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Patent Searching and Data


Title:
TELESCOPIC GUIDE FOR A FURNITURE PART THAT CAN BE DISPLACED IN THE BODY OF A PIECE OF FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/074077
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a telescopic guide (1) for a furniture part that can be displaced in the body (3) of a piece of furniture, such as a drawer (9), sliding section or similar. Said guide comprises a sliding rail (2), which can be connected to, especially locked with, the furniture part by means of an adapter element (6) that can be fixed on said part, a guide rail (4), which can be fixed on the body of the piece of furniture and optionally a central rail (5), which is situated between the guide rail (4) and the sliding rail (2) and increases the sliding length. An insertion limiter (7) is situated in the front end region of the sliding rail (2), said limiter lying against the front face of the guide rail (4) when the sliding rail (2) has not been fully inserted. The insertion limiter (7) can be displaced, especially pivoted out of its insertion blocking position and encloses the guide rail or the central rail, especially the front end region of the guide rail (4), in a hook-like manner. The insertion limiter (7) has at least one spring section which effects a return travel from the position enclosing the guide rail (4) or the central rail when the furniture part is first pulled out.

Inventors:
STUFFEL ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/069719
Publication Date:
July 05, 2007
Filing Date:
December 14, 2006
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
STUFFEL ANDREAS (DE)
International Classes:
A47B88/04; A47B88/49; A47B88/493
Foreign References:
DE202005005489U12005-06-09
US20040227440A12004-11-18
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (Bielefeld, DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Teleskopführung (1) für ein in einem Möbelkorpus (3) verschiebbar angeordnetes Möbelteil wie einen Schubkasten (9), einen Auszug oder dergleichen, mit a. einer mit dem Möbelteil über eine möbelteilseitig festlegbare Adaptereinrichtung (6) verbindbaren, insbesondere verrastbaren Laufschiene (2), b. einer möbelkorpusseitig festlegbaren Führungsschiene (4) und c. gegebenenfalls einer die Auszugslänge vergrößernden und zwischen

Führungsschiene (4) und Laufschiene (2) angeordneten Mittelschiene (5), d. wobei im vorderen Endbereich der Laufschiene (2) ein Einschubbegrenzer (7) angeordnet ist, welcher bei noch nicht völlig eingeschobener Laufschiene (2) am stirnseitigen Ende der Führungsschiene (4) anliegt und der aus der Einschub-Blockadestellung heraus bewegbar, insbesondere heraus schwenkbar, ist dadurch gekennzeichnet, dass e. der Einschubbegrenzer (7) die Führungsschiene oder die Mittelschiene, insbesondere das stirnseitige Ende der Führungsschiene (4), hakenförmig umgreift, f. und dass der Einschubbegrenzer (7) wenigstens einen Federbereich aufweist, der eine Rückstellung aus der die Führungsschiene (4) oder die Mittelschiene umgreifenden Stellung beim ersten Auszug des Möbelteils bewirkt.

2. Teleskop führung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Adaptereinrichtung (6) eine Steuerkurve (23) zur Betätigung der Federbereich aufweist.

3. Teleskopführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (10) derart ausgelegt und auf den wenigstens einen Federbereich abgestimmt ist, dass sie einen der Federbereiche derart bei seinem ersten Ein- und Ausziehen spannt, dass der Hakenabschnitt (24) am Aufraststeuerteil (15) nach einem erneuten Abnehmen des beweglichen Möbelteils von der Teleskopfüh-

rung automatisch in die Hintergriffsstellung an der Führungs- oder Mittelschiene zurückbewegbar ist.

4. Teleskopführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Adaptereinrichtung (6) an der Schubladenzarge (8) vormontiert ist.

5. Teleskop führung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschubbegrenzer (7) an der Laufschiene (2) vormontiert ist.

6. Teleskopführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Adaptereinrichtung (6) ein- oder mehrteilig aufgebaut ist.

7. Teleskop führung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Adaptereinrichtung (6) zweistückig ausgebildet ist und ein erstes Adapterteil (9) aus Blech und ein mit diesem zu einer vormontierten Einheit verbundenes zweites Adapterteil (10) aus Kunststoff aufweist, wobei das erste Adapterteil (9) derart ausgestaltet ist, dass es mit der Seitenzarge (8) des verschiebbar gelagerten Möbelteils koppelbar ist.

8. Teleskopführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Adaptereinrichtung (6), insbesondere das zweite Adapterteil (10) und die Laufschiene (2) korrespondierende Verbindungselemente (11) aufweisen.

9. Teleskopführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (11) als unterer Vorsprung (12) am zweiten Adapterteil (10) und als fensterartige Aussparung oder Ausnehmung (13) an der oberen Seite der Laufschiene (2) ausgebildet sind.

10. Teleskopführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (12) aus mehreren Einzelstegen (32) besteht, die

beim Erreichen der Ausnehmung (13) vorzugsweise mit leichtem Spiel in diese eingreifen.

11. Teleskopführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass das erste und das zweite Adapterteil (9, 10) durch Rastmittel (28) am zweiten Adapterteil (10), die in einer Aussparung (29) des ersten Adapterteils (10) verrastbar sind, miteinander verbunden sind.

12. Teleskopfuhrung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Steuerkurve (23) am zweiten Adapterteil (10) an einem Abschnitt (30) ausgebildet ist, der sich in montierter Stellung im wesentlichen parallel zur Laufschiene (2) erstreckt.

13. Teleskop führung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass an der Adaptereinrichtung (6), insbesondere am zweiten Adapterteil (10), ein seitlicher Vorsprung (27) ausgebildet ist, der bei der Montage des Schubkastens eine Fläche des Einschubbegrenzers (7) oder eine Fläche an der Laufschiene untergreift, um den Schubkasten in diesem Bereich gegen ein Abheben von der Laufschiene (2) zu sichern.

14. Teleskop führung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der seitliche Vorsprung (27) und der untere Vorsprung (12) an der Adaptereinrichtung (6) derart aufeinander abgestimmt sind, dass sich das zweite Adapterteil (1) beim ersten Aufschieben des Schubkastens auf die Lauf- schiene (2) aufspreizt und beim Eingriff des Vorsprungs (12) in die Aussparung

(13) nach Art eines Einrastvorganges entspannt.

15. Teleskopführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschubbegrenzer (7) ein- oder mehrteilig, insbesondere zweiteilig, ausgebildet ist.

16. Teleskopführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschubbegrenzer (7) ein an der Laufschiene (2) festlegbares Basisteil (14) und ein an diesem jedenfalls abschnittsweise beweglich angeordnetes, vorzugsweise verschwenkbares Aufraststeuerteil (15) umfasst.

17. Teleskop führung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Aufraststeuerteil (15) zwei oder mehr der Federbereiche ausgebildet sind.

18. Teleskopführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hakenabschnitt (24) am Aufraststeuerteil (15) ausgebildet ist und dass der Hakenabschnitt (24) in eine Stellung beweglich ist, in welcher er bei eingeschobener Laufschiene das freie Ende der Führungsschiene (4) unter Vorspannung von wenigstens einem der Federbereiche umgreift.

19. Teleskop führung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Federbereich nach Art eines Stiftes (21) ausgebildet ist, der als Torsionsfeder wirkt.

20. Teleskop führung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Federbereich eine Federzunge (20) aufweist.

21. Teleskopführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufraststeuerteil (15) am Basisteil (14) mit dem torsionsfe- derartig wirkenden Stift (21) festgelegt ist.

22. Teleskopführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federzunge (20) dazu ausgelegt ist, das Aufraststeuerteil in Unterstützung der Wirkung der Torsionsfeder zu verschwenken.

23. Teleskopführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Festlegung des Stiftes an einem Schlitz in einer Art hohlzy- lindrischen Aufnahme (33) am Basisteil (14) erfolgt.

24. Teleskopführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufraststeuerteil (15) neben dem Stift (21) an der Grundplatte (22) eine ebenfalls an der Grundplatte (22) ansetzende, auslenkbare Federzunge (20) umfasst, die mit einem freien Endabschnitt den Schlitz 19 des Basisteiles (14) durchsetzt und die derart mit einer Steuerkurve bzw. -fläche (23) am zweiten Aufrastelementes zusammenwirkt, dass die Federzunge (20) beim ersten Ausziehen des Schubkastens ausgelenkt und gespannt wird.

25. Teleskopführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufraststeuerteil (15) den Hakenabschnitt (24) umfasst, der bei der Erstmontage um das freie vordere Ende der Führungs- bzw. Korpusschiene (4) gelegt wird, so dass er es umgreift, wobei der Stift (21) in sich gedreht und die Torsionsfeder gespannt wird.

26. Teleskopführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass das Adapterteil (14) derart ausgebildet ist, dass der Hakenabschnitt (24) bei seiner Freigabe vom Hintergriff der Laufschiene nach innen in die Laufschiene oder relativ zu dieser nach außen geschwenkt wird.

27. Teleskopführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass das Basisteil (14) einen Stopfenabschnitt (16) aufweist, der in die

Laufschiene (2) eingreift, wobei am Stopfenabschnitt ein Flanschabschnitt (25) ausgebildet ist, an den sich ein Ansatz (17) anschließt, der sich an der Außenseite der Laufschiene (2) zu dieser parallel erstreckt.

28. Teleskopführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am in Einschubrichtung x hinteren Ende des Ansatzes (17) eine Lösehandhabe (18) ausgebildet ist.

29. Teleskopführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Lösehandhabe (18) eine Schrägfläche (26) ausgebildet ist, die in der Montagestellung des Schubkastens der Vorsprung (27) an der Adap- tereinrichtung (6) untergreift.

30. Teleskopführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Ansatz (17) ein Schlitz (19) ausgebildet ist, in den in montierter Stellung der erste Federbereich - die Federzunge (20) - des Aufraststeu- erteiles (15) eingreift.

31. Teleskopführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufraststeuerteil (15) aus einem Metallblech, vorzugsweise einem Stahlblech besteht, dass einen oder mehrere der Federbereiche (35, 35) aufweist.

32. Teleskopführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Federbereich (35) des Aufraststeuerteils (15) aus Metallblech blattfederartig und der andere der Federbereiche (36) torsionsfederar- tig ausgebildet ist.

33. Teleskopführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufraststeuerteil (15) an seinem blattfederartigen Federbereich (35) in einer inneren Aufnahme (37) des Basisteils (14') gehalten ist, wo- bei es mit seinem Hakenabschnitt (24) das freie Ende der Führungsschiene umgreift.

34. Teleskopführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (23) des zweiten Adapterteils dazu ausgelegt ist, den blattfederartigen Federbereich (35) gegen die Wirkung des torsionsfederar- tigen Federbereichs (36) zu spannen.

5. Teleskopführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Teleskopführung (1) eine Einrichtung zum Selbsteinzug angeordnet ist.

Description:

Teleskopführung für ein in einem Möbelkorpus verschiebbar angeordnetes

Mδbelteil

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Teleskopführung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Teleskopführungen sind an sich bekannt, so aus der gattungsgemäßen DE 20 2005

005 489 Ul .

Danach ist es aus dieser Schrift zunächst bekannt, ein in einem Möbelkorpus verschiebbar angeordnetes Möbelteil mit der Laufschiene derart zu koppeln, dass das Möbelteil im vorderen Endbereich der Laufschiene gegenüber dieser fixiert ist, und zwar in axialer Richtung wie auch quer zur Achsrichtung.

Darüber hinaus wird in der DE 20 2005 005 489 vorgeschlagen, eine Teleskopführung so zu gestalten, dass eine axiale Kopplung des Möbelteiles mit der Laufschie- ne nach dem erstmaligen Schließen oder Einschieben des beweglichen Möbelteiles unter allen Umständen gewährleistet ist. Dies wird dadurch erreicht, dass im vorderen Endbereich der Laufschiene ein Einschubbegrenzer angeordnet ist, welcher bei noch nicht völlig eingeschobener Laufschiene am stimseitigen Ende der Führungsschiene oder einer Mittelschiene anliegt. Das mit einem Rastnocken in eine Rast- ausnehmung bzw. eine Aussparung der Laufschiene eingreifende Rastelement ist dabei aus seiner Einschub-Blockadestellung heraus schwenkbar.

Damit wird die Kopplung zwischen der Laufschiene und dem Möbelteil dadurch gesichert, dass die Laufschiene in Einschubrichtung zunächst kurz vor Erreichen der endgültigen Einschubstellung zwangsweise blockiert und erst nach erfolgter

Kopplung zwischen der Laufschiene und dem Möbelteil wieder freigegeben wird. Dies führt zu einer sichereren und optimierten Montage.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, diese Konstruktion insbesondere in Hinsicht auf eine hohe Montagesicherheit zu verbessern.

Die Erfindung löst diese Aufgabe durch den Gegenstand des Anspruchs 1.

Danach umgreift der Einschubbegrenzer die Führungsschiene oder die Mittelschiene, insbesondere das stirnseitige Ende der Führungsschiene, hakenförmig und er weist wenigstens einen Federbereich auf, der eine Rückstellung aus der die Füh- rungsschiene oder die Mittelschiene umgreifenden Stellung beim ersten Auszug des Möbelteils bewirkt.

Die Erfindung nutzt die Vorteile des gattungsgemäßen Standes der Technik und entwickelt sie weiter. So erfolgt durch den hakenartigen Umgriff des Führungs- schiene stets eine sichere Montage, wobei die federnde Eigenschaft des Aufraststeuerteils beim ersten Ausfahren nach der Montage auf jeden Fall ein Rückschwenken aus der Blockadestellung gegen vollständiges Einschieben realisiert.

Konstruktiv besonders einfach zu realisieren ist der Hintergriff des freien Endes der Führungsschiene. Die Anordnung an der Mittelschiene wird demgegenüber weniger bevorzugt.

Nach einer bevorzugten Variante weist die Adaptereinrichtung eine Steuerkurve zur Betätigung der Federbereich des Aufraststeuerteils auf. Es ist vorteilhaft, wenn diese Steuerkurve derart ausgelegt und auf den wenigstens einen Federbereich abgestimmt ist, dass mit ihr einer der Federbereiche derart spannbar ist, dass sich der Hakenabschnitt am Aufraststeuerteil nach einem Abnehmen des beweglichen Möbelteils von der Teleskopführung automatisch in die Hintergriffsstellung an der Führungs- oder Mittelschiene zurückbewegt.

Bei einer alternativen Ausgestaltung des Aufraststeuerteils als Metallfeder kann auf diese Einwirkung einer Steuerkurve oder auf eine sonstige Einwirkung auf die Me-

tallfeder sogar verzichtet werden. Die Feder löst sich selbsttätig beim ersten Aufziehen des Schubkastens.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezug auf die Zeichnung anhand von Ausführungsbeispielen näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Abschnitts einer Teleskopführung für ein in einem Möbelkorpus verschiebbar geführtes Möbelteil wie z. B. einen Schubkasten;

Fig.2 und 3 Explosionsdarstellungen der Elemente der Anordnung aus Fig. 1 aus zwei verschiedenen Perspektiven;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines Aufraststeuerteiles der Anordnung aus Fig. 1; Fig. 5a-c zeitlich aufeinander folgende Stadien der Montage des Schubkastens auf der Teleskopanordnung in perspektivischer Ansicht;

Fig. 6a-e zeitlich aufeinander folgende Stadien der Montage des Schubkastens auf der Teleskopanordnung nach Art der Fig. 5 unter Einschluss weiterer Montageschritte und mit teilweise aufgebrochen dargestellten Elementen zur Erleichterung des Verständnisses des Montagevorganges;

Fig. 7a-e die Montageschritte der Fig. 6 in einer Ansicht von unten;

Fig. 8a-d Elemente eines weiteren Ausführungsbeispiels der Erfindung während verschiedener Montageschritte; und Fig. 9a-h Elemente eines weiteren Ausführungsbeispiels der Erfindung während verschiedener Montageschritte; und

Fig. 10 einen Schnitt durch eine Teleskopführung zur Veranschaulichung des grundsätzlichen Aufbaus.

In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Teleskopführung für ein in einem Möbelkorpus verschiebbar geführtes Möbelteil wie z. B. einen Schubkasten bezeichnet.

Diese Teleskopführung weist - wie gut in Fig. 2 und Fig. 3 zu erkennen - eine mit einem verschiebbaren Möbelteil koppelbare Laufschiene 2 und eine an einem angedeuteten Möbelkorpus 3 (Fig. 10) festgelegte Führungsschiene 4 auf. Eine die Auszugslänge vergrößernde Mittelschiene 5, welche zwischen der Laufschiene 2 und der Führungsschiene 4 angeordnet ist, ist optional denkbar. Sie findet sich e- benfalls in Fig. 10, welche einen Schnitt durch eine Teleskopanordnung mit Mittelschiene 5 und Rollkörpern zwischen den Schienen 2, 4, 5 zeigt.

Nachfolgend wird der Einfachheit halber das verschiebliche Möbelteil als Schubkasten bezeichnet. Diese begriffliche Zuordnung ist nicht einschränkend zu verstehen, genauso wie Begriffe wie „vorn" oder „hinten" oder „oben" und „unten", die sich jeweils auf den allgemeinem Sprachgebrauch in Hinsicht auf einen in einem Korpus ausziehbar gelagerten Schubkasten beziehen, bei dem die Frontblende in der Regel als „vorn" liegend und der Schubkastenboden als „unten" liegend bezeichnet wird.

Zur Verbindung des verschiebbaren Möbelteils mit der Laufschiene bzw. zur Festlegung des Möbelteils an der Laufschiene 2 dienen eine schubkastenseitige Adap- tereinrichtung 6, welche als Gesamtheit vorzugsweise auch die Funktion eines

Rastelementes zum Verrasten an der Laufschiene ausübt, und ein an der Laufschiene vormontierbarer Einschubbegrenzer 7.

Die Adaptereinrichtung 6 dient zur Kopplung der Laufschiene 2 mit dem Schub- kästen, insbesondere zur Kopplung der Laufschiene 2 mit einer Schubkastenzarge

8, die beispielsweise als Blechteil ausgestaltet ist oder auf einem solchen aufbaut.

Die Adaptereinrichtung 6 kann ein- oder mehrteilig ausgestaltet sein. Hier ist sie in bevorzugter Ausgestaltung zweiteilig und umfasst ein erstes Adapterteil 9 aus Blech und ein mit diesem zu einer vormontierten Einheit verbundenes zweites A- dapterteil 10 aus Kunststoff.

Das erste Adapterteil 9 ist derart ausgestaltet ist, dass es mit der Seitenzarge 8 des verschiebbar gelagerten Möbelteils koppelbar ist.

Dazu ist das erste Adapterteil 9 vorzugsweise als Stanz-/Biegeteil aus Blech ausge- bildet und bevorzugt derart gestaltet, dass die Seitenzarge des verschieblichen Möbelteils beispielsweise durch Druckfügen auf dem ersten Adapterteil 9 unlösbar verbunden werden kann.

Das erste Adapterteil 9 ist mit einem zweiten Adapterteil 10 verbunden - hier ver- rastet - das vorzugsweise aus einem Kunststoff besteht. Das zweite Adapterteil 10 ist derart ausgestaltet, dass es an der Laufschiene 2 verrastbar ist. Das erste Adapterteil und die Schubladenzarge oder sogar das erste Adapterteil 9 und das zweite Adapterteil 10 könnten theoretisch auch als ein Stück ausgebildet sein.

Die Laufschiene 2 und das zweite Adapterteil 10 weisen korrespondierende Verbindungselemente 11 auf, die hier als vorzugsweise unterer Vorsprung 12 (Fig. 3) am zweiten Adapterteil 10 und als vorzugsweise fensterartige Aussparung oder Ausnehmung 13 (Fig. 2) an der oberen Seite der Laufschiene 2 ausgebildet sind.

Der Vorsprung 12 besteht aus mehreren Stegen 32, die beim Erreichen der Ausnehmung 13 vorzugsweise mit leichtem Spiel in diese eingreifen.

Das erste und das zweite Adapterteil 9, 10 sind durch Rastmittel 28 am zweiten Adapterteil 10, die in eine Aussparung 29 des ersten Adapterteils 10 greifen, schnell und sicher miteinander zu einer vormontierten Einheit verbindbar.

Am zweiten Adapterteil 10 ist ein sich in montierter Stellung ganz oder im wesentlichen parallel zur Laufschiene 2 erstreckender Abschnitt 30 ausgebildet, an dessen zur Laufschiene gewandten Seite eine Steuerkurve 23 ausgebildet ist, die derart gestaltet und geformt ist, dass von ihr ein Federbereich an dem Einschubbegrenzer gespannt wird (was weiter unten noch näher beschrieben wird). Der Abschnitt 30

weist auch den Vorsprung 27 zum Untergreifen der Schrägfläche 26 des Basisteiles auf.

Um den Schubkasten an der Laufschiene 2 festzulegen und ihn in axialer Richtung zu sichern, ist es daher notwendig, dass er so auf der Laufschiene montiert wird, dass der Eingriff des Vorsprunges 12 in die fensterartige Aussparung 13 gewährleistet wird.

Um allerdings zu gewährleisten, dass der Vorsprung 12 und die Aussparung 13 derart ineinander greifen, dass der Schublasten mit seiner Frontblende möglichst ganz bis an den Möbelkorpus heran eingeschoben werden bzw. geschlossen werden kann, bedarf es des Einschubbegrenzers 7, der gewährleistet, dass die Führungsschiene relativ weit hinten in einem Möbelkorpus montiert werden kann.

Der Einschubbegrenzer 7 sorgt zudem im Zusammenspiel mit der Adaptereinrichtung 6 dafür, dass der Schubkasten am frontblendenseitigen Ende gegen Abheben von der Laufschiene 2 durch schnappenden bzw. rastenden Eingriff gesichert wird.

Der Einschubbegrenzer 7 ist hier - in wiederum bevorzugter aber nicht zwingender Ausgestaltung - zweiteilig ausgebildet. Er umfasst ein an der Laufschiene 2 festlegbares Basisteil 14 und ein an diesem festgelegtes und jedenfalls abschnittsweise relativ zu diesem beweglich angeordnetes, verschwenkbares Aufraststeuerteil 15, dass auch als Einzelteil in Fig. 4 dargestellt ist.

Das Basisteil 14 besteht nach Fig. 1 bis 6 kostengünstig aus Kunststoff.

Es weist eine Art Stopfenabschnitt 16 auf, mit dem es in die Laufschiene 2 von deren frontseitigem Ende her eingreift. Am vorderen Ende des Stopfenabschnitts 16 ist ein Flanschabschnitt 25 ausgebildet, an den sich ein Ansatz 17 anschließt, der sich hier an der Außenseite der Laufschiene 2 zu dieser parallel erstreckt.

Das in Einschubrichtung x hintere Ende des Ansatzes 17 geht über eine Schrägfläche 26 in eine sich nach unten hin erstreckende Lösehandhabe 18 über, derart, dass die Lösehandhabe 18 relativ zum Ansatz 17 etwas weiter von der Laufschiene 2 radial bzw. senkrecht zur Ausziehrichtung nach außen vorsteht.

Die Schrägfläche 26 erstreckt sich in einem ersten Abschnitt 26a sowohl schräg nach unten als auch schräg zur Senkrechten zur Laufschiene 2 und in einem zweiten Abschnitt 26b nur schräg zur senkrechten zur Laufschiene.

Die Schrägfläche 26 ist insofern von besonderer Bedeutung, als wenigstens einer ihrer Abschnitte in der Endmontagestellung von dem Vorsprung 27 am zweiten Adapterteil 10 Untergriffen wird, was den Schubkasten am vorderen Ende gegen ein Abheben von der Laufschiene 2 sichert.

Zum Lösen dieses Unter- bzw. Hintergriffes wird im ausgezogenen Zustand des

Schubkastens die Handhabe 18 in Richtung y senkrecht zur Laufschiene 2 gedrückt, was die Schrägfläche 26 am Vorsprung 27 vorbeibewegt, so dass der Untergriff gelöst wird. Das Lösen des Schubkastens geht damit im Bedarfsfall nicht nur einfach sondern auch besonders schnell. Dieses Prinzip wird bei sämtlichen dargestellten Ausführungsformen bevorzugt genutzt.

Im Ansatz 17 des Basisteils 14 ist ein T-nutartiger Schlitz 19 ausgebildet, in den in montierter Stellung ein erster Federbereich — hier eine Federzunge 20 - des Aufraststeuerteiles 15 eingreift, so dass die Federzunge 20 sicher am Basisteil 14 gehalten, abgestützt und geführt ist.

Das Aufraststeuerteil 15 nach Fig. 4 ist aus Kunststoff gefertigt. Nach alternativen Ausgestaltungen kann es auch aus Blech bestehen.

Es ist am Basisteil 14 derart festlegbar, dass es der Festlegung noch abschnittsweise relativ zum Basisteil 14 beweglich bleibt. Es kann theoretisch auch einteilig mit

dem Basisteil 14 ausgeführt sein, muß dann aber wieder abschnittsweise bewegliche Federbereiche aufweisen.

Zur Festlegung des Aufraststeuerteils 15 am Basisteil 14 dient ein von einer Grundplatte 22 des Aufraststeuerteils 15 vorstehender, torsionsfederartig wirkender

Stift 21, der an seinem freien Ende am Basisteil festlegbar ist und um dessen Drehachse das Aufraststeuerteil 15 relativ zum Basisteil 14 verschwenkbar ist.

Nach Fig. 2 und 3 erfolgt die Festlegung des Stiftes an seinem freien Ende in einer Art hohlzylindrischen Aufnahme 33 am Basisteil 14. Diese Torsionsfeder bildet eine erste Federbereich am Aufraststeuerteil 15.

Das Aufraststeuerteil 15 umfasst neben dem Stift 21 an der Grundplatte 22, an der ferner ein zweiter Federbereich ausgebildet ist, hier eine ebenfalls an der Grund- platte 22 ansetzende, auslenkbare Federzunge 20, die mit einem freien Endabschnitt den Schlitz 19 des Ansatzes 17 des Basisteiles 14 durchsetzt und derart mit einer Steuerkurve bzw. -fläche 23 am zweiten Adapterteil 10 zusammenwirkt, dass die Federzunge 20 beim ersten Einschieben des Schubkastens bewegt und gespannt wird.

Das Aufraststeuerteil 15 umfasst ferner einen Hakenabschnitt 24, der bei der Erstmontage um das freie vordere Ende der Führungs- bzw. Korpusschiene 4 gelegt wird (Fig. 5a, 6a, 7a), so dass er es umgreift, wobei die Torsionsfeder vorzugsweise ungespannt bleibt.

An dieser Stelle sei der Montageablauf anhand einer Sequenz aufeinander folgender Montageabbildungen näher erläutert, in denen teilweise Abschnitte der Elemente der Teleskopführung nicht dargestellt sind, um das Verständnis zu erleichtern.

Vorab werden im Werk bereits die Adaptereinrichtung 6 an der Schubkastenzarge 8 und der Einschubbegrenzer 7 an der Teleskopschienenanordnung befestigt (vorzugsweise je eine an jeder Seitenzarge des Schubkastens in analoger Weise).

Das Basisteil 14 greift nach der Vormontage ferner mit seinem Stopfenabschnitt 16 in die Laufschiene 2 ein und ist an dieser fixiert, wobei - wie bereits ausgeführt - das Aufraststeuerteil 15 über den Stift 21 beweglich am Basisteil 14 festgelegt ist. Dabei wird das Aufraststeuerteil derart relativ zum Basisteil 14 ausgelenkt, dass sein Hakenabschnitt 24 das vordere Ende der Führungsschiene 4 im eingeschobe- nen Zustand der Laufschiene 2 umgreift.

Wie bereits erwähnt, ist in diesem Zustand der erste Federbereich, d.h., der torsi- onsfederartige Stift 21 entspannt und die Laufschiene um ein kleines Stück a (siehe Fig. 6a), entsprechend dem Abstand zwischen der Innenkante des Hakenabschnitts 24 und der Hinter- bzw. Innenkante des Flansches 25 über das frontseitige Ende der Führungsschiene 4 hinaus ausgezogen.

In der Praxis beträgt der überstand z.B. ca. 1 bis 3 mm. Diese Stellung wird durch die Vormontage des Einschubbegrenzers 7 gesichert.

Insoweit ist eine Vormontage z.B. auch bereits „im Werk" realisierbar.

Die eigentliche Montage des Schubkastens beim „Endkunden" kann in diesem Fall mit einem Aufsetzen und anschließenden Aufschieben des Schubkastens auf die eingeschobene(n) Laufschiene(n) 2 beginnen.

Dabei wird der Schubkasten auf den Laufschienen 2 nach hinten bzw. in Einschubrichtung x verschoben (Fig. 5a und 5b sowie 6a und 6b und 7a und 7b), bis der Vorsprung 12 an der Unterseite der Adaptereinrichtung bzw. hier am zweiten A- dapterteil 10 schwerkraftunterstützt in die Ausnehmung 13 fällt (Richtung z) und in diese eingreift (Fig. 5c, 6c, 7c), wobei durch den Vorsprung 27, der unter die Schrägfläche 26 läuft, vor dem Erreichen der Ausnehmung 13 ein Aufspreizen des

zweiten Adapterteils 10 erfolgt. Wenn der Vorsprung 12 dann in die Ausnehmung 13 greift, entspannt sich das erste Adapterteil 10, so dass das zweite Adapterteil 10 bzw. die Adaptereinrichtung und die Laufschiene 2 miteinander spürbar und ggf. auch hörbar verrasten (5c, 6c, 6d) .

Da der Vorsprung 27 unter das Basisteil 14 des Einschubbegrenzers 7 greift, ist der Schubkasten nicht nur in Ein- und Ausziehrichtung gesichert sondern auch gegen ein unbeabsichtigtes Abheben von der Laufschiene 2.

Dadurch, dass die Laufschiene 2 durch die Vormontageeinrichtung etwas relativ zur Führungsschiene 4 ausgezogen war, ist eine tiefere Montage der Teleskopführung 1 im Möbelkorpus möglich.

Damit dieser Vorteil auch dazu genutzt werden kann, dass der Schubkasten quasi stets ohne überstand bis zur Anlage der Frontblende am Möbelkorpus einziehbar ist, sind der Einschubbegrenzer 7 und die Steuerkurve 23 an der Adaptereinrichtung 6 derart ausgelegt und aufeinander abgestimmt, dass der Hakenabschnitt 24 beim nächsten öffnen des Schubkasten aus seiner Ausgangsstellung der Fig. 5 a soweit bewegt, hier verschwenkt, wird, dass er beim nächsten Einschieben des Schubkastens nicht mehr zwischen dem Ende der Führungsschiene 4 und dem

Flanschabschnitt 25 des Basisteils 14 liegt, so dass die Laufschiene 2 jetzt um diesen Weg weiter eingeschoben werden kann.

Dies wird dadurch erreicht, dass die Federzunge 20 senkrecht zur Ausziehrichtung ausgelenkt wird.

Sobald sich jetzt die mit der Schubladenzarge 8 über die Adaptereinrichtung 6 verbundene Laufschiene 2 in Ausziehrichtung von der Führungsschiene 4 löst, schwenkt die Federkraft der gespannten Federzunge 20 den Hakenabschnitt 24 ge- gen die Federkraft des torsionsfederartigen Stiftes 20 aus der Hintergriffstellung - hier nach innen (Fig. 6d, 7d), so dass er beim erneuten Einschieben des Schubkastens nicht mehr zwischen dem Ende der Führungsschiene 4 und dem Flanschab-

schnitt 25 des Basisteils 14 liegt, wodurch diese entsprechend weiter eingeschoben werden kann (Fig. 6e, 7e).

Wie bereits erläutert und z.B. in Fig. 6f zu erkennen, untergreift in der Stellung der Fig. 6c, in welcher der Vorsprung 12 am Adapterteil 10 in die Ausnehmung 13 einschnappt bzw. im Zusammenspiel mit der Aufspreizung des zweiten Adapterteils 10 einrastet, der in Richtung der Laufschiene 2 senkrecht zur Ausziehrichtung vorstehende Vorsprung 27 der Adaptereinrichtung 6 bzw. des zweiten Adapterteiles 10 den einen der beiden Abschnitte 26a, b der Schrägfläche 26 am Basisteil 4, so dass die Adaptereinrichtung 6 bzw. hier das zweite Adapterteil 10 und damit der gesamte Schubkasten gegen ein Abheben von der Laufschiene 2 gesichert sind.

Damit der Schubkasten wieder von der Laufschiene gelöst werden kann, muss - wie bereits erläutert - die Handhabe 18 eingedrückt werden, so dass der vorstehend beschriebene Ansatz bzw. Vorsprung 27 aus dem Untergriff gelöst wird, so dass der Schubkasten abgehoben werden kann. Sogleich schwenkt der Hakenabschnitt 24 wegen der Freigabe des torsionsfederartigen Stiftes 20 wieder nach außen, so dass er beim nächsten Einschieben der Laufschiene wieder die Führungsschiene 4 umgreift.

An ihrem hinteren Ende (hier nicht dargestellt) ist die Schubkastenzarge beispielsweise in üblicher Weise an einem C-Haken gegen ein Abheben gesichert. Zwischen der Lauf- und der Führungs- bzw. Korpusschiene kann eine Selbsteinzugsvorrichtung, vorzugsweise mit Dämpfer (hier nicht dargestellt) 9 angeordnet sein.

Der Einschubbegrenzer ist nach Fig. 1 bis 7 derart ausgebildet, dass der Hakenabschnitt 24 bei seiner Freigabe vom Hintergriff der Führungsschiene 4 nach innen in die Laufschiene 2 geschwenkt wird. Alternativ ist es auch möglich, dass er relativ zur Führungsschiene 4 nach außen geschwenkt wird.

Die erste Variante zeigen die Fig. 1 bis 7.

Die zweite Variante zeigen die Fig. 8 a-d, wobei hier die Federzunge 20 von einer Schraubenfeder 34 gestützt ist, so dass diese Elemente gemeinsam den zweiten Federbereich bilden. Die Funktion ist grundsätzlich gleich. Die Steuerkurve 23 an der Adaptereinrichtung bewirkt wiederum, dass der Hakenabschnitt 24 beim ersten Ausziehen des vorher auf der Laufschiene verrasteten Schubkastens zurückschwenkt wird, so dass die Laufschiene weiter eingeschoben werden kann (Fig. 8a- d).

Fig. 9 zeigt eine Ausführungsform, bei welcher das Aufraststeuerteil 15 aus einem Metallblech, vorzugsweise einem Stahlblech besteht, das federnde Eigenschaften aufweist bzw. einen oder mehrere Federbereiche 35, 36.

Auch das Aufraststeuerteil 15 der Fig. 9 weist wiederum einen Hakenabschnitt 24 auf, mit dem in vormontierter Stellung (Fig. 9a) die Führungsschiene 4 umgriffen wird.

Es verfügt zudem wiederum über die Federbereiche 35, 36, von denen der eine - der Federbereich 35 - blattfederartig und der andere - der Federbereich 36 torsions- federartig ausgebildet ist.

An dem einen Ende des torsionsfederartigen bzw. auch stiftartigen Federbereiches

36 ist der blattfederartige Federbereich 35 ausgebildet, der sich in einer Aufnahme

37 des Basisteils 14 abstützt. Am anderen Ende des torsionsfederartigen Federbereichs 36 ist ein Steg 38 mit dem Hakenabschnitt 24 zum Umgreifen der Führungs- schiene 4 ausgebildet (Fig. 9a).

Dabei wird das Aufraststeuerteil 15 nach der Erstmontage derart in der inneren Aufnahme 37 des Basisteils 14' gehalten, das der blattfederartige Federbereich 35 relativ stark gewölbt und der torsionsfederartige Bereich 36 entspannt ist. In dieser Stellung umgreift der Hakenabschnitt 24 das freie Ende der Führungsschiene 4

(Fig. 9a).

Unter der Einwirkung einer Steuerkurve 23 an der Adaptereinrichtung 6, insbesondere an dem zweiten Adapterteil 10, wird der Blatt-Federbereich 35 flach gedrückt, so dass der Hakenabschnitt 24 beim ersten Ausfahren des Schubkastens nach seinem Lösen von der Führungsschiene 4 auch gegen die Wirkung des Torsions- Federbereichs 36 aus der Hintergriffsstellung heraus geschwenkt (Fig. 9c, 9d) und der torsionsfederartige Federbereich 36 gespannt wird, so dass der Schubkasten beim Wiedereinschieben ganz eingeschoben werden kann (Fig. 9e).

Der eigentliche Halt des Schubkastens an der Laufschiene wird wie in Fig. 1 bis 7 realisiert (durch die Vorsprünge 12 und 17).

Der torsionsartige Federbereich 36 bewirkt nach einem Ausbau des Schubkastens das erneute Zurückschnellen in die Hintergriffsstellung der Fig. 9a analog zum Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 7.

Die Ausgestaltung des Aufraststeuerteils aus Metall, insbesondere Federstahlblech, hat den Vorteil besonderer Stabilität und Zuverlässigkeit insbesondere des Torsi- ons-Federabschnittes 36 auch nach sehr vielen Jahren, wenn z.B. bei einem Umzug der Schubkasten wieder aus einem Möbelkorpus entfernt und dann neu montiert werden soll.

Bezugzeichen

Teleskopführung 1

Laufschiene 2

Möbelkorpus 3

Führungsschiene 4

Mittelschiene 5

Adaptereinrichtung 6

Einschubbegrenzer 7

Schubkastenzarge 8 erstes Adapterteil 9 zweites Adapterteil 10

Verbindungselemente 11

Vorsprung 12

Ausnehmung 13

Basisteil 14

Aufraststeuerteil 15

Stopfenabschnitt 16

Ansatz 17

Betätigungsarm 18

Schlitz 19

Federzunge 20

Stift 21

Grundplatte 22

Steuerkurve 23

Hakenabschnitt 24

Flansch 25

Schrägfläche 26

Vorsprung 27

Rastmittel 28

Aussparung 29

Abschnitt 30

Stege 32

Aufnahme 33

Schraubenfeder 34

Federbereiche 35, 36

Aufnahme 37

Steg 38