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Title:
SIGNAL SYSTEM FOR CONNECTION TO A CLOSING SYSTEM, PARTICULARLY IN A VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/062495
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a signal system (9) for connection to a closing system (2, 3, 4, 5), particularly the closing system (2, 3, 4, 5) in a vehicle (1), wherein the signal system (9) has at least: a signal output device (15) for outputting audible and/or visual signals (S8), a memory unit (12) for storing signal files (S6), a control device (10) for actuating at least the memory unit (12), a first data interface (11) for picking up a trigger signal (S1, S4, S2, S3), produced during an unlocking operation or locking operation in the closing system (2, 3, 4, 5), and outputting an identification signal (S5) to the control device (10), a second data interface (14) for picking up the signal files (S6) and outputting the signal files (S6) to the signal output device (15), and wherein the control device (10), upon picking up the identification signal (S5), outputs a control signal (S10) to the memory unit (12) or signal output device (15) for the purpose of outputting the signal file (S6) as an audible and/or visual signal (S8).

Inventors:
NELSKAMP ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/DE2008/001887
Publication Date:
May 22, 2009
Filing Date:
November 17, 2008
Export Citation:
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Assignee:
AUTO SIGNAL SYSTEMS GMBH (DE)
NELSKAMP ANDREAS (DE)
International Classes:
B60R25/00; B60R25/20; G07C9/00
Foreign References:
US20050232438A12005-10-20
DE102006008856A12007-09-06
US20040227639A12004-11-18
US20050110619A12005-05-26
Attorney, Agent or Firm:
KÖNIG, Norbert et al. (Postfach 10 26, Hannover, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Signalsystem (9) zum Anschluss an ein Schiießsystem (2, 3, 4, 5), insbesondere das Schließsystem (2., 3, 4, 5) eines Fahrzeuges (1), wobei das Signalsystem (9) mindestens aufweist: eine Signalausgabeeinrichtung (15) zum Ausgeben von akustischen und/oder optischen Signalen (S8), eine Speichereinheit (12) zum Speichern von Signaldateien (S6), eine Steuereinrichtung (10) zur Ansteuerung zumindest der Spei- chereinheit (12), eine erste Datenschnittstelle (11) zur Aufnahme eines bei einem Entriegelungsvorgang oder Verriegelungsvorgang des Schließsystems (2, 3, 4, 5) erzeugten Auslösesignals (S1, S4, S2, S3) und Ausgabe eines Erkennungssignals (S5) an die Steuereinrichtung (10), eine zweite Datenschnittstelle (14) zur Aufnahme zumindest der Signaldateien (S6) und Ausgabe der Signaldateien (S6) an die Signalsausgabeeinrichtung (15), wobei die Steuereinrichtung (10) in Abhängigkeit der Aufnahme des Erkennungssignals (S5) ein Steuersignal (S10) an die Speichereinheit (12) oder Signalausgabeeinrichtung (15) ausgibt zur Ausgabe der

Signaldatei (S6) als akustisches und/oder optisches Signal (S8).

2. Signalsystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Signalausgabeeinrichtung ein Lautsprecher (15) zur Ausgabe akusti- scher Signale (S8) ist.

3. Signalsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Speichereinheit (12) und die Steuereinrichtung (10) als eine Baueinheit ausgebildet sind.

4. Signalsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere verschiedene Signaldateien (S6) unterschiedlichen Funktionen und/oder unterschiedlichen Zeiträumen, wie z.B. Wochentag, Uhrzeit, zuordbar sind.

5. Signalsystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Datenschnittstelle (14) weiterhin zur Aufnahme von Steuersignalen (S10) und Zuordnung der mehreren Signaldateien (S6) zu den unterschiedlichen Funktionen und/oder Zeiträumen vorgesehen ist.

6. Signalsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalübertragung von der Steuereinrichtung (10) zu der Signalausgabeeinrichtung (15) drahtlos oder über eine drahtgebundene Leitung erfolgt.

7. Signalsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Datenschnittstelle (14) zur Aufnahme der Signaldateien (S6) eine oder mehrere der folgenden Schnittstellen aufweist: - USB-Schnittstelle,

- IR-Schnittstelle

- Bluetooth-Schnittstelle,

- WLAN-Schnittstelle,

- UMTS-Schnittstelle.

8. Signalsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Datenschnittstelle (11) als Auslösesignal ein Funksignal (S1) von einer Fernbedienung (2) zu einem fahrzeuginternen Empfänger (3) zur Ansteuerung einer Verriegelungsein- richtung aufnimmt.

9. Signalsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Datenschnittstelle (11) als Auslösesignal ein von einem fahrzeuginternen Empfänger (3) an eine zentrale Steuereinrichtung (4) des Verriegelungssystems des Fahrzeugs (1) ausgegebenes Empfangssignal (S4) aufnimmt.

10. Signalsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Datenschnittstelle (11) als Auslösesignal ein von der zentralen Steuereinrichtung (4) des Verriegelungs- Systems ausgegebenes Signal (S2, S3) oder ein von einer weiteren

Steuereinrichtung bei Aufnahme des Signals (S2, S3) ausgegebenes Signal aufnimmt.

11. Signalsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Datenschnittstelle (11) als Auslösesignal ein von der zentralen Steuereinrichtung (4) an eine Verriegelung (5) ausgegebenes Signal, vorzugsweise ein Entriegelungssignal oder Verriegelungssignal (S2), aufnimmt.

12. Signalsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Datenschnittstelle (11) als Auslösesignal ein von der zentralen Steuereinrichtung (4) an eine Beleuchtungseinrichtung, z.B. ein Blinklicht (7), ausgegebenes Ansteuersignal (S3) aufnimmt.

13. Signalsystem nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Datenschnittstelle (11) als Auslösesignal eine änderung der Versorgungsspannung detektiert.

14. Signalsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (10), vorzugsweise auch

die Speichereinheit (12), mit einer Fernbedienung (2) zur Betätigung des Schließsystems einteilig ausgebildet ist.

15. Signalsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch ge- kennzeichnet, dass die Signalausgabeeinrichtung (15) eine von der

Fahrzeughupe separate akustische Signalausgabeeinrichtung (15) ist.

16. Signalsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (10) zusätzlich zum Erken- nen des Auslösesignals (S1 , S4, S2, S3) weiterhin mindestens eine ergänzende Bedingung heranzieht und die Signalausgabeeinrichtung (15) erst dann zur Ausgabe des Ausgabesignals aktiviert, wenn die ergänzende Bedingung erfüllt ist, z.B. ein Verschließen sämtlicher Fahrzeugtüren, ein Verschließen der Fenster, des Schiebedachs, des Tankdeckesl und/oder eine Aktivierung der Alarmanlage oder der

Wegfahrsperre.

17. Signalsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Signalsystem (9) oder Teile des Signalsys- tems (9) von einer Stromversorgung des Fahrzeugs (1) versorgt werden.

18. Signalsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Signalsystem (9) oder Teile des Signalsys- tems (9) von einem separaten Energiespeicher, z. B. einem Akkumulator oder einer Batterie, mit Strom versorgt werden.

19. Signalsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mikrofon zur Messung der Umgebungslaut- stärke vorgesehen ist, das sein Messsignal an die Steuereinrichtung

(10) ausgibt, um die Lautstärke des akustischen Ausgabesignals (S8) einzustellen.

20. Verfahren zum Steuern eines Signalsystems (9), das an ein Schließ- system (2, 3, 4, 5) angeschlossen ist, insbesondere das Schließsystem (2, 3, 4, 5) eines Fahrzeuges (1), bei dem ein bei einem Entriegelungsvorgang oder Verriegelungsvorgang des Schließsystems (2, 3, 4, 5) erzeugtes Auslösesignals (S1 , S4, S2, S3) von dem Signalsystem aufgenommen wird und eine Signaldatei (S6) zu einer Signalausgabeeinrichtung (15) des Signalsystems (9) ausgegeben wird, die ein akustisches und/oder optisches Ausgabesignal (S8) ausgibt.

21.Verfahren nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass als Auslösesignal erkannt wird: ein von einer Bedieneinrichtung (2) an eine Empfangseinrichtung (3) des Schließsystems ausgegebenes Signal (S1) oder ein von einer zentralen Steuereinheit (4) des Schließsystems zur Ansteuerung einer Komponente ausgegebenes Ansteuersignal (S2, S3) oder ein fahr- zeugintern von dem Empfänger (3) des Signals (S1) über ein Datensystem (18) übertragenes Signal (4).

Description:

Signalsystem zum Anschluss an ein Schließsystem, insbesondere eines Fahrzeuges

Die Erfindung betrifft ein Signalsystem zum Anschluss an ein Schließ- system, insbesondere eines Fahrzeuges.

Bei Fahrzeugen sind Fernsteuerungen bzw. Fernbedienungen zur Ent- und Verriegelung der Schließsysteme der Türen bekannt. Hierbei werden zum Teil ergänzend die Hupe und gegebenenfalls die Blinklichter und eine Fahrzeuginnenbeleuchtung des Fahrzeugs aktiviert, so dass der Benutzer erkennt, dass das von ihm ausgegebene Signal angenommen wurde und die Verriegelung oder Entriegelung erfolgt ist. Weiterhin wird hierdurch in einer dunklen Umgebung wie z. B. einer Tiefgarage oder auf einem größeren Parkplatz bei Dunkelheit das Auffinden des Fahrzeugs erleichtert.

Eine individuelle Beeinflussung oder änderung der von dem Fahrzeug ausgegebenen Signale ist hierbei jedoch nicht möglich.

Die DE 197 45 617 C2 beschreibt ein Fahrzeug mit einem mittels einer Fernbedienung zu öffnenden oder zu verriegelnden Schließsystem. Hierbei sind eine Diebstahlsicherung und eine akustische Rückmeldeeinrichtung mit einem Signalgeber vorgesehen, wobei ein Mikrofon die Umgebungslautstärke ermittelt und eine Anpassung der Signalausgabe ermöglicht.

Die DE 100 20 580 A1 beschreibt eine Kfz-Fernbedienung zum übermitteln eines Schließ- und/oder öffnungsbefehls von Türen und/oder Fenstern mittels einer Sendeeinheit. Hierbei ist auf der Funkfernbedienung eine Anzeige zur Darstellung des Schließ- und öffnungszustand des Fahrzeuges angeordnet.

Die DE 90 17 799 U1 beschreibt eine Verriegelungsanlage für eine Tür an einem Fahrzeug mit einer durch ein Stellelement verstellbaren Sperre und einem von einem Handsender ansteuerbaren Empfänger, der ein Betätigungssignal empfängt und an ein Steuergerät übermittelt. Hierbei wird nach erfolgtem Verriegeln oder Entriegeln ein im Fahrzeug für andere Zwecke vorhandener Signalgeber so angesteuert, dass dieser ein Rückmeldesignal abgibt.

Die DE 196 07 117 A1 beschreibt eine Einrichtung zur Kontrolle des Türverschlusszustandes an einem Objekt, insbesondere einem Unterhaltungsgerät oder einem Kraftfahrzeug. Hierbei weist ein elektronischer Schlüssel einen Sender auf, welcher mit einem am Objekt angeordneten Empfänger in Kommunikationsverbindung steht. Es werden akustisch wahrnehmbare Signale getrennt vom Objekt erzeugt, um den Benutzer nach dem Verlassen des Objekts den Offen- oder Verschlossen-Zustand der Türen ü- bermitteln zu können. Hierbei ist am Objekt ein zusätzlicher Sender und am elektronischen Schlüssel ein Empfänger zur Signalisierung des erreichten Zustandes vorgesehen.

Die DE 44 41 988 A1 beschreibt eine Fernbedienung, insbesondere für eine Schalteinrichtung in einem Fahrzeug, mit einem Sender zum drahtlosen übertragen eines Signals zur Steuerung der Schalteinrichtung und einer Informationseinheit zur Information über den betätigten Zustand der Fernbedienung und/oder den Schaltzustand der Schalteinrichtung. Hierbei ist eine haptische Erfassung der Informationseinheit vorgesehen, um den Nutzer ein sicheres Erkennen des Betriebszustandes und/oder Schaltzustandes zu ermöglichen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine individuelle Gestaltung der Signalausgabe beim Verriegeln oder Entriegeln des Schließsystems zu ermöglichen.

Diese Aufgabe wird durch ein Schließsystem nach Anspruch 1 oder ein Verfahren nach Anspruch 19 gelöst. Die Unteransprüche beschreiben bevorzugte Weiterbildungen.

Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, eine individuelle Gestaltung der Signalausgabe bei der Bedienung durch den Benutzer zu ermöglichen, indem

- unterschiedliche Signaldateien wahlweise über eine Datenschnittstelle des erfindungsgemäßen Systems aufgenommen und in einer internen Speichereinheit abgespeichert werden können,

- ein von dem Benutzer abgegebenes oder im Fahrzeug erzeugtes Auslösesignal von einer weiteren Datenschnittstelle abgefangen und zur Erzeugung eines Ausgabesignals über eine Signalausgabeeinrichtung verwendet wird.

Somit wird der Einsatz einer zusätzlichen Signalausgabeeinrichtung mit frei wählbaren Ausgabesignalen sowie Ausgabesignal-Kombinationen ermöglicht. Die Signalausgabe ist somit nicht mehr auf die Fahrzeug-Hupe und/oder Fahrzeug-Leuchtmittel beschränkt. Es wird eine individuelle Gestal- tung, insbesondere auch in Abhängigkeit weiterer Kriterien ermöglicht.

Hierbei kann insbesondere eine akustische Signalausgabe erfolgen, für die entsprechend Signaldateien für eine akustische Wiedergabe über die Datenschnittstelle aufgenommen werden können. Als Signalausgabeeinrichtung kann hierzu insbesondere ein Lautsprecher in oder am Fahrzeug vorgesehen sein, der die übermittelung der akustischen Signale, insbesondere von Tönen, einer Melodie oder Sprachansage, ermöglicht.

Ein wesentlicher Grundgedanke ist hierbei die Vielfalt der Gestaltungs- möglichkeiten der Signaldateien-übertragung, des Abgriffs des Auslösesignals sowie der Anordnung der einzelnen erfindungsgemäßen Komponenten.

Erfindungsgemäß kann die Signalausgabe auch individuell programmiert werden, insbesondere in Abhängigkeit von Zeiträumen; hierbei kann insbesondere eine Programmierung in Abhängigkeit des Wochentags und/oder der Uhrzeit erfolgen, so dass unterschiedliche Signale oder Signalkombinationen in den unterschiedlichen Zeiträumen ausgegeben werden.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der beiliegenden Zeichnungen an einigen Ausführungsformen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein Fahrzeug mit dem erfindungsgemäßen Signalsystem;

Fig. 2 ein Blockdiagramm gemäß einer ersten Ausführungsform;

Fig. 3 ein Blockdiagramm gemäß einer zweiten Ausführungsform;

Fig. 4 . ein Blockdiagramm gemäß einer dritten Ausführungsform mit integrierter Auslösekomponente und Signalsteuerungseinheit;

Fig. 5 ein Blockdiagramm einer vierten Ausführungsform mit einem Multifunktionsgerät als integrierte Einheit.

Ein Fahrzeug 1 ist in an sich bekannter Weise von einem Benutzer über eine Fernbedienung 2 bzw. remote control entriegelbar. Die Fernbedienung 2 ist z. B. am Fahrzeugschlüssel angebracht oder in diesem integriert; sie kann grundsätzlich auch bereits den Fahrzeugschlüssel darstellen. Bei einem Entriegelungsvorgang sendet die Fernbedienung 2 zunächst ein drahtloses Signal S1 , z.B. Funksignal S1 , an einen Empfänger 3 im Fahrzeug 1. Der Empfänger 3 gibt nachfolgend das aufgenommene Funksignal S1 als fahrzeuginternes Empfangssignal S4 an eine Steuereinrichtung 4 der Zentralver-

riegelung, die darauf ein Entriegelungssignal S2 an die relevanten Verriegelungen 5 des Fahrzeuges ausgibt, die im Allgemeinen an den Türen 6 sowie gegebenenfalls dem Kofferraum angeordnet sind. Weiterhin werden z. B. von der Steuereinrichtung 4 der Zentralverriegelung auch direkt oder indirekt Blinksignale S3 an verschiedene Leuchtmittel 7, im Allgemeinen die Blinklichter oder Innenraumbeleuchtung an der Vorder- und Rückseite des Fahrzeugs, ausgegeben, um die Entriegelung anzuzeigen. Weiterhin kann ein Sensor zur überprüfung der Batteriespannung vorgesehen sein, der eine Schwankung der Batteriespannung als Belastung und somit Aktivierung ei- nes Verbrauchers ermittelt. Ergänzend können entsprechende Ansteuersignale S3 an die Innenraumbeleuchtung, zum Teil auch an die Fahrzeughupe 8, ausgegeben werden. Das Empfangssigna! S4 und/oder die Ansteuersignale S3 können insbesondere über einen fahrzeuginternen Datenbus, z.B. den CAN-Bus, übertragen werden.

Die Ansteuersignale S3 können weiterhin auch zur Aktivierung/ Deaktivierung einer Alarmanlage und/oder einer Wegfahrsperre dienen.

Erfindungsgemäß ist ein Signalsystem 9 vorgesehen, das bei der oben beschriebenen Entriegelung ergänzend Ausgabesignale ausgibt, die insbesondere akustische Ausgabesignale, gegebenenfalls auch optische Ausgabesignale sein können. Das Signalsystem 9 kann hierbei gemäß unterschiedlichen Ausführungsformen ausgebildet sein, von denen in den Fig. 2 bis 5 einige gezeigt sind. Das Signalsystem 9 wird jeweils im bzw. am Fahrzeug 1 angebracht und kontaktiert; es weist jeweils eine Steuereinrichtung 10, eine erste Datenschnittstelle 11, eine Speichereinheit 12, eine zweite Datenschnittstelle 14 sowie eine Signalausgabeeinrichtung 15 auf. Die erste Datenschnittstelle 11 nimmt ein Signal auf, das den Entriegelungsvorgang auslöst oder kennzeichnet und gibt ein Erkennungssignal S5 an die Steuerein- richtung 10 aus, die nachfolgend eine Signaldatei S6 aus der Speichereinheit

12 abruft und an die Signalausgabeeinrichtung 15 ausgibt. Das Signal S6 kann drahtgebunden oder auch drahtlos übertragen werden.

Die Steuereinrichtung 10 kann als Teil einer bestehenden Steuereinrich- tung ausgebildet sein, so dass die erfindungsgemäße Steuereinrichtung 10 z.B. auch als softwaremäßige Implementierung einer bestehenden Steuereinrichtung ergänzt wird.

Die Signalausgabeeinrichtung ist vorteilhafterweise eine akustische Signalausgabeeinrichtung, z. B. ein Lautsprecher 15, der ein akustisches Signal S8 ausgibt, das insbesondere eine Melodie, Klingelton oder Sprachansage sein kann.

Die unterschiedlichen Signaldateien S6, d.h. insbesondere gespeicherte Melodien, Klingeltöne und ähnliches, können erfindungsgemäß über die zweite Datenschnittstelle 14 von einem Benutzer eingegeben werden. Sie sind somit grundsätzlich frei wählbar und lediglich an die akustischen Ausgabemöglichkeiten der Signalausgabeeinrichtung 15 gebunden. Die Steuereinrichtung 10 und die Speichereinheit 12 können vorteilhafterweise kombiniert bzw. einteilig ausgebildet werden. Ergänzend können Steuerdateien übertragen werden, um die Zuordnung der mehreren Signaldateien zu unterschiedlichen Funktionen oder Zeiträumen vorzunehmen. Somit kann die zweite Datenschnittstelle 14 nicht nur der übertragung der Signaldateien, sondern auch der ergänzenden Steuerdateien (XX) dienen.

Bei der ersten Ausführungsform der Fig. 2 sendet der Benutzer über die Fernbedienung 2 das Funksignal bzw. drahtlose Signal S1 an den Empfänger 3 zum öffnen oder Verriegeln. Der Empfänger 3 sendet das Empfangssignal S4 über ein Bus-System 18 des Fahrzeugs zu der Steuereinrichtung 4 der zentralen Verriegelung. Die Steuereinrichtung 10 des erfindungsgemäßen Signalsystems 9 erkennt das Signal S4 und verarbeitet es. Es wird somit

von dem übertragungsweg, z.B. dem CAN-Bus 18, ohne Beeinflussung des Verriegelungs- oder Entriegelungsvorgangs abgegriffen und erfindungsgemäß zusätzlich verarbeitet. Hierbei nimmt die Datenschnittstelle 11 das Empfangssignal S4 auf und gibt das interne Erkennungssignal S5 an die Steuer- einheit 10, die daraufhin eine Signalausgabe einer Signaldatei S6 von dem als Signalausgabeeinrichtung dienenden Lautsprecher 15 veranlasst. Hierbei kann die Steuereinrichtung 10 ein internes Signal S10 an z. B. einteilig mit der Steuereinrichtung 10 ausgebildete Speichereinheit 12 abgeben, damit diese die Signaldatei S6 an den Lautsprecher 15 ausgibt. Auch das Signal S10 kann drahtgebunden oder drahtlos übertragen werden.

Die Ausführungsform der Fig. 2 kann auch dahingehend abgewandelt werden, dass die erste Datenschnittstelle 11 als Auslösesignal nicht auf die Datenübertragung zwischen dem Empfänger 3 und der Steuereinrichtung 4 der Zentralverriegelung zugreift, sondern ein von der zentralen Steuereinrichtung 4 an eine weitere Komponente, insbesondere ein Blinklicht 7 und/oder die Hupe 8 ausgegebenes Signal S2 oder S3 oder ein mechanisches Signal, wie z.B. die Entriegelung des Schlosses beim öffnen, zugreift. Hierbei kann zum einen ein Signal über einen Datenbus abgegriffen werden oder auch ein direkt an dem Blinklicht 7 oder der Hupe 8 erzeugtes analoges Ansteuersignal. Weiterhin kann auch ein Sensor zur Messung Batteriespannung vorgesehen sein, der eine Schwankung als Belastung und somit Speisung des betreffenden Verbrauchers, z.B. der Entriegelungseinrichtung, detektiert.

Weiterhin kann auch das entsprechende Signal zur Aktivierung/Deaktivierung einer Alarmanlage und/oder Wegfahrsperre abgegriffen werden.

Bei der Ausführungsform der Fig. 3 greift die Datenschnittstelle 11 des erfindungsgemäßen Signalsystems 9 direkt das Funksignal S1 ab. Falls anstelle einer Fernbedienung 2 eine andere Auslösekomponente verwendet

wird, z.B. ein mechanisch eingesetzter Schlüssel, eine biometrische Information, z.B. ein Fingerabdruck, oder ein Spracherkennungssignal oder anderes Signal, wird entsprechend dieses Signal S1 abgegriffen. Eine derartige Auslösekomponente ist auch in Fig. 2 möglich. Nachfolgend steuert die erfin- dungsgemäße Steuereinrichtung 10 wiederum in oben beschriebener Weise die als Signalausgabeeinrichtung dienende Lautsprechereinheit 15 an, so dass diese eine Signaldatei S6, z.B. wiederum eine entsprechende Melodie oder ähnliches, ausgibt.

Bei der Ausführungsform der Fig. 4 sind die Fernbedienung 2, die erfindungsgemäße Steuereinrichtung 10 und vorzugsweise auch die Speichereinheit 12 einteilig ausgebildet, d.h. die Steuereinheit 10 und vorzugsweise auch die Speichereinheit 12 sind in die Auslösekomponente 2, d.h. insbesondere eine Fernbedienung 2 oder auch ein mechanischer Schlüssel oder biometrischer Informationsaufnehmer, integriert. Somit gibt die Fernbedienung 2 zum einen die Funksignale S1 aus und gibt weiterhin direkt die Signaldatei S6 drahtlos, z. B. als Bluetooth-Signal oder IR-Signal, an den Lautsprecher 15 aus; falls die Speichereinheit 12 nicht in die Fernbedienung 2 integriert ist, kann die Steuereinrichtung 10 auch wiederum ein Signal S10 drahtlos an die Speichereinheit 12 ausgeben, damit diese die Signaldatei S6 ausgibt.

Somit öffnet oder verriegelt der Benutzer das Fahrzeug 1 mit einer integrierten Fernbedienung 2, die zum einen das Funksignal S1 ausgibt und zum anderen zeitgleich, z.B. als Bluetooth-Signal direkt den Lautsprecher 15 oder die Speichereinheit 12 ansteuert.

Bei der Ausführungsform der Fig. 5 sind in der Fernbedienung 2 die Steuereinrichtung 10, die Speichereinheit 12 und ergänzend auch die als Signalausgabeeinrichtung dienende Lautsprechereinheit 15 integriert. Der

Fahrer öffnet und verriegelt das Auto somit mit einer Multifunktionsfembedie-

nung, die zum einen das Funksignal S1 an den Empfänger 3 zum nachfolgenden öffnen und Schließen des Fahrzeugs und zum anderen das Ausgabesignal S6 an den integrierten Lautsprecher 15 ausgibt, der das akustische Signal ausgibt.

Bei den Ausführungsformen der Figuren 4 und 5 ist somit ein Teil des erfindungsgemäßen Signalsystems in der Fembedienung ausgebildet.

Die Lautstärke des ausgegebenen Schallsignals S8 kann vom Benutzer eingestellt werden, z.B. manuell oder auch durch automatische Regelung.

Die übertragung und/oder Speicherung der Signaldatei S6, d.h. Melodie oder Töne, kann erfindungsgemäß als MP3-Dateien oder z.B. WAV-Dateien, weiterhin auch AAC, ATAC, ID3-Tags, Ogg Vorbis und WMA erfolgen.

Somit können vom Benutzer in diesen Dateiformaten vorhandenen Dateien direkt über die Datenschnittstelle 11 in die erfindungsgemäße Speichereinheit 12 übertragen werden. Die erfindungsgemäße Speichereinheit 12 kann auch in einer bereits vorhandenen Einrichtung ausgebildet werden, z.B. in einem MP3-fähigen Autoradio dessen interne Speichereinheit somit ge- nutzt wird.

Die Speichereinheit 12 kann eine Festplatte, ein Memory-Stick, ein Flash-Speicher, ein optischer Datenträger wie CD oder DVD, ein magnetischer Datenträger wie Diskette, Floppydisc oder ein ähnliches Medium sein.

Bei allen Ausführungsformen können die Speichereinheit 12 und/oder die Steuereinrichtung 10 auch extern angeordnet sein, z.B. auf einer separaten Fernbedienung oder einem Handy, wobei die Signaldatei S6 dann jeweils direkt auf den Lautsprecher 15 übertragen wird.

Weiterhin kann erfindungsgemäß als Lautsprecher 15 auch eine bereits im Fahrzeug vorhandene Einrichtung verwendet werden, z.B. das vorhandene Autoradio oder eine andere Multimediaeinrichtung, z.B. ein DVD-Piayer.

Erfindungsgemäß kann die Steuereinrichtung 10 und/oder die Speichereinheit 12 auch direkt an das Autoradio angeschlossen werden, z.B. ü- ber Kabel oder UKW 1 wobei auch eine Integration in eine bestehende Steuereinrichtung möglich ist.

Die erfindungsgemäße Einspeisung der Signaldateien S6, sowie gegebenenfalls von Steuerdateien S10 zur Zuordnung der verschiedenen Signaldateien nach Funktionen oder Zeiträumen, an die Speichereinheit 12 bzw. an die Steuereinrichtung 10 zur Weiterleitung an die Speichereinheit 12, kann verschlüsselt oder unverschlüsselt erfolgen, z.B. auf folgende Weise: - Eine werkseitige Speicherung der Töne, insbesondere die Grundspei- cherung verschiedener Signaldateien S6;

- Durch eine nachträgliche änderung, Löschung oder Ergänzung von Signaldateien S6 mittels eines externen Mediums, z.B. einem Mobiltelefon oder USB-Stick, über die Datenschnittstelle 14. Hierbei kann eine übertra- gung auf die Datenschnittstelle 14 erfolgen durch: Datenkabel, z.B. USB- Kabel, USB-Stick oder WLAN, weiterhin auch kabellos, wie z.B. über Infrarot, Bluetooth, Internetzugriff, UMTS oder weitere Datenübertragungsmöglichkeiten.

Die Speichereinheit 12 kann hierbei auch an einen externen Speicher, z.B. Personalcomputer angeschlossen werden, um die Signaldateien S6 aufzuladen. Hierzu kann die gesamte Steuer- und Speicherkombination 10, 12 herausgenommen werden oder nur die mobile Speichereinheit 12, während die Steuereinrichtung 10 im Fahrzeug 1 verbleibt.

Bei der Ausführungsform der Fig. 5 kann die Multifunktionsfernbedie- nung 2 direkt das externe Medium, z.B. den Rechner angeschlossen werden.

Erfindungsgemäß ist auch eine direkte Spracheingabe der Signaldatei S6 über Mikrofon möglich, z.B. als Sprache oder gesungenes Lied, auf die Datenschnittstelle 14.

Die Steuereinrichtung 10 und die Speichereinheit 12 können separat oder als kombinierte Einheit an unterschiedlichen Stellen des Fahrzeugs 1 untergebracht werden, z.B. im Motorbereich, im Elektronikkasten zwischen Motorinnenraum, im Fahrzeug-Innenraum, gegebenenfalls mit zusätzlichem Display und Bedienelementen wie in Fig. 4, 5 gezeigt in die Fembedienung 2 integriert, oder im Kofferraum oder außen am Fahrzeug, z.B. unter dem Fahrzeug, am Dach, am Außenspiegel.

Auch der Lautsprecher 15 kann an diesen Stellen untergebracht werden.

Die Signaldateien 6 und die hieraus folgende akustische Ausgabe S8 kann zu unterschiedlichen Gelegenheiten ausgelöst werden. Dies kann in der Steuerungseinrichtung 10 bzw. der Speichereinheit 12 festgelegt werden, wann, wie und welcher der Ausgabesignale, z.B. akustische oder optische Signale ertönen sollen. Hierbei kann eine werkseitige Voreinstellung vorgenommen sein, die nachträglich ergänzt oder geändert werden kann. Mögliche Einstellungen sind:

Signal beim öffnen und/oder Schließen des Fahrzeugs, lauteres Signal beim Schließen, leises oder kein Signal beim öffnen, Signale Ertönen in Abhängigkeit vom Fahrer/Fernbedienung, Ertönen unterschiedlicher Signale beim öffnen und Schließen, manuelle Vorgabe von Signale,

zufallsgenerierte Auswahl von Signalen, komplette Abschaltung der Signale.

Als Auslösekomponente können wie beschrieben die Fernbedienung 2, der Fahrzeugschlüssel oder auch zukünftige Komponenten, wie z.B. Mobiltelefon, Pager, eine biometrische Erkennung über Fingerabdruck und/oder Sprache, sowie eine Comfort Entry-Go System, z.B. als Chip mit Näherungssensor, vorgesehen sein.

Wie oben beschrieben ist hierbei die Erzeugung des Signals S5 mit dem öffnungs- und Schließvorgang gekoppelt, d.h. ein passives Auslösen. Weiterhin ist auch ein aktives Auslösen der Töne möglich, wenn die Auslösekomponente hierfür ausgerichtet ist, z.B. als separater Knopf auf der Fernbedienung 2.

Die Signaldateien S6 können von der Speichereinheit 12 zum Lautsprecher 15 auf folgenden Wegen übertragen werden: Lautsprecherkabel, Funk, Bluetooth, Bus-Systeme wie CAN, MOST, usw. sowie Lichtwellenleiter, z.B. D2B. Hierbei können gegebenenfalls weitere Komponenten wie Verstärker und Equilizer zwischengeschaltet werden.

Der Lautsprecher 15 kann als ein Lautsprecher oder Lautsprechereinheit mit mehreren Lautsprechern ausgebildet sein, weiterhin auch als Sub- woofer, Fahrzeughom, Fanfare, mechanischer Aktivator oder andere Akus- tikeinheiten. Eine Anbringungen ist im Fahrzeugraum möglich, weiterhin auch im Kofferraum oder außen am Fahrzeug. Der Lautsprecher 15 ist hierbei entsprechend geeignet, z.B. spritzwassergeschützt, hitze- und kälteresistent.

Die Energieversorgung des erfindungsgemäßen Signalsystems 9 kann auf unterschiedliche Weise erfolgen: über die Fahrzeugbatterie, d.h. einen Anschluss an die Stromversorgung des Fahrzeugs, eine gegebenenfalls vor-

handene weitere Batterie für eine andere Funktion, weiterhin ist eine autonome bzw. autarke Stromversorgung, d.h. mit eigener Batterie oder Akku, möglich. Weiterhin ist auch eine andere Stromversorgung, z.B. über Solarenergie möglich.

Erfindungsgemäß kann weiterhin auch ein Mikrofon zur Messung der Umgebungslautstärke vorgesehen sein, das sein Messsignal an die Steuereinrichtung 10 ausgibt, um die Lautstärke des akustischen Signals S8 einzustellen. Je nach Vor- oder Individualeinstellung ertönt der Ton somit unter- schiedlich laut, z.B. lauter an einer belebten Straße und leiser bzw. kein Ton nachts an ruhiger Wohnstraße.

Erfindungsgemäß kann als relevantes Kriterium nicht nur der Auslösevorgang zum Schließen oder Verriegeln des Fahrzeugs, sondern ergänzende Bedingungen herangezogen werden. Dies ist ein Kopplung an bestehende oder nachträglich eingerichtete System, die das Signal erst dann auslösen, wenn ein oder mehrere Vorgänge tatsächlich ausgeführt wurden, z.B. das alle Fahrzeugtüren verschlossen sind, Fenster, Schiebedach, Tankdeckel verschlossen sind, und/oder Alarmanlage oder Wegfahrsperre aktiviert sind.

Bei der ersten Ausführungsform ist eine derartige Realisierung leichter möglich, da hier direkt das von der Steuereinrichtung 4 der Zentralverriegelung ausgegebene Signal aufgenommen wird. Bei weiteren Ausführungsformen, bei denen direkt oder indirekt das Funksignal S1 abgefangen wird, sind entsprechend zusätzliche Signale aufzunehmen.

Wenn das Fehlen einer zusätzlichen Bedingungen erkannt wird, d.h. z.B. eine Komponente noch nicht verschlossen oder nicht aktiviert ist, kann hierzu erfindungsgemäß als Sprachsignal S8 ein entsprechender Ton erfol- gen, z.B. „Bitte schließen Sie den Tankdeckel".

Erfindungsgemäß ist weiterhin auch die Ausgabe nicht nur akustischer Signale S8, sondern alternativ oder ergänzend hierzu auch optischer Signale möglich, so dass auch andere oder zusätzliche Signalausgabeeinrichtungen 15 vorgesehen sein können. Diese können z.B. Lichtsignale ausgeben, ins- besondere über die vorhandenen Blinklichter 7, oder sonstige Beleuchtung. Weiterhin kann auch eine Unterbodenbeleuchtung eingeschaltet werden. Als Signalausgabeeinrichtung kann auch eine Vibration am Auto erfolgen, d.h. ein haptisches Signal oder eine mechanische Verstellung, wie z.B. das Heben und Senken des Fahrzeugs. Grundsätzlich kann auch eine Fahrzeug- funktion aktiviert werden, z.B. der Motor gestartet werden, und/oder eine Verriegelung des Fahrzeugs zusätzlich entriegelt werden, z.B. am Kofferraum.

Neben einem Auto kann auch ein anderes Fahrzeug, z.B. ein Fahrrad, Boot oder Motorrad vorgesehen sein. Weiterhin kann das erfindungsgemäße Signalsystems 9 auch an eine Schließvorrichtung an einem anderen Gegenstand, z.B. an einem Haus oder einer Wohnung, oder einer sonstigen Einrichtung angekoppelt werden.

Erfindungsgemäß können mehrere Signaldateien unterschiedlichen Funktionen, wie Verriegelung und Entriegelung, zugeordnet werden. Insbesondere ist erfindungsgemäß auch die Zuordnung zu verschiedenen Zeiträumen möglich, z.B. unterschiedlichen Wochentagen und unterschiedlichen Tageszeiten. Weiterhin kann auch eine Zuordnung unterschiedlicher Ausgabesignale in Abhängigkeit der Jahreszeit erfolgen, so dass z.B. morgens im Winter eine optische Signalausgabe durch ein Licht erfolgt, nicht jedoch morgens im Sommer, wenn es schon hell ist.

Erfindungsgemäß können an das Signalssystem 9, z.B. an der Steuereinrichtung 10 und/oder der Speichereinheit 12, auch mechanische Verstel- lungen, z.B. Schalter, Knöpfe oder Stellräder vorgesehen sein, um eine Einstellung verschiedener Parameter zu ermöglichen, z.B. der Lautstärke.