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Patent Searching and Data


Title:
SUNSHADE, IN PARTICULAR SUNSHADE WITH STAND
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1992/015218
Kind Code:
A1
Abstract:
A sunshade, in particular a sunshade with stand, parasol, garden umbrella, and the like, has a frame, a canopy construction and a fabric. The ribs (5) are articulated to a shaft part (2) which supports a crown (3) and slides telescopically with the shaft (2). A runner (4) to which stretchers (6) are articulated slides along the shaft (1). The crown (3) and the runner (4) move in opposite directions when the sunshade is opened and closed. To facilitate opening of the sunshade and stretching of the fabric, an auxiliary stretcher (8) is articulated above the runner (4) between the shaft and at least one rib (5) and the runner (4) has a locking device (12) for stopping the runner in its upper position and stretching the fabric.

Inventors:
BECHER KLAUS (DE)
Application Number:
PCT/DE1992/000155
Publication Date:
September 17, 1992
Filing Date:
February 25, 1992
Export Citation:
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Assignee:
BECHER TEXTIL & STAHLBAU GMBH (DE)
International Classes:
A45B17/00; A45B9/02; A45B19/04; A45B23/00; A45B25/02; A45B25/14; E04H15/28; (IPC1-7): A45B25/14
Foreign References:
DE2149231B11972-08-24
FR701502A1931-03-17
EP0392989A21990-10-17
DE8507497U11986-07-10
Attorney, Agent or Firm:
LIPPERT, STACHOW, SCHMIDT & PARTNER (DE)
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Claims:
"Ansprüche"
1. Schirm, insbesondere Standschirm, Sonnenschirm, Garten¬ schirm und dergleichen, mit einem Gestell, einer Dach¬ konstruktion und einem Schirmdach, bei dem die Dachstan gen an einem zu dem Standrohr teleskopartig verschieb¬ baren, eine Krone tragenden Stockteil angelenkt sind und längs des Standrohres ein Läufer verschiebbar ist, an dem an den Dachstangen angelenkte Stützstreben gelenkig angreifen, wobei Krone und Läufer sich beim Öffnen und Schließen des Schirms gegenläufig bewegen, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß eine Hilfsstrebe (8) oberhalb des Läufers (4) zwischen Schirmstock (1) und mindestens einer Dachstange (5) gelenkig angeordnet ist, und daß der Läufer (4) mit einer Verriegelungsvorrichtung (12) versehen ist, mit der dieser in seiner oberen Lage arretierbar sowie das Schirmdach spannbar ist.
2. Schirm nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e ¬ z e i c h n e t , daß die Verriegelungsvorrichtung (12) ein Spannhebelverschluß ist und daß der Spannhebelver¬ schluß (12) ein fest angeordnetes Widerlager (11) und ein mit dem Widerlager (11) zusammengreifendes Spannelement (16, 17) aufweist.
3. Schirm nach Anspruch 1 oder 2, da d u r c h g e Ersatzblatt k e n n z e i c h n e t , daß das Widerlager (11) an dem Standrohr bzw. dem Schirmstock (1) angeordnet ist und daß die Befestigung mittels eines Haltearms (13) erfolgt.
4. Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Läufer (4) mit einem als Rohr ausgebildeten und entgegengesetzt zum Gestell verlaufenden Ansatz (4a) versehen ist, an dem das Spannelement (12) des SpannhebelVerschlusses angebracht ist.
5. Schirm nach Anspruch i bis 4 , d a d u r c h g e¬ k e n n z e i c h n e t , daß der Haltearm (13) für das Widerlager (11) oberhalb des LäuferVerschiebeweges an dem Schirmstock (1) befestigt ist und daß der Haltearm 13 durch eine Bohrung (14), durch einen offenen Schlitz oder dergleichen des Läufers (4) hindurchgeführt ist.
6. Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das Widerlager (11) mit seinem Haltearm (13) zentrisch zur vertikalen Mittelachse des Schirmstockes (1) angeordnet ist. Ersatzblatt.
Description:
"Schirm, insbesondere Standschirn."

Die Erfindung bezieht sich auf einen Schirm, insbesondere Standschirm, Großsonnenschirm, Gartenschirm und dergleichen mit einem Gestell, einer Dachkonstruktion und einem Schirm- dach, bei dem die Dachstangen an einem zu dem Standrohr teleskopartig verschiebbaren, eine Krone tragenden Stockteil angelenkt sind und längs des Standrohres ein Läufer ver¬ schiebbar ist, an dem an den Dachstangen angelenkte Stütz¬ streben gelenkig angreifen, wobei Krone und Läufer sich beim Öffnen und Schließen des Schirmes gegenläufig bewegen.

Es sind Schirme als Garten- oder Marktschirme der vorstehen¬ den Art bekannt, bei denen die Bewegungen des Schirmstockes und des Läufers in Abhängigkeit voneinander durch zwangsge- bundene Mittel erfolgen, z.B. mittels einer Gewindespindel, wobei der Läufer mit dem Schirmstock mittels eines über eine Umlenkrolle geführten flexiblen Zuggliedes verbunden ist. Weiterhin sind Gartenschirme oder dergleichen bekannt, bei denen die Bewegungen der Krone und des Läufers in gegenseiti- ger Abhängigkeit voneinander gegenläufig erfolgen. Hierbei ist die Konstruktion so ausgebildet, daß bei der Gegenläufig¬ keit der Schwerpunkt der Dachkonstruktion mindestens an¬ nähernd auf gleicher Höhe bleibt, so daß für das Öffnen und das Schließen des Schirmes nur so kleine Kräfte aufzuwenden sind, daß sie manuell ohne weiteres aufgebracht werden

Ersatzblatt

können. Eine solche Schirmbauart hat den Nachteil, daß man das Hochschieben des Läufers von Hand bewirken kann, nicht aber das Spannen des Schirmdaches, dessen Kraftaufwand ein Vielfaches der für das Öffnen des Schirme aufzuwendenden Kraft erfordert. Ein solcher Schirm ist nicht wind- und sturmsicher.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Standschirm, insbesondere einen Großsonnenschirm, zu schaffen, bei dem das Öffnen des Schirmes und das erforderliche Spannen des Schirmdaches für eine Sturmsicherheit desselben leicht und auf einfache Weise vorgenommen werden kann. Die Erfindung der genannten Art zeichnet sich dadurch aus, daß eine Hilfsstrebe oberhalb des Läufers zwischen Schirmstock und mindestens einer Dachstange gelenkig angeordnet ist und daß der Läufer mit einer Verriegelungsvorrichtung versehen ist, mit der dieser in seiner oberen Lage arretierbar und das Schirmdach spannbar st.

Durch eine solche Ausbildung und Gestaltung des Großschirmes wird erreicht, daß der Großschirm sich leicht öffnen läßt und daß zugleich die Möglichkeit gegeben ist, das Schirmdach an dem Großschirm so zu spannen, daß der Schirm im ganzen wind- und sturmsicher ist. Dies ergibt sich durch Anwendung einfacher Mittel, die ebenfalls von Hand betätigt werden können, ohne daß mehr oder weniger komplizierte und kost¬ spielige Getriebe verwendet werden müssen. Der Großschirm bzw. der Standschirm bleibt im Gewicht verhältnismäßig leicht, so daß er von einer Person transportiert werden kann. Die Verriegelungsvorrichtung befindet sich an dem Standschirm etwa in Brusthöhe der Bedienungsperson, so daß die Vorrich¬ tung einerseits gut überwacht und andererseits wegen der entsprechenden Höhe leicht bedienbar bleibt. Die Verriege¬ lungsvorrichtung selbst ist einfacher Bauart und damit preiswert. Vor allem ist die Gewähr gegeben, daß das

Schirmdach mit einfachen, von Hand zu bedienenden Mitteln äußerst straff gespannt werden kann, was bei einem Allwetter- schirm vonnöten ist.

Für die Verriegelungsvorrichtung ist ein Spannhebel Verschluß vorgesehen. Bei diesem ist ein fest angeordnetes Widerlager vorhanden sowie ein mit dem Wiederlager zusammengreifendes Spannelernent .

Das Widerlager befindet sich vorteilhaft an dem Standrohr.

Die Befestigung desselben erfolgt zweckmäßig mittels eines Haltearms, der nach unten geführt wird. Der Halterarm ist bevorzugt oberhalb des Läufer-Verschiebeweges an dem Stand¬ rohr befestigt und wird durch eine Bohrung, einen Schlitz oder dergleichen an dem Läufer hindurchgeführt.

Weiterhin ist zur Erleichterung der Handhabung für den Öffnungs- und Schließvorgang des Schirmes der Läufer mit einem als Rohr ausgebildeten Ansatz versehen, an dem das Spannelement des Spannhebel Verschlusses angebracht werden kann. Dadurch ist die Möglichkeit gegeben, daß die Verriege¬ lung des in der oberen Lage befindlichen Läufers etwa in Brusthöhe der Bedienungsperson erfolgen kann.

Die Erfindung wird anhand eines in der Zeichnung dargestell¬ ten Ausführungsbeispiels nachstehend erläutert:

Fig. 1 zeigt den Schirm gemäß Erfindung in geöffneter

Stel lung,

Fig. 2 stellt den Schirm der Fig. 1 in geschlossener

Stellung dar,

Fig. 3 veranschaulicht eine Einzelheit des Schirmstockes mit Verriegelungsvorrichtung in größerem Maßstab schematisch.

Der Schirm der Erfindung weist ein Standrohr 1 auf, in dem ein Stockteil 2 teleskopartig verschiebbar gelagert ist. Der Stockteil 2 ist mit einer Krone 3 versehen, an dem die Dachstangen 5 angelenkt sind. Ein Läufer 4 ist längs des starren Stockteils 1 verschiebbar gelagert. Zwischen dem Läufer 5 und den Dachstangen befinden sich beidseitig angelenkte Stützstreben 6. Die Anlenkpunkte an den Dachstan¬ gen sind mit 7 bezeichnet.

Weiterhin sind Hilfsstreben 8 vorhanden, und zwar rundum in gleichmäßiger Verteilung oder mindestens in der Anzahl von zwei in radialer Ebene zueinander angeordnet. Die Hilfsstrebe ist einerseits bei 9 an den Schirmstock 1 und andererseits bei 10 an den Dachstangen angelenkt.

Der Läufer 4 ist mit einem zum unteren Stockende verlaufenden rohrförmigen Ansatz 4a versehen, der zur Erleichterung der Handhabung für die Verschiebung des Läufers 4 dient. An dem rohrförmigen Handhabungs-Ansatz 4a befindet sich der Spann- hebelverschluß 12. Dieser arbeitet mit einem Widerlager 11 zusammen, das sich am Ende eines starren Halterarms 13 befindet, der oberhalb des Verschiebeweges des Läufers 4 fest an dem Schirmstock 1 bei 15 angebracht ist. Mit 14 ist das Schirmdach bzw. der Schirmbezug bezeichnet.

Beim Schließen bzw. Öffnen des Schirms bewegen sich Krone 3 und Läufer 4 zwangsläufig aufeinander zu bzw. entfernen sich voneinander. Die zwangsläufige Gegenläufigkeit von Krone und Läufer wird infolge der Gestellkonstruktion und der hier diametral angeordneten Hilfsstreben 8 erzeugt, die bei 9 fest an dem Schirmstock 1 angelenkt sind und bei 10 an den Dachstangen angreifen. Beim Schließen wird der Läufer 4 mit dem Rohransatz 4a nach unten gezogen, worauf die Hilfsstrebe 8 die Stützstrebe 6 bis in Richtung zum Schirmstock bewegt. Dadurch wird der Teleskopstock 2 mit der Krone 3 nach oben

ERSATZB ATT

verschoben, was ein Anlegen der Dachstangen an den Schirm¬ stock 1 zur Folge hat. Der Läufer 4 mit dem als Handhabe dienenden Rohransatz 4a wird bei geschlossenem Schirm mit zunächst bis zur fast vollständigen Öffnung des Schirms unter sehr geringem Kraftaufwand nach oben geschoben. Sobald und wenn beim Hochschieben des Läufers 4, 4a die erste Handwider¬ standsveränderung wahrnehmbar ist (Beginn der eigentlichen Dachspannphase) läßt sich der umlegbare Spannfederbügel 16 des Spannhebel Verschlusses 12 in das Widerlager 11 einklin- ken, und zwar mittels des Handhebels 17. Damit ist zunächst die Tendenz des Läufers 4, 4a, nach dem Loslassen seines nach unten verlängerten, als Handhabe dienenden, Ansatzes 4a wieder nach unten zu fahren, gestoppt. Danach wird der eigentliche Handhebel 17 des Spannhebel Verschlusses 12 unter Überwindung eines Druckpunktes nach unten umgelegt, was von

Hand z.B. mittels des Handballens durchgeführt werden kann. Mit diesem Umlegevorgang des Spannhebels 17 läßt sich diejenige Kraft erzeugen, die erforderlich ist, den rest¬ lichen Hebelweg des Läufers 4 und den damit verbundenen mechanischen Widerstand zu überwinden, der sich beim eigent¬ lichen Spannen des Schirmdaches aufbaut.

Der für das Spannen des Schirmdaches 14 erforderliche Kraftaufwand beträgt ein Vielfaches (je nach Schirmgröße das 10 bis 30fache) der für das Öffnen des Schirms, d.h. das

Heben des Läufers (entfalten/spreizen der Dachkonstruktion einschließlich der Dachhaut) erforderlichen Handkraft. Diese manuell nicht aufbringbare Kraft (zum endlichen Spannen des Schirmdaches) läßt sich zum endlichen Spannen des Schir - daches mittels des Handhebels 17 des Spannhebel Verschlusses 12 mühelos erzeugen.

Das "restliche" Öffnen, zugleich das endliche Spannen des

Schirmdaches mittels des Spannhebelverschlusses 12 hat außerdem den Sinn, dem Benutzer des Schirms die Entscheidung

darüber abzunehmen, ob und wann der Schirm ausreichend gespannt und in welchen endlichen Öffnungsgrad die Dach¬ konstruktion in Abhängigkeit vom statischen Spannkraftpoten¬ tial zu bringen ist.

Die Länge der Stützstreben 6 und ihre Anlenkpunkte 7 an den Dachstangen 5, ebenso die Länge der Hilfsstreben 8 und die Lage ihrer Anlenkpunkte 10 an den Dachstangen 5 sind so zu wählen, daß der Schwerpunkt der Dachkonstruktion mindestens annähernd so weit aus der gleichen bzw. gleichgewichtigen

Höhe nach unten auswandert, daß sich der geöffnete Schirm nach Entspannen und Entriegeln seines Spannhebel Verschlusses 12 selbsttätig schließt. Außerdem sind sie so zu wählen, daß die resultierende maximale vertikale Verschiebestrecke des verschiebbaren Stockteils 2 in jedem Falle kürzer bzw. kleiner ist als diejenige des Läufers 4, 4a.

Das Widerlager 11 ist mit seinem vertikal freihängenden Tragarm 13 mit dessen oberem Ende am äußeren Schirmstock 1 exzentrisch zur vertikalen Kittelachse des Schirmstocks aufzuhängen bzw. zu befestigen. Die Länge des Tragarms 13 und die Lage seines oberen Auf hängepunktes 15 an dem äußeren Schirmstock, ebenso die Gesamtlänge des Läuferwegs 4 sind so zu wählen, daß der maximale vertikale Verschiebeweg zwischen der geschlossenen Position des Spannhebel Verschlusses 12 und dem Widerlager 11 mindestens annähernd gleich dem maximalen vertikalen Verschiebeweg des Läufers 4 auf dem Schirmstock 1 ist.

Die Länge des Halterarms 13 und die Lage seines oberen Befestigungsendes bzw. Aufhängepunktes an dem äußeren Schirm¬ stock 1 sind so zu wählen, daß bei manuellem Heben des Läufers 4, 4a der Spannbügel 16 des Spannhebelverschlusses 12 mindestens annähernd in diejenige räumliche Position gelangt, in der der Spannbügel 16 des Spannverschlusses 12 sich

mühelos in das Widerlager 11 am unteren Ende des Tragarms 13 einklinken läßt, bevor sich beim Heben des Läufers ein auch nur entfernt höherer mechanischer Widerstand einstellt als derjenige während des reinen Hebevorganges des Läufers 4, 4a.

Da das Wiederlager 11 und sein Haltearm 13 der Verschieb! ich- keit des Läufers 4 räumlich bzw. körperlich entgegenstehen, ist der Läufer 4 zwischen der oberen Befestigung 5 des Haltearms 13 an dem Schirmstock und dem unteren Widerlager 11 mit einer Bohrung 18 bzw. einem offenen Längsschlitz versehen, die das freie Gleiten des Haltearms 13 gegenüber dem Verschieben des Läufers 4 praktisch reibungsfrei zuläßt. Anstelle des vorgeschriebenen Systems ist es auch möglich, ein für den Spannhebel Verschluß 12 erforderliches Widerlager ohne Haltearm an dem äußeren Schirmstock 1 zu befestigen. Die

Verschieblichkeit des Läufers 4 wird dadurch gewährt, daß der Läufer 4, 4a auf der überwiegenden Länge seines rohrförmigen Ansatzes 4a in dessen Außenwandung eine vertikale Langloch¬ aussparung aufweist. Eine solche Langlochaussparung kann bei einem direkt auf dem äußeren Schirmstock 1 angebrachten

Widerlager 11 in vertikaler Ausdehnung dann wesentlich geringer bemessen werden, wenn das Widerlager 11 gegen einer in seiner Befestigung enthaltenen Druckfeder so weit an den äußeren Schirmstock 1 angepreßt werden kann, daß es infolge der Wahl der Größe und der Lage des verkleinerten Langlochs oder der verkleinerten Aussparung an der Wandung des Läuferansatzes 4a durch die Federkraft erst nach außen gedrückt und für den Spannbügel des Spannhebelverschlusses 12 zugänglich wird, wenn die Lochaussparung im nach unten verlängerten Teil des Läufers 4 beim Verschieben desselben die Position des gegen Federkraft an oder in den Schirmstock 1 angepreßten bzw. eingedrückten Widerlagers 11 erreicht hat und damit ein körperliches Herausspringen des Widerlagers 11 durch die Lochaussparung zuläßt.

Ersatzb.att

Vorteilhaft wird ein textiler Dachbezug verwendet, der aufliegend auf den Dachstangen 5 einenends im offenen Querschnitt des Profils der Dachstangen und anderenends mittels Haken befestigt ist, wobei eine radiale Vorspannung mittels auf den Unterseiten der Dachstangenenden 5 sitzender Spannverschluß z.B. ähnlich der Bauart der SpannhebelVer¬ schlüsse 12 befestigt ist.

Ersatzblatt