Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Aus der DE 102007003284 A1 ist ein Kraftfahrzeug bekannt, das einen Fahrzeugsitz mit einem aufblasbaren Luftpolster aufweist, dessen Hohlvolumen aktiv veränderbar ist. Das Hohlvolumen des Polsterelementes mit dem aufblasbaren Luftpolster ist über ein Leitungssystem mit einem Speicher verbunden, mit dem sich ein Füllmittel zum Füllen des Hohlvolumens befindet. Ferner ist mindestens ein Aktuator zum Befüllen und Leeren des Hohlvolumens des Polsterelementes vorgesehen. Das Polsterelement ist beispielsweise ein fahrzeugtürseitiges Seitenführungspolster.

Der Aktuator ist über ein Kopplungselement mit einer Kraftfahrzeugtür gekoppelt, so dass bei einer Betätigung der Kraftfahrzeugtür der Aktuator aktiviert wird, um das Hohlvolumen des Sitz-Seitenführungspolsters aktiv in der Weise zu verändern, dass das Füllmittel aus dem türnahen Sitz-Seitenführungspolster entlassen wird und dadurch ein Einsteigen in das Kraftfahrzeug erleichtert ist. Beim Schließen der Kraftfahrzeugtür erfolgt ein Befüllen des türnahen Sitz-Seitenführungspolsters.

Aufgabe der Erfindung ist es ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Sitz zu schaffen, wobei die Form des Sitzes in einfacher Weise veränderbar ist.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Ein erfindungsgemäßes Kraftfahrzeug weist mindestens einen Einzelsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne auf.

Vorteilhafterweise ist am Sitzteil eine Sitzteil-Hauptschale und jeweils eine seitlich daran angeordnete Sitzteil-Seitenschale vorgesehen. Zusätzlich oder alternativ weist die Rückenlehne eine Rückenlehnen-Hauptschale und jeweils eine daran seitlich angeordnete Rückenlehnen-Seitenschale auf. Ferner ist ein Schienensystem vorgesehen, das über Aktuatoren die jeweilige Sitzteil-Seitenschale und/oder die jeweilige Rückenlehnen-Seitenschale in eine gewünschte oder vorgegebene Position verstellt. In einer vorteilhaften Ausführungsform ist das Schienensystem zur Verstellung der Sitzteil-Seitenschalen und/oder der Rückenlehnen-Seitenschalen auf der Rückseite der Rückenlehne bzw. der Unterseite der Sitzteil-Hauptschale angeordnet. sind die Sitzteil-Seitenschalen und/oder die Rückenlehnen-Seitenschalen über das Schienensystem auf der Rückseite der Rückenlehne bzw. der Unterseite der Sitzteil- Hauptschale verstellbar angeordnet.

Die Rückenlehne ist vorteilhafterweise zu dem Sitzteil in der Neigung verschwenkbar.

Im Stillstand des Kraftfahrzeuges und bei geöffneter Fahrzeugtür ist in einer vorteilhaften Ausführungsform zur Erleichterung eines Einstiegs- und/oder Ausstiegs aus dem Kraftfahrzeug die zu der Fahrzeugtür benachbarte Sitzteil-Seitenschale und/oder Rückenlehnen-Seitenschale aus einer eingefahrenen Position in eine ausgefahrene Position verstellt.

Vorteilhafterweise weist das Sitzteil und/oder die Rückenlehne jeweils eine seitlich angeordnete Seitenwange auf, die jeweils einen Hohlraum mit einem Volumen aufweist, der mit einem Füllmittel über einen Aktuator befüllbar oder entleerbar ist.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist im Stillstand des Kraftfahrzeuges die jeweilige im Sitzteil und/oder an der Rückenlehne ausgebildete Seitenwange, die zu der geöffneten Fahrzeugtür benachbart ist, entleert, so dass sich zur Erleichterung eines Einstiegs- und/oder Ausstiegs eine ebene Sitzteilfläche und/oder eine ebene Rückenlehnenfläche ergibt.

Die Einstellung der Form und Breite der Sitzteilfläche und/oder der Rückenlehnenfläche erfolgt vorteilhafterweise in Abhängigkeit von der Fahrgeschwindigkeit und/oder von der Beschleunigung des Kraftfahrzeuges beim Anfahren und/oder Abbremsen und/oder von der gewählten Betriebsart eines Automatikgetriebes bei einem von einem Fahrer gesteuerten Kraftfahrzeug und/oder bei einem hoch automatisierten Fahren in Anpassung von den gegebenen Fahrbedingungen.

Die Verstellung der Breite und Form des Sitzteiles und der Rückenlehne erfolgt in einer vorteilhaften Ausführungsform über die Sitzteil-Seitenschalen und/oder über die gegebenenfalls vorhandenen, in der Form und der Größe veränderbaren Sitzteil- Seitenwangen und/oder über die Rückenlehnen-Seitenschalen und/oder über die gegebenenfalls vorhandenen, in der Form und der Größe veränderbaren Rückenlehnen-Seitenwangen.

Bei dem erfindungsgemäßen Sitz sind die Breite und die Form der Sitzteilfläche und/oder der Rückenlehnenfläche aufgrund vorgegebener Bedingungen in einfacher Weise veränderbar und an die Fahrsituation anpassbar.

Vorteilhafterweise weist die Rückenlehne an ihrem oberen Ende eine Kopfstütze auf.

Eine Ausführungsform der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnungen beispielshalber beschrieben. Dabei zeigen:

Figur 1 einen teilweise dargestellten Einzelsitz, dessen Sitzteil eine Sitzteil- Hauptschale und zwei darunter angeordnete, in Sitzquerrichtung verstellbare Sitzteil-Seitenschalen aufweist, die reversibel von einer inneren Position, die zu der Sitzmitte benachbart ist, in eine nach Außen verstellbare äußere Position über Vorrichtungen bewegbar sind, und

Figur 2 eine Prinzipdarstellung des in der Figur 1 gezeigten Einzelsitzes, wobei der Einzelsitz eine Rückenlehne aus einer Rückenlehnen-Hauptschale und zwei seitlich angeordnete, in Sitzquerrichtung verstellbare Rückenlehnen-Seitenschalen aufweist.

Die Figur 1 zeigt einen prinzipiell dargestellten Einzelsitz 2 eines nicht weiter dargestellten Kraftfahrzeuges 1 . Der Einzelsitz 2 weist ein Sitzteil 3 und eine Rückenlehne 4 auf. An einem oberen Ende 5 der Rückenlehne 4 ist eine Kopfstütze 6 angeordnet, die beispielsweise zumindest höhenverstellbar ist.

In der Figur 1 sind vom Sitzteil 3 und der Rückenlehne 4 die Polsterungen weggelassen worden. In der Figur 1 ist eine Sitzteil-Hauptschale 7 dargestellt. Beabstandet zu einer Unterseite 8 der Sitzteil-Hauptschale 7 sind symmetrisch zu einer vertikal verlaufenden Symmetrielinie S zwei Sitzteil-Seitenschalen 9,10 in Fahrzeugquerrichtung y und in Fahrzeughochrichtung z verschiebbar über nicht dargestellte Aktuatoren in Richtung der dargestellten Pfeile P9a,z, _y , Pioa,z, _y P9t>, _y und Piob.y verstellbar. Über die beiden Sitzteil-Seitenschalen 9, 1 0 ist eine Verstellung der sich in Fahrzeugquerrichtung y erstreckenden Breite y24 einer Sitzteilfläche 24 des Sitzteils 3 möglich.

An den seitlichen Enden 1 1 , 1 2 der Sitzteil-Seitenschalen 9, 1 0 sind prinzipiell dargestellte, befüllbare Seitenführungspolster oder Seitenwangen 1 3, 14 angeordnet. Wie bereits beispielsweise aus der DE 1 02007003284 A1 bekannt ist, können die beiden befüllbaren Seitenwangen 13, 14 über eine Steuereinrichtung mit einem Füllmittel 1 5, beispielsweise Luft, zur Veränderung des Seitenwangen-Volumens V13 , Vi ₄ befüllt werden.

Die Befüllung der Seitenwangen 1 3, 14 erfolgt, um einen Abstand in Fahrzeugquerrichtung yi3, 14 zwischen der jeweiligen Innenfläche 1 6, 1 7 der jeweiligen Seitenwangen 1 3, 14 zu verringern oder zu vergrößern. Die Verringerung oder die Vergrößerung des Abstandes in Fahrzeugquerrichtung y-13, ist durch Pfeile P13 und Pi ₄ symbolisch dargestellt.

Die Figur 2 zeigt den in der Figur 1 prinzipiell dargestellten Einzelsitz 2. Die Rückenlehne 4 weist eine Rückenlehnen-Hauptschale 1 9 auf. Am oberen Ende 5 der Rückenlehne 4 sind symmetrisch beabstandet zu der vertikal verlaufenden Symmetrielinie S zwei verstellbare Rückenlehnen-Seitenschalen 20, 21 vorgesehen.

Die Rückenlehnen-Seitenschalen 20, 21 sind entsprechend den Pfeilen P20a,z, _y , P2ia,z, _y ; P20b, _y und P2-i t>, _y zur Seite in Fahrzeugquerrichtung y hin und nach oben in Fahrzeughochrichtung z zur Vergrößerung oder Verringerung der Breite y-is der Rückenlehnenfläche 1 8 verstellbar.

In der in der Figur 2 gezeigten Ausführungsform weist die Rückenlehne 2 Seitenwangen 22, 23 auf. Die Seitenwangen 22, 23 können entsprechend dem aus der DE 1 02007003284 A1 bekannten Stand der Technik einen mit einem Füllmittel, beispielsweise Luft, befüllbaren Hohlraum mit einem Volumen V22, V23 aufweisen. Der Hohlraum mit dem Volumen V22, V23 der jeweiligen Seitenwange 22, 23 kann entsprechend der DE 1 02007003284 A1 separat oder gemeinsam über einen Aktuator, wie beispielsweise einen Kompressor und einer Vakuumpumpe, gefüllt oder geleert werden.

Die Aktuatoren zum Verschieben der Sitzteil-Seitenschalen 9, 10 oder der Rückenlehnen-Seitenschalen 20, 21 können einen elektrischen, hydraulischen, und/oder einen pneumatischen Antrieb aufweisen. Die Aktuatoren sind fest in dem Sitz 2 integriert. In einer anderen Ausführungsform können die Sitzteil-Seitenschalen 9, 10 und/oder die Rückenlehnen-Seitenschalen 20, 21 manuell verstellbar sein.

In einer anderen Ausführungsform ist auf der Rückseite der Rückenlehne 4 und/oder auf der Unterseite 8 der Sitzteil-Hauptschale 7 ein Schienensystem angeordnet. Die Sitzteil-Seitenschalen 9, 10 und/oder die Rückenlehnen-Seitenschalen 20, 21 sind beispielsweise über das Schienensystem auf der Rückseite der Rückenlehne 4 bzw. der Unterseite 8 der Sitzteil-Hauptschale 7 definiert verschiebbar.

Die befüllbaren Seitenwangen 13, 14 am Sitzteil und/oder die befüllbaren Seitenwangen 22, 23 unterstützen die Bewegungen der einzelnen Sitzteil-Seitenschalen 9, 10 und/oder der Rücklehnen-Seitenschalen 20, 21 .

In der gezeigten Ausführungsform ist die Sitzteil-Hauptschale 7 kreisförmig gekrümmt. Die beiden Sitzteil-Seitenschalen 9, 10 können somit entlang einer Bewegungsachse in Fahrzeugquerrichtung y in Fahrzeughochrichtung z verstellt werden.

Mit Hilfe der Schiebeaktuatorik lässt sich die Sitzteilfläche 24 und/oder die Rückenlehnenfläche 18 zum Beispiel beim Einstieg vergrößern, so dass der Einstieg in das Kraftfahrzeug 1 erleichtert ist.

Beispielsweise kann vor dem Einsteigen einer Person in den Innenraum des Kraftfahrzeuges 1 das Füllmittel 15 aus der jeweiligen Türnahen Sitzteil-Seitenwange 13, 14 oder Rückenlehnen-Seitenwange 22, 23 abgelassen werden, so dass sich eine ebene Sitzfläche 24 bzw. ebene Rückenlehnenfläche 18 ergibt.

Die in Einstiegsrichtung benachbarte Sitzteil-Seitenschale 9, 10 beziehungsweise Rückenlehnen-Seitenschale 20, 21 bewegt sich zur Einstiegserleichterung nach au- ßen, um ebenfalls die Sitzteilfläche 24 und/oder die Rückenlehnenfläche 18 zu vergrößern.

Im fahrenden Zustand des Kraftfahrzeuges werden die Seitenwangen 13, 14 am Sitzteil 3 beziehungsweise die Seitenwangen 22, 23 beziehungsweise an der Rückenlehne 4 wieder gefüllt, so dass der Abstand zwischen den jeweiligen benachbarten Seitenwangen 13, 14 beziehungsweise Seitenwangen 22, 23 wieder verringert ist und eine Seitenführung durch die zuvor geleerten Seitenwangen 13, 14 beziehungsweise durch die zuvor geleerten Seitenwange 22, 23 wieder gegeben ist.

Zusätzlich bewegen sich die Sitzteil-Seitenschalen 9, 10 und/oder die Rückenlehnen- Seitenschalen 20, 21 aufgrund einer im Sitz 2 verbauten Aktuatorik derart, dass sich eine beispielsweise zuvor eingestellte Sitzbreite y24 am Sitzteil 3 und /oder Sitzbreite vis an der Rückenlehnen 4 automatisch wieder ergibt.

Die Steuerung zur Verstellung der Sitzteil-Seitenschalen 9, 10 und die Steuerung zur Verstellung der Rückenlehnen-Seitenschalen 20, 21 kann getrennt oder gemeinsam in abgestimmter Weise erfolgen. Dadurch ist es möglich, dass im Fahrzeugstillstand beim Einsteigen zumindest ein in Richtung der Tür zeigende Seite des Sitzes breit und flach ist, so dass ein Platznehmen auf dem Sitz 2 vereinfacht und erleichtert ist.

Befindet sich das Kraftfahrzeug 1 im Fahrzustand wird zumindest die jeweilige entleerte Seitenwange 13, 14 bzw. 22, 23 wieder mit dem vorhanden Füllmittel 15, in der Regel Luft oder ein sonstiges Gas, in die ursprüngliche Form gebracht.

In einer anderen Ausführungsform, bei dem das Kraftfahrzeug ein hochautomatisiertes oder autonomes Fahren ermöglicht und der Fahrer sowie gegebenenfalls weitere im Kraftfahrzeug 1 befindliche Personen sich auf einem Einzelsitz 2 befinden, gibt es mindestens zwei Betriebssituationen des jeweiligen Sitzes 2 zusätzlich zu der Betriebsart zur Erleichterung des Einstiegs und Ausstiegs.

Bei einem hochautomatisierten oder autonomen Fahren kann während des Fahrbetriebs der Sitz 2 eine breite Sitzteilfläche 24 und eine breite Rückenlehnenfläche 18 ohne befüllte Seitenwangen 13, 14 beziehungsweise 22, 23 aufweisen, d.h. eine „Relax-„Position.

Beispielsweise sind bei einem Automatikgetriebe mehrere Fahrbetriebsarten möglich, die von einer sportlichen Fahrweise über eine Komfortfahrweise bis zu einer energiesparenden Fahrweise reichen. Entsprechend diesen beispielhaft genannten Fahrbetriebsarten kann die„Fahr-„Position von einer Sitzbreite mit einer engen oder engeren Seitenführung über eine breitere Seitenführung automatisch entsprechend der gewählten Getriebe Betriebsart verstellbar sein.

In einer Situation, bei der die auf dem Sitz 2 befindliche Person fest angeschnallt sein muss und die auf dem Sitz 2 befindliche Person eine Seitenführung benötigt, beispielsweise beim Anfahren oder Bremsen oder Beschleunigen, kann der Sitz 2 automatisch aus der„Relax-„Position in eine„Fahr-„Position verstellt werden, in dem die Sitzteil-Seitenschalen 9, 10 und/oder die Rückenlehnen-Seitenschalen 20, 21 aufeinander zu bewegt werden.

Für besonders schnelles Fahren oder ein Fahren auf einer kurvenreichen Strecke kann durch das Zusammenfahren der Sitzteil-Seitenschalen 9, 10 und/oder der Rückenlehnen-Seitenschalen 20, 21 und zusätzlich durch ein maximales Befüllen der Seitenwangen 13, 14 am Sitzteil 3 beziehungsweise der Seitenwangen 22, 23 an der Rückenlehne 4 eine besonders enganliegende Sitzposition oder„Sport-„Position eingestellt werden.

Die Sitzgrößenverstellung kann außerdem bei unterschiedlichen Fahrweisen zum Einsatz kommen. Bei einer„Komfort-Fahrweise" oder bei einer energiesparenden Fahrweise, z.B. bei in etwa konstant bleibender Geschwindigkeit des Kraftfahrzeuges 1 , kann beispielsweise der Sitz 2 eine Komfort-Einstellung mit einer breiteren Sitzteilfläche 24 und/oder einer breiteren Rückenlehnenfläche 18, d.h. mit seitlichem Spiel zum Körper der auf dem Sitz 2 befindlichen Person, aufweisen.