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Title:
SANITARY WATER DISCHARGE UNIT, ESPECIALLY JET REGULATOR OR SHOWER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/085753
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sanitary water discharge unit, especially a jet regulator (1) or a shower, comprising a housing (2) that is provided with a liquid inlet (3) and a liquid outlet (4). The inventive water discharge unit is characterized in that the housing (2) can be deformed at least in the area of the liquid outlet (4) thereof from a non-deformed functional position into a shape-modified washing position, the resulting deformation of the housing (2) being greater than the extension at break of deposits that adhere to the housing. Optionally, the housing (2) can be deformed by means of an actuator (9) which operates according to the temperature, said actuator (9) expanding or contracting when a threshold temperature is exceeded so as to mechanically impinge the deformable area (5) with pressure or tension.

Inventors:
WEIS CHRISTOPH (DE)
GRETHER HERMANN (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/014389
Publication Date:
October 07, 2004
Filing Date:
December 17, 2003
Export Citation:
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Assignee:
NEOPERL GMBH (DE)
WEIS CHRISTOPH (DE)
GRETHER HERMANN (DE)
International Classes:
B05B1/18; B05B15/02; B05B15/528; E03C1/08; (IPC1-7): E03C1/08
Domestic Patent References:
WO2002055208A12002-07-18
Foreign References:
DE3817270A11989-11-30
US2888209A1959-05-26
DE4436193A11996-04-18
US3104819A1963-09-24
DE19852411A12000-05-18
DE1228570B1966-11-10
EP0878237A21998-11-18
US4368782A1983-01-18
DE4436193A11996-04-18
US2888209A1959-05-26
DE3817270A11989-11-30
US3104819A1963-09-24
DE19852411A12000-05-18
EP0878237A21998-11-18
DE1228570B1966-11-10
Attorney, Agent or Firm:
Maucher, Wolfgang (Freibug i. Br., DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Sanitäre Wasserauslaufeinheit (1,10) insbesondere Strahlregler (1) oder Brause (10), mit einem Gehäuse C2), das einen Flüssigkeitseinlass (3) und einen Flüssigkexts auslass (4) hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) zumindest im Bereich seines Flüssigkeitsauslasses (4) aus einer unverformten Funktionslage in eine former änderte Reinigungslage verformbar ist, und dass die bewirkte Verformung des Gehäuses (2) größer ist als die Bruchdehnbarkeit von an dem Gehäuse (2) anhaftenden Ablagerungen.
2. Wasserauslaufeinheit nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass das Gehäuse (2) durch mechanische oder manuelle Druckoder Zugbeaufschlagung und/oder durch Temperaturwechsel der durchströmenden Flüssigkeit verform bar ist.
3. Wasserauslaufeinheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsauslass (4) des Gehäuses (2) ein siebartiges Abschlusselement (5) aufweist.
4. Wasserauslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschlusselement (5) springfederartig ausgestaltet ist, und dass das Abschlusselement (5) durch manuelle oder mechanische Druckbeaufschlagung gegen eine Rückstellkraft in seine formveränderte Reinigungslage verformbar ist.
5. Wasserauslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschlusselement (5) bei Druckoder Zugentlastung durch die Rückstellkraft seiner Eigenstabilität bzw. Eigenelastizität und/oder durch die Rückstellkraft seiner Rückstellfeder (8) in seine unverformte Funktionslage zurückfedert.
6. Wasserauslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verformung des Abschluß elements (5) in der formveränderten Reinigungslage durch einen Anschlag (6) begrenzt ist.
7. Wasserauslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (6) die Verformung des Abschlusselementes (5) derart begrenzt, dass das Abschlusselement (5) bei Entlastung von der die Auslenkung verursachenden Kraft wieder selbsttätig die Funktionslage annimmt.
8. Wasserauslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) oder zumindest sein Flüssigkeitsauslass (4) aus einem bei Überschreiten einer Grenztemperatur verformbaren Material hergestellt ist, und dass das Gehäuse oder dergleichen bei Unterschreiten der Grenztemperatur seine ursprüngliche Funktionslage einnimmt.
9. Wasserauslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) oder zumindest sein Flüssigkeitsauslass (4) aus einem Verbund von wenigstens zwei Schichten mit unterschiedlichen Wärmeausdehnungskoeffizienten besteht, derart, dass das Gehäuse (2) oder dergleichen sich bei Überschreiten einer Grenztemperatur in eine formveränderte Reinigungslage verformt und bei Unterschreiten der Grenztemperatur wieder seine ursprüngliche Funktionslage einnimmt.
10. Wasserauslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die die Schichten des Gehäuses (2) zumindest im Bereich seines Flüssigkeits auslasses (4) bildenden Werkstoffe unterschiedliche Kunststoffe sind.
11. Wasserauslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Schicht des Gehäuses (2) aus einem metallischen Werkstoff hergestellt ist.
12. Wasserauslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Grenztemperatur zwischen 20°C und 50°C liegt.
13. Wasserauslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) über seinen verformbaren Bereich unterschiedliche Wandstärken hat, derart, dass die bewirkbare Verformung des Gehäuses über den gesamten verformbaren Bereich größer ist als die Bruchdehnbarkeit von an dem Gehäuse (2) anhaftenden Ablagerungen.
14. Wasserauslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der verformbare Bereich des Gehäuses (2) mittels eines temperaturabhängig arbeitenden Aktors (9) von seiner Funktionslage in seine Reinigungs lage verformbar ist und dass der Aktor (9) bei Überschreiten eines TemperaturGrenzwertes zur mechanischen Druckoder Zugbeaufschlagung des verform baren Bereiches sich ausdehnt oder zusammenzieht.
15. Wasserauslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (9) zwischen dem verformbaren Bereich des Gehäuses (2) und einem unverformbaren Teilbereich der Wasserauslaufeinheit (1, 10) gehalten ist.
16. Wasserauslaufeinheit, nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (9) am verformbaren Bereich des Gehäuses (2) und insbesondere am Flüssig keitsauslass (4) befestigt ist.
17. Wasserauslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (9) aus einem MemoryMetall oder einem Bimetall hergestellt ist.
18. Wasserauslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (9) als Zugdraht ausgebildet ist.
19. Wasserauslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (9) als temperaturabhängig arbeitende KolbenZylinderEinheit (15) ausgestaltet ist, die in ihrem Zylinderinneren ein Wachs oder dergleichen temperaturabhängig volumenveränderndes und auf den Kolben (11) einwirkendes Medium aufweist.
20. Wasserauslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der verformbare Bereich des Gehäuses (2) auf das Abschlusselement (5) begrenzt ist.
21. Wasserauslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) über sein Abschlusselement (5) hinaus auch im Bereich von vorzugsweise gehäuseumfangsseitig vorgesehenen Lufteiin lassöffnungen (7) verformbar ist. Zusammenfassung.
Description:
Sanitäre Wasserauslaufeinheit, insbesondere Strahlregler oder Brause Die Erfindung betrifft eine sanitäre Wasserauslaufeinheit, insbesondere einen Strahlregler oder eine Brause mit einem Gehäuse, das einen Flüssigkeitseinlass und einen Flüssigkeits- auslass hat.

Sanitäre Wasserauslaufeinheiten der eingangs erwähnten Art sind beispielsweise als Strahlregler oder als Brausen in verschiedenen Ausführungen bekannt. So werden beispielsweise Strahlregler regelmäßig in ein Auslaufmundstück eingesetzt, das an einer sanitären Auslaufarmatur lösbar gehalten ist. Mit Hilfe solcher Strahlregler soll ein homogener, weicher und nicht-spritzender Wasserstrahl geformt werden.

Der im Leitungswasser enthaltene Kalk sowie andere Verunreinigungen können sich jedoch insbesondere an der Innenseite, der Unterseite und/oder der Außenseite solcher Wasserauslaufeinheiten derart anlagern, dass diese zunehmend in ihrer Funktion beeinträchtigt werden. Es ist daher von Zeit zu Zeit erforderlich, solche Auslaufeinheiten zu reinigen oder auszuwechseln. Dieser Reinigungsvorgang oder der Austausch solcher Auslaufeinheiten kann sich jedoch mühsam und zeitaufwendig gestalten, wenn das Auslaufmundstück nur schwer und insbesondere nur mit Hilfe besonderer Werkzeuge von der sanitären Auslaufarmatur zu lösen ist.

Es besteht daher die Aufgabe, eine sanitäre Auslaufeinheit der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die mit möglichst geringem

Aufwand bei Bedarf von Kalk und anderen funktionsbeein- trächtigenden Ablagerungen gereinigt werden kann.

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht insbesondere darin, dass das Gehäuse zumindest im Bereich seines Flüssig- keitsauslasses aus einer unverformten Funktionslage in eine formveränderte Reinigungslage verformbar ist, und dass die bewirkbare Verformung des Gehäuses größer ist als die Bruchdehnbarkeit von an dem Gehäuse anhaftenden Ablagerungen.

Durch die Verformung des Gehäuses können die Ablagerungen praktisch vom Flüssigkeitsauslass des Strahlreglers wegge- sprengt oder aufgebrochen werden, da diese sich nicht oder nur in sehr geringem Maße mitverformen können. Die lockeren Ablagerungen können dann mit der die Wasserauslaufeinheit durchströmenden Flüssigkeit weggespült werden.

Um eine Verformung des Flüssigkeitsauslasses unkompliziert bewirken zu können, ist es vorteilhaft, wenn das Gehäuse durch mechanische oder manuelle Druck-oder Zugbeaufschlagung und/oder durch Temperaturwechsel des durchströmenden Wassers verformbar ist. Bei diesen Ausführungsmöglichkeiten sind weder aufwendige mechanische Konstruktionen an der Wasserauslauf- einheit selbst, noch spezielle Betätigungswerkzeuge notwendig, sondern es kann ausreichend sein, durch eine besondere Materialauswahl eine manuelle, mechanische und/oder eine temperaturabhängige Verformbarkeit des Flüssigkeitsauslasses zu erreichen.

Für die Funktion der Wasserauslaufeinheit ist es besonders zweckmäßig, wenn der Flüssigkeitsauslass des Gehäuses ein siebartiges Abschlusselement aufweist. Dieses Abschlusselenent kann beispielsweise als Strahlreguliereinrichtung und/oder als Strömungsgleichrichter dienen.

Vorteilhaft ist es, wenn das Abschlusselement springfederartig ausgestaltet ist, und wenn das Abschlusselement durch manuelle oder mechanische Druckbeaufschlagung gegen eine Rückstellkraft in seine formveränderte Reinigungslage verformbar ist. Dadurch kann durch geringe Krafteinwirkung auf das federnde Abschluss- element und das selbsttätige Zurückfedern dieses Abschluss- elementes eine schnelle Reinigungswirkung beziehungsweise das schnelle Entfernen von Ablagerungen erreicht werden. Die mechanische Verformung des Gehäuses kann dabei beispielsweise durch eine manuelle Betätigung auch mit nur einem Finger und/oder allein durch den Wasserdruck erfolgen.

Dabei sieht eine Weiterbildung gemäß der Erfindung vor, dass das Abschlusselement bei Druck-oder Zugentlastung durch die Rückstellkraft seiner Eigenstabilität beziehungsweise Eigen- elastizität und/oder durch die Rückstellkraft einer Rückstell- feder in seine unverformte Funktionslage zurückfedert.

Um das Abschlusselement bei der Verformung vor eventueller Zerstörung durch zu starke mechanische Verformung zu schützen, ist es zweckmäßig, wenn die Verformung des Abschlusselements in der formveränderten Reinigungslage durch einen Anschlag begrenzt wird. Das Abschlusselement kann dadurch mit seiner Innenseite beim Verformen in seine Reinigungslage durch manuelle Druckbeaufschlagung gegen den Gegenanschlag stoßen und so nicht weiter eingedrückt und übermäßig verformt werden.

Dabei ist es vorteilhaft, wenn der Anschlag die Verformung des Abschlusselementes derart begrenzt, dass das Abschlusselement bei Entlastung von der die Auslenkung verursachenden Druck- oder Zugkraft wieder selbsttätig die Funktionslage annimmt.

Dadurch kann vermieden werden, dass das Abschlusselement nach

der Druck-oder Zugentlastung in der Reinigungslage verbleibt und nur mit hohem Aufwand wieder in seine FunktionsAage gebracht werden kann.

Eine vorteilhafte Ausführung sieht vor, dass das Gehäuse oder zumindest sein Flüssigkeitsauslass aus einem bei Überschreitung einer Grenztemperatur verformbaren Material hergestellt ist, und dass das Gehäuse oder dergleichen bei Unterschreiten der Grenztemperatur seine ursprüngliche Funktionslage einnirnmt.

Dadurch kann eine Reinigung ohne äußere mechanische Einwirkung allein durch die temperaturabhängige Verformung des Gehäuses erreicht werden. Die Grenztemperatur kann dabei vorteilhaft an die regelmäßig auftretenden Temperaturen und Temperatur- schwankungen des durchströmenden Mediums angenähert werden, sodass Schwankungen bei den Temperaturen des Strömungsmediums auch einen Reinigungseffekt haben können.

Eine Ausgestaltung der vorbeschriebenen Ausführung besteht darin, dass das Gehäuse oder zumindest sein Flüssigkeitsauslass aus einem Verbund von wenigstens zwei Schichten mit unterschiedlichen Wärmeausdehnungskoeffizienten besteht, derart, dass das Gehäuse oder dergleichen sich bei Überschreiten einer Grenztemperatur in eine formveränderte Reinigungslage verformt und bei Unterschreiten der Grenztemperatur wieder seine ursprüngliche Funktionslage einnimmt. Dieses an den Bimetalleffekt angelehnte Funktionsprinzip kann im täglichen Betrieb ein automatisches Reinigen des Gehäuses ermöglichen, wenn Flüssigkeiten mit Temperaturen oberhalb beziehungsweise unterhalb der Grenz- temperatur wechselnd die Wasserauslaufeinheit durchströmen und damit ohne weitere äußere Einwirkung eine Verformung des Gehäuses oder dergleichen bewirken.

Dabei können die die Schichten des Gehäuses zumindest im Bereich seines Flüssigkeitsauslasses bildenden Werkstoffe unterschiedliche Kunststoffe sein. Möglich ist auch, dass zumindest eine Schicht des Gehäuses aus einem metallischen Werkstoff hergestellt ist. Die die Schichten des Gehäuses bildenden Werkstoffe oder zumindest eine Schicht des Gehäuses kann aus einem metallischen Werkstoff hergestellt sein. Auch ein Verbund aus zwei metallischen Werkstoffen ist möglich.

Dabei können die einzelnen Schichten fest miteinander verbunden, beispielsweise verklebt oder umspritzt und deren Wärmeausdehnungskoeffizienten so aufeinander abgestimmt beziehungsweise kombiniert sein, dass ein Verformen in die Reinigungslage und die Rückverformung in die ursprüngliche Funktionslage möglich ist.

Insbesondere bei Verwendung der sanitären Wasserauslaufeinheit in Wasserleitungen ist es zweckmäßig, wenn die Grenztemperatur zwischen 20°C und 50°C liegt. Somit kann die Reinigung beim täglichen Gebrauch der Wasserauslaufeinheit stattfinden, ohne dass bewusst und speziell zum Zwecke der Reinigung besonders heißes und besonders kaltes Wasser im Wechsel den Strahlregler durchströmen muss. Die Reinigungswirkung kann jedoch durch ein solches Vorgehen verstärkt werden, um eine möglichst rasche Verformung des Abschlusselementes bei starken Temperatur- differenzen und somit eine starke Sprengwirkung gegen die anhaftenden Ablagerungen zu erreichen.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Gehäuse über seinen verformbaren Bereich unterschiedliche Wandstärken hat, derart, dass die bewirkbare Verformung des Gehäuses über den gesamten verformbaren Bereich größer ist als die Bruchdehnbarkeit von an dem Gehäuse anhaftenden Ablagerungen. Dadurch können die Ablagerungen überall am Abschlusselement gleichermaßen gelöst

werden, so dass nach der Reinigung die gesamte Öffnung des Abschlusselementes wieder ablagerungsfrei und damit wieder woll funktionsfähig sein kann.

Eine Weiterbildung gemäß der Erfindung von eigener schutzwürdiger Bedeutung sieht vor, dass der verformbare Bereich des Gehäuses mittels eines temperaturabhängig arbeitenden Aktors von seiner Funktionslage in seine Reinigungslage verformbar ist und dass der Aktor bei Überschreiten eines Temperatur-Grenzwertes zur mechanischen Druck-oder Zugbeaufschlagung des verformbaren Bereiches sich gegebenenfalls gegen die Rückstellkraft eines Rückstellelements ausdehnt oder zusammenzieht. Bei dieser weiterbildenden Ausführungsform ist ein temperaturabhängig arbeitender Aktor vorgesehen, der sich bei Überschreiten eines Temperatur- Grenzwertes gegebenenfalls gegen die Rückstellkraft eines Rückstellelementes ausdehnt oder zusammenzieht. Diese temperaturabhängige Längenveränderung wird als mechanische Druck-oder Zugbeaufschlagung auf den verformbaren Bereich der Wasserauslaufeinheit übertragen, die somit bei entsprechenden Temperaturänderungen infolge des durchströmenden Wassers praktisch automatisch derart zwischen ihrer Funktionslage und ihrer Reinigungslage bewegt wird, dass Ablagerungen nicht dauerhaft an der Wasserauslaufeinheit anhaften können.

Damit die vom Aktor bewirkte Druck-oder Zugkraft ohne unnötige Kraftverluste auf den verformbaren Bereich der Wasserauslauf- einheit übertragen wird, ist es zweckmäßig, wenn der Aktor zwischen dem verformbaren Bereich des Gehäuses und einem unverformbaren Teilbereich der Wasserauslaufeinheit gehalten ist.

Dabei lassen sich auch Zugkräfte gut auf diesen verformbaren

Bereich übertragen, wenn der Aktor am verformbaren Bereich des Gehäuses und insbesondere am Flüssigkeitsauslass befestigt i-st.

Der Aktor kann beispielsweise aus einem Memory-Metall. oder einem Bimetall hergestellt sein. Dabei ist es beispielsweise möglich, dass der Aktor als ein zwischen dem verformb-aren Bereich und einem unverformbaren Teilbereich der Wasserauslauf- einheit gehaltener Zugdraht ausgebildet ist, der durch eine temperaturabhängige Straffung oder Streckung seiner Längsaus- dehnung den verformbaren Bereich der Wasserauslaufeinheit automatisch zwischen Funktions-und Reinigungslage bewegt.

Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass der Aktor als temperaturabhängig arbeitende Kolben- Zylinder-Einheit ausgestaltet ist, die in ihrem Zylinderinneren ein Wachs oder dergleichen temperaturabhängig volumenverän- derndes und auf den Kolben einwirkendes Medium aufweist.

Derartige Kolben-Zylinder-Einheiten sind häufig beispielsweise auch bei Thermostatventilen gebräuchlich.

Eine weitere Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass der verformbare Bereich des Gehäuses auf das Abschluss- element begrenzt ist. Dadurch können die an das Abschluss- element angrenzenden Bereiche auch aus anderen Materialien bestehen als das Abschlusselement selbst.

Eine weitere Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass das Gehäuse über sein Abschlusselement hinaus auch im Bereich von vorzugsweise gehäuseumfangsseitig vorgesehenen Lufteinlassöffnungen verformbar ist. Durch die Verformung der Lufteinlassöffnungen können auch diese auf einfache Weise von Ablagerungen befreit werden, so dass keine anderweitige Reinigung, beispielsweise durch aggressive chemische Mittel,

nötig ist.

Nachstehend ist die Erfindung mit ihren wesentlichen Einzelheiten anhand der Zeichnung noch näher erläutert. Es zeigt in zum Teil schematisierter Darstellung : Fig. 1 einen in einem Auslaufmundstück befindlichen Strahl- regler in einer Draufsicht auf dessen Flüssigkeits- auslass, Fig. 2 den Strahlregler aus Figur 1 in einem Längsschnitt, wobei ein verformbares Abschlusselement des Strahl- reglers in Funktionslage und in strichliniert dargestellter Reinigungslage zu erkennen ist, Fig. 3 einen ähnlich wie in Figur 1 und 2 ausgestalteten Strahlregler in einem Längsschnitt, der ein Strahlreglergehäuse hat, das über das Abschluss- element hinaus auch im Bereich der gehäuseumfangs- seitig vorgesehenen Lufteinlassöffnungen verformbar ist, wobei das Strahlreglergehäuse in geteilter Darstellung, halbseitig in Funktionslage (links), halbseitig in Reinigungslage (rechts) gezeigt ist, Fig. 4 eine als Brausekopf ausgestaltete Wasserauslauf- einheit, die einen als biegeschlaffes, siebartiges Abschlusselement ausgebildeten Flüssigkeitsauslass hat, der sich hier in seiner unverformten Funktionslage befindet, Fig. 5 den Brausekopf aus Figur 4, wobei das Abschluss- element durch manuelles Verformen mit nur einem Finger gegen die Rückstellkraft einer Rückstellfeder

in seine Reinigungslage bewegbar ist, Fig. 6 einen Brausekopf mit einem als Kolben-Zylincder- Einheit ausgebildeten Aktor, der im Gehäuseinneren des Brausekopfes zwischen dem verformbaren Abschluß- element und einem im wesentlichen unverformbaren Teilbereich des Brausekopfes gehalten ist, wobei das Abschlusselement hier in seiner Funktionslage darge- stellt ist, Fig. 7 den Brausekopf aus Figur 6, wobei der temperatur- abhängig längenveränderbare Aktor das Abschluss- element hier unter Druckbeaufschlagung in seine Reinigungslage verformt, Fig. 8 einen mit Figur 6 und 7 vergleichbaren Brausekopf in seiner unverformten Funktionslage, Fig. 9 den Brausekopf aus Figur 8 in seiner Reinigungslage, Fig. 10 ein mit Figur 8 und 9 vergleichbaren Brausekopf in unverformter Funktionslage, wobei der Aktor hier längsgeschnitten dargestellt ist, Fig. 11 den Brausekopf aus Figur 10 in der Reinigungsl age seines verformbaren Abschlusselements, Fig. 12 einen Strahlregler, der zwischen seinem verformbaren Abschlusselement und einem unverformbaren Teilbereich ebenfalls einen hier längsgeschnittenen Aktor aufweist, Fig. 13 den Strahlregler aus Figur 12 in verformter

Reinigungslage, Fig. 14 das siebartige Abschlusselement des in Figur 12 und 13 gezeigten Strahlreglers in einer Stirnansicht auf sein abströmseitiges Abschlusselement, Fig. 15 einen Strahlregler mit einem als Zugdrraht ausgestalteten Aktor in der Funktionslage seines Flüssigkeitsauslasses, Fig. 16 den ebenfalls längsgeschnitten dargestellten Strahl- regler aus Figur 15, dessen verformbares Abschluß- element hier durch eine temperaturabhängige Straffung des Aktors in die Reinigungslage verformt ist, unct Fig. 17 das siebartige Abschlusselement des in den Figuren 15 und 16 gezeigten Strahlreglers in einer Stirnansicht auf sein abströmseitiges Abschlusselement.

In den Figuren 1 bis 17 sind verschiedene Wasserauslauf- einheiten 1,10 dargestellt. Die hier dargestellten Wassers- laufeinheiten 1,10 weisen ein Gehäuse 2 auf, das einen Flüssigkeitseinlass 3 und einen Flüssigkeitsauslass 4 hat. Das Gehäuse 2 der Wasserauslaufeinheiten 1,10 ist zumindest im Bereich seines Flüssigkeitsauslasses 4 aus einer unverformten Funktionslage in eine formveränderte Reinigungslage verformbar.

Dabei ist die bewirkte Verformung des Gehäuses 2 größer als die Bruchdehnbarkeit von an dem Gehäuse 2 anhaftenden Ablagerungen.

In den Figuren 1 bis 3 ist eine als Strahlregler 1 ausgebildete Wasserauslaufeinheit in verschiedenen Ausführungen dargestellt.

Wie aus den Figuren 1 bis 3 deutlich wird, ist der Strahlregrier 1 in ein Auslaufmundstück 20 eingesetzt. Der Strahlregler 1

weist ein Strahlreglergehäuse 2 mit einem Flüssigkeitseinlasss 3 und einem Flüssigkeitsauslass 4 auf.

Das Strahlreglergehäuse 2 weist ein siebartiges Abschluss- element 5 auf, welches den Flüssigkeitsauslass 4 begrenzt und beispielsweise als Strömungsgleichrichter dienen kann. In Figur 1 ist die auch in den Figuren 2 und 3 dargestellte wabenartige Struktur des Abschlusselementes 5 mit Waben-Öffnungen 5a als eine mögliche Ausführungsform des Abschlusselementes 5 besonders gut erkennbar.

Der in den Figuren 1 und 2 dargestellte Strahlregler 1 weist ein Abschlusselement 5 auf, das springfederartig ausgestaltet ist, etwa vergleichbar mit einer Knackfrosch-Feder, und durch Druckbeaufschlagung in Richtung Pf1 in seine formveränderte Reinigungslage verformt werden kann. Die Verformung des Abschlusselementes 5 in Reinigungslage wird dabei entgegen der Ausströmrichtung durch einen Gegenanschlag 6 begrenzt, um Beschädigungen des Abschlusselementes 5 durch zu starke Verformung zu verhindern. Bei Entlastung von der die Auslenkung verursachenden Kraft kann das Abschlusselement 5 somit wieder selbsttätig in die Funktionslage zurückfedern.

Bei der in Figur 2 dargestellten Ausführungsform ist der verformbare Bereich des Strahlreglergehäuses 2 auf das Abschlusselement 5 begrenzt. Figur 3 zeigt dagegen eine Ausführungsform, bei der das Strahlreglergehäuse 2 über sein Abschlusselement 5 hinaus auch im Bereich von vorzugsweise gehäuseumfangsseitig vorgesehenen Lufteinlassöffnungen 7 verformbar ist. Über den zwischen dem Gehäuse 2 und dem Innenumfang des Mundstückes 20 gebildeten Ringspalt 16 kann Luft angesaugt werden, die anschließend über die Lufteinlass- öffnungen dem Wasserstrahl beigemischt werden.

Dabei zeigt die linke Hälfte von Figur 3 die unverfotmte Funktionslage des Abschlusselementes 5, während im rechten Teil von Figur 3 die Verformung in der Reinigungslage mit dem zusätzlich zum Abschlusselement 5 mitverformten Bereich der Lufteinlassöffnungen 7 dargestellt ist.

Wie aus einem Vergleich der Figuren 2 und 3 deutlich wird, haben die hier dargestellten Strahlregler 1 jeweils ein Strahlreglergehäuse 2, das zumindest im Bereich seines Flüssigkeitsauslasses 4 aus einer unverformten Funktionslage in eine formveränderte Reinigungslage verformbar ist. Dabei ist die bewirkbare Verformung des Strahlreglergehäuses 2 größer als die Bruchdehnbarkeit von an dem Strahlreglergehäuse 2 anhaftenden Ablagerungen.

Der in Figur 3 dargestellte Strahlregler 1 ist in der rechten Hälfte von Figur 3 in Reinigungslage dargestellt. Der Strahlregler 1 in Figur 3 weist ein Strahlreglergehäuse 2 auf, das über sein Abschlusselement 5 hinaus auch im Bereich von gehäuseumfangsseitig vorgesehenen Lufteinlassöffnungen 7 verformbar ist. Bei Bedarf kann das Strahlreglergehäuse 2 über seinen verformbaren Bereich auch unterschiedliche Wandstärken aufweisen, derart, dass die bewirkbare Verformung des Strahlreglergehäuses 2 über den gesamten verformbaren Bereich größer ist als die Bruchdehnbarkeit von an dem Strahlreglergehäuse 2 anhaftenden Ablagerungen.

In den Figuren 4 und 5 ist eine als Brausekopf 10 ausgebildete Wasserauslaufeinheit dargestellt. Der Brausekopf 10 hat einen Flüssigkeitsauslass 4, der hier als biegeschlaffes, siebartiges Abschlusselement 5 ausgestaltet ist. Aus Figur 5 wird deutlich, dass durch Druckbeaufschlagung und manuelle Verformung des

Abschlusselements 5 mit nur einem Finger das Abschlusselement 5 von seiner in Figur 4 gezeigten Funktionslage in seine in Figur 5 dargestellte Reinigungslage verformbar ist. Wird das Abschlusselement 5 entlastet, kann es sich durch die Rückstellkraft einer Rückstellfeder 8 in seine Ausgangslage zurückbewegen, wobei die Rückstellfeder 8 im Gehäuseinneren zwischen dem verformbaren Abschlusselement 5 und einem unverformbaren Teilbereich der Wasserauslaufeinheit 10 gehalten ist.

In den Figuren 6 und 7 ist ein vergleichbarer Brausekopf 10 dargestellt. Um jedoch den Flüssigkeitsauslass 4 in Zeitabständen automatisch reinigen zu können, ist im Gehäuseinneren des Brausekopfes 10 ein Aktor 9 vorgesehen.

Dieser Aktor 9 kann als temperaturabhängig arbeitende Kolben- Zylinder-Einheit 15 ausgestaltet sein, die sich bei Überschreiten eines Temperatur-Grenzwertes ausdehnen oder zusammenziehen kann. Diese temperaturabhängige Längenver- änderung bewirkt eine Druck-oder Zugbelastung auf das vom Kolben 11 der Kolben-Zylinder-Einheit 15 beaufschlagte Abschlusselement 5, das dadurch praktisch automatisch zwischen seiner Reinigungslage und seiner Funktionslage verformt werden kann.

Der Kolben 11 der Kolben-Zylinder-Einheit 15 des in den Figuren 6 und 7 dargestellten Brausekopfes 10 wird bei steigenden Wassertemperaturen und insbesondere bei Überschreiten eines Temperatur-Grenzwertes aus dem Führungszylinder 12 der Kolben- Zylinder-Einheit 15 derart ausgefahren, dass das als springfederartige Lochplatte ausgestaltete Abschlusselement 5 sich von seiner in Figur 6 gezeigten Funktionslage aus in seine in Figur 7 dargestellte Reinigungslage bewegt. Mit sinkenden Temperaturen und Unterschreiten der vorgesehenen Grenztem-

peratur kann der Kolben 11 wieder in den Führungszylinder-12 der Kolben-Zylinder-Einheit 15 zurückfahren, derart, dass das springfederartige Abschlusselement 5 zurückfedert und auf die Kolben-Zylinder-Einheit 15 als Rückstellkraft wirkt.

Durch Temperatureinwirkung auf ein im Zylinder 12 eingeschlossenes Volumen einer speziellen Substanz, beispiels- weise eines Wachses, dehnt sich dieses Volumen aus und bewirkt, dass sich der Kolben 11 axial verschiebt. Dabei sind Verschiebungen beispielsweise von 2mm bis 16mm möglich. Bei Erkalten des speziellen Ausdehnungsmaterials nimmt dies sein ursprüngliches Volumen wieder ein, so dass der Kolben 11 durch ein Rückstellelement wieder in seine Ausgangslage zurückbewegt werden kann, derart, dass die Bewegungen des Aktors reversibel sind. Als Federelemente können zum einen externe Federn wirken, wie sie beispielsweise auch durch den verformbaren Bereich des Gehäuses selbst dargestellt werden können, -zum anderen können auf den Aktor 9 auch entsprechende Rückholfedern einwirken, die gegebenenfalls auch in das Zylinderinnere der Kolben-Zylinder- Einheit 15 einzubauen sind.

Während die Kolben-Zylinder-Einheit 15 des in den Figuren 6 und 7 gezeigten Brausekopfes 10 zwischen dem verformbaren und als Abschlusselement 5 ausgestalteten Bereich des Gehäuses 2 und einem ebenfalls als Lochplatte ausgestalteten und im wesent- lichen unverformbaren Teilbereich der Wasserauslaufeinheit 10 gehalten ist, stützt sich der Aktor 9 des in den Figuren 8 und 9 dargestellten Brausekopfes 10 an Haltestegen 13 ab, die im Gehäuseinneren mit Abstand voneinander in Richtung zum Abschlusselement 5 vorstehen.

In den Figuren 10 und 11 ist ein mit Figur 8 und 9 vergleichbarer Brausekopf 10 mit längsgeschnittenem Aktor 9

dargestellt. Der ebenfalls als Kolben-Zylinder-Einheit 10 ausgestaltete Aktor 9 weist einen Führungszylinder 12 auf, in dem ein Kolben 11 geführt ist. Im Inneren des Führungszylinders 12 ist ein Wachs 14 oder dergleichen Medium vorgesehen, das bei einer Temperaturerhöhung und beim Überschreiten eines Temperatur-Grenzwertes, beispielsweise vom festen Aggregat- zustand des Wachses in dessen flüssigen Zustand, eine Volumen- ausdehnung erfährt.

Diese Volumenvergrößerung bewirkt ein Ausfahren des Kolbens 11, der dadurch das Abschlusselement automatisch von seiner Funk- tionslage gemäß Figur 10 in seine Reinigungslage gemäß Figur 11 drückt. Auf dem Koben 11 wirkt eine im Führungszylinder 12 angeordnete Rückstellfeder 8 ein, die den Kolben 11 bei sinkenden Temperaturen und Unterschreiten des vorgesehenen Grenzwertes wieder in den Führungszylinder 12 zurückfahren lässt. Da der Kolben 11 bei dem in Figur 10 und 11 gezeigten Brausekopf 10 fest am Abschlusselement 5 verrastet oder dergleichen gehalten ist, kann das Abschlusselement 5 biegeschlaff ausgestaltet sein. Um auf die Kolben-Zylinder- Einheit 15 gegebenenfalls auch eine erhöhte Rückstellkraft einwirken zu lassen, kann es vorteilhaft sein, wenn auch das Abschlusselement 5 des in Figur 10 und 11 gezeigten Brausekopfes 10 springfederartig ausgestaltet ist.

In den Figuren 12 bis 14 ist eine als Strahlregler 1 ausgestaltete Wasserauslaufeinheit dargestellt, bei welcher der verformbare Bereich des Gehäuses 2 ebenfalls mittels eines temperaturabhängig arbeitenden Aktors 9 von seiner Funktions- lage in seine Reinigungslage verformbar ist. Dabei ist das Gehäuse 2 des Strahlreglers 1 über sein gemäß Figur 14 als siebartige Wabenplatte ausgestaltetes Abschlusselement 5 hinaus auch im Bereich der gehäuseumfangsseitig vorgesehenen

Lufteinlassöffnungen 7 verformbar.

Eine andere vorteilhafte Ausführungsform besteht darin, den Verformungseffekt sogenannter Memory-Metalle (Mi-Ti-Legier~un- gen) zu nutzen, bei denen bei hoher Zyklenzahl große Verformungen (bis zu 8%) bei Überschreiten einer bestimmten, durch die Metall-Legierungszusammensetzung einstellbaren Grenztemperatur auftreten. Diese sogenannten Memory-Metall- Materialien können ebenfalls für die zur Verformung des Gehäuses oder seiner Auslaufstruktur vorgesehenen Aktoren benutzt werden. Ein Zurückstellen in die Ausgangslage erfolgt entweder aufgrund der eigenen Federcharakteristik der verformten Auslaufstruktur und/oder mittels eines federnden Rückstellelementes, wie beispielsweise einer Zug-, Druck-oder Biegefeder. Der Vorteil beim Einsatz von Memory-Metallen besteht in der größeren Designfreiheit gegenüber Bimetall- anwendungen. Im Gegensatz zu Bimetall-Lösungen, die stets nur auf Biegung beschränkt sind, können bei Memory-Metallen Torsionskräfte, Zug-Druck-Kräfte oder auch Mischformen hiervon genutzt werden.

So ist in den Figuren 15 bis 17 ein mit Figur 12 bis 14 vergleichbarer Strahlregler 1 gezeigt, dessen Aktor 9 hier allerdings als Zugdraht ausgestaltet und aus einem Memory- Metall oder einem Bimetall hergestellt ist. Der Zugdraht zieht sich bei Überschreiten eines bestimmten Temperatur-Grenzwertes derart zusammen, dass er den verformbaren Bereich des Gehäuses 2 von seiner Funktionslage (vgl. Fig. 15) aus gegen die Eigenstabilität bzw. Eigenelastizität des für das Gehäuse 2 verwendeten Materials in seine Reinigungslage (vgl. Fig. 16) verformt. Dabei ist der Zugdraht 9 an seinem einen Ende mittig am Abschlusselement 5 und an seinem anderen Ende an einem als Strahlzerleger ausgestalteten unverformbaren Teilbereich der

Wasserauslaufeinheit 1 fest verankert. Der aus einem MemOry- Metall oder einem Bimetall hergestellte Aktor 9 kann auch als Zugfeder und insbesondere als Wendelfeder ausgestaltet sein.

Ansprüche