Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwenkbeschlag gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Möbel mit einem solchen Schwenkbeschlag.

Gattungsgemäße Schwenkbeschläge weisen zwei relativ zueinander fixierbare Hebel auf, die über einen Klemmmechanismus, mit dem die beiden Hebel in unterschiedlichen Winkelstellungen innerhalb eines vorbestimmten Winkels relativ zueinander entgegen eines in Rückstellrichtung wirkenden Drehmoments fixierbar und bei deaktiviertem Klemmmechanismus in Rückstellrichtung verschwenkbar sind. Ein solcher gattungsgemäßer Schwenkbeschlag ist beispielsweise aus der DE 10 201 1 017 301 B4 bekannt. Derartige Schwenkbeschläge haben sich in der Praxis an sich bewährt.

Zur Vermeidung von Beschädigungen infolge einer Überbelastung eines sol- chen Schwenkbeschlages ist bei dem Schwenkbeschlag gemäß DE 10 201 1 017 301 B4 eine Zahnscheibe des Klemmmechanismus zwischen zwei Reibscheiben gehalten.

Die Zahnscheibe selbst weist eine Außenverzahnung auf, in die eine Klinke eingreift, mit der der Schwenkbeschlag in einer vorbestimmten Stellung verrastet werden kann.

Bei Überbelastung des Schwenkbeschlages kann sich die Zahnscheibe trotz Verrastung durch die Klinke zusammen mit einer Schwenkbewegung des einen Hebels unter Überwindung der Reibkraft gegenüber der beiden Klemmscheiben in Rückstellrichtung bewegt werden.

Als nachteilig hat sich bei diesen vorgenannten Stand der Technik erwiesen, dass das Auslösemoment einer solchen reibungsgebundenen Lösung für einen Überlastschutz sehr niedrig, insbesondere im Bereich von 8 bis 15 Nm liegt, was häufig zu ungewolltem Auslösen des Schwenkbeschlages führt. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Schwenkbeschlag dahingehend weiterzuentwickeln, dass der Schwenkbeschlag über einen verbesserten Überlastschutz verfügt. Weitere Aufgabe der Erfindung ist es, ein Möbel bereitzustellen, mit dem die Funktionsweise von an dem Möbel beweglichen Bauteilen verbessert ist.

Die erste Aufgabe wird durch einen Schwenkbeschlag mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Die zweite Aufgabe wird durch ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 15 gelöst.

Der erfindungsgemäße Schwenkbeschlag, insbesondere für bewegliche Möbel- teile an Möbeln, weist einen ersten Hebel und einen zweiten Hebel auf, die um eine Schwenkachse aus einer Grundstellung heraus um einen vorbestimmten Winkel in einer Verstellrichtung und einer Rückstellrichtung schwenkbar zueinander gelagert sind. Des Weiteren weist der Schwenkbeschlag einen Klemmmechanismus auf, mit dem die beiden Hebel in unterschiedlichen Winkelstellungen innerhalb des vorbestimmten Winkels relativ zueinander entgegen eines in Rückstellrichtung wirkenden Drehmoments fixierbar und bei deaktiviertem Klemmmechanismus in Rückstellrichtung verschwenkbar sind.

Der Schwenkbeschlag weist des Weiteren eine Überlastkupplung auf, mit der der erste Hebel relativ zum zweiten Hebel bei Überschreiten eines vorbestimmten Drehmoments bei aktiviertem Klemmmechanismus in Rückstellrichtung verschwenkbar ist.

Die Überlastkupplung ist als Klauenkupplung ausgebildet, die als Baueinheit zwischen dem ersten Hebel und dem zweiten Hebel angeordnet ist.

Durch die Montage einer solchen Klauenkupplung zwischen dem ersten Hebel und zweiten Hebel wird ein zuverlässiger Überlastschutz gewährleistet.

Eine solche Klauenkupplung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass diese erst bei größeren Auslösemomenten, insbesondere in einer Größenord- nung von wenigstens 60 Nm auslöst, wodurch Fehlauslösungen weitgehend vermieden werden.

Eine solche Klauenkupplung zeichnet sich des Weiteren dadurch aus, dass sie bei unterschiedlich aufgebauten Schwenkbeschlägen einsetzbar ist, da sie nicht direkt in den Klemm- oder Rastmechanismus des Schwenkbeschlags integriert ist.

Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteran- Sprüche.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante weist die Klauenkupplung ein Gehäuse auf, wenigstens ein insbesondere als Tellerfeder ausgebildetes Federelement, eine mit einem ersten Hebel drehfest gekoppelte erste Klauenplat- te und eine mit dem zweiten der Hebel drehfest gekoppelte zweite Klauenplatte sowie jeweilige Verbindungselemente zur axialen Verbindung jeweils eines Hebels mit einer Klauenplatte.

Das Federelement, die Klauenplatten und Teilstücke der Verbindungselemente sind dabei in dem Gehäuse aufgenommen, wobei jeweilige Endstücke der Verbindungselemente aus dem Gehäuse hervorstehend mit einem jeweiligen der Hebel gekoppelt sind.

Die Klauenplatten weisen gemäß einer Ausführungsvariante jeweilige Erhe- bungen und Vertiefungen auf im montierten Zustand einander zugewandten Ringflächen auf.

Dabei sind die Erhebungen und Vertiefungen derart geformt, dass die Erhebungen der einen der Klauenplatte in einer Raststellung in den Vertiefungen der anderen Klauenplatte einhegen und durch relative Verdrehung zueinander um die Schwenkachse die Erhebungen der einen der Klauenplatten auf der Ringfläche neben den Vertiefungen aufliegen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante ist die Codierung der Erhebungen und Vertiefungen derart gewählt, dass die Raststellung an um 180° voneinander beabstandeten Winkelstellungen der Klauenplatten zueinander einnehmbar ist, was ein einfaches Wiedereinrasten der ausgelösten Klauenkupplung ermöglicht. Nach einer weiteren Ausführungsvariante der Erfindung weist die erste Klauenplatte eine zentrale Aufnahme mit polygonalem oder verzahntem Innenrand auf, in der im montierten Zustand eine im Hebelkopf des ersten Hebels aufgenommene polygonale oder außenverzahnte Kraftwelle aufgenommen ist, was eine einfache Anbindung der Klauenkupplung an den ersten Hebel gewährleistet.

Nach einer weiteren Ausführungsvariante erstreckt sich von einer von der ersten Klauenplatte abgewandten Ringfläche der zweiten Klauenplatte eine axial erstreckende Kraftwelle mit polygonaler oder verzahnter Mantelfläche, die im montierten Zustand in eine im Hebelkopf des zweiten Hebels angeformte polygonale oder innenverzahnte Aufnahme eingreift.

Dadurch ist eine Anbindung der aus dem ersten Hebel hervorstehenden Kraft- welle mit dem zweiten Hebel und der Zwischenschaltung der Klauenkupplung gewährleistet.

Besonders bevorzugt ist die Kraftwelle an der zweiten Klauenplatte

einstückig mit der zweiten Klauenplatte ausgebildet. Die Klauenplatte ist dabei insbesondere als Sinterbauteil ausgebildet.

Nach einer weiteren Ausführungsvariante der Erfindung weist das Gehäuse der Klauenkupplung eine zylindrische Mantelfläche auf, von deren dem ersten Hebel zugewandten Rand sich vor dem Zusammenbau der Klauenkupplung Bie- gezungen axial erstrecken, die nach Einsetzen des wenigstens einen Federelements, der Klauenplatten und der Verbindungselemente radial derart nach innen umgebogen sind, dass die Klauenplatten von dem wenigstens einen Federelement unter Vorspannung aneinander gedrückt sind. Mithilfe dieser radial nach innen gebogenen Zungen ist in einfacher Weise das für das Ausrasten der Klauenkupplung notwendige Drehmoment einstellbar.

Um eine definierte Verdrehung nur einer der Klauenplatten zu gewährleisten, ist gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante eine der zweiten Klauenplatte abgewandte Ringfläche der ersten Klauenplatte mit mehreren Vertiefungen versehen, in der die radial nach innen gebogenen Zungen des Gehäuses einhegen. Dadurch ist die erste Klauenplatte drehfest mit dem Gehäuse der Klauenkupplung gekoppelt, so dass sich die zweite Klauenplatte im Überlastungsfall aus der Verrastung herausdrehen kann.

Zur axialen Verbindung der Klauenplatten mit dem jeweiligen Hebel sind Verbindungselemente vorgesehen, die bevorzugt als Niete ausgebildet sind.

Dabei sind bevorzugt Nietköpfe der Verbindungselemente gegenseitig abstützend aneinander liegend in einer Aussparung der zweiten Klauenplatte aufgenommen.

Das erfindungsgemäße Möbel zeichnet sich durch wenigstens einen wie oben beschriebenen Schwenkbeschlag aus.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Schwenkbeschlages,

Figuren

2, 3 und 4 unterschiedliche Ansichten des Schwenkbeschlags aus Figur 1 , Figuren

5a und 5b unterschiedliche perspektivische Ansichten der Klauenkupplung

Figur 6 eine Schnittansicht durch die Klauenkupplung gemäß Figuren

5a oder 5b,

Figur 7 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Klauenkupplung,

Figur 8 eine perspektivische Einzeldarstellung des Gehäuses der Klauenkupplung vor der Montage,

Figuren

9a und 9b jeweilige perspektivische Darstellungen einer ersten Klauenplatte der Klauenkupplung, Figuren

1 0a und 1 0b perspektivische Darstellungen der zweiten Klauenplatte der

Klauenkupplung und Figuren

1 1 bis 1 3 perspektivische Darstellungen eines Möbels mit Armlehne in unterschiedlichen Rastpositionen.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Schwenkbeschlages, der Hebel, der Klauenkupplung, der Klauenplatte, des Gehäuses und der- gleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In den Figuren 1 -4 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Ausführungs- Variante eines erfindungsgemäßen Schwenkbeschlags bezeichnet. Ein solcher Schwenkbeschlag 1 dient insbesondere der Ermöglichung einer Schwenkbewegung beweglicher Möbelteile an Möbeln, wie beispielsweise einer Armlehne 1 03 oder einer Rückenlehne, Kopfstütze oder Fußstütze eines als Sitz- oder Liegemöbel ausgebildeten Möbels 1 00, wie es in den Figuren 1 1 -13 gezeigt ist.

Der Schwenkbeschlag 1 weist, wie in den Figuren 1 bis 4 gezeigt, einen ersten Hebel 2 und einen zweiten Hebel 3 auf. Die beiden Hebel 2, 3 sind um eine Schwenkachse D aus einer Grundstellung heraus um einen vorbestimmten Winkel α in einer Verstellrichtung V und einer Rückstellrichtung R schwenkbar zueinander gelagert.

Ein hier zwischen zwei Hebelköpfen 22a und 22b angeordneter Klemm- oder Rastmechanismus 23 des Schwenkbeschlags 1 ist so ausgeführt, dass die beiden Hebel 2, 3 in unterschiedlichen Winkelstellungen innerhalb des vorbe- stimmten Winkels α relativ zueinander entgegen einer in Rückstellrichtung R wirkenden Drehmoments fixierbar und bei deaktiviertem Klemm- oder Rastmechanismus 23 in Rückstellrichtung R verschwenkbar sind. Dies ermöglicht beispielsweise die Einstellung einer Armlehne 1 03 oder einer Kopfstütze eines Möbels 1 00, bei der die Armlehne 1 03 bzw. die Kopfstütze mit dem zweiten Hebel 3 verbunden ist, um diese in eine für den Benutzer angenehme Position zu verschwenken und in der gewünschten Position zu verras- ten.

Um den Schwenkbeschlag 1 sowie die Möbelteile vor einer auftretenden Überlast und dadurch bedingten Zerstörung oder Beschädigung zu schützen, weist der Schwenkbeschlag 1 eine Überlastkupplung auf, mit der der erste Hebel 2 relativ zum zweiten Hebel 3 bei Überschreiten eines vorbestimmten Drehmoments bei aktiviertem Klemm- oder Rastmechanismus 24 in Rückstellrichtung R verschwenkbar ist.

Die Überlastkupplung ist hier als Klauenkupplung 4 ausgebildet, die als Bau- einheit zwischen dem ersten Hebel 2 und dem zweiten Hebel 3, wie gezeigt in den Figuren 1 und 4 angeordnet ist.

Wie in den Figuren 4 bis 1 0b) gezeigt ist, weist die Klauenkupplung 4 ein Gehäuse 41 auf, in dem zwei bevorzugt als Tellerfedern ausgebildete Federele- mente 42, zwei Klauenplatten und Verbindungselemente 45, 46 zur axialen

Verbindung jeweils eines Hebels 2, 3 mit einer der Klauenplatten 43, 44 aufgenommen sind.

Die Verbindungselemente 45, 46 stehen dabei mit Endstücken aus dem Ge- häuse 41 hervor.

Die erste Klauenplatte 43 ist mit einer mit dem Klemmmechanismus 23 gekoppelten Kraftwelle 24 drehfest gekoppelt. Die zweite Klauenplatte 44, im Detail in den Figuren 1 0a) und 1 0b) dargestellt, ist mit dem zweiten Hebel 3 drehfest gekoppelt.

Denkbar ist es auch, in dem Gehäuse 41 nur ein oder mehr als zwei solcher Federelemente 42 aufzunehmen.

Das Gehäuse 41 der Klauenkupplung 4 ist im Detail in Figur 8 dargestellt. Wie in Figur 8 gezeigt, weist das Gehäuse 41 der Klauenkupplung 4 eine zylindrische Mantelfläche 41 1 auf, von deren dem ersten Hebel 2 zugewandten Rand sich vor dem Zusammenbau der Klauenkupplung Biegezungen 414 axial er- strecken. Dieser Zustand vor dem Zusammenbau der Klauenkupplung 4 ist in Figur 8 dargestellt.

Die Biegezungen 414 werden nach dem Einsetzen der Federelemente 42, der Klauenplatten 43, 44 und der Verbindungselemente 45, 46 radial derart nach innen umgebogen, dass die Klauenplatten 43, 44 von den Federelementen 42 unter Vorspannung aneinander gedrückt werden.

Durch eine geringere oder stärkere Umbiegung dieser Zungen 414 kann das Maß des auszuübenden Drehmoments eingestellt werden, das aufgewandt werden muss, um die Klauenplatten 43, 44 aus einer Raststellung in eine Endraststellung zu verdrehen.

Bevorzugt wird die Klauenkupplung 4 dabei so eingestellt, dass das auszu- übende Drehmoment im Bereich von 60Nm bis 1 20Nm liegt.

In einer Basisfläche 41 2, von der sich die zylindrische Mantelfläche 41 1 erhebt, ist eine zentrale Ausnehmung 413 vorgesehen, durch die ein die zweite Klauenplatte 43 mit dem zweiten Hebel 3 koppelndes Koppelstück 449 durchsteck- bar ist.

Die beiden Klauenplatten 43, 44 sind in den Figuren 9a, 9b und 1 0a und 1 0b im Detail dargestellt. Wie in der Figur 9a und 9b gezeigt, weist die erste Klauenplatte 43 mehrere Erhebungen 432, 433 auf einer der zweiten Klauenplatte 44 zugewandten Ringfläche 431 auf. Die Erhebungen 432, 433 weisen dabei radiale Seitenkanten auf. Die Breite der Erhebungen 432, 433 in Umfangsrichtung der Ringfläche 431 sind dabei voneinander verschieden. Dadurch ergibt sich eine Codierung der Erhebungen 432, 433 derart, dass die Raststellung der Klauenplatten 43, 44 zueinander im hier gezeigten Ausführungsbeispiel nur an um 1 80° voneinander beabstandeten Winkelstellungen der Klauenplatten 43, 44 zueinander ein- nehmbar ist.

Die zweite Klauenplatte 44 weist den Abmaßen der Erhebungen 432, 433 entsprechende Vertiefungen 442, 443 auf, so dass die Erhebungen 432, 433 der ersten Klauenplatte 43 in einer Raststellung in den Vertiefungen 442, 443 der zweiten Klauenplatte 44 einhegen.

Durch relative Verdrehung der Klauenplatten zueinander, die im Falle einer Überbelastung des Schwenkbeschlags 1 eintritt, werden die beiden Klauenplatten 43, 44 um das Maß der Überdeckung der Klauen entgegen der Federkraft axial distanziert und derart relativ zueinander um die Schwenkachse D verdreht, dass die Erhebungen 432, 433 auf der Ringfläche 441 neben den Vertiefungen 442, 443 der zweiten Klauenplatte 44 aufliegen.

Die radialen Seitenkanten der Erhebungen 432, 433 und der Vertiefungen 442, 443 sind dabei bevorzugt angefast und/oder abgerundet ausgebildet.

Um eine drehfeste Verbindung zwischen einer der Klauenplatten 43, 44 und dem Gehäuse 41 herzustellen, weist die der zweiten Klauenplatte 44 abgewandte Ringfläche 435 der ersten Klauenplatte 43 mehrere Vertiefungen 436 auf, in der die radial nach innen gebogenen Zungen 414 des Gehäuses 41 einhegen. Wie des Weiteren in den Figuren 9a und 9b gezeigt, weist die erste Klauenplatte 43 eine zentrale Aufnahme 437 mit polygonalem oder verzahntem Innenrand auf, in der im montierten Zustand eine im Hebelkopf 22 des ersten Hebels 2 aufgenommene polygonale oder außenverzahnte Kraftwelle 24 aufgenommen ist.

Wie in Figuren 1 0a und 1 0b gezeigt ist, erstreckt sich bei der hier gezeigten Ausführungsvariante der zweiten Klauenplatte 44 von einer der ersten Klauenplatte 43 abgewandten Ringfläche 445 der zweiten Klauenplatte 43 eine sich axial erstreckende Kraftwelle 447 mit polygonaler oder verzahnter Mantelflä- che, die im montierten Zustand in eine im Hebelkopf 32 des zweiten Hebels 3 angeformte polygonale oder innenverzahnte Aufnahme eingreift, wie es in den Figuren 3 und 4 gezeigt ist.

Zur axialen Fixierung der Klauenkupplung 4 mit den beiden Hebeln 2, 3 dienen die Verbindungselemente 45, 46. Die Verbindungselemente 45, 46 sind dabei bevorzugt als Niete ausgebildet.

Wie in den Figuren 4, 6 und 8 gezeigt, liegen im montierten Zustand Nietköpfe 452, 462 der Verbindungselemente 45, 46 gegenseitig abstützend aneinander. Die Nietköpfe 452, 462 liegen in der hier gezeigten Ausführungsvariante in einer Aussparung 444 der zweiten Klauenplatte 44 ein. Die voneinander entfernten Enden der Verbindungselemente 45, 46 am Ende der Niethälse 451 , 461 , die sich in einem Fall durch die erste Klauenplatte 43 und die Kraftwelle 24 und im zweiten Fall durch die zweite Klauenplatte 44 und die an dieser festgelegte oder an dieser angeformten Kraftwelle 447 erstrecken, werden vernietet.

Anstelle der Niete ist es auch denkbar, Schrauben oder andere Verbindungselemente einzusetzen. Beispielsweise können als Verbindungselemente auch Bolzen mit Nut und Sicherungsring verwendet werden. Die Verbindungselemente können auch jeweils einteilig mit einer der Klauenplatten 43, 44 gestaltet sein.

Die beiden Klauenplatten 43, 44 sind bevorzugt als Sinterbauteile ausgebildet. Die Kraftwelle 447 der zweiten Klauenplatte 44 ist bevorzugt mit einem rundzylindrischen Halsstück 446 versehen, auf das im montierten Zustand die Federelemente 42 aufgefädelt sind.

Anstelle des zweiten Hebels 3 des Schwenkbeschlags 1 kann der erste Hebel 2 mit der Klauenkupplung 4 auch direkt mit einem beweglichen Möbelteil gekoppelt werden.

Dies ist insbesondere bei Möbeln sinnvoll, die metallische Profile verwenden, wie z.B. bei Stahlrohrmöbeln. Eine Lasche oder ein Profil des beweglichen Mö- belteils wird in diesem Fall anstelle des zweiten Hebels 3 mit der Kraftwelle 447 gekoppelt und durch das Verbindungselement 45 gesichert. Bezugszeichenliste

Schwenkbeschlag 2 erster Hebel

22 Hebelkopf

22a Hebelkopf

22b Hebelkopf

23 Klemm-oder Rastmechanismus

24 Kraftwelle 3 zweiter Hebel

32 Hebelkopf 4 Klauenkupplung

41 Gehäuse

41 1 Mantelfläche

412 Basisfläche

413 Bohrung

414 Zunge

42 Federelement

43 erste Klauenplatte

431 Ringfläche

432 Erhebung

433 Erhebung

434 Bohrung

435 Ringfläche

436 Vertiefung

437 Aufnahme

438 Überstand 44 zweite Klauenplatte

441 Ringfläche

442 Vertiefung

443 Vertiefung

444 Aufnahme 445 Ringfläche

446 Halsstück

447 Kraftwelle

448 Bohrung

45 Verbindungselement

451 Niethals

452 Nietkopf

46 Verbindungselement

461 Niethals

462 Nietkopf

D Achse

V Verstellrichtung α Winkel

100 Möbel

101 Korpus

102 Rückenlehne

103 Armlehne