Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schuhsohle gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und auf einen Schuh mit einer derartigen Schuhsohle.

Eine Schuhsohle gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus der US-PS 4,944,099 bekannt.

Eine ähnliche Schuhsohle ist auch aus der DE-PS 189777 bekannt. Diese Schuhsohle dient dazu, die Schuhgröße in einem begrenzten Bereich einstellen zu können. Dort erstreckt sich die Vordersohle mit einem an den Gelenkbereich anschließenden Abschnitt bis in die hintere Hälfte des mit einem Schlitz versehenen Absatzes. Am Ende des hinteren Abschnitts der Vordersohle ist in einer Bohrung eine Gewindehülse angebracht. In diese ist eine Einstellspindel eingeschraubt, die sich von einer Öffnung an der Absatzhinterkante aus in die Bohrung der Vordersohle hinein bis etwa zum Absatzfrontbereich erstreckt.

Die Einstellspindel ragt über die Absatzhinterkante hinaus. Sie besitzt im Bereich der hinteren Absatzwand eine Ringnut, in die eine in der Absatzwand eingesetzte Führungplatte eingreift. Mittels der Führungsplatte und der Ringnut der Einstellspindel ist diese in der Absatzwand drehbar und unverschiebbar

gelagert. Beim Drehen der Einstellspindel über einen über die Absatzhinterkante überstehenden Kopf wird der hintere Abschnitt der Vordersohle je nach Drehrichtung in den Absatz hineingezogen oder aus diesem herausgeschoben. Dadurch kann die Größe des Schuhes kontinuierlich verstellt werden.

Beim Laufen wird bekanntlich der Absatz an dessen Hinterkante mit dem größten Auftrittsdruck belastet. Es entsteht daher dort eine hohe Belastung des Absatzmaterials im Bereich der Führungsplatte. Dadurch wird die den ganzen Absatz durchziehende Einstellspindel beim Auftreten, insbesondere im hinteren Bereich, sehr stark auf Biegung belastet. Der Gelenkbereich der Vordersohle ist bei dieser Sohlenausführung nicht dehnbar ausgestaltet.

Mit der vorliegenden Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, eine Schuhsohle der genannten Art derart weiterzubilden, daß das Absatzmaterial an der Hinterkante nicht mehr so stark druckbelastet und auf die Einstellspindel kein oder nur noch ein vernachlässigbares Biegemoment ausgeübt wird.

Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1.

Gemäß der Erindung kann in der kleinsten einstellbaren Schuhgröße der Kopf der Einstellspindel von innen praktisch unmittelbar an dem hinteren Widerlager anliegen, so daß der Absatz nicht von der Einstellspindel durchsetzt ist und wie ein üblicher Absatz funktioniert. In der größten einstellbaren Schuhgröße ragt die Einstellspindel maximal etwa bis zu 2/3 nach hinten in den Absatz hinein. Es tritt aber auch hierbei keine hohe Belastung des Absatzmaterials im Bereich der hinteren Absatzkante auf, so daß der Materialverschleiß dort gegenüber der aus der DE-PS 189777 bekannten Anordnung stark vermindert ist.

Weitere vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben und werden nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 einen hinteren Sohlenabschnitt mit dem Gelenkbereich von der Seite gesehen,

Fig. 2, je eine Seitenansicht gemäß dem Schnitt I-I 3 und 4 der Fig. 5,

Fig. 5 eine Draufsicht auf den Sohlenabschnitt der Fig. 1 bis 4,

Fig. 6 eine Ansicht gemäß dem Schnitt II-II der Fig. 5,

Fig. 7 eine Seitenansicht eines Sohlenabschnittes mit angebrachtem oder integriertem seitlichen Schaftabschnitt gemäß dem Schnitt III-III der Fig. 8,

Fig. 8 eine Draufsicht auf den Sohlenabschnitt gemäß Fig. 7,

Fig. 9 eine Ansicht gemäß dem Schnitt IV-IV der Fig. 8, die

Fig. 10a mögliche Querschnittsformen des bis lOf Gelenkabschnitts und die

Fig. 11 Ausführungsbeispiele mit im Gelenkabschnitt bis 16 vorgesehener Druckfeder bzw. Druckfedern.

In den Fig. 1 bis 6 ist mit 1 eine Schuhsohle bezeichnet, die aus einer Vordersohle oder aus einem Vordersohlenabschnitt 2 , einer Hintersohle oder aus einem Hintersohlenabschnitt 3 und aus einem Gelenkabschnitt 4 besteht. Der Gelenkabschnitt 4 erstreckt sich über oder annähernd über den Gelenkbereich 4'.

Die einzelnen Sohlenabschnitte 2, 3, 4 können aus einem einheitlichen, homogenen Bauteil, z.B. aus einem einzigen Form¬ oder Spritzteil bestehen oder der Gelenkabschnitt 4 kann einerseits am hinteren Endbereich 5 der Vordersohle 2 und andererseits am Frontbereich 6 der Hintersohle 3 befestigt, z.B. angenäht und/oder angeklebt oder - auch unter Verwendung eines anderen Materials als das der Vorder- und/oder Hintersohlenabschnitte 2, 3 - angeformt sein.

Im Endbereich 5 der Vordersohle 2 sowie im Frontbereich 6 der Hintersohle 3 ist je ein Widerlager 7 bzw. 8 vorgesehen, die jeweils mit der Schuhsohle 1 oder mit den betreffenden Abschnitten 2, 3 eine bauliche Einheit bilden oder an dieser bzw. diesen befestigt, beispielsweise angeklebt, angeformt oder anderweitig miteinander verbunden sind. Die Widerlager 7, 8 können aus einem insbesondere stabileren Material als die anderen Schuhsohlenteile 2, 3, 4 hergestellt sein.

Im hinteren Widerlager 8, das beispielsweise durch eine Aussparung 9 in einem Block gebildet ist, ist eine Mutternscheibe 10 oder ein Steg mit einer Gewindebohrung eingesetzt. In diese Gewindebohrung ist ein als Gewindebolzen ausgebildetes Stellmittel 11 mit seinem hinteren Gewindeabschnitt 11.1 von der Rückwand 12 des Fersenteils 13 oder eines Absatzes durch eine dort vorgesehene Aussparung 14 oder durch einen Schlitz, eingeschraubt. Wie anhand der Fig. 2 ersichtlich, ragt der Kopf des Stellmittels 11 bei kleinster Schuhgrößeneinstellung vom Widerlager 8 aus etwa 2/3 in den Absatz 3 hinein. Bei größter Einstellung der Schuhgröße kann

der Kopf am Widerlager 8 anliegen und ragt daher praktisch nicht mehr in den Absatz hinein. Beim Auftreten wird also der Absatz in diesem Zustand wie ein üblicher Absatz belastet.

Das nach vorn ragende Ende 15 des Stellmittels 11 greift in ein in Richtung des Stellmittels 11 verlaufendes, hinten offenes Sackloch 16 des vorderen Widerlagers 7 ein.

Der Gelenkabschnitt 4 des Ausführungsbeispiels gemäß den Fig. 1 bis 4 ist durch eine wellenförmig gefaltete Bahn gebildet, deren Wellenberge 17 und Wellentäler 18 quer zur Sohlenlängsachse 19, insbesondere senkrecht oder etwa senkrecht zu dieser verlaufen. Diese Form ist üblicherweise aber nicht durch Faltung gebildet, sondern wird unmittelbar, beispielsweise durch einen Spritz- oder Spritzgießprozeß, in dieser Form hergestellt.

Vorzugsweise verläuft das Stellmittel 11 in oder etwa in Richtung der Längsachse 19 der Schuhsohle 1. Das Stellmittel 11 ist durch Öffnungen 20 der einzelnen durch die Faltung gebildeten Wandteile 21 des Gelenkabschnitts 4 hindurch¬ gesteckt.

Die Sohlenabschnitte 2, 3 und 4 bestehen bevorzugt aus elastisch nachgiebigem oder federndem Material. Beim Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 1 bis 3 ist der Gelenkabschnitt 4 derart geformt, daß er eine Minimallänge einnimmt, in der das Stellmittel 11, beispielsweise ohne Druckbelastung, eingreift. Diese Lage zeigen die Fig. 1 und 2.

Wird das Stellmittel 11 durch Drehen weiter in die Mutternscheibe 10 hineingeschraubt, also in der Zeichenebene nach links verstellt, dann drückt das freie Ende 15 des Stellmittels 11 gegen den Boden des Sackloches 16 im Wider-

lager 7. Dadurch wird dieses Widerlager 7 vom Widerlager 8 wegbewegt und dadurch der Gelenkabschnitt 4 gedehnt. Somit wird auch der Gelenkbereich 4' verlängert und die gesamte Schuhsohlenlänge vergrößert. Dieser vergrößerte Fall ist in der Fig. 3 dargestellt.

Durch Zurückschrauben des Stellmittels 11, beispielsweise in die Ausgangsläge, nimmt der Gelenkabschnitt 4 infolge seines materialbedingten Rückstellmoments wieder seine ursprüngliche Form und Lage ein.

Auf diese Weise kann eine Schuhsohle 1 und ein mit dieser versehener Schuh sehr einfach und schnell auf unterschiedliche Größen und/oder sonstige Bedürfnisse des Fußes eingestellt werden.

Bei dem in Fig. 4 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das freie Ende 15 des Stellmittels 11 durch eine Bohrung 16' des Widerlagers 7 hindurchgesteckt. Es ist in der Bohrung 16' mittels einer an einem Absatz 22 des Stellmittels 11 anliegenden inneren Druckscheibe 23 und einer außen aufgebrachten und durch einen Nietkopf 24 gesicherten Zugscheibe 25 verdrehbar, jedoch axial unverschiebbar im Widerlager 7 gelagert. Auf diese Weise kann beim Drehen des Stellmittels 11 je nach der gewählten Drehrichtung die Länge des Gelenkabschnitts 4 bzw. des Gelenkbereichs 4' verkürzt oder verlängert werden.

Durch Weglassen der Druckscheibe 23 kann eine Ausführung erhalten werden, bei der der Gelenkabschnitt 4 nur auf Zug belastet und so nur in Richtung einer Verkürzung bewegt wird. Die Rückstellung erfolgt wieder durch die Rückstellkraft des Materials, wenn das Stellmittel 11 in Richtung Verlängerung des Gelenkabschnitts 4 gedreht wird.

Die Öffnungen 20 in den Wandteilen 21 sind bevorzugt, wie in Fig. 6 dargestellt, als von oben nach unten sich erstreckende Langlöcher ausgebildet. Hierdurch kann das Material des Gelenkabschnitts 4 beim Laufen nach oben und unten ausweichen. Dadurch wird eine Beschädigung oder ein vorzeitiger Verschleiß des Gelenkabschnitts 4 vermieden.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann in beiden Widerlagern 7 und 8 je eine Gewindeführung, wie anhand der Fig. 1 bis 3 beschrieben und gezeigt, vorgesehen sein. Dabei sind die beiden Gewinde gegenläufig zueinander ausgeführt, so daß bei Drehung des Stellmittels 11 in einer Richtung die beiden Widerlager 7, 8 jeweils in zueinander entgegengesetzten Richtungen bewegt werden. Dadurch kann ebenfalls in einfacher Weise ein Druck- oder Dehneffekt erzielt und damit die Schuhverkürzung oder -Verlängerung eingestellt werden.

Um das Stellmittel 11 verstellen zu können, ist der Endbereich 11.1 mit einem Kopf 26 und einem an seiner Stirnseite angebrachten Schlitz 27 versehen. Hierdurch kann das Stellmittel 11 durch die Aussparung 14 mit einem Werkzeug, beispielsweise mit einem Schraubendreher, verstellt werden. Anstelle des Schlitzes 27 kann auch ein Kreuzschlitz oder ein Innenmehrkant vorgesehen sein. Der Kopf 26 kann auch einen Außenmehrkant besitzen oder das Stellmittel 11 kann insgesamt oder wenigstens im Endbereich 11.1 als Mehrkant ausgebildet sein.

Anstelle des in den Fig. 1 bis 6 dargestellten gewellten Gelenkabschnitts 4 kann, gegebenenfalls zusätzlich zu diesem, unter dem Stellmittel 11 bzw. unter dem Gelenkabschnitt 4, gegebenenfalls auch zusätzlich über diesem, je eine in Fig. 3 gestrichelt eingezeichnete Membran 28, 29 oder je eine dehnbare Platte vorgesehen sein.

Vorzugsweise ist bzw. sind der Gelenkabschnitt 4 und/oder die untere Membran 28 derart ausgebildet und gegenüber der Sohlenlauffläche 30 so weit vertieft angeordnet, daß beim Auftreten auf einen ebenen Boden diese Teile keinen Bodenkontakt haben. Zweckmäßig ist die Vertiefung so gewählt, daß der Bodenabstand ohne Belastung etwa 1 mm bis 8 mm, vorzugsweise etwa 2 mm bis 5 mm, beträgt.

Die Schuhsohle 1 kann zusammen mit der Lauffläche 30 aus einem einzigen homogenen Form- oder Spritzteil bestehen. Jedoch kann auch die Lauffläche 30 durch Anformen oder Ankleben einer Sohlenplatte 31 bzw. Absatzplatte 32, gegebenenfalls auch aus abriebfesterem Material als das der Sohlenabschnitte 2, 3, 4, gebildet sein.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann gemäß den Fig. 7 bis 9 im Gelenkbereich 4' beidseitig je ein nach oben ragender und vorzugsweise nach vorn geneigter Schaftabschnitt 33, 34 angebracht, z.B. angeformt, angeklebt, angenäht oder angeschweißt sein. Gegebenenfalls können die Schaftabschnitte 33, 34 die Schenkel eines U-förmigen Formteils 35 sein, dessen Basis 36 sich über dem Gelenkbereich 4' bzw. dem Gelenkabschnitt 4 erstreckt. Das Formteil 35 kann dort angeformt oder auf dem Gelenkabschnitt 4 aufgeklebt oder anderweitig damit verbunden sein.

Die Schaftabschnitte 33, 34 und eventuell auch die Basis 36 des Formteils 35 bestehen aus einem elastisch nachgiebigen und dehnbaren Material, so daß sie Längendehnungen oder Verkürzungen des Gelenkabschnitts 4 mitmachen können. Anstelle oder zusätzlich zu der Ausbildung aus elastisch nachgiebigem Material können die Schaftabschnitte 33, 34 und die Basis 36 ähnlich oder genau so geformt sein, wie der Gelenkabschnitt 4,

wobei z.B. Wellenberge 37 und Wellentäler 38 bei den Schaftab¬ schnitten 33, 34 nach oben und bei der Basis 36 entsprechend verlaufen, wie beim Gelenkabschnitt 4.

In den Fig. 10a bis lOf sind schematisch verschiedene weitere Ausführungen des Gelenkabschnitts 4 dargestellt. In der Regel ist die Wellung enger als dargestellt ausgebildet, damit ein großer Bereich für eine Längenänderung ohne starke Belastung des Materials möglich ist.

Bevorzugt besitzen die Schaftabschnitte 33, 34 und eventuell auch die Basis 36 Randstreifen 39, mit denen das Obermaterial eines Schuhes vernäht, verklebt, verschweißt oder anderweitig damit verbunden werden kann.

An den Schaftabschnitten 33, 34 können, vorzugsweise im oberen Endbereich 40, Mittel zum Führen und Halten eines Spann¬ elements, z.B. eines Schnürsenkels, angebracht oder angeformt sein. Dies können Haken, Ösen, Umlenkelemente, Kanäle oder dgl. sein.

Ein mit der erfindungsgemäßen Schuhsohle 1 ausgerüsteter Schuh besitzt in an sich bekannter Weise eine Brand- und/oder Zwischensohle und/oder eine Einlege- bzw. Innensohle 5. Das Obermaterial ist mit der Schuhsohle 1 fest verbunden, z.B. angeklebt oder angeformt. Das Obermaterial wird im Gelenkbereich 4' mit seitlichen Aussparungen versehen, in die die Schaftabschnitte 33, 34 einsetzbar sind und mit ihren Randstreifen 39 mit dem Obermaterial fest verbunden werden können. Das Obermaterial ist im Ristbereich des Schuhes oben oder seitlich offen und an den Materialrändern mit Befestigungs- oder/und Halteelementen für ein Spannband versehen. Zweckmäßig sind diese Teile an die Art und Anordnung derjenigen an den Schaftteilen 33, 34 angepaßt.

Das oder die bei der vorliegenden Erfindung zum Einsatz gelangenden Stellmittel 11 ist bzw. sind so ausgebildet, daß die Länge der Sohle um 1 cm bis zu 4 cm, insbesondere etwa um

I cm bis 3 cm, veränderbar ist. Bevorzugt ist das Stellmittel

II von der Rückseite 12 des Fersenteils 13 aus direkt oder über ein Werkzeug verstellbar.

Bei den in den Fig. 11 bis 16 dargestellten Ausführungs- beispielen ist im Gelenkabschnitt 4 eine Druckfeder 41 vorgesehen, die durch das Stellmittel 11 auf unterschiedliche Vorspannungen einstellbar ist, indem der Gelenkabschnitt 4 durch Einschrauben des Stellmittels 11 verkürzt wird. Bei dieser Ausführung liegt der Kopf 26 des Stellmittels 11 immer von innen am hinteren Widerlager 8 an. Es ragt daher kein Abschnitt des Stellmittels 11 in den Absatz 3 hinein. Der Absatz 3 wird daher bei der Benutzung wie ein üblicher Absatz belastet.

Die bevorzugt als Schraubenfeder ausgebildete Druckfeder 41 ist gemäß den Fig. 11 bis 13 durch die erweiterten Öffnungen 20 des Gelenkabschnitts 4 eingesetzt. Sie ist über das Stellmittel 11 geschoben und durch dieses gegen seitliches Ausweichen gesichert. Die Druckfeder 41 stützt sich von innen an den Widerlagern 7, 8 ab. Die Fig. 11 und 12 zeigen die Einstellung bei verkürztem Gelenkabschnitt 4. Wird das Stellmittel 11 herausgeschraubt, so drückt die Druckfeder 41 den Gelenkabschnitt 4 auseinander in eine durch das Stellmittel 11 begrenzte Länge. Wie ersichtlich, ist hierbei das Stell¬ mittel 11 immer nur auf Zug belastet. Dadurch kann der Querschnitt desselben gegenüber den oben beschriebenen Ausführungen wesentlich dünner gemacht werden. Dies ermöglicht die Ausbildung des Stellmittels 11 so, daß es Biegebewegungen des Gelenkabschnittes 4 mitmachen kann.

Anstelle der über dem Stellmittel 11 angeordneten Druckfeder 41 - oder zusätzlich zu dieser - kann bzw. können eine oder mehrere Druckfeder(n) 41 seitlich neben dem Stellmittel 11 im Gelenkabschnitt 4 angeordnet sein. Eine derartige Ausführung ist in den Fig. 14 bis 16 dargestellt.

In Fig. 14 ist eine Druckfeder 41 neben dem Stellmittel 11 angeordnet, indem der Gelenkabschnitt 4 neben dem Stell¬ mittel 11 weitere Öffnungen 20.1 aufweist, in die die Druckfeder 41 eingesetzt ist und sich an den Widerlagern 7, 8 abstützt. Das Einsetzen der Druckfeder 41 kann so erfolgen, daß der Gelenkabschnitt 4 im letzten Glied nach oben gebogen und dann die Druckfeder 41 eingesetzt wird und anschließend der Gelenkabschnitt 4 durch seine Eigenelastizität in seine Normallage zurückkehrt. Die Darstellung zeigt die zusammengedrückte Einstellung, also eine "kleine Schuhgröße".

Bei dem in den Fig. 15 und 16 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Druckfeder 41 von einem Stab 42, insbesondere einem federnd elastischen Stab, durchsetzt. Dieser verhindert ein Ausweichen der Druckfeder 41 vor allem im stark gespannten Zustand. Der Stab 42 ist im Widerlager 8 fest gehalten, indem er mit einem Kopf 43 in eine entsprechende Aussparung 44 des Widerlagers 8 eingesetzt ist. Im anderen Widerlager 7 ist das Stabende 42.1 in einer Bohrung 45 verschiebbar gelagert. Die Fig. 15 zeigt den zusammengedrückten und die Fig. 16 einen entspannteren Zustand der Druckfeder 41.

Anstelle eines Stabes 42 kann auch eine die Druckfeder 41 umgebende Hülse vorgesehen werden, die die Dehnungen mitmachen kann. Beispielsweise kann dies ein Wellrohr oder es können dies auch teleskopartig ineinanderschiebbare Rohrabschnitte sein.