Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Kraftbetät gt e Vorrichtungen, wie Tore, Türen oder Fenster, arbeiten z.B. mit einem elektromechani sehen Antrieb zusammen, der bei Garagentoren aus einer an der Garagendecke montierten Führungsschiene besteht, in der ein mit dem Tor mittels GeLenkstange gekoppelter Schlitten mittels eines Antriebsmotors und mittels eines formschlüssigen Elementes längsbewegbar geführt ist. Dabei verläuft das fo r s c h lüss i ge Element geradlinig und parallel zur Führungsschiene, wobei es an beiαen Enden mittels Federn elastisch ortsfest aufgehängt ist. Der Antrieb ist ferner mit einer Block i e r- und Hindernisabschaltung versehen, wie z.B. in der DE 35 46 282 C2 beschrieben ist. Ein solcher Garagentorantrieo hat eine große Ansprechempfindlichkeit, arbeitet betriebssicher, ist jedoch mit dem Nachte l behaftet, daß der Antrieb nicht unterscheiden kann, ob das Tor sich auf dem Boden abstützt oder in Berührung steht mit einem Hi nde rni s .

Ferner ist in der DE 3514 223 C2 ein Verfahren zum Abschalten oder Umsteuern eines Elektromotors für den Antrieb eines bewegbaren Öffnungs ers ch l usses offenbart, wobei der Anstieg des vom Motor aufgenommenen Stromes überwacht und der Motor bei Überschreiten eines vorgewählten Sollwertes abgeschaltet oder in Gegen l auf r i chtung umgeschaltet wird. Dieses Verfahren

kann dann genutzt werαεn,-wenn es sich beim Offnungsversch Luß um relat kleine und geringes Gew cht aufweisende Vorrichtungen wie Fenstersehei Den, Schiebedach oder dergleichen handelt. Bei größeren Vorrichtungen, z.B. Garagentore, die beim Schließen an Hindernisse stoßen, ist dieses Verfahren nicht unbed ngt anwendbar, und zwar insbesondere dann, wenn es sich bei diesen Hindernissen um im Quetsch- oder Sehli eßkante-nberei ch befindliche und Leicht zerstörbare Körper handelt.

Ausgehend von dem obigen Stand der Technik Liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Si eherhei tsei nri chtung zu schaffen, d e zum e nen unterscheiden kann, ob der Öffnungsversch Luß betr ebsgemäß abschließt bzw. abgeschlossen ist, oder zum anderen feststellen kann, ob der Öffnungsversc Luß mit einem Hindernis in Berührung steht. Dabei soll die S cherheitseinrichtung so beschaffen sein, daß, steht der Öffnungsverschluß mit einem Hinαernis n Druckverb ndung, er dieses freigibt. Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, die Si cnerhei tsei nri chtung so auszubilden, daß der Benutzer immer darüber informiert ist, ob d e S cherheitseinrichtung und/oder die Antriebse nrichtung ordnungsgemäß funktion ert.

Die gestellte Aufgabe wird bei der gattungsgemäßen Sicherheitse nr chtung erfindungsgemäß . durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

Man erkennt, daß die Erfindung jedenfalls dann verwirklicht ist, wenn die Sicherheitseinrichtung eine Zeitmeßeinrichtung umfaßt, die durch das Signal S <\ im Zeitpunkt T <\ eingeschaltet wird und die Zeit T = T-* - T-j mißt, innerhalb der die Betr ebsbe Lastung der Antriebseinrichtung überschritten

wi rd und aas Signal S2 im Zeitpunkt T2 abgibt. Dabei handelt es sich regelmäßig um Zeitabschnitte, die im Bereich von Mi llisekunden liegen. Nimmt der Öffnungs ers c Luß eine ausgefahrene Position ein, das heißt, er stützt sich auf dem Boden ab, dann wird die Betriebsbelastung innerhalb einer sehr kurzen Zeit nach Abgabe des Signals S< _| überschritten, so daß die Antriebseinrichtung ausgeschaltet und die Bewegung des Öffnungsve rs ch l us s e s unterbrochen wi rd. Befindet sich im Bewegungsweg des Tores ein Hindernis, z.B. eine Person, dann wirkt die Person als ein zum Tei l nachgiebiges Hindernis, so daß die vorgegebene maximale Bet r i ebsbe Lastung der Ant r i ebse i n r i c htung erst nach einem Längeren Zeitabschnitt nach Abgabe des Signals S-j überschritten wird. Dies hat zur Folge, daß die Si ehe rhei t sei n i c h tung die Ant r i ebse i n r i chtung umschaltet, so daß der Öffnungsve rs ch luß sich in entgegengesetzter Ri chtung bewegt .

Weitere zweckmäßige und vortei lhafte Ausgestaltung der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.

Eine besonders zweckmäßige Ausgestaltung sieht vor, daß der Fühler im Bereich der Haupt s ch l i eßk ant e des Öffnungsverschlusses angeordnet ist. Hierbei ist es zweckmäßig, wenn der Fühler die Form eines elastisch verforfliba ren Körpers aufweist, der sich entlang der Hauptschließkante erstreckt. Im Rahmen dieses Er indungsgedankens ist es besonders zweckmäßig, wenn der Fühler ein mit Gas oder Flüssigkeit gefüllter Körper aus Gummi oder Kunststoff ist, der über eine Leitung an einen Umwandler eenan i s ehe r Impulse in elektrische Impulse angeschlossen ist.

Der Vorteil der vorgeschlagenen Sicherheitseinrichtung esteht darin, daß mit ihr herkömmliche Tore, Türen oder dergleichen bestückt werden können. Es handelt sich also um ein separates Teil, be dem d e Länge des Zeitabschnittes einstellbar ist. Schließlich sieht e ne zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung vor, daß der Fühler als ein Dämpfungskörper ausgeb ldet ist, dessen Quetschabschnitt, gemessen in Bewegungsr chtung des Tores, vorzugsweise menr als 1 cm be rägt.

E n Ausführungsoei spiel oer Erfindung ist in der Zeichnung schematisch dargestellt und wird im folgenden erläutert.

In der Zeichnung ist ein Garagentor 14 in Form eines Sektiona Ltores dargestellt. Das Garagentor 14 besteht aus mehreren Lamellen 22, 24 , 26 und 28, die in vertikal ausger chteten und parallel zueinander verlaufenden Schienen 30 und 32 geführt sind, die sich an ebenfalls parallel verlaufende Schienen 34 und 36, die jedoch norizontal angeordnet sind, anschließen. Die Schienen 34 und 36 sind mittels Befesti gungsmitte L 38 an der Decke der Garage befestigt. Die Hauptabsch Lußkante 27 αes Tores 14, das in Richtung des Doppelofeiles 20 hin- und herbewegbar ist, trägt einen Fühler 18, der über eine Leitung 8 an die Sicherheitseinrichtung 10 angeschlossen ist. Die Sicherheitsei nrichtung 10 ist ihrerseits über eine Leitung 6 an eine Antr ebse nri chtung 12 des Tores angeschlossen.

Die Sicherheitseinrichtung 10 d ent zur Steuerung des Bewegungsablaufs des Tores 14, das mit der Antriebseinrichtung 12 mit einstellbarer Betriebsbelastung sowie Mitteln, durcn die die Antriebsei nrichtung 12 bei

Überschreitung ihrer vorgegebenen Bet ri ebsbe L a s tung innerhalb eines bestimmten Zeitabschnittes ausgeschaltet wi rd, zusammenarbeitet. Die Sicherheitsei nrichtung 10, die z.B. an einer Seitenwand der Garage befestigbar ist, ist mit dem Fühler 18 und mit der Antriebseinri chtung 12 betrieblich verbindbar. Der Fühler 18 ist so ausgebi ldet, daß er mit den Bewegungsweg des Tores 14 durchquerenden Hindernissen in Wirkverbinαung briπgbar ist, hierbei e n Signal an die Sicherheitseiππ ^' chtung 10 abgibt und somit bewi rkt, daß die Bewegungs r i chtung des Tores 14 geändert wird, wenn seine Bewegung innerhalb eines bestimmten Zeitabschnittes nach Abgabe des Signals nicht unterbrochen wi rd. In der Zeichnung ist die Betriebslage des Tores 14 dargestellt. In der Ruhelage sind die Lamellen 20 bis 28 von den Führungsschienen 34 und 36 getragen. Wi rd nun die Sicherheitseinrichtung eingeschaltet, bewegen sich die Lamellen 22 bis 28 zunächst in horizontaler Richtung und sodann in vertikaler Richtung bis sie die in der Zeichnung dargestellte Position eingenommen haben. Dabei ist die Bewegungsgeschwindigkeit der Lamellen von ihrer Lage abhängig. Befindet sich nun zwischen dem Boden 4 und der untersten Lamel le 28 ein Hindernis, dann wi rd d e r Fühler 18, der im Bereich der Hauptschließkante 27 des Tores 14 angeordnet ist, mit dem Hindernis in Wirkverbindung gebracht. Dies hat zur Folge, daß der Druck innerhalb des Fühlers, der die Form eines elastisch verformbaren Körpers aufweist, der sich entlang der Hauptsch Li eßkante 27 erstreckt und mit Gas oder Flüssigkeit gefüllt ist, sich ändert. Die Druckwelle wi rd an einen Umwandler mechanischer Impulse in elektrische Impulse geleitet. Von dort aus gelangt das Signal über die Leitung 8 in die Sicherheitseinrichtung 10, was zur Folge hat, daß eine Zeitmeßeinheit eingeschaltet wird, die mißt, innerhalb welcher Zeit die eingestellte Betriebsbelastung

der Antriebseinrichtung 12 überschritten wird. Bei verformbaren Hindernissen tritt die Überschre tung der Betriebsbelastung erst später ein als bei nicht verformbaren Hindernissen, so daß die Antriebseinrichtung umgeschaltet wird und die Lamellen des Tores bewegen sich in vertikaler Richtung nach oben. Die Empfindlichkeit des Fühlers kann vorzugsweise dadurch erhöht werden, daß e voluminöser gestaltet ist. In diesem Fall ist der Fühler gleichzeitig als ein Dämpfungskörper ausgebildet, dessen Quetschabschnitt, gemessen in Bewegungsri chtung der Lamellen, mehrere Zentimeter betragen kann.

Die durch die Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß mit denkbar einfachen Mitteln erreichbar ist, daß der Bewegungsablauf des Tores nicht nur unterbrochen, sondern auch geändert wird, so daß eine Situation, in der das Hindernis eingeklemmt ist, nicht eintreten kann. Die Sicherheitseinrichtung (Steuerungseinrichtung) ist ferner so beschaffen, daß sie an e ne Warneinrichtung angeschlossen ist, die signalisiert, wenn der Fühler außer Betrieb ist. In diesem Falle gelangt in die Steuerungseinrichtung zunächst das Signal der Antriebseinrichtung, das signalisiert, daß die Betπ ^" ebsbelastung der Antri ebsei nrichtung überschr tten worden st und daß der Fühler außer Betrieb ist. Die Reihenfolge der ankommenden Signale, nämlich das vom Fühler und das von der Antriebseinrichtung, ist auch eine Information darüber, ob die Steuerungse nheit ordnungsgemäß arbeitet. Ist dies nicht der Fall, dann kann das Tor z.B. über eine Totmannscha Itung betrieben werden.