Sanitärarmatur.

Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur, insbesonde- re Mischarmatur, mit

a) einem Armaturengehäuse und wenigstens einem Wasserauslauf;

b) einem in dem Armaturengehäuse ausgebildeten und einen Boden besitzenden Aufnahmeraum für eine Steuerkartusche;

c) einer in den Aufnahmeraum eingesetzten Steuerkar- tusche, die einen Kartuschenboden besitzt.

Aus der DE 36 25 289 C2 ist eine Mischarmatur mit einem Gehäuse bekannt, das einen Aufnahmeraum für eine Steuerkartusche enthält. Der Boden des Aufnahmeraumes ist mit mehreren Wassereinlässen sowie mit einem Wasserauslauf versehen. In den Aufnahmeraum ist eine Steuerkartusche eingesetzt, die einen getrennten Kartuschenboden enthält, der zwei Durchbrüche aufweist, die oberhalb der Wassereinlässe des Bodens des Aufnahmeraumes plat- ziert sind. Bei marktbekannten Sanitärarmaturen dieser Art ist der Boden des Aufnahmeräumes gleichzeitig Boden des Armaturengehäuses, aus Messing gefertigt und daher schwer.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Sanitärarmatur der eingangs genannten Art so auszugestal ^¬ ten, die möglichst einfach und mit einem möglichst geringen Materialaufwand realisierbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Boden des Aufnahmeraums den Kartuschenboden der Steuerkartusche wenigstens mit bildet.

Erfindungsgemäß ist also der Kartuschenboden funktional gleichzeitig Boden des Aufnahmeraumes. Auf diese Weise kann auf einen separaten Kartuschenboden verzichtet werden, wodurch Material eingespart wird. Eine innerhalb des Armaturengehäuses durchzuführende Verbindung und ein oft schwieriger Anschluss der Wasserdurchlässe im Kartuschenboden mit den entsprechenden Wasserdurchlässen im Gehäuseboden, wie sie bei bekannten Sanitärarmaturen erforderlich ist, entfällt. Bei marktbekannten Sanitärarmaturen ist der Gehäuseboden üblicherweise tief im Armaturenkörper positioniert, was den Anschluss erschwert. Außerdem kann die Bauhöhe, die durch den Verzicht auf einen zweiten Boden gewonnen wird, zur Vergrößerung des Durchflussquerschnitts für das Mischwasser genutzt werden.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform gemäß Anspruch 2 kann der Gehäuseboden ein separates Bauteil sein, das mit der Steuerkartusche über ein insbesondere lösbares Befestigungselement, vorzugsweise eine Rasteinrichtung, verbunden ist. Der Gehäuseboden kann so einfach außerhalb des Armaturengehäuses an der bodenlosen Steuerkartusche befestigt werden und anschließend gemeinsam mit der Steuerkartusche in die Aufnahme im Armaturengehäuse eingebaut werden.

Zweckmäßigerweise kann gemäß Anspruch 3 der Boden des Aufnahmeraums über wenigstens zwei Wasserdurchtritts- öffnungen für die Zufuhr von Wasser und über wenigstens einen Mischwasserkanal verfügen, die mit entsprechenden wasserführenden Bereichen in der Steuerkartusche ver-

bunden sind. Dies hat den großen Vorteil, dass sämtliche wasserführenden Bereiche zur Steuerkartusche hin und von der Steuerkartusche weg platzsparend in dem Gehäuseboden untergebracht sind.

Zweckmäßigerweise können gemäß Anspruch 4 zwischen dem Gehäuseboden und entsprechenden, an die wasserführenden Bereiche in der Steuerkartusche angrenzenden Flächen Dichtungen angeordnet sein, die die Wasserdurchtritts- öffnungen und die Mündungsöffnung des Mischwasserkanals jeweils geschlossen umgeben. Auf diese Weise sind die wasserführenden Kanäle beziehungsweise Wasserdurch- trittsöffnungen in einfacher Weise nach außen beziehungsweise zum Aufnahmeraum hin abgedichtet.

Ferner können gemäß Anspruch 5 der Boden des Aufnahmeraums an den Wasserauslauf der Sanitärarmatur angrenzen und der Mischwasserkanal in den Wasserauslauf münden. So ist kein zusätzlicher Verbindungskanal zwischen dem Mischwasserkanal und dem Wasserauslauf erforderlich, was den Teileaufwand reduziert.

Um Gewicht zu sparen, kann gemäß Anspruch 6 der Gehäuseboden aus Kunststoff sein. Dies hat darüber hinaus den Vorteil, dass Kunststoff preiswert ist und einfach bearbeitet werden kann.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert wird; es zeigen

Figur 1 schematisch einen axialen Teilschnitt einer sanitären Mischarmatur, bei der ein Bodenein- satz den Beden eines Aufnahmeraums im Armatu-

rengehäuse und denjenigen einer Steuerkartusche bildet;

Figur 2 schematisch einen axialen Teilschnitt der sa- nitären Mischarmatur aus Figur 1 senkrecht zum dortigen Schnitt;

Figur 3 schematisch eine isometrische Darstellung des Bodeneinsatzes aus Figur 1.

In den Figuren 1 und 2 ist eine insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 versehene Einhebelmischarmatur dargestellt. Der zugehörige Bedienungshebel ist nicht gezeigt. Er ist in bekannte Weise über einen ebenfalls nicht gezeigten Stellschaft mit einer Steuerkartusche 12 verbunden.

Durch Schwenken beziehungsweise Drehen des Bedienungshebels wird der Wasserfluss beziehungsweise die Wasser- temperatur in bekannter Weise mit der Steuerkartusche 12 verändert.

Die in den Figuren 1 und 2 nicht geschnittene Steuerkartusche 12 ist in einem Aufnahmeraum 14 eines Armatu- rengehäuses 16 der Einhebelmischarmatur 10 angeordnet.

Der Aufnahmeraum 14 ist in den Figuren 1 und 2 oben auf seiner dem Bedienungshebel zugewandten Seite mit einer nicht gezeigten kugelartige Haube abgeschlossen. In der Oberseite der Haube ist eine Kugelhaubenöffnung für den Stellschaft der Steuerkartusche 12 angeordnet. Nach unten, auf der der Haube abgewandten Seite, ist der Aufnahmeraum 14 durch einen aus Kunststoff gefertigten, im weitesten Sinn zylindrischen Bodeneinsatz 18 begrenzt. Der Bodeneinsatz 18 ist in Figur 3 im Detail gezeigt.

Oben auf der der Steuerkartusche 12 zugewandten Seite des Bodeneinsatzes 18 ist auf einem querschnittsverkleinerten Aufsteckbereich der untere Bereich einer Hülse 20 der Steuerkartusche 12 aufgesteckt.

Die Außenmantelfläche der Hülse 20 und des Bodeneinsatzes 18 bilden zusammen die radial innere Begrenzung eines Mischwasserringraums 22, der radial außen von der Innenwand des Armaturengehäuses 16 begrenzt wird. In axialer Richtung wird der Mischwasserringraum 22 durch an die Hülse 20 beziehungsweise den Bodeneinsatz 18 angeformte radial überstehende Ringbunde abgeschlossen, die jeweils unter Zwischenschaltung einer Dichtung 72 beziehungsweise 70 an einem im Durchmesser verringerten Bereich der Innenwand des Armaturengehäuses 16 anliegen. Der Mischwasserringraum 22 kommuniziert über eine Auslauföffnung 24 im Armaturengehäuse 16 mit dem Innenraum eines Wasserauslaufs 26.

Von der in den Figuren 1 bis 3 unteren zur oberen Stirnfläche des Bodeneinsatzes 18 erstrecken sich zwei Durchgangsöffnungen 28, die in Figur 3 erkennbar sind.

Die Mündungen der Durchgangsöffnungen 28 in der oberen Stirnfläche des Bodeneinsatzes 18 kommunizieren mit zwei in den Figuren 1 und 2 verdeckten Zulauföffnungen für Kalt- und Warmwasser in der Unterseite Steuerkartu- sehe 12. Eine Auslassöffnung für Mischwasser, die sich ebenfalls in der Unterseite der Steuerkartusche 12 befindet, kommuniziert mit einem in den Figuren 1 und 3 sichtbaren, parallel zur Achse des Bodeneinsatzes 18 verlaufenden axialen Bereich 30a eines Mischwasserka- nals 30.

Der axiale Bereich 30a ist über einen sekantenartigen Bereich 30c, in dessen Mitte er einmündet, mit zwei nutenartigen Bereichen 30b verbunden, die sich zur Man- telflache des Bodeneinsatzes 18 hin öffnen. Sie erstrecken sich in Umfangsrichtung jeweils von dem sekantenartigen Bereich 30c symmetrisch aufeinander zu und sind an ihren benachbarten Enden durch einen in Figur 3 gezeigten schmalen Steg 32 voneinander getrennt.

Die nutenartigen Bereiche 30b überlappen vollständig mit dem Mischwasserringraum 22.

Die obere, der Steuerkartusche 12 zugewandte Stirnseite des Bodeneinsatzes 18 ist um die Mündungen der Durchgangsöffnungen 28 und des axialen Bereichs 30a des Mischwasserkanals 30 herum plan (Figur 3) . Jede der Mündungen ist dort von einer eigenen umlaufenden Aufnahmenut 34 beziehungsweise 36 umgeben. Die Aufnahmenu- ten 34 für die Durchgangsöffnungen 28 sind in der Draufsicht oval, die Aufnahmenut 36 des axialen Bereichs 30a des Mischwasserkanals 30 hat etwa die Form des Axialschnitts einer Glocke. In den Aufnahmenuten 34 und 36 befindet sich je eine geschlossene Dichtung 38 beziehungsweise 40, welche an entsprechenden planen Bereichen um die Zulauföffnungen beziehungsweise die Auslassöffnung an der Unterseite der Steuerkartusche 12 anliegen.

Der Bodeneinsatz 18 weist außerdem in seiner Umfangs- seite, dort wo die Hülse 20 der Steuerkartusche 12 aufgesteckt ist, drei in Figur 3 gezeigte Kartuschenführungsnuten 42 auf. Die Kartuschenführungsnuten 42 sind in der Draufsicht auf die obere Stirnseite des Boden- einsatzes 18 an den Ecken eines gleichseitigen Dreiecks

angeordnet und zur Steuerkartusche 12 hin offen. Den Kartuschenführungsnuten 42 sind auf der Innenumfangs- seite der Hülse 20 der Steuerkartusche 12 entsprechende komplementäre Kartuschenführungsnasen 44 zugeordnet. Die dem Wasserauslauf 26 zugewandte vordere Kartuschenführungsnase 44 und die entsprechende vordere Kartuschenführungsnut 42a sind in Figur 1 gezeigt.

Die Kartuschenführungsnuten 42 und die Kartuschenfüh- rungsnasen 44 geben beim Aufstecken der Hülse 20 auf den Bodeneinsatz 18 die Orientierung der Bauteile zueinander vor und dienen als Verdrehsicherung.

Jeweils im Bereich zwischen der vorderen Kartuschenfüh- rungsnut 42a und einer der seitlichen Kartuschenführungsnuten 42b weist die Stirnseite des Bodeneinsatzes 18 eine in Draufsicht etwa sichelförmige, umfänglich mehrfach abgestufte Vertiefung 46 auf, die in den Figuren 2 und 3 gezeigt ist. Die Vertiefung 46 erstreckt sich mit einer Seitenfläche parallel zur Umfangsseite des Bodeneinsatzes 18 und an der entsprechenden seitlichen Kartuschenführungsnut 42b vorbei. Die Begrenzungswände der Kartuschenführungsnut 42 reichen in die Vertiefung 46 hinein.

Die bezüglich der Achse des Bodeneinsatzes 18 radial äußere Umfangswand der Vertiefung 46 ist nahe der seitlichen Kartuschenführungsnut 42b durch einen parallel zur Achse des Bodeneinsatzes 18 verlaufenden Spalt (Axial-Spalt 48) unterbrochen. Der Axial-Spalt 48 reicht von der oberen Stirnseite des Bodeneinsatzes 18 bis zum Boden der Vertiefung 46. Von dem dem Boden der Vertiefung 46 zugewandten unteren Ende des Axial-Spalts 48 führt ein in Umfangsrichtung des Bodeneinsatzes 18 verlaufender Umfangsspalt 50 in Richtung auf die vorde-

re Kartuschenführungsnut 42 zu. Auf diese Weise bildet die radial äußere Umfangswand der Vertiefung 46 eine federnde ^' Zunge 52.

Auf dem der seitlichen Kartuschenführungsnut 42b zugewandten freien Ende der Zunge 52 ist radial außen ein Rastelement 54 angeformt, dessen der Steuerkartusche 12 zugewandte Seite nach außen von der Steuerkartusche 18 nach unten geneigt ist. In der Figur 3 ist lediglich eines der Rastelemente 54 gezeigt.

Die innere Umfangsseite der Hülse 20 der Steuerkartusche 12 weist im Bereich der Rastelemente 54 jeweils einen Raststeg 56 (Figur 2) auf, auf deren dem Boden- einsatz 18 abgewandten Seiten die Rastelemente 54 einrasten, sobald die Hülse 20 auf den Bodeneinsatz 18 gesteckt ist.

Beim Aufstecken gleiten die Rastelemente 54 an den Raststegen 56 vorbei, wobei die Zungen 52 in die Vertiefungen 46 einfedern. Die Zungen 52 mit den Rastelementen 54 wirken so mit den Raststegen 56 als Rasteinrichtung zusammen.

Auf der der Steuerkartusche 12 abgewandten Seite des

Aufnahmeraums 14 schließt sich an diesen ein Anschlussraum 58 an, der an seiner der Steuerkartusche 12 abgewandten Unterseite offen ist. Der dortige untere Rand des Armaturengehäuses 16 liegt im Betriebszustand in bekannter Weise an einem nicht gezeigten Waschtisch, Spültisch oder Wannenrand an.

Durch die offene Unterseite des Anschlussraums 58 führen zwei nicht gezeigte Wasserzufuhrleitungen für Warm- beziehungsweise Kaltwasser in den Anschlussraum 58. Im

Anschlussraum 58 sind die Wasserzufuhrleitungen über eine insgesamt mit dem Bezugszeichen 60 versehene Anschlusseinrichtung mit den Durchgangsöffnungen 28 des Bodeneinsatzes 18 verbunden. Die Wasserzufuhrleitungen kommunizieren mit einer nicht gezeigten Warm- beziehungsweise Kaltwasserhausleitung.

Oberhalb des Anschlussraums 58 ist auf der Innenmantelfläche des Armaturengehäuses 16 ein umlaufender AufIa- gekragen 62 angeordnet. Der Außenmantel des Bodeneinsatzes 18 verfügt dort über eine zum Auflagekragen 62 komplementäre umlaufende Auflagestufe 64, mit welcher der Bodeneinsatz 18 von oben, also vom Aufnahmeraum 14 her, an dem Auflagekragen 62 anliegt. Ein im Vergleich zum restlichen Bodeneinsatz 18 verjüngter unterer Anschlussbereich des Bodeneinsatzes 18, welcher Teil der Anschlusseinrichtung 60 ist, ragt über den Auflagekragen 62 hinaus bis in den Anschlussraum 58.

Der Bodeneinsatz 18 und die Steuerkartusche 12 sind von der der halbkugeligen Haube benachbarten offenen Seite in das Armaturengehäuse 16 eingeschoben und durch Einschrauben eines ringförmigen Schraubteils 66 in ein Gewinde in der Mantelfläche des Aufnahmeraums 14 fixiert. Dabei wird der Bodeneinsatz 18 mit seiner umlaufende Auflagestufe 64 gegen den Auflagekragen 62 gedrückt.

Der Bodeneinsatz 18 ist gegenüber dem Armaturengehäuse 16 abgedichtet. Die Außenmantelfläche des Bodeneinsat- zes 18 weist hierfür eine umlaufende Gehäusenut 68 auf. In der Gehäusenut 68 ist eine entsprechende O-Ring- Dichtüng 70 angeordnet, welche den Mischwasserringraum 22 nach unten zum Anschlussraum 58 hin abdichtet.

Nach oben hin ist der Mischwasserringraum 22 mit einer oberen O-Ring-Dichtung 72 abgedichtet, welche sich in einer Umfangsnut 74 der Innenmantelfläche des Armaturengehäuses 16 direkt im Anschluss an den Mischwasser- ringraum 22 befindet. Diese obere O-Ring-Dichtung 72 liegt an der Hülse 20 der Steuerkartusche 12 an.

Zur Montage der Einhebelmischarmatur 10 wird die Steuerkartusche 12 mit der Hülse 20 auf den Bodeneinsatz 18 aufgesetzt, so dass die Rastelemente 54 hinter den

Raststegen 56 einrasten. Der mit den O-Ring Dichtungen 56 versehene Bodeneinsatz 18 und die aufgesteckte Steuerkartusche 12 werden in den Aufnahmeraum 14 eingeschoben, so dass die umlaufende Auflagestufe 64 des Boden- einsätzes 18 an dem Auflagekragen 62 anliegt. Das ringförmige Schraubteil 66 wird in das Gewinde in der Mantelfläche des Aufnahmeraums 14 geschraubt, wodurch die Steuerkartusche 12 den Bodeneinsatz 18 gegen den Auflagekragen 62 gepresst und fixiert wird. Dann wird der Bedienungshebel montiert.

Bei dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel einer Einhebelmischbatterie 10 sind unter Anderem folgende Modifikationen möglich:

Die Erfindung ist nicht beschränkt auf die Verwendung bei Einhebelmischbatterien. Vielmehr kann sie auch bei andersartigen, beispielsweise elektrisch betätigbaren Mischbatterien eingesetzt werden.

Der Bodeneinsatz 18 kann statt aus Kunststoff auch aus einem andersartigen Material, beispielsweise aus Messing, sein.

Es können auch mehr als ein Mischwasserkanal 30 und/oder mehr oder weniger als zwei Durchgangsöffnungen 28 im Bodeneinsatz 18 angeordnet sein.

Die Durchgangsöffnungen 28 und der Mischwasserkanal 30 können im Bodeneinsatz 18 auch einen anderen Verlauf haben.

Anstelle der federnden Zungen 52 mit den Rastelementen 54 können auch andersartige lösbare oder nicht lösbare Befestigungselemente eingesetzt werden.

Der Bodeneinsatz 18 kann auch einstückig an die Hülse 20 der Steuerkartusche 12 angeformt oder mit dieser verklebt oder verschweißt sein. In diesem Fall können in der Steuerkartusche 12 enthaltene Steuerelemente von der dem Bodeneinsatz 18 abgewandten Oberseite der Steuerkartusche 12 aus in die Hülse 20 eingebracht sein.