Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Wasserkreislauf im Inneren des Kältegerätes. Die Druckschrift DE 1 1 2006 000 552 T5 beschreibt eine Kühlvorrichtung mit einem

Flüssigkeitsversorgungssystem für eine Benutzervorrichtung mit einem Schutzsystem, um von einem möglichen Auslaufen von Flüssigkeit herrührendes Überlaufen zu verhindern.

Es ist die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, ein Kältegerät mit wasserführenden Komponenten anzugeben, bei dem das Kältegerät und seine Umgebung weitergehend vor möglichen Folgen eines Wasserlecks geschützt sind.

Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand mit den Merkmalen nach dem unabhängigen Anspruch gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Figuren, der Beschreibung und der abhängigen Ansprüche.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird die Aufgabe durch ein Kältegerät mit einer Wasserleitung im Inneren des Kältegerätes gelöst, bei dem das Kältegerät eine

Auffangwanne zum Sammeln von Leckwasser und ein Leerrohr zum Leiten des

Leckwassers aus der Wasserleitung im Inneren des Leerrohres zu der Auffangwanne umfasst. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass Leckwasser aus einem Schlauch über die Leerrohre zur Schlauchführung abgeführt werden kann.

Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, also ein Kältegerät, das zur Haushaltsführung in Haushalten oder im Gastronomiebereich eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient Lebensmittel und/oder Getränke bei bestimmten

Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine Kühlgefrierkombination, eine Gefriertruhe oder ein Weinkühlschrank. In einer vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes umfasst die Auffangwanne einen Überlauf zum Ableiten von Leckwasser zu einer Verdunstungsschale. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass Leckwasser in einem zusätzlichen Auffangvolumen gesammelt werden kann. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes ist das Leerrohr in einer Wand des Kältegerätes eingeschäumt. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass selbst bei einem Leck des Leerrohrs ein unmittelbarer Austritt von Wasser verhindert wird. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes ist die Auffangwanne in einem Ventilgehäuse mit einem Funktionsventil zum steuerbaren Ausgeben von Wasser angeordnet. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass zusätzlich Leckwasser aufgefangen werden kann, das aus einem Funktionsventil austritt. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes ist die Verdunstungsschale unterhalb des Ventilgehäuses angeordnet. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass ein kompaktes Ventilgehäuse realisiert werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes ist die Verdunstungsschale in thermischem Kontakt mit einem Verdichter angeordnet. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass eine Verdunstung von gesammeltem Waser aus der Verdunstungsschale erhöht wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes umfasst das Ventilgehäuse einen Anschluss für ein Leerrohr. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass das Leerrohr auf das Ventilgehäuse aufgesteckt werden kann und Leckwasser direkt in das Innere des Ventilgehäuses geleitet wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes umfasst das Ventilgehäuse einen Anschluss für einen Zulaufschlauch von einem Wasseranschluss des Kältegerätes, der einen Außenschlauch und einen Innenschlauch umfasst. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass Leckwasser aus dem Innenschlauch des

Zulaufschlauches direkt in das Innere des Ventilgehäuses geleitet wird. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes umfasst das Kältegerät ein Sicherheitsventil zum Absperren des Wasseranschlusses. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass ein Wasserkreislauf im Inneren des Kältegerätes drucklos geschaltet werden kann. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes ist die Auffangwanne in dem Ventilgehäuse integriert. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass sich der Aufbau des Kältegerätes vereinfacht.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes umfasst das Ventilgehäuse eine Leckerfassungseinrichtung zum Erfassen eines Lecks in dem Wasserkreislauf. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass bei einem erfassten Leck automatisch geeignete Maßnahmen durchgeführt werden können.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes umfasst die

Leckerfassungseinrichtung einen Mikroschalter zum Unterbrechen einer Stromzufuhr bei einem erfassten Leck. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass ein Kurzschluss bei austretendem Wasser verhindert wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes umfasst die

Leckerfassungseinrichtung einen Schwimmer zum Betätigen des Mikroschalters. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass ein Leckwasserpegel auf einfache Weise erfasst werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes umfasst das Ventilgehäuse ein Rückschlagventil zwischen dem Anschluss für einen Zulaufschlauch und dem

Funktionsventil. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass ein unbeabsichtigtes Austreten von Wasser aus dem Kältegerät verhindert wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes ist die Verdunstungsschale aus einem thermisch leitfähigen Material gebildet. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass sich die Verdunstung des Wassers aus der

Verdunstungsschale erhöht.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Kältegerätes; Fig. 2 ein Kältegerät mit Wasserführung; und

Fig. 3 einen Aufbau eines Ventilgehäuses und weitere Funktionskomponenten.

Fig.1 zeigt einen Kühlschrank stellvertretend für ein allgemeines Kältegerät 100. Der Kühlschrank dient beispielsweise zur Kühlung von Lebensmitteln und umfasst einen

Kältemittelkreislauf mit einem Verdampfer, einem Verdichter, einem Verflüssiger und einem Drosselorgan. Der Verdampfer ist ein Wärmeaustauscher, in dem nach der Expansion das flüssige Kältemittel durch Wärmeaufnahme von dem zu kühlenden Medium, d.h. der Luft im Inneren des Kühlschranks, verdampft wird.

Der Verdichter ist ein mechanisch betriebenes Bauteil, das Kältemitteldampf vom

Verdampfer absaugt und bei einem höheren Druck zum Verflüssiger ausstößt. Der

Verflüssiger ist ein Wärmeaustauscher, in dem nach der Kompression das verdampfte Kältemittel durch Wärmeabgabe an ein äußeres Kühlmedium, d.h. die Umgebungsluft, verflüssigt wird. Das Drosselorgan ist eine Vorrichtung zur ständigen Verminderung des Druckes durch Querschnittsverengung.

Das Kältemittel ist ein Fluid, das für die Wärmeübertragung in dem kälteerzeugenden System verwendet wird, das bei niedrigen Temperaturen und niedrigem Druck des Fluids Wärme aufnimmt und bei höherer Temperatur und höherem Druck des Fluids Wärme abgibt, wobei üblicherweise Zustandsänderungen des Fluids inbegriffen sind.

Fig. 2 zeigt eine Wasserführung im Kältegerät 100 von der Gerätefront aus gesehen. Das Kältegerät 100 ist an eine externe Wasserversorgung angeschlossen und ist mit einer automatischen Eis- und/oder Wasserausgabe mit entsprechenden wasserführenden

Komponenten ausgestattet. Das Kältegerät 100 ist an einen externen Wasseranschluss 1 17 durch einen Zulaufschlauch 127 angeschlossen, der eine Zulaufleitung von dem

Wasseranschluss 1 17 bildet. Der Zulaufschlauch 127 umfasst ein elektrisches

Sicherheitsventil 121 , das direkt am Wasseranschluss 1 17 angeordnet ist und vom

Kältegerät 100 angesteuert wird. Das Sicherheitsventil 121 befindet sich am Anfang des Zulaufschlauches 127.

Das Sicherheitsventil 121 dient als ein Wasserventil im Wasserkreislauf des Kältegerätes 100 und sperrt den Leitungsdruck an dem externen Wasseranschluss 1 17 ab, sodass der nachfolgende Wasserkreislauf im Inneren des Kältegerätes 100 drucklos geschaltet wird. Der Zulaufschlauch 127 weist einen Innenschlauch 125 auf, der das Wasser von dem Wasseranschluss 1 17 zum Kältegerät 100 führt und einen Außenschlauch 123, der den Innenschlauch 125 umgibt und das mögliche Leckwasser von dem Innenschlauch 125 oder dem Sicherheitsventil 121 und deren Verbindungsstellen zu einer Auffangwanne 103 führt. Der Zulaufschlauch 127 ist mit einem Ventilgehäuse 1 13 verbunden, das im Inneren des

Kältegerätes 100 angeordnet ist und eine Leckerfassungseinrichtung 101 umfasst. Aus dem Funktionsventil und dem Ventilgehäuse 1 13 führt eine Wasserleitung 1 1 1 zu einem automatischen Eisbereiter 139 und/oder zu einer anderen Wasserausgabe. In dem Ventilgehäuse 1 13 ist die Auffangwanne 103 für das Leckwasser integriert. Das

Ventilgehäuse 1 13 dient gleichzeitig als ein Aufnahmegehäuse für ein Funktionsventil und für die Komponenten, die für die Leckerfassung zuständig sind. Leckstellen im Inneren des Kältegerätes 100 können insbesondere an Verbindungsstellen oder Anschlusspunkten von unterschiedlichen wasserführenden Komponenten auftreten.

Die elastische Wasserleitung 1 1 1 wird durch ein Leerrohr 109 zur Schlauchführung geführt, das im Isolationsschaum des Kältegerätes 100 verlegt ist. Das Leerrohr 109 dient der einfachen Schlauchverlegung. Darüber hinaus dient das Leerrohr 109 zur Abführung des Leckwassers, welches im Verlauf der Wasserleitung 1 1 1 und deren Verbindungsstelle zu weiteren Komponenten auftreten kann. Zu diesem Zweck sind die Leerrohre 109 so mit dem Ventilgehäuse 1 13 verbunden, dass das Leckwasser in die Auffangwanne 103 im Inneren des Ventilgehäuses 1 13 geleitet wird. Insbesondere können die Anschlussstellen und Übergänge unterschiedlicher wasserführender Komponenten durch umgebende Leerrohre 109 vor einem Wasseraustritt geschützt sein.

Fig. 3 zeigt einen Aufbau des Ventilgehäuses 1 13 und weitere Funktionskomponenten. Das Kältegerät 100 umfasst das Sicherheitsventil 121 am Wasseranschluss 1 17 und das

Funktionsventil 1 15 im Inneren des Kältegerätes 100. Das Funktionsventil 1 15 ermöglicht einen geregelten Wasserdurchfluss zur Ausgabe von Wasser aus dem Wasserkreislauf. Das Sicherheitsventil 1 15 ist ein Ventil ohne eine Durchflussregelung zum vollständigen

Freigeben oder Sperren der Wasserzuführung.

Das Sicherheitsventil 121 und das Funktionsventil 1 15 sind in Reihe geschaltet. Das

Funktionsventil 1 15 ist in Richtung des Wasserflusses im Wasserkreislauf nach dem

Sicherheitsventil 121 angeordnet. Selbst falls eines der beiden Ventile eine Wasserzufuhr aufgrund einer Fehlfunktion nicht mehr schließen können sollte, kann in diesem Fall die Wasserzufuhr von dem anderen der beiden Ventile geschlossen werden. Auch bei einem temporär tropfenden Ventil kann daher die Wasserzufuhr vollständig geschlossen werden.

Sowohl das Sicherheitsventil 121 als auch das Funktionsventil 1 15 können von einer Steuereinrichtung elektrisch geschaltet werden. Durch die elektronische Ansteuerung der Ventile ist sowohl ein gleichzeitiges als auch ein zeitversetztes Ein- und Ausschalten der Ventile möglich.

Die wasserführenden Komponenten und deren Wasseranschlüsse sind in dem

Ventilgehäuse 1 13 derart angeordnet, dass möglicherweise auftretendes Leckwasser in der Auffangwanne 103 gesammelt wird. Die Auffangwanne 103 weist einen Überlauf 105 für gesammeltes Leckwasser auf. Der Überlauf 105 dient zum einen dazu, die elektrischen Komponenten vor steigendem Leckwasser zu schützen und zum anderen der Abführung des überschüssigen Leckwassers.

Um dieses überschüssige Leckwasser aufzufangen, ist die Auffangwanne 103 oberhalb von einer Verdunstungsschale 107 angeordnet. Der eigentliche Zweck der Verdunstungsschale 107 liegt im Auffangen von Abtauwasser aus dem Kältegerät 100. Durch die Anordnung der Auffangwanne 103 über der Verdunstungsschale 107 entsteht ein zusätzliches

Auffangvolumen für das Leckwasser, so dass das Ventilgehäuse 1 13 selbst möglichst kompakt ausgeführt werden kann.

Das Leckwasser wird zur Auffangwanne 103 als Teil der Leckerfassungseinrichtung 101 geführt. Dort ist ein Schwimmer 131 angeordnet, der durch das steigende Leckwasser aufschwimmt und über einen Schalterhebel 133 einen Mikroschalter 129 betätigt. Die

Auffangwanne 103 im Inneren des Ventilgehäuses 1 13 weist ein geringes Auffangvolumen für Leckwasser auf. Zur Betätigung des Mikroschalters 129 mittels des Schwimmers 131 im Falle eines Lecks ist daher lediglich ein geringes Wasservolumen erforderlich. Dadurch wird der Vorteil erreicht, dass bereits bei geringen Mengen an austretendem Wasser ein Leck zuverlässig erfasst werden kann. Strömt weiteres Wasser aus dem Leck aus, wird dieses über den Überlauf 105 kontrolliert an die Verdunstungsschale 107 mit einem größeren Auffangvolumen weitergeleitet. Die Auffangwanne 103 ist oberhalb der Verdunstungsschale 107 angeordnet, so dass Wasser aufgrund der Schwerkraft in die Verdunstungsschale vom Überlauf 105 in die Verdunstungsschale 107 fließt. Zu diesem Zweck kann der Überlauf 105 mit der Verdunstungsschale 107 mittels eines Schlauches verbunden sein. Dadurch wird sowohl eine Erfassung des Lecks durch geringe Mengen an Leckwasser als auch ein Austritt des Leckwassers verhindert. Zudem kann aufgrund des geringen

Auffangvolumens der Auffangwanne 103 das Ventilgehäuse 1 17 in einer kompakten

Bauform hergestellt werden.

Der Mikroschalter 129 ist so in den Stromkreis des Sicherheitsventils 121 eingebunden, dass er die Stromzufuhr zum Sicherheitsventil 121 unterbricht. Die Stromzufuhr ist beispielsweise durch eine Stromnetzversorgung bereitgestellt. Dadurch ist gewährleistet, dass im Falle einer Leckage das Sicherheitsventil 121 mechanisch von Stromzuführung getrennt ist.

Stromleitungen und die Leitungsverbinder im Inneren des Kältegerätes 100 sind räumlich so angeordnet, dass diese nicht mit Wasser in Kontakt kommen können. Dazu sind

wasserführende Komponenten und mögliche Leckstellen unterhalb der elektrischen

Stromleitungen und Stecker angeordnet. Dadurch wird das Sicherheitsventil 121 bei einem Leck geschlossen und der Wasserfluss zum Kältegerät 100 wird an der Anschlussstelle zur Wasserversorgung unterbrochen. Der betätigte Mikroschalter 129 gibt ein Signal an eine Steuereinrichtung aus, so dass eine Stromzufuhr zu dem Funktionsventil 1 15 über die Steuereinrichtung ebenfalls unterbrochen wird. Bei unterbrochener Stromzufuhr befinden sich sowohl das Funktionsventil 1 15 als auch das Sicherheitsventil 121 im geschlossenen Zustand. Wird die Stromzufuhr unterbrochen, schließen sich die Ventile demnach automatisch. Die direkte Unterbrechung der

Stromzuführung bietet mechanisch eine maximale Abschaltsicherheit.

Wird ein Wasserleck von der Leckerfassungseinrichtung 101 mit dem Mikroschalter 129 erfasst, wird ein sichtbarer oder hörbarer Alarm am Bedienteil des Kältegerätes 100 ausgegeben.

Zudem ist in dem Ventilgehäuse 1 13 ein Rückschlagventil 133 zwischen dem

Sicherheitsventil 121 und dem Funktionsventil 1 15 eingebaut. Das Rückschlagventil 133 verhindert ein unkontrolliertes Ausströmen von Wasser aus dem Wasserkreislauf des Kältegerätes, beispielsweise wenn das Kältegerät 100 bei einer Demontage von einer externen Wasserversorgung getrennt wird. Daneben verhindert das Rückschlagventil 133, dass das im Kältegerät 100 befindliche Wasser zurück in die Hauswasserleitung fließt. Durch die Verwendung des Rückschlagventils 133 im Inneren des Wasserkreislaufs kann dies auf eine besonders sichere und platzsparende Weise erreicht werden. Im Gegensatz zu anderen Haushaltsgeräten, wie beispielsweise Geschirrspülern, die eine freie Fließstrecke verwenden, ist die Verwendung des Rückschlageventils 133 im Wasserkreislauf des

Kältegerätes 100 problemlos möglich, da das Wasser im Wasserkreislauf des Kältegerätes 100 keine Schmutzreste mit sich führt und eine hohe Wasserqualität aufweist.

Die Verlegung von Wasserleitungen 1 1 1 im Kältegerät 100 erfolgt über die Leerrohre 109, in denen Schläuche geführt sind. Diese Leerrohre 109 werden zur Leitung des Leckwassers von den wasserführenden Komponenten zu der Auffangwanne 103 verwendet. Zu diesem Zweck weist das Ventilgehäuse 1 13 einen Leerrohranschluss 135 mit einem

Schlauchausgang 143 auf. Der Zulaufschlauch 127 von dem Sicherheitsventil 121 ist an einem Anschluss 1 19 mit einem Schlaucheingang mit dem Ventilgehäuse 1 13 verbunden.

Die Auffangwanne 103 weist den Überlauf 105 auf, der direkt über einer Verdunstungsschale 107 liegt. Das Funktionsventil 1 15 ist mechanisch über ein Verbindungsteil 141 mit dem Rückschlagventil 133 gekoppelt. Zusätzlich weist das Ventilgehäuse 1 13 mehrere

Steckanschlüsse 137 zur Versorgung der Leckerfassungseinrichtung mit elektrischer Energie auf. Die Steckanschlüsse 137 dienen der Zuführung von elektrischer Energie oder zur Übermittlung von Steuersignalen. Ein erster Steckanschluss 137 ist beispielsweise zur Energieversorgung des Funktionsventils 1 15 vorgesehen, ein zweiter Steckanschluss 137 ist beispielsweise zur Übermittlung von elektrischen Signalen von dem Mikroschalter 129 vorgesehen und ein dritter Steckanschluss 137 ist zum Anschließen einer Steuerleitung für das Sicherheitsventil 121 vorgesehen.

In weiteren Ausführungsformen kann das Rückschlagventil 133 zwischen dem

Sicherheitsventil 121 und dem Wasseranschluss 1 17 positioniert sein. Der Zulaufschlauch 127 kann ohne ein Verbindungsstück direkt an dem Sicherheitsventil 121 angeschlossen sein. Das Funktionsventil 1 15 kann direkt hinter dem Sicherheitsventil 121 im Zulaufschlauch 127 integriert sein.

Das erläuterte System kann in allen Kältegeräten eingesetzt werden, wie beispielsweise Kühl-, Gefrier- oder Kombigeräte. Durch das System wird eine Verhinderung von Schäden durch Leckwasser aus wasserführenden Komponenten und deren Verbindungsstellen erreicht. Eine direkte Anordnung des Sicherheitsventils 121 am Wasseranschluss 1 17 ermöglicht ein druckloses Wassersystem im Inneren des Kältegerätes 100, wenn kein Wasser vom Kältegerät 100 angefordert wird. Durch eine Kombination aus Sicherheitsventil 121 und Funktionsventil 1 15 wird eine erhöhte Funktionssicherheit des Wasserkreislaufes erreicht. Die Leerrohre 109 im Isolationsschaum des Kältegerätes 100 dienen nicht nur der Führung von Wasserleitungen und Schläuchen, sondern auch zur Abführung von

Leckwasser. Das Sicherheitsventil 121 und/oder das Funktionsventil 1 15 können durch ein Magnetventil gebildet sein.

Durch den Überlauf 105 für Leckwasser aus der Auffangwanne 103 in die

Verdunstungsschale 107 kann das Ventilgehäuse 1 13 in kompakter Weise realisiert werden. Die Verdunstungsschale 107 kann einen Teil des Ventilgehäuses 1 13 bilden. Daneben kann die Verdunstungsschale 107 aus einem thermisch leitfähigen Material wie Metall oder Blech gebildet sein, so dass sich die Übertragung von Wärme auf die Verdunstungsschale 107 verbessert und die Verdunstung erhöht wird.

Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren. Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Figuren gezeigten Merkmale nicht beschränkt.

BEZUGSZEICHENLISTE

100 Kältegerät

101 Leckerfassungseinrichtung

103 Auffangwanne

105 Überlauf

107 Verdunstungsschale

109 Leerrohr

1 11 Wasserleitung

1 13 Ventilgehäuse

1 15 Funktionsventil

1 17 Wasseranschluss

1 19 Anschluss

121 Sicherheitsventil

123 Außenschlauch

125 Innenschlauch

127 Zulaufschlauch/Zulaufleitung

129 Mikroschalter

131 Schwimmer

133 Rückschlagventil

135 Leerrohranschluss

137 Steckanschluss

139 Eisbereiter

141 Verbindungsteil

143 Schlauchausgang