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Title:
SAFETY BATHTUB CUSHION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/038471
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a safety bathtub cushion which is made of a skin-friendly, water tight and flexible material and which can be filled with water via the integrated water inlet device. The volume of the safety bathtub cushion increases by filling the cushion with water, whereby the sitting surface of the cushion rises and permits the bather to effortlessly get out of the bathtub. The cushion is emptied by opening the integrated drain valve.

Inventors:
HELMECKE GERD (DE)
Application Number:
PCT/DE1999/000275
Publication Date:
August 05, 1999
Filing Date:
February 01, 1999
Export Citation:
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Assignee:
ROI UNTERNEHMENSBERATUNGS GMBH (DE)
HELMECKE GERD (DE)
International Classes:
A47K3/12; A61G7/10; (IPC1-7): A61G7/10
Domestic Patent References:
WO1982003002A11982-09-16
Foreign References:
DE2355582A11975-05-15
DE3029572A11982-03-25
EP0266560A11988-05-11
GB2058219A1981-04-08
Attorney, Agent or Firm:
Trude, Karl Joachim (Kaesenstrasse 15 Köln, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Durch Befüllung mit Wasser sich anhebendes, in sich faltbares Sicherheits Wannenkissen mit integrierter Wasserzulaufvorrichtung und Ablaßventil, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenhülle aus wasserdichtem, hautfreundlichem und flexiblem Material besteht.
2. SicherheitsWannenkissen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß es aus PVCFolie gefertigt ist.
3. SicherheitsWannenkissen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß es aus faserverstärktem Gummi gefertigt ist.
4. SicherheitsWannenkissen nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterseite an alien Ecken mit Saugnäpfen versehen ist.
5. SicherheitsWannenkissen nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzfläche der Oberseite eine Gesäßausformung aufweist.
6. SicherheitsWannenkissen nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Wasserzulaufvorrichtung mit einem Absperrventil versehen ist.
7. SicherheitsWannenkissen nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Wasserzulaufvorrichtung mit einem integrierten Überdruckventil versehen ist.
Description:
Sicherheits-Wannenkissen Die Erfindung betrifft ein in sich faltbares, durch Befüllung mit Wasser anhebendes Sicherheits-Wannenkissen mit intergrierter Wasserzulaufvorrichtung und Ablaßventil.

Alte und behinderte Menschen haben nach Beendigung eines Wannenbades nicht selten große Schwierigkeiten die Wanne zu verlassen. Der Grund dafür ist die Sitzhaltung mit ausgestreckten Beinen, welche ein Aufstehen aus der tiefen Sitzposition einer normalen Badewanne oft beschwerlich, nicht selten sogar unmöglich macht. Abhilfe versprechen motorbetriebene Aufstehhilfen. Dies haben jedoch den Nachteil, daß sie nachträglich durch entsprechend autorisierte Fachhändler eingebaut werden müssen. Sie werden fest installiert und sind somit nicht mobil. Schließlich stellen sie, da zwingend eine Stromversorgung zum Betrieb erforderlich ist, gerade in sogenannten Naßräumen ein erhebliches Gefährdungspotential dar.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine kostengünstige, mobile, in jedem Naßraum verwendbare und vor allem ohne elektrischen Strom betreibbare Aufstehhilfe zu entwickeln, die nach Beendigung des Bades den Badenden in eine normale Sitzposition zurückbringt, aus der er mühelos aufstehen und die Wanne verlassen kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß ein in sich faltbares Sitzkissen aus einem wasserdichten, hautfreundlichen und flexiblen Material mit einer Wasserzulaufvorrichtung und einem Ablaßventil versehen wird.

Gemäß einer besonderen Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes ist das Sitzkissen aus faserverstärktem Gummi gefertigt.

Eine vorteilhafte Ausbildung des Erfindungsgegenstandes sieht vor, daß die Fertigung des Sitzkissens aus einer PVC-Folie besteht.

Außerdem wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, die Unterseite des Sitzkissens an allen Ecken mit Saugnäpfen zur rutschsicheren Befestigung zu versehen.

Eine vorteilhafte Ausbildung des Erfindungsgegenstandes sieht vor, daß die Wasserzulaufvorrichtung mit einem Absperrventil und integriertem Überdruckventil versehen ist, so daß der Anschluß über ein Doppelventil an der Wasserarmatur der Wanne möglich ist. Auf das Druckregulierungsventil in der Wasserzulaufvorrichtung kann verzichtet werden, wenn das Fertigungsmaterial einem Wasserdruck von bis zu 7 bar standhält.

Weitere Einzelheiten der Erfindung werden in der Zeichnung anhand von schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen beschrieben.

Hierbei zeigt : Figur 1 das Sicherheits-Wannenkissen in gefülltem Zustand.

Figur 2 das Sicherheits-Wannenkissen in ungefülltem Zustand.

Figur 1 zeigt das Sicherheits-Wannenkissen 1 in gefülltem Zustand. Nach Beendigung des Bades wird der Wasserzulauf 2 geöffnet. Durch das in das Sicherheits-Wannenkissen fließende Wasser entsteht dort ein Wasserdruck, der das Sitzkissen füllt und den Badenden in eine normale Sitzposition anhebt. Die unteren Saugnäpfe 3 sorgen für einen sicheren Halt des Sicherheits-Wannenkissen in der Badewanne. Die Gesäßausformung 4 auf der Oberseite garantiert sicheren Sitz des Badenden. Die Entleerung des Sicherheits- Wannenkissen erfolgt über das Ablaßventil 5.

Figur 2 zeigt das Sicherheits-Wannenkissen 1 in ungefülltem Zustand. Vor dem Bad wird das Sicherheits-Wannenkissen in gefaltetem Zustand anhand der Saugnäpfe 3 an der Unterseite am Boden der Wanne befestigt. Bei Bedarf wird die Wasserzulaufvorrichtung 2 an die Wannenarmatur angeschlossen, der Wasserhahn geöffnet und das Sicherheits- Wannenkissen füllt sich. Der Badende sitzt hierbei sicher auf der Oberseite mit Gesäßausformung 4. Nachdem die Wanne verlassen wurde, wird das Sicherheits- Wannenkissen über das Abiaßventil 5 entleert.

Bezugszeichenliste 1. Sicherheits-Wannenkissen 2. Wasserzulaufvorrichtung 3. Saugnäpfe 4. Gesäßausformung 5. Abiaßventil