Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
MULTIPLE INTERNAL COMBUSTION ENGINE EXHAUST SYSTEM WITH A BURNER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1995/014852
Kind Code:
A1
Abstract:
A dual exhaust system has a catalyst (4a, 4b) in each pipe (1a, 1b) and a shared burner (6), the outlet air from which can be taken to the two catalysts (4a, 4b) via pipes (7a, 7b) to bring them up to their operating temperature on cold starting. In order to ensure that there is no connection between the two pipes (1a, 1b) of the exhaust system with the burner shut down, there are separately operable shut-off valves (8a, 8b) in the pipes. Alternatively, a non-return valve device may be fitted in the pipes.

Inventors:
MISSY STEPHAN (DE)
Application Number:
PCT/EP1994/003789
Publication Date:
June 01, 1995
Filing Date:
November 15, 1994
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
MISSY STEPHAN (DE)
International Classes:
F01N3/20; F01N13/04; (IPC1-7): F01N3/20
Domestic Patent References:
WO1989003928A11989-05-05
Foreign References:
DE4208624A11993-09-23
EP0292688A21988-11-30
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Mehrflutige Abgasanlage einer Brennkraftmaschine mit zumindest zwei Katalysatoreinheiten (4a, 4b) sowie einem Brenner (6) , dessen Abluft den Katalysatorein¬ heiten über eine Rohrleitung (7a, 7b) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Brenner (6) zumin¬ dest zwei Katalysatoreinheiten (4a, 4b) mit Brenner Abluft versorgt, wobei die vom Brenner (6) zu den Katalysatoreinheiten (4a, 4b) führenden Rohrleitun¬ gen (7a, 7b) zumindest bei Brennerstillstand vonein¬ ander trennbar sind.
2. Abgasanlage nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch zumindest eines der folgenden Merkmale: vom Brennerausgang führen separate Rohrleitungen (7a, 7b) zu den Katalysatoreinheiten (4a, 4b) in zumindest einer von zwei Rohrleitungen (7a, 7b) ist ein schaltbares Absperrorgan (8a, 8b) vorgesehen in jeder der Rohrleitungen (7a, 7b) ist eine separat betätigbare Absperrklappe (Absperrorgan 8a, 8b) vor gesehen die Betätigung des Absperrorganes (8a, 8b)/der Ab¬ sperrklappe erfolgt aufgrund von Signalen einer zen¬ tralen Steuerungselektronik in den Rohrleitungen (7a, 7b) sind Rückschlagventil Vorrichtungen vorgesehen.
Description:
Mehrflutige Brennkraftmaschinen-Abgasanlage mit einem Brenner

Die Erfindung betrifft eine mehrflutige Abgasanlage einer Brennkraftmaschine mit zumindest zwei Katalysatoreinhei¬ ten sowie einem Brenner, dessen Abluft den Katalysa¬ toreinheiten über eine Rohrleitung zuführbar ist. Eine einflutige Abgasanlage mit einer Katalysatoreinheit sowie mit einem dieser vorgeschalteten Brenner zeigt die DE 42 08 624. Dabei dient der Brenner dazu, den Abgaska¬ talysator im Zusammenhang mit einem Kaltstart der Brenn¬ kraftmaschine schnell auf seine Betriebstemperatur zu bringen. Bei einflutigen Abgas- bzw. Katalysatoranlagen, wie sie insbesondere bei Reihen-Vierzylinder- und meist auch bei Reihen-Sechszylinder-Brennkraftmaschinen vorhan¬ den sind, ist dieses bekannte Konzept sinnvoll und kon¬ struktiv einfach zu realiseren. Eine direkte Übertragung dieses Konzeptes auf zweiflutige Abgasanlagen, wie sie insbesondere bei Brennkraftmaschinen der V-Bauart üblich sind, erzwingt jedoch die Verwendung von zwei Brennern, was einen erheblichen Bauaufwand bedeutet. Der Übergang auf einflutige Abgasanlagen beispielsweise für Brenn¬ kraftmaschinen der V-Bauart ist jedoch ebenfalls nicht empfehlenswert, da sich damit entweder Nachteile in der adungswechseldynamik bzw. Drehmomentcharakteristik ein-

stellen können, oder eine derartige einflutige Abgasan¬ lage schon allein aufgrund der Bauraumsituation ausge¬ schlossen ist.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein einfaches und si¬ cheres Brennerkonzept für eine mehrflutige Abgasanlage aufzuzeigen.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist vorgesehen, daß ein Brenner zumindest zwei Katalysatoreinheiten mit Brenner-Abluft versorgt, wobei die vom Brenner zu den Katalysatoreinhei¬ ten führenden Rohrleitungen zumindest bei Brennerstill¬ stand voneinander trennbar sind. Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen sind im abhängigen Patentanspruch aufge¬ listet.

Erfindungsgemäß wird für eine zweiflutige oder auch mehr¬ flutige Abgasanlage mit voneinander getrennten Katalysa¬ toreinheiten ein zentraler Brenner vorgesehen, dessen Brenner-Abluft auf die jeweiligen Katalysatoreinheiten aufgeteilt wird. Damit sind jedoch die einzelnen Kataly¬ satoreinheiten über das die Brenner-Abluft führende Rohr¬ leitungssystem miteinander verbunden. Dies wiederum ist unerwünscht bzw. unter Berücksichtigung gewisser länder¬ spezifischer Vorschriften nicht zulässig. So existieren beispielsweise gesetzliche Regelungen, die vorschreiben, daß Abgaskatalysatoren von Brennkraftmaschinen mit Hilfe einer sog. Monitor-Lambda-Sonde kontinuierlich zu über¬ prüfen sind. Sind nun in einer beispielsweise zweifluti- gen Abgasanlage zwei separate Katalysatoreinheiten vorge- sehen, denen jeweils eine separate Lambda-Regelsonde vor¬ geschaltet sowie jeweils eine separate Monitorsonde nach¬ geschaltet ist, so ist eine schlüssige Auswertung der Signale der Monitorsonden nur dann möglich, wenn stromauf dieser Monitorsonden keine Verbindung zwischen den beiden Fluten der Abgasanlage möglich ist. Es muß somit ausge¬ schlossen werden, daß ein Abgasteilstrom beispielsweise

von der linken Flut in die rechte Flut gelangt oder umge¬ kehrt. Erfindungsgemäß sind deshalb zumindest bei Bren¬ nerstillstand die vom Brenner zu den Katalysatoreinheiten führenden Rohrleitungen voneinander trennbar. Die über- prüfung der Katalysatoreinheiten unter Auswertung der Signale der Monitor-Sonden erfolgt nämlich nur außerhalb der Brenner-Betriebszeit, so daß dann, nämlich bei Bren¬ ner-Stillstand, dafür Sorge zu tragen ist, daß dann die einzelnen Fluten der mehrflutigen Abgasanlage zumindest stromauf der Monitor-Sonden nicht miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß sind daher dann die vom gemeinsamen Brenner zu den einzelnen Katalysatoreinheiten führenden Rohrleitungen voneinander trennbar.

Von einem zentralen Brennerausgang können separate Rohr¬ leitungen zu den Katalysatoreinheiten führen, um diese mit Brenner-Abluft zu versorgen, es ist jedoch auch mög¬ lich, daß vom Brenner eine einzige Rohrleitung wegführt, die sich später in einzelne Zweige aufteilt. In allen diesen Fällen werden ohne zusätzliche Maßnahmen die ein¬ zelnen Fluten der mehrflutigen Abgasanlage über die die Brenner-Abluft führenden Rohrleitungen miteinander ver¬ bunden. Um die erfindungsgemäß gewünschte Trennung zu er¬ möglichen, kann somit in zumindest einer von zwei Rohr- leitungen ein schaltbares Absperrorgan vorgesehen sein, es ist jedoch auch möglich, in jeder der Rohrleitungen ein separates Absperrorgan, das beispielsweise als Absperrklappe ausgebildet sein kann, vorzusehen. Bevor¬ zugt wird das Absperrorgan bzw. die Absperrklappe dabei von einer zentralen Steuerungselektronik, in der auch die Signale der Lambda-Sonden und Monitor-Sonden etc. verar¬ beitet werden, angesteuert. Ist dabei in jeder der vom Brenner zu den Katalysatoreinheiten führenden Rohrleitun¬ gen ein Absperrorgan vorgesehen, so ist es selbstver- ständlich auch möglich, nur einzelne dieser Absperrorgane

zu schließen, wenn dies beispielsweise aus funktionalen Gründen erwünscht oder erforderlich ist.

In einer alternativen Ausführungsform der Erfindung kön- nen in den vom Brenner zu den Katalysatoreinheiten füh¬ renden Rohrleitungen jedoch auch Rückschlagventil-Vor¬ richtungen vorgesehen sein. Derartige Rückschlagventile erlauben es zwar dem Brennerabgas, zu den Katalysatorein¬ heiten zu gelangen, verhindern jedoch gleichzeitig einen Übertritt des Abgases von der einen Flut der mehrflutigen Abgasanlage in die andere Flut. Selbstverständlich lassen sich auch schaltbare Absperrorgane mit derartigen Rück¬ schlagventil-Vorrichtungen kombinieren.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einer zweiflutigen Abgasanlage, bei der in jeder Rohrlei¬ tung eine separat betätigbare Absperrklappe vorgesehen ist, ist in der beigefügten Prinzipskizze dargestellt und wird im folgenden kurz erläutert. Die erste Flut einer zweiflutigen Abgasanlage ist mit der Bezugsziffer la, die zweite Flut mit der Bezugsziffer lb versehen. Jede Flut la, lb schließt sich mit ihren Vor¬ rohren 2a, 2b jeweils an einen nicht gezeigten Abgaskrüm¬ mer einer ebenfalls nicht gezeigten Brennkraftmaschine der V-Bauart an. In jedem Vorrohr 2a, 2b ist jeweils eine Lambda-Sonde 3a, 3b stromauf einer Katalysatoreinheit 4a, 4b vorgesehen, in der sich auch jeweils eine Monitor- Sonde 5a, 5b befindet. Nicht gezeigt ist der weitere Ver¬ lauf der beiden Fluten la, lb, in denen jeweils noch Schalldämpfer-Baugruppen angeordnet sind, ehe diese mehr¬ flutige Abgasanlage ggf. getrennt in die Umgebung mündet.

Es ist ein Brenner 6 vorgesehen, dessen Brenner-Abluft über Rohrleitungen 7a, 7b, die sich an den Brennerausgang anschließen, in die Katalysatoreinheiten 4a, 4b der er¬ sten und zweiten Flut la, lb einleitbar ist. In jeder der

beiden Rohrleitungen 7a, 7b ist jeweils ein Absperrorgan 8a, 8b in Form einer Absperrklappe vorgesehen. Befinden sich die Absperrklappen bzw. Absperrorgane 8a, 8b in der gezeigten Position, so kann zwar keine Brenner-Abluft in die Katalysatoreinheiten 4a, 4b gelangen, gleichzeitig sind jedoch die beiden Rohrleitungen 7a, 7b voneinander getrennt, so daß ein übertritt von Abgas aus der ersten Flut la in die zweite Flut lb oder umgekehrt ausgeschlos¬ sen ist. Die gezeigte Position stellt somit den Zustand bei betriebswarmer Brennkraftmaschine bzw. betriebsberei¬ ten Katalysatoreinheiten 4a, 4b dar. Wie eingangs erläu¬ tert soll in diesem Zustand bei Brennerstillstand jegli¬ cher Abgasübertritt von einer Flut in die andere (von lb zu la bzw. umgekehrt) ausgeschlossen sein. Wird hingegen in Verbindung mit einem Kaltstart der Brennkraftmaschine der Brenner 6 betrieben, um die Katalysatoreinheiten 4a, 4b schnell auf ihre Betriebstemperatur zu bringen, so werden selbstverständlich die Absperrorgane 8a, 8b geöff¬ net, so daß die Brenner-Abluft ungehindert über die Rohr- leitungen 7a, 7b zu den beiden Katalysatoreinheiten 4a, 4b gelangen und diese damit aufwärmen kann.

Selbstverständlich ist der Brenner 6 mit einer Brennluft¬ versorgung versehen sowie an die Kraftstoffversorgung der Brennkraftmaschine angekoppelt, wie dies aus dem Stand der Technik bekannt ist. Hierzu können in der Peripherie des Brenners 6 wie bekannt Druckregler, Abschaltventile, Zündelemente, Temperatursensoren und dgl. vorgesehen sein. Ferner handelt es sich bei den gezeigten Katalysa- toreinheiten 4a, 4b um Baugruppen mit jeweils drei hin¬ tereinander geschalteten Monolithen 9, 9' , 9• * , wobei die Rohrleitungen 7a, 7b für die Brenner-Abluft jeweils zwi¬ schen dem ersten Monolithen 9 sowie dem zweiten Mono¬ lithen 9' münden und die Monitor-Sonde 5a, 5b jeweils zwischen dem zweiten Monolithen 9' sowie dem dritten Mo¬ nolithen 9 1 ' vorgesehen ist. Jedoch kann dies sowie wei-

tere Details durchaus abweichend vom gezeigten Ausfüh¬ rungsbeispiel gestaltet sein, ohne den Inhalt der Pa¬ tentansprüche zu verlassen.