SIM-Kartenleser mit fixierbarer Schublade

Die Erfindung bezieht sich auf einen SIM-Kartenleser, und zwar insbesondere einen SIM-Kartenleser in den mittels einer Schublade eine SIM-Karte einsetzbar ist.

SIM-Kartenleser unterschiedlicher Bauart sind bereits bekannt und werden häufig in der Mobilfunktechnik verwendet. Bei SIM-Kartenlesem, die eine in einem Gehäuse hin- und herbewegbar gelagerte Schublade, die zur Aufnahme einer SIM-Karte geeignet ist, verwenden, ist es erwünscht einen Verriegelungsmechanismus vorzusehen, der die Schublade in einer Einschubendposition und somit auch die in der Schublade gehaltene SIM- Karte in einer Leseposition fixiert, in welcher die im Gehäuse vorgesehenen Kontaktelemente die entsprechenden Kontaktzonen der SIM-Karte kontaktieren können.

Bei einer Verwendung eines SIM-Kartenlesers in einem Telefongehäuse ist es insbesondere erwünscht, dass die Schublade mit dem Telefongehäuse abschließt, d.h. nicht vorsteht.

Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt einen SIM-Kartenleser mit Schublade derart auszubilden, dass die Schublade selbständig in den Leser eingezogen wird, so dass sichergestellt wird, dass bei Lesestellung befindlicher SIM-Karte ein bündiger Abschluss mit dem Telefongehäuse erfolgt und sich die Karte in einer sicheren Leseposition befindet. Weiterhin soll der SIM-Kartenleser so ausgebildet sein, dass die benötigte Einzugskraft zum Schließen der Schublade geringer ist als die Rückhaltekraft, d.h. die Auszugskraft zum Herausziehen der Schublade. Ferner soll erreicht werden, dass die Schublade des SIM-Kartenlesers auf den letzen wenigen 1/10 mm sozusagen selbständig in den SIM-Kartenleser eingezogen wird. D.h. es wird für die Einschubrichtung eine geringere Kraft benötigt, als für die Auszugsrichtung.

Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung bei einem SIM-Kartenleser mit einer, in einem Gehäuse des SIM-Kartenlesers hin- und herbewegbaren Schublade zur Aufnahme der SIM-Karte vor, dass Einzugsmittel für die Schublade vorgesehen sind, und zwar vorzugsweise in der Form eines Hebelsystems und insbesondere eines Verschlusshebels derart, dass die für den Bereich des Einschubs "kurz vor der Lesestellung" erforderliche Kraft jedenfalls weitgehend von, vorzugsweise im Gehäuse des SIM-Kartenlesers angeordneten Federmitteln, aufgebracht wird.

Obwohl die vorliegende Erfindung, vorzugsweise bei einem SIM-Kartenleser mit Schublade verwendet wird, sei bemerkt, dass die Erfindung auch allgemein bei Chipkartenlesern verwendet werden kann, insbesondere auch bei einem Leser, der anstelle einer Schublade andere Karteneinführungsmittel verwendet.

Der erfindungsgemäße SIM-Kartenleser weist, wie bereits erwähnt, vorzugsweise eine Schublade auf, die zum einen eine Translationsbewegung in Einschubrichtung bis zur Lesestellung der SIM-Karte vorsieht und zum anderen eine Bewegung in Auszugsrichtung um die SIM-Karte aus der Lesestellung und aus dem SIM-Kartenleser heraus zu transportieren. Erfindungsgemäß ist ein Verschlusshebel vorgesehen, der vorzugsweise am Gehäuse des SIM-Kartenlesers gelagert ist und mit einer, an einer Seitenkante der Schublade vorgesehenen Nocken- und Führungsfläche zusammenwirkt, um den gewünschten Bewegungsablauf zu erzielen. Vorzugsweise sind derartige Verschlusshebel zu beiden Seiten der Schublade angeordnet, so dass sich eine ausgeglichene und schnelle Bewegung für die Schublade bei Annährung an die Lesestellung an die SIM-Karte ergibt.

Erfindungsgemäß ist eine in der Seitenfläche (vorzugsweise in beiden Seitenkanten) der Schublade gebildete Führungs- und Nockenfläche derart gestaltet, dass die während der Bewegung der Schublade in Einschubrichtung die in den Federmitteln gespeicherte Kraft im letzten Bereich vor Erreichen der Lesestellung (z.B. wenigen 1/10 mm zuvor) selbständig und plötzlich zur

Wirkung kommt, um die Schublade in die Einschubendposition und damit die SIM-Karte in die Lesestellung zu bringen.

Durch das erfindungsgemäße Hebelsystem im Zusammenwirken mit der Führungs- oder Nockenfläche wird erreicht, dass die in der Endphase des Schließens der Schublade bei Annäherung an die Lesestellung für den Benutzer erforderliche Kraft geringer ist, als die Kraft die er ausüben muss, um die Schublade zu entnehmen, d.h. in Auszugsrichtung zu bewegen.

Weitere Vorteile, Ziele und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen sowie aus der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Draufsicht auf ein Gehäuse eines erfindungsgemäßen SIM-Kartenlesers, und zwar bei nichteingesetzter Schublade;

Fig. 2 eine perspektivische Draufsicht auf den SIM-Kartenleser, wobei hier die Schublade teilweise in Einschubrichtung in das Gehäuse eingeschoben ist; Fig. 3 eine perspektivische Ansicht auf den SIM-Kartenleser, gemäß

Fig. 2 von unten;

Fig. 4 den SIM-Kartenleser, gemäß Fig. 2 in seiner vollständig eingesetzten Stellung, d.h. in der Lesestellung für die SIM-Karte; Fig. 5 eine Einzelheit des SIM-Kartenlesers der Fig. 4, wobei verschiedene Teile weggebrochen sind, um die Einzugsmittel für die SIM-Karte zu zeigen, wobei die Einzugsmittel eine praktisch selbsttätige Einzugsbewegung der Schublade in das Gehäuse bewirken;

Fig. 6-8 schematisch verschiedene Darstellungen, um die Arbeitsweise der erfindungsgemäßen Einzugsmittel insbesondere eines

Verschlusshebels der Einzugsmittel zu erläutern.

In den Figuren 1-8 ist ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen SIM- Kartenlesers 10 beschrieben.

Der in Fig. 1-5 gezeigte SIM-Kartenleser 10 weist ein, insbesondere in Fig. 1 gezeigtes Gehäuse 11 auf, in welches, wie in Fig. 2 gezeigt, eine Schublade

12 einführbar ist. Das Gehäuse 11 weist einen Kontaktträger 13 und vorzugsweise einen den Kontaktträger 13 umschließenden Metallrahmen 14 auf. Einzugs- und Verriegelungsmittel (auch kurz: Einzugsmittel) 15, 16 sind vorzugsweise beidseitig, vorzugsweise in der Nähe der Lesestellung der nicht gezeigten SIM-Karte, einerseits im Gehäuse 11 und andererseits in der

Schublade 12 vorgesehen. Aus Gründen der Vereinfachung werden im

Folgenden nur die Einzugsmittel 15 beschrieben.

Der Kontaktträger 13

Der Kontaktträger 13 ist vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt und besitzt eine Bodenwand 20 in der Kontaktelemente 21 befestigt sind. öffnungen 22, 23 sind in der Bodenwand 20 ausgebildet. Der Kontaktträger 13 bildet ferner zwei parallele Seitenwände 201 , 202, die durch eine Rückwand 203 verbunden sind. In den beiden Seitenwänden 201 , 202 sind nach innen weisende Einführschlitze 24 für die Schublade 12 ausgebildet. Die Rückwand 203 bildet eine Anschlagfläche 25 für die Einschubendposition der Schublade 12. Nicht näher bezeichnete Seitenwandflächen und die Anschlagfläche 25 des Kontaktträgers 13 definieren einen Schubladenaufnahmeraum 301. Wenn die Schublade 12 in ihrer Einschubendposition an der Anschlagfläche 25 der Rückwand 203 liegt, befindet sich die von der Schublade 12 transportierte SIM-Karte in ihrer Lesestellung, kontaktiert also die Kontaktelemente 21.

Benachbart zu seinen vier Ecken bildet der Kontaktträger 13 Verankerungsohren 26, 27, 28 und 29. Ferner ist ein Ausschnitt 30 in der

Bodenwand 20 ausgebildet, und zwar im Bereich eines beweglichen

Endlagenschalterkontakts 17 eines Endlagenschalters 9. Ein stationärer

Endlagenschalterkontakt 18 ist ebenfalls im Kontaktträger 13 angeordnet. In Fig. 3 ist der Endlagenschalter 9 in seiner öffnungsstellung gezeigt.

In jeder der Seitenwände 201 und 202 ist jeweils noch eine zu beschreibende Ausnehmung 76 - vgl. Fig. 5 - ausgebildet.

Der Metallrahmen 14

Der Rahmen 14 besteht vorzugsweise aus Metallblech und weist einen hufeisenförmigen Oberteil 35 auf von dem aus eine erste Seitenwand 36 und parallel dazu eine zweite Seitenwand 37 sowie eine, die beiden Seitenwände 36, 37 verbindende Rückwand 38 nach unten ragen. Mittels Verankerungslappen 39 ist der Metallrahmen 14 am Kontaktträger 13 befestigt und zwar dadurch, dass die Verankerungslappen 39 in öffnungen der Verankerungsohren 26 bis 29 eingesetzt sind. Ferner bildet der Metallrahmen 14 einen Befestigungsfuß 40 zur Verbindung mit Masse bzw. einem definierten Potential. Die Seitenwände 36, 37 des Metallrahmens 14 bilden ferner jeweils eine Seitenführungsfläche 41 zur Anlage an die Seitewände (24) des Kontaktträgers.

Die Schublade 12

Die Schublade 12 besteht im Wesentlichen aus einer Aufnahmeplatte 50, in der eine (eine wesentlich kleiner Form als die SIM-Karte besitzende) öffnung 51 andeutet, dass die Schublade 12 zur Aufnahme einer SIM-Karte dient. Die SIM-Karte ist etwa so groß wie die Aufnahmeplatte 50. Die nicht gezeigte SIM-Karte wird in den - vgl. Fig. 3 - durch Innenflächen 31 , 32 und 33 so wie Anschlagfläche 340 gebildeten Aufnahmeraum 310 an der Unterseite der Schublade 12 eingesetzt. Ein dreieckiger Vorsprung 350 bildet die Anschlagfläche 340. Die Aufnahmeplatte 50 besitzt - vgl. Fig. 2 - beabstandete parallel verlaufende abgestufte Seitenflächen 47, 48. Entlang der Seitenflächen 47, 48 verlaufen Führungsmittel 52 bzw. 53. Die Seitenflächen 47 und 48, sowie die entsprechenden Führungsmittel 52 und 53

sind identisch aufgebaut, so dass diese nur einmal beschrieben werden. Die Schublade kann aus (abschirmendem) Metall oder Kunststoff bestehen.

An der in Fig. 2 rechtsgelegenen Vorderfläche der Aufnahmeplatte 50 ist ein Schubteil 54 angebracht. Die entgegengesetzt zur Vorderfläche gelegene Rückfläche der Aufnahmeplatte 50 bildet eine Anlagefläche 55 (Fig. 2) zur Anlage an der Anschlagfläche 25, dann wenn sich die Schublade 12 in der der Lesestellung der SIM-Karte entsprechenden Einschubendposition (Fig. 4) befindet.

Die Führungsmittel 52 (entsprechend auch die Führungsmittel 53) weisen eine Führungsrippe 56 auf, die eine Seitenfläche 57 und eine obere Führungsfläche 58 bildet. Oberhalb der Führungsrippe 56 ist eine Seitenführungsfläche 59 gebildet. Die Führungsrippe 56 - vgl. Fig. 5 - erstreckt sich nicht in den Bereich der Rückfläche oder Rückwand der Schublade 12 hinein.

Die Einzugs- und Verriegelungsmittel 15, 16 weisen eine in der seitlichen Führungsrippe 56 ausgebildete Ausnehmung 60 auf. In diese ragt ein Führungsnocken 71 eines Verschlusshebels 70 hinein, wenn sich die Schublade 12 in ihrer Einschubendposition befindet. Die Rippe 56 und deren Ausnehmung 60 bilden - vgl. Fig. 6 - eine Steuerkurve 77.

Eine der Ausnehmung 60 entsprechende Ausnehmung 60 ist vorzugsweise auch auf den entgegen gesetzt liegenden Rippe 56 (nicht gezeigt), der entgegen gesetzt liegenden Seitenwand 202 ausgebildet.

Der Verschlusshebel 70 ist um einen Drehpunkt 73 schwenkbar in der im Kontaktträger 13 ausgebildeten Ausnehmung 76 gelagert. Zum Zwecke der Schwenklagerung bildet der Verschlusshebel 70, an seinem entgegengesetzt zum Nocken 71 liegenden Ende ein scheibenförmiges teilkreisförmiges Lagerelement 75, welches in einer entsprechenden Lagerausnehmung 74, ausgebildet in der Ausnehmung 76 der Seitenwand 201 , 202 des

Kontaktträgers 13, vorgesehen ist. Die Oberwand 35 des Metallrahmens 14 deckt den Verschlusshebel 70 und sein aus Lagerelement 75 und Lagerausnehmung 74 gebildetes Schwenklager weitgehend ab. Der Verschlusshebel 70 erstreckt sich in Längsrichtung in der Seitenwand 201 und zwar in der Ausnehmung 76. Entgegengesetzt zum Lagerelement 75 bildet der Hebel 70 den Führungsnocken 71 der eine Nockenfläche 72 aufweist, die im Berührungsbereich mit der Steuerkurve 77 in etwa kreisförmig ausgebildet ist. Der Verschlusshebel 70 wird durch Federmittel 80, 82 gegen die an der Seitenfläche 57 gebildete Steuerkurve 77 gedrückt. Die Federmittel 80, 82 weisen eine vom Metallrahmen 14 gebildete Blattfeder 80 auf, die mit einem abgewinkelten Teil 81 gegen den Verschlusshebel 70 drückt. Die Federmittel 80, 82 weisen ferner eine Verstärkungsfeder 82 auf, die außen über der Blattfeder 81 liegt und am Metallrahmen 14 benachbart zur Blattfeder 80 befestigt ist und die Federkraft der Feder 80 verstärkt.

In Figuren 6-8 ist vergrößert die Funktionsweise des Verriegelungsmechanismus bzw. der Schubladenverrastung dargestellt.

Fig. 6 zeigt, dass die Seitenfläche 57 der Führungsrippe 56 erfindungsgemäß mit der Steuerkurvenfläche, kurz einer Steuerkurve 77, versehen ist, die mehrere Steuerkurvenabschnitte a, b, c und d aufweist, die unterschiedlich gekrümmt sind. über den Abschnitt a gleitet die Nockenfläche 72 des Verschlusshebels 70 beim Einschieben der Schublade 12 und spannt dabei die Federmittel 81 , 82 vor. Im Steuerkurvenabschnitt b sind die Federmittel 80, 82 maximal gespannt. In dem, eine starke Krümmung in die Ausnehmung 60 hinein aufweisenden, Steuerkurvenabschnitt c, kommt dann, wie in Fig. 7 gezeigt, der Führungspunkt 61 der Nockenfläche 72 in eine Stellung, wo die Kraft der Federmittel 81 , 82 verhältnismäßig plötzlich zum Einsatz kommt und den Nocken 71 entlang Abschnitt c und d in die Ausnehmung 60 drückt und dabei die Schublade 12 während der letzten kurzen Strecke selbständig in den Leser 10 einzieht. Bei dieser kurzen Strecke bis zum Erreichen der Anschlagfläche 25 durch die Schublade 12 handelt es sich beispielsweise um weniger als ein 1/10 mm. Bei dieser nach Innen in die Ausnehmung 60 hinein

erfolgenden Bewegung gleitet die Nockenfläche 72 über den Führungspunkt 61 hinweg und entlang des Steuerkurvenabschnitts d, der verhältnismäßig steil ist, um die in Fig. 8 gezeigte Einschubendposition zu erreichen. In dieser Einschubendposition von Schublade 12 und Verschlusshebel 70 befindet sich die Schublade 12 in der Lesestellung für die SIM-Karte und gleichzeitig in einer Verriegelungsposition. Dadurch dass die Steuerflächen d und c verhältnismäßig steil sind, ist die Kraft, die auf die Schublade 12 vom Benutzer in Auszugsrichtung auszuüben ist, verhältnismäßig groß, jedenfalls größer als die vom Benutzer auszuübende Einzugskraft.

Die Wirkung lässt sich verstärken, indem an der korrespondierenden Nockenfläche (72) unterschiedliche Abschnitte mit unterschiedlicher Krümmung vorgesehen sind.

Gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung werden die Einzugsmittel derart ausgelegt, dass sie nur, oder im Wesentlichen nur eine Verriegelung bzw. Halterung der Schublade in einer der Leseposition der SIM-Karte entsprechenden Position bewirken.