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Title:
SPRAY DEVICE FOR SPRAYING LIQUIDS, ESPECIALLY FOR USE IN FARMING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/087779
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a spray device for spraying liquids, especially for use in farming. According to the invention, the spray valves disposed on a common liquid feed line (6) are respectively embodied in the form of double spray-nozzle valves (10), wherein both valve channels are provided with a common connecting bore (14). A double spray-nozzle valve body (10) can be connected in two positions via said connecting bore. As a result, double spray-nozzle valve bodies, if they are connected by means of a T-shaped distributor element, can be arranged with the valve bores thereof in a row either in front or behind the liquid feed line, or can be arranged in parallel in front of or to the rear of the liquid feed line. In one embodiment, a rotatable connecting T-piece is provided, enabling the double spray-nozzle valve bodies to be arranged below the liquid feed line, thereby offering a plurality of different options for the orientation of the spray nozzles despite the simple connection options thus provided.

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Inventors:
GOEBEL BERND (DE)
MUELLER NORBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/003968
Publication Date:
November 07, 2002
Filing Date:
April 10, 2002
Export Citation:
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Assignee:
LECHLER GMBH (DE)
ALTEK GMBH (DE)
GOEBEL BERND (DE)
MUELLER NORBERT (DE)
International Classes:
A01M7/00; B05B1/14; B05B1/30; B05B15/06; B05B15/658; (IPC1-7): B05B15/06; A01M7/00
Foreign References:
US4456180A1984-06-26
US3863841A1975-02-04
FR2616084A11988-12-09
US5125578A1992-06-30
US6053427A2000-04-25
US6126088A2000-10-03
Attorney, Agent or Firm:
Wilhelm, Hans-h (Wilhelm Beier, Dauster & Partner Kronenstrasse 30 Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. l.
2. Spritzeinrichtung zum Ausbringen von Flüssigkeiten, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke, mit einer einem Fahrzeug (3) zuzuordnenden Spritzbalkenanordnung (1) mit einer quer zur Fahrtrichtung (2) verlaufenden Flüssigkeitszufuhrlei tung (6), die in Abständen mit Anschlussstutzen (16) für Spritzdüsen versehen ist, die jeweils einzeln über pneumatisch oder elektrisch ansteuerbare Ventile anund abschaltbar sind, wobei die Anschlussstücke jeweils als TStücke mit einem quer zur Achse des Anschlussstutzens (16) verlaufenden Verteilerka nal (23) und mit an dessen beiden Enden vorgesehenen An schlussmöglichkeiten für die Spritzdüsen ausgebildet sind, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, d a s s die Spritzdüsen jeweils mindestens als Doppelspritzdüsenein heiten (10) mit einer gemeinsamen Verteilerbohrung (14) mit zwei an dieser angeschlossenen senkrecht zueinander stehenden Anschlussmuffen (12,12a) ausgebildet sind.
3. Spritzeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die Anschlussstücke (16) jeweils mit einer Klemmein richtung (7,22) zur Befestigung an der Flüssigkeitszufuhrlei tung (6) versehen sind.
4. Spritzeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass eine der Anschlussmuffen (12) mittig zwischen den Achsen der Spritzventilbohrungen (25) und die andere (12a) an einem freien Ende der Verteilerbohrung (14) angeordnet sind.
5. Spritzeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass der Verteilerkanal (23) in einem gesonderten An schlusskörper vorgesehen ist, der mit einem mittigen An schlussstutzen (16b) an einen hülsenförmigen Anschlussstutzen (16a) der Klemmeinrichtung (7,22) ansetzbar ist.
6. Spritzeinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich net, dass der Anschlussstutzen (16b) schwenkbar an der An schlusshülse (16a) anbringbar ist.
7. Spritzeinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich net, dass der Anschlussstutzen (16b) in zwei um 90° gegenein ander versetzten Positionen in der Anschlusshülse (16a) be festigbar ist.
8. Spritzeinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich net, dass die beiden Anschlussteile (16a, 16b) über eine Rast verbindung ineinander gehalten sind.
9. Spritzeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die Ventile der Spritzdüsen mit gegen den Druck ei ner Feder (20) wirkenden pneumatisch betätigbaren Rollmembran (32) oder Kolbendichtungs (27) Schaltkörpern versehen sind.
10. Spritzeinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich net, dass die Ventilteller mit einer umlaufenden, auf einem elastischen Dichtring (18) aufsitzenden Dichtschneide (28) versehen sind.
11. Spritzeinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich net, dass die Ventilkörper (10) mit Anschlussteilen in der Art eines Bajonettverschlusses (20) zum Befestigen der Düsenkörper versehen sind.
Description:
Spritzeinrichtung zum Versprühen von Flüssigkeiten, insbeson- dere für landwirtschaftliche Zwecke Die Erfindung betrifft eine Spritzeinrichtung zum Versprühen von Flüssigkeiten, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke mit einer einem Fahrzeug zuzuordnenden Spritzbalkenanordnung mit einer quer zur Fahrtrichtung verlaufenden Flüssigkeitszu- führleitung, die in Abständen mit Anschlussstutzen für Spritz- düsen versehen ist, die jeweils einzeln über pneumatisch oder elektrisch ansteuerbare Ventile an-und abschaltbar sind, wo- bei die Anschlussstücke jeweils als T-Stücke mit einem quer zur Achse des Anschlussstutzens verlaufenden Verteilerkanal und mit an dessen beiden Enden vorgesehenen Anschlussmöglich- keiten für die Spritzdüsen ausgebildet sind.

Eine Spritzeinrichtung dieser Art ist aus der GB 2 322 573 A bekannt. Dort hat man jeweils drei in einer Reihe und in Fahrtrichtung angeordnete Spritzdüsen mit Ventilen an einem gemeinsamen Anschlussstutzen der Flüssigkeitszuführleitung vorgesehen, um durch Zuschalten oder Abschalten einer oder zwei Spritzdüsen die Ausbringmenge variieren zu können. Dies ist auch noch dadurch begünstigt, dass die drei in einer Reihe angeordneten Spritzdüsen jeweils für sich ebenfalls eine un- terschiedliche Ausbringmenge bei gleichem Versorgungsdruck aufweisen können. Um eine gegenseitige Überdeckung der Spritz- strahlen der in Fahrtrichtung hintereinander angeordneten Spritzdüsen zu vermeiden, sind dort die Spritzdüsen als Flach- strahldüsen ausgebildet, deren Spritzfächer unter einem gewis- sen Winkel zur Längsrichtung des Spritzbalkens geneigt ist.

Die Montage solcher fest verschraubten Spritzdüsen ist wegen der großen Anzahl der notwendigen Spritzdüsen relativ aufwen- dig.

Aus der WO 98/18560 ist ebenfalls eine für landwirtschaftliche Zwecke einzusetzende Spritzdüsenanordnung bekannt, bei der man die im Abstand zueinander an der Flüssigkeitszufuhrleitung an- gebrachten Spritzdüsen jeweils über Magnetventile steuert. Ei- ne Änderung der Ausbringmenge ist nur durch Abschalten einzel- ner Ventile möglich, wobei dann das Problem auftreten kann, dass örtlich Zonen entstehen, die nicht gleichmäßig mit dem auszutragenden Spritzmittel belegt werden.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Spritzeinrichtung der eingangs genannten Art so auszubilden, dass eine einfachere Montage möglich wird, dennoch aber die Variationsmöglichkeiten zur Bestimmung der Ausbringmenge noch verbessert werden.

Zur Lösung dieser Aufgabe besteht die Erfindung darin, dass die Spritzdüsen jeweils-als Doppelspritzdüsen-Einheiten mit einer gemeinsamen Verteilerbohrung und zwei an dieser ange- schlossenen senkrecht zueinander stehenden Anschlussmuffen ausgebildet sind.

Diese Ausgestaltung ermöglicht es in einfacher Weise Doppel- spritzdüsen-Einheiten jeweils am Verteilerkanal der Anschluss- stücke so anzuordnen, dass sie vor oder hinter der Flüssig- keitszuführleitung zu liegen kommen und zwar je nach Wahl der an ihrer Verteilerbohrung vorgesehenen Anschlussmuffen in der Fahrtrichtung in einer Reihe hintereinander, oder quer zur Fahrtrichtung nebeneinander, wobei natürlich auch die Kombina- tion möglich ist, vor der Flüssigkeitsleitung ein Doppel- spritzdüsenventil mit seinen einzelnen Spritzdüsen in der Fahrtrichtung und hinter der Flüssigkeitsleitung quer zur Fahrtrichtung anzuordnen oder umgekehrt. Diese Ausgestaltung ergibt daher außer einer einfachen Anschlussmöglichkeit den Vorteil, dass viele Spritzdüseneinheiten in verschiedener An- ordnung an der Spritzeinrichtung angeordnet werden können, wo- bei natürlich auch dann die vor oder hinter der Flüssigkeits- zuführleitung liegenden Spritzdüsen so ausgelegt werden kön- nen, das sie eine unterschiedliche Ausbringmenge haben. Da al- le Spritzdüsen über entsprechende Ventile-vorzugsweise pneu- matisch-für sich ansteuerbar sind, lässt sich in einfacher Weise auch die Gesamtausbringmenge an die jeweiligen Erforder- nisse anpassen, wobei die Vielzahl der vorzusehenden Spritzdü- sen-Einheiten die Auswahlmöglichkeiten begünstigt.

In Weiterbildung der Erfindung können die Anschlussstücke je- weils mit einer Klemmeinrichtung zur Befestigung an der Flüs- sigkeitszuführleitung versehen sein. Sie lassen sich auf diese Weise einfach anbringen, so dass dann, wenn die Anschlüsse der Doppelspritzdüsen-Einheiten an den Verteilerkanal in an sich bekannter Weise als Steckanschlüsse ausgebildet sind, die Mon- tage der Spritzeinrichtung relativ einfach wird.

In Weiterbildung der Erfindung kann dabei eine der Anschluss- muffen, die an der gemeinsamen Verteilerbohrung der Doppel- spritzdüsen-Einheit vorgesehen sind, mittig zwischen den bei- den Achsen der beiden Spritzventilkörper und die andere an ei- nem freien Ende der Verteilerbohrung angeordnet sein, so dass, wie vorher schon ausgeführt, die Doppelspritzdüsen-Einheiten mit ihren Spritzdüsenkörpern parallel zur Fahrtrichtung oder senkrecht dazu ausrichtbar sind, ohne dass besondere Vorkeh- rungen zu ihrer Montage notwendig wären.

In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen werden, dass der Verteilerkanal der Anschlussstücke in einem getrennten An- schlusskörper vorgesehen ist, der mit einem mittigen Verbin- dungsstutzen an dem Anschlussstutzen ansetzbar ist. Diese Aus- gestaltung ermöglicht es dann, den Verbindungsstutzen schwenk- bar am Anschlussstutzen anzuordnen, vorzugsweise um 90°, so dass auf diese Weise nicht nur eine Anordnung der Doppeldü- senspritz-Einheiten vor und hinter der Flüssigkeitszuführlei- tung, sondern auch eine Anordnung unterhalb derselben möglich wird, dann nämlich, wenn der Verteilerkanal, der vom An- schlussstutzen zu den beiden Doppelspritzventilkörpern führt, parallel zur Flüssigkeitszuführleitung und unterhalb derselben liegt. Natürlich muss in diesem Fall darauf geachtet werden, dass die am Verteilerkanal angeschlossenen Ventil-und Spritz- düsen-Einheiten mit ihrem Schwenkbereich auch unterhalb der Flüssigkeitszuführleitung liegen. Dies ist jedoch in einfacher Weise durch die entsprechende Länge des Anschlussstutzens er- reichbar.

In Weiterbildung der Erfindung kann der Verbindungsstutzen und das Gegenstück des Anschlussstutzens jeweils als Steckverbin- der mit zwei um 90° versetzten Raststellungen ausgebildet sein. Diese Ausgestaltung ermöglicht eine sehr einfache und schnelle Montage und erlaubt auch bei Bedarf ein schnelles Auswechseln von einzelnen Spritzdüsen-Einheiten.

Die Ventile der Spritzdüsen können mit gegen Federdruck wir- kenden pneumatisch betätigbaren Rollmembran-oder auch mit Kolbendichtungs-Schaltkörpern versehen sein.

In Weiterbildung der Erfindung können dabei die Ventilteller mit einer umlaufenden, auf einem elastischen Dichtring aufsit- zenden Dichtschneide versehen sein, die in einfacher Weise ei- ne besondere Dichtheit des Ventils und damit auch ein uner- wünschtes Nachtropfen der Spritzeinrichtung verhindert. Die Spritzdüsenkörper schließlich können in an sich bekannter Wei- se mit Hilfe von Überwurfmuttern angebracht werden, wobei die Ventilkörper mit Anschlussgewinden zu versehen sind. Auch eine Anordnung über Bajonett-Verschlüsse ist bei entsprechender Ausbildung möglich.

Die Erfindung ist anhand von Ausführungsbeispielen in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden erläutert. Es zei- gen : Fig. 1 eine schematische perspektivische Darstellung einer Spritzeinrichtung nach der Erfindung, deren Spritzbal- ken an einem von einem Schlepper gezogenen Anhänger mit Tank angebracht ist, Fig. 2 die vergrößerte Darstellung eines Schnittes durch ei- nes der Anschlussstücke des Spritzbalkens nach Fig. 1, Fig. 3 den Schnitt durch die Doppelspritzdüse der Fig. 2 in Richtung der Schnittlinie III, Fig. 4 einen vergrößerten Teil einer Draufsicht auf die Flüs- sigkeitszuführleitung mit daran angeordneten Doppel- spritzdüsen-Einheiten in einer ersten Ausführungsform, Fig. 5 eine Draufsicht ähnlich Fig. 4 auf die Flüssigkeitszu- führleitung in Fig. 1 in einer zweiten Variante, Fig. 6 die Darstellung des Anschluß-T-Stückes der Fig. 2, Fig. 7 die Draufsicht auf das Anschluß-T-Stück der Fig. 6, Fig. 8 eine Darstellung ähnlich Fig. 2, jedoch mit einer pneumatisch über eine Rollmembran steuerbaren Ventil- einheit, Fig. 9 eine Darstellung ähnlich Fig. 6, jedoch bei einer Aus- führungsform, bei der Anschlussstück und Verteilerka- nal als getrennte Bauteile ausgebildet sind, die auch eine Verdrehung gegeneinander ermöglichen, und Fig. 10 eine Draufsicht ähnlich den Fig. 4 und 5, jedoch mit Varianten hinsichtlich der Anordnung der Doppelspritz- düsen-Einheiten vor und hinter der Flüssigkeitsleitung und mit zwei unterhalb der Flüssigkeitszuführleitung angeordneten Doppelspritzdüsen-Einheiten, die über ein Anschlussstück nach Fig. 9 angebracht sind.

Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Spritzeinrichtung 1 im Ein- satz. Beim gezeigten Ausführungsbeispiel besteht die Spritz- einrichtung 1 aus einem nicht näher gezeigten Spritzbalken, der quer zur Fahrtrichtung 2 eines Traktors 3 an einem mit dem Traktor 3 verbundenen Anhänger 4 (auch Anhängerspitze genannt) angebracht ist, auf dem auch ein Tank 5 für die auszutragende Spritzflüssigkeit angebracht ist. Die Spritzeinrichtung be- steht aus mehreren Abschnitten eines Flüssigkeitszufuhrrohres 6, das mit Hilfe des nicht gezeigten Spritzbalkens am hinteren Ende des Anhängers 4 gehalten ist, wobei die einzelnen Ab- schnitte mit zugeordneten Spritzbalkenabschnitten in an sich bekannter Weise einklappbar ausgebildet sind, um die Fahrzeug- breite beim Transport auf einer Straße verringern zu können.

Jeder Abschnitt der Flüssigkeitszufuhrleitung 6, die in nicht näher gezeigter Weise über eine Pumpe mit der im Tank 5 ent- haltenen Spritzflüssigkeit versorgt wird, ist mit mehreren, im Abstand zueinander angeordneten Anschlussstutzen für Ventil- körper 10 versehen, denen jeweils zwei oder auch mehr Spritz- düsen zugeordnet sind, wie im einzelnen noch beschrieben wird.

Die Fig. 2 zeigt, dass an der Flüssigkeitszuführleitung 6 je- weils mittels einer Klemmverbindung 7, die einen schwenkbaren Klemmbügel 22 aufweist, die Anschlussstutzen 16 über einen Nippel 8 an entsprechende Öffnungen in der Flüssigkeitszuführ- leitung 6 angeschlossen sind. Diese Nippel 8 sind beidseitig geschlitzt, um eine vollständige Entwässerung der Flüssig- keitszuführleitung 6 sicherzustellen.

Jeder Anschlussstutzen 16 ist mit einem quer zu seiner Achse verlaufenden Verteilerkanal 23 versehen, der an beiden Enden offen ist und jeweils Anschlussmöglichkeiten zum Aufstecken einer Anschlusstülle 12 des Ventilkörpers 10 aufweist, die dann über einen Stecker 9, der in die Nut 24 eingreift, fest an dem Verteilerkanal 23 angebracht werden kann. Um eine Ver- drehung der Anschlusstülle 12 zu vermeiden, sind jeweils Posi- tionierhilfen und Verdrehsicherungen in Form kleiner Vorsprün- ge 17 am Verteilerkanal 23 angeordnet.

Der Ventilkörper 10 ist als Doppelventilkörper mit zwei Ven- tilkörperbohrungen 25 mit jeweils einem Ventilstößel 18 ausge- rüstet, wobei die Bohrung 25 nach oben in eine Bohrung 26 grö- ßeren Durchmessers übergeht, wo ein kolbenförmiger Ansatz 27 des Ventilstößels 18 mit einer Schaltfeder 20, die als Druck- feder wirkt, beaufschlagt ist. Die Bohrung 26 wird oben durch einen Verschlussstopfen 21 abgeschlossen, der mit Entlüftungs- bohrungen 22 versehen ist. In den Raum unterhalb des Kolbens 27 mündet ein Anschluß 11 für die vorher erwähnte pneumatische Steuerleitung. Bei Druckbeaufschlagung wird der Ventilstößel 18 daher angehoben und hebt seine ringförmige Schneide 28 von der ringförmigen Ventilkante 18 eines elastischen Ringes ab, der stufenförmig mit einem Absatz 19 zwischen dem Ventilkörper 10 und einer unten in den Ventilkörper 10 eingesetzten Düsen- aufnahme mit Bajonettkappe eingesetzt ist. Auch diese Düsen- aufnahme 20 ist über einen Stecker 21 in ihrer Lage am Ventil- körper 10 gesichert, der baugleich mit dem Stecker 9 ist, der vorher erwähnt wurde.

Der Düsenkörper 10 besitzt außerdem eine für beide Ventilboh- rungen 25 gemeinsame Verteilerbohrung 14, die in Verbindung steht mit dem Dichtsitz zwischen Schneide 28 und Dichtring 18.

Die Verteilerbohrung 14 ist mit zwei Anschlussöffnungen verse- hen, wobei die eine Anschlussöffnung eine Stecktülle 12a und die andere die vorher schon erwähnte Anschlusstülle 12 be- sitzt. Die Anschlusstülle 12a liegt koaxial zur Achse der ge- meinsamen Verbindungsbohrung 14. Die Achse der Verbindungstül- le 12 dagegen verläuft senkrecht zu der Achse der Verbindungs- bohrung 14 und liegt in der Mitte zwischen den Ventilkörper- bohrungen 25. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Anschlusstülle 12a durch einen Blindstopfen 13 verschlossen, der die gleichen Außenabmessungen wie die Enden des Verteiler- kanals 23 aufweist und deshalb in gleicher Weise in die An- schlusstülle 12a eingesetzt wird, in der auch der Anschluß der Verbindungstülle 12 am Verteilerkanal 23 erfolgt. Festzuhalten ist, dass aufgrund dieser Ausgestaltung der Anschluß des Ven- tilkörpers 10 mit seiner Verbindungsbohrung 14 auch über die Anschlusstülle 12a an dem Verteilerkanal 23 erfolgen könnte, was dann zu einer Anbauversion führt, wie sie in Fig. 5 ge- zeigt ist. Die Anbauvariante nach Fig. 2, d. h. also der Anschluß des Ventilkörpers 10 mit seiner Anschlusstülle 12 am Verteilerkanal 23 führt zu einer Ausführungsform, wie sie in Fig. 4 dargestellt ist.

Die Fig. 4 läßt erkennen, dass die hier gezeigten vier Doppel- spritzdüsen-Ventilkörper 10 jeweils mit ihren Anschlusstüllen 12 an den Verteilerkanal 23 angeschlossen sind, so dass die beiden Bohrungen 25 mit den dazu gehörigen Ventilen und ent- sprechenden Spritzdüsen in der Fahrtrichtung 2 vor der Flüs- sigkeitszuführleitung 6 liegen und zwar jeweils im gleichen Abstand zu jener. Die Anschlusstülle 12a ist dabei, wie in Fig. 3 gezeigt, mit einem Blindstopfen verschlossen.

In der Fig. 5 dagegen sind nun die Doppelspritzdüsen- Ventilkörper 10 jeweils mit ihrer Anschlusstülle 12a mit dem Verteilerkanal 23 verbunden und die Anschlusstülle 12 ist durch einen Blindstopfen verschlossen. Diese Ventile sind da- her mit ihren Ventilbohrungen 25 in einer Reihe und in der Fahrtrichtung 2 ausgerichtet. Sie können, wie Fig. 5 zeigt, entweder vor oder hinter der Flüssigkeitszuführleitung 6 oder auch an beiden Seiten dieser Flüssigkeitszuführleitung ange- ordnet werden, was natürlich auch für die Variante der Fig. 4 gilt. Durch diese Anbaumöglichkeiten ergeben sich bei ein- fachster Anschlussmöglichkeit unterschiedliche bauliche Aus- gestaltungsmöglichkeiten für die Anordnung der Spritzdüsen.

Natürlich ist es auch möglich, jeweils Spritzdüsen mit unter- schiedlicher Ausbringmenge auf diese Weise anzuordnen, wenn dies gewünscht sein sollte. Auch bei der gezeigten Anordnung und bei Auslegung aller Spritzdüsen für die gleiche Ausbring- menge, jedoch mit unterschiedlichen Spritzcharakteristiken (z. B. Tropfengröße) lassen sich jedoch, zumindest mit der An- ordnung nach Fig. 4 oder 5 ganz rechts, verschiedene Spritz- mengen mit ein und derselben Anordnung ausbringen, indem über die zugeordneten Druckluftanschlüsse 11 entweder nur eine die- ser Spritzdüsen, zwei, drei oder auch vier Düsen eingeschaltet werden. Bei Düsen für unterschiedliche Ausbringmengen lässt sich ein noch breiteres Mengenspektrum ausbringen, wenn diese Düsen einzeln oder in beliebiger Kombination betrieben werden.

Die Fig. 6 und 7 zeigen noch einmal als Einzelteil die Ausges- taltung des Anschlussstutzens 16, seiner Befestigungsmöglich- keit und die Ausgestaltung der Enden des Verteilerkanals 23, die zum Aufstecken der Anschlusstüllen 12 bzw. 12a ausnützbar sind. Es läßt sich hier sehr deutlich erkennen, dass die bei- den offenen Enden des Verteilerkanals 23 außen mit der vorher erwähnten Nut 24 zum Sichern der Tülle mit Hilfe des Steckers 9 und mit einer weiteren Nut 29 zur Aufnahme eines nicht näher gezeigten Dichtringes versehen sind. Der Klemmbügel 22, der in Fig. 7 nicht gezeigt ist, lässt sich in bekannter Weise im zu- geklappten Zustand mit seinem Gegenstück 22a fest verbinden.

Die Fig. 8 zeigt eine Variante insofern, als hier im Ventil- körper 10 Ventile zur Steuerung der nicht gezeigten Spritz- düseneinsätze vorgesehen sind, die mit einer Rollmembran 32 ausgestattet sind. In diesem Fall ist ein Ventilstößel 34 vor- gesehen, der am oberen Ende einen Gewindefortsatz aufweist, auf den ein Halteteller 35 für die Rollmembran 32 und ein Ein- satz 33 für diese Rollmembran aufgeschraubt ist. Der Einsatz 33 wiederum steht unter der Einwirkung der Druckfeder 20, die, wie beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 2, über den Deckel 21 am Ventilkörper 10 gehalten ist. Der Ventilstößel 34 besitzt unten einen Fortsatz, der innerhalb einer sternförmigen Füh- rung 31 gehalten ist. Zur Minimierung der Reibung und zum Schutz gegen Verstopfen ist die Führung an den Stegen nur li- nienförmig ausgebildet. Die übrige Ausgestaltung des Ventil- körpers 10 entspricht jener der Fig. 2. Auch solche mit einer Rollmembran ausgerüstete Ventile lassen sich vorteilhaft ein- setzen.

Fig. 9 zeigt nun eine sehr vorteilhafte Variante des An- schlussstutzens für den Verteilkanal 23. Der Anschlussstutzen besteht hier aus zwei Teilen, nämlich zum einen aus dem fest mit der Klemmbügelanordnung 7,22 verbundenen ersten hülsen- förmigen Teil 16a und zum anderen aus dem in diesem hülsenför- migen Teil gehaltenen Stutzenteil 16b, der wiederum einteilig mit dem quer verlaufenden Verteilkanal 23 ausgebildet ist.

Der Anschlussstutzenteil 16b kann so ausgebildet sein, dass er zumindest in zwei um 90° zueinander versetzten Stellungen in- nerhalb des hülsenförmigen Anschlussteiles 16a gehalten werden kann. Der Verteilkanal 23 läßt sich daher aus der in der Fig.

9 gezeigten Stellung, in der seine Achse 23'senkrecht zu der Achse 6'der Flüssigkeitszufuhrleitung verläuft, in eine Stel- lung verschwenken, in der die Achse 23'parallel zur Achse 6' verläuft. Diese Ausgestaltung des Anschlussstutzens 16a, 16b kann dazu ausgenutzt werden, um die in Fig. 10 dargestellte alternative Anordnung von Doppelspritzdüsenventilkörpern an der Leitung 6 zu erreichen. Voraussetzung dafür ist aller- dings, dass der Abstand zwischen den Achsen 6'und 23'groß genug gewählt ist, um die Ventilkörper 10 unterhalb die Flüs- sigkeitszuführleitung 6 zu verschwenken, was bei den Ausfüh- rungsformen der Fig. 2 und 8 nicht möglich ist. Erreichen lässt sich dies aber in einfacher Weise durch entsprechende Verlängerung des Anschlussstutzens 16a, 16b in der in Fig. 9 gezeigten Ausführung. Die Ventilkörper 10 lassen sich auf die- se Weise, sofern sie mit ihrer Anschlusstülle 12 am Verteilka- nal 23 angeschlossen sind, entweder in die in Fig. 10 rechts oben gezeigte Stellung, ähnlich wie in Fig. 4, verschwenken oder, wenn die Achsen 6'der Flüssigkeitszufuhrleitung und 23' des Verteilkanals 23 parallel zueinander verlaufen, in die links in Fig. 10 gezeigte Stellung unterhalb der Flüssigkeits- zufuhrleitung 6. Es ergeben sich dadurch vorteilhafte Variati- onsmöglichkeiten bei der Anordnung von Spritzventilen, die sich ohne baulichen Zusatzaufwand in einfacher Weise verwirk- lichen lassen. Diese Variante kann vorteilhaft auch einge- setzt, um eine gegenseitige Überschneidung von Spritzstrahlen zu vermeiden.

Möglich ist es natürlich auch, anstelle der beschriebenen Dop- pelspritzdüsenventile Drei-oder Mehrfachspritzdüsenventile vorzusehen, bei denen nicht nur zwei Spritzdüsenventile einer Einheit zugeordnet sind, sondern mehrere. Die Variationsmög- lichkeiten können so noch erweitert werden.