Beschreibung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvor- formlingen zu Kunststoffbehältnissen, wobei hier lediglich ausgewählte Teilbereiche mit ei- nem Sterilisationsmedium beaufschlagt werden.

Im internen Stand der Technik der Anmelderin sind verschiedene Vorrichtungen mit einer Sterilisationseinrichtung bekannt. So ist es beispielsweise bekannt, dass es Vorrichtungen gibt, welche den höchsten Anforderungen der Sterilisation genügen. Um diesen Anforderun- gen gerecht zu werden, werden bei solchen Vorrichtungen nahezu alle Vorrichtungselemen- te einer Sterilisation unterzogen. Auch ist es bekannt, dass derartige Vorrichtungen innerhalb eines Reinraums angeordnet sein können. Derartige Vorrichtungen bringen den Nachteil mit sich, dass sie sehr kostenintensiv, sowohl in der Herstellung als auch im laufenden Betrieb sind. Neben diesen hochsterilen Vorrichtungen sind im internen Stand der Technik der Anmelderin auch Vorrichtungen bekannt, welche mit einer weitaus geringeren Sterilisation arbeiten. Da- bei wird beispielsweise lediglich ein Kunststoffvorformling sterilisiert. Da die restlichen Anla- genbereiche, welche unter Umständen mit dem sterilisierten Kunststoffvorformling in Kontakt kommen nicht sterilisiert werden beziehungsweise diese nicht steril sind, liegt hier ein erhöh- tes Risiko der Wiederverkeimung vor. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin, die Nachteile aus dem bekannten Stand der Technik zu überwinden. Dabei soll eine kostengünstigere Vorrichtung bereitgestellt wer- den, die dennoch eine Sterilisationsvorrichtung aufweist, bei welcher das Risiko einer Wie- derverkeimung deutlich reduziert wird und auch höheren Sterilisationsanforderungen genügt, wodurch sich die vorgeschlagene Vorrichtung von den oben genannten Systemen unter- scheidet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch den Gegenstand des unabhängigen Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen der Erfindungen sind Gegen- stand der Unteransprüche.

Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunst- stoffbehältnissen weist dabei eine Transporteinrichtung zum Transportieren der Kunststoff- vorformlinge auf. Diese Transporteinrichtung weist dabei einen beweglichen Träger auf, an welchem eine Vielzahl von Umformungsstationen angeordnet ist. Diese Umformungsstatio- nen bilden jeweils einen Hohlraum aus und weisen Umformungsformen auf, wobei die Um- formungsstationen dazu geeignet und bestimmt sind die Kunststoffvorformlinge aufzuneh- men. Dabei sind die Kunststoffvorformlinge innerhalb des Hohlraums der Umformungsstatio- nen zu den Kunststoffbehältnissen umformbar, indem die Kunststoffvorformlinge mit einem fließfähigen Medium beaufschlagt und expandiert werden. Weiterhin weisen die Umfor- mungsstationen eine Beaufschlagungseinrichtung auf, welche die Kunststoffvorformlinge mit dem fließfähigen Medium beaufschlagen, sowie wenigstens eine Verbindungsleitung, welche dazu bestimmt ist, das fließfähige Medium zu der Beaufschlagungseinrichtung zu führen. Erfindungsgemäß weißt die Vorrichtung eine Sterilisationsvorrichtung auf, wodurch wenigs- tens ein Abschnitt dieser Verbindungsleitung wenigstens zweitweise mit einem Sterilisati- onsmedium beaufschlagbar ist.

Bevorzugt ist die Sterilisationsvorrichtung dabei beispielsweise zentral/ zentrisch an dem Träger angeordnet und versorgt so die wenigstens Abschnitte der Verbindungsleitungen zeitweise mit einem Sterilisationsmedium. Es wäre jedoch auch denkbar, dass beispielswei- se jeder Umformungsstation eine Sterilisationsvorrichtung zugeordnet ist. In einer bevorzugten Ausführungsform werden die Kunststoffvorformlinge mit einem fließfä higen Medium wie beispielsweise Blasluft beaufschlagt. Diese Blasluft steht dabei vorteilhaft unter einem gewissen, vordefinierten Druck. Diese unter Druck stehende Blasluft kann somit vorteilhaft in einen Kunststoffvorformling mittels der Beaufschlagungseinrichtung zugeführt und insbesondere in dessen Innenraum eingeleitet werden. Durch diese Beaufschlagung wird ein Kunststoffvorformling zu einem Kunststoffbehältnis expandiert. Unter Expandieren wird dabei vorteilhaft eine Ausdehnung in radialer und axialer Richtung des Kunststoffvor- formlings verstanden. Es ist dabei durchaus denkbar und vorstellbar, dass die Kunststoffvor- formlinge anstelle von Blasluft mit einer Flüssigkeit, etwa einer abzufüllenden Flüssigkeit beaufschlagt werden und somit expandiert werden.

Zusätzlich zu der Beaufschlagungseinrichtung weist die Vorrichtung vorteilhaft noch mindes- tens eine Reckstange auf. Diese Reckstange ist dabei bevorzugt einer Umformungsstation zugeordnet. Bevorzugt ist jeder Umformungsstation eine Reckstange zugeordnet. Diese Reckstange ist dabei bevorzugt in einer Längsrichtung der Kunststoffvorformlinge verfahrbar. Vorteilhaft kann diese Reckstange über eine Öffnung der Kunststoffvorformlinge, beispiels- weise über dessen Mündungsbereich, in diese eingeführt/ eingefahren werden, wodurch die Kunststoffvorformlinge zusätzlich zur Beaufschlagung mit unter Druck stehender Blasluft auch noch in Längsrichtung gedehnt werden können.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Beaufschlagungseinrichtung als eine Blasdüse ausgebildet. Diese Blasdüse kann dabei bevorzugt an eine Mündung beziehungsweise einen Mündungsbereich eines Kunststoffvorformlings angelegt werden. Dabei ist es vorteilhaft möglich, dass die Beaufschlagungseinrichtung beziehungsweise die Blasdüse derart an eine Mündung eines Kunststoffvorformlings angelegt wird, dass hierbei eine luftdichte Verbindung entsteht. Darunter ist zu verstehen, dass die Blasluft weiche mit Druck in den Kunststoffvor- formling eingeleitet wird ausschließlich in den Kunststoffvorformling gelangt und nicht an einem Übergangsbereich von Beaufschlagungseinrichtung und Kunststoffvorformlinge ent- weichen kann.

Bevorzugt handelt es sich bei dem oben erwähnten Träger um ein Blasrad. Dieser bewegli- che Träger beziehungsweise dieses Blasrad ist dabei bevorzugt um eine vorgegebene Drehachse drehbar. Vorteilhaft sind an dem Träger beziehungsweise an dem Blasrad die Umformungsstationen angeordnet. Dabei weisen diese Umformungsstationen beispielsweise eine Blasform auf, die den oben genannten Hohlraum für die Kunststoffvorformlinge bezie- hungsweise die Kunststoffbehältnisse bereitstellen beziehungsweise aufweisen. Bevorzugt setzt sich diese Blasform dabei aus zwei oder mehr Teilen bevorzugt drei Teilen zusammen, beispielsweise zwei Seitenteilen und ein Bodenteil, wobei, wenn diese bevorzugt drei Teile zusammengeführt werden in deren Inneren der besagte Hohlraum entsteht beziehungsweise gebildet wird. Diese Umformungsstationen können vorteilhaft eine Öffnungs- und Schließbe- wegung ausführen um somit einen Kunststoffvorformling aufzunehmen beziehungsweise ein Kunststoffbehältnis aus der Umformungsstation freizugeben. Somit führen die Träger bezie- hungsweise die Umformungsstationen eine Schwenkbewegung aus, wobei diese aufge- schwenkt beziehungsweise zugeschwenkt werden. Bevorzugt ist dabei eine Schwenkachse dieser Schwenkbewegung parallel zu einer Längsrichtung der zu expandierenden Kunst- stoffvorformlinge.

Bevorzugt ist dem Träger, also dem Blasrad oder im Allgemeinen der Umformungsstation eine Erwärmungseinrichtung vorgeschaltet beziehungsweise befindet sich die Erwärmungs- einrichtung aus Sicht der Umformungsstation stromaufwärts von dieser. Das bedeutet, dass bevorzugt die Kunststoffvorformlinge, welche dem beweglichen Träger zugeführt werden zunächst durch eine Erwärmungseinrichtung transportiert werden und somit bevorzugt mit einer Temperatur beaufschlagt werden, wodurch sich die Kunststoffvorformlinge erwärmen.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Umformungseinrichtung beispielsweise eine Fülleinrichtung und/oder eine Etikettiereinrichtung nachgeschaltet beziehungsweise befindet sich aus Sicht der Umformungsstation stromabwärts von dieser beziehungsweise diesen. Durch diese Fülleinrichtung können die fertig umgeformten Kunststoffbehältnisse mit einer Flüssigkeit, beispielsweise einem Getränk befüllt werden. Zuvor oder danach, das heißt be- vor die Kunststoffbehältnisse mit einer Flüssigkeit befüllt wurden oder nachdem die Kunst- stoffbehältnisse mit einer Flüssigkeit befüllt wurden, können diese Kunststoffbehältnisse noch mit einem Etikett versehen werden. Dabei gibt es diverse Ausgestaltungen, wie und in welcher Art und Weise ein Etikett an einem Kunststoffbehältnis angebracht wird, diese sind einem Fachmann hinlänglich bekannt.

Um einen gewissen Reinheitsgrad gewährleisten zu können beziehungsweise den Hygiene- vorschriften gerecht zu werden weist die Vorrichtung eine Sterilisationseinrichtung auf, durch welche die Vorrichtung mit einem Sterilisationsmedium beaufschlagt werden kann. Vorteil- haft handelt es sich bei dem Sterilisationsmedium ebenfalls um ein fließfähiges Medium. Dabei ist das Sterilisationsmedium beispielsweise dadurch charakterisiert, dass es ein Ob- jekt, welches mit dem fließfähigen Medium beaufschlagt wird, sterilisieren kann. Somit unter- scheidet sich das fließfähige Medium mit welchem die Kunststoffvorformlinge beaufschlagt werden um zu Kunststoffbehältnissen umgeformt zu werden von dem fließfähigen Medium, welches zur Sterilisation dieser dient. Bevorzugt handelt es sich somit bei dem fließfähigen Medium um ein Sterilisationsmedium. In einer bevorzugten Ausführungsform handelt es sich bei dem Sterilisationsmedium um ein Gas, insbesondere ein Sterilgas bzw. Sterilisationsgas. Andere Sterilisationsmedien wie beispielsweise Flüssigkeiten sind nicht auszuschließen

In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Umformungsstation eine Verschließeinrich- tung zum Verschließen der Beaufschlagungseinrichtung auf. Bevorzugt weist die Verschlie- ßeinrichtung ein bewegbares und insbesondere einschwenkbares Verschlusselement auf. Durch dieses bewegbare und insbesondere einschwenkbare Verschlusselement kann die Beaufschlagungseinrichtung während eines Sterilisationsvorgangs geschlossen werden.

Dabei ist es beispielsweise möglich, dass das Verschlusselement eine Beaufschlagungsein- richtung beziehungsweise die Blasdüse derart abdichtet, dass ein Sterilisationsmedium nicht aus dieser austreten kann und beispielsweise nicht in die Kunststoffvorformlinge bezie- hungsweise Kunststoffbehältnisse oder aber in andere Bereiche der Vorrichtung gelangt. Dieses Verschlusselement kann dabei beispielsweise als Verschlusskappe ausgebildet sein. Andere Verschlusselemente sind jedoch nicht auszuschließen.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind wenigstens einige Bereiche der Vor- richtung aus Materialien hergestellt, welche resistent gegenüber Sterilisationsmedien sind. So können derartige Bereiche beispielsweise aus Edelstahl, Niro oder Aluminium hergestellt sein. Daneben können für diese Bereiche auch Kunststoffe wie PTFE oder EPDM verwendet werden, die ebenso gegenüber Sterilisationsmedien resistent sind.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Vorrichtung wenigstens ein Ventil auf, mit welchem beispielsweise ein Strömungsweg der Blasluft und/oder des Sterilisationsmediums gesteuert wird. Dabei kann es sich bevorzugt bei einem Strömungsweg der Blasluft und bei einem Strömungsweg des Sterilisationsmediums um den gleichen Strömungsweg handeln. Darunter ist zu verstehen, dass die Blasluft und auch das Sterilisationsmedium innerhalb der gleichen Leitungen geführt beziehungsweise gefördert/ geleitet werden. Bevorzugt sind auch diese Ventile, welche die Strömungswege steuern mit einem Sterilisationsmedium beauf- schlagbar und somit ebenfalls sterilisierbar. Es könnten jedoch auch teilweise unterschiedli- che Strömungswege vorgesehen sein. Bevorzugt weist die Vorrichtung einen Ventilblock mit wenigstens einem bevorzugt mehreren Ventilen auf. An diesem Ventilblock ist beispielsweise die Beaufschlagungseinrichtung ange- ordnet. Auch eine Reckstange kann dabei beispielsweise innerhalb dieses Ventilblocks ver- fahren werden. Vorteilhaft ist es möglich, dass entweder lediglich einzelne Ventile sterilisier bar sind oder aber auch alle Ventile

In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Sterilisationsvorrichtung wenigstens eine erste Zuführleitung zum Zuführen des Sterilisationsmediums an die einzelnen Bereiche der Vorrichtung beziehungsweise der Umformungsstationen auf. Vorteilhaft weist die Sterilisati- onsvorrichtung wenigstens eine erste Abführleitung zum Abführen des Sterilisationsmediums aus den einzelnen Bereichen der Vorrichtung beziehungsweise der Umformungsstationen auf. Somit wird das Sterilisationsmedium über eine Leitung zugeführt und über eine andere Leitung abgeführt.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Sterilisationsvorrichtung (wenigs- tens und bevorzugt genau) zwei Zuführleitungen zum Zuführen des Sterilisationsmediums und zwei Abführleitungen zum Abführen des Sterilisationsmediums auf. Somit sind bevorzugt jeder Umformungsstation zwei Zuführleitungen und zwei Abführleitungen zugeordnet bezie- hungsweise an dieser angeordnet. Bevorzugt handelt es sich bei den Zuleitungen für das Sterilisationsmedium um die gleichen Leitungen zum Zuführen der unter Druck stehenden Blasluft. Somit sind die Zuleitungen für die Blasluft gleichzeitig die Zuleitungen für das Sterilisationsmedium. Ebenso sind die Ab- führleitungen für die Blasluft gleichzeitig die Abführleitungen für das Sterilisationsmedium. Bevorzugt sind die oben erwähnten Ventile beispielsweise innerhalb dieser Zuführ- und Ab- führleitungen angeordnet. Durch diese Ventile innerhalb der Zuführ- und Abführleitungen ist es beispielsweise möglich, dass innerhalb der Zuführleitungen das Sterilisationsmedium be- ziehungsweise die Blasluft mit unterschiedlichen Druckniveaus geführt beziehungsweise gefördert werden. Bevorzugt bestehen diese Leitungen aus Materialien, welche aus einer Gruppe von Materia- lien ausgewählt sind, welche Edelstahl, Aluminium, PTFE und EPDM enthält.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Vorrichtung wenigstens einen Sterilfilter auf. Bevorzugt weist die Vorrichtung mehrere dieser Sterilfilter auf. Bevorzugt sind diese Sterilfil ter innerhalb der Leitungen, welche die Blasluft beziehungsweise das Sterilisationsmedium leiten angeordnet. Insbesondere sind diese Sterilfilter innerhalb der Zuführleitungen der Blasluft beziehungsweise des Sterilisationsmediums angeordnet. Bevorzugt ist wenigstens ein Sterilfilter pro Druckstufe vorgesehen. Alternativ ist wenigstens ein Sterilfilter pro Umformungsstation zugeordnet, besonders bevorzugt sind zwei Sterilfilter pro Umformungsstation zugeordnet.

Bevorzugt ist wenigstens ein Sterilfilter vor einem Ringkanal angeordnet und insbesondere einem Ringkanal der einer bestimmten Druckstufe zugeordnet ist.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform werden lediglich die Leitungen, welche die unter Druck stehende Blasluft fördern, die Beaufschlagungseinrichtung, welche die unter Druck stehende Blasluft in die Kunststoffvorformlinge einleitet und die Reckstange, welche die Kunststoffvorformlinge in Längsrichtung dehnt mit dem Sterilisationsmedium beauf- schlagt. Somit wird beispielsweise der Hohlraum, welcher von der Umformungsstation gebil- det wird und innerhalb welchen ein Kunststoffvorformling zu einem Kunststoffbehältnis ex pandiert wird, nicht mit einem Sterilisationsmedium beaufschlagt. Bevorzugt sind die Leitungen, die Beaufschlagungseinrichtung, die Reckstange und die Ste- rilfilter derart ausgestaltet, dass sie bei deren Sterilisation mit einem H2O2 Gas und/oder Peressigsäuregas beaufschlagbar sind. Vorteilhaft sind somit die Bauteile der Vorrichtung, welche mit dem Sterilisationsmedium in Kontakt kommen aus einem Material gefertigt, wel- ches gegenüber dem Sterilisationsmedium widerstandsfähig sind. Andere Bauteile welche nicht mit dem Sterilisationsmittel in Kontakt kommen können dabei aus einem anderen Mate- rial hergestellt sein. Dabei können die Bauteile welche mit dem Sterilisationsmedium in Kon- takt kommen vollständig aus einem derartigen widerstandfähigen Material bestehen, jedoch wäre es durchaus auch denkbar, dass lediglich deren Oberfläche aus einem derartigen wi derstandfähigen Material bestehen. Weiter bevorzugt kann auch nur die Oberfläche mit einem derartigen widerstandsfähigen Material bestehen, welche tatsächlich mit dem Sterilisationsmedium in Kontakt kommt. So reicht es beispielsweise aus, dass bei den Leitungen, welche die Blasluft und das Sterilisati- onsmedium führen/ leiten lediglich die innere Oberfläche beschichtet ist. Unter einem wider- standsfähigen Material werden dabei im Allgemeinten solche Materialien verstanden, welche nicht anfällig für eine Oxidation sind, wie beispielsweise Edelstahl.

Bevorzugt sind in jedem Blasluftstrang beziehungsweise in jeder Zuführleitung Sterilfilter eingesetzt. Zum Sterilisieren der Sterilfilter, der Blasluftwege, der Beaufschlagungseinrich- tung und der Reckstange wird das Sterilisationsmedium beispielsweise über zwei Zuführlei- tungen zur Beaufschlagungseinrichtung, also der Blasdüse geführt. Dabei ist die Blasdüse, wie weiter oben bereits beschrieben mit einem vorteilhaft einschwenkbaren Verschlussele- ment verschlossen. Dadurch kann das Sterilisationsmedium nicht mehr aus der Blasdüse austreten. Somit wird ein Bereich, welcher sich aus Zuführleitungen, Sterilfilter, Ventile in- nerhalb der Zuführleitungen, Reckstange und Beaufschlagungseinrichtung sterilisiert.

Die Reckstange kann dabei am oberen Ende (das Gegenstück zum unteren Ende, wobei das untere Ende dieses ist, welches in den Kunststoffvorformling eingefahren werden kann) derart abgedichtet sein, dass die gesamte Reckstange in den Ventilblock eingefahren wer- den kann. Somit kann zusätzlich neben der Blasdüse, der Sterilfilter und der Blasluftwege auch die Reckstange, zumindest der Teil, der in den Kunststoffvorformling einführbar ist, sterilisiert werden. Weiter kann durch dieses Verschlusselement eine Art Kurzschluss zwi- schen den einzelnen Blasluftsträngen ermöglicht werden, sodass das einströmende Sterilisa- tionsmedium über die beispielsweise zwei verbleibenden Leitungen wieder abgeleitet bezie- hungsweise abgeführt werden kann.

In einer weiteren Ausführungsform wäre es denkbar, auf das oben erwähnte Verschlussele- ment zu verzichten. Somit würde das Sterilisationsmedium in die Blasform, also in den durch die Umformungsstation gebildeten Hohlraum einströmen beziehungsweise eingeleitet wer- den. Das dann an der Blasstation beziehungsweise der Umformungsstation austretende Ste- rilisationsmedium könnte dann mittels einer beispielsweise ringförmigen Absaugeinrichtung abgesaugt werden. In einer weiteren Ausführungsform wäre es denkbar, dass eine schaltbare Verbindung zwi- schen der Umformungsstation und der Reckstange hergestellt werden kann. Dadurch könnte das Sterilisationsmedium aus der Umformungsstation zur Reckstange strömen um somit diese einer Sterilisation zu unterziehen. Bei dieser schaltbaren Verbindung könnte es sich beispielsweise um eine der oben erwähnten Abführleitungen handeln. Hierzu wäre es jedoch vorteilhaft, wenn die Reckstange eingehaust wäre und an einem oberen Ende mit beispiels- weise einer Absaugung verbunden wäre, sodass das Sterilisationsmedium sicher abgeführt werden kann. Dabei wäre es denkbar, dass die Absaugung stationär an dem beweglichen Träger angeordnet wäre und während eines Sterilisationsvorgangs mittels einer beweglichen Andockeinrichtung mit der stehenden Absaugung verbunden wird.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Vorrichtung innerhalb eines Rein- raums angeordnet. Dabei kann dieser Reinraum etwa die Reinraumklasse DIN EN 14644 oder eine vergleichbare Reinraumklasse aufweisen.

Aufgrund der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann hierbei ein Reinraum Anwendung finden, welcher eine relativ geringe Reinheitsklasse aufweist. Dies hat weiterhin den Vorteil, dass die Vorrichtung kostengünstig bleibt, da Reinräume mit hohen Reinheitsklassen sehr kosten- intensiv sind.

Die vorliegende Erfindung ist weiter auf ein Verfahren zum Umformen von Kunststoffvorform- lingen zu Kunststoffbehältnissen gerichtet, wobei die Kunststoffvorformlinge mittels einer Transporteinrichtung transportiert werden. Diese Transporteinrichtung weist einen bewegli- chen und insbesondere drehbaren Träger auf, welcher eine Vielzahl von Umformungsstatio- nen, welche einen Hohlraum aufweisen, aufweist. Die Kunststoffvorformlinge werden inner- halb des Hohlraums der Umformungsstationen zu den Kunststoffbehältnissen umgeformt, indem die Kunststoffvorformlinge mit einem fließfähigen Medium beaufschlagt und expan- diert werden. Die Umformungsstationen weisen weiterhin (jeweils wenigstens) eine Beauf- schlagungseinrichtung auf, wodurch die Kunststoffvorformlinge mit dem fließfähigen Medium beaufschlagt werden. Dabei wird das fließfähige Medium mit wenigstens einer Verbindungs- leitung zu der Beaufschlagungseinrichtung geführt.

Erfindungsgemäß wird wenigstens ein Abschnitt dieser Verbindungsleitungen wenigstens zweitweise mit einem Sterilisationsmedium einer Sterilisationsvorrichtung beaufschlagt. Bei einem weiteren vorteilhaften Verfahren wird wenigstens zeitweise ein Strömungsweg während der Sterilisation geschlossen. Dabei kann beispielsweise eine Beaufschlagungsein- richtung mittels eines Verschlusselements verschlossen werden, sodass der Strömungsweg während der Sterilisation geschlossen ist. Dieses Verschlusselement kann dabei wie oben bereits ausgeführt einschwenkt werden und beispielsweise als Verschlusskappe ausgebildet sein. Somit ist es möglich, dass beispielsweise eine Reckstange zunächst in die Beaufschla- gungseinrichtung eingefahren wird anschließend ein Verschlusselement die Beaufschla- gungseinrichtung verschließt und dann beispielsweise ein Sterilisationsprozess durchgeführt wird, wodurch die Zuführleitungen, die Reckstange, und die Beaufschlagungseinrichtung sterilisiert werden.

Ist eine derartige Sterilisation beendet kann das zugeführte Sterilisationsmedium über die oben beschriebenen Abführkanäle aus der Maschine abgeführt werden. Besonders bevor- zugt erfolgt eine Zu- und Anführung kontinuierlich.

Dabei können die erwähnten Abführleitungen beispielsweise mit einer Absaugung gekoppelt sein, die das zuvor zugeführte Sterilisationsmedium beispielsweise emissionsfrei abführt und somit aus der Maschine ausleitet.

Die vorliegende Erfindung bietet diverse Vorteile gegenüber dem internen Stand der Technik der Anmelderin. Durch diese vorliegende Erfindung wird eine sterilisierbare Blasmaschine bereitgestellt, bei der zumindest der Teil der Maschine durch den Medien strömen welche in Berührung mit dem sterilisierten Packstoff (insbesondere den sterilisierten Behältnissen und/oder Kunststoffvorformlingen) kommen. Somit können die intern bekannten Systeme verbessert werden, da eine höhere Sterilisation beziehungsweise ein Risiko einer Wieder- verkeimung reduziert beziehungsweise nahezu ausgeschlossen werden kann.

Weitere Vorteile und Ausführungsformen ergeben sich aus den beigefügten Zeichnungen.

Darin zeigen:

Fig. 1 eine grob schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung Fig. 2 eine detailliertere Darstellung eines Ventilblocks

Fig. 3 eine grob schematische Darstellung einer Umformungsstation In der Figur 1 wird eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 dargestellt. Dabei ist zu sehen, dass an einem Träger 2 eine Vielzahl von Umformungsstationen 4 angeordnet ist. Das Be- zugszeichen D symbolisiert dabei die Drehachse um welche der Träger beweglich bezie- hungsweise drehbar ist. Auch die Transporteinrichtung 60 ist zu erkennen, durch welche die Kunststoffvorformlinge 10 dem Träger 2 beziehungsweise den Umformungsstationen 4 zuge- führt werden beziehungsweise durch welche die fertig umgeformten Kunststoffbehältnisse 20 von dem Träger 2 beziehungsweise den Umformungsstationen 4 entgegengenommen wer- den. Diese Transporteinrichtungen 60 sind dabei auch jeweils um die angegeben Drehachse D drehbar. Die Pfeile stellen dabei die Transportrichtung P an, wodurch auch der Transportpfad der Kunststoffvorformlinge 10 beziehungsweise der Kunststoffbehältnisse 20 erkennbar wird. Ebenso ist der Figur 1 zu entnehmen, dass dem Träger 2 eine Erwärmungseinrichtung 40 vorgeschaltet ist beziehungsweise sich diese Erwärmungseinrichtung 40 stromaufwärts be- züglich des Trägers 2 befindet. Eine Etikettier- und/ oder Fülleinrichtung ist in dieser Darstel- lung dem Träger 2 nachgeschaltet beziehungsweise befindet sich diese Etikettier- und/ oder Fülleinrichtung stromabwärts bezüglich des Trägers 2.

In dieser gezeigten Ausführungsform ist eine Sterilisationsvorrichtung 6 zentrisch an dem Träger 2 angeordnet und kann sich dabei beispielsweise mit diesem um die Drehachse D drehen. Wie oben bereits erwähnt, ist es auch möglich, dass jeder Umformungsstation 4 eine Sterilisationsvorrichtung 6 zugeordnet ist. Weiter sind die Zuführleitungen 14, 16 und die Abführleitungen 24, 26 zu erkennen, die in ihrer Gesamtheit als Verbindungsleitungen 28 (Fig. 3) bezeichnet werden. Aus Gründen der Übersichtlichkeit wurden in dieser Darstellung lediglich ein Paar dieser Zuführ- und Abführleitungen 14, 16, 24 und 26 dargestellt. Normalerweise werden sämtliche Umformungsstationen 4 mit der Sterilisationsvorrichtung 6 auf diese Weise verbunden. Auch werden die Umformungsstationen 4 wie oben beschrieben über die Zuführleitungen 14 und 16 mit der Blasluft oder dem Sterilisationsmedium versorgt, durch welche die Kunststoffvor- formlinge 10 zu den Kunststoffbehältnissen 20 umgeformt werden. Mittels der Abführleitun- gen 24 und 26 wird die verbrauchte Blasluft oder das Sterilisationsmedium wieder aus der Umformungsstation 4 abgeführt. Figur 2 zeigt eine detailliertere Darstellung eines Ventilblocks 8. Dieser Ventilblock 8 weist dabei die Beaufschlagungseinrichtung 30 auf, welche hierbei als Blasdüse ausgebildet ist. Oberhalb dieser Beaufschlagungseinrichtung 30 ist die Reckstange 32 angeordnet. Diese Reckstange 32 ist dabei in Längsrichtung L verfahrbar. Das heißt diese Reckstange 32 kann beispielsweise durch diese Blasdüse 30 hindurchgeführt beziehungsweise hindurchgefahren werden und umgekehrt, um so einen nicht gezeigten Kunststoffvorformling 10 in dessen Längsrichtung zu dehnen. Ebenfalls die ist die Verschließeinrichtung 38 mit dem bewegli- chen beziehungsweise einschwenkbaren Verschlusselement 34 zu sehen. Hierbei ist das Verschlusselement 34 in einer derartigen Position dargestellt, in welcher die Beaufschla- gungseinrichtung 30 vollständig abgeschlossen ist, sodass kein fließfähiges Medium aus dieser Beaufschlagungseinrichtung 30 austreten kann, selbst wenn dieses mit einem vorge- gebenen Druck an dieser Beaufschlagungseinrichtung 30 anliegt.

Figur 3 zeigt eine grob schematische Darstellung einer Umformungsstation 4. Hierbei ist der Ventilbock 8 zu sehen, welcher über die Zuführleitungen 14 und 16 mit einem Sterilisations- medium oder einer Blasluft versorgt werden kann. Der Ventilblock 8 weist darüber hinaus auch zwei Abführleitungen 24 und 26 auf. Mit diesen Abführleitung 24 und 26 kann das ver- brauchte Sterilisationsmedium oder die verbrauchte Blasluft aus dem Ventilblock 8 abgeführt werden. Diese Zuführleitungen 14 und 16 und Abführleitungen 24 und 26 werden dabei all- gemein als Verbindungsleitungen 28 bezeichnet.

Es wären auch andere Verwendungen der jeweiligen Leitungen denkbar. So wäre es denk- bar, dass die Leitungen 14, 16 und 24 der Zuführung dienen und die Leitung 28 der Abfüh- rung. Auch wäre es denkbar, dass nur die Leitung 14 der Zuführung dient und die Leitungen 16, 24 und 28 der Abführung.

Innerhalb der Zuführleitungen 14 und 16 sind Sterilfilter 36 angeordnet durch welche das Sterilisationsmedium beziehungsweise die Blasluft hindurchgeführt werden kann. Des Weite- ren sind in den Zuführleitungen 14 und 16 und auch in den Abführleitungen 24 und 26 jeweils Ventile 18 angeordnet. Der besseren Übersicht wegen wurde hier jedoch nur ein Ventil mit dem Bezugszeichen 18 versehen. Die Pfeile innerhalb der Zuführleitungen 14 und 16 und den Abführleitungen 24 und 26 geben jeweils die Strömungsrichtung des Sterilisationsmedi- ums beziehungsweise der Blasluft innerhalb der Verbindungsleitungen 28 an. Die Vorrichtung kann auch bevorzugt wenigstens einen (nicht gezeigten) Ringkanal aufwei- sen, der zum Zur Verfügung - Stellen einer bestimmten Druckstufe dient, Bevorzugt kann die Vorrichtung mehrere Ringkanäle aufweisen, welche unterschiedliche Druckstufen zur Verfü- gung stellen. Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind die jeweiligen Sterilfilter vor den jeweiligen

Ringkanälen vorgesehen (anders als in Fig. 3 dargestellt). Besonders bevorzugt ist wie oben erwähnt, für jede Druckstufe ein eigener Sterilfilter vorgesehen.

Auch ist in der Figur 3 die Beaufschlagungseinrichtung 30 zu sehen, an welcher bereits ein Kunststoffvorformling 10 angebracht ist. Innerhalb des Kunststoffvorformlings 10 ist eine Reckstange 32 zu sehen, welche in Längsrichtung L verfahren werden kann und somit den Kunststoffvorformling 10 in dessen Längsrichtung dehnt. Um den hier gezeigten Vorgang darstellen zu können, wurde die Blasform 22 nach unten abgesetzt. Normalerweise befindet sich der Kunststoffvorformling 10 wie oben bereits erwähnt innerhalb des Hohlraums H, in welchem die Kunststoffvorformlinge 10 zu Kunststoffbehältnissen 20 umgeformt werden.

Der Strich an der Blasform 22 soll verdeutlichen, dass sich die Blasform 22 beispielweise aus zwei Teilen zusammensetzt, wodurch es, wie weiter oben beschrieben ist, möglich ist, dass eine Öffnungs- und Schließbewegung stattfinden kann, wodurch ein Kunststoffvorform- ling 10 aufgenommen und ein Kunststoffbehältnis 20 abgegeben werden kann. Die Blasform kann darüber hinaus auch noch ein Bodenteil aufweisen, wodurch sich die Blasform 22 bei- spielsweise aus drei Teilen zusammensetzt. Ein entsprechendes Bodenteil ist jedoch in die- ser Figur nicht dargestellt. Da hier ein Blasvorgang dargestellt ist befindet sich Verschließein- richtung 38 in einer zurückgezogenen Position, wodurch die Beaufschlagungseinrichtung 30 den Kunststoffvorformling 10 mit Blasluft beaufschlagen kann.

Die Anmelderin behält sich vor sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkma- le als erfindungswesentlich zu beanspruchen, sofern sie einzeln oder in Kombination gegen- über dem Stand der Technik neu sind. Es wird weiterhin darauf hingewiesen, dass in den einzelnen Figuren auch Merkmale beschreiben wurden, die für sich genommen vorteilhaft sein können. Der Fachmann erkennt unmittelbar, dass ein bestimmtes in einer Figur be- schriebenes Merkmal auch ohne die Übernahme weiterer Merkmale aus dieser Figur vorteil- haft sein kann. Ferner erkennt der Fachmann, dass sich auch Vorteile durch eine Kombinati- on mehrerer in einzelnen oder in unterschiedlichen Figuren gezeigter Merkmale ergeben können.

Es wird weiterhin darauf hingewiesen, dass solche Merkmale, welche im Hinblick auf die Vorrichtung beschrieben wurden und eine bestimmte Eignung aufweisen, auch für das ent- sprechende Verfahren in der entsprechenden Weise eingesetzt werden.

Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung

2 Träger

4 Umformungsstation

6 Sterilisationsvorrichtung

8 Ventilblock

10 Kunststoffvorformlinge

14 Zuführleitung

16 Zuführleitung

18 Ventil

20 Kunststoffbehältnisse

22 Blasform

24 Abführleitung

26 Abführleitung

28 Verbindungsleitungen

30 Beaufschlagungseinrichtung

32 Reckstange

34 Verschlusselement

36 Sterilfilter

38 Verschließeinrichtung

40 Erwärmungseinrichtung

50 Etikettiereinrichtung/ Fülleinrichtung 60 Transporteinrichtung

D Drehachse

H Hohlraum

L Längsrichtung P Transportrichtung