Beschreibung Wählhebel für Automatikgetriebe Die Erfindung betriffl einen Wählhebel für Automatikgetriebe, mit dem das Schaltgetrie- be eines Kraftfahrzeuges steuerbar ist bzw. verschiedene Schaltstellungen wählbar sind. Es weist einen Handgriff mit einem daran angesetzten Hohischaft auf, in dem eine Arretierstange in Axialrichtung zwischen einer Freigabestellung und einer Arretier- stellung bewegbar ist. In der Arretierstellung ist der Hebel in der jeweiligen Schaltstel- lung fixiert. In der Freigabestellung kann der Wählhebel in eine andere Schaltstellung geschwenkt werden. Mit Hilfe der Arretierstange ist die Arretierung lösbar. Die Arretier- stange wird bei einem aus DE 195 06 766 C1 bekannten Wählhebel mit einem als Drucktaste ausgebildeten Betätigungsteil betätigt. Das Betätigungsteil ist in einem Füh- rungskanal des Handgriffes quer zur Axialrichtung bzw. zur Bewegungsrichtung der Arretierstange bewegbar. Am Betätigungsteil ist ein Schwenkhebel befestigt, der in ei- ner von der Axialrichtung und der Betätigungsrichtung aufgespannten Ebene schwenk- bar ist. Bei einer Ausführungsform des bekannten Wählhebels ist der Schwenkhebel einarmig ausgebildet und fährt bei Betätigung der Drucktaste mit seinem Freiende auf eine im Handgriff angeordnete Schrägfläche auf. Der Schwenkhebel durchgreift das in den Führungskana ! des Handgriffs hineinragende Ende der Arretierstange und hebt die Arretierstange mit einem schräg verlaufenden Hebelarmbereich an, wodurch die Arre- tierung des Wählhebels gelöst wird.

Nachteilig bei dem bekannten Wählhebel ist neben seiner aufwendigen Montage insbe- sondere die Tatsache, daß die Arretierstange mit einer quer zu ihrer Längsachse bzw. quer zur Axialrichtung wirkenden Kraftkomponente beaufschlagt wird. Durch diese Querbelastung ist die Kraft zum Anheben der Arretierstange erhöht. Außerdem unter- liegt die Führung der Arretierstange im Hohischaft einem erhöhten Verschleiß.

Davon ausgehend ist es die Aufgabe der Erfindung, einen Wahlhebel vorzuschlagen, der diese Nachteile nicht aufweist.

Die Lösung besteht in einem Wählhebel mit den Merkmalen des Anspruches 1. Danach ist wenigstens eine Schrägfläche am Betätigungsteil und wenigstens eine mit ihr nach Art eines Keilschubgetriebes zusammenwirkende Gegenfläche an einem im Handgriff in Bewegungsrichtung der Arretierstange bzw. in Axialrichtung zwangsgeführten Schubteil vorhanden, wobei dieses mit dem den Handgriff zugewandten Betätigungs- ende der Arretierstange über eine in der Betätigungsrichtung nicht spielfreie bzw. be- wegliche Verbindung bewegungsgekoppelt ist. Keilschubgetriebe der in Rede stehen- den Art sind beispielsweise in"Konstruktionselemente der Feinmechanik", Carl Hauser Verlag, 1993, S. 105,537 beschrieben. Sie weisen ein Antriebsteil mit einer Keilfläche und ein Abtriebsteil mit einer mit der Keilfläche zusammenwirkenden Gegenfläche auf.

Das Abtriebs-oder Schubteil eines solchen Keilschubgetriebes ist in einer quer zur Bewegungsrichtung des Antriebs-bzw. Betätigungsteiles zwangsgeführt. Das Schubteil wird bei seinem Zusammenwirken mit der Schrägfläche des Betätigungsteiles mit einer in Betätigungsrichtung wirkenden Kraftkomponente beaufschlagt. Um eine solche Querbelastung der Arretierstange zu vermeiden, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß nicht die Arretierstange selbst das Schubteil bildet, sondern daß ein separates Schubteil vorhanden ist, welches mit dem dem Handgriff zugewandten Betätigungsen- de der Arretierstange über eine in der Betätigungsrichtung nicht spielfreie bzw. beweg- liche Verbindung bewegungsgekoppelt ist. Die in Betätigungsrichtung wirkende Kraft- komponente wird somit vom Schubteil bzw. einer mit ihm im Sinne einer Zwangsfüh- rung zusammenwirkenden Führungsfläche des Handgriffes aufgenommen. Dadurch, daß die Bewegungskoppelung zwischen dem Schubteil und dem Betätigungsende der Arretierstange in der Betätigungsrichtung nicht spielfrei, mit andren Worten also be- weglich ist, ist eine Übertragung dieser Kraftkomponente auf die Arretierstange wir- kungsvoll ausgeschlossen.

In den Unteransprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung angegeben.

Die Erfindung wird anhand eines in den beigefügten Zeichnungen dargestellten Ausfüh- rungsbeispieis näher eriäutert. Es zeigen :

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Wählhebel in zum Teil geschnittener perspektivi- scher Ansicht, Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Betätigungsteils, eines Kupplungsteils, des Betätigungsendes einer Arretierstange in wirkungsgemäßer Zusam- menstellung, Fig. 3 eine Draufsicht auf das Betätigungsteil nach Fig. 2 in Richtung des Pfeiles III in Fig. 2, Fig. 4 einen Querschnitt längs der Linie IV-IV in Fig. 3, Fig. 5 ein Betätigungsteil ohne Drucktaste in perspektivischer Darstellung, Fig. 6 ein Schubteil in perspektivischer Darstellung, Fig. 7 eine Draufsicht in Richtung des Pfeiles VII in Fig. 6, Fig. 8 eine Draufsicht in Richtung des Pfeiles Vlil in Fig. 6, Fig. 9 eine Seitenansicht in Richtung des Pfeiles IX in Fig. 6, Fig. 10 einen Schnitt längs der Linie X-X in Fig. 9, Fig. 11 das Grundgehäuse eines Wählhebel-Handgriffes, Fig. 12 eine Schnittdarstellung entsprechend der Linie Xi-xi in Fig. 11, und Fig. 13 eine Schnittdarstellung entsprechend der Linie XIII-XIII in Fig. 11.

Ein erfindungsgemäßer Wählhebel 1 setzt sich im wesentlichen aus einem Grundge- häuse 2, einem daran angeformten Hohlschaft 3, einem in einem Führungskanal 4 (Fig.

12) des Grundgehäuses verschieblich geführten Betätigungsteil 5, einem Schubteil 6 und einer Arretierstange zusammen, deren in den Führungskanal 4 hineinreichendes bzw. ihm zugewandtes Betätigungsende 7 stellvertretend für die gesamte Arretierstan- ge in den entsprechenden Abbildungen dargestellt ist.

Das Grundgehäuse wird im wesentlichen von einem einseitig geschlossenen Rohr 8 gebildet, dessen Innenraum den Führungskanal 4 bildet. Am Rohr ist der Hohischaft 3 angeformt, wobei dessen in den Führungskanal 4 mündender Innenraum die Arretier- stange (nicht dargestellt) aufnimmt. Das Rohr 8 des Grundgehäuses 2 und der sich an das Rohr anschließende Bereich des Hohlschaftes sind von einem Mantel 10 umge- ben, wobei das Rohr zusammen mit dem entsprechenden Teil des Mantels 10 einen Handgriff 13 bildet. Die Mittellängsachse 12 des Innenraums 9 bzw. des Hohischaftes 3

verläuft im wesentlichen rechtwinklig zur Mittettängsachse 24 des Führungskanales bzw. des Handgriffes.

Das Betätigungsteil 5 weist an seinem einen Ende einen Druckknopf 14 auf, während das andere Ende in Form von zwei parallelen und mit Abstand zueinander angeordne- ten Armen 15a, 15b ausgebildet ist. Die beiden Arme 15a, 15b sind im wesentlichen plattenförmige Gebilde mit der Umrißform eines rechtwinkligen Dreiecks, wobei ihre im Montagezustand vom Hohlschaft 3 wegweisenden die Hypotenuse des Dreiecks bil- dende Kante bzw. Schmalseite eine Keilfläche 16a, 16b bildet. Die Keilflachen weisen vom Hohlschaft 3 weg und sind nach außen durch eine rechtwinklig aus ihrer Planebe- ne vorstehende Anschlagschulter 17 begrenzt. An die Außenflächen der Arme 15a, 15b sind etwa rechteckförmige Seitenlaschen 21 angeformt. Nahe deren Freienden stehen aus ihren Außenseiten Fixiernasen 18 hervor, die in entsprechende Ausnehmun- gen 18a des Grundgehäuses 2 eingreifen und das Betätigungstei ! in einer ausgefahre- nen Vormontagestellung, in der der Druckknopf 14 aus dem Handgriff 13, etwa gem.

Fig. 1, herausschaut, fixieren.

Das Schubteil 6 ist im wesentlichen von einem C-förmigen Bügel gebildet, an dessen seine beiden Seitenschenkel 19a, 19b verbindenden Mittelschenkel 20 ein Kupplungs- zapfen 23 angeformt ist. Der Kupplungszapfen erstreckt sich im Montagezustand in Richtung der Mittellängsachse 24 des Handgriffes 13 bzw. in Betätigungsrichtung 25 vom Betätigungsteil 5 weg. Der Betätigungszapfen ist im wesentlichen zylinderförmig und geht an dem seinem Freiende abgewandten Ende in einen etwa rechtwinklig ab- gewinkelten Abschnitt 25 über, der am Mittelschenkel 20 angeformt ist. Die Seiten- schenkel 19a, 19b weisen an ihrer im Montagezustand dem Hohischaft 3 zugewandten Unterseite eine Gegenfläche 26a bzw. 26b auf, die mit der entsprechenden Keilflä- che 16a bzw. 16b des Betätigungsteils 5 im Sinne einer Gleitpaarung bzw. eines Keil- schubgetriebes zusammenwirkt. Aus dem dem Kupplungszapfen 23 zugewandten Randbereich der Gegenflächen 26a, 26b steht ein Anschlag 27 hervor, der mit einer Anschlagfläche 28 mit den Innenseiten 29 der Arme 15a, 15b des Betätigungsteils 5 zusammenwirkt. Am Mittelschenkel 20 ist neben dem Kupplungszapfen 23 ein etwa kreisscheibenförmiger Fixierteller 30 als Gegenlager und Halteteil für eine Druckfe-

der 22 angeformt. Die Druckfeder 22 stützt sich andererseits an einer die beiden Ar- me 15a, 15b an ihrem dem Druckknopf 14 zugewandten Ende miteinander verbinden- den Stützwand 33 ab.

Das Betätigungsende 7 der Arretierstange ist im wesentlichen zylinderförmig ausgebil- det. Es weist zwei diametral gegenüberliegende Nuten 34 auf, die bis in seine Stirnsei- te 35 hineinreichen. Ferner ist das Betätigungsende 7 von einer vorzugsweise als Langloch ausgebildeten Durchgangsöffnung 31 durchsetzt, die sich in Betätigungsrich- tung 25 erstreckt und die vom Kupplungszapfen 23 durchgriffen ist. Die Seitenschen- kel 19a, 19b flankieren das Betätigungsende 7 mit Radialabstand. Zwischen einem Seitenschenkel 19a, 19b und dem Betätigungsende ist jeweils eine Gehäusewand 36 angeordnet, die sich mit ihrer Planebene in einer Ebene erstreckt, die zu der von der Mittellängsachse 12 und der Mittellängsachse 24 aufgespannten Ebene parallel verläuft (vgl. insbesondere Fig. 1 und 2). Die dem Mittelschenkel 20 zugewandte Schmalseite dieser Wand ist abgerundet und wirkt als Führungsfläche 37 mit dem ihr zugewandten Umfangsflächenbereich 38 des Mittelschenkels 20 des Schubteils 6 nach Art einer in Richtung der Mittellängsachse 12 wirksamen Gleifführung zusammen.

Ein erfindungsgemäßer Wählhebel 1 arbeitet wie folgt : Bei der oben beschriebenen Ausführungsform ist die Arretierstange in Arretierrichtung 39 (Fig. 1) federbelastet, die Keilflächen 16a, 16b weisen in die entgegengesetzte Richtung, nämlich in die Freigabe- richtung 43. In dem in Fig. 1 dargestellten Zustand ist der ! hebei arretiert. Wenn die Drucktaste 14 in Richtung des Pfeiles 40 in das Grundgehäuse 2 hineingedrückt wird, bewegen sich die Arme 15a, 15b in derselben Richtung, wodurch das Schubteil 6, in- dem seine Gegenflächen 26a, 26b mit den Schrägflächen 16a, 16b der Arme 15a, 15b nach Art eines Keilschubgetriebes zusammenwirken, in Freigaberichtung 43 bewegt wird. Dementsprechend wird das Betätigungsende 7 bzw. die Arretierstange in dersel- ben Richtung von dem Kupplungszapfen 23 mitgenommen. Bei vollständig nach innen gedrückten Druckknopf 14 befindet sich die Arretierstange in ihrer Freigabestellung, in der die Arretierung des Wählhebels in einer (nicht dargestellten) Schaltungsbaugruppe frei schwenkbar ist. Wie bei Keilschubgetrieben der in Rede stehenden Art übiich. wird bei Betätigung des Druckknopfes 14 die in Pfeilrichtung 40 wirkende Druckkraft in eine

in Pfeilrichtung 40 und eine in Freigaberichtung 43 wirkende Kraftkomponente zerlegt.

Die in Pfeilrichtung 40 wirkende Kraftkomponente wird durch die Fuhrungsflache 37 der Gehäusewand 36 abgefangen. Eine Einwirkung dieser Kraftkomponente auf das Betä- tigungsende 7 bzw. auf die Arretierstange ist dadurch ausgeschlossen, daß die Verbin- dung zwischen dem Betätigungsende 7 und dem Kupplungszapfen 23 in der Betäti- gungsrichtung 44 nicht spielfrei ist. Der Kupplungszapfen 23 ist also am Betätigungs- ende 7 der Arretierstange in Betätigungsrichtung beweglich geführt ; das vom Kupp- lungszapfen 23 durchgriffene Betätigungsende 7 kann daher in Betätigungsrichtung 44 gewissermaßen hin-und herwandern. Die Führung 45 der Arretierstange bzw. des Be- tätigungsendes 7 im Hohlschaft 3 ist dadurch praktisch frei von jeglichen Querbela- stungen, was einerseits die Druckknopfbetätigungskräfte und andererseits den Ver- schleiß der Führung 45 verringert.

Zur Montage eines erfindungsgemäßen Wählhebels wird folgendermaßen vorgegan- gen : Das mit einem Kupplungsteil 6 bestückte Betätigungsteil 5 wird in den Führungs- kanal 4 eingeschoben und dort mittels einer (nicht dargestellten) Montageschablone in einer Vormontagestellung gehalten. In dieser Vormontagestellung ragt der Kupplungs- zapfen 23 noch nicht in die Bewegungsbahn des Betätigungsendes 7 der Arretierstan- ge. Die Fixierung des Kupplungsteiles 6 am Betätigungsteil 5 wird über die bereits oben erwähnte Druckfeder 22 gewährleistet, die mit ihrem einen Windungsende den Fixiertel- ler 30 am Kupplungsteil 6 und mit ihrem anderen Windungsende einen Fixierteller 46 an der Stützwand 33 klemmend umfaßt. Die Arretierstange ist an der ebenfalls bereits oben erwähnten, nicht dargestellten und neben dem Fahrersitz eines Fahrzeugs ange- ordneten Schaltungsbaugruppe fixiert. Zur Montage wird der auf die genannte Art und Weise vorkonfektionierte Handgriff mit seinem Hohischaft 3 auf die Arretierstange auf- gesetzt. Diese Aufsetzbewegung wird durch einen von der Innenseite des Hohischaftes radial nach innen vorspringenden und in eine entsprechende Ausnehmung an der Arre- tierstange (nicht dargestellt) eingreifenden Ringvorsprung 47 begrenzt. Um das Auf- schieben des Hohlschaftes 3 auf die Arretierstange zu erleichtern, ist dessen unteres Ende durch Axialschlitze 48 in Form von Federzungen 49 ausgebildet. Bei Erreichen der genannten Arretierposition, wenn also der Ringvorsprung 47 einrastet, befindet sich das Betätigungsende 7 in einer Axiallage, in der seine Durchgangsöffnung 35 mit dem Kupplungszapfen 23 fluchtet. Die (nicht dargestellte) Montageschablone wird entfernt,

wodurch sich das Betätigungsteil 5 in Pfeilrichtung 40 weiter in den Führungskanal hineinschieben la (3t. Am Ende dieser Einschubbewegung durchgreift der Kupplungs- zapfen 23 die Durchgangsöffnung 35. Die Fixiernasen 28 des Betatigungsteiles 5 ra- sten in die Ausnehmungen 18a des Grundgehäuses 2 ein (nicht dargestellt). Das Betä- tigungsteil 5 ist dadurch unverlierbar im Grundgehäuse 2 fixiert, ist aber um eine der Länge der Ausnehmungen 18a entsprechende Strecke verschiebbar. Die Seitenla- schen 21 dienen dabei der Führung des Betätigungsteils 5. Die sich an der Stütz- wand 33 und am Schubteil 6 abstützende Feder gewährleistet, daß das Schubteil 6 stets mit seinem Mittelschenkel 20 an der Führungsfläche 37 der Gehäusewände 36 anliegt. Auf diese Weise wird gewährleistet, daß der Druckknopf 14 ohne Leerhub be- tätigbar ist.

Bezugszeichenliste Wahlhebel Grundgehäuse Hohischaft Führungskanal <BR> <BR> Betatigungsteil Schubteil Betätigungsende Rohr Innenraum Mantel Axialrichtung Mittellängsachse Handgriff Druckknopf Arm Keilfläche <BR> <BR> Anschlagschulter Fixiernase Ausnehmung <BR> <BR> Seitenschenkel<BR> Mittelschenkel Seitenlasche Druckfeder <BR> <BR> Kupplungszapfen 23a Freiende 24 Mittellängsachse 25 Abschnitt 26 Gegenfläche 27 Anschlag 28 Anschlagfläche 29 Innenseite 30Fixierteller 31 Durchgangsöffnung 33 Stützwand <BR> <BR> 34 Nut<BR> 35 Stirnseite 36 Gehäusewand 37 Führungsfläche 38 Umfangsbereich 39 Arretierrichtung 40 Pfeil 43 Freigaberichtung <BR> <BR> 44 Betätigungsrichtung<BR> 45 Führung 46 Fixierteller 47 Ringvorsprung 48 Axialschlitz 49 Federzunge