Beschreibung

Die Erfindung bezieht sich auf einen Toiletten- oder Küchenpapierrollenhalter mit einem Rollstopp- Mechanismus.

Aus der Praxis sind Papierrollenhalter mit einem Rollstopp- Mechanismus beispielsweise als Handtuchspender bekannt.

Immer wieder kommt es vor, dass man bei dem Bedarf von Papier - sei es Toilettenpapier oder Küchenpapier - nur eine Hand zur Verfügung hat.

Beispiele für solche Situationen:

• Sie haben ein Kind auf dem einem Arm und Sie benötigen ein Blatt um es zu säubern.

• Bei Bewegungseinschränkungen zum Beispiel bei älteren Personen, die sich nicht ganz zur Seite drehen können, um mit der zweiten Hand die rotierende Rolle zu bremsen.

• Eine Hand ist komplett dreckig und man möchte ungern die Rolle schmutzig machen.

In solchen Situationen versuchen wir, mit einem schnellen Ruck ein Stück Papier abzureißen. Nicht selten kommt es dann dazu, dass wir mehr Papier abgerissen haben, als wir tatsächlich benötigen. Im schlimmsten Fall hat sich die halbe Rolle abgewickelt und wir versuchen mühselig das Papier wieder aufzurollen.

Vorrichtungen, die genau dies verhindern sollen, finden wir in den meisten Fällen nur in kommerziell genutzten Einrichtungen wie z.B. Hotels, Flughäfen, Bürogebäuden. In den seltensten Fällen gibt es diese Produkte in Privathaushalten, da eine solche Lösung mit nicht unerheblichen Kosten verbunden ist.

Eine solche aus der Praxis bekannte Konstruktion ist häufig in Form eines Behälters zu finden, in dem eine ganze Papierrolle oder einzelne Behälter aufgenommen sind. Aufgrund dieser kastenförmigen Bauform ist es nicht zu vermeiden, dass die Vorrichtung nicht ins Gesamtbild passt und zusätzlich in kleineren Badezimmern die Bewegungsfreiheit stark einschränkt. Auch ist eine solche Lösung nicht für Küchen geeignet.

Haustiere können Fluch und Segen im Haushalt sein. Wenn eine verspielte Katze den Weg ins Bad findet und die Toilettenpapierrolle als neues Spielzeug identifiziert, so ist das Chaos hinterher groß. Die Abreißfunktion von herkömmlichen Halterungen funktioniert meist nicht mit einer Hand, sodass die Rolle bis zum Ende abgespult werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Toiletten- oder Küchenpapierrollenhalter der eingangs genannten Art zu schaffen, der im alltäglichen, häuslichen und betrieblichen Gebrauch mit nur einer Hand zu nutzen ist und eine unnötige Verschwendung von Papier reduziert. Hierbei soll der Toiletten- oder Küchenpapierrollenhalter einen im Vergleich zu herkömmlichen Produkten kompakten und kleinen Aufbau aufweisen und dadurch ideal in jeden Haushalt passen. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass der Rollstopp-Mechanismus eine Außenhülse, eine Innenhülse, einen Arretiernocken, einen Deckel und eine Halterung umfasst, wobei der Arretiernocken der Halterung derart ortsfest zugeordnet ist, dass er in einer Gebrauchslage eine Drehung der Außenhülse verhindert und unter einem sich zumindest spitzwinklig zu einer horizontalen Mittelachse der Haltung ausgerichteten Tangentialwinkel die Außenhülse zur Verdrehung freigibt.

Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung dar.

Der Rollstopp- Mechanismus des erfindungsgemäßen Toiletten- oder Küchenpapierrollenhalters ist so präzise, dass Sie immer die gewünschte Menge an Papier erhalten. Das optische Umfeld wird kaum beeinflusst und das Produkt sieht mit Papierrolle aus wie ein klassischer Papierhalter.

Das ungewollte Abrollen des Papiers - beispielsweise durch Haustiere oder Kinder - wird durch den intelligenten Mechanismus vermieden. Das Wechseln einer Papierrolle ist genauso einfach wie bei einer herkömmlichen Halterung.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung gegenüber bisherigen Produkten ist, dass der Toiletten- oder Küchenpapierrollenhalter nicht nur an einer Wand befestigt werden kann, sondern auch an Toilettenpapierständern. Dadurch, dass die Abreißfunktion beim Herunterziehen des Papiers von einer auf der Außenhülse drehfest angeordneten Papierrolle unter einem bestimmten Tangentialwinkel in der Regel in Richtung der Schwerkraft einsetzt, ist das Risiko eines umfallenden Ständers sehr gering.

Die Komponenten des Toiletten- und Küchenpapierrollenhalter werden im Rahmen der Erfindung seitens des Erfinders wie folgt bezeichnet: Außenhülse = Outer Barrel Innenhülse = Inner Barrel

Nockenhülse = Breaking Plank Schraube = Screw

Deckel = Lid

Auf die im Querschnitt viereckförmige Halterung wird zuerst der Deckel/Lid aufgesteckt. Ein Gewinde der Halterung zeigt dabei zur freien Seite und weg von einem Halterungsarm der Halterung. Anschließend wird in einer Ausführungsform ein Arretiernocken in die Innenhülse/Inner Barrel eingelegt, wobei jeweils die viereckigen Öffnungen der beiden Teile aneinander liegen müssen und der Arretiernocken über die Innenhülse vorsteht. Selbstverständlich kann der Arretiernocken alternativ auch an der Halterung oder an einer der Halterung drehfest zugeordneten Nockenhülse angeordnet sein. Der Arretiernocken ist derart ausgerichtet dass er in einer Gebrauchslage des Toiletten- oder Küchenpapierrollenhalters eine Drehung der Außenhülse schwerkraftsbedingt verhindert und unter einem sich spitzwinklig zu einer vertikalen Mittelachse der Haltung spitzwinklig ausgerichteten Tangentialwinkel die Außenhülse bei einem gerichteten Abziehen von Papier von einer auf der Außenhülse befestigten Papierrolle die Außenhülse zur Verdrehung freigibt.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die zugehörige Zeichnung näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung des Toiletten- und Küchenpapierrollenhalters nach der Erfindung,

Fig. 2 eine erste perspektivische Explosionsdarstellung des Toiletten- und Küchenpapierrollenhalters nach Fig. 1 , Fig. 3 eine zweite perspektivische Explosionsdarstellung des Toiletten- und Küchenpapierrollenhalters nach Fig. 1 ,

Fig. 4 eine dritte perspektivische Explosionsdarstellung des Toiletten- und Küchenpapierrollenhalters nach Fig. 1 ,

Fig. 5 eine Teildarstellung des Toiletten- und Küchenpapierrollenhalters nach Fig. 1 ,

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht der Darstellung nach Fig. 5,

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht des Toiletten- und Küchenpapierrollenhalters nach Fig. 1 mit aufgesetzter Toilettenpapierrolle,

Fig. 8 eine Seitenansicht der Darstellung nach Fig. 7,

Fig. 9 eine weitere perspektivische Ansicht des Toiletten- und Küchenpapierrollenhalters nach Fig. 1 mit aufgesetzter Toilettenpapierrolle,

Fig. 10 eine Seitenansicht der Darstellung nach Fig. 9,

Fig. 11 einen Teilschnitt durch die Darstellung nach Fig. 10,

Fig. 12 eine Darstellung der Einzelheit nach Fig. 6 in alternativer Ausgestaltung und

Fig. 13 eine perspektivische Darstellung des Toiletten- und Küchenpapierrollenhalters nach Fig. 1 in alternativer Ausgestaltung. Der Toilettenrollenhalter 7 umfasst einen Rollstopp- Mechanismus 8 und kann mit veränderten Maßen auch als ein Küchenpapierrollenhalter verwendet werden.

Der Rollstopp-Mechanismus 8 umfasst eine Außenhülse 1 , eine Innenhülse 2, einen Arretiernocken 9, einen Deckel 5 und eine Halterung 6. Die Halterung 6 ist parallel und beabstandet zu einem Befestigungsschenkel 20, ausgerichtet, der an einer Wand, einem Ständer oder dergleichen anbringbar ist. Die Halterung 6 wiest vorliegend einen quadratischen Querschnitt auf, es ist aber ersichtlich, dass ein beliebiger Mehrkant-Querschnitt oder eine Verzahnung ebenfalls möglich sind, um eine den Arretiernocken 9 aufweisende Nockenhülse 3 drehfest zu lagern, Selbstverständlich kann der Arretiernocken 9 auch unmittelbar in die Halterung 6 eingesetzt werden oder er ist Bestandteil einer Platte 10, die auf dem Umfang der Halterung 6 aufliegt und in eine zumindest partielle Freimachung 11 der Innenhülse 2 eingesetzt ist. Auf der Nockenhülse 3 ist die Innenhülse 2 drehfest angeordnet und die mehrere sich axial über die Länge erstreckende Innennuten 13 aufweisende Außenhülse 1 mit Spiel gegenüber der Nockenhülse 3 gleitend auf der Innenhülse 2 gelagert ist. Die Innennuten 13 sind gleichmäßig über den Umfangverteilt und zur Aufnahme bzw. zum Eintauchen des Arretiernockens 9 in einer Arretierlage des Rollstop-Mechanismus 8 bemessen.

Um die Innenhülse 2 auf die den Arretiernocken 9 aufweisende Nockenhülse 3 aufschieben zu können, erstreckt sich die Freimachung 11 der Innenhülse 2 schlitzförmig oder kreuzförmig über die Innenhülse 2 und weist zumindest eine an den Arretiernocken 9 angepasste Breite auf.

Eine axiale Sicherung der Bauteile an der Halterung 6 erfolgt zum einen Mittels des auf die Halterung 6 aufgesetzten Deckels 5 und zum einem mittels einer in ein stirnseitiges Gewinde der Halterung 6 eingesetzte Schraube 4. Die Außenhülse 1 weist zur drehfesten Anordnung einer Toilettenpapierrolle 14 eine Außenverzahnung 15 oder eine flexible oder federnde Oberflächenstruktur 16 auf.

Der Arretiernocken 9 ist der Halterung 6 derart unmittelbar oder mittelbar ortsfest zugeordnet, dass er in einer Gebrauchslage des Toilettenrollenhalters 7 eine Drehung der Außenhülse 1 verhindert und unter einem zumindest spitzwinklig zu einer horizontalen Mittelachse der Haltung 6 ausgerichteten Tangentialwinkel die Außenhülse 1 zur Verdrehung freigibt, wie durch den die Abzugsrichtung präsentierenden Pfeil 12 dargestellt ist. Durch einen Abstand zwischen der Nockenhülse 3 und der Außenhülse 1 im Bereich der Freimachung 11 der Innenhülse 2 kann die Außenhülse 1 mit der Innenhülse 2 relativ zu dem Arretiernocken 9 verlagert werden.

Die Innenhülse 2 (Inner Barrel) kann etwas Spiel zu der Außenhülse 1 aufweisen und die Nockenhülse 3 respektive der Arretiernocken 9 wird in Wesentlichen spielfrei der Halterung 6 zugeordnet. Auf der freien Stirnseite der Halterung 6 wird die Schraube 4 (Screw) auf der Seite der Innenhülse 2 (Inner Barrel) und der Nockenhülse 3 (Breaking Plank) angesetzt. Die Innenhülse 2 (Inner Barrel) und die Nockenhülse 3 (Breaking Plank) haben jeweils ein runde Öffnung und erlauben die Schraube 4 (Screw) in das Gewinde der viereckigen Halterung 6 zu drehen.

Die Schraube 4 (Screw) dafür sorgt, dass die Innenhülse 2 (Inner Barrel) und die Nockenhülse 3 (Breaking Plank) an den runden Öffnungen nur noch bis zu 2 mm Bewegungs-Spielraum haben. Die Nockenhülse 3 (Breaking Plank) ist nun wie eins mit der viereckigen Halterung 6 fest verbunden und die Innenhülse 2 (Inner Barrel) liegt mit ca. 2mm Spielraum an beiden Enden auf dem viereckigen Arm der Halterung 6 und der Schraube 4 (Screw) auf. Die Außenhülse 1 (Outer Barrel) wird mit der Seite ihres Gewindes 1 über die Schraube 4 (Screw), die Innenhülse 2 (Inner Barrel) und die Nockenhülse 3 (Breaking Plank) geschoben. Der Außendurchmesser der Innenhülse 2 (Inner Barrel) ist geringfügig kleiner bemessen als der Innendurchmesser der Nockenhülse 3 (Breaking Plank) und sorgt für ein einwandfreies gleitendes Drehen. Ein runder Spalt bleibt an der Öffnung der Nockenhülse 3 (Breaking Plank) zwischen der Innenhülse 2 (Inner Barrel) übrig. Hier wird nun passgenau das Gewinde des Deckels 5 (Lid) eingedreht. Vollständig aufgedreht, verpacken die Außenhülse 1 (Outer Barrel) und der Deckel 5 (Lid) die auf der viereckigen Halterung 6 aufgesteckten Teile.

Eine (Toiletten-)Papierrolle 14 wird auf die abgerundete Seite 18 der Außenhülse 1 (Outer Barrel) geschoben, die nach ca. einem Zentimeter von der abgerundeten Form in die sternförmige Außenverzahnung 15 übergeht. Die Kanten der Außenverzahnung 15 sorgen dafür, dass die Pappe der Papierrolle nicht verrutscht beim Ziehen an dem Papier 19.

In das Innere der Außenhülse 1 (Outer Barrel) sind die Vertiefungen in Form der Innennuten 13 eingearbeitet, die dafür sorgen, dass sich der Arretiernocken 9 der Nockenhülse 3 (Breaking Plank) in einer Arretierstellung des Rollstop-Mechanismus 8 in einer bestimmten Abzugsrichtung des Papiers 19, die beispielsweise in Fig. 9 dargestellt ist, verkeilt, der Arretiernocken 9 und die Innennuten 13 der Außenhülse 1 (Outer Barrel) sind im Nichtgebrauch immer verkeilt, da die Außenhülse 1 (Outer Barrel) und die Innenhülse 2 (Inner Barrel) lose auf der Halterung 6 und der Nockenhülse 3 (Breaking Plank) liegen. Bei einem Zug am Papier 19 nach oben hinweg bzw. unter einem zumindest spitzwinkligen Tangentialwinkel oder bis hin zu einem waagerechten Tangentialwinkel / Zugwinkel, zur horizontalen Mittelachse (siehe Fig. 7) werden der die Außenhülse 1 (Outer Barrel) und die Innenhülse 2 (Inner Barrel) derart zueinander verlagert, dass der Arretiernocken 9 nicht mehr in einer der Innennuten 13 der Außenhülse 1 (Outer Barrel) einliegt wie in Fig. 11 dargestellt ist. So wird die Rotation der Toilettenpapierrolle 14 bzw. der Außenhülse 1 (Outer Barrel) um die Halterung 6 ermöglicht, bis der Abzugswinkel relativ zu der horizontalen nach unten weist, also quasi überstumpf wird und der Arretiernocken 9 in eine der Innennuten 13 der Außenhülse 1 (Outer Barrel) eingreift, was durch die Schwerkraft unterstützt wird. Ein vollständiger Stillstand der Toilettenpapierrolle 14 und die entsprechende Zugkraft sorgen schließlich für eine Überstrapazierung des Papiers 19 was in einem Abreißen des abgerollten Papiers 19 von der Toilettenpapierrolle 14 resultiert, was in Fig. 9 dargestellt ist.

Die Außenhülse 1 (Outer Barrel) weist die Form eines zylinderförmigen Aufsatzes, mit einer sternförmigen Außenwand auf. Innen befinden sich in regelmäßigen Abständen Vertiefungen in Form von Innennuten 13.

Das eine Ende der Außenhülse 1 (Outer Barrel) ist offen mit einem ca.10 mm Innengewinde und das andere Ende ist abgerundet. Die der Außenhülse 1 (Outer Barrel) sorgt für den nötigen Halt der aufgesetzten (Toilet- ten-)Papierrolle 14 und kann frei rotieren. Die als Innennuten 13 ausgebildeten Vertiefungen an der Innenseite werden für den Stopp-Mechanismus verwendet. Das Gewinde der Außenhülse 1 wird mit dem Deckel (Lid) verbunden (siehe Fig. 2) und dient dazu, dass sich die Außenhülse 1 (Outer Barrel) (siehe Fig. 2) bei der Anwendung sich nicht verschiebt und von der Vorrichtung fällt. In einem umhüllt die Außenhülse 1 (Outer Barrel) die Innenhülse 2 (Inner Barrel), die Nockenhülse 3 (Breaking Plank) und den Aufsteckbereich der Halterung 6 (siehe Fig. 2). Um Papierrollen mit unterschiedlich großem Innen-Durchmesser abdecken zu können, werden verschiedene Größen der Außenhülse 1 hergestellt oder die Außenhülse 1 werden verstellbar gemacht. Fig. 5: zeigt im Detail die Komponente Innenhülse 2 (Inner Barrel) (siehe auch Fig. 2) Diese sieht aus wie eine zylinderförmige Hülse, die an jedem Ende eine Öffnung hat. Eine Seite hat einen runden Ausschnitt, die einen freien Durchgang für die Schraube 4 (Screw) zur Nockenhülse 3 (Breaking Plank) und der Halterung 6 ermöglicht. Der Durchmesser ist bis zu ca. 2 mm größer als die des Schraubenkopfes bzw. der Schraube 4 (Screw). Die andere Seite hingegen hat einen viereckförmigen Ausschnitt, bei dem die beiden diagonalen Ecken zur großen Öffnung hin einen ca. 2 mm größeren lichten Durchmesser haben als die des Aufsteckbereichs der Halterung 6. In die große Öffnung wird die Platte 10 mit dem Arretiernocken 9 passend genau eingelegt und zusammen mit der viereckigen Öffnung auf die Halterung 6 drauf gesteckt. Die vergrößerten Durchmesser von ca. 2 mm sorgen dafür, dass der Bewegungsspielraum der Mechanik sich in Grenzen hält und ein Verkeilen vermieden ist. Wenn die Erfindung nicht in Gebrauch ist, ruhen die oberen Seiten des runden und viereckigen Ausschnitts auf auf der Halterung 6 und (siehe Fig. 2). Die Innenhülse 2 (Inner Barrel) hat eine glatte runde Zylinderform, die als ein Gleitlager für die Außenhülse 1 (Outer Barrel) dient.

Fig. 6: zeigt die Komponenten die Platte 10 mit dem Arretiernocken 9 und die Innenhülse 2 (Inner Barrel), wenn Sie zusammengelegt sind, (siehe Fig. 2). Breaking Plank 1 ist ein schmaler Stift, ähnlich wie ein Balken, versehen mit einer viereckigen 10 x 10 mm Aushöhlung auf einer Seite und bis zu ca. 70 mm Tiefe, wird wie oben genannt in die große Öffnung von Inner Barrel 3 gelegt und auf Halterung gesteckt (siehe Fig. 2). Ein kleines Loch mit ca. 4mm Durchmesser auf der anderen Seite, wird benötigt um die Schraube 4 (Screw) hineinzustecken. Die Nockenhülse 3 (Breaking Plank) und die Halterung 6 werden durch das Anziehen der Schraube 4 (Screw) miteinander gekoppelt. Auf der Oberseite der Nockenhülse 3 (Breaking Plank) befindet sich eine kleine Öffnung, bis zu ca. 2 mm Hervorhebung und ca. 15 mm Breite. Seitlich betrachtet sieht es aus wie ein Zahn von einem Zahnrad. Dieser kleine Zahn spielt als Arretiernocke 9, mit dem Rest der Nockenhülse 3 (Breaking Plank), eine wichtige Rolle. Sie hält die Rotation auf beim Zug der Papierrolle nach unten hinweg. Die Nockenhülse 3 (Breaking Plank) hat von der Zahnspitze bis zur Rückseite einen Durchmesser, der es erlaubt, dass die Nockenhülse 3 (Breaking Plank) vollständig in der Innenhülse 2 (Inner Barrel) verschwindet (siehe Fig. 2).

Fig. 7: zeigt die Nockenhülse 3 (Breaking Plank) und die Innenhülse 2 (Inner Barrel) wenn Sie zusammengelegt sind, wo Sie nicht verzahnt sind und damit die Papierrolle rollt.

Fig. 8: zeigt die Innenansicht der Außenhülse 1 (Outer Barrel) mit der umfangsseitigen der Verzahnung, der Arretiernocken 9 der Nockenhülse 3 (Breaking Plank) und die Innenhülse 2 (Inner Barrel).

Dier Zustand bei dem ein Abrollen von Papier 19 möglich ist, wird beim Ziehen des Papiers 19 von der Papierrolle nach oben, bis hin zum waagerechten Zugwinkel, also einem spitzen Tangentialwinkel zu einer Horizontalen erreicht. Erst bei weiterem Herablassen des Zugwinkels nach unten, tritt das Gesetz der Schwerkraft ein und lässt die die Innenhülse 2 (Inner Barrel) abgleiten. Somit entsteht ein ca. 2mm Spielraum zwischen den beiden Komponenten, während sich der Arretiernocken 9 der Nockenhülse 3 (Breaking Plank), in die als Innennuten 13 ausgebildeten Vertiefungen auf der Innenseite der Außenhülse 1 (Outer Barrel) verzahnt und somit die Rotation zu 100% bremst, unabhängig von Dicke/Dünne des Papiers. Durch Wiederholen des Prozesses, wird der Arretiernocken 9 erneut aus der Innennut 13 gezogen bzw. die Außenhülse 1 relativ zu dem Arretiernocken 9 verlagert (fig. 11 ), bis der Nutzer eine beliebige Menge an Papier gezogen hat, unter der Regel, dass der Zugwinkel unterhalb des ca. waagerechten Winkels liegt. Fig. 9: zeigt die Nockenhülse 3 (Breaking Plank) und die Innenhülse 2 (Inner Barrel) wenn Sie zusammengelegt sind wo Sie verzahnt sind und damit die Papierrolle gestoppt wird und nicht mehr rollt.

Fig 10: zeigt die Innenansicht der Außenhülse 1 (Outer Barrel) mit der Verzahnung, den jetzt verzahnten also in eine der Innennuten 13 eingreifenden Arretiernocken 9 der Nockenhülse 3 (Breaking Plank) und die Innenhülse 2 (Inner Barrel).

Bezugszeichen rrel el Plank lter s