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Patent Searching and Data


Title:
SHOWER PARTITION AND FITTING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/080470
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a shower partition with at least one movable door leaf with a fitting of identical construction for the suspension or the guiding and unlatching of the movable door leaf. Thus the upper and the lower fitting (A, B) of a movable door leaf (8) belonging to a shower partition are constructed identically, wherein the upper fitting (A) permits a guiding and suspension of the door leaf (8) in the upper guide profile (10a) of the shower partition, and the lower fitting (B) permits a guiding and unlatching of the leaf in or out of the lower guide profile (10b) of the shower partition. The fittings (A, B) have means which can be activated in the lower fitting position for unlatching the door leaf (8) from the lower guide profile (10b). An unlatching and latching of the door leaf (8) is thus achieved by horizontal pressure on the door leaf (8).

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WO/2008/006349WING ASSEMBLY
Inventors:
ZISSLER HORST (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/010361
Publication Date:
July 10, 2008
Filing Date:
November 23, 2007
Export Citation:
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Assignee:
KERMI GMBH (DE)
ZISSLER HORST (DE)
International Classes:
A47K3/34
Foreign References:
DE9418019U11995-01-12
DE10018864A12000-10-19
DE8915301U11990-02-08
US5839228A1998-11-24
DE19501867A11996-07-25
Attorney, Agent or Firm:
BRESSEL UND PARTNER (Berlin, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Duschabtrennung mit mindestens einem verschiebbaren Flügel (8), der zwischen einem im oberen und einem im unteren Bereich angeordneten Führungsprofil (10a, 10b) verschiebbar ist, wobei der Flügel (8) im oberen Bereich über mindestens einen Beschlag (A) zur verschiebbaren Aufhängung im oberen Führungsprofil (10a) und im unteren Bereich über mindestens einen Beschlag (B) zur Führung im unteren Führungsprofil (10b) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass der obere und der untere Beschlag (A, B) baugleich ausgeführt sind, wobei die Beschläge (A, B) über Mittel (C) verfügen, die in unterer Einbaulage zur Aushängung des Flügels (8) aus dem unteren Führungsprofil (10b) aktivierbar sind.

2. Duschabtrennung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (C) einen Führungshaken (2) und eine Hakenführung (1 ) umfassen, wobei am Führungshaken (2) einerseits Rollen oder Gleiter (9) angeordnet sind, die in den Führungsprofilen (10a, 10b) führbar sind und andererseits Mittel (2.1 , 2.2, 3, 4) vorgesehen sind, die mit den in der Hakenführung (1 ) vorgesehenen Mitteln (1.1 , 1.2, 1.3, 1.4) zur Ausführung einer gegenseitigen geführten Bewegung in horizontaler und vertikaler Richtung kommunizieren.

3. Duschabtrennung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (C) über Flügelprofile im oberen und unteren Bereich mit dem Flügel (8) verbunden sind,

4. Duschabtrennung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass beim Beschlag (A) die gegenseitige geführte Bewegung von Hakenführung (1 ) und Führungshaken (2) durch mindestens ein Befestigungselement (7) unterbunden wird.

5. Duschabtrennung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Hakenführung (1 ) vorgesehenen Mittel (1.1 , 1.2, 1.3, 1.4) mindestens eine schiefe Ebene (1.1 ) für Führung des Führungshakens,

mindestens ein Rastelement (1.4), mindestens eine schiefe Ebene (1.3) für die Führung des Rastelements (1.4) und mindestens eine Rastnut (1.2) umfassen, und die im Führungshaken (2) vorgesehenen Mittel (2.1 , 2.2, 3, 4) mindestens einen Rastbolzen (3), mindestens eine Feder (4), mindestens eine Führung (2.1 ) für den Rastbolzen (3) und mindestens eine schiefe Ebene (2.2) umfassen, wobei beim Beschlag (B) über die jeweils vorgesehenen schiefen Ebenen (1.1 , 2.2) eine vertikale bzw. horizontale geführte Bewegung des Führungshakens (2) durch äußere Krafteinwirkung erfolgt.

6. Duschabtrennung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Bewegung durch äußere Krafteinwirkung und Federkraft der Feder (4), der in der Führung (2.1 ) geführte Rastbolzen (3) aus der Rastnut (1.2) bringbar ist, wobei der Führungshaken (2) über die schiefe Ebene (1.3) im Rastelement (1.4) nach unten drückbar ist, wobei die Rollen bzw. Gleiter (9) aus dem unteren Führungsprofil (10b) bringbar sind.

7. Duschabtrennung nach den Ansprüchen 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die aus dem unteren Führungsprofil (10b) herausgedrückten die Rollen bzw. Gleiter (9) durch horizontale äußere Krafteinwirkung an das Führungsprofil (10b) andrückbar sind, wobei der Führungshaken (2) entlang der schiefen Ebenen (2.2, 1.3) in vertikaler Richtung in eine Führung im unteren Führungsprofils (10b) verschiebbar ist, wobei der Rastbolzen (3) in der Führung (2.1 ) in die Rastnut (1.2) im Rastelement (1.4) drückbar ist.

8. Duschabtrennung nach einem der o.g. Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Flügel (8) durch ein Sicherungselement (12) gesichert ist.

9. Duschabtrennung nach einem der o.g. Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hakenführung (1 ) im Flügelprofil (5a, 5b) durch Langlöcher (11 ) und die Schrauben (6) verschiebbar ist.

10. Beschlag zum Verschieben eines Türflügels in einer oberen und unteren Führung, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (A, B) zum Verschieben

eines Türflügels (8) in einer oberen und unteren Führung (10a, 10b) baugleich ausgeführt ist und über Mittel (C) verfügt, die in unterer Einbaulage zur Aushängung des Flügels (8) aus dem unteren Führungsprofil (10b) aktivierbar sind.

11. Beschlag nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (C) einen Führungshaken (2) und eine Hakenführung (1 ) umfassen, wobei am Führungshaken (2) einerseits Rollen oder Gleiter (9) angeordnet sind, die in den Führungsprofilen (10a, 10b) führbar sind und andererseits Mittel (2.1 , 2.2, 3, 4) vorgesehen sind, die mit den in der Hakenführung (1 ) vorgesehenen Mitteln (1.1 , 1.2, 1.3, 1.4) zur Ausführung einer gegenseitigen geführten Bewegung in horizontaler und vertikaler Richtung kommunizieren.

12. Beschlag nach den Ansprüchen 10 und 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (C) über Flügelprofile im oberen und unteren Bereich mit dem Flügel (8) verbunden sind,

13. Beschlag nach den Ansprüchen 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass beim Beschlag (A) die gegenseitige geführte Bewegung von Hakenführung (1 ) und Führungshaken (2) durch mindestens ein Befestigungselement (7) unterbunden wird.

14. Beschlag nach den Ansprüchen 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Hakenführung (1 ) vorgesehenen Mittel (1.1 , 1.2, 1.3, 1.4) mindestens eine schiefe Ebene (1.1 ) für Führung des Führungshakens, mindestens ein Rastelement (1.4), mindestens eine schiefe Ebene (1.3) für die Führung des Rastelements (1.4) und mindestens eine Rastnut (1.2) umfassen und die im Führungshaken (2) vorgesehenen Mittel (2.1 , 2.2, 3, 4) mindestens einen Rastbolzen (3), mindestens eine Feder (4), mindestens eine Führung (2.1 ) für den Rastbolzen (3) und mindestens eine schiefe Ebene (2.2) umfassen, wobei beim Beschlag (B) über die jeweils vorgesehenen schiefen Ebenen (1.1 , 2.2) eine vertikale bzw. horizontale geführte Bewegung des Führungshakens (2) durch äußere Krafteinwirkung erfolgt.

15. Beschlag nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Bewegung durch äußere Krafteinwirkung und Federkraft der Feder (4), der in der Führung (2.1 ) geführte Rastbolzen (3) aus der Rastnut (1.2) bringbar ist, wobei der Führungshaken (2) über die schiefe Ebene (1.3) im Rastelement

(1.4) nach unten drückbar ist, wobei die Rollen bzw. Gleiter (9) aus dem unteren Führungsprofil (10b) bringbar sind.

16. Beschlag nach den Ansprüchen 14 und 15, dadurch gekennzeichnet, dass die aus dem unteren Führungsprofil (10b) herausgedrückten die Rollen bzw. Gleiter (9) durch horizontale äußere Krafteinwirkung an das Führungsprofil (10b) andrückbar sind, wobei der Führungshaken (2) entlang der schiefen Ebenen (2.2, 1.3) in vertikaler Richtung in eine Führung im unteren Führungsprofils (10b) verschiebbar ist, wobei der Rastbolzen (3) in der Führung (2.1 ) in die Rastnut (1.2) im Rastelement (1.4) drückbar ist.

Description:

-

Duschabtrennung und Beschlag

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Duschabtrennung mit mindestens einem verschiebbaren Türflügel mit einem baugleichen Beschlag zur Aufhängung bzw. Führung und Aushängung des verschiebbaren Türflügels.

Duschkabinen mit so genannten aushängbaren Flügeln (für die Reinigung) werden bislang immer mit 2 konstruktiv andersartigen Beschlägen ausgerüstet, da die oberen Beschläge das Gewicht der Flügel dauerhaft tragen müssen und eine Nachjustierung in der Vertikalen gegeben sein muss.

Die unteren "Beschläge " sind in der Regel günstige Führungshaken, die es konstruktiv nicht zulassen auch als oberer Beschlag eingesetzt zu werden, bzw. durch wenige Handgriffe zu einem "Führungshaken " umfunktioniert werden können.

Dadurch haben solche Duschkabinen in der Herstellung ein "Oben" und ein "Unten", was verschiedene Teile (Teilevielfalt) mit sich bringt und die Montage (Fehlerquote) verkompliziert.

Eine derartige Duschabtrennung ist beispielsweise aus der EP 0 904 721 B1 bekannt. Darin ist vorgesehen die untere Gleitschiene und die zum unteren Beschlag gehörenden Gleitglieder in besonderer Weise auszubilden, um eine Reinigung in diesem Bereich zu ermöglichen, was zu den o.g. Nachteilen führt.

In der DE 101 13 059A1 wird eine Trennwand mit einer Schiebetür für eine Duschoder Badewanne beschrieben. Die Schiebtür kann nach dem Zurückdrehen von im unteren Bereich angeordneten Gleitern von der unteren Profilschiene nach außen abgeschwenkt werden. Im oberen Bereich erfolgt die Führung der Schiebtür über an der Schiebetür angebrachte Rollenböcke, die aus drei Laufrollen bestehen. Die im oberen und unteren Bereich angeordneten Mittel zum Bewegen der Schiebtür in vertikaler Richtung sind demnach verschieden ausgebildet, was zu einer erhöhten Teilevielfalt führt und die Montage der Tür verkompliziert.

Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, eine Duschabtrennung und einen Beschlag zu entwickeln, mit welchen die o.g. Nachteile überwunden werden.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass der obere und der untere Beschlag eines zu einer Duschabtrennung gehörenden verschiebbaren Türflügels baugleich ausgeführt sind, wobei der obere Beschlag eine Führung und Aufhängung des Türflügels im oberen Führungsprofil der Duschabtrennung und der untere Beschlag eine Führung und Aushängung des Flügels im bzw. aus dem unteren Führungsprofil der Duschabtrennung gestattet. Die Beschläge verfügen dazu über Mittel, die in unterer Einbaulage zur Aushängung des Flügels aus dem unteren Führungsprofil aktivierbar sind. Ein Aushängen und Einrasten des Flügels wird dabei durch horizontalen Druck auf den Flügel erreicht. Die Anordnung der Tür rechts- oder linksseitig kann vor Ort entschieden werden. Dadurch ergibt sich eine geringere Teilevielfalt, wodurch Lagerhaltung und Einbaufehler verringert werden. Vorteilhaft ist dabei vorgesehen, dass die genannten Mittel einen Führungshaken und eine Hakenführung umfassen, wobei an einer Seite des Führungshakens Rollen oder Gleiter angeordnet sind, die in den Führungsprofilen führbar sind. Auf der anderen Seite sind Elemente vorgesehen, die mit in der Hakenführung vorgesehenen Mitteln zur Ausführung einer gegenseitigen geführten Bewegung in horizontaler und vertikaler Richtung kommunizieren. Beim oberen Beschlag wird diese gegenseitig geführte Bewegung von Hakenführung und Führungshaken vorteilhaft durch ein Befestigungselement unterbunden. Nach einem besonderen Merkmal umfassen die in der Hakenführung vorgesehenen Mittel eine schiefe Ebene für die Führung des Führungshakens, ein Rastelement, eine schiefe Ebene für die Führung des Rastelements und eine Rastnut. Die im Führungshaken vorgesehenen Mittel umfassen mindestens einen Rastbolzen, eine Feder, eine Führung für den Rastbolzen und eine schiefe Ebene. Beim unteren Beschlag erfolgt dabei durch äußere Krafteinwirkung über die jeweils vorgesehenen schiefen Ebenen eine vertikale bzw. horizontale geführte Bewegung des Führungshakens. Bei der Bewegung durch äußere Krafteinwirkung und Federkraft der Feder, wird der in der Führung geführte Rastbolzen aus der Rastnut gebracht. Dabei wird der Führungshaken über die schiefe Ebene im Rastelement nach unten gedrückt, wobei die Rollen bzw. Gleiter aus dem unteren Führungsprofil gedrückt werden. Der Flügel kann dadurch zur Reinigung von der Duschtasse abgeschwenkt werden. Die erfindungsgemäße Konstruktion beeinträchtigt dabei nicht die Bewegungsfreiheit des

Benutzers und die Raumausnutzung wird dadurch nicht beeinflusst. Vorteilhaft können die aus dem unteren Führungsprofil herausgedrückten die Rollen bzw. Gleiter durch horizontale äußere Krafteinwirkung wieder an das Führungsprofil herangedrückt werden, wobei der Führungshaken entlang der schiefen Ebenen in vertikaler Richtung in eine Führung im unteren Führungsprofils verschoben wird und der Rastbolzen in der Führung in die Rastnut im Rastelement gedrückt wird. Zum Umfang der Erfindung gehört auch ein Beschlag zum Verschieben eines Türflügels, dessen wesentlichen Merkmale bereits aus der oben dargelegten Beschreibung hervorgehen.

Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen

Fig.: 1 eine Duschabtrennung mit zwei schiebbaren Türflügeln,

Fig.: 2 den unteren Bereich einer Duschabtrennung,

Fig.: 3 Beschlag in Explosionsdarstellung,

Fig.: 4 einen vertikalen Schnitt durch eine Duschabtrennung nach Fig. 1 ,

Fig.: 5 einen vertikalen Schnitt durch eine Duschabtrennung nach Fig. 1 ,

Fig.: 6 einen horizontalen Schnitt durch einen Teilbereich des Beschlages,

Fig.: 7 einen horizontalen Schnitt durch einen Teilbereich des Beschlages.

In der Figur 1 ist eine Duschabtrennung mit zwei verschiebbaren Flügeln 8 dargestellt. Die Flügel 8 verfügen über vertikale Flügelprofile 5 und sind zwischen einem im oberen und im unteren Bereich angeordneten Führungsprofilen 10a, 10b verschiebbar angeordnet. Die Flügel 8 verfügen dabei im oberen Bereich über jeweils zwei Beschläge A zur verschiebbaren Aufhängung im oberen Führungsprofil 10a und im unteren Bereich über jeweils zwei Beschläge B zur Führung im unteren Führungsprofil 10b. Die genannten oberen und unteren Beschläge A, B sind jeweils baugleich ausgeführt. Zur Aushängung der Flügel 8 in unterer Einbaulage aus dem

unteren Führungsprofil 10b zu Reinigungszwecken verfügen die Beschläge A, B über Mittel C, die eigens für diese Funktion aktivierbar sind.

Durch horizontalen Druck X (Fig. 5) auf den Flügel 8 in Richtung Duschkabineninnenseite wird der Führungshaken 2 vertikal nach unten gezogen (Y - Fig. 5).

Die verschiedenen Führungshaken 2 der Flügel 8 können durch eine schiefe Ebene 2.2 am Führungshaken 2 bzw. in der Hakenführung 1.1 vertikal bzw. horizontal bewegt werden (Fig. 5). Dabei wird ein Rastbolzen 3 in einer Führung 2.1 geführt und aus der in der Hakenführung 1 befindlichen Rastnut 1.2 gedrückt. Die durch die Feder 4 entstehende Kraft schiebt den Haken dann durch die schiefe Ebene 1.3 (Fig. 7) im Rastelement 1.4 soweit nach unten, dass der Gleiter/die Rolle 9 vertikal aus der Gleit/Rollenführung 10.2 der waagerechten Führung gezogen wird. Der Flügel 8 ist damit aus der waggerechten Führung „befreit".

Durch horizontalen Druck Z (Fig. 5) auf den Flügel 8 in Richtung Duschkabinenaussenseite wird der Führungshaken 2 mit Gleiter/die Rolle 9 an die Fläche 10.1 der unteren waagerechten Führung 10b gedrückt. Auf der schiefen Ebene 2.2 am Führungshaken 2 bzw. in der Hakenführung 1 wird der Führungshaken 2 mit dem Gleiter/die Rolle 9 nach oben geschoben. Dabei werden der Rastbolzen 3 wieder in der Führung 2.1 geführt und in die Rastnut 1.2 im Rastelement 1.4 der Hakenführung 1 gedrückt. Somit ist der Flügel wieder bereit zum Schieben.

Der Flügel 8 ist demnach baugleich ausgestattet und ist bezüglich des Einsatzes auch über Kopf drehbar. Eine abweichende Ausführung „unten" bzw. „oben" und dadurch erforderliche Kennzeichnung des Flügels ist nicht nötig.

Durch das Befestigungselement 7, vorzugsweise einer Schraube wird der Haken 2.3 mit der Hakenführung 1 fest verbunden und kann so als obere

Aufhängung verwendet werden (Fig. 4).

Der Flügel 8 kann durch ein Sicherungselement 12 (Fig. 2) gegen ungewolltes

Aushängen geschützt werden.

Zur Flügeleinstellung kann die Hakenführung 1 durch vertikale Langlöcher 11 in Flügelprofil 5 und Befestigungsschrauben 6 verschoben werden.

Die Hakenführung kann auch auf ein waagerechtes Flügelprofil 5a (Fig. 8) befestigt werden oder auch als Verbindungselement 5c zwischen waggerechten und senkrechten Flügelprofilen 5a, 5b (Fig. 9) ausgeführt sein. Eine Verwendung als Beschlagsteil (Fig. 10) für Glasduschkabinen ist selbstverständlich auch möglich.

Liste der verwendeten Bezugszeichen

(A.1 ) Beschlag oben

(A.2) Beschlag oben

(B.1 ) Beschlag unten

(B.2) Beschlag unten

(C.1) Führung unten

(C.2) Führung oben

(1 ) Gegenplatte

(2) Dichtung für Gegenplatte

(3) Glasschutzring

(4) Türflügel

(5) Dichtung Führungsplatte

(6) Führungsplatte

(7.1 ) Drücker

(7.2) Drücker

(8.1 ) Feder für Drücker

(8.2) Feder für Drücker

(9) Schlitten

(10) Rückstellfeder

(11 ) Verschlussplatte

(12) Senkschraube

(13) Zylinderschraube

(14) Feststellschraube

(15) Laufrolle

(16) Nabenschraube

(17) Verstellschraube

(18.1 ) Abdeckkappe oben

(18.2) Abdeckkappe unten

(19) Abdeckkappe Gegenplat

(20) Gewindestift

(21) Abdeckkappe

(22) Schraube