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Title:
SECURITY DEVICE FOR A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/037548
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a security device for a motor vehicle, comprising a front part (1) which consists of at least two headlights (5) which are distanced from each other in a transversal direction of the vehicle, and a front hood (32) which is displaced from a closed initial position into a raised security position in the event of an accident, wherein a gap is formed between the front hood (32) and front part (1). In order to increase passenger protection, the safety device comprises at least one cover element (18) in the regions of the headlights. Said cover element can be moved between a retracted position and an extended position wherein the gap is sealed by the covering element (18).

Inventors:
EBNER MARTIN (DE)
REINHARDT OLIVER (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/010516
Publication Date:
April 13, 2006
Filing Date:
September 29, 2005
Export Citation:
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Assignee:
DAIMLER CHRYSLER AG (DE)
EBNER MARTIN (DE)
REINHARDT OLIVER (DE)
International Classes:
B60R21/34; B60R21/38
Domestic Patent References:
WO2004089702A12004-10-21
Foreign References:
DE10205626A12003-08-14
EP0509690A11992-10-21
US4283085A1981-08-11
Attorney, Agent or Firm:
Thoms, Frank (Intellectual Property Management IPM - C106, Stuttgart, DE)
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Claims:
DaimlerChrysler AGPatentansprüche
1. Sicherheitsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Frontpartie (1) , die mindestens zwei in Querrichtung des Kraftfahrzeugs voneinander beabstandete Schweinwerfer (5) umfasst, und mit einer Fronthaube (32) , die in einer Un¬ fallsituation aus ihrer geschlossenen Ausgangsposition in eine gehobene Sicherheitsposition verlagert wird, in der ein Spalt zwischen der Fronthaube (32) und der Frontpar¬ tie (1) entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsvorrichtung in den Bereichen der Scheinwerfer jeweils mindestens ein Abdeckelement (18) umfasst, das zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung bewegbar ist, in welcher der Spalt durch das Abdeckelement (18) verschlossen ist.
2. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (18) zwischen der eingefahrenen und der ausgefahrenen Stellung schwenkbar ist.
3. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (14) des Abdeckelements (18) , in Fahrzeuglängsrichtung betrachtet, hinter dem Abdeckele¬ ment (18) angeordnet ist.
4. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (18) an den Enden zweier Hebelarme (15,16) befestigt ist, die schwenkbar an der Frontpartie (1) gelagert sind.
5. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelarme (15,16) an einem Scheinwerfergehäuse (7) gelagert sind.
6. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Scheinwerfergehäuse (7) eine Erhöhung (51) auf¬ weist, hinter der das Abdeckelement (18) , in Fahrtrich¬ tung betrachtet, in seiner eingefahrenen Stellung ange¬ ordnet ist.
7. Sicherheitsvorrichtung nach einem der vorhergehenden An¬ sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (18) durch eine Federeinrichtung (20) in seine ausgefahrene Stellung vorgespannt ist.
8. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung mindestens eine Blattfeder (20) umfasst, deren eines Ende an einem der Hebelarme (15,16) befestigt ist.
9. Sicherheitsvorrichtung nach einem der vorhergehenden An¬ sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bereich zwischen den Scheinwerfern (5) ein weiteres Abdeckelement (36) vorgesehen ist.
10. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Abdeckelement (36) von der Fronthaube (32) nach unten abgewinkelt ist.
Description:
Sicherheitsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug

Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Frontpartie, die mindestens zwei in Querrichtung des Kraftfahrzeugs voneinander beabstandete Scheinwerfer umfasst, und mit einer Fronthaube, die in einer Unfallsituation aus ihrer geschlossenen Ausgangsposition in eine gehobene Sicherheitsposition verlagert wird, in der ein Spalt zwischen der Fronthaube und der Frontpartie entsteht.

Eine derartige Sicherheitsvorrichtung ist beispielsweise aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 100 14 832 Al bekannt. In dieser Druckschrift ist eine Fronthaube beschrieben, die in einer Unfallsituation zum Schaffen eines Deformationswegs aus ihrer geschlossenen Ausgangsposition in eine angehobene Sicherheitsposition verlagert wird. Die bekannte Sicherheits- vorrichtung umfasst einen Airbag, der unterhalb der Fronthau¬ be angeordnet ist. Beim Anheben der Fronthaube wird der Air¬ bag befüllt. Der befüllte Airbag überdeckt einen in der Si¬ cherheitsposition der Fronthaube auftretenden Spalt zwischen Karosserie und Fronthaube im seitlichen Bereich der Fronthau¬ be.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Sicherheitsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Frontpartie, die mindestens zwei in Querrichtung des Kraftfahrzeugs voneinander beabstandete

Scheinwerfer umfasst, und mit einer Fronthaube, die in einer Unfallsituation aus ihrer geschlossenen Ausgangsposition in eine gehobene Sicherheitsposition verlagert wird, in der ein Spalt zwischen der Fronthaube und der Frontpartie entsteht, zu schaffen, durch die der Fußgängerschütz erhöht wird.

Die Aufgabe ist bei einer Sicherheitsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Frontpartie, die mindestens zwei in Querrichtung des Kraftfahrzeugs voneinander beabstandete Scheinwerfer umfasst, und mit einer Fronthaube, die in einer Unfallsituation aus ihrer geschlossenen Ausgangsposition in eine gehobene Sicherheitsposition verlagert wird, in der ein Spalt zwischen der Fronthaube und der Frontpartie entsteht, dadurch gelöst, dass die Sicherheitsvorrichtung in den Berei¬ chen der Scheinwerfer jeweils mindestens ein Abdeckelement umfasst, das zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung bewegbar ist, in welcher der Spalt durch das Abdeckelement verschlossen ist. Konstruktionsbe¬ dingt ist der Bauraum im Bereich der Scheinwerfer reduziert . Durch die bei vielen Kraftfahrzeugen zum Verringern des Luft¬ widerstandes vorgesehene Pfeilung der Fronthaube ergibt es sich, dass der beim Anheben der Fronthaube auftretende Spalt an der Frontpartie im Bereich der Scheinwerfer am größten ist. Durch die erfindungsgemäßen Abdeckelemente wird der Spalt im Bereich der Scheinwerfer auf einfache Art und Weise geschlossen.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Sicherheitsvorrich¬ tung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement zwi¬ schen der eingefahrenen und der ausgefahrenen Stellung schwenkbar ist. Die Schwenkbewegung kann durch einen Aktor erzeugt werden und durch einen Anschlag begrenzt sein.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Sicherheits- vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse des Abdeckelements, in Fahrzeuglängsrichtung betrachtet, hin¬ ter dem Abdeckelement angeordnet ist. Das liefert den Vor¬ teil, dass das Abdeckelement bei einem Aufprall von vorne nicht aus der ausgefahrenen Stellung zurück in die eingefah¬ rene Stellung gedrückt wird.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Sicherheits- vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckele¬ ment an den Enden zweier Hebelarme befestigt ist, die schwenkbar an der Frontpartie gelagert sind. Die Hebelarme können auch an der Fronthaube gelagert sein. Je nach Bauraum und Spaltmaß ist es unter Umständen auch vorteilhaft, im Be¬ reich des Scheinwerfers ein Abdeckelement an der Frontpartie, zum Beispiel an einem Scheinwerfergehäuse, und ein weiteres Abdeckelement an der Fronthaube anzubringen.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Sicherheits¬ vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelarme an einem Scheinwerfergehäuse gelagert sind. Die Hebelarme können auch an einer Kühlerbrücke oder einem Kotflügel des Fahrzeugs gelagert sein.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Sicherheits- vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Scheinwer¬ fergehäuse eine Erhöhung aufweist, hinter der das Abdeckele¬ ment, in Fahrtrichtung betrachtet, in seiner eingefahrenen Stellung angeordnet ist. Vorzugsweise ist in der Oberseite des Scheinwerfergehäuses, im Längsschnitt betrachtet, eine Stufe vorgesehen, die zur Aufnahme des Abdeckelements mit der Lagerung dient.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Sicherheits¬ vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckele¬ ment durch eine Federeinrichtung in die ausgefahrene Stellung vorgespannt ist. Dadurch wird auf einfache Art und Weise ge¬ währleistet, dass das Abdeckelement seine ausgefahrene Stel¬ lung einnimmt, sobald die Fronthaube angehoben wird. Darüber hinaus wird durch die Federeinrichtung ein Durchfedern der Fronthaube beim Öffnen oder Schließen nicht beeinträchtigt.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Sicherheits- vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Federein¬ richtung mindestens eine Blattfeder umfasst, deren eines Ende an einem der Hebelarme befestigt ist. Das andere Ende der Blattfeder stützt sich vorzugsweise an dem Scheinwerfergehäu¬ se ab. Das andere Ende der Blattfeder kann aber, je nach dem woran das Abdeckelement gelagert ist, auch an der Kühlerbrü¬ cke, dem Kotflügel oder der Fronthaube abgestützt werden.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Sicherheits¬ vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bereich zwischen den Scheinwerfern ein weiteres Abdeckelement vorge¬ sehen ist. Das weitere Abdeckelement dient dazu, den Spalt zwischen Fronthaube und Frontpartie in dem Bereich zwischen den Scheinwerfern zu verschließen.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Sicherheits¬ vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Ab¬ deckelement von der Fronthaube nach unten abgewinkelt ist. Das weitere Abdeckelement wird vorzugsweise von einer Falz gebildet .

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung er¬ geben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung verschiedene Ausführungsbeispie-

Ie im Einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in den An¬ sprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswe¬ sentlich sein.

Dabei zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Ausschnitts des Motorraums eines Kraftfahrzeugs bei geöffneter Motorhaube;

Fig. 2 eine Draufsicht des in Figur 1 dargestellten Aus¬ schnitts;

Fig.. 3 eine perspektivische Darstellung der Frontpartie des in den Figuren 1 und 2 ausschnittsweise darge¬ stellten Kraftfahrzeugs;

Fig. 4 die Ansicht eines Schnitts entlang der Linie IV-IV in Figur 3 und

Fig. 5 die Ansicht eines Schnitts entlang der Linie V-V in Figur 3.

In den Figuren 1 und 2 ist ein Ausschnitt des Motorraums ei¬ nes Kraftfahrzeugs perspektivisch und in der Draufsicht dar¬ gestellt. Bei dem Kraftfahrzeug handelt es sich um eine Per¬ sonenkraftwagen mit einer Frontpartie 1. Die Frontpartie 1 umfasst einen Kühlergrill 3, der an einer (nicht dargestell¬ ten) Tragstruktur des Kraftfahrzeugs befestigt ist. Seitlich von dem Kühlergrill 3 sind zwei Scheinwerfer angeordnet, von denen in den Figuren 1 und 2 nur ein Scheinwerfer 5 darge¬ stellt. Der Scheinwerfer 5 weist ein Scheinwerferglas 6 auf, das in einem Scheinwerfergehäuse 7 befestigt. Das Scheinwer¬ fergehäuse 7 ist an der Tragstruktur des Kraftfahrzeugs be¬ festigt. Seitlich geht von der Frontpartie 1 ein Kotflügel 10 aus, der das Kraftfahrzeug seitlich begrenzt.

Auf der Oberseite des Scheinwerfergehäuses 7 sind zwei Lager¬ stellen 11 und 12 der erfindungsgemäßen Sicherheitsvorrich¬ tung vorgesehen. Die beiden Lagerstellen 11 und 12 definieren eine Drehachse 14, die parallel zu der Vorderkante des Scheinwerfergehäuses 7 verläuft. An der Lagerstelle 11 ist ein Ende eines Hebelarms 15 schwenkbar gelagert. An der La¬ gerstelle 12 ist ein Ende eines Hebelarms 16 schwenkbar gela¬ gert. Die beiden Hebelarme 15 und 16 sind um die Drehachse 14 schwenkbar. An den anderen Enden der Hebelarme 15 und 16 ist ein Spaltabdeckelement 18 befestigt, das im Wesentlichen die Gestalt einer länglichen Platte aufweist. An dem Hebelarm 15 ist ein Ende einer Blattfeder 20 befestigt, deren anderes En¬ de sich so an dem Scheinwerfergehäuse 7 abstützt, dass das Ende des Hebelarms 15, an dem das Spaltabdeckelement 18 be¬ festigt ist, von der Oberseite des Scheinwerfergehäuses 7 nach oben vorgespannt ist.

In Figur 3 ist die Frontpartie 1 des Kraftfahrzeugs in der Vorderansicht dargestellt. In der Vorderansicht sieht man, dass die Frontpartie 1 nach unten hin durch einen Stoßfänger 31 begrenzt wird. Nach oben hin wird die Frontpartie 1 durch eine Fronthaube 32 begrenzt, die sich in Figur 3 in ihrer an¬ gehobenen Stellung befindet, die auch als Sicherheitsposition bezeichnet wird. Die Fronthaube 32 wird bei Fahrzeugen, in denen der Motor im Bereich der Vorderachse angeordnet ist, auch als Motorhaube bezeichnet. Im Bereich des Scheinwerfers 5 ergibt sich in der angehobenen Stellung der Fronthaube in der Frontpartie ein Spalt zwischen der Oberkante des Schein¬ werferglases 6 und der Vorderkante 34 der Fronthaube 32. Der Spalt im Bereich des Schweinwerfers 5 wird durch das Spaltab¬ deckelement 18 gefüllt, das sich in seiner ausgefahrenen Stellung befindet, in die es durch die Blattfeder (20 in Fi¬ gur 1) vorgespannt ist. Zwischen den beiden Scheinwerfern ist zwischen dem Kühlergrill 3 und der Vorderkante 34 der Front-

haube 32 ebenfalls ein Spalt ausgebildet, der durch einen von der Motorhaube 32 abgewinkelten Falz 36 verschlossen wird.

In Figur 4 ist die Ansicht eines Schnitts entlang der Linie IV-IV in Figur 3 dargestellt. In der Schnittansicht sieht man, dass die Motorhaube 32 nach oben hin durch eine Motor¬ haubenbeplankung 41 und nach unten hin durch ein Motorhau- beninnenblech 42 begrenzt wird. An der Vorderkante 34 ist der vordere Rand der Motorhaubenbeplankung 41 und des Motorhau- beninnenblechs 42 im rechten Winkel nach unten abgewinkelt und durch die Falz 36 miteinander verbunden.

In Figur 5 ist die Ansicht eines Schnitts entlang der Linie V-V in Figur 3 dargestellt. In der S ' chnittansicht sieht man, dass der Scheinwerfer 5 vorne oben, im Längsschnitt betrach¬ tet, eine Erhöhung 51 aufweist, durch welche in dem Schein¬ werfergehäuse 7 eine Stufe 54 gebildet wird, die zur Aufnahme der Lagerstelle 11, des Hebelarms 15 sowie des Spaltabdeck¬ elements 18 dient, wenn das Spaltabdeckelement 18 aus der dargestellten ausgefahrenen Stellung entgegen der Vorspann¬ kraft der Blattfeder 20 nach unten bewegt wird.

Darüber hinaus sieht man in Figur 5, dass auch im Bereich des Scheinwerfers 5 an der Vorderkante 34 der Fronthaube 32 ein Falz 56 nach unten abgewinkelt sein kann, der vorzugsweise jedoch kleiner als der Falz (36 in Figur 4) im Bereich des Kühlergrills ausgebildet ist. Anstelle des Falzes 56 kann auch ein weiteres Abdeckelement schwenkbar an der Fronthaube 32 angebracht sein.

Die federvorgespannte Spaltabdeckung 18 deckt den sich beim Anheben der Fronthaube 32 ergebenden Spalt im Bereich der Scheinwerfer 5 automatisch ab. Durch die Anordnung der Dreh¬ achse 14 entgegen der Fahrtrichtung hinter dem Spaltabdeck-

element 18 wird gewährleistet, dass das Spaltabdeckelement 18 bei einem Aufprall von vorne nicht weggedrückt werden kann. Dabei wird das Durchfedern der Fronthaube 32 nicht behindert. Die erfindungsgemäße Konstruktion ermöglicht eine bauraumef- fiziente Umsetzung der Spaltabdeckung, ohne fußgängerschutz- relevante Funktionen der Motorhaube zu behindern. Eine geson¬ derte Aktivierung der Abdeckung 18 oder Betätigung derselben kann entfallen. Die Gestaltung ist einfach und damit nicht fehleranfällig. Durch die vielseitige Möglichkeit der Anwen¬ dung des Spaltabdeckelements 18 an Scheinwerfer, Motorhaube oder Kühlerbrücke kann die Spaltabdeckung bei verschiedenen Fahrzeuggestaltungen effizient eingesetzt werden.

Das Spaltabdeckelement 18 kann aus unterschiedlichen Materia¬ lien hergestellt sein. Je nach Herstellverfahren wird es aus mehr oder weniger Einzelkomponenten gefügt . Das Abdeckelement 18 wird zum Beispiel aus einem faserverstärkten Kunststoffma¬ terial gebildet. Dabei kann die Blattfeder 20 als auskragen¬ der, entsprechend gestalteter Teil des Abdeckelements 18 ges¬ taltet sein. Das Abdeckelement 18 kann aus kunststoffum- spritztem Metall gebildet sein. Dabei wird die günstige Stei¬ figkeit des Metallkerns mit der, in Bezug auf Korrosion, Be¬ schädigung von Motorhaube und Scheinwerfer unkomplizierten KunststoffOberfläche kombiniert. Ein weitere Möglichkeit ist die Gestaltung des Abdeckelements 18 als Leichtmetall- Gussteil, zum Beispiel aus Aluminium- oder Magnesiumguss.