Die Erfindung betrifft ein Sicherheitskreuz zur Sicherung von temporären Öffnungen, wie Mannlöcher in Silos, Tanks, große Behälter und Rohren mit unterschiedlichen Durchmessern gegen unbefugtes Betreten und Befahren.

Gesetzliche Bestimmungen schreiben vor, dass Zugangsöffnungen von Behältern und engen Räumen sowie andere temporäre Öffnungen, wie Öffnungen von

Rohrleitungen mit großen Durchmessern nach Beendigung der Arbeiten gegen unbefugtes Benutzen zu sichern sind.

Aus dem Stand der Technik ist das Sichern von temporären Öffnungen, wie

Mannlöcher, gegen unbefugtes Benutzen durch das Schließen des

Mannlochdeckels, durch Anbringen eines Sicherheitskreuzes, durch Anbringen eines Verbotszeichens und durch die Sicherungen durch Posten bekannt.

Die DE 0000201 18648 U1 beschreibt eine verspannungslose Mannlochsicherung, wobei in einem Kreuzrohr ein in dem Kreuzrohr verschiebbares Befestigungsstück angeordnet ist, wobei das Kreuzrohr mit dem Befestigungsstück mit der Wandung des Mannloches verschweißt wird.

Weiterhin sind Einstiegssicherungen für Dachmannlöcher und Montageöffnungen von Silos, Tanks und Behälter in Form von Sicherheitsrosten bekannt, die in die Aufnahmen der Deckel von Mannlöchern angebracht oder im Mannloch verschweißt werden.

Die aus dem Stand der Technik bekannten Sicherungen gegen unberechtigtes Betreten sind durch die Art der Anbringung in, an oder auf temporären Öffnungen durch das Verschrauben oder Verschweißen mit einem hohen zeitlichen Aufwand oder bei der Aufstellung von Posten vor den Öffnungen mit einem hohen personellen Aufwand verbunden. Weiterhin sind diese Sicherungseinrichtungen nur sehr aufwendig für das Wiederbefahren von Silo, Tanks und anderen großen Behältern zu entfernen. Weiterhin können die aus dem Stand der Technik bekannten

Sicherungseinrichtungen vom Innenraum her der Behälter bei versehentlichem Verschluss nicht durch die sich im Innenraum der Behälter befindliche Person geöffnet werden, um aus diesen Behältern ausfahren zu können. Auch müssen die aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen für die jeweilige Größe der temporären Öffnungen eigens angefertigt werden.

Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Sicherheitskreuzes für die Sicherung von temporären Öffnungen, wie Mannlöcher, mit unterschiedlichen Durchmessern gegen unbefugtes Betreten, das eine einfache und sichere Handhabung, ein sicheres Verschließen der temporären Öffnungen, kein unberechtigtes öffnen, eine einfache Öffnung bei versehentlichen Einschließen von Personen in den Behältern erlaubt und Aufstellung eines Postens nicht erforderlich macht.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch eine Sicherheitskreuz gelöst, dass aus einem auf einer Seite mit wannenförmig Ausnehmungen (1 ) versehenen

Aufnahmekreuz (2) mit Abstands- und Führungsnoppen (3) und einer mittigen Bohrung (4), aus vier als Zahnstange ausgebildete Streben (5) und einem zwischen den vier Streben mittig im Aufnahmekreuz (2) angeordneten mit einer den

Zahnstangen der Streben (5) entsprechenden Zahnform ausgebildeten Ritzel (6) besteht, wobei die Streben (5) in der wannenförmigen Ausnehmungen (1 ) mittels des zwischen den zahnstangenförmigen Streben angeordneten Ritzel (6)

verschiebbar angeordnet und die außenliegen Enden der Streben (5) als

hakenförmige Anschläge (7) ausgebildet sind.

In einer weiteren Auslegung der erfindungsgemäßen Lösung weist das Ritzel (6) eine einen Schlüssel aufnehmende Bohrung (8) auf, wobei der Schlüssel in Form eines Knebels (9) und entfernbar aus der Bohrung (8) des Ritzels (6) ausgebildet ist.

Weiterhin sind die hakenförmigen Anschläge (7) über Sollbruchstellen mit den Streben (5) verbunden.

Die Erfindung wird an einem Beispiel näher erläutert, wobei

die Fig. 1 eine schematische Darstellung des Sicherheitskreuzes,

die Fig. 2 eine schematische Darstellung des Aufnahmekreuzes

mit

1 wannenförmige Ausnehmung des Aufnahmekreuzes

2 Aufnahmekreuz

3 Abstands- und Führungsnoppen

4 mittige Bohrung

5 Streben 6 Ritzel

7 hakenförmige Anschläge

8 schlüsselaufnehmende Bohrung

9 Knebel

zeigen.

Das Aufnahmekreuz (2) ist mit wannenförmigen Ausnehmungen (1 ) für die Aufnahme der als Zahnstangen ausgebildeten Streben (5) und mit einer mittigen Bohrung (4) zur Aufnahme der Welle des Ritzels (6) versehen. Das Ritzel (6) ist mittig in der wannenförmigen Ausnehmung (1 ) und die als Zahnstangen ausgebildeten Streben

(5) sind verschiebbar um das Ritzel (6) angeordnet. Die Zahnstangen der Streben (5) greifen in die Zähne des Ritzels (6) ein. Durch eine drehende Bewegung des Ritzel

(6) über einen Schlüssel in Form eines Knebels (9) werden die Streben (6) mittels der in die Zähne des Ritzels (6) eingreifenden Zahnstangen aus- und eingefahren. Am äußeren Ende der Streben (5) sind hakenförmige Anschläge (7) angeordnet, die mit der Innenseite hinter den Flansch eines Mannloches greifen, wobei diese

Anschläge (7) über Sollbruchstellen mit den Streben (5) verbunden sind.

Zur Absicherung eines Mannloches gegen unbefugtes Befahren eines Silos, Tanks oder Behälters werden die Streben (5) mit den hakenförmigen Anschlägen (7) über eine drehende Bewegung des Ritzels (6), die mit dem Knebel (9) ausgeführt wird, soweit aus dem Aufnahmekreuz (2) herausgefahren, dass die hakenförmigen

Anschläge (7) über den Flansch des Mannloches greifen. Nach An- oder Auflegen des Sicherheitskreuzes an oder auf den Flansch des Mannloches werden die

Streben (5) über das über den Knebel (9) angetriebene Ritzel (6) soweit

zusammengefahren, dass die hakenförmigen Anschläge (7) fest mit dem Flansch des Mannloches verbunden sind. Danach wird der Knebel (9) aus der Bohrung (8) des Ritzels (6) entfernt. Somit kann eine unberechtigte Person das Sicherheitskreuz nicht vom Mannloch entfernen.

Bei versehentlichen Einschluss einer Person mit dem erfindungsgemäßen

Sicherheitskreuz wird durch die eingeschlossene Person vom Inneren des Silos eine Kraft auf das Sicherheitskreuz ausgeübt, wobei an den Sollbruchstellen, die zwischen den hakenförmigen Anschlägen (7) und den Streben (5) angeordnet sind, ein Abbruch der Anschläge (7) von Streben (5) erfolgt und das Sicherheitskreuz so vom Mannloch entfernt werden kann.

Zitierte Nichtpatentliteratur

1. Berufsgenossenschaftliche Regeln für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit BG-Regel BGR 117 Arbeiten in Behältern und engen Räumen vom Mai 2003 Fachausschuss„Chemie" der BGZ, HVBG Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften

2. www.pw-metallbau.de/pdf/datenblatt-mannloecher.pdf Mannlöcher,

Dachmannloch, Mantelmannloch Datenblatt