Kältegerät und zugehörige einteilige Rastmittelanordnung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät, aufweisend einen Korpus, der einen Innenraum begrenzt, eine Tür, an deren dem Innenraum zugewandten Innenseite Rastmittel angeordnet sind, einen Türabsteller mit Gegenrastmittel, eine Rastmittelanordnung in korrespondierender Ausbildung von Rastmittel und Gegenrastmittel zum stufenweisen Höhenverstellen des Türabstellers in mehreren Raststellungen, sowie ein Entriegelungsmittel zum Lösen einer momentanen Raststellung des Türabstellers.

Ein gattungsgemäßes Kältegerät ist in DE 85 17 976 U1 beschrieben. Die darin beschriebene Kühlschranktür weist auf der Innenseite höhenverstellbar angeordnete Ablagebehälter auf, welche zwischen von der Türinnenseite vorspringenden senkrechten Holmen an zahnstangenartigen Rasten herausnehmbar angeordnet sind. Die in ihrem hinteren Bereich mit seitlich vorstehenden Klauen in eine Nut in den Flanken der Holme einhängbaren Ablagebehälter sind mit an ihrer Rückseite vorstehenden Rastnasen der Teilung der Rasten entsprechend stufenweise höhenverstellbar. Dadurch soll die Kühlschranktür einerseits leicht herstellbar sein und andererseits ein leichtes Verstellen der Höhenlage der an ihrer Innenseite angeordneten Abstellbehälter möglich werden. Zum nach oben verschieben und zum nach unten verschieben muss der eingerastete Ablagebehälter stets durch seitliches Drücken zweier gegenüberliegender Druckknöpfe der Klauen gelöst werden; d.h. zum Höhenverstellen des Ablagebehälters sind stets beide Hände eines Benutzers notwendig, um diese Entriegelung betätigen zu können. Nachteilig ist dabei, dass auch bei unbetätigten Druckknöpfen die Klauen aus der Verrastung heraus gleiten können, wenn eine hohe Lastkraft auf die Klauen einwirkt.

In analoger Weise sind in der DE 92 04 742 U1 die federnden Arme ausgebildet, die in Rastausnehmungen einrastbar sind und mittels Taster gelöst werden müssen. Dort sind an den Seitenteilen der Abstellbehälter federnde oder abgefederte Arme gehaltert, die mit in Rastausnehmungen einrastbaren oder auf noppenartigen Erhöhungen aufrastbaren Gegenrastteile versehen sind. In einem vorbestimmten Raster ist die Kühlschranktür mit Rastausnehmungen oder Erhöhungen versehen, auf die sich dann in beliebiger Höhe die Seitenteile der Abstellbehälter aufrasten lassen. Durch Betätigen der Taster lassen sie sich von der momentanen Position ausrasten und an gewünschten Stellen anderer Höhe wieder einrasten. Nachteilig ist dabei, dass auch bei unbetätigten Tastern die federnden

Arme aus den Rastausnehmungen heraus gleiten können, wenn eine hohe Lastkraft auf die Gegenrastteile einwirkt.

Des weiteren sind zum oben beschriebenen Stand der Technik ähnlich wirkende Entriegelungsmittel aus der US 3,610,174 bekannt.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kältegerät zu schaffen, bei dem ein Höhenverstellen des Türabstellers bei unbetätigtem Entriegelungsmittel zuverlässig verhindert ist.

Die Aufgabe wird durch ein Kältegerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Bei all diesen Lösungen kann der Türabsteller an Rastleisten der Kältegerätetür verras- ten, wobei Verriegelungsmittel vorgesehen sind, welche den Türabsteller in der momentanen Position an der Rastleiste festhalten. Die erfindungsgemäßen Verriegelungsmittel bzw. auch als Entriegelungsmittel bezeichnet, dienen dazu, die Gegenrastmittel in ihren Verriegelungsstellungen zu sperren, so dass die Gegenrastmittel auch bei hohen auf sie einwirkenden Kräften nicht aus den Rastmitteln herausrutschen können. Dies ist insbesondere dann wichtig, wenn die Konturen von Rastmittel und Gegenrastmittel derart gestaltet sind, das keine Selbstsperrung eintreten kann. Beispielsweise bei Rastnasen und Rastnischen, die eine kreisbogenförmige Kontur aufweisen, können durch das Eigengewicht des Türabstellers und der darin abgestellten Kühlwaren an den Kontaktflächen von Rastnase und Rastnische Querkräfte induziert werden, welche die Rastnase aus der Rastnische heraus, d.h. in das Gehäuse des Gegenrastmittels hinein drücken könnten. Dies hätte die nachteilige Folge, dass bei großer Gewichtsbelastung auf den Türabsteller die Verrastung sich lösen und der Türabsteller abstürzen könnte. Erfindungsgemäß ist deshalb ein Riegel vorgesehen, der in den Verstellweg des Gegenrastmittels, bzw. der Rasnase gesetzt werden kann, so dass das Gegenrastmittel, bzw. die Rasnase nicht unerwünscht aus dem Rastmittel bzw. der Rastnische herausgedrückt werden kann. Der Riegel befindet sich bei unbetätigtem Entriegelungsmittel in seiner Sperrstellung, d.h. nur wenn der Türabsteller gewollt verstellt werden soll, sind die Betätigungsmittel der Entriegelungsmittel zu drücken, so dass die Riegel den Verstellweg der Gegenrastmittel, bzw. der Rasnasen freigeben und der Türabsteller bewegt werden kann.

Erfindungsgemäß weist das Gegenrastmittel deshalb einen Riegel auf, der bei unbetätigtem Entriegelungsmittel in den zwischen einer Verrieglungsstellung und einer Freigabe-

Stellung liegenden Verstellweg des Gegenrastmittels gesetzt ist und eine Bewegung der Rastnase aus der Rastnische heraus unterbindet.

Das erfindungsgemäße Gegenrastmittel kann einteilig ausgebildet und in einem Gehäuse gelagert sein. Dieses separate Gehäuse des Gegenrastmittels kann eine erste öffnung aufweisen, durch welche die Rastnase hervorragt und eine zweite öffnung, insbesondere eine untere zweite öffnung aufweisen, durch die ein Betätigungsmittel des Entriegelungsmittels herausragt. Das Betätigungsmittel bildet dabei einen Bedienknopf zum Lösen der Rastverriegelung. Durch nach innen Drücken des über die zweite öffnung herausstehenden Abschnitts des Betätigungsmittels, d.h. des Bedienknopfes, wird das hebeiförmige Entriegelungsmittel d.h. der Hebel verschwenkt, so dass der Riegel einen Weg freigibt, wodurch die Rastnase in das Gehäuse zurück gedrückt werden kann. Die Rastnase wird dabei nicht aktiv in das Gehäuse zurückbewegt. Vielmehr bleibt die Rastnase aufgrund einer federelastischen Vorspannung weiterhin in der Verriegelungsstellung, d.h. die Rasnase verbleibt zunächst in der Rastnische. Durch ein Aufwärtsbewegen oder Abwärtsbewegen des Türabstellers wird eine Kraft erzeugt, welche die Rasnase aus der Rastnische herausdrückt. Aufgrund einer bspw. kreisbogenförmigen oder keilförmigen Kontur wird die Rasnase aus der Rastnische gedrückt, wenn sie an einem Raststeg zwischen zwei Rasnischen entlang gleitet. Beim überspringen eines Raststegs wird durch das erneute Einschnappen der Rastnase in die neue Rastnische aufgrund der federelastischen Vorspannung ein deutlich hörbares Klackgeräusch erzeugt. Dieses Klackgeräusch gibt dem Be- nutzer einen akustischen Hinweis über die erfolgte Verstellbewegung des Türabstellers und die erneute sichere Verrastung der Rastmittelanordnung. Durch die in das Gehäuse zurück gedrückte Rastnase wird die Rastmittelanordnung kurzzeitig gelöst und der Türabsteller kann wahlweise eine Stufe nach unten oder nach oben versetzt werden.

Nach einem Loslassen des Bedienknopfes schwenkt das Betätigungsmittel mittels Feder- Vorspannung nur dann wieder aus dem Gehäuse heraus, wenn die Rastnase sich wieder in der Verriegelungsstellung befindet. In der Freigabestellung der Rastnase steht ein Schaft, der mit der Rastnase verbunden ist einem Zurückschwenken des Riegels in den Verstellweg des Gegenrastmittels entgegen. So wird dem Benutzer durch das Ausbleiben des Herausschwenkens des Betätigungsmittels bzw. dessen Bedienknopfes angezeigt, dass die Rastmittelanordnung sich noch nicht in einer ordnungsgemäßen Verriegelungsstellung befindet. Der Benutzer kann dann bspw. durch eine weitere kurze Verstellbewe-

gung des Türabstellers die Rastmittelanordnung verrasten lassen, wobei die Rastnase in die Rastnische gleitet und das Betätigungsmittel bzw. der Bedienknopf in die Ausgangsstellung schwenkt und dadurch die ordnungsgemäße Verriegelung anzeigt.

Der Riegel kann an einem hebeiförmigen Entriegelungsmittel vorgesehen sein, das durch Drücken eines Betätigungsmittels bzw. des Bedienknopfes aus einer Verriegelungsstel- lung in eine Freigabestellung schwenkbar am Gegenrastmittel gelagert ist. Das Entriegelungsmittel kann dabei schwenkbar im Gehäuse gelagert sein. Das Betätigungsmittel weist den Bedienknopf auf. Der Bedienknopf kann einteilig mit dem Hebel ausgebildet sein. Der Hebel wirkt bei Betätigen des Bedienknopfes, so dass die Rastnase aus der Rastnische des Rastmittels heraus und in das Gehäuse hinein gedrückt werden kann. Die Rastnischen können an einer Rastmittelanordnung vorgesehen sein, die mindestens ein leistenartiges Rastmittel mit mehreren übereinander angeordneten Rastnischen aufweist.

Jedes Gegenrastmittel kann in einem Gehäuse ausgebildet sein, das bspw. mittels einer Schnapprastverbindung an dem Türabsteller befestigt sein kann. Es kann sich um eine lösbare Schnapprastverbindung handeln. Es sind an jedem Türabsteller insbesondere zwei Gegenrastmittel vorgesehen. Und zwar an zwei gegenüberliegenden Seiten des Türabstellers, vorzugsweise an einer Rückseite des Türabstellers montiert. Durch die gesonderte Ausbildung der Gegenrastmittel in einem Gehäuse können baugleiche und damit variantenreduzierte Gegenrastmittel für eine Vielzahl von unterschiedlich gestalteten Türabstellern benutzt werden. Es können dadurch auch verschiedenartige Türabsteller am selben Kältegerät verwendet werden, da die Rastmittelanordnung dabei stets baugleich ist.

Das Gegenrastmittel kann eine Grundplatte mit einem Achszapfen aufweisen, an dem das hebeiförmige Entriegelungsmittel schwenkbar gelagert ist. Die Grundplatte kann ein Teil des Gehäuses sein, bspw. kann die Grundplatte von einer rückseitigen Wand des Gehäu- ses gebildet werden. Das Entriegelungsmittel kann als zweiarmiger Hebel ausgebildet sein. In diesem Falle kann das Entriegelungsmittel einen ersten Hebelarm mit einer zu einem zweiten Hebelarm unterschiedlichen Hebellänge aufweisen. Dabei kann der kürzere Hebelarm den Riegel bilden. Der längere Hebelarm kann zumindest einseitig durch einen Anschlag, insbesondere durch einen Steg und/oder eine Rippe in seiner Beweglich- keit begrenzt sein.

Die Rastnase kann in einer linear beweglichen Führung in die Verriegelungsstellung federvorgespannt verschieblich gelagert sein. Die Führung kann an der Grundplatte bzw. an dem Gehäuse vorgesehen sein. Vorzugsweise ist die Führung einteilig mit der Grundplatte ausgebildet.

Zur Federvorspannung der Rastnase kann ein schlaufenförmiger Federabschnitt vorgesehen sein, der mit dem schwenkbaren Entriegelungsmittel verbunden ist. Der schlaufen- förmige Federabschnitt bewirkt eine federelastische Vorspannung des Entriegelungsmittel in seine Verriegelungsstellung und gleichzeitig eine federelastische Vorspannung der Rastnase in ihre Verriegelungsstellung. Der schlaufenförmige Federabschnitt kann sich zur Erzeugung einer Federvorspannung in die Verriegelungsstellung sowohl für das schwenkbare Entriegelungsmittel, als auch der verschieblich gelagerten Rastnase an einem Widerlager der Grundplatte abstützen. Das Widerlager kann von einer Seitenwand der Grundplatte gebildet werden. Der schlaufenförmige Federabschnitt kann einen Fortsatz aufweisen, durch den sich der Federabschnitt an einer Seitenwand der Grundplatte abstützt. Die Rastnase kann zusammen mit dem Entriegelungsmittel und dem schlaufen- förmigen Federabschnitt als einteiliges Bauteil ausgebildet sein. Durch den schlaufenför- migen Federabschnitt, der die Rastnase mit dem Entriegelungsmittel und dem Riegel verbindet, wird eine Bauteilezahl reduzierte Rastmittelanordnung geschaffen.

In allen Ausführungen kann die Rastnase einen Rastnocken und einen Schaft aufweisen und der Schaft sowohl an zwei gegenüberliegenden ersten Führungsflächen des Rastnockens als auch an zwei gegenüberliegenden zweiten Führungsflächen des Schafts linear an der Grundplatte geführt sein. Die Rastnase kann zum Erzeugen einer Vorspannkraft einen Federabschnitt aufweisen. Um sicherzustellen, dass der Türabsteller nicht unerwünscht nach unten aufgrund der Schwerkraft durchrutscht, sollte die Rastnase eine Grundstellung einnehmen, in der sie in die Rastnische eingreift und sich somit in der Verriegelungsstellung befindet. Um die Rastnase in eine in die Rastnische eingreifende Stellung zu bringen, kann die Rastnase durch den Federabschnitt in die Verriegelungsstellung vorgespannt werden. In dieser vorgespannten Verriegelungsstellung steht der Federabschnitt vorzugsweise an einem Anschlag der Grundplatte an. Damit ist auch gewährleis- tet, dass nach einem Loslassen des Entriegelungsmittels das Gegenrastmittel sich stets

selbsttätig in die Verriegelungsstellung zurückbewegt. Der Federabschnitt kann von einem elastischen Finger gebildet werden, dessen freies Ende sich bspw. an einer Innenwand oder einem Vorsprung des Gehäuses abstützt.

Dabei kann der Schaft zur Bildung einer Endanschlagfläche für die Freigabestellung der Rastnase mit einer geringeren Breite als der Rastnocken ausgebildet sein.

In allen Fällen kann die Rastnase zusammen mit dem Entriegelungsmittel und dem schlaufenförmigen Federabschnitt als einteiliges Bauteil, insbesondere als Kunststoffspritzgußteil ausgebildet sein. Durch eine einteilige Ausbildung können die auftretenden Kräfte, wie Haltekräfte an der Rastnase, Stellkräfte an der Rastnase oder Federspannkräfte am Entriegelungsmittel zuverlässig über das Bauteil hinweg übertragen werden.

In allen Varianten kann die Grundplatte zum Begrenzen eines maximalen Schwenkwinkels für das Entriegelungsmittel einen Steg aufweisen. Der Steg begrenzt dadurch die maximale Biegung, die an dem Federabschnitt auftreten kann und bewirkt damit eine Begrenzung der inneren Spannungen im Federabschnitt. Der Federabschnitt kann dadurch nicht über seine Belastungsgrenze hinaus verbogen werden. Diese Maßnahme verhindert einen unerwünschten Gewaltbruch des Entriegelungsmittels, so dass die Lebensdauer des Gegenrastmittels gewährleistet bleibt.

In allen Ausführungen kann der Rasthebel eine Rastnase mit bogenförmiger, insbesondere kreisbogenförmiger Kontur aufweisen. Bei dieser Kontur kann die Rastmittelanordnung mindestens ein leistenartiges, insbesondere türseitiges Rastmittel mit mehreren übereinander angeordneten Rastnischen bogenförmiger, insbesondere kreisbogenförmiger Kontur aufweisen.

Zwischen jeweils zwei insbesondere symmetrisch ausgebildeten Rastnischen kann zum Herausdrücken des Gegenrastmittels aus der momentanen Rastnische ein mit der An- laufschrägfläche zusammenwirkender Raststeg vorgesehen sein. In den jeweiligen Rastpositionen des Türabstellers ragt das Gegenrastmittel in die Rastnischen hinein und ein Abrutschen des Türabstellers nach unten ist dadurch verhindert, dass die Gegenrastmittel an den jeweiligen Raststegen sperrend aufliegen.

Die Gegenrastmittel können wie die Rastleisten als separate Anbauteile ausgebildet sein und an dem Türabsteller befestigt sein. Dazu kann jedes Gegenrastmittel Befestigungsabschnitte aufweisen, über die die Gegenrastmittel an dem Türabsteller befestigt werden können. Die als separate Anbauteile ausgebildeten Gegenrastmittel können insbesondere nachträglich an einer Tür eines üblichen Kältegerätes nachgerüstet werden. Die separa- ten Rastleisten und die separaten Gegenrastmittel können als Anbausatz in einer gemeinsamen Verkaufseinheit dem Verbraucher angeboten werden.

Eine Ausführungsform der Erfindung ist an Hand eines in den Figuren beispielhaft dargestellten Kältegerätes für Haushaltszwecke beschrieben. Aus der detaillierten Beschrei- bung dieses konkreten Ausführungsbeispiels ergeben sich auch weitere generelle Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung.

Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Kältegeräts für Haushaltszwecke mit

Türabstellern;

Figuren 2a,2b vergrößerte Ansichten eines Türabstellers gemäß Fig. 1 mit einer Rastmittelanordnung in zwei unterschiedlichen Raststellungen;

Figur 3 eine Teilansicht des Türabstellers nach Fig. 2 in einer Ansicht auf eine

Rastmittelanordnung von hinten;

Figur 4 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Variante eines Ge- genrastmittels nach Fig. 3;

Figur 5 eine Schnittansicht des Gegenrastmittels nach Fig. 4 in seiner unbetätigten gesicherten Verriegelungsstellung;

Figur 6 eine Schnittansicht des Gegenrastmittels nach Fig. 4 bei entriegeltem Betätigungsmittel in seiner federvorgespannten Verriegelungsstellung;

Figur 7 eine Schnittansicht des Gegenrastmittels nach Fig. 4 bei entriegeltem Betätigungsmittel in der Freigabestellung.

Ein Kältegerät 1 für Haushaltszwecke gemäß Fig. 1 weist einen schrankförmigen Korpus 2, dessen Wände 3 einen Innenraum 4 des Kältegerätes 1 begrenzen. Eine frontseitige öffnung 5 des Korpus 2 ist mittels einer Tür 6 verschließbar. Die Tür 6 ist über Scharnieranordnungen 7 um eine vertikale Achse schwenkbar an dem Korpus 2 gelagert. Die Tür 6 weist eine in der geschlossenen Position dem Innenraum 4 zugewandte Innenseite 8 auf. An der Innenseite 8 der Tür 6 sind an gegenüberliegenden seitlichen Randabschnitten zwei Tragholme 9a und 9b angeordnet. Die Tragholme 9a und 9b können einteilig mit der Innenseite 8 ausgebildet sein. Sie erstrecken sich in vertikaler Richtung und besitzen eine leistenförmige Gestalt. Die Tragholme 9a und 9b dienen zur Befestigung von Türabstellern 10a, 10b und 10c. Beispielsweise der Türabsteller 10c besteht aus einem wannenar- tigen Kastenteil mit rechteckförmiger Gestalt und einer oberen offenen Deckenseite. über die offene Deckenseite können zu kühlende Waren, wie insbesondere Flaschen und Getränkekartons eingestellt werden. Jeder Türabsteller 10a, 10b und 10c kann lösbar an den Holmen 9a und 9b gelagert sein. Insbesondere können die Türabsteller 10a, 10b und 10c in unterschiedlichsten Höhenlagen an den Holmen 9a und 9b befestigt werden.

Fig. 2a zeigt eine vergrößerte Ansicht eines Türabstellers 10c in einer oberen Raststellung an der Innenseite der Tür 6 und Fig. 2b den Türabsteller 10c in einer unteren Raststellung. Der Türabsteller 10c ist zwischen den beiden Holmen 9a und 9b stufenweise höhenverstellbar gelagert. Dazu sind an den aufeinander zuweisenden Innenseiten der Holme 9a und 9b jeweils eine Rastleiste 1 1a und 11 b als Rastmittel 1 1 befestigt. Eine Rastleiste 11 a ist in Fig. 3 detaillierter erläutert. Die beiden Rastleisten 1 1a und 1 1 b sind starr mit den Holmen 9a und 9b respektive mit der Tür 6 starr verbunden. Wie beispielsweise in den folgenden Figuren 3 und 4 näher gezeigt, weist der Türabsteller 10c zwei gegenüberliegende Gegenrastmittel 12 auf. In der eingesetzten Position des Türabstellers 10c an der Tür 6 bilden die Gegenrastmittel 12 mit den Rastmitteln 1 1 eine Rastmittelan- Ordnung 13. Aufgrund dieser Rastmittelanordnung 13 ist der Türabsteller 10c in die beiden Pfeilrichtungen in vertikaler Richtung nach oben bzw. nach unten verschiebbar gelagert. Ein Verschieben ist jeweils um eine Raststufe bzw. um weitere Raststufen entlang der Rastleisten 1 1a und 11 b möglich. Die linksseitig und rechtsseitig an dem Türabsteller 10c angebrachten Gegenrastmittel 12 sind baugleich oder spiegelsymmetrisch ausgebil- det.

In Fig. 3 ist ein zu dem Gegenrastmittel 12 korrespondierendes Rastmittel 11 dargestellt. Das gezeigte Rastmittel 11 wird von einer Rastleiste 39 gebildet. Die Rastleiste 39 ist stabförmig gestaltet und weist eine leistenartige Grundform auf. Zwei identische oder zumindest spiegelsymmetrische Rastleisten 39 werden an gegenüberliegenden Innenseiten von Holmen der Tür 6 befestigt. Die Rastleiste 39 trägt mehrere übereinander angeordne- te Rastnischen 41. Jede Rastnische 41 bildet eine Aufnahme für die Rasnase 24 des Ge- genrastmittels 12. Die Rastnischen 41 sind vorzugsweise in gleichmäßigen Abständen voneinander und insbesondere unmittelbar aufeinander folgend an der Rastleiste 39 angeordnet. Eine sehr enge Aufeinanderfolge der Rastnischen 41 bewirkt eine sehr feine Rastaufteilung, um den Türabsteller 10 in sehr vielen unterschiedlichen Raststellungen festsetzen zu können. In der engsten Folge können die Rastnischen 41 lediglich durch schmale Raststege 42 getrennt sein. An den Raststegen 42 können sich die Rastnasen 24 des Gegenrastmittels 12 abstützen. Die Rastnischen 41 weisen, wie dargestellt, eine kreisbogenförmige Kontur auf. Dazu korrespondierend weist die Rastnase auch eine kreisbogenförmige Kontur auf. Das Gegenrastmittel 12 ist an einer Rückseite 60 des Tür- absteller 10 befestigt.

In der Ruheposition, d.h. in der Verriegelungsstellung des Türabstellers 10 rastet die Rastnase 24 mit ihrer halbkreisförmigen Kontur in einem türseitigen Wellenprofil ein. Das Wellenprofil besteht aus einer Aneinanderreihung von abwechselnd halbkreisförmigen Rastnischen 41 und Raststegen 42. Bei der Verstellung des Türabstellers 10 nach oben oder unten kann die Rastnase 24 durch Betätigung des Entriegelungsmittels 19 mit geringer Kraft entriegelt werden. Die Rastnase 24 kann dann in einer linearen Bewegung ins Gehäuse 14 ausweichen und die Rastnischen 41 des Wellenprofils sind freigegeben. Beim überfahren der einzelnen Wellen, d.h. beim überfahren der Raststege 42 zwischen zwei Rastnischen 41 , ist ein deutliches Klackgeräusch hörbar. Das Klackgeräusch ent- steht durch ein Zurückspringen der Rastnase 24 in die neue Rastnische 41 aufgrund der Federn, welche die Rastnase 24 in jedes Wellental, d.h. die Rastnische 41 drücken. Die Größe des inkrementalen Verstellwegs in horizontaler Richtung für den Türabsteller 10 wird bestimmt durch den Abstand zweiter Wellen bzw. zweier Rastnischen 41.

Um eine Verstellung des Türabstellers 10 nach oben oder unten zu ermöglichen, sind die beidseitig des Türabstellers 10 angeordneten Betätigungsmittel 18 beide zu drücken. Ist die gewünschte Höhenposition für den Türabsteller 10 erreicht, können durch Loslassen

der Betätigungsmittel 18 die Rastnasen 24 aufgrund der integrierten Federn wieder linear in das Wellenprofil eintauchen. Damit ist die Ruheposition des Türabstellers 10 erreicht. Beim Entlasten des Betätigungsmittels 18 wird durch die Feder das Entriegelungsmittel 19 in die Ausgangsposition zurückgeschwenkt und der Verstellweg der Rasnase 24 verriegelt.

Die Fig. 4 zeigt eine erfindungsgemäße Variante eines Gegenrastmittels 12 nach Fig. 3. Das Gegenrastmittel 12 besteht aus einer einteiligen Rastmittelanordnung, einer Grundplatte 52 und einem Gehäusedeckel 22. Die Grundplatte 52 und der Gehäusedeckel 22 bilden das Gehäuse 14. Die Grundplatte 52 wird von einem umlaufenden Rahmensteg 63 begrenzt. Der Rahmensteg 63 trägt Schnapprastelemente 64 die mit korrespondierende Gegenschnapprastelemente 65 des Gehäusedeckels 22 zusammenwirken. Mittels der Schnapprastelemente 64 wird der Gehäusedeckel 22 an der Grundplatte 52 befestigt. Die Grundplatte 52 trägt einen Achszapfen 67, an dem der das Entriegelungsmittel 19 schwenkbar gelagert ist. Aus einer ersten öffnung 23 ragt die Rastnase 24 heraus. Aus einer zweiten öffnung 27 ragt das Betätigungsmittel 18 des Entriegelungsmittels 19. Die erste öffnung 23 und die zweite öffnung 27 unterbrechen insofern den umlaufenden Rahmensteg 63, um die Rastnase 24 und das Betätigungsmittel 18 aus dem Gehäuse 14 herauszuführen.

Der höhenverstellbare Türabsteller bildet, wie in Fig. 3 angedeutet, eine Baugruppe bestehend aus Abstellschale 60, sowie einer rechten und einer linken Rastmittelanordnung 13. Dessen Gegenrastmittel 12 können in einfacher Weise an der Rückseite 60 der Abstellschale angerastet werden. Es können Abstellschalen in unterschiedlichen Design mit verschiedenem optischen Erscheinungsbild verwendet werden. In Fig. 4 ist das erfindungsgemäße Gegenrastmittel 12 in Alleinstellung gezeigt, wie es an der Rückseite 60 des Türabstellers 10, wie in Fig. 3 gezeigt, befestigt werden kann. Insoweit kann die in Fig. 3 gezeigte Ausführungsform eines Gegenrastmittels durch das Gegenrastmittel 12, wie in Fig. 4 gezeigt, ersetzt sein.

Fig. 5 zeigt das Gegenrastmittel 12 in seiner unbetätigten gesicherten Verriegelungsstellung bei abgenommenem Gehäusedeckel 22. Die Rastnase 24 weist an ihrem aus dem Gehäuse 14 vorspringenden Abschnitt eine kreisbogenförmige Kontur auf. Der kreisbo- genförmige Kontur gegenüberliegend weist die Rastnase 24 einen Rastnocken 84 auf. Der Rastnocken 84 schließt sich an den kreisbogenförmigen Abschnitt der Rastnase 24

an und weist eine rechteckige Kontur auf. Durch die rechteckige Kontur entstehen an dem Rastnocken 84 zwei gegenüberliegende erste Führungsflächen 86a und 86b. Die Führungsflächen 86a und 86b gleiten entlang korrespondierender erster Sitzflächen 89a und 89b an der Grundplatte 52 des Gehäuses 14. An den Rastnocken 84 schließt sich ein Schaft 85 an. Der Schaft 85 weist gegenüberliegende zweite Führungsflächen 87a und 87b auf. Die zweiten Führungsflächen 87a und 87b gleiten entlang korrespondierender zweiter Sitzflächen 90a und 90b an der Grundplatte 52 des Gehäuses 14. Die zwei gegenüberliegenden ersten Führungsflächen 86a, 86b zusammen mit den ersten Sitzflächen 89a, 89b und die zweiten Führungsflächen 87a, 87b zusammen mit den zweiten Sitzflächen 90a, 90b bilden eine linear bewegliche Führung 82 für die Rasnase 24.

An einem übergang von breitem Rastnocken 84 zu schmalem Schaft 85 ergibt sich eine Endanschlagfläche 88. Die Endanschlagfläche 88 steht bei vollständig entriegelter Rastnase, wie in Fig. 7 gezeigt, an einer Gegenanschlagfläche 91 der Grundplatte 52 des Gehäuses 14 an. Von dem Schaft 85 erstreckt sich nach oben ein schlaufenförmiger Federabschnitt 83 und nach unten ein gerader Federabschnitt 92.

Fig. 6 zeigt das Gegenrastmittel 12 bei entriegeltem Betätigungsmittel 18 in seiner federvorgespannten Verriegelungsstellung. In dieser vorgespannten Verriegelungsstellung steht der schlaufenförmige Federabschnitt 83 vorzugsweise an einem Widerlager 93 der Grundplatte 52 an. Damit ist auch gewährleistet, dass nach einem Loslassen des Entriegelungsmittels 19 die Rastnase 24 sich stets selbsttätig in die Verriegelungsstellung zu- rückbewegt. Der schlaufenförmige Federabschnitt 83 kann von einen elastischen Fortsatz 94 aufweisen, dessen freies Ende sich bspw. an einem Widerlager 93 des Gehäuses 14 abstützt. Ein Steg 95 begrenzt dabei die maximale Biegung, die an dem schlaufenförmi- gen Federabschnitt 83 auftreten kann und bewirkt damit eine Begrenzung der inneren Spannungen im schlaufenförmigen Federabschnitt 83. Die Begrenzung erfolgt durch das Anschlagen eines hebeiförmigen Schwenkarmes 96 des Entriegelungsmittels 19 an dem Steg 95. Eine weitere Begrenzung der Beweglichkeit des hebeiförmigen Schwenkarmes 96 des Entriegelungsmittels 19 kann durch eine Rippe 99 erfolgen. Die Rippe 99 kann die Beweglichkeit des hebeiförmigen Schwenkarmes 96 insbesondere an einer dem Steg 95 gegenüberliegend Seite des hebeiförmigen Schwenkarmes 96 begrenzen. Des weiteren stützt sich der gerade Federabschnitt 92 des Schaftes 85 an demselben Steg 95 ab. In der in Fig. 6 dargestellten Schwenklage des Entriegelungsmittels 19 ist der Riegel 81 aus

dem Verstellweg des Schaftes 85 bzw. der Rastnase 24 herausgeschwenkt. Ein Raum 97 ist dadurch freigegeben, in den ein Zapfen 98 des Schaftes 85 eindringen kann, so dass der Schaft 85 zusammen mit der Rasnase 24 in das Gehäuse 14 linear eintauchen und die Rastnische 41 (Fig. 3) freigeben kann.

Die Fig. 7 zeigt nun das Gegenrastmittel 12 bei entriegeltem Betätigungsmittel 18 in der Freigabestellung. In der Freigabestellung ist die Rastnase 24 in das Gehäuse 14 hineingedrückt. In der in Fig. 7 dargestellten Schwenklage des Entriegelungsmittels 19 ist der Riegel 81 weiterhin aus dem Verstellweg des Schaftes 85 bzw. der Rastnase 24 herausgeschwenkt. Weil der Zapfen 98 des Schaftes 85 den Raum 97 nun einnimmt, kann der Riegel 81 sich nicht wieder in den Verstellweg des Schaftes 85 bzw. der Rastnase 24 zurück bewegen. In der in Fig. 7 dargestellten Konfiguration kann der Türabsteller 10 den Figuren 2a und 2b gemäß nach oben oder nach unten bewegt werden. Erst wenn der Schaft 85 bzw. die Rastnase 24 die neue Rastnische 41 erreicht hat und die Lage nach Fig. 6 wieder eingenommen hat, kann der Riegel 81 aus der momentanen Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung nach Fig. 5 zurückkehren.