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Patent Searching and Data


Title:
SHOWER HEAD FOR A SHOWER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/101358
Kind Code:
A1
Abstract:
The shower head has a housing in which a water-guiding channel (3), which can be connected to a water pipe, runs. A shower insert (4) is fastened to the housing (2) and has a plurality of openings (5, 50) in order to form at least one jet. A changeover device (6) is arranged in the water-guiding channel (3) and serves to changeover the jet between at least two types of jet. A cylindrical outlet opening (50) for forming a tunnel jet (7) is arranged on the periphery of a passage (8). The passage (8) preferably passes centrally through the shower insert (4).

Inventors:
HODEL BENJAMIN (CH)
KAESS HENNING (CH)
Application Number:
PCT/CH2007/000102
Publication Date:
September 13, 2007
Filing Date:
February 28, 2007
Export Citation:
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Assignee:
WEIDMANN PLASTICS TECH AG (CH)
HODEL BENJAMIN (CH)
KAESS HENNING (CH)
International Classes:
B05B1/18
Domestic Patent References:
WO2005100852A12005-10-27
Foreign References:
DE10219943A12003-11-27
US20050263617A12005-12-01
Attorney, Agent or Firm:
GRONER, Manfred (Gotthardstrasse 53 Postfach 6940, Zürich, CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Duschkopf für eine Duschbrause mit einem Gehäuse (2), in dem ein Wasserführungskanal (3) verläuft, der an eine Wasserleitung anschliessbar ist, mit einem Brauseeinsatz (4), der am Gehäuse (2) befestigt ist und zum Bilden wenigstens eines Strahles eine Mehrzahl von öffnungen (5, 50) aufweist, mit einer Umstellvorrichtung (6), die im Wasserführungskanal (3) angeordnet ist und mit welcher der Strahl zwischen wenigstens zwei Strahlarten umstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Umfang eines Durchganges (8) eine zylindrische Austrittsöffhung (50) zum Bilden eines Tunnelstrahls (7) angeordnet ist.

2. Duschkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchgang (8) mittig durch den Brause-Einsatz (4) hindurchgeht.

3. Duschkopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchgang (8) durch den Duschkopf hindurchgeht.

4. Duschkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchgang (8) mittig durch eine Düsenplatte (48) hindurchgeht, welche eine Mehrzahl von Düsen (5) zum Bilden eines Siebstrahles aufweist.

5. Duschkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Tunnelstrahl (7) im Wesentlichen kreis-zylindrisch ausgebildet ist.

6. Duschkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Umstellvorrichtung (6) in einem stielformigen Ansatz (37) des Gehäuses (2) angeordnet ist.

7. Duschkopf nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Umstellvorrichtung (6) der Strahl zwischen einem Siebstrahl und dem Tunnelstrahl (7) umstellbar ist.

8. Duschkopf nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Umstellvorrichtung (6) einen Anschlussteil (13), einen Verbindungsteil (20) sowie einen Umstellteil (16) aufweist.

9. Duschkopf nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Umstellteil (16) zwischen dem Anschlussteil (13) und dem Verbindungsteil (20) angeordnet ist und mehrere Positionen aufweist, in denen jeweils ein Kanal des Anschlussteils (13) mit einem Kanal des Verbindungsteils (20) verbunden ist.

10. Duschkopf nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsteil (20) mehrere, vorzugsweise zwei oder drei Verbindungselemente (23) aufweist, an denen jeweils ein Schlauch (38) an einem ersten Ende angeschlossen ist, wobei die Schläuche (38) jeweils an einem zweiten Ende mit einem von zwei oder mehreren Verbindungselementen (26, 32) des Brauseeinsatzes (4) verbunden sind.

11. Duschkopf nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Schläuche (38) in einem stielförmigen hohlen Teil (37) des Gehäuses (2) verlaufen und dass die Umstellvorrichtung (6) an einem freien Ende dieses Teils (37) angeordnet ist.

12. Duschkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Beleuchtungsvorrichtung (9) aufweist.

13. Duschkopf nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsvorrichtung (9) den Tunnelstrahl (7) beleuchtet.

14. Duschkopf nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsvorrichtung (9) so ausgebildet ist, dass ihr Licht bei einer Temperaturänderung des Wassers die Farbe ändert.

15. Duschkopf nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Licht der Beleuchtungsvorrichtung (9) über einen transparenten Ring (33) in den Tunnelstrahl (7) eingeleitet wird.

16. Duschkopf nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der transparente Ring (33) am Umfang des genannten Durchganges (8) angeordnet ist.

17. Duschkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass zum Bilden des Tunnelstrahls (7) in einem Ringkanal (27) eine Mehrzahl von Leitwandungen (29) angeordnet ist, welche das Wasser beim Austreten aus dem Ringkanal (27) schräg zur Längsrichtung des Tunnelstrahles (7) umlenken.

18. Duschkopf nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitwandungen (29) an der Aussenseite einer rohrfδrmigen Wandung (30) angeordnet und insbesondere angeformt sind.

19. Duschkopf nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitwandungen (29) in Strömungsrichtung gesehen vor der zylindrischen Austrittsöffhung (50) angeordnet sind.

Description:

Duschkopf für eine Duschbrause

Die Erfindung betrifft einen Duschkopf für eine Duschbrause mit einem Gehäuse, in dem ein Wasserführungskanal verläuft, der an eine Wasserleitung anschliessbar ist, mit einem Brause-Einsatz, der am Gehäuse befestigt ist und zum Bilden eines Strahls eine Mehrzahl von öffnungen aufweist, mit einer Umstellvorrichtung, die im Wasserfuhrungskanal angeordnet ist und mit welcher der Strahl zwischen wenigstens zwei Strahlarten umstellbar ist.

Ein Duschkopf der genannten Art ist beispielsweise aus der DE 102 19 943 A bekannt geworden. Dieser besitzt zwei Strahlarten, zwischen denen umgestellt werden kann. Der eine Strahl ist ein Siebstrahl und der andere Strahl hat die Form eines Wasserschwalls, welcher durch Kippen einer Auslaufschale gebildet wird. Gegenüber einem Duschkopf mit lediglich einer Strahlart kann dadurch der Komfort wesentlich erhöht werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Duschkopf der genannten Art zu schaffen, der eine weitere Strahlart ermöglicht.

Die Erfindung ist bei einem gattungsgemässen Duschkopf dadurch gelöst, dass der Brauseeinsatz einen Durchgang aufweist und dass am Umfang dieses Durchgangs eine zylindrische Austrittsöffhung zum Bilden eines Tunnelstrahls angeordnet ist. Ein solcher Tunnelstrahl bildet eine weitere Strahlart, die sich beispielsweise von einem Siebstrahl in seiner Wirkung wesentlich unterscheidet. Beim erfindungsgemässen Duschkopf kann somit der Benutzer beispielsweise zwischen einem Siebstrahl und dem Tunnelstrahl umstellen. Der Tunnelstrahl bildet sich an der zylindrischen Austrittsöffhung um den genannten Durchgang, durch den Luft in den Tunnelstrahl eintreten kann. Der Tunnelstrahl ist im Querschnitt vorzugsweise kreisförmig, er kann aber auch einen anderen Querschnitt und insbesondere einen ovalen Querschnitt aufweisen.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Durchgang und die genannte zylindrische Austrittsöffhung mitten im Brauseeinsatz angeordnet ist.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Brauseeinsatz eine Mehrzahl von Düsen zum bilden eines Siebstrahls aufweist. Diese Düsen zum Bilden des Siebstrahls sind vorzugsweise radial ausserhalb der genannten zylindrischen Austrittsöffhung angeordnet.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass er zwischen dem genannten Tunnelstrahl und dem Siebstrahl umstellbar ist.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass im Wasserführungskanal eine Umstellvorrichtung angeordnet ist, mit welcher beispielsweise an einer Taste der Strahl zwischen einem ersten Strahl und dem Tunnelstrahl umstellbar ist. Vorzugsweise ist der Duschkopf zwischen einem Siebstrahl und dem Tunnelstrahl umstellbar.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist die Umstellvorrichtung einen Anschlussteil, einen Verbindungsteil und einen Umstellteil auf. Der Umstellteil ist gemäss einer Weiterbildung der Erfindung zwischen dem Anschlussteil und dem Verbindungsteil angeordnet. Der Umstellteil weist zwei, drei oder mehr Positionen auf, mit denen jeweils einer von zwei, bzw. drei oder mehr Kanälen des Verbindungsteils mit dem Wasserführungskanal verbunden ist. Diese Positionen können beispielsweise sehr einfach und funktionssicher durch Verstellen des Umstellteils mit einer Taste eingestellt werden.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Verbindungsteil mehrere, vorzugsweise zwei, bzw. drei Verbindungselemente aufweist, an denen jeweils an einem ersten Ende ein Schlauch angeschlossen ist, wobei die Schläuche jeweils an einem zweiten Ende mit einem Verbindungselement des Brauseeinsatzes verbunden sind.

Die Schläuche verlaufen vorzugsweise in einem stielförmigen hohlen Teil des Gehäuses. Die Umstellvorrichtung ist vorzugsweise an einem Anschluss-Ende dieses stilförmigen

Teils angeordnet. Dies ermöglicht eine sichere Bedienung des Duschkopfes. Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Beleuchtungsvorrichtung den Turmelstrahl beleuchtet. Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Beleuchtungsvorrichtung so ausgebildet ist, dass ihr Licht bei einer Temperaturänderung des Wassers die Farbe ändert. Vorzugsweise wird die Farbe so geändert, dass der Benutzer erkennen kann, ob warmes oder kaltes Wasser durchläuft.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Licht über einen transparenten Ring in den Tunnelstrahl eingeleitet wird. Dies ermöglicht eine besonders günstige und gleichmässige Beleuchtung des Tunnelstrahls. Die Einleitung des Lichtes erfolgt besonders günstig durch eine Stirnseite des genannten transparenten Ringes, wobei diese Stirnseite gegen den Tunnelstrahl gerichtet ist.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass zum Bilden des Tunnelstrahls in einem Ringkanal eine Mehrzahl von Leitwänden angeordnet ist, welche das Wasser beim Austreten aus dem Ringkanal schräg zur Längsrichtung des Tunnelstrahls umlenken. Dies ermöglicht die Bildung eines besonders stabilen Tunnelstrahls.

Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 einen Schnitt durch den erfϊndungsgemässen Duschkopf;

Figur 2 eine Ansicht des erfmdungsgemässen Duschkopfes;

Figur 3 eine Ansicht der auseinander gezogenen Teile des Brause-Einsatzes;

Figur 4 eine Ansicht des Brauseeinsatzes;

Figur 5 eine räumliche Ansicht der Umstellvorrichtung;

Figur 6 eine räumliche Ansicht der Umstellvorrichtung, wobei die einzelnen Teile auseinander gezogen sind;

Figur 7 eine räumliche Ansicht des Duschkopfes, wobei dieser einen Tunnelstrahl bildet;

Figur 8 eine Ansicht des erfindungsgemässen Duschkopfes, wobei Teile aus technischen Gründen weggelassen sind;

Figur 9 eine teilweise geschnittene Ansicht des erfindungsgemässen Duschkopfes;

Figur 10 einen stark vergrösserten Ausschnitt aus dem erfindungsgemässen Duschkopf;

Figur 11 einen weiteren Schnitt durch den erfindungsgemässen Duschkopf.

Die Figuren 1 und 2 zeigen einen Duschkopf 1, der ein Gehäuse 2 aufweist, das mittig mit einer kreiszylindrischen Wandung 49 einen Durchgang 8 bildet. Das Gehäuse 2 weist zudem einen Stiel 37 auf, in dem ein Wasserführungskanal 3 verläuft und welcher am freien Ende einen Gewindestutzen 14 aufweist, mit dem der Wasserfuhrungskanal 3 an eine hier nicht gezeigte Wasserleitung anschliessbar ist. In das Gehäuse 2 ist ein Brauseeinsatz 4 eingesetzt, welcher die Wandung 49 bzw. den Durchgang 8 umgibt.

Der Brause-Einsatz 4 besitzt gemäss Fig. 3 ein Beleuchtungselement 33, eine Düsenplatte 48, eine Einlage 25 und eine Beleuchtungsplatte 10. Die Düsenplatte 48 besitzt eine Mehrzahl von an sich bekannten Düsen 5 zur Bildung eines Siebstrahls. Diese Düsen 5 bzw. die Düsenöffnungen sind verbunden mit dem in Fig. 1 gezeigten Ringkanal 28, der über einen hier nicht gezeigten Schlauch mit einer Umstellvorrichtung 6 verbunden ist. Je nach Position der Umstellvorrichtung 6 fliesst Wasser vom Wasserführungskanal 3 durch den genannten Schlauch in diese Ringkammer 28 und schliesslich durch die Düsen 5 nach aussen. Zum Anschluss des genannten Schlauches besitzt die Düsenplatte 48 gemäss Fig. 3

ein Anschlusselement 32, das als eine Art Anschluss-Nippel ausgebildet ist Der Schlauch kann auf dieses Anschluss-Element 32 aufgeschoben werden.

Die Einlage 25 ist ringförmig ausgebildet und besitzt ein Anschlusselement 26, das ähnlich wie das Element 32 ausgebildet ist, und an den gemäss Fig. 9 ein weiterer Schlauch 38 angeschlossen ist. Dieser Schlauch 38 ist ebenfalls mit der Umstell- Vorrichtung 6 verbunden. In einer bestimmten Position der Umstell- Vorrichtung 6 fliesst gemäss Fig. 9 Wasser in Richtung des Pfeils 39 in einen Kanal des Anschlusselementes 26 und in diesem in Richtung des Pfeils 41 in eine Ringkammer 27, die am Umfang eines Ringes 30 gebildet ist. Der Ringkanal 27 verläuft am Umfang des Ringes 30 und wird aussen von einem ebenfalls ringförmigen Ansatz 51 der Düsenplatte 48 begrenzt, wie insbesondere die Fig. 10 zeigt. Die Ringkammer 27 ist über einen spaltformigen Durchgang 42 mit einer ringförmigen Austrittsöfmung 50 verbunden, wie ebenfalls die Fig. 10 erkennen lässt. Das in die Ringkammer 27 einströmende Wasser gelangt durch den Durchgang 42 zur Austrittsöfmung 50 und verlässt hier den Duschkopf 1 in der Gestalt eines Tunnelstrahls 7, der in Fig. 7 schematisch gezeigt ist. Beim Verlassen des Ringkanals 27 strömt das Wasser gegen eine Mehrzahl von Leitwandungen 29, die flügelartig ausgebildet sind und die geneigt zur Längsrichtung des Tunnelstrahls 7 ausgerichtet sind. Durch diese Leitwandungen 29 wird das Wasser umgelenkt, so dass das Wasser eine Strömungs- Komponente erhält, welche schräg zur Längsrichtung des Tunnelstrahls 7 verläuft. Durch eine solche Umlenkung kann ein besonders stabiler und gleichmässiger Tunnelstrahl 7 erreicht werden. Die Leitwandungen 29 sind gemäss Fig. 3 an der Aussenseite des Rings 30 angeformt. Der Tunnelstrahl 7 ist gemäss Fig. 7 rohrförmig ausgebildet und besitzt einen Innenraum 7a, dessen Durchmesser im Wesentlichen dem Durchmesser der öffnung 36 entspricht.

Der Tunnelstrahl 7 kann mit einer Beleuchtungsvorrichtung 9 beleuchtet werden. Hierzu weist die Beleuchtungsvorrichtung 9 die oben erwähnte Beleuchtungsplatte 10 auf, die über dem Beleuchtungselement 33 angeordnet ist, wie beispielsweise die Figuren 9 und 10 zeigen. An der Unterseite dieser Beleuchtungsplatte 10 sind mehrere Leuchtelemente, beispielsweise LED-Elemente 11 angeordnet, mit welcher an einer Rückseite 35 des Beleuchtungs-Elementes 33 Licht eingestrahlt werden kann. Da das Beleuchtungselement

33 wie oben erwähnt transparent ist, gelangt das eingestrahlte Licht von der Rückseite 35 durch das Beleuchtungselement 33 hindurch zu einer Stirnseite 34, die getnäss Fig. 10 gegen den austretenden Tunnelstrahl 7 gerichtet ist. Durch das austretende Licht wird der Tunnelstrahl gleichmässig beleuchtet. Die Farbe des Lichtes kann weiss, aber auch farbig, beispielsweise blau oder rot sein. Die elektrische Stromversorgung der Leuchtelemente 11 erfolgt gemäss Fig. 8 mit einer Stromquelle 43, die beispielsweise durch zwei Batterien gebildet wird. Die Stromquelle 43 ist über eine Elektronik 44 und Leitungen 47 mit den Leucht-Elementen 1 verbunden. Die Beleuchtungsplatte 10 ist wie ersichtlich ringförmig ausgebildet und kann beispielsweise als Leiter-Platte ausgebildet sein. Die Elektronik 44 ist mit einem Temperaturfühler 45 verbunden, der Kontakt mit dem durchströmenden Wasser hat. Mit diesem Temperaturfühler 45, der Elektronik 44 und unterschiedlichen Leuchtelementen 11 ist es möglich, den Tunnelstrahl 7 entsprechend der Temperatur zu beleuchten. Beispielsweise wird bei kaltem Wasser, beispielsweise Wasser unter 20 0 C der Tunnelstrahl 7 blau und bei einer Wasser-Temperatur beispielsweise über 2O 0 C der Tunnelstrahl 7 rot beleuchtet. Der Benutzer kann somit visuell erkennen, ob die Wassertemperatur unterhalb oder oberhalb einer bestimmten Temperatur liegt. Grundsätzlich wären selbstverständlich auch mehr als zwei Farben möglich. Denkbar wäre auch eine stufenlose Farbänderung, beispielsweise von blau über orange zu rot.

Die im Stiel 37 angeordnete Umstell- Vorrichtung 6 weist gemäss den Figuren 5 und 6 einen Anschlussteil 13 auf, an dem der oben genannte Gewindestutzen 14 angebracht ist. Dieser Anschlussteil 13 besitzt eine Leitungsplatte 15, an welcher ein plattenförmiges Umstellteil 16 verschieblich gelagert ist. Dieses Umstellteil 13 besitzt einen stabfδrmigen Halter 17, der mit einer Taste 12 verbunden ist. Diese Taste 12 ist an der Aussenseite des Stiels 37 angeordnet und an der Leitungsplatte 15 begrenzt verschiebbar gelagert. Die Taste 12 kann von Hand hin und her geschoben werden. Entsprechend wird der Umstellteil 16 verschoben.

Die Umstellvorrichtung 6 besitzt zudem einen Verbindungsteil 3, der drei Eingange 22 besitzt, die jeweils mit einem von drei Anschlusselementen 23 verbunden sind. Diese

Anschlusselemente 23 sind ebenfalls so ausgebildet, dass auf diese jeweils auf ein

Schlauchende aufschiebbar ist. Mit Dichtungsringen 19 ist der Umstellteil 16 gegenüber

diesen Durchgängen 22 abgedichtet. Der Umstellteil 16 besitzt wenigstens zwei, vorzugsweise drei Positionen. In jeder dieser Positionen verbindet eine von zwei oder drei Durchgängen 18 einen hier nicht gezeigten Wasserdurchgang der Leitungsplatte 15 mit einem der Eingänge 22. In der einen Position fliesst das Wasser in den Ringkanal 28 und verlässt diesen durch die Düsen 5 als Siebstrahl. In einer anderen Position fliesst das Wasser in die Ringkammer 27 und verlässt diese wie oben erläutert als Tunnelstrahl 7. Die dritte Position ist hier nicht benutzt, kann aber grundsätzlich für eine hier nicht gezeigte dritte Strahlart verwendet werden. Hierzu weist der Brause-Einsatz 4 einen hier nicht gezeigten weiteren Kanal, der beispielsweise mit hier nicht gezeigten weiteren Düsen verbunden ist.

Bezugszeichenliste

Duschkopf 26 Anschlusselement

Gehäuse 27 Ringkanal

Wasserführungskanal 28 Ringkanal

Brauseeinsatz 29 Leitwandungen

Düsen 30 Ring

Umstellvorrichtung 31 Rastelement

Tunnelstrahl 32 Anschlusselement

Innenraum 33 Beleuchtungselement

Durchgang 34 Stirnseite

Beleuchtungsvorrichtung 35 Rückseite

Beleuchtungsplatte 36 öffnung

Leuchtelement 37 Stiel

Taste 38 Schlauch

Anschlussteil 39 Pfeil

Gewindestutzen 40 Pfeil

Leitungsplatte 41 Pfeil

Umstellteil 42 Durchgang

Halter 43 Stromquelle

Durchgang 44 Elektronik

Dichtungsringe 45 Temperaturfühler

Verbindungsteil 46 Leitung

Rastzunge 47 Düsenplatte

Eingang 48 Wandung

Anschlusselement 49 Austrittsöfmung

Schlauch 50 Ansatz

Einlage