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Patent Searching and Data


Title:
RUNNING GEAR FOR A SLIDING DOOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/127466
Kind Code:
A1
Abstract:
The running gear (1) for a sliding door comprises a running gear holder (15) for at least one pair of rollers (17), and a mounting housing (13), within which a spindle (27) is retained so as to be axially immovable while meshing with a threaded bore (47) in the running gear holder (15). The vertical position between the sliding door (5) and the top of the cabinet can be adjusted by changing the distance between the mounting housing (13) and the running gear holder (15) as the control gear (29) is rotated.

Inventors:
MUTHER MARCO (CH)
GAEMPERLE WALTER (CH)
Application Number:
PCT/CH2010/000121
Publication Date:
November 11, 2010
Filing Date:
May 06, 2010
Export Citation:
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Assignee:
EKU AG (CH)
MUTHER MARCO (CH)
GAEMPERLE WALTER (CH)
International Classes:
E05D15/06
Domestic Patent References:
WO1998059140A11998-12-30
Foreign References:
EP1108845A22001-06-20
DE3602440A11987-07-30
US2982988A1961-05-09
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
GACHNANG, HANS, RUDOLF (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Laufwerk (1) für eine Schiebetür (5), umfassend einen Laufwerkträger (15) für mindestens ein Paar auf einer Welle (51) angeordnete Laufrollen (17) , ein Befestigungsgehäuse (13) mit einer Vorrichtung mit einer Verstellspindel (27) und einem Betätigungsrad (29) zum Einstellen der Höhenlage der Schiebetür (5) und ein Sockel (7) zum Einsetzen des Gehäuses (13) in die Schiebetür (5) , dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsrad (29) zwischen zwei beabstandeten Führungsflächen (31,33) im Befestigungsgehäuse (13) axial abgestützt ist und die drehfest daran angeordnete Verstellspindel (27) von Haltemitteln (35,43) in radial freier Drehlage im Gehäuse (13) gehalten wird.

2. Laufwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellspindel (27) von zwei seitlich angeordneten Schnappelementen (53) am Befestigungsgehäuse (13) oder von einem mit dem Befestigungsgehäuse (13) verbindbaren Deckel (35) gehalten wird.

3. Laufwerk (1) für eine Schiebetür (5) umfassend einen Laufwerkträger (15) für mindestens ein Paar Laufrollen (17), ein Befestigungsgehäuse (13) mit einer

Vorrichtung mit einer Verstellspindel (27) und einem Betätigungsrad (29) zum Einstellen der Höhenlage der Schiebetür (5) und ein Sockel (7) zum Einsetzen des Gehäuses (13) in die Schiebetür (5) , dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellspindel (27) in eine Gewindehülse (57) im Laufrollenträger (15) eingreift, welche Hülse (57) vom Laufrollenträger (15) durch einen Dämpfungsring (59) getrennt ist .

4. Laufwerk (1) für eine Schiebetür (5), umfassend einen Laufwerkträger (15) für mindestens ein Paar auf einer Welle (51) angeordnete Laufrollen (17) , ein Befestigungsgehäuse (13) mit einer Vorrichtung mit einer Verstellspindel (27) und einem Betätigungsrad (29) zum Einstellen der Höhenlage der Schiebetür (5) und ein Sockel (7) zum Einsetzen des Gehäuses (13) in die Schiebetür (5) , dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (51) in einer Büchse (67) im Laufwerkträger (15) gelagert ist und dass die Büchse (67) durch eine Aussenbüchse (69) aus elastischem Material mit dem Laufwerkträger (15) verbunden ist.

5. Laufwerk nach einem der Ansprüche 1 bis 4 , dadurch gekennzeichnet, dass im Laufrollenträger (15) Achslagerbohrungen (49) für die die Rollen (17) tragende Welle (51) eingesetzt sind, welche ein Schmiermittel enthalten.

6. Laufwerk nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Schmiermittel in Nuten (65) eingelassen ist.

Description:
Laufwerk für eine Schiebetür

Gegenstand der Erfindung ist ein Laufwerk für eine Schiebetür gemäss den Oberbegriffen der Patentansprüche 1 und 3.

Schiebetüren an Schränken im Haushalt und im Büro werden heute, wenn hohe Anforderungen an hohe Laufruhe und leichte Verschiebbarkeit gestellt werden, mittels Rollen gelagert. Leichtere Schiebetüren werden meistens hängend an Laufwerken aufgehängt, welche in Schienen geführt sind, die auf oder in die Schrankdecke eingelassen worden sind. Um die Laufwerke für den Betrachter des Schranks unsichtbar zu machen, sind diese sehr klein ausgebildet und werden an der Rückseite bzw. in einer Topfbohrung an der Rückseite der Schiebetür befestigt. Die bekannten Laufwerke umfassen meist einen Sockel, der in die Topfbohrung an der Schiebetür eingesetzt wird und in den das Gehäuse des Laufwerks nach der Montage der Tür einschiebbar ist . Das Laufwerk selbst und dessen Gehäuse werden üblicherweise zusammen mit der Führungsschiene an der Decke des Schranks befestigt, bevor die Tür mit den Laufwerk verbunden wird. Um Massungenauigkeiten ausgleichen zu können, ist es bekannt, den Laufwerkträger mit den daran befestigten Laufrollen durch eine Spindel mit dem Gehäuse zu verbinden. Durch Drehen an einem auf der Spindel kämmenden Stellrad kann der Abstand zwischen dem Laufwerk und dem Gehäuse und damit der Schiebetür zur Decke des Schranks nach deren Einbau justiert werden. Dabei wird die das Gehäuse und den Rollenträger verbindende Gewindestange vom Stellrad, welches auf dem Gewinde kämmt, vertikal verschoben.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, ein Laufwerk für Schiebetüren zu schaffen, das äusserst kostengünstig herstellbar ist und aus möglichst wenigen Einzelteilen besteht.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, das Laufwerk derart auszubilden, dass die Abrollgeräusche der Rollen am Laufwerkträger so weit wie möglich gedämpft werden. Eine weitere Aufgabe besteht darin, dass die Reibung zwischen den Laufrollen und dem Laufwerkträger so klein wie möglich gehalten wird, um das Verschieben der Schiebetüren möglichst komfortabel zu gestalten.

Gelöst werden diese Aufgaben durch ein Laufwerk gemäss den Merkmalen der Patentansprüche 1 und 3. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Laufwerke sind in den anhängigen Ansprüchen umschrieben. In vorteilhafter Weise wird das Gehäuse direkt mit der Spindel, an welcher die Stellschraube fest angeordnet ist, in der Höhe eingestellt. Das Gehäuse kann direkt in den Sockel eingeschoben werden. Durch eine elastische Lagerung in einer Gewindebüchse, die im Laufwerkträger eingesetzt ist, können Abrollgeräusche, verursacht durch ungenauen Rundlauf der Laufrollen von der Schiebetür fern gehalten und damit deren Ausbreitung auf den Schrank vermindert werden. Alternativ oder zusätzlich können die Wellen, an denen die Laufrollen befestigt sind, elastisch gedämpft am Laufwerkträger gelagert sein. Durch feine Schlitze in den Bonrungen für die die Laufrollen tragenden Wellen am Laufwerkträger kann ein Schmiermittel zugeführt werden und so die Reibung \m.& der Verschleiss bischer, &er± lia-αfrollerL und dem Laufwerkträger vermindert werden.

Anhand illustrierter Aausführungsbeispiele wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen

Figur 1 eine perspektivische Darstellung der in

Explosionsdarstellung dargestellten Elemente einer ersten Ausführungsform des Laufwerks mit einem Einbau-Sockel,

Figur 2 eine perspektivische Darstellung der in

Explosionsdarstellung dargestellten Elemente einer zweiten Ausführungsform eines Laufwerks,

Figur 3 eine perspektivische Darstellung der in Explosionsdarstellung dargestellten Elemente einer dritten Ausführungsform eines Laufwerks, Figur 4 eine perspektivische Darstellung einer

Gewindebüchse mit Dämpfungselement, Figur 5 eine perspektivische Darstellung der

Gewindebüchse ohne Dämpfungselement, Figur 6 eine perspektivische Darstellung des

Dämpfungselements in Figur 4 , Figur 7 einen Querschnitt durch eine Bohrung im

Laufwerkträger für die Welle der Laufwerkrollen, Figur 8 eine Ansicht der Oberkante einer Schiebetür mit noch nicht in dieser eingeschobenem

Laufwerkgehäuse samt Laufwerk und darüber die

Decke eines Schranks mit einer Führungsschiene und Figur 9 eine weitere Ausgestaltung des Laufwerkträgers mit geräuschgedämpfter Lagerung für die

Laufrollen.

Zur Veranschaulichung der Anordnung eines Laufwerks 1 in einem Schrank 3 sind in Figur 8 eine Schiebetür 5 mit einem in eine Topfbohrung eingesetzten Sockel 7, eine in der Schrankdecke 9 eingelassene Führungsschiene 11 und ein Befestigungsgehäuse 13 mit darüber angeordnetem Laufrollenträger 15 dargestellt. Das Befestigungsgehäuse 13 ist noch nicht in den Sockel 7 eingeschoben und die Rollen 17 am Laufwerkträger 15 sind noch nicht in die Führungsschiene 11 eingeführt.

In der ersten Ausgestaltung der Erfindung gemäss Figur 1 ist auf der linken Figurenseite der Sockel 7 von hinten dargestellt. Der rückseitige zylindrische Abschnitt 19 dient dazu, mit geringstem Spiel in die Topfbohrung an der Schiebetür 5 eingeschoben zu werden. Mit nicht dargestellten Schrauben, welche durch Bohrungen 21 hindurchgeführt werden, wird der Sockel 7 an der Schiebetür 5 befestigt. Das rechts vom Sockel 7 dargestellte Gehäuse 13, welches in den Sockel 7 einschiebbar ist, wird im Sockel 7 von Schnappelementen 23 gehalten. Im Gehäuse 13 ist eine halbzylindrische Bohrung 25 ausgebildet, in welcher eine zylindrische Spindel 27 mit einem fest daran angeformten Bestätigungsrad 29 geführt wird. Das Betätigungsrad 29 weist vorzugsweise an dessen Peripherie eine Randrierung oder die Gestalt eines Zahnrades auf. Im Gehäuse 13 sind weiter eine obere Anschlagfläche 31 und eine untere Anschlagfläche 33 ausgebildet, zwischen denen die oberen und unteren Stirnflächen des Betätigungsrades 29 mit geringem Spiel zu liegen kommen. Damit das Betätigungsrad 29 mit der daran fest angeformten Spindel 27 im Gehäuse 13 gehalten werden kann, ist im ersten Ausführungsbeispiel (Figur 1) ein Deckel 35 vorgesehen, der ebenfalls eine halbzylindrische Bohrung 37 aufweist und zudem ein Fenster 39, durch welches die Peripherie des Betätigungsrads 29 hinausragt, wenn der Deckel 35 am Gehäuse 13 aufgesetzt und zuvor die Spindel 27 in die Halbschalen eingesetzt sind. Am Gehäuse 13 sind seitlich Rastelemente 41 angeformt, welche mit geeigneten Rastmitteln 43 am Deckel 35 zusammenwirken, wenn letzterer in das Gehäuse 13 eingeschoben ist. Bei eingeschobenem Deckel 35 bilden die an den beiden Elementen ausgebildeten halbzylindrischen Bohrungen 25 und 37 eine zylindrische Bohrung als Lager für die zylindrische Spindel 27. Das Betätigungsrad 29 liegt dann mit geringem Spiel zwischen den beiden Anschlagflächen 31 und 33.

Das obere Ende 45 der zylindrischen Spindel 27 kämmt in einer Gewindebohrung 47 im Laufwerkträger 15. Weiter sind im Laufwerkträger 15 zwei Achslagerbohrungen 49 für die Wellen 51 der Rollen 17 eingelassen.

In der zweiten Ausführungsform des Laufwerks gemäss Figur 2 sind mit den gleiche Bezugszeichen die entsprechenden Elemente bezeichnet. Im Unterschied zur ersten Ausgestaltung der Erfindung tritt anstelle eines Deckels 35, mit welchem die zylindrische Spindel 27 im Gehäuse 13 gehalten wird, eine Schnappvorrichtung am Gehäuse 13, welche durch zwei elastische Laschen 53 gebildet wird. Die Stirnflächen der Laschen 53 , welche der halbzylindrischen Bohrung 25 gegenüberliegen, bilden mit der halbzylindrischen Bohrung 25 das Lager für die Spindel 27. Durch diese Massnahme kann auf einen Deckel verzichtet werden. Im dritten Ausführungsbeispiel gemäss den Figuren 3 bis 6 sind wiederum die gleichen Bezugszeichen verwendet worden wie in den beiden erstgenannten gemäss den Figuren 1 und 2. Das Gehäuse 13 entspricht demjenigen in Figur 1. Es wird durch einen Deckel 35 gemäss Figur 1 verschlossen. Alternativ ist es selbstverständlich auch möglich, das Gehäuse 13 gemäss Figur 2 (zweites Ausführungsbeispiel) auszubilden und dadurch auf einen Deckel 35 zu verzichten. Im Laufwerkträger 15 ist keine Gewindebohrung eingelassen, sondern ein Dämpfungselement 55. Dieses umfasst innen eine Gewindehülse 57, welche im Innern das Gewinde 47 trägt und aussen ein Dämpfungsring 59, in dessen Bohrung die Gewindehülse eingesetzt ist. Der Dämpfungsring 59 aus einem elastischen Material weist beispielsweise nach innen ragende Rippen oder Stege 61 auf, welche Vibrationen dämpfen. Das Dämpfungselement 55 ist spielfrei in einer Ausnehmung 63 am Laufwerkträger 15 eingesetzt.

Alternativ zu einer zylindrischen Achslagerbohrung mit glatten Laufflächen können in der Bohrungswandung Rillen 65 eingelassen sein, die vor dem Einschieben der Wellen 51 der Rollen 17 mit einem Schmiermittel aufgefüllt werden (Figur 7) .

In einer weiteren möglichen Ausführungsform können die Wellen 51 an den Rollen 17 in Büchsen 67 geführt sein. Die Büchsen 67 umfassen eine Aussenbüchse 69 und eine Innenbüchse 71. Die Aussenbüchse 69 ist vorzugsweise aus einem elastischen Material und die Innenbüchse 71 aus einem Metall oder Kunststoff gefertigt, welcher geeignet ist, die Wellen 51 reibungsarm aufzunehmen. Selbstverständlich können in der Innenbüchse 71 analog zum Ausführungsbeispiel nach Figur 7 Rillen 65 zum Einbringen eines Schmiermittels vorgesehen sein. Durch die elastisch ausgebildete Aussenbüchse 69 werde Vibrationen an den Rollen 17 nicht auf den Laufwerkträger 15 übertragen oder zumindest gedämpft übertragen.

Für die Höheneinstellung des Gehäuses 13, welches über den Sockel 19 mit einer Schiebetür 5 verbunden ist, wird das Betätigungsrad 29 gedreht. Dabei kämmt der Gewindeabschnitt der Spindel 27 in der Gewindebohrung 47 am Laufwerkträger 15. Ist die Gewindebohrung 47, wie im dritten Ausführungsbeispiel beschrieben, in einem Dämpfungselement 55 angeordnet, so werden Vibrationen, verursacht durch das Abrollen der Rollen 17 in der Führungsschiene 11 gedämpft und nicht auf den als Schallkörper dienenden Schrank übertragen werden. Zusätzlich zur Schalldämmung durch das Dämpfungselement 55 im Laufwerkträger 15 und allenfalls der gedämpften Büchsen 69 tragen die mit Rillen 65 versehenen Achslagerbohrungen 49 gemäss Figur 7 zu einem ruhigen und reibungsarmen Lauf der Schiebetüren bei.