Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
RECIPROCATING PISTON MACHINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/107126
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a reciprocating piston machine having a crankshaft (12) with at least one crank pin (14) on which a lever element (16) which is connected to a corresponding connecting rod (18) is mounted, and having at least one adjustment device (24) by means of which the lever element can be set between at least two rotary positions relative to the crank pin (14) in order to set the compression ratio of the reciprocating piston machine, wherein the adjustment device (24) comprises at least one pressure-sensing device by means of which a signal which characterizes a pressure in a working space, in particular a cylinder, which corresponds to the lever element (16) can be detected.

Inventors:
ROEMHELD TILMANN (DE)
WAGENPLAST MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/007312
Publication Date:
September 09, 2011
Filing Date:
December 02, 2010
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
DAIMLER AG (DE)
ROEMHELD TILMANN (DE)
WAGENPLAST MICHAEL (DE)
International Classes:
F02D15/02; F02B75/04
Domestic Patent References:
WO2007092168A22007-08-16
WO2007092168A22007-08-16
WO2002012694A12002-02-14
Foreign References:
US20090266337A12009-10-29
Download PDF:
Claims:
Daimler AG

Patentansprüche

1. Hubkolbenmaschine mit einer Kurbelwelle (12) mit mindestens einem Hubzapfen (14), an welchem ein mit einem korrespondierenden Pleuel (18) verbundenes Hebelelement (16) gelagert ist, und mit zumindest einer Stelleinrichtung (24), mittels welcher das Hebelelement zur Einstellung des Verdichtungsverhältnisses der Hubkolbenmaschine zwischen zumindest zwei Drehstellungen relativ zu dem Hubzapfen (14) einstellbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Stelleinrichtung (24) zumindest eine Druckerfassungseinrichtung umfasst, mittels welchem ein einen Druck in einem zu dem Hebelelement (16)

korrespondierenden Arbeitsraum, insbesondere Zylinder, der Hubkolbenmaschine charakterisierendes Signal erfassbar ist.

2. Hubkolbenmaschine nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Stelleinrichtung (24) hydraulisch betätigbar ist.

3. Hubkolbenmaschine nach einem der Ansprüche 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Stelleinrichtung (24) einen einen Arbeitsraum (26) aufweisenden Zylinder (28) umfasst, in welchem ein relativ zu dem Zylinder (28) axial verschiebbarer und mit einer Stange (32) verbundener Kolben (30) angeordnet ist.

4. Hubkolbenmaschine nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

mittels der zumindest einen Druckerfassungseinrichtung ein Druck auf den Kolben (30) und/oder ein Druck auf den Zylinder (28) der Stelleinrichtung (24) und/oder ein Druck eines Arbeitsmediums der Stelleinrichtung (24) erfassbar ist.

5. Hubkolbenmaschine nach einem der Ansprüche 3 oder 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Arbeitsraum (26) durch den Kolben (30) in zwei mit einem Arbeitsmedium beaufschlagbare und ein jeweiliges Volumen aufweisende Steuerräume (34, 36) unterteilt ist.

6. Hubkolbenmaschine nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

ein Steuerkolben (54) der Stelleinrichtung (24) vorgesehen ist, mittels welchem eine jeweilige Menge von Arbeitsmedium in den Steuerräumen (34, 36) einstellbar ist.

7. Hubkolbenmaschine nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Steuerkolben (54) rotatorisch und/oder translatorisch betätigbar ist.

8. Hubkolbenmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Hebelelement (16) durch eine zumindest im Wesentlichen translatorische Bewegung der Stelleinrichtung (24) zwischen den zumindest zwei Drehstellungen einstellbar ist.

9. Hubkolbenmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Stelleinrichtung (24) um eine Schwenkachse schwenkbar zumindest mittelbar an einem Kurbelgehäuse der Hubkolbenmaschine abgestützt ist.

10. Hubkolbenmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Kurbelwelle (12) eine Mehrzahl von Hubzapfen (14) aufweist, an welchen jeweils ein mit einem korrespondierenden Pleuel (18) verbundenes Hebelelement (16) gelagert ist, wobei den Hebelelementen (16) jeweils eine Stelleinrichtung (24) zugeordnet ist, mittels welcher das jeweilige Hebelelement (16) unabhängig von den anderen Hebelelementen (16) oder dem anderen Hebelelement (16) zur Einstellung des Verdichtungsverhältnisses der Hubkolbenmaschine zwischen zumindest zwei Drehstellungen relativ zu dem jeweiligen Hubzapfen (14) einstellbar ist.

Description:
Daimler AG

Hubkolbenmaschine

Die Erfindung betrifft eine Hubkolbenmaschine der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Art.

Die WO 2007/092168 A2 offenbart einen Verbrennungsmotor mit einem einstellbaren Verdichtungsverhältnis. Zur Einstellung des Verdichtungsverhältnisses ist eine

Kurbelwelle des Verbrennungsmotors an einem exzentrischen Träger gelagert, wodurch die Position der Drehachse der Kurbelwelle in einem Kurbelgehäuse des

Verbrennungsmotors eingestellt werden kann. Der exzentrische Träger ist dabei über eine Gabel von einem hydraulischen Aktuator betätigbar. Dieser Verbrennungsmotor weist weiteres Potenzial zur Darstellung eines effizienten Betriebs auf.

Aus der WO 02/12694 A1 ist eine Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem in einem Zylinder verschieblich angeordneten Kolben bekannt, der mit einem Pleuel gelenkig gekoppelt ist und dessen Bewegung auf eine Kurbel einer Kurbelwelle der Hubkolben- Brennkraftmaschine übertragbar ist. Zwischen dem Pleuel und der Kurbel ist ein

Übertragungsglied vorgesehen, dessen Bewegung über einen Steuerhebel manipulierbar ist, mit dem Ziel, eine steuerbare Bewegung des Kolbens zu gewährleisten, insbesondere um eine Variierung des Verdichtungsverhältnisses zu ermöglichen. Auch diese

Hubkolben-Brennkraftmaschine weist Potenzial zur Darstellung eines noch effizienteren Betriebs auf.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Hubkolbenmaschine der eingangs genannten Art bereitzustellen, welche eine verbesserte Effizienz aufweist.

Diese Aufgabe wird durch eine Hubkolbenmaschine mit den Merkmalen des

Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen mit zweckmäßigen und nichttrivialen Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben. Eine erfindungsgemäße Hubkolbenmaschine mit einer Kurbelwelle mit mindestens einem Hubzapfen, an welchem ein mit einem korrespondierenden Pleuel verbundenes

Hebelelement gelagert ist, und mit zumindest einer Stelleinrichtung, mittels welcher das Hebelelement zur Einstellung des Verdichtungsverhältnisses der Hubkolbenmaschine zwischen zumindest zwei Drehstellungen relativ zu dem Hubzapfen einstellbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Stelleinrichtung zumindest eine

Druckerfassungseinrichtung, insbesondere einen Drucksensor, umfasst, mittels welchem ein einen Druck in einem zu dem Hebelelement korrespondierenden Arbeitsraum, insbesondere Zylinder, der Hubkolbenmaschine charakterisierendes Signal erfassbar ist.

Dadurch hinaus ist eine indirekte Erfassung des Drucks in dem Arbeitsraum über einen in dem Arbeitsraum verschiebbar angeordneten Kolben, das Pleuel, das Hebelelement und die Stelleinrichtung realisiert, was eine bedarfsgerechte Einstellung des Hebelelements und damit des entsprechenden Verdichtungsverhältnisses angepasst an im Arbeitsraum herrschende Druckverhältnisse ermöglicht.

Dies erlaubt die Einstellung optimaler Bedingungen in dem Arbeitsraum, insbesondere dem Zylinder, was mit einem sehr effizienten Betrieb der Verbrennungskraftmaschine einhergeht. Daraus resultiert ein sehr geringer Kraftstoffverbrauch sowie geringe C0 2 - Emissionen der Hubkolbenmaschine, da diese an einen aktuell vorliegenden

Betriebspunkt effizient anpassbar ist.

Durch diese an die herrschenden Druckverhältnisse im Arbeitsraum angepasste

Einstellung des Hebelelements und damit des Verdichtungsverhältnisses kann sowohl eine in dem Arbeitsraum ablaufende Verbrennung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches angepasst werden, um einen vorteilhaften und effizienten Brennverlauf darzustellen. Dies ist der Fall, wenn der entsprechende Arbeitsraum in einem befeuerten Zustand betrieben wird, in welchem Kraftstoff in den Arbeitsraum eingebracht und ein Kraftstoff-Luft- Gemisch verbrannt wird.

Ebenso kann jedoch das Hebelelement und damit das Verdichtungsverhältnis dieses Arbeitsraums auch dann optimal und an die Druckverhältnisse im Arbeitsraum angepasst eingestellt werden, wenn ein nicht befeuerter Betrieb dieses Arbeitsraums vorliegt, was beispielsweise mehr in einem Schubbetrieb der Fall ist. Dann lässt sich die in dem Arbeitsraum zu verrichtende Kompressionsarbeit und damit eine Bremswirkung sowie Arbeitsverluste des Arbeitsraums einstellen, um gewünschte Effekte zu erzielen. In jeglicher Hinsicht ist eine optimale und bedarfsgerechte Einstellung des Hebelelements und damit des Verdichtungsverhältnisses durch die erfindungsgemäße

Hubkolbenmaschine infolge der Erfassung des Drucks ermöglicht.

Weist die Kurbelwelle eine Mehrzahl von Hubzapfen auf, an welchem jeweils ein mit einem korrespondierenden Pleuel verbundenes Hebelelement gelagert ist, wobei den Hebelelementen jeweils eine Stelleinrichtung zugeordnet ist, mittels welcher das jeweilige Hebelelement unabhängig von den anderen Hebelelementen oder dem anderen

Hebelelement, also zumindest einem weiteren Hebelelement, zur Einstellung des

Verdichtungsverhältnisses der Hubkolbenmaschine zwischen zumindest zwei

Drehstellungen relativ zu dem jeweiligen Hubzapfen einstellbar ist, so birgt dies den Vorteil, dass dann eine arbeitsraumselektive Einstellung des entsprechenden

Hebelelements und damit des entsprechenden Verdichtungsverhältnisses realisiert ist. Somit sind die einzelnen, zu einem jeweiligen Hubzapfen korrespondierenden

Arbeitsräume an die herrschenden Druckverhältnisse in dem Arbeitsraum anpassbar. Dies gilt wie bereits ausgeführt sowohl für einen befeuerten oder einen nicht befeuerten Betrieb des jeweiligen Arbeitraums. Dabei ist es möglich, dass es sich beispielsweise ein Arbeitsraum in einem befeuerten Betrieb befindet, während sich ein weiterer Arbeitsraum in einem nicht befeuerten Betrieb befindet. Diese unterschiedlichen Betriebszustände können unterschiedliche Einstellungen des Hebelelements und damit des jeweiligen Verdichtungsverhältnisses erfordern, was durch die arbeitsraummdividuelle Einstellbarkeit der erfindungsgemäßen Hubkolbenmaschine problemlos möglicht ist.

In jeglicher Hinsicht ist eine Stabilisierung des Systems der Hubkolbenmaschine ermöglicht sowie eine definierte Kolbenposition einstellbar. Die erfindungsgemäße Hubkolbenmaschine birgt weiterhin den Vorteil, dass durch die arbeitsraumselektive Einstellung der Verschleiß der Hubkolbenmaschine und ihrer Bauteile über eine sehr hohe Lebensdauer hinweg minimiert werden kann.

Dies sowie die Einstellung einer definierten Kolbenposition sowie eines definierten Ausgangszustands bei Inbetriebnahme, Erststart und/oder Wiederstart nach einem Stillstand der Hubkolbenmaschine führt zu einem sehr guten Geräuschverhalten auch nach einer langen Benutzungsdauer sowie in einem hohen Lebensalter der

Hubkolbenmaschine. Dieses positive Geräuschverhalten wird als sehr gutes NVH- Verhalten (NVH - noise Vibration harshness) bezeichnen. Darüber ist bei der erfindungsgemäßen Verbrennungskraftmaschine durch die optimierte und individuelle Einstellung des Verdichtungsverhältnisses und der Bedingungen im Arbeitsraum sowohl in einem befeuerten als auch in einem nicht befeuerten Betrieb, beispielsweise einem Schubbetrieb, die Realisierung sehr geringer Emissionen und sehr geringer Abgaswerte möglich, wodurch derzeitige als auch zukünftige, gesetzliche Grenzwerte eingehalten werden können.

Ist die Stelleinrichtung beispielsweise hydraulisch betätigbar, und umfasst sie einen einen Arbeitsraum aufweisenden Zylinder, in welchem ein relativ zu dem Zylinder axial verschiebbarer und mit einer Schubstange verbundener Kolben angeordnet ist, so ist das den Druck in dem Arbeitsraum charakterisierende Signal beispielsweise mittels der zumindest einen Druckerfassungseinrichtung derart erfassbar, dass diese einen Druck auf den Kolben und/oder einen Druck auf den Zylinder der Stelleinrichtung und/oder einen Druck eines Arbeitsmediums der Stelleinrichtung zur Betätigung des Kolbens derselbigen erfasst. Dies bedeutet eine einfache und damit kostengünstige Erfassung des den Druck in dem Arbeitsraum bzw. in den Arbeitsräumen der Hubkolbenmaschine

charakterisierenden Signals.

Ausgehend von von der zumindest einen Druckerfassungseinrichtung generierten Messwerten kann beispielsweise direkt auf den Druck in dem Arbeitsraum

rückgeschlossen werden. Gegebenenfalls sind Zwischenschritte zur Umrechnung vonnöten, so dass die Messwerte der Druckerfassungseinrichtung nicht direkt den Druck in dem Arbeitsraum widerspiegeln sondern die erfassten Messwerte umgerechnet werden beziehungsweise werden müssen, um auf den Druck in dem Arbeitsraum, in welchem Verbrennungen ablaufen, rückschließen zu können.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnungen. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und

Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen

Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Die Zeichnungen zeigen in:

Fig. 1 eine perspektivische und teilweise geschnittene Ansicht eines Kurbeltriebs einer Hubkolbenmaschine mit einer Kurbelwelle mit vier Hubzapfen, an welchen jeweils ein mit einem korrespondierenden Pleuel verbundenes Hebelelement gelagert ist, wobei jedem der Hebelelemente jeweils eine hydraulisch betätigbare und eine translatorische Bewegung ausführbare Stelleinrichtung zugeordnet ist, mittels welcher das jeweilige Hebelelement zur Einstellung des Verdichtungsverhältnisses der Hubkolbenmaschine zwischen zumindest zwei Drehstellungen relativ zu dem jeweiligen

Hubzapfen einstellbar ist;

Fig. 2 eine perspektivische und teilweise geschnittene Ansicht eines mit einem

Pleuel und einer zugeordneten Stelleinrichtung verbundenen Hebelelements gemäß Fig. 1 ;

Fig. 3 eine weitere perspektivische Ansicht des mit dem Pleuel und der

Stelleinrichtung verbundenen Hebelelements gemäß Fig. 2;

Fig. 4 eine teilweise geschnittene Draufsicht des mit dem Pleuel und der

Stelleinrichtung verbundenen Hebelelements gemäß den Fig. 2 und 3;

Fig. 5 eine Schnittansicht einer Stelleinrichtung gemäß den vorhergehenden

Figuren; und

Fig. 6 fünf Längsschnittansichten der Stelleinrichtung gemäß Fig. 5 in

voneinander unterschiedlichen Stellungen zur Darstellung

unterschiedlicher Drehstellungen des Hebelelements und damit zur Darstellung unterschiedlicher Verdichtungsverhältnisse der Hubkolbenmaschine.

Die Fig. 1 zeigt einen Kurbeltrieb 10 einer Hubkolbenmaschine mit einer Kurbelwelle 12. Die Kurbelwelle 12 weist vier Hubzapfen 14 auf, an welchem jeweils ein Hebelelement 16 gelagert ist, wobei sich also die Hebelelemente 16 relativ zu den jeweiligen Hubzapfen 14 um diese drehen können. Die Hebelelemente 16 sind jeweils mit einem Pleuel 18 gelenkig verbunden und als Querhebel ausgebildet, welche quer zur Rotationsachse der

Kurbelwelle 12 verlaufen. Die Pleuel 18 weisen wiederum jeweils ein Pleuelauge 22 auf, über welche das jeweilige Pleuel 22 mit einem in einem Zylinder der Hubkolbenmaschine verschieblich angeordneten Kolben der Hubkolbenmaschine verbindbar ist. Wie bekannt ist, führen die Kolben der Hubkolbenmaschine infolge von Gasexpansionen durch

Verbrennung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches in dem jeweiligen Zylinder translatorische Bewegungen durch, die über die Pleuel 18 und die Hebelelemente 16 auf die Hubzapfen 14 und weiter auf die Kurbelwelle 12 übertragen und in eine rotatorische Bewegung der Kurbelwelle 12 umgewandelt werden, wodurch sich also die Kurbelwelle 12 gemäß einem Richtungspfeil 20 um ihre Rotationsachse dreht.

Wie der Fig. 1 zu entnehmen ist, legen dabei die Kolben und damit die Pleuel 22 stets den gleichen Hub, also die gleiche translatorische Aufwärts- und Abwärtsbewegung aus. Zur Darstellung eines einstellbaren Verdichtungsverhältnisses der Hubkolbenmaschine ist jedem Hebelelement 16 eine Stelleinrichtung 24 zugeordnet, welche gelenkig mit dem jeweiligen Hebelelement 16 verbunden ist. Mittels der Stelleinrichtungen 24 sind die Hebelelemente 16 zwischen zumindest zwei Drehstellungen relativ zu dem jeweiligen Hubzapfen 14 um diesen drehbar. Dies bewirkt eine Einstellung eines Endvolumens, welches auch als Kompressionsvolumen bezeichnet wird, in dem jeweiligen Zylinder im oberen Totpunkt des jeweiligen Kolbens, da die Drehstellung der Hebelelemente 6 relativ zu dem jeweiligen Hubzapfen 14 die translatorische Position des unteren und oberen Totpunkts des Kolbens im Zylinder beeinflusst. Eine Vergrößerung des

Kompressionsvolumens führt zu einer Verkleinerung des Verdichtungsverhältnisses und/oder umgekehrt. Zur Einstellung der Hebelelement 16 und damit des

Verdichtungsverhältnisses der Hubkolbenmaschine führen die Stelleinrichtungen 24 eine translatorische Bewegung aus, die eine Drehung des jeweiligen Hebelelements 16 relativ zu dem jeweiligen Hubzapfen 14 um diesen bewirkt.

Der Übersicht wegen ist die Funktion der Stelleinrichtungen 24 anhand einer

Stelleinrichtung 24 erläutert, welche in den folgenden Figuren dargestellt ist. Die Fig. 2 bis 5 zeigen die Stelleinrichtung 24, die einen einen Arbeitsraum 26 aufweisenden

Hydraulikzylinder 28 umfasst. In dem Hydraulikzylinder 28 bzw. dessen Arbeitsraum 26 ist ein verschiebbarer Kolben 30 angeordnet, welcher fest mit einer Schubstange 32 verbunden ist. Der Kolben 30 unterteilt den Arbeitsraum 28 in eine erste, in der Fig. 2 obere Steuerkammer 34 und eine in der Fig. 2 untere, zweite Steuerkammer 36, wobei die Steuerkammern 34 und 36 ein jeweiliges Volumen aufweisen, welche mit einem Arbeitsmedium in Form von Schmieröl der Hubkolbenmaschine beaufschlagbar sind. In der Fig. 2 befindet sich der Kolben 30 und damit die Schubstange 32 in einer ersten Endstellung, in welcher das Volumen der Steuerkammer 34 minimal und das Volumen der Steuerkammer 36 maximal ist. In diesem Falle ist das Volumen der Steuerkammer 36 mit dem Schmieröl gefüllt, während die Steuerkammer 34 zumindest nahezu kein Schmieröl beinhaltet.

In dieser in der Fig. 2 gezeigten Stellung des Kolbens 30 und damit der Stelleinrichtung 24 nimmt das Hebelelement 16 eine erste Drehstellung relativ zu dem Hubzapfen 14 ein, in welchem ein geringes Verdichtungsverhältnis von beispielsweise ε = 7 vorliegt. Soll das Verdichtungsverhältnis erhöht werden, so muss der Kolben 30 und damit die

Stelleinrichtung 24 von der in der Fig. 2 gezeigten ersten Endstellung herausbewegt und der Kolben 30 in Richtung einer Fläche 38 bewegt werden. Dies bedeutet also, dass das Volumen der Steuerkammer 36 verkleinert und das Volumen der Steuerkammer 34 vergrößert werden muss. Hierzu muss das Schmieröl aus der Steuerkammer 36 abgeführt und Schmieröl in die Steuerkammer 34 eingeleitet werden.

Um entsprechende und gewünschte Mengen von Schmieröl der jeweiligen Steuerkammer 34 und 36 zuzuteilen, sind Kanäle 40, 42, 44 und 46 vorgesehen, durch welche das Schmieröl fließen kann. Die Kanäle 40, 42 und 44 sind dabei durch entsprechende Steuerkanten 48, 50 und 52 eines bereichsweise in der Schubstange 32 aufgenommenen Steuerkolbens 54 freigebbar und verschließbar.

Zur Erhöhung des Verdichtungsverhältnisses geben nun die entsprechenden

Steuerkanten 48, 50 und 52 die Kanäle 40 und 42 frei, woraufhin das Schmieröl über den Kanal 40 aus dem Steuerraum 36 hinaus und über den Kanal 42 in den Steuerraum 34 hineinfließen kann. Zudem kann weiteres Schmieröl über den Kanal 46 in den Steuerraum 34 einfließen, welchem Schmieröl über eine Welle 62 zuführbar ist. Der Kanal 46 ist dabei mit einer Schmierölversorgung der Hubkolbenmaschine verbunden und gewährleistet die Versorgung der Stelleinrichtung 24 mit ausreichend Arbeitsmedium in Form des

Schmieröls. Entsprechende Steuerventile in Form von Rückschlagventilen 56, 58 und 60 verhindern dabei einen unerwünschten Fluss von Schmieröl.

Die Stelleinrichtung 24 lässt insbesondere durch ein Einsatz der Rückschlagventile 56, 58 und 60 zusätzliche Einrichtungen zur Druckförderungen des Schmiermittels, also

Pumpen, obsolet werden oder ermöglicht zumindest eine geringe Dimensionierung einer solchen Einrichtung bezüglich ihrer Dimensionen und Leistung, da die Stelleinrichtung 24 quasi selbstständig infolge von an der Schubstange 32 anliegenden Wechselkräften das Schmieröl in die bzw. aus den Steuerkammern 34 und 36 fördert und zwar entsprechend der durch die Steuerkanten 48, 50 und 52 freigegebenen bzw. verschlossenen Kanäle 40, 42 und 44. Die genannten Wechselkräfte resultieren dabei aus aus der genannten Verbrennung resultierenden Druck- und Gaskräften im Zylinder, die über den Kolben, das Pleuel 18 und das Hebelelement 16 auf die Schubstange 32 und damit auf den Kolben 30 übertragen werden, der somit das Schmieröl in die oder aus den entsprechenden

Steuerkammern 34 und/oder 36 pumpt.

Dies bedeutet einen äußerst niedrigen Energiebedarf zur Einstellung des

Verdichtungsverhältnisses, was den Kraftstoffverbrauch und damit die C0 2 -Emissionen der Hubkolbenmaschine in einem geringen Rahmen hält.

Dadurch, dass die Stelleinrichtung 24 eine translatorische Bewegung ausführt, birgt sie weiter den Vorteil, dass sie einen nur geringen Bauraumbedarf aufweist bei gleichzeitiger Realisierung einer sehr präzisen Einstellung des Verdichtungsverhältnisses, wodurch die Hubkolbenmaschine sehr präzise an unterschiedliche Betriebspunkte angepasst werden kann und somit einen sehr effizienten Betrieb ermöglicht.

Wie in Zusammenschau mit Fig. 1 deutlich wird, weisen der Kurbeltrieb 10 und damit die Hubkolbenmaschine weiterhin den Vorteil auf, dass die Hebelelemente 16 unabhängig voneinander durch die Stelleinrichtungen 24 einstellbar sind, wodurch auch das

Verdichtungsverhältnis der einzelnen Zylinder selektiv einstellbar ist.

Damit die Stelleinrichtung 24 Bewegungen des Hebelelements 16 sowie Bewegungen der Hubkolbenmaschine mit ausführen und gegebenenfalls ausgleichen kann, ist sie schwenkbar um die drehfest an einem Kurbelgehäuse der Hubkolbenmaschine abgestützte Welle 62 gehalten und somit schwenkbar und mittelbar am Kurbelgehäuse abgestützt. Die Welle 62 ist unter anderem durch Befestigungselemente 80 festgelegt.

Die Fig. 3 verdeutlicht die Betätigung des Steuerkolbens 54 zur Einstellung des

Hebelelements 16 und damit zur Einstellung des Verdichtungsverhältnisses. Zur

Betätigung des Steuerkolbens 54 umfasst die Stelleinrichtung 24 einen Stift 64, welcher die drehfest am Kurbelgehäuse festgelegte Welle 62 durchdringt und mit einem im Wesentlichen U-förmigen Betätigungselement 66 verbunden ist. Der die Welle 62 über eine entsprechende Bohrung durchdringenden Stift 64 und das im Wesentlichen U- förmige Betätigungselement 66 sind einstückig miteinander ausgebildet und mittels eines nicht dargestellten Aktuators magnetisch translatorisch in Bewegungsrichtung der Schubstange 32 bewegbar. Wird das Betätigungselement 66 über den Stift 64 in Richtung der Schubstange 32 bewegt, so drückt das Betätigungselement 66 den Steuerkolben 54 entgegen einer Federkraft eines einerseits am Steuerkolben 54 und andererseits an der Schubstange 32 abgestützten Federelements 68 in die entsprechende Richtung, woraus eine Relativbewegung des Steuerkolbens 54 zur Schubstange 32 resultiert. Dadurch geben die Steuerkanten 48, 50 und 52 die Kanäle 40, 42 und 44 frei, wodurch das Schmieröl auf die ausgeführte Art und Weise in die Steuerkammern 34 und/oder 36 hinein oder hinaus fließen kann.

Aus diesem Fluss des Schmieröls resultiert eine Volumenvergrößerung bzw. eine

Volumenverkleinerung der Steuerkammern 34 und 36, woraus wiederum eine

Relativbewegung des Kolbens 30 und damit der Schubstange 32 zu dem Steuerkolben 54 resultiert. Diese Relativbewegung geschieht solange, bis die Kanäle 40, 42 und 44 die entsprechenden Steuerkanten 48, 50 und 52 des Steuerkolbens 54 überfahren und wiederum verschlossen werden, wodurch der Fluss des Schmieröl gestoppt ist und der Kolben 30 und damit die Schubstange 32 und damit wiederum das Hebelelement 16 eine vorgegebene Position einnehmen, wodurch ein gewünschtes Verdichtungsverhältnis der Hubkolbenmaschine eingestellt ist.

Eine umgekehrte Betätigung des Steuerkolbens 54 erfolgt beispielsweise dadurch, dass das Betätigungselement 66 und der Stift 64 kraftlos geschaltet werden, wodurch das Federelement 68 den Steuerkolben 54 in Richtung des Betätigungselements 66 drücken kann, woraufhin sich das Betätigungselement 66 und der Stift 64 von der Schubstange 32 wegbewegen. In diesem Falle geben die Steuerkanten 48, 50 und 52 die Kanäle 40, 42 und 44 frei und die Schubstange 32 bewegt sich analog in die andere Richtung.

Hieraus wird deutlich, dass zur Einstellung des Hebelelements 16 und damit des

Verdichtungsverhältnis der Hubkolbenmaschine lediglich eine Vorgabe einer Soll-Position des Steuerkolbens 54 über eine Vorgabe einer Soll-Position des Betätigungselements 66 und des Stifts 64 geschehen muss und sich die Stelleinrichtung 24 dann selbstständig einstellt, bis der Fluss des Schmieröls unterbrochen ist. Eine zusätzliche Betätigung des Steuerkolbens 54 zum Beenden der Einstellung der Stelleinrichtung 24 ist nicht vonnöten. Des Weiteren bedeutet dies, dass etwaige Leckagen infolge von Verschleiß, wie er über eine sehr hohe Lebensdauer hinweg vorkommen kann, quasi selbstständig durch die Stelleinrichtung 24 ausgeglichen wird. Es ist lediglich eine Anpassung der Vorgabe der Soll-Position des Steuerkolbens 54 bzw. des Betätigungselements 66 und des Stifts 64 vonnöten. Diese Anpassung kann gegebenenfalls über einen einfachen Abgleich von vorgegebenen Soll-Werten mit mittels Erfassungseinrichtungen erfassten Ist-Werten erfolgen. Dies gewährleistet eine sehr präzise Einstellung des Verdichtungsverhältnisses auch über eine sehr hohe Lebensdauer der Hubkolbenmaschine hinweg und damit die Darstellung eines sehr effizienten und kraftstoffverbrauchsarmen Betriebs derselbigen.

Wie der Fig. 3 weiterhin zu entnehmen ist, sind das Betätigungselements 66 und der Steuerkolben 54 nicht fest miteinander verbunden sondern wirken über eine

bogenförmige Fläche 70 des Betätigungselements 66 zusammen. Der Mittelpunkt der bogenförmigen Fläche liegt dabei zumindest im Wesentlichen auf der Schwenkachse der Stelleinrichtung 24, die mit der Mittelsymmetrieachse der Welle 62 zusammenfällt. Die bogenförmige Fläche 70 gewährleistet einen konstanten Hub und damit eine konstante Bewegung des Steuerkolbens 54 auch bei einer Bewegung bzw. bei einem

Verschwenken der VerStelleinrichtung 24 um ihre Schwenkachse, wobei der Steuerkolben 54 diese Schwenkbewegung mit ausführt während das Betätigungselement 66 wie beschrieben drehfest ist. Zur Verbesserung der Kontaktbedingungen zwischen dem Steuerkolben 54 und der bogenförmigen Fläche 70 weist der Steuerkolben 54 einen abgerundeten Kopf auf, der an der bogenförmigen Fläche 70 anliegt und reibungsarm an ihr entlang gleiten kann.

Zur Darstellung der ausgeführten Relativbewegung des Zylinders 28 und damit des Steuerkolbens 54 zu dem Betätigungselement 66 weist der Zylinder 28 einen Schlitz 72 auf, in welchem das Betätigungselement 66 angeordnet ist.

In dem Arbeitsraum 26 des Zylinders 28 ist ein Drucksensor vorgesehen, welcher den Druck des Schmieröls zu erfassen. Dadurch kann über den Kolben des Zylinders der Hubkolbenmaschine, das Pleuel 18, das Hebelelement 16, die Schubstange 32 und den Kolben 30 der Stelleinrichtung 24 ein einen Druck im Zylinder charakterisierendes Signal erfasst werden, mittels welchem auf in dem Zylinder herrschende Druckverhältnisse und somit auf einen Druck während einer in dem Zylinder stattfindenden Verbrennung in einem befeuerten Betrieb oder auch auf einen Druck in einem nicht befeuerten Betrieb rückgeschlossen werden kann. Dies ermöglicht eine an diese Druckverhältnisse angepasste Einstellung des Hebelelements 16 und damit des entsprechenden

Verdichtungsverhältnisses dieses Zylinders, was einem effizienten Betrieb der

Hubkolbenmaschine und damit einem geringen Kraftstoffverbrauch sowie geringen C0 2 - Emissionen zugute kommt.

Zur Darstellung einer einfachen und kostengünstigen Montage umfasst der Zylinder 28 drei Teile 74, 76 und 78, wobei der Teil 74 mit dem Teil 76 verbunden ist. Der Teil 78 ist ebenso mit dem Teil 76 verbunden und ist bereichsweise in dem Teil 76 aufgenommen und begrenzt einerseits den Arbeitsraum 26. Die Fig. 6 zeigt die Versteileinrichtung 24 in fünf voneinander unterschiedlichen

Stellungen zur Darstellung von fünf voneinander unterschiedlichen Drehstellungen des Hebelelements 16 relativ zu dem jeweiligen Hubzapfen 14 und zur Darstellung von fünf voneinander unterschiedlichen Verdichtungsverhältnissen der Hubkolbenmaschine. Gemäß Darstellung A befindet sich die Versteileinrichtung 24 in der in den Fig. 1 bis 5 gezeigten oberen Endstellungen, in welcher dass geringste Verdichtungsverhältnis vorliegt, welches beispielsweise ε = 7 beträgt.

Gemäß Darstellung B befindet sich im Vergleich zu Darstellung A in der Steuerkammer 34 eine größere Menge von Schmieröl, während sich in der Steuerkammer 36 eine geringer Menge von Schmieröl befindet. Dementsprechend hat sich der Kolben 30 und damit die Schubstange 32 von der Welle 62 wegbewegt. Durch diese Bewegung verkleinert sich das Kompressionsvolumen im entsprechenden Zylinder der Hubkolbenmaschine, da die Schubstange 32 das Hebelelement 16 in eine andere Drehstellung relativ zu dem

Hubzapfen 14 drückt, wobei diese Drehbewegung über das Pleuel 18 in eine

translatorische Bewegung des Kolbens im Zylinder umgesetzt wird. Gemäß Darstellung C ist ein Verdichtungsverhältnis von £- = 9,5 eingestellt. Im Vergleich dazu beträgt das

Verdichtungsverhältnis bei der gemäß Darstellung D gezeigten Einstellung der

Versteileinrichtung 24 wieder etwas weniger, während das Verdichtungsverhältnis in der gemäß Darstellung E gezeigten Stellung der VerStelleinrichtung 24 ε - 14 beträgt. Es ist zu erkennen, dass nun besonders viel Schmieröl in der Steuerkammer 34 aufgenommen ist, während die Steuerkammer 36 nahezu kein Schmieröl mehr beinhaltet. Der Übersicht wegen sind in der Fig. 6 die übrigen Bezugszeichen weggelassen, wobei das zu der VerStelleinrichtung 24 gemäß den vorhergehenden Figuren Ausgeführte analog auf die VerStelleinrichtung 24 gemäß Fig. 6 zutrifft.