MUELLER KURT (DE)
| US2521248A | 1950-09-05 | |||
| US4178003A | 1979-12-11 |
| 1. | P> P a t e n t a n s p r ü c h e 1 Gummi e last i s ehe r Dichtring mit überwiegend rundem Pro¬ fi l, mit zwei umlaufenden Trenn-Graten 814) je an einer von zwei Oberflächenhälften, dadurch g e k e n n z e i c h- n e t, daß jeder Trenn-Grat (14) in einer von zwei umlau¬ fenden Nuten (12) vertieft angeordnet ist. |
| 2. | Thermoplastisch-elastischer Dichtring mit überwiegend rundem Profi l, mit zwei umlaufenden undiametralen Trenn- Graten (14) je an einer von zwei Oberflächenhälften und mit wenigstens einem Anspritzpunkt (18) an der Oberfläche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß einer der beiden Trenn-Grate (14) und alle Anspritzpunkte (18) in je einer von zwei umlaufenden Nuten (12 bzw. Vertiefung 16) ver¬ tieft angeordnet sind. |
| 3. | Dichtring nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich¬ net, daß die beiden Nuten (12) einander diametral gegen¬ übe r l i egen . |
| 4. | Dichtring nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Nuten (12) radial innen bzw. außen verLaufen. |
| 5. | Dichtring nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennze chnet, daß die umlaufenden beiden Kanten (20) mindestens einer Nut (12) als Dichtlippen ausgebi ldet sind. |
| 6. | Dichtring nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die einen Anspritzpunkt enthaltende Nut auf eine Oberflächenvertiefung (16) je Anspritzpunkt verkürzt ist. |
| 7. | Verwendung des Dichtringes nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Nut (12) oder Vertiefung (16) als S chmi ermi t te l Stoffdepot genutzt wird. |
B e s c h r e i b u n g
Die Erfindung betrifft gummi e last i sehe oder thermoplastisch ¬ elastische Dichtringe mit überwiegend rundem Profi l gemäß Oberbegriff des Anspruches 1 bzw. 2.
Bei den bisher bekannten, meist f lu dtechni seh gebrauchten O- ingen der zuvor genannten Arten müssen die beim Trennen der Hälften des Spritz- oder Gießwerkzeuges noch im Ring vorhandenen Grate (fi lmähnliches Material) und Anspritz¬ punkte (noppenähnliches Material) durch Nachbearbeitung des Rings zum fertigen Dichtring abgetragen werden. Dabei führt eine ungenügende Nachbearbeitung zum Verbleib eines Restes des Grates bzw. Anspritzpunktes und eine übermäßige Nachbearbeitung zur sogenannten Entgratung, bei der ein ab ¬ geflachter und oft rauher Oberflächenbereich entsteht. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die zuvor genannten Nachtei le vermeidende Dichtringe der ein ¬ gangs genannten Art zu schaffen, welche keine Nachbear ¬ beitung des Rings erfordern und dennoch weder störende Grate bzw. Anspritzpunkte noch Entgratungen- aufwei sen .
Diese Aufgabe, ist erfindungsgemäß durch die Gegenstände des Anspruches 1 bzw. 2 gelöst.
Dadurch, daß jeder Grat oder Anspritzpunkt vollständig in einer Nut liegt, tritt dieses Überschußmaterial an der äußeren Oberfläche des Dichtringes insbesondere auf einer Dichtfläche überhaupt nicht in Erscheinung und stört des- halb die D i cht ei genschaften trotz seiner Existenz nicht im mindesten, so daß seine Entfernung überflüssig ist. Als besonderer Vortei l der erfindungsgemäßen Dichtringe wird angesehen, daß die an der Dichtfläche besonders wichtige Vulkanisationshaut des nicht mechanisch nachbe-
arbeiteten Fertigtei ls erhalten bleibt. Infolgedessen ver¬ schleißt ein oberflächl ch glatter erfindungsgemäßer Dicht¬ ring weniger als herkömmliche Dichtringe mit tei lweiser oder vollständiger Entgratung.
Bei bevorzugten Aus füh rungs formen der erfindungsgemäßen
Dichtringe liegen die beiden Nuten einander diametral ge¬ genüber, insbesondere am Innen- bzw. Außendurchmesser, also dort, wo gewöhnlich Grate und Anspritzpunkte am Ring vorhanden sind. Gegebenenfalls verlaufen die beiden Nuten radial innen bzw. außen.
Bei bevorzugten Aus füh rungsformen der erfindungsgemäßen Dichtringe sind die umlaufenden beiden Kanten mindestens einer Nut als Dichtlippen ausgebi ldet, wodurch sich eine gegenüber einem gewöhnlichen O-Ring, der sich unter Vor- Spannung abplattet, erheblich verbesserten Dichtwirkung ergibt. Bei einer Variante des erfindungsgemäßen Dicht¬ ringes nach Anspruch 2 ist die einen Anspritzpunkt enthal¬ tende Nut auf eine Oberflächenvertiefung je Anspritzpunkt verkürzt, falls sie keinen Trenngrat enthält.
Gegenstand der Erfindung ist auch die Verwendung der er¬ findungsgemäßen Dichtringe in der Weise, daß wenigstens eine Nut (enthält einen Trenngrat) oder Vertiefung (ent¬ hält einen Anspritzpunkt) als S chmi erstoffdepot genutzt w rd.
Im folgenden ist die Erfindung anhand einer durch die Zeichnung beispielhaft dargestellten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Dichtringes und einer Variante im ein ¬ zelnen erläutert. Es zeigt in s chemat i sehe r Darstellung Figur 1 : Oben und unten je einen halben Quer¬ schnitt durch die Ausführungsform bzw. Variante, welche zusammen das Dicht¬ ringprofi l ergeben; sowie Figuren 2 und 3: Je eine Draufsicht auf einen Abschnitt der ebenen Abwicklung der radial äußeren bzw. inneren Profi lhälfte der Ausführungsform bzw. Variante.
Das Ausführungsbeispiel ist ein O-Ring 10, an dessen radial äußerer Dichtfläche eine bezüglich des Außendurchmesseres symmetrische, rechteckig profi lierte umlaufende Nut 12 ausgespart ist, in deren Mitte ein umlaufender Grat 14 sitzt, der nicht aus der Nut 12 herausragt. Die Variante des Ausführungsbei spi e l s ist ein O-Ring mit einer bezüglich des Innendurchmessers symmetrisch angeord¬ neten Vertiefung 16 der radial inneren Dichtfläche. In dieser Oberf lächenvert i efung 16 sitzt ein Anspritzpunkt 18, der nicht herausragt.
Die Nutkanten 20 an der ingoberfläche können als Dicht- lippen ausgebi ldet sein.