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Patent Searching and Data


Title:
PLASTIC CONTAINER AND METHOD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/082721
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an extrusion blow-molded plastic container (1) that has a container body, which is closed by a container base, and a container neck, which is provided with a pour opening. An inner wall of the container neck has at least one calibrated structuring. In order to produce a plastic container (1) with a container neck designed according to the invention, a portion of a single-layer or multilayer plastic tube which is extruded continuously or discontinuously from an extrusion head is introduced into a mold cavity of a blow molding tool. The tube section which can be found in the mold cavity is inflated into the plastic container so as to correspond to the mold cavity using a gas, which is blown into the tube section using positive pressure, by means of a calibrating blow mandrel (2), which is inserted into the tube through an opening in the blow molding tool, and the plastic container is cooled.

Inventors:
KUENZ JOHANN (AT)
WOHLGENANNT HERBERT (CH)
Application Number:
PCT/EP2013/003525
Publication Date:
June 05, 2014
Filing Date:
November 22, 2013
Export Citation:
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Assignee:
ALPLA WERKE (AT)
International Classes:
B29C49/76; B65D1/02; B29C49/04; B29C49/54
Foreign References:
EP0184264A21986-06-11
US3209401A1965-10-05
US3585683A1971-06-22
FR2803273A12001-07-06
US4755342A1988-07-05
US3826395A1974-07-30
US4954071A1990-09-04
FR2737194A11997-01-31
Attorney, Agent or Firm:
BOHEST AG Zweigniederlassung Ostschweiz (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Extrusionsgeblasener Kunststoffbehälter mit einem Behälterkörper, der mit einem Behälterboden verschlossen ist, und mit einem an den Behälterkörper anschließenden Behälterhals, der mit einer Ausgiessöffhung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Innenwandung des Behälterhalses wenigstens eine kalibrierte Strukturierung aufweist, die sich wenigstens bereichsweise über einen Umfang der Innenwandung erstreckt, wobei die kalibrierte Strukturierung in Richtung des Behälterkörpers von einer Materialanhäufung begrenzt ist, wobei die Materialanhäufung als ein sich zumindest teilweise entlang des Umfangs der Innenwandung und im Wesentlichen quer zu einer Mittelachse des Behälterhalses erstreckender Kragen ausgebildet ist.

2. Extrusionsgeblasener Kunststoffbehälter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen im Wesentlichen aus einem Kunststoffrnaterial gebildet ist, welches aus einem an die Ausgießöffhung anschließenden verlorenen Schlauchabschnitt verdrängt ist.

3. Extrusionsgeblasener Kunststoffbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen an einer der Ausgießöffhung zugewandten Oberseite kalibriert ist.

4. Extrusionsgeblasener Kunststoffbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aussenwandung, welche der mit der wenigstens einen kalibrierten Strukturierung versehene Innenwandung gegenüberliegt, eine von der Kontur der Innenwandung abweichende Kontur aufweist.

5. Extrusionsgeblasener Kunststoffbehälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussenwandung im wesentlichen unstrukturiert ausgebildet ist.

6. Extrusionsgeblasener Kunststoffbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die kalibrierte Strukturierung gegenüber einem unstrukturierten Verlauf der Innenwandung eine radiale Höhe bzw. Tiefe aufweist, die grösser oder gleich 0.25 mm, ist.

7. Extrusionsgeblasener Kunststoffbehälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die kalibrierte Strukturierung gegenüber einem unstrukturierten Verlauf der Innenwandung eine radiale Höhe bzw. Tiefe aufweist, die größer ist als 0.5 mm, vorzugsweise größer ist als 0.7 mm.

8. Extrusionsgeblasener Kunststoffbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die kalibrierte Strukturierung eine Kontur aufweist, die einem Abschnitt einer Torusfläche gleicht.

9. Extrusionsgeblasener Kunststoffbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet, dass die kalibrierte Strukturierung eine Kontur aufweist, die einem Abschnitt einer Kugelfläche gleicht.

10. Extrusionsgeblasener Kunststoffbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die kalibrierte Strukturierung der Innenwandung des Behälterhalses als eine einzige, ringförmig umlaufende Hinterschneidung ausgebildet ist, die sich über 3/5 bis 8/9 einer axialen Länge des Behälterhalses erstreckt.

11. Extrusionsgeblasener Kunststoffbehälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Erstreckung des Kragens von der strukturierten Kalibrierung quer zu der Mittelachse des Behälterhalses 0.5 mm bis 2.5 mm beträgt.

12. Extrusionsgeblasener Kunststoffbehälter nach einem der Ansprüche 2 bis 11,

dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite des Kragens eine Auflagefläche bildet, wobei die Auflagefläche und die Mittelachse des Behälterhalses einen spitzen Winkel einschließen.

13. Extrusionsgeblasener Kunststoffbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Hinterschneidung in der Innenwandung des Behälterhalses als wenigstens eine Aufnahmenut für einen Bajonett- verschluss ausgebildet ist.

14. Extrusionsgeblasener Kunststoffbehälter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass in der Innenwandung des Behälterhalses zwei oder mehrere über den Umfang der Innenwandung verteilte Aufhahmenuten für einen Bajonettverschluss ausgeformt sind.

15. Extrusionsgeblasener Kunststoffbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Hinterschneidung in der Innenwandung des Behälterhalses als ein Innengewinde ausgebildet ist.

16. Extrusionsgeblasener Kunststoffbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Übergang des Behälterhalses in den Behälterkörper in einer Aussenwandung des Behälterhalses eine wenigstens bereichsweise umlaufende Nut angeordnet ist.

17. Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbehälter gemäss einem der Ansprüche 1 bis 16 in einem Extrusionsblasverfahren, bei dem ein Abschnitt eines von einem Extrusionskopf kontinuierlich oder diskontinuierlich extrudierten, ein- oder mehrschichtigen Kunststoffschlauchs in eine Formkavität eines Blasformwerkzeugs eingebracht, mittels eines durch eine Öffnung im Blasformwerkzeug in den Schlauch eingefahrenen Kalibrierblasdorns durch ein mit Überdruck eingeblasenes Gas gemäss der Formkavität zu dem Kunststoffbehälter aufgeblasen und abgekühlt wird, wobei ein dem Behälterhals entsprechender Abschnitt des Kunststoffschlauchs kalibriert wird, und der Kunststoffbehälter entformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass während des Einfahrens des Kalibrierblasdorn Kunststoffmaterial von einem dem erzeugten Behälterhals vorgelagerten verlorenen Abschnitt des Kunststoffschlauchs durch die Ausgießöff ung in den Behälterhals verdrängt und in der Innenwandung des Behälterhalses wenigstens eine kalibrierte Strukturierung gemäss einer Aussenkontur eines Kalibrierabschnitts des Kalibrierblasdorns ausgebildet wird, und dass aus dem Kunststoffmaterial eine die kalibrierte Strukturierung in Richtung des Behälterkörpers begrenzende Materialanhäufung gebildet wird, wobei die Materialanhäufung als ein sich zumindest teilweise entlang des Umfangs der Innenwandung und im Wesentlichen quer zu einer Mittelachse des Behälterhalses erstreckender Kragen ausgebildet wird.

Verfahren nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass, dass der Kragen an einer der Ausgießöffhung zugewandten Oberseite kalibriert ist und dass der Kragen an einer von der Ausgießöffhung abgewandten Unterseite unstrukturiert ist.

Verfahren nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kontur der Innenwandung und eine Kontur einer der Innenwandung gegenüberliegenden Außenwandung nicht miteinander korrespondierend ausgebildet werden.

Verfahren nach einem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Übergang vom Behälterhals zum Behälterkörper in eine Außenwandung des Kunststoffbehälters eine wenigstens bereichsweise umlaufende Nut eingeformt wird.

Description:
KUNSTSTOFFBEHÄLTER UND VERFAHREN

Die Erfindung betrifft einen extrusionsgeblasenen Kunststoffbehälter gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Kunststoffbehälters. Die in der Vergangenheit üblichen Behältnisse aus Weiss- oder Buntblech, aus Glas oder auch aus Keramik werden in zunehmendem Masse von Behältnissen aus Kunststoff abgelöst. Insbesondere für die Verpackung fluider Substanzen, beispielsweise von Getränken, Haushaltsprodukten, Pflegeprodukten, Kosmetika usw., kommen mittlerweile hauptsächlich Kunststoffbehältnisse zum Einsatz. Das geringe Gewicht und die geringeren Kosten spielen sicher eine nicht unerhebliche Rolle bei dieser Substitution. Die Verwendung rezyklierbarer Kunststoffmaterialien und die insgesamt günstigere Gesamtenergiebilanz bei ihrer Herstellung tragen auch dazu bei, die Akzeptanz von Kunststoffbehältnissen, insbesondere von Kunststoffflaschen, beim Konsumenten zu fördern. Die Herstellung von Kunststoffbehältern, insbesondere Kunststoffflaschen, beispielsweise aus Polyethylen oder Polypropylen, erfolgt oft in einem Extrusionsblasverfahren, insbesondere in einem Schlauchblasverfahren. Dabei wird mit einem Extrusionskopf kontinuierlich oder diskontinuierlich ein Kunststoffschlauch extrudiert, in die Formkavität eines Blasformwerkzeugs eingebracht, durch Überdruck aufgeblasen, abgekühlt und entformt. Das Aufblasen eines in die Blasformkavität eingebrachten Kunststoffschlauchabschnitts erfolgt üblicherweise mit einem Kalibrierblasdorn, der durch eine Öffnung der Blasformkavität in den aufzublasenden Kunststoffschlauchabschnitt eingefahren wird. Der Kalibrierblasdorn hat einerseits die Aufgabe, Luft in den Kunststoffschlauch einzubringen, damit dieser gemäss der Blasformkavität ausgeformt wird. Andererseits dient der Kalibrier- blasdorn auch zur definierten Innenausformung (Kalibrierung) des Halses des aus dem

Schlauchabschnitt aufgeblasenen Kunststoffbehälters, an dem die Ausgiessöffnung vorgesehen ist. Dazu wird der Kalibrierblasdorn durch die Öffnung des geschlossenen Blasformwerkzeugs in den Schlauchabschnitt eingefahren. Dabei wird überschüssiges Kunst- Stoffmaterial axial verdrängt und so der Innendurchmesser des üblicherweise eine zylindrische Innenwandung aufweisenden Halses mit der Ausgiessöffhung festgelegt.

Bekannte, im Extrusionsblasverfahren hergestellte Kunststoffbehälter weisen einen Ver- schluss auf, der an Befestigungsmitteln, die an der Aussenwandung des Behälterhalses ausgeformt sind, formschlüssig festgelegt ist. Die Befestigungsmittel können beispielsweise als ein Aussengewinde, als Aussengewindeabschnitte, als Führungen eines Bajonettverschlusses, oder als Schnappring ausgebildet sein. Dabei können die Befestigungsmittel gegenüber der Aussenwandung des Behälterhalses vorspringend oder als entsprechende Nuten und Vertiefungen in der Aussenwandung des Behälters ausgebildet sein. Die Befestigungsmittel können auch als eine Kombination von Vorsprüngen und Vertiefungen ausgebildet sein. Der Verschluss ist mit korrespondierend ausgebildeten Elementen versehen, um ein formschlüssiges Zusammenwirken zu ermöglichen. Die bekannten Verschlüsse übergreifen und überragen den Hals des Kunststoffbehälters. Dadurch besitzt der mit dem Verschluss versehene Kunststoffbehälter eine grössere Bauhöhe als der Kunststoffbehälter alleine. Auch weisen die mit einem Verschluss versehenen Kunststoffbehälter immer eine deutlich sichtbare Trennlinie zwischen Verschluss und Kunststoffbehälter auf, was jedoch oftmals nicht erwünscht ist. In vielen Fälle unterschei- den sich die Verschlüsse auch farblich vom Kunststoffbehälter. Ist jedoch erwünscht, dass der Verschluss und der Kunststoffbehälter farblich eine Einheit bilden, ergeben sich allein schon aus den meist unterschiedlichen Materialien für den Kunststoffbehälter einerseits und für den Verschluss andererseits Probleme. Oft stimmen die Farbtöne des Kunststoffbehälters und des Verschlusses nicht exakt überein. Selbst bei weitgehend gleichem Farb- ton kann die meist unterschiedliche Oberflächenbeschaffenheit des Verschlusses und des Kunststoffbehälters beim Betrachter zu unterschiedlichen Farbeindrücken führen. Die unterschiedliche Oberflächenbeschaffenheit ist eine Folge der unterschiedlichen Materialien, aber auch der unterschiedlichen Herstellungsverfahren. Beispielsweise kann der in einem Extrusionsblasverfahren hergestellte Kunststoffbehälter eine glänzende Oberfläche aufwei- sen, während der meist in einem Spritzgiessverfahren hergestellte Verschluss eine matte Oberfläche aufweisen kann. So können aus verschiedenen Fertigungschargen stammende Kunststoffbehälter und/oder Verschlüsse leicht unterschiedliche Farbtöne aufweisen. Dies ist für die Abnehmer der Behälter mit Verschlüssen manchmal nicht akzeptabel. Die sieht- bare Trennlinie und die farblichen Unterschiede zwischen dem Verschluss und dem Kunst- stoffbehälter können daher auch die gestalterischen Freiheiten hinsichtlich des Behälterdesigns beeinträchtigen. Die grössere Bauhöhe des mit dem Verschluss versehenen Behälters erhöht den Platzbedarf.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, diesen Nachteilen der extrusionsgeblase- nen Kunststoffbehälter des Stands der Technik abzuhelfen. Ein Kunststoffbehälter soll dahingehend modifiziert werden, dass die Montage eines Verschlusses ohne oder nur mit geringfügiger Veränderung der Bauhöhe des Kunststoffbehälters ermöglicht ist. Eine Trennlinie zwischen dem Verschluss und dem Kunststoffbehälter soll ebenso vermieden werden können wie ästhetische Probleme mit Hinblick auf farbliche Abweichungen zwischen dem Kunststoffbehälter und dem Verschluss. Es soll ein Kunststoffbehälter geschaffen werden, der ohne grössere Verfahrensumstellungen im Extrusionsblasverfahren herstellbar ist. Dabei sollen die Herstellzyklen weitgehend beibehalten werden können.

Die Lösung dieser Aufgaben besteht in einem extrusionsgeblasenen Kunststoffbehälter, welcher die im Patentanspruchs 1 aufgelisteten Merkmale aufweist. Ein erfindungsgemäs- ses Extrusionsblasverfahren ist Gegenstand des unabhängigen Verfahrensanspruchs. Weiterbildungen und/oder vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Vorrichtungs- bzw. Verfahrensansprüche.

Durch die Erfindung wird ein extrusionsgeblasener Kunststoffbehälter geschaffen, der einen mit einem Behälterboden verschlossen Behälterkörper und einen sich an den Behälterkörper anschließenden Behälterhals, der mit einer Ausgiessöff ung versehen ist, besitzt. Eine Innenwandung des Behälterhalses weist wenigstens eine kalibrierte Strukturierung auf, die sich wenigstens bereichsweise über einen Umfang der Innenwandung erstreckt. Die kalibrierte Strukturierung ist in Richtung des Behälterkörpers von einer Materialanhäufung begrenzt. Die Materialanhäufung ist als ein sich zumindest teilweise entlang des Um- fangs der Innenwandung und im Wesentlichen quer zu einer Mittelachse des Behälterhal- ses erstreckender Kragen ausgebildet.

Unter kalibriert ist zu verstehen, dass die Strukturierung reproduzierbar mit vorbestimmten Maßen gefertigt werden kann. Die Toleranzen der Masse der kalibrierten Strukturierung können materialabhängig innerhalb der im Extrusionsblasverfahren erreichbaren üblichen Toleranzen sein. Da zur Ausbildung der kalibrierten Strukturierung zusätzlich Kunststoffmaterial aus dem an die Ausgiessöffhung angrenzenden verlorenen Schlauchabschnitt durch die Ausgiessöffhung in den Behälterhals eingebracht wird, können sich die Toleran- zen beispielsweise durch Abkühlprozesse und/oder Kriechprozesse des Kunststoffs ergeben. Das überschüssige, nicht für die Bildung der kalibrierten Strukturierung benötigte Kunststoffmaterial begrenzt als Materialanhäufung, die als Kragen ausgebildet ist, die kalibrierte Strukturierung. Der Kragen erstreckt sich in Richtung zur Mittelachse des Behälterhalses hin, also ins Innere des Behälterhalses. Eine durch den Kragen begrenzte Öffnung ist in der Regel kleiner als die Ausgiessöffhung. Hierbei sind die kalibrierte Strukturierung sowie der Kragen einstückig mit dem Behälterhals ausgebildet. Auch wird zur Formung der kalibrierten Strukturierung ein Kalibrierwerkzeug benötigt, wobei die Gestalt der Strukturierung durch das Werkzeug festgelegt sein kann. In idealer Weise ist das Kalibrierwerkzeug als ein Kalibrierabschnitt am Kalibrierblasdorn, der in einen in einer Form- kavität eingelegten Kunststoffschlauchabschnitt eingefahren wird, integriert. Unter einer kalibrierten Strukturierung ist ein Konstruktionselement zu verstehen, das positiv oder negativ an bzw. in der Innenwandung des Behälterhalses ausgebildet ist und verhindern kann, dass das Kalibrierwerkzeug in entgegengesetzter Bewegungsrichtung aus der Formkavität entfernt werden kann. Die kalibrierte Strukturierung kann somit als ein Vorsprung oder als eine Hinterschneidung bezüglich der Innenwandung des Behälterhalses ausgebildet sein. Eine Hinterschneidung springt gegenüber dem unstrukturierten Verlauf der Innenwandung des Behälterhalses um ein vorbestimmtes Mass zurück, wobei dieses Mass größer oder gleich 0.25 mm sein kann. Wenn die kalibrierte Strukturierung als Vorsprung ausgebildet ist, springt sie gegenüber dem unstrukturierten Verlauf der Innenwandung um ein vorbe- stimmtes Mass in Richtung einer Mittelachse des Behälterhalses hervor, wobei das vorbestimmte Mass größer oder gleich 0.25 mm sein kann. Das vorbestimmte Mass kann abhängig vom Halsdurchmesser größer als 0.5 mm, vorzugsweise größer als 0.7 mm sein. In der Regel wird der Kalibrierblasdorn bzw. das Kalibrierwerkzeug durch eine ausschliesslich translatorische Bewegung in die Formkavität eingefahren. Durch die kalibrierte Strukturie- rung kann eine ausschließlich translatorische Entfernung des Kalibrierblasdorns aus der Formkavität verhindert sein. Um dennoch eine Entfernung des Kalibrierblasdorns oder eines Kalibrierwerkzeugs zu ermöglichen, kann es beispielsweise notwendig sein, den Kalibrierblasdorn bzw. das Kalibrierwerkzeug mittels einer Kombination aus translatorischer und rotatorischer Bewegung aus dem Kunststoffbehälter zu entfernen. In einer alternativen Verfahrensvariante wird der Kalibrierblasdorn bzw. das Kalibrierwerkzeug zusammen mit dem an ihn verbundenen Kunststoffbehälter aus der Formkavität entformt, und wird anschließend unter Ausnutzung der Elastizität des Kunststoffs der Kunststoffbehälter vom Kablibrierblasdorn bzw. dem Kalibrierwerkzeug abgezogen. In dieser Ausführungsform ist das Kalibrierwerkzeug, respektive der Kalibrierblasdorn, bezüglich seiner äußeren Gestalt unveränderlich oder starr. Ferner kann das Kalibrierwerkzeug oder der Kalibrierabschnitt des Kalibrierblasdorns in seiner Gestalt veränderbar ausgebildet sein, um nach dem Ausbilden der kalibrierten Strukturierung das Kalibrierwerkzeug bzw. den Kalibrierblasdorn aus dem Kunststoffbehälter entnehmen zu können.

Indem der Kunststoffbehälter an der Innenwandung des Behälterhalses wenigstens eine kalibrierte Strukturierung aufweist, sind die Voraussetzungen für die Montage eines innenliegenden Verschlusses gegeben. Die wenigstens bereichsweise umlaufende kalibrierte Strukturierung weist dabei eine Tiefe auf, die ausreicht, den innenliegenden Verschluss aufzunehmen und auch bei den üblichen Falltests sicher zu halten. Durch die Möglichkeit, einen innenliegenden Verschluss anzubringen, bleibt die Bauhöhe des mit dem Verschluss versehenen Kunststoffbehälters im wesentlichen auf die Höhe des Behälters selbst beschränkt. Der Platzbedarf für die mit Verschlüssen versehenen Behälter wird dadurch re- duziert. Der innenliegende Verschluss trägt nicht oder nur unwesentlich zur Gesamtbauhöhe bei und ist in einer Seitenansicht praktisch unsichtbar. Dadurch entfällt die bei Kunst- stoffbehältern mit Verschluss üblicherweise deutlich sichtbare Trennlinie zwischen dem Verschluss und dem Behälter. Durch unterschiedliche Farbtöne oder durch unterschiedliche Oberflächenbeschaffenheiten bedingte Farbunterschiede spielen wegen des in der Sei- tenansicht unsichtbaren Verschlusses praktisch keine Rolle. Dadurch kann der Aufwand für die farbliche Übereinstimmung des Kunststoffbehälters und des Verschlusses reduziert werden. Auch kann der Verschluss als ein punktuelles, also bezüglich des Kunststsoffbe- hälters farblich abgestimmtes Designelement in der Gesamterscheinung der Kunststoffverpackung sein. Hiebei besteht die Kunststoffverpackung in der Regel aus dem Kunststoff- behälter, dem Verschluss und einem Etikett.

In der Regel handelt es sich bei der beschriebenen Art der Verschlüsse um Kippverschlüsse, die, wenn sie bündig mit der Ausgießöffhung sind, eine Entnahme des in dem Kunst- stoffbehälter bevorrateten Stoffes verhindern. Hierbei sind in einer Verschlussposition eine Mittelachse des Verschlusses und die Mittelachse des Behälterhalses in der Regel parallel. Um eine Entnahme des bevorrateten Stoffes zu ermöglichen, wird der Kippverschluss in eine Offenposition verlagert, indem in der Regel die Mittelachse des des Kippverschlusses gegenüber der Mittelachse des Behälterhalses geneigt wird und entsprechend die beiden Mittelachsen einen spitzen Winkel einschließen. In vorteilhafter Weise ist eine der Aus- gießöffhung zugewandte Oberseite des Kragens, welcher aus dem Materialüberschuss gebildet ist, kalibriert. Somit kann diese kalibrierte Oberseite eine definierte Anschlagfläche für den in der Regel im Spritzguß hergestellten Verschluss für seine Verschlussposition und seine Offenposition bilden. Eine der Oberseite des Kragens korrespondierende Form kann in dem Kalibrierblasdorn, respektive dem Kalibrierwerkzeug, ausgebildet sein. Wenn der Schlauch in dem Werkzeug durch den Gasdruck an die Innen wandung der Formhälften gedrückt wird, kann dieser Druck auch genutzt werden, um die Materialanhäufung an die der Oberseite korrespondierende Form im Kalibrierwerkzeug zu drücken, um die kalibrier- te Oberseite des Kragens zu formen. Ensprechend kann der Kragen an einer von der Aus- giessöffhung abgewandten Unterseite unstrukturiert in dem Sinne sein, dass die Form der Unterseite durch den Gasdruck geformt ist.

Der Kunststoffbehälter muss nicht derart gestaltet sein, dass eine Achse des Behälterkör- pers und die Mittelachse des Behälterhalses deckungsgleich sind oder sich parallel erstrecken. Vielmehr können die Mittelachse des Behälterkörpers und die Mittelachse des Behälterhalses einen spitzen Winkel miteinander einschließen, der bis 10°, mit Vorteil bis 20°, vorzugsweise bis zu 25° betragen kann. Durch geeignete Fertigungsverfahren ist sogar eine Erzeugung eines spitzen Winkels von bis zu etwa 45° möglich. Bei einer derartigen An- Ordnung kann eine sichtbare Oberseite des innenliegenden Verschlusses als Träger eines Logos verwendet werden.

Eine Kontur der Innenwandung und eine Kontur der Aussenwandung des Behälterhalses des extrusionsgeblasenen Kunststoffbehälters sind nicht miteinander korrespondierend ausgebildet. Hierbei kann die Kontur der Innenwandung unterschiedlich zu der Kontur der Aussenwandung sein. Beispielsweise kann die Innenwandung eine Innengewinde aufweisen und die Aussenwandung als Kreiszylinder mit einer planen, also im wesentlichen unstrukturierten, einfallstellenlosen Mantelfläche ausgebildet sein. Auch kann die Aussen- wandung bombiert ausgebildet sein und die Innenwandung wenigstens eine Hinterschneidung zur Aufnahme des Verschlusses aufweisen.

Die wenigstens eine kalibrierte Strukturierung an der Innenwandung des Behälterhalses kann unterschiedlich ausgebildet sein und erlaubt dadurch auch die Montage von verschiedenen Arten von innenliegenden Verschlüssen. Die kalibrierten Strukturierungen können derart gestaltet sein, dass der Verschluss an einer beliebigen Position entlang des Behälterhalses abgedichtet wird. In einer Ausführungsvariante der Erfindung weist der extrusi- onsgeblasene Kunststoffbehälter in der Innenwandung seines Behälterhalses eine einzige, ringförmig umlaufende Hinterschneidung auf, die sich über 3/5 bis 8/9 der axialen Länge des Behälterhalses erstreckt. Die Tiefe der Hinterschneidung gegenüber der Innenwandung ist abhängig von dem Querschnitt des Behälterhalses und den Anforderungen an einen Falltest aus einer vorbestimmten Höhe, die der verschlossene Kunststoffbehälter unbeschadet überstehen muss. Die kalibrierte Strukturierung kann derart ausgebildet sein, dass die Montage eines scheibenartig ausgebildeten Kippverschlusses ermöglicht ist. Das vorbestimmte Maß, um das die kalibrierte Strukturierung gegenüber der Innenwandung des Behälterhalses vorspringt oder zurücktritt, kann bis etwa 1.6 mm je Seite oder auch mehr in Abhängigkeit von Behälterhalsdurchmesser, Behältergrösse und Material betragen. Es zeigt sich jedoch, dass bei einem Behälterhals mit einem Durchmesser von 38 mm, einem Artikelvolumen von ca. 400 ml und einer Fallhöhe von 120 cm in Verbindung mit einem scheibenförmigen Verschluss und bei Verwendung eines typischen HDPE Materials eine Grösse von 0.72 mm für die kalibrierte Strukturierung ausreichend ist.

Die Kontur der kalibrierten Struktur der Innenwandung des Behälterhalses des extrusions- geblasenen Kunststoffbehälters ist an die Seitenkontur des scheibenartig ausgebildeten

Kippverschlusses angepasst. Beispielsweise weist die kalibrierte Strukturierung eine Kontur auf, die einem Abschnitt einer Torusfläche gleicht. Das bedeutet, dass der axiale und der radiale Krümmungsradius der voneinander verschieden sind. Die Torusfläche kann an einer Hinterschneidung der Innenwandung oder an einem Vorsprung gegenüber der In- nenwandung ausgebildet sein. In einer Ausführungsvariante des Kunststoffbehälters, die sich insbesondere für grössere Öffhungsdurchmesser als zweckmässig erweisen kann, besitzt die kalibrierte Strukturierung des Behälterhalses eine Kontur, die einem Abschnitt einer Kugelfläche gleicht. Das heisst, dass der axiale und der radiale Krümmungsradius gleich gross sind. Ein für diese Ausführungsvariante geeigneter Kippverschluss entspricht dann einer aus einer Kugel geschnittenen Scheibe. Auch hier kann die kalibrierte Strukturierung als eine Hinterschneidung oder als ein Vorsprung, jeweils mit kugelflächenförmi- ger Kontur, ausgebildet sein.

Die kalibrierte Strukturierung der Innenwandung des Behälterhalses des extrusionsgeblasenen Kunststoffbehälters kann an ihrem dem Behälterkörper zugewandten Auslauf in einen wenigstens teilweise umlaufenden Kragen übergehen, welcher gegenüber der Innenwandung einen radialen Überstand aufweist. Der zumindest teilweise umlaufende Kragen kann als Auflage bzw. Widerlager für den scheibenförmig ausgebildeten Kippverschluss dienen. Der Kragen kann auch als ringförmige Schulter ausgebildet sein. Damit die Kippbarkeit gewährleistet ist, weist der scheibenförmig ausgebildete Kippverschluss eine Auflagefläche auf, die etwa über die Hälfte ihres Umfangs etwa parallel zu einer Deckfläche des Kippverschlusses und etwa ab der Hälfte schräg zur Deckfläche hin verläuft. In einer alternativen Ausführungsvariante des extrusionsgeblasenen Kunststoffbehälters bildet die ringförmig wenigstens teilweise umlaufende Schulter eine Auflagefläche, wobei die Auflagefläche und eine Mittelachse des Behälterhalses einen spitzen Winkel einschließen. In dieser Ausführungsvariante des Behälterhalses kann der scheibenförmige Kippverschluss zylindrisch ausgebildet sein. Damit seine Ausrichtung etwa senkrecht zur Behälterachse gewährleistet ist, können in der Innenwandung des Behälterhalses auch noch zwei einander vorzugsweise diametral gegenüberliegende Auflagevorsprünge vorgesehen sein, die in seitliche Aussparungen bzw. Einschnitte in der Auflagefläche des scheibenförmigen Kippverschlusses eingreifen. Zusätzlich können der Behälterhals und der Verschluss derart gestaltet sein, dass auch in geöffneter Position der Verschluss an vorbestimmten Stellen in- nerhalb des Behälterhalses dichtet, so dass der Behälterinhalt den Kunststoffbehälter ausschließlich an einer vorbestimmten Stelle verlassen kann.

Der radiale Überstand der zumindest teilweise umlaufenden ringförmigen Schulter gegenüber der Innenwandung des Behälterhalses beträgt abhängig von der Behältergrösse etwa 0.5 mm bis 2.5 mm.

In einer weiteren Ausführungsvariante des extrusionsgeblasenen Kunststoffbehälters ist die wenigstens eine kalibrierte Strukturierung der Innenwandung des Behälterhalses als we- nigstens eine Aufnahmenut für einen Bajonettverschluss ausgebildet. Wegen der besseren Fixierung eines Verschlusses sind in der Innenwandung des Behälterhalses zwei oder mehrere über den Umfang der Innenwandung verteilte Aufnahmenuten für einen Bajonettverschluss ausgeformt.

Eine weitere Ausführungsvariante des extrusionsgeblasenen Kunststoffbehälters besitzt einen Behälterhals, bei dem die wenigstens eine kalibrierte Strukturierung der Innenwandung des Behälterhalses als ein Innengewinde ausgebildet ist. Gewindeverschlüsse sind hinlänglich bekannt. Der sich über einen relativ grossen Umfang erstreckende Formschluss zwischen den miteinander zusammenwirkenden Gewindegängen des Innengewindes im Behälterhals und des Aussengewindes an einem Drehverschluss ermöglichen einen zuverlässigen Halt, der die Erfüllung der geforderten Falltests gewährleistet. Die kalibrierten Strukturierungen für das Innengewinde werden mit Hilfe des Kalibrierblasdorns erstellt. Die Entformung des Kalibrierblasdorns erfolgt üblicherweise durch Zug. Sollte die Elasti- zität des für den Kunststoffbehälter verwendeten Materials zu gering sein für eine Zugentformung, kann der Kalibrierblasdorn zur Entformung auch ausgedreht werden.

Am Übergang des Behälterhalses des extrusionsgeblasenen Kunststoffbehälters in den Behälterkörper kann in einer Aussenwandung des Behälterhalses eine wenigstens bereichs- weise umlaufende Nut angeordnet sein. Durch die Nut entsteht am Übergang vom Behälterhals in den Behälterkörper eine Verengung der Wandstärke, die beim Kalibrieren des Behälterhalses und bei der Ausformung der wenigstens einen Hinterschneidung eine Verdrängung des Kunststoffmaterials in den anschliessenden Behälterkörper begrenzt. Zur Herstellung eines Kunststoffbehälter mit einem erfindungsgemäss ausgebildeten Behälterhals wird ein Abschnitt eines von einem Extrusionskopf kontinuierlich oder diskontinuierlich extrudierten, ein- oder mehrschichtigen Kunststoffschlauchs in eine Formkavität eines Blasformwerkzeugs eingebracht. Der in der Formkavität befindliche Schlauchabschnitt wird mittels eines durch eine Öffnung im Blasformwerkzeug in den Schlauch ein- gefahrenen Kalibrierblasdorns durch ein mit Überdruck eingeblasenes Gas gemäss der Formkavität zu dem Kunststoffbehälter aufgeblasen und abgekühlt. Dabei wird ein dem Behälterhals entsprechender Abschnitt des Kunststoffschlauchs kalibriert. Beim Einfahren des Kalibrierblasdorn in den Schlauchabschnitt wird Kunststoffrnaterial von einem dem erzeugten Behälterhals vorgelagerten verlorenen Abschnitt des Kunststoffschlauchs in den Behälterhals verdrängt. Durch den eingefahrenen Kalibrierblasdorn wird in einer Innenwandung des Behälterhalses wenigstens eine kalibrierte Strukturierung ausgebildet, deren Form durch eine Aussenkontur eines Kalibrierabschnitts des Kalibrierblasdorns festgelegt wird. Die kalibrierte Strukturierung kann als Hinterschneidung oder als Vorsprung ausgebildet werden. Der fertig ausgeformte Kunststoffbehälter wird schliesslich entformt.

Damit in bzw. an der Innenwandung des Behälterhalses wenigstens eine kalibrierte Strukturierung erzeugt werden kann, muss der Kalibrierblasdorn einen Kalibrierabschnitt auf- weisen, der beispielsweise gegenüber einem Durchmesser eines zylindrischen Innenabschnitts des Behälterhalses ein Übermass aufweist. Durch diesen durchmessergrösseren Bereich des Kalibrierblasdorns wird Kunststoffmaterial aus dem Behälterhals in den Behälterkörper verdrängt. Die Innenwandung des Behälterhalses kann neben einer kreisrunden Kontur auch mit einer ovalen oder eckigen Kontur oder einer Kombination aus rund und eckig ausgebildet sein, wobei der beschriebene Vorgang sinngemäß anwendbar ist. Damit nun im Behälterhals genügend Kunststoffmaterial verbleibt, um die geforderten Mindestwandstärken zu gewährleisten, wird beim Einfahren des Kalibrierblasdorns in den in der Formkavität befindlichen Schlauchabschnitt Kunststoffmaterial von einem dem Behälterhals vorgelagerten verlorenen Abschnitt des extrudierten Kunststoffschlauchs in den Behälterhals verdrängt. Das vom verlorenen Abschnitt, der manchmal auch als Halsbutzen bezeichnet wird, stammende Kunststoffmaterial kompensiert das aus dem Halsabschnitt verdrängte Kunststoffmaterial. Damit steht wieder genügend Material zur Verfügung und die geforderten Mindestwandstärken im Behälterhals können eingehalten werden. Der verlorene Abschnitt des extrudierten Kunststoffschlauchs wird üblicherweise am Ende des Blas-/ Kalibriervorgangs automatisch vom Behälterhals abgetrennt. Indem mit dem Einfahren des Kalibrierblasdorns Kunststoffmaterial aus dem verlorenen Abschnitt in den Behälterhals verdrängt wird, kann die Innenwandung des Behälterhalses erstmalig mit einer oder mehreren kalibrierten Strukturierungen versehen werden, die derart ausgebildet sind, dass beispielsweise die Montage eines innenliegenden Verschlusses ermöglicht wird.

In einer Variante der Verfahrensführung kann an einem Übergang vom Behälterhals zum Behälterkörper in eine Ausswandung des Kunststoffbehälters eine wenigstens bereichsweise umlaufende Nut eingeformt werden. Durch diese Nut wird am Übergang vom Behälter- hals in den Behälterkörper eine Verengung der Wandstärke erzeugt. Diese Verengung begrenzt beim Kalibrieren des Behälterhalses und bei der Ausformung der wenigstens einen Strukturierung die Verdrängung des Kunststoffmaterials in den anschliessenden Behälterkörper. Indem die Verengung derart gewählt wird, dass weniger Kunststoffmaterial aus dem Behälterhals in den Behälterkörper verdrängt werden kann, als gleichzeitig vom verlorenen Abschnitt des Kunststoffschlauchs in den Behälterhals nachgeführt wird, können auch komplexere Strukturierungen, wie beispielsweise hintereinander angeordnete Gewindegänge, in der Innenwandung des Behälterhalses durch eine ausschließlich translatorische Bewegung des Kalibrierblasdorns mit dem integrierten Kalibrierabschnitt erzeugt werden. Da die Verdrängung des Kunststoffmaterials durch die Verengung behindert ist, wird dieses kurzfristig lokal komprimiert, um sich dann wieder in die zwischen den durchmesser- grösseren Bereiche des Kalibrierabschnitts befindlichen Leerräume auszudehnen.

In einer weiteren Variante der Verfahrensführung kann an einem Übergang vom Behälter- hals zum Behälterkörper, vorzugsweise an einem Übergang von der kalibrierten Strukturierung zum Behälterkörper, eine zumindest teilweise umlaufende ringförmige Schulter ausgebildet werden, die gegenüber der Innenwandung des Behälterhalses einen radialen Überstand aufweist. Die zumindest teilweise umlaufende ringförmige Schulter wird vorzugweise mit einem radialen Überstand von etwa 0.5 mm bis 2.5 mm ausgebildet. Sie kann bei der Montage eines scheibenförmig ausgebildeten Kippverschlusses als Auflagefläche bzw. als Widerlager dienen. Damit die Kippbarkeit gewährleistet ist, wird der scheibenförmig ausgebildete Kippverschluss mit einer Auflagefläche ausgebildet, die sich etwa über die Hälfte ihres Umfangs im Wesentlichen parallel zu einer Deckfläche des Kippverschlusses und etwa ab der Hälfte schräg zur Deckfläche hin erstreckt.

Eine weitere Ausführungsvariante des erfindungsgemässen Verfahrens kann vorsehen, dass die ringförmig zumindest teilweise umlaufende Schulter derart ausgebildet wird, dass die Schulter und eine Mittelachse des Behälterhalses einen spitzen Winkel einschließen. Nun kann der scheibenförmige Kippverschluss zylindrisch ausgebildet werden. Natürlich kann die Außenkontur des Kippverschlusses jedwede Außenkontur aufweisen. Sie kann beispielsweise oval, drei-, vier- oder vieleckig ausgebildet sein. Damit seine Ausrichtung etwa senkrecht zur Behälterachse gewährleistet ist, können in der Innenwandung des Behälterhalses auch noch zwei einander vorzugsweise diametral gegenüberliegende Auflage- vorspränge ausgebildet werden, die in seitliche Aussparungen bzw. Einschnitte in der Auf- lagefläche des scheibenförmigen Kippverschlusses eingreifen.

Die Kontur der kalibrierten Strukturierung der Innenwandung des Behälterhalses des extrusionsgeblasenen Kunststoffbehälters wird bei der Kalibrierung an die Seitenkontur des scheibenartig ausgebildeten Kippverschlusses angepasst. Beispielsweise kann die kalibrierte Strukturierung des Behälterhalses mit einer Kontur ausgebildet werden, die einem Abschnitt einer Torusfläche gleicht. Das bedeutet, dass der axiale und der radiale Krümmungsradius der Strukturierung voneinander verschieden sind. In einer Ausfuhrungsvari- ante kann die kalibrierte Strukturierung der Innenfläche des Behälterhalses mit einer Kontur versehen werden, die einem Abschnitt einer Kugelfläche gleicht. Das heisst, dass der axiale und der radiale Krümmungsradius gleich gross sind. Ein für diese Ausführungsvariante geeigneter Kippverschluss entspricht dann einer aus einer Kugel geschnittenen Scheibe. Auch kann eine Kontur der Innenwandung und eine Kontur einer der Innenwandung gegenüberliegenden Außenwandung nicht miteinander korrespondierend ausgebildet werden, so dass beispielsweise die Außenkontur plan ist und die Innenkontur wenigstens eine kalibrierte Strukturierung aufweist.

In alternativen Verfahrensvarianten kann die Innenfläche des Behälterhalses mit einer oder mehreren Aufhahmenuten für einen Bajonettverschluss versehen werden. Schliesslich kann in der Innenwandung des Behälterhalses auch ein Innengewinde erstellt werden.

Einem Fachmann ist hierbei klar, dass die einzelnen Merkmale, sofern sie sich nicht gegenseitig ausschließen, in beliebiger Weise miteinander kombiniert werden können, um so auch zu weiteren Ausgestaltungen der Erfindung zu gelangen.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung des Verfahrens unter Bezugnahme auf die schematischen Zeichnungen in nicht massstabsgetreuer Darstellung:

Fig. 1 zeigt eine halbseitige, axial geschnittene Darstellung eines in ein Blasformwerkzeug eingefahrenen Kalibrierblasdorns; Fig. 2 zeigt eine axial geschnittene Darstellung eines Behälterhalses mit einem platten- förmig ausgebildeten Kippverschluss in geschlossener Stellung;

Fig. 3 zeigt den plattenförmigen Kippverschluss aus Fig. 2 in geöffneter Stellung;

Fig. 4 zeigt eine Variante eines in eine Blasformwerkzeug eingefahrenen Kalibrierblas- dorns in einer zu Fig. 1 analogen Darstellung;

Fig. 5 zeigt eine weitere axial geschnittene Darstellung eines Behälterhalses mit einem scheibenförmig ausgebildeten Kippverschluss in einer Offenposition; und

Fig. 6 zeigt die aus Figur 5 bekannte Darstellung mit einem Kippverschluss in einer Verschlussposition.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung bezeichnen gleiche Bezugszeichen jeweils gleiche Komponenten.

Fig. 1 zeigt einen Axialschnitt einer Halbseite eines in eine Formkavität eines Blasformwerkzeugs zur Herstellung eines Kunststoffbehälters eingefahrenen Kalibrierblasdorns, der gesamthaft das Bezugszeichen 2 trägt. Das Blasformwerkzeug, von dem nur ein oberer, insbesondere zur Formgebung eines Behälterhalses ausgebildeter Abschnitt dargestellt ist, trägt das Bezugszeichen 3. Die Formkavität ist mit dem Bezugszeichen 33 versehen. Im Zwischenraum zwischen dem Kalibrierblasdorn 2 und dem Blasformwerkzeug 3 ist ein Behälterhals 11 eines mit dem Bezugszeichen 1 versehenen Kunststoffbehälters angedeutet. An den Behälterhals 11 schliesst ein Behälterkörper 12 an. Aus Gründen der besseren Übersicht wurde darauf verzichtet, den geschnittenen Behälterhals 11 bzw. den Behälterkörper 12 mit einer Schraffur zu versehen.

Fig. 1 zeigt den Kalibrierblasdorn 2 in seiner Endstellung, in der ein Anschlag 21 des Kalibrierblasdorns 2 an einem Widerlager 31 des Blasformwerkzeugs 3 anliegt. Durch den Anschlag 21 und das Widerlager 31 ist auf einfache mechanische Weise sichergestellt, dass der Kalibrierblasdorn 2 immer gleich weit in die Formkavität 33 eingefahren wird. Der Kalibrierblasdorn 2 weist einen Kalibrierabschnitt 22 auf, dessen Außenkontur im dar- gestellten Ausführungsbeispiel etwa kugelflächenförmig gekrümmt ausgebildet ist. An Stelle einer Kugelflächenform könnte der Kalibrierabschnitt 22 auch die Form einer Torus- fläche aufweisen. An den Kalibrierabschnitt 22 schliesst ein Düsenteil 24 an, über welches ein Gas mit Überdruck eingeblasen wird, um einen in der Formkavität 33 befindlichen extrudierten Kunststoffschlauchabschnitt gemäss der Formkavität 33 zu dem Kunststoffbehälter 1 aufzublasen. Zwischen dem Anschlag 21 und dem Kalibrierabschnitt 22 ist ein Nachdrückabschnitt 25 angeordnet, dessen Funktion im Folgenden noch näher erläutert wird. Das Blasformwerkzeug 3 weist einen Eingangsabschnitt 35 auf, der an einem Randvorsprung 32 endet. Dieser Randvorsprung 32 bildet sich in dem Kunststoffbehälter 1 als Einschnürung ab. In einer Nachfolgeeinheit wird dann im Wesentlichen entlang ihrer tiefsten Einschnürung, die später einen Halsrand 16 des Behälterhalses 11 bildet und hier als punktierte Linie dargestellt ist, der Behälterhals 11 von einem an den Behälterhals 11 angren- zenden und sich oberhalb des Halsrands 16 befindlichen Abschnitt des Kunststoffschlauchs 18 getrennt. Dieser Abschnitt des Kunststoffschlauchs 18, der sich zwischen dem Eingangsabschnitt 35 des Blasformwerkzeugs 3 und dem Nachdrückabschnitt 25 des Kalib- rierblasdorns 2 befindet, wird als verlorener Schlauchabschnitt oder auch als Halsbutzen bezeichnet.

Beim Einfahren des Kalibrierblasdorns 2 in den vom Blasformwerkzeug 3 umschlossenen Schlauchabschnitt wird von einer dem Kalibrierabschnitt 22 vorlaufenden Kante 23 und dem Kalibrierabschnitt 22 selbst Kunststoffmaterial aus dem verlorenen Schlauchabschnitt 18 und dem Behälterhals 11 in Richtung des Behälterkörpers 12 verdrängt. Das verdrängte Kunststoffmaterial sammelt sich am Übergang vom Behälterhals 11 zum Behälterkörper 12 und bildet dort einen zumindest teilweise umlaufenden Kragen oder eine zumindest teilweise umlaufende ringförmige Schulter 14. Der Nachdrückabschnitt 25 des Kalibrierblasdorns 2 verdrängt weiteres Kunststoffmaterial vom verlorenen Schlauchabschnitt 18 in den Halsabschnitt 11, so dass an dessen Innenwandung 13 gemäss der Außenkontur des Kalibrierabschnitts 22 eine kalibrierte Strukturierung ausgeformt wird, die gemäss dem dargestellten Ausfuhrungsbeispiel als eine Hinterschneidung 19 ausgebildet ist. Die in der Innenwandung 13 ausgebildete kalibrierte Hinterschneidung 19 weist beispielsweise eine kugelflächenförmige oder eine torusflächenförmige Kontur auf. Zur Unterstützung der Ausformung der zumindest teilweise umlaufenden ringförmigen Schulter 14 kann in einer der Innenwandung gegenüberliegenden Aussenwandung des Behälterhalses 11 , am Übergang zum Behälterkörper 12 eine wenigstens bereichsweise ringförmig umlaufende Nut 15 eingeformt sein, wobei ein restlicher Teil der Außenwandung als planer gerader Kreiszy- linder, also ohne Einfallstellen, ausgebildet ist. Damit ist eine Kontur der Außenwandung von einer Kontur der Innenwandung 13 derart verschieden, dass diese beiden Konturen miteinander nicht korrespondieren. Die Nut 15 erzeugt am Übergang vom Behälterhals 11 zum Behälterkörper 12 eine Wandstärkenverengung, die der Verdrängung des Kunststoffmaterials vom Behälterhals 11 in den Behälterkörper 12 einen Widerstand entgegensetzt. Dadurch werden die Ausformung der zumindest teilweise umlaufenden ringförmigen Schulter 14 sowie die Ausformung der kalibrierten Hinterschneidung 19 begünstigt. Die kalibrierte Strukturierung in Form einer Hinterschneidung 19 ist begrenzt durch die ringförmige Schulter 14. Die ringförmige Schulter 14 ist aus dem Kunststoff gebildet, der aus dem oberhalb des Halsrands 16 befindlichen Abschnitt des Kunststoffschlauchs 18 durch eine Ausgießöffnung am Halsrand 16 in den Behälterhals 11 verdrängt wurde und nach der Gestaltung der kalibrierten Strukturierung 19 überschüssig ist. Der überschüssige Kunststoffbildet eine Materialanhäufung 100, die durch den Gasdruck, der zum Aufblasen des in ein Blasformwerkzeug 3 eingelegten Schlauchabschnitts benötigt wird, verformt wird. Hierbei bildet sich an der ringförmigen Schulter 14 eine der Ausgießöf hung zugewandte kalibrierte Oberseite 36 aus, die einer in dem Kalibrierabschnitt 22 ausgebildeten korrespondierenden Form 37, die hier scheibenförmig gestaltet ist, entspricht. Diese kalibrierte Oberseite 36 kann als Anschlag für alle Arten von Verschlüssen genutzt werden. Eine der Oberseite 36 gegenüberliegende und von der Ausgießöffnung abgewandte Unterseite 38 wird in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel durch den Gasdruck geformt und ist somit unstrukturiert.

Die in der Innenwandung 13 des Behälterhalses 11 erzeugte kalibrierte Strukturierung in Form einer Hinterschneidung 19 weist gegenüber einer unstrukturierten Kontur der Innenwandung 13 eine Tiefe grösser oder gleich 0.25 mm auf. In einer zweckmässigen Ausge- staltung erstreckt sich die Hinterschneidung 19 über etwa 3/5 bis etwa 8/9 der axialen Länge des Behälterhalses 11 ; ihre Tiefe ist abhängig von der Grösse des Behälterhalses bzw. vom Behälterhalsdurchmesser grösser als etwa 0.5 mm, vorzugsweise grösser als etwa 0.7 mm. Bei der Wahl der Tiefe der Hinterschneidung bzw. bei der Wahl der Höhe einer als Vorsprung ausgebildeten kalibrierten Strukturierung sind die Grösse des Behälterhalses 11 , sowie einschlägige Kundenanforderungen, wie z.B. die Fallhöhe, die Materialauswahl usw. zu berücksichtigen. Die zumindest teilweise umlaufende ringförmige Schulter 14, die auch als geschlossener Ring ausgebildet sein kann, weist gegenüber der Innenwandung 13 des Behälterhalses 11 einen radialen Überstand von etwa 0.5 mm bis etwa 2.5 mm. Der derart ausgebildete Behälterhals 11 ist vorbereitet für die Aufnahme eines innenliegenden Verschlusses, der als ein plattenförmiger Kippverschluss ausgebildet sein kann.

Fig. 2 und 3 zeigen einen in den Behälterhals 11 montierten plattenformigen Kippver- schluss 5 in geschlossener (Fig. 2) und in geöffneter Stellung (Fig. 3). Der plattenfÖrmige Kippverschluss 5 weist eine Auflagefläche 51 mit einem ersten Auflageabschnitt 52 auf, der etwa über die Hälfte seiner Umfangserstreckung etwa parallel zu einer Deckfläche 55 des Kippverschlusses 5 verläuft. Ein daran anschliessender zweiter Auflageabschnitt 53 erstreckt sich schräg geneigt zur Deckfläche 55. Der plattenfÖrmige Kippverschluss 5 stützt sich auf der ringförmig umlaufenden Schulter 14 ab. Im geschlossenen Position liegt sein sich parallel zur Deckfläche 55 erstreckender erster Auflageabschnitt 52 auf der ringförmig umlaufenden Schulter 14 auf (Fig. 2). In geöffneter Position liegt der sich schräg erstreckende zweite Auflageabschnitt 53 auf der ringförmig umlaufenden Schulter 14 auf (Fig. 3). An der Innenwandung 13 des Behälterhalses 11 können auch noch zwei einander vorzugsweise diametral gegenüberliegende kalibrierte Hinterschneidungen 19 als Auflagevorsprünge 17 ausgebildet sein, die in seitliche Aussparungen 54 bzw. Einschnitte in der Auflagefläche 51 des plattenformigen oder scheibenförmigen Kippverschlusses 5 eingreifen. Die Kontur der in der Innenwandung 13 ausgebildeten Hinterschneidung 19 des Behälterhalses 11 des extrusionsgeblasenen Kunststoffbehälters 1 wird bei der Kalibrierung an die Seitenkontur des scheibenartig ausgebildeten Kippverschlusses 5 angepasst.

In einer nicht näher dargestellten alternativen Ausführungsvariante des Behälterhalses 11 kann die ringförmig umlaufende Schulter 14, die eine Auflagefläche für den Verschluss bildet, auch derart ausgebildet sein, dass die Auflagefläche und eine Mittelachse des Behäl- terhalses einen spitzen Winkel einschließen. Bei einer derartigen Ausbildung des Behälterhalses 11 kann der plattenfÖrmige Kippverschluss 5 eine gesamthaft zylindrische Form mit einer sich im wesentlichen parallel zur Deckfläche 55 erstreckenden Auflagefläche aufweisen. Die Kippbarkeit des plattenformigen Verschlusses 5 ist durch die gekippte Ausbildung der ringförmig umlaufenden Schulter 14 gewährleistet. Damit der plattenför- mige Kippverschluss 5 in geschlossener Position etwa senkrecht zur Behälterachse ausgerichtet ist, können in der Innenwandung 13 des Behälterhalses 11 auch noch zwei einander vorzugsweise diametral gegenüberliegende Auflagevorsprünge 17 ausgebildet werden, die in seitliche Aussparungen bzw. Einschnitte 54 in der Auflagefläche des scheibenförmigen Kippverschlusses 5 eingreifen.

Fig. 4 zeigt eine Variante eines Kalibrierblasdorns, der wiederum gesamthaft das Bezugszeichen 2 trägt, in einer zu Fig. 1 analogen Darstellung. Gleiche Teile tragen daher die gleichen Bezugszeichen wie in Fig. 1. Zum Unterschied von dem anhand von Fig. 1 erläuterten Ausfuhrungsbeispiel weist der Kalibrierabschnitt 22 des Kalibrierblasdorns 2 Gewindevorsprünge 27 auf. Die Gewindevorsprünge 27 des Kalibrierblasdorns 2 bilden in der Innenwandung 13 des Behälterhalses 11 eine Hinterschneidung 19 aus, welche die Form eines Innengewindes aufweist. Wiederum sorgt der Nachdrückabschnitt 25 des Kalibrier- blasdorns 2 dazu, dass beim ausschließlich translatorischen Einfahren des Kalibrierblasdorns 2 Kunststoffmaterial aus dem verlorenen Schlauchabschnitt 18 in den Behälterhals 11 verdrängt wird. Eine durch die Nut 15 in der Aussenwandung des Behälterhalses 11 erzeugte Verengung am Übergang vom Behälterhals 11 zum Behälterkörper 12 behindert die Verdrängung des Kunststoffmaterials aus dem Behälterhals 11 in den Behälterkörper 12. Dadurch wird mehr Kunststoffmaterial aus dem verlorenen Abschnitt 18 in den Behälterhals 11 verdrängt als Kunststoffmaterial vom Behälterhals 11 in den Behälterkörper 12 verdrängt wird. Dadurch kommt es im Behälterhals 11 zu einer kurzfristigen lokalen Kompression des Kunststoffmaterials, das sich danach wieder in die freien Räume zwischen den Windungen des an der Innenwandung 13 ausgebildeten Innengewindes ausdehnen kann. Zusätzlich wird am Übergang vom Behälterhals 11 zum Behälterkörper 12 wieder eine ringförmig zumindest teilweise umlaufende Schulter 14 erzeugt.

Ähnlich den Figuren 2 und 3 zeigen die Figuren 5 und 6 einen Längsschnitt durch den Behälterhals 11 mit dem an den Behälterhals 11 anschließenden Behälterkörper 12 mit je ei- nem in dem Behälterhals 11 montierten Verschluss 5 in seiner jeweiligen Endlage. Aus Übersichtlichkeitsgründen wurde in beiden Figuren auf eine Schraffur verzichtet. Fig. 5 zeigt den scheibenförmigen Verschluss 5 in seiner Offenposition, hingegen zeigt Fig. 6 den scheibenförmigen Verschluss 5 in seiner Verschlussposition. Im Gegensatz zu den Ausfüh- rungsbeispielen gemäß den Figuren 2 und 3 wurde in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel auf die Auflagevorsprünge in der kalibrierten Strukturierung und die seitlichen Einschnitte in der Auflagefläche 51 verzichtet. Entsprechend grenzt der erste sich im Wesentlichen parallel zu der Deckfläche 55 erstreckende Auflageabschnitt 52 an den zweiten Auf- lageabschnitt 53 an, welcher sich schräg geneigt zu der Deckfläche 55 erstreckt. Zwischen der Deckfläche 55 und der Auflagefläche 51 erstreckt sich umlaufend eine Verschlusssei- tenwandung 57, deren der hohlkugelfÖrmigen Hinterschneidung 19 zugewandte Außenwandung 58 als Kugel ausgebildet ist. Hierbei sind die Hinterschneidung 19 und die Außenwandung 58 der Verschlussseitenwandung 57 korrespondierend. Ferner besitzt der Verschluss 5 in der Verschlussseitenwandung 57 eine Ausgießöffhung 56. Der Aus- gießöffhung 56 gegenüberliegend ist in der Deckfläche des Verschlusses 5 eine Fingermulde 54 ausgebildet, die der benutzenden Person anzeigt, an welcher Position des Verschlusses gedrückt werden muss, um den Verschluss 5 in die in Fig. 5 dargestellte Offenposition zu verlagern. Hierbei kann in dem Behälterkörper 12 bevorrateter Stoff durch die Aus- gießöffhung 58 entnommen werden. In dieser Offenposition ist eine Mittelachse II- II des Verschlusses 5 schräg geneigt gegenüber einer Mittelachse I-I des Behälterhalses 11. In dieser Offenposition liegt der zweite Auflageabschnitt 53 an der kalibrierten Oberseite 36 einer aus einer Materialanhäufung 100 gebildeten ringförmig umlaufenden Schulter 14 definiert an. Der kalibrierten Oberseite 36 gegenüber und dem Behälterkörper 12 zuge- wandt liegt die Unterseite 38, welche unstrukturiert ist. Die kalibrierte Oberseite 36 erstreckt sich im Wesentlichen quer zu der Mittelachse I-I des Behälterhalses 11. Die kalibrierte Oberseite 36 grenzt an die in der Innenwandung 13 des Behälterhalses 11 ausgebildeten kalibrierten Strukturierung in Form eines hohlkugelfÖrmigen Hinterschnitts 19. Eine der Innenwandung 13 gegenüberliegende Außenwandung 20 ist als gerader Kreiszylinder ausgebildet, der aufgrund des Kunststoffüberschusses, der letzlich die Materialanhäufung 100 und damit die umlaufende ringförmige Schulter 14 bildet, einfallstellenlos und nicht mit einer Kontur der Innenwandung 13 korrespondierend ist. Auf die in Fig. 1 dargestellte Nut zwischen dem Behälterhals 11 und dem Behälterkörper 12 wurde in den beiden vorliegenden Ausführungsbeispielen verzichtet.

Fig. 6 zeigt die aus Fig. 5 bekannte Anordnung in der Verschlussposition. Hierbei liegt der erste Auflageabschnitt 52 an der Oberseite 36 der umlaufenden ringförmigen Schulter 14 vorbestimmt an. In dieser Stellung ist die Ausgießöffhung 36 durch die kalibrierte Struktu- rierung in Form einer hohlkugelförmigen Hinterschneidung 19 verschlossen. Es versteht sich von selbst, dass in dieser Position die kalibrierte Strukturierung in Form einer hohlkugelförmigen Hinterschneidung 19 und die kugelförmige Verschlussseitenwandung 57 derart zusammenwirken, dass kein in dem Behälterkörper 12 bevorrateter Stoff in die Umge- bung gelangt. In der Verschlussposition sind in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel die Deckfläche 55 des Verschlusses 5 und der Halsrand 16 miteinander bündig. Ferner fallen die Mittelachse I-I des Behälterhalses 11 und die Mittelachse II- II des Verschlusses 5 zusammen.

Anhand von Fig. 1 und Fig. 4 wurde die Erzeugung einer kalibrierten Strukturierung 19 der Innenwandung 13 des Behälterhalses 11 erläutert, die als eine einzige grossflächig umlaufende Hinterschneidung mit kugelflächenformiger oder torusflächenförmiger Kontur ausgebildet sein kann (Fig. 1) oder von einem Innengewinde in der Innenwandung 13 (Fig. 4) gebildet ist. In weiteren Ausführungsvarianten der Erfindung können eine oder mehrere kalibrierte Strukturierungen in Form einer oder mehrerer Aufhahmenuten für einen Bajo- nettverschluss ausgebildet sein. Weiters können die kalibrierten Strukturierungen auch als eine oder mehrere über den Umfang verteilte Aufnahmen für einen oder mehrere

Schnappwülste ausgebildet sein. Dies erlaubt beispielsweise die Montage eines bekannten mehrteiligen Kippverschlusses, der jedoch zum Unterschied von Stand der Technik unsichtbar im Inneren des Behälterhalses angeordnet werden kann.

Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbehälter mit einem erfindungsgemäss ausgebildeten Behälterhals wird in einem ersten Verfahrensschritt ein Abschnitt eines von einem Extrusionskopf kontinuierlich oder diskontinuierlich extrudierten, ein- oder mehr- schichtigen Kunststoffschlauchs in eine Formkavität eines Blasformwerkzeugs eingebracht. In einem zweiten Verfahrensschritt wird der in der Formkavität befindliche

Schlauchabschnitt mittels eines durch eine Öffnung im Blasformwerkzeug in den Schlauch eingefahrenen Kalibrierblasdorns durch ein mit Überdruck eingeblasenes Gas gemäss der Formkavität zu dem Kunststoffbehälter aufgeblasen und abgekühlt. Dabei wird ein dem Behälterhals entsprechender Abschnitt des Kunststoffschlauchs kalibriert. Beim Ausführen des zweiten Verfahrensschritts wird beim Einfahren des Kalibrierblasdorn in den

Schlauchabschnitt Kunststoffmaterial von einem dem erzeugten Behälterhals vorgelagerten verlorenen Abschnitt des Kunststoffschlauchs in den Behälterhals verdrängt. Durch den eingefahrenen Kalibrierblasdorn wird in bzw. an einer Innenwandung des Behälterhalses wenigstens eine kalibrierte Strukturierung ausgebildet, deren Form durch eine Aussenkon- tur eines Kalibrierabschnitts des Kalibrierblasdorns festgelegt wird. Die kalibrierte Strukturierung kann als eine Hinterschneidung, die gegenüber der Innenwandung um ein vorbe- stimmtes Mass zurücktritt, oder als ein Vorsprung, der gegenüber der Innenwandung des Behälterhalses um eine vorbestimmtes Mass vorspringt, ausgebildet sein. In einem dritten Verfahrensschritt wird der fertig ausgeformte Kunststoffbehälter schliesslich entformt.