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Title:
POWER-OPERATED LOCK WITH DOOR OPENING FUNCTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/019033
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention concerns a power-operated lock with a door opening function, characterized in that the locking cylinder (1) can be actuated on one side by a key (2) and on the other side (3) by a motor. Actuating the locking cylinder (19) causes a deadbolt and a latch to be removed, and a touching-element, fitted with a touching-sensor for opening the door and intended to identify whether the door is in the open or closed position, enables, when the door is closed, the deadbolt and the latch to be removed by a power-driven device and triggers, once the door is closed, a power-operated removal of the deadbolt, possibly with a time lag. For a greater handiness of the system, the invention suggests that the motor should not be able to operate whenever the key is in the lock.

Inventors:
EISERMANN ARMIN (DE)
Application Number:
PCT/EP1997/005995
Publication Date:
May 07, 1998
Filing Date:
October 30, 1997
Export Citation:
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Assignee:
SCHULTE SCHLAGBAUM AG (DE)
EISERMANN ARMIN (DE)
International Classes:
E05B47/00; (IPC1-7): E05B47/00
Foreign References:
DE3619756A11987-02-19
GB2176531A1986-12-31
EP0715045A11996-06-05
GB2288427A1995-10-18
Attorney, Agent or Firm:
Grundmann, Dirk (Wuppertal, DE)
Download PDF:
Claims:
00278 A N S P RUCH E 00279 00280
1. Motorbetriebenes Schloß mit Türöffnerfunktion, mit 00281 einem einseitig schlüsselbetätigbaren (2) und andersei 00282 tig (3) motorbetätigbaren Schließzylinder (1), wobei 00283 durch Betätigung des Schließzylinders (1) sowohl ein 00284 Schloßriegel als auch eine Falle zurückziehbar und mit 00285 einem Tastelement zur Erkennung einer Türoffenoder 00286geschlossenstellung, wobei eine Betätigung eines Tür 00287 öffnungstasters bei geschlossener Tür einen motorbetrie 00288 benen Riegelund Fallenrückzug bewirkt und nach Schlie 00289 ßen der Tür ggf. zeitverzögert einen motorbetriebenen 00290 Riegelausschluß bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß 00291 bei eingestecktem Schlüssel ein Motorbetrieb ausge 00292 schlossen ist.
2. 00294.
3. Motorbetriebenes Schloß mit Türöffnerfunktion nach 00295 Anspruch 1 oder insbesondere danach, gekennzeichnet 00296 durch im oder am Schließzylinder vorgesehene Sensormit 00297 tel, um einen eingesteckten Schlüssel zu erkennen.
4. 00299.
5. Motorbetriebenes Schloß mit Türöffnerfunktion nach 00300 einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder 00301 insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der 00302 Sensor ein Magnetoder Mikroschalter ist.
6. 00304.
7. Motorbetriebenes Schloß mit Türöffnerfunktion nach 00305 einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder 00306 insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der 00307 Sensor mit einem Zuhaltungsstift zusammenwirkt.
8. 00309.
9. Motorbetriebenes Schloß mit Türöffnerfunktion nach 00310 einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder 00311 insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der 00312 Sensor ein Erschütterungsmelder ist, um die beim Schlüs 00313 seleinschub oder Schlüsselabzug erzeugten Vibrationen 00314 aufzunehmen.
10. 00316.
11. Motorbetriebenes Schloß mit Türöffnerfunktion nach 00317 einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder 00318 insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der 00319 Sensor in der Motorantriebswelle angeordnet ist, welche 00320 erschütterungsübertragend an den Schließzylinder gekup 00321 pet ist.
12. 00323.
13. Motorbetriebenes Schloß mit Türöffnerfunktion nach 00324 einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder 00325 insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß 00326 das Sensorsignal von dem Verlagerungsweg des beim 00327 Schlüsseleinschub verlagerten Kupplungsgliedes (13) 00328 zwischen Zylinderkern (19) und Schließglied (20) abge 00329 griffen wird.
14. 00331.
15. Motorbetriebenes Schloß mit Türöffnerfunktion nach 00332 einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder 00333 insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die 00334 Kupplungsgliedverlagerung über einen Stößel (14) auf 00335 eine auf der Antriebswelle (6) sitzende Schaltmuffe 00336 (16) übertragen wird.
16. 00338.
17. Motorbetriebenes Schloß mit Türöffnerfunktion nach 00339 einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder 00340 insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine an einem 00341 Kragen (17) der Schaltmuffe (16) angreifenden Schaltfah 00342 ne des Mikrofallschalters (9).
18. 00344 10. Motorbetriebenes Schloß mit Türöffnerfunktion nach 00345 einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder 00346 insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Schaltmuffe nach Schlüsselabzug zusammen mit dem Kupplungsglied (20) rückverlagert.
Description:
Motorbetriebenes Schloß mit Türöffnerfunktion Die Erfindung betrifft ein motorbetriebenes Schloß mit Türöffnerfunktion gemäß Gattungsbegriff des Anspruches l.

Auf dem Markt ist unter der Bezeichnung MOZY ein Be- schlag bekannt, welcher einen einseitig schlüsselbetä- tigbaren und anderseitig motorbetätigbaren Schließzylin- der aufweist. Der Motor ist dabei in einem Betätigungs- knauf angebracht und ermöglicht durch Strombeaufschla- gung ein Drehen des Schließzylinders. Der Schließzylin- der greift in einen Schloßkasten ein, wobei das Schloß in bekannter Weise Riegel und Falle aufweist und die Falle wechselbetätigt zurückziehbar ist. Der bekannte Motorbeschlag weist darüber hinaus ein Tastelement auf, welches erkennt, ob die Tür geschlossen oder offen ist.

Befindet sich bspw. die TAr in ihrer Geschlossen- stellung und sind Riegel und Falle vorgeschlossen, so bewirkt die Betätigung eines Türöffnungstasters einen motorbetriebenen Riegel-und Fallenrückzug, so daß die Türe geöffnet werden kann. Wird die Türe geöffnet oder verstreicht eine bestimmte Zeit, so fährt die Falle bzw. auch der Riegel in die vorgeschlossene Stellung zurück. Das Erkennen der Öffnungsstellung erfolgt mit- tels eines Tastelementes. Sobald diese Öffnungsstellung erkannt ist, erfolgt der besagte Fallenvorschluß. Wird die Tür aus dieser Stellung heraus geschlossen, so erkennt das Tastelement die Geschlossenstellung der Tür. Es erfolgt dann entweder sofort oder zeitverzögert ein motorbetriebener Riegelausschluß.

Der den Motor aufweisende Knauf ist an der Innenseite der Tür angeordnet. Im Knauf kann ein Schaltelement vorgesehen sein oder durch die Knaufbetätigung kann ein

Schaltelement aktiviert werden, das bei Aktivierung eine Motorbetätigung auslöst, so daß bei einer manuel- len Innenbetätigung keine Knaufdrehung notwendig ist, sondern lediglich nur eine kurze Betätigung.

Nachteilig an dem bekannten motorbetriebenen Schloß ist die Möglichkeit einer elektrischen Betätigung, wenn von außen ein Schlüssel eingesteckt ist. Hängt der Schlüs- sel an einem größeren Schlüsselbund, so kann die Drehbe- wegung zur Zerstörung des Schlüssels führen. Auch ist durch diese Zwangsbetätigung ein Verletzungsrisiko gegeben.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungs- gemäßes motorbetriebenes Schloß handhabungstechnisch zu verbessern. Gelöst wird diese Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß bei eingestecktem Schlüssel eine Motorbetätigung ausgeschlossen ist.

Falls von außen her ein Schlüssel zur manuellen Außenbe- tätigung eingesteckt wird, läßt sich das Schloß von innen her zwar noch durch Knaufdrehung betätigen, eine Motorbetätigung ist aber ausgeschlossen, so daß der außen eingesteckte Schlüssel bei Kupplung mit dem nach innen ragenden, motorangetriebenen Zylinderteil nicht zwangsgedreht wird. Die Erkennung, ob ein Schlüssel eingesteckt ist, erfolgt vorzugsweise über geeignete Sensormittel, wie sie bspw. in der OS 38 00 414 oder GB 20 55 951 vorgeschlagen worden sind. Dort wird bspw. vorgeschlagen, daß aus der Verlagerung der Gehäusezuhal- tungsstifte mittels Mikroschalter oder dergleichen ein Signal erzeugt wird, welches der Motorbetätigungselek- tronik signalisiert, daß ein Schlüssel von außen einge- steckt wird. Es ist aber auch denkbar, Sensormittel zu

verwenden, wie sie aus der EP 01 87 363 vorbekannt sind, wobei eine drahtlose Informationsübertragung vom Schloß zum Schlüssel signalisiert, daß der passende Schlüssel eingesteckt ist.

In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Sensor ein Erschütterungssensor ist und die Vibrationen beim Einschub eines Flachschlüssels in einen Schließzylinder aufnimmt, um anhand dieser Vibra- tionen festzustellen, ob ein Schlüssel eingesteckt worden ist.

Das Sensorsignal, welches der elektronischen Steuerung für die Motorbetätigung mitteilt, ob ein Schlüssel im Zylinderschloß einsteckt, wird vorzugsweise von einem Mikroschalter bereitgestellt. Der Mikroschalter wird betätigt, sobald ein Schlüssel in den Zylinderkern des Schließzylinders eingesteckt worden ist. Der Schlüssel verlagert in der Endbewegung seines Einschubs ein Kupp- lungsglied, welches den Zylinderkern in bekannter Weise mit dem Schließglied in eine Drehmitnahmestellung kup- pelt. Bei nicht eingestecktem Schlüssel kann sich die das Schließglied tragende Nabe frei drehen. Es handelt sich deshalb um einen Freilaufzylinder. Wenn der Schlüs- sel mit seiner Spitze das Kupplungsglied beaufschlagt, wird letzteres axial zur Zylinderachse verlagert. Diese Axialverlagerung des Kupplungsgliedes wird vom Sensor abgegriffen. Hierzu dient eine etwa in der Schließzylin- derachse liegende Stößelstange, welche zusammen mit dem Kupplungsglied bei Schlüsseleinschub axial verlagert wird. Anderendseitig wirkt diese Stößelstange auf eine Schaltmuffe, die auf einem vorzugsweise querschnittsre- duzierten Abschnitt der Antriebswelle geführt ist. Die Schaltmuffe besitzt vorzugsweise einen Kragen, welche von einer Schaltfahne eines Mikroschalters abgetastet 00106 wird. Der Mikroschalter sitzt im Flanschabschnitt des 00107 Schließzylinders. Die Schaltmuffe dreht sich bei Dre- 00108 hung der Antriebswelle mit. Die das Schließglied tragen- 00109 de Schließnabe ist vorzugsweise immer drehfest mit der 00110 Antriebswelle gekuppelt.

00111 00112 Anhand beigefügter Zeichnungen werden nachfolgend zwei 00113 Ausführungsbeispiele der Erfindung erläutert. Es zeigen : 00114 00115 Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung 00116 in welcher in schematischer Darstellung ein 00117 erfindungsgemäßer Motorbeschlag zusammen mit 00118 einem im Schließzylinder angeordneten Sensor 00119 dargestellt ist ; 00120 00121 Fig. 2 ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung 00122 bei nicht eingestecktem Schlüssel und 00123 00124 Fig. 3 eine Darstellung gemäß Fig. 2 bei eingesteck- 00125 tem Schlüssel.

00126 00127 Der Motorbeschlag besitzt einen Schließzylinder 1, 00128 welcher einseitig einen schlüsselbetätigbaren Schließzy- 00129 linder 2 ausbildet. In der Mitte besitzt der Schließzy- 00130 linder ein mit einem bekannten Schloß mit Wechselfunkti- 00131 on zusammenwirkendes Schließglied 11. Der gegenüberlie- 00132 gend zum schlüsselbetätigbaren Schließzylinder 2 liegen- 00133 de Zylinder ist als Welle 6 ausgebildet und von einem 00134 im Knauf 4 angeordneten Elektromotor 5 betätigbar.

00135 00136 Das Schloß kann in allen Details so ausgebildet sein, 00137 wie es in der EP 05 429 444 beschrieben ist.

00138 00139 Bei der hier nur schematisch skizzierten Darstellung 00140 besitzt der Knauf 4 elektrisch betätigbare Riegelstifte

7, welche in türseitige Rastnischen eintreten können, wenn eine motorbetriebene Schloßbetätigung erwünscht ist. Dann kann die Welle 6 durch Betätigung des Motors 5 gedreht werden.

Soll das Schloß von innen her über den Knauf rein manu- ell betätigt werden, so sind die Stifte 7 in der zurück- gezogenen Stellung. Der Motor 5 ist über ein selbstsper- rendes Getriebe an die Welle 6 gekoppelt, so daß eine Drehung des Knaufes 4 auf das Schließglied 11 übertra- gen werden kann.

Zur Erfindung gehört weiterhin ein nicht dargestelltes Tastelement, welches am Türrahmen oder an der Tür ange- bracht ist und ein Signal abgibt, ob die Tür in einer Offenstellung oder in einer Geschlossenstellung ist.

Der Motor 5 wird erfindungsgemäß von einer nicht darge- stellten elektronischen Steuerungsschaltung versorgt.

An diese elektronische Steuerungsschaltung ist das nicht dargestellte Tastelement angeschlossen und ein im Schließzylinder angeordneter Sensor 9, letzterer über Verbindungskabel 10.

Wird ein Türöffnungstaster innenseitig betätigt, der bspw. einer außenstehenden Person den Eintritt durch die Tür erlauben soll, so aktiviert die Steuerelektro- nik den Motor 5 und dreht das Schließglied 11 so lange, bis der Riegel des Schlosses zurückgezogen ist und im Wege einer Wechselbetätigung auch die Falle zurückgezo- gen ist. Bei zurückgezogenem Riegel und zurückgezogener Falle ist die Tür öffenbar. Wird letztere geöffnet, so signalisiert das Tastelement der Steuerungselektronik über eine Kabelverbindung, daß die Tür in einem Offenzu- stand ist. Die Steuerungselektronik bewirkt sodann, daß 00176 der Motor 5 die Falle in die Vorschlußstellung verla- 00177 gert. Wird die Tür sodann geschlossen, so fällt die 00178 Falle ins Schließblech. Gleichzeitig erkennt das Tast- 00179 element den Geschlossenzustand der Tür und signalisiert 00180 der Steuerungselektronik, daß der Riegel vorgeschlossen 00181 werden kann. Dies erfolgt entweder direkt oder zeitver- 00182 zögert.

00183 00184 Der im Schließzylinder angeordnete Sensor 9 erkennt, ob 00185 in dem der Türaußenseite zugewandten Zylinder 2 ein 00186 Schlüssel steckt. Bei eingestecktem Schlüssel wird über 00187 die Verbindungsleitung 10 der Steuerungselektronik 00188 signalisiert, daß eine Motorbetätigung unterbleiben 00189 soll. In dieser Betriebsstellung sind die Stifte 7 00190 zurückgezogen, so daß eine manuelle Betätigung entweder 00191 von außen durch den eingesteckten Schlüssel oder von 00192 innen durch Drehung des Knaufes möglich ist.

00193 00194 Als Sensorelement kommt ein Sensor in Betracht, wie er 00195 in dem eingangs zitierten Stand der Technik beschrieben 00196 ist. Insbesondere kommt ein solcher Sensor in Betracht, 00197 der über eine magnetische Abfragung oder die Abfragung 00198 mittels eines Mikroschalters die Schaltstellung eines 00199 Zuhaltungsstiftes erkennt. Ist der Zuhaltungsstift in 00200 seiner verlagerten Funktion, so schaltet das Sensorele- 00201 ment 9.

00202 00203 In einer Variante kann vorgesehen sein, daß der Sensor 00204 9 ein Erschütterungsmelder ist. Wird ein mit Kerben 00205 profilierter Flachschlüssel in den Schließzylinder 2 00206 eingesteckt, so bewirken die über die Kerben ein-und 00207 ausfedernden Gehäusestifte eine charakteristische Vibra- 00208 tion des Schließzylinders. Diese Vibration des Schließ- 00209 zylinders wird vom Sensor 9 aufgenommen und mit einem 00210 in der Sensorelektronik elektronisch abgespeicherten 00211 Vibrationsbild verglichen. Die Steuerungselektronik ist 00212 sodann in der Lage, aus dem Vergleichen der Vibrations- 00213 signale mit dem abgespeicherten Signal zu ermitteln, ob 00214 ein Schlüssel eingesteckt ist und ob ein Schlüssel 00215 abgezogen ist.

00216 00217 Die aus dem Knauf herausragende Motorwelle kann so 00218 ausgebildet sein, daß sie mit einem handelsüblichen 00219 Halb-oder Doppelschließzylinder zusammenwirkt. Das 00220 Sensorelement kann der Welle zugeordnet sein. Die Welle 00221 ist dann solchermaßen starr mit dem Schließzylinder 00222 verbunden, daß die beim Einschub des Flachschlüssels 00223 erzeugten Vibrationen sich auf die Welle fortsetzen und 00224 vom Sensor 9 erkannt werden. Diese Variante hat den 00225 Vorteil, daß die Erfindung mit handelsüblichen unverän- 00226 derten Schließzylindern ausgeführt werden kann.

00227 00228 Bei dem in den Fig. 2 und 3 dargestellten Ausführungs- 00229 beispiel wird das Sensorsignal von dem Verlagerungsweg 00230 eines beim Schlüsseleinschub verlagerten Kupplungsglie- 00231 des 13 abgegriffen. Bei dem Schließzylinder handelt es 00232 sich um einen Freilaufzylinder, bei dem die das Schließ- 00233 glied 20 tragende Nabe unabhängig vom Schließzylinder 00234 19 gedreht werden kann. Innerhalb der Nabe sitzt ein an 00235 sich bekanntes Kupplungsglied 13 in an sich bekannter 00236 Weise, welches durch Axialverlagerung durch Baufsch- 00237 lagung mit der Schlüsselspitze eine Drehverbindung der 00238 Nabe mit dem Zylinderkern 19 bewirkt. Hinsichtlich 00239 Lagerung und Gestaltung des Kupplungsgliedes 13 wird 00240 auf die DE 24 35 847 bzw. die DE 38 28 354 verwiesen.

00241 00242 Die Axialverlagerung des Kupplungsgliedes 13 verlagert 00243 einen in der Zylinderachse liegenden Stößel 14. Der 00244 Stößel wirkt auf eine auf einem querschnittsreduzierten 00245 Abschnitt 15 der Antriebswelle 6 verschieblich gelager- 00246 ten Schaltmuffe 16. Diese Schaltmuffe 16 verlagert sich 00247 synchron zum Kupplungsglied 13. Wird der Schlüssel aus 00248 dem Zylinderkern herausgezogen, so verlagert sich das 00249 Kupplungsglied 13 in der in der DE 24 35 847 bzw. der 00250 DE 38 28 354 beschriebenen Weise in die in Fig. 2 darge- 00251 stellte Ausgangsstellung, in welcher das Schließglied 00252 in einer Freilaufstellung zum Zylinderkern steht.

00253 00254 Die Schaltmuffe 16 besitzt einen umlaufenden Kragen 17.

00255 Dieser Kragen 17 wird von einer Schaltfahne 18 eines 00256 Mikroschalters 9 abgegriffen. Der Mikroschalter 9 sitzt 00257 dabei vorzugsweise im Flanschabschnitt des Schließzylin- 00258 ders.

00259 00260 Wenn der Schlüssel 12 in den Zylinderkern 19 eingescho- 00261 ben ist, wurde das Kupplungsglied 13 von der Spitze des 00262 Schlüssels 12 in Achsrichtung verlagert. Einhergehend 00263 mit dieser Axialverlagerung wird der Zylinderkern 19 00264 mit dem Schließglied 20 drehgekuppelt, so daß eine 00265 Drehung des Schlüssels 12 das Schließglied 20 drehen 00266 kann. Einhergehend mit der Axialverlagerung des Kupp- 00267 lungsgliedes 13 wird auch der Stößel 14 und die Schalt- 00268 muffe 16 verlagert, so daß der Kragen 17 die Schaltfah- 00269 ne 18 des Mikroschalters 9 beaufschlagt.

00270 00271 Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In 00272 die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der 00273 Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Priori- 00274 tätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhalt- 00275 lich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser 00276 Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit 00277 aufzunehmen.