ist.
4. Trennwand nach einem der Anspruche 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, daß die Laufschiene (1) in der Schließstellung des Ward elementes durch dessen Eigengewicht absenkbar ist.
5. Trennwand nach einem der Anspruche 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, daß die Laufschiene (1) in einer Schließstellung des Wandelementes durch einen Antriebsmechanismus absenkbar is.
6. Trennwand nach einem der Anspruche 1 bis 5, dadurch gekenn zeichent, daß die Laufschiene (1) zusammen mit dem Wandele ment vor der horizontalen Offnungsstelilung mittels eines Antriebsmechanismus anhebbar ist.
7. Trennwand nach Anspruch 5 oder 6. dadurch gekennzeichnet. daß der Antriebsmechanismus einen Exzenter (3) umfaßt.
8. Trennwand nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet. daß eine Exzenterwelle (4) drehbar an dem Führungsprofil (2) gelagert ist.
9. Trennwand nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekenn zeichnet, daß der Antriebsmechanismus ein hydraulisch oder pneumatisch betätigbares Hebeelement (12) umfaßt.
10. Trennwand nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekenn zeichnet, daß der Antriebsmechanismus aus einer Schubstange mit damit zusammenwirkenden Keilen besteht.
11. Trennwand nach einem der Anspruche 5 oder 6, dadurch gekenn zeichnet, daß der Antriebsmechanismus aus einer Schubstange mit einem Kniehebelsystem besteht.
12. Trennwand nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekenn zeichnet, daß der Antriebsmechanismus aus mindestens einer Zahnstange und einem damit zusammenwirkenden Ritzel besteht.
13. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 12. dacurch gekenn zeichnet, daß zwischen dem Führungsprofil (2) und cer Lauf schiene (1) Dichtungsmittel angeordnet sind.
14. Trennwand nach einem der Anspruche 1 bis 13, dadurch gekenn zeichnet, daß das Wandelement eine untere Dichtur3seinrichtuna aufweist.
15. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekenn zeichnet, daß mehrere Wandelemente an der Laufschiene (1) an geordnet sind.
Description:
Titel : Mobile Trennwand Beschreibung Die Erfindung bezieht sich auf eine mobile Trennwand mit zumindest ei- nem an einer Laufschiene aufgehängten Wandelement.

Mobile Trennwände der beschriebenen Art sind aus dem Stand der Tech- nik in unterschiedlichsten Ausgestaltungsformen bekannt. Sie können beispielsweise als Eingangstüren für Läden oder ähnliches Verwendung finden, ein weiterer Anwendungsfall sind beispielsweise Raumteiler.

Aus der FR 2 641 345 A1 ist es bekannt, eine Laufschiene für seitlich ver- schiebbare und hängend gelagerte Elemente vertikal zu verstellen. Hier- durch wird der Ausgleich fertigungstechnischer Tolernanzen und bauseiti- ger Unebenheiten ermöglicht, so daß ein reibungsloses Verfahren der nicht näher definierten Element gewährleistet ist.

Aus der EP 725 192 A1 ist eine Trennwand mit Abschlußschieber be- kannt. Die einzelnen Wandelemente sind an einer Laufschiene aufge- hängt und doppelschalig ausgebildet. Zur Abdichtung und Sicherung der Wandelemente sind in diesen Boden-und Deckleisten angeordnet. die in der Schließstellung des einzelnen Wandelements nach oben bzw. nach unten verfahren werden können. Die Boden-und Deckleisten dienen somit der Abdichtung der horizontalen oberen und unteren Zwischen- räume. Der Bewegungsmechanismus für die Boden-und Deckleisten ist ausgesprochen kompliziert ausgebildet und umfaßt einen hohen Herstel- lungs-und Wartungsaufwand. Eine ähnliche Konstruktion ist aus der EP 629 752 B1 vorbekannt. Eine vergleichbare Lösung ist auch in dem US- Patent 4,841,689 beschrieben. Auch hier werden obere und untere Dicht- elemente mittels eines mechanischen Spreizmechanismus nach oben bzw. nach unten bewegt.

Die US-PS 3,253,552 zeigt eine mobile Trennwand, bei welcher ein bo- denseitiges Dichtungselement mittels eines Scherenmechanismus ab- senkbar ist, wenn sich das Wandelement in seiner Schließstellung befindet. Als nachteilig erweist es sich, daß diese Trennwand ebenfalls mechanisch sehr aufwendig aufgebaut ist. Jedes einzelne der Dichtelemente muß mechanisch abgesenkt werden, bevor die nächste Trennwand geschlossen werden kann. Gleiches gilt für den Offnungsvorgang. Weiterhin besteht die Gefahr, daß während des Schließvorganges beim Anheben des Dichtungselementes das Wande- lement aus der Laufschiene gehoben wird.

Eine anhebbare Dichtungsleiste für eine Schiebewand zeigt auch die österreichische Patentschrift 325 262. Mittels eines Scherenmechanismus wird eine untere Dichtungsleiste, die im Boden versenkt ist, nach oben angehoben. Hierdurch wird das Wandelement ebenfalls vertikal verscho- ben, so daß an den oberen und unteren horizontalen Bereichen eine Ab- dichtung eintritt. Hierbei erweist es sich als nachteilig, daß die bodensei- tige Anhebevorrichtung sehr wartungsintensiv ist und durch Verschmut- zungen oder mechanische Beschädigungen in ihrer Funktionsweise ge- stört werden kann. Weiterhin kann nicht sichergestellt werden, daß sich das Wandelement beim Anheben nicht aus der Laufschiene löst.

Die EP 586 854 A2 zeigt einen Mechanismus, um bei einer Schiebewand im geschlossenen Zustand eine Verankerungsvorrichtung mit einem An- gelknopf für eine Schwenktür in Betrieb zu setzen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine mobile Trennwand der eingangs genannten Art zu schaffen, welche bei einfachem Aufbau und einfacher, betriebssicherer Herstellbarkeit zum einen eine Abdichtung im geschlossenen Zustand als auch eine verbesserte Einbruchssicherung gewährleistet.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die Merkmale des Hauptan- spruchs gelöst, die Unteransprüche zeigen weitere vorteilhafte Ausgestal- tungen der Erfindung.

Erfindungsgemäß ist somit vorgesehen, daß die Laufschiene in einem Führungsprofil vertikal verstellbar gelagert ist, wobei die Laufschiene in eine Schließstellung des Wandelements absenkbar und vor der hori- zontalen Öffnungsbewegung des Wandelements anhebbar ist.

Die erfindungsgemäße Trennwand zeichnet sich durch eine Reihe erheb- licher Vorteile aus. Durch die Möglichkeit. die Laufschiene vertikal ver- stellbar zu lagern, kann auf sämtliche Einbauten in dem Wandelement selbst verzichtet werden. Dieses kann somit besonders einfach und ko- stengünstig hergestellt werden. Es ist insbesondere möglich, das Wand- element in Form einer transparenten Glasscheibe oder ähnlichem aus- zubilden. Im Bereich des Wandelements befinden sich keine störungsan- fä ! iigen oder wartungsintensiven Abdicht-oder Hebemechanismen. Wei- terhin erweist es sich als günstig, daß das Wandelement an seinem unte- ren Bereich über einen Boden geführt werden kann, wobei diese Führung sehr einfach ausgestaltet sein kann. Es kann eine bodenseitige Schiene oder aber auch nur einige Anlageelemente zum Verändern einer Seiten- bewegung des Wandelements umfassen. Somit sind von Seiten des Ge- boudes keine weiteren Einbauten oder ahnliches erforderlich. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die mobile Trennwand in beste- hende Gebäude eingebaut werden soli.

Durch die erfindungsgemäß vorgesehene Möglichkeit, die Laufschiene vertikal verstellbar zu lagern, befinden sich sämtliche mechanischen oder elektrischen Einbauten oberhalb des Wandelementes, wo sie leicht vor Verschmutzungen oder witterungsbedingten Einflüssen oder aber auch vor mutwilliger Zerstörung oder Manipulation geschützt werden können.

Bevorzugterweise ist die Laufschiene in einem Führungsprofil gelagert. um eine exakte Auf-und Abbewegung der Laufschiene zu gewährleisten.

Das Führungsprofil dient auch zum Schutz der Laufschiene und zu deren Abdichtung.

Bevorzugterweise ist die Laufschiene in der Schließstellung des Wand- elementes absenkbar, wobei diese Absenkbewegung in günstiger Weise durch das Eigengewicht des Wandelementes erfolgt. Es sind somit keine zusätzlichen Zwangsbewegungsmittel erforderlich, um das Absenken zu bewirken. Das Wandelement wird durch sein Eigengewicht auf den Bo- den des Gebäudes abgestellt. Der Schließvorgang kann somit in =-r-l- fachster Weise visuell überwacht werden. das hohe Gewicht der e nzel- nen Wandelemente ergibt zudem ein hohes Maß an Sicherheit. da schwere Werkzeuge erforderlich wären. um das Wandelement geX, valtsam zu öffnen.

Die Absenkung des Wandelementes kann erfindungsgemaß aucr'jber einen Antriebsmechanismus erfolgen. welcher eine zusätzliche. r__h ten wirkende Schließkraft aufbringen kann.

Erfindungsgemäß ist es somit besonders vorteilhaft, daß die Lau iene zusammen mit dem Wandelement in einer Öffnungssteiiung mitte ! s eines Antriebsmechanismus anhebbar ist. Durch das Anheben der Laufschiene wird gleichzeitig vermieden, daß sich Laufwagen oder Rollen aus der Laufschiene lösen.

In einer besonders günstigen Ausgestaltung ist vorgesehen. daß cer An- triebsmechanismus zum Anheben des Wandelementes einen Exzenter umfaßt. Hierzu kann eine Exzenterwelle drehbar an dem Führungsprofil gelagert sein. Diese kann elektrisch angetrieben werden. Es ist jedoch auch ein Not-Handantrieb möglich. Mittels geeigneter Untersetzurgsge-

triebe können somit auch mehrere Wandelemente, die an einer gemein- samen Laufschiene gelagert sind, angehoben werden.

Eine weitere, vorteilhafte Ausgestaltung des Antriebsmechanismus um- faßt ein hydraulisch oder pneumatisch betätigbares Hebeelement. Dieses kann somit mit Luft, Öl oder Wasser betätigt werden, wobei es auch mög- lich ist, den Leitungsdruck von Leitungswasser zum Heben der Lauf- schiene und der Wandelemente zu verwenden. Auch hier kann eine Not- bedienungseinrichtung in Form einer manuell betätigbaren Pumpe vor- gesehen sein.

Der Antriebsmechanismus kann auch aus einer Schubstange mit Keilen bestehen oder aber einer Schubstange, die mit einem Kniehebelsystem zusammenarbeitet. Beide Ausführungen sowohl mit Keilen als auch mit Kniehebeln wäre als selbsthemmende Vorrichtung zu sehen und damit einem allgemeinem Sicherheitsgedanken zuträglich. Durchaus ist es möglich, in einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung den Antriebsme- chanismus mit einer Zahnstange mit Ritzel oder zwei gegenläul~ia arbei- tenden Zahnstangen auszustatten. Ebenfalls kann eine Gewincesc ! nde ! mit entsprechenden Ritzeln zur Anwendung kommen.

Zur oberen Abdichtung kann ein Dichtungsmittel zwischen dem Fuh- rungsprofil und der Laufschiene eingesetzt werden, beispielsweise in Form einer Gummidichtung. Da lediglich eine vertikale Bewegung abzu- dichten ist, können diese Dichtungsmittel sehr einfach und wirkunasvoll ausgebildet sein.

Wie bereits erwähnt, ist es besonders gunstig, wenn das Wandelement auch eine untere Dichtung aufweist, die zugleich als Aufstandselement oder zum Ausgleich von Bodenunebenheiten dienen kann.

Eine Abdichtung zwischen dem Wandelement und seinen Laufwagen und der Laufschiene ist in üblicher Weise, wie aus dem Stand der Technik bekannt, auszuführen, beispielsweise mittels Dichtleisten.

Es versteht sich, daß für die gesamte Trennwand eine einzige Lauf- schiene vorgesehen sein kann, an welcher mehrere Wandelemente auf- gehängt sind. Es ist jedoch auch möglich, die Laufschiene in einzelne Segmente zu unterteilen, die unterschiedlich abgesenkt bzw. angehoben werden können, so daß es möglich ist, bei einer aus mehreren Wandele- menten bestehenden Trennwand nur einzelne dieser Wandelemente zu schließen.

Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit den Zeichnungen beschrieben. Dabei zeigt : Figur 1 : Eine vereinfachte, schematische Teil-Schnittansicht einer Laufschiene und eines Führungsprofils in einer Schließstellung.

Figur 2 : Eine Ansicht, analog Fig. 1. in einer Offnungsstellung. wobe die Darstellung in der Fig. 1 und der Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie l-l von Fig. 4 darstellt.

Figur 3 : Eine Schnittansicht entlang der Linie III-III von Fig. 4. bei welcher ein Lagerelement zur Lagerung der Exzenterwelle in der Öffnungsstellung der Laufschiene dargestellt ist.

Figur 4 : Eine schematische Draufsicht auf das Führungsprofil mit Antriebsmechanismus.

Figur 5 : Eine Seitenansicht ähnlich Fig. 1, mit einem pneumatisch oder hydraulisch zu betätigenden Antriebsmechanismus in der Schließstellung.

Figur 6 : Eine Ansicht analg Fig. 5, in einer Öffnungsstellung.

In den Figuren ist jeweils ein im wesentlichen U-förmiges Fuhrungsprofil 2 dargestellt, welches an einem Gebäude oder ähnlichem befestigt ist. In einem Freiraum des Führungsprofils 2 ist vertikal verschiebbar eine Lauf- schiene 1 angeordnet. Im Freiraum der Laufschiene 1 ist jeweils ein Laufwagen 5 mit Rollen 6 dargestellt. Die Rollen 6 gleiten auf den hori- zontalen Schenkeln der Laufschiene 1, sowie dies aus dem Stand der Technik bekannt ist. An dem Laufwagen 5 ist mittels stabförmiger oder ptattenförmiger Rager 9 ein nicht dargestelltes plattenförmiges Wand- element befestigt. Auch dessen Ausgestaltung und Befestigung entspracht dem Stand der Technik, so daß auf eine detaillierte Beschreibung an die- ser Stelle verzichtet werden kann.

Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 und 2 ist an der Laufschiene 1 ein Kastenprofil 10 mit einem Innenraum 11 befestigt. Das Kastenprofil 10 erstreckt sich nur über einen Teilbereich der Gesamtlänge der Lauf- schiene 1. In seinem Innenraum 11 nimmt das Kastenprofil 10 einen Ex- zenter 3 auf, welcher fest an einer Exzenterwelle 4 befestigt ist. In den Fig. 1 und 2 ist der Exzenter 3 nicht geschnitten dargestellt. so daß er- sichtlich ist. daß dieser mit einem gewissen Spiel in dem Innenraum 11 bewegbar ist.

Ein Vergleich der Fig. 1 und 2 zeigt, daß durch eine Drehung der Exzen- terwelle 4 ein Anheben des Kastenprofiles 10 und der mit diesem verbun- denen Laufschiene 1 und somit auch des Wandelementes erfolgt (Fig. 2) Bei einer Drehung der Exzenterwelle 4 um 180° wird das Kastenprofil 10 zusammen mit der Laufschiene 1 und dem Wandelement abgesenkt. Es erfolgt dabei keine Relativbewegung zwischen dem Laufwagen 5 und der Laufschiene 1, so daß die Rollen 6 sich weiterhin im Kontakt mit der Lauf- schiene 1 befinden. Es versteht sich, daß die Größe und Anordnung des

Exzenters 3 und die Dimensionierung des Innenraumes 11 des Kastenprofiles 10 den jeweiligen Anforderungen angepaßt werden können.

Die Fig. 3 zeigt im Schnitt ein Lagerelement 7 für die Exzenterwelle 4. wobei die Laufschiene 1 in der angehobenen Position dargestellt ist. in welcher sie beispielsweise gegen das Lagerelement 7 anliegt. Über die Länge des Führungsprofiles 2 sind mehrere an ihm befestigte Lagerele- mente 7 angeordnet, so wie dies aus Fia. 4 ersichtlich ist.

Die schematische Darstellung der Fig. 4 zeigt zusatzlich einen Anvriebs- motor 8, mit Hilfe dessen die Exzenterwelle 4 drehbar ist.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel ist in den Fig. 5 und 6 beschrieben. Fic 5 zeigt eine Schließstellung, während die Fig. 6 eine Öffnungsstellung wiedergibt. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugsziffern versehen.

Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 5 und 6 ist ein Hydraulik-oder Pneumatikschlauch 12 zwischen die Laufschiene 1 und das Führungs- profil 2 eingelegt. Wenn sich in einem Innenraum 13 des Schlaucns 12 kein Druck befindet. wird dieser durch das Gewicht des Wande ! ements. welches tuber den Laufwagen 5 an der Laufschiene 1 aufgehängt ! St. zu- sammengedruckt. Die Laufschiene 1 kann sich somit absenken (Fia. 5) Wird der Druck in dem Innenraum 13 erhöht, so expandiert der Schlauch 12 und hebt, wie in Fig. 6 gezeigt, die Laufschiene 1 an.

Die Fig. 5 und 6 zeigen, daß sowohl das Führungsprofil 2 als auch die Laufschiene 1 jeweils über horizontale Abstützbereiche 14,15 verfugen. gegen welche sich der Schlauch 12 abstützt. Seitliche Schenkel 16.17 verhindern ein Verrutschen des Schlauches 12. Die Erfindung ist nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele be- schränkt, vielmehr ergeben sich im Rahmen der Erfindung vielfältige Ab- wandlungs-und Modifikationsmöglichkeiten.

Bezugszeichenliste 1. Laufschiene 2. Führungsprofil 3. Exzenter 4. Exzenterwelle 5. Laufwagen 6. Rollen 7. Lagerelement 8. Antriebsmotor 9. Träger 10. Kastenprofil 11. Innenraum 12. Schlauch 13. Innenraum 14. Abstützbereich 15. Abstützbereich 16. Schenkel 17. Schenkel




 
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