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Patent Searching and Data


Title:
VEHICLE HEADLIGHT AND METHOD FOR ASSISTING A PARKING MANOEUVRE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/187823
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a vehicle headlight (1) which comprises - a high-resolution lighting device (2) for projecting different light distributions onto a drivable area (4) that lies in front of a vehicle (3), - an ambient detection device (5) for detecting at least one parking space (6) located in the surroundings of the vehicle (3), and - a control device (7) for dynamically actuating said lighting device (2), wherein the ambient detection device (5) is configured to emit information corresponding to a detected parking space (6) to the control device (7), said control device (7) being configured, in the event of a parking space (6) being detected by the ambient detection device (5) and taking into account at least the information from the ambient detection device (5) relating to the parking space (6), to actuate the lighting device (2) such that said lighting device (2) projects at least one predefinable floor projection (8), representing at least the length of the vehicle, onto the drivable area (4) lying in front of the vehicle (3).

Inventors:
HARTMANN PETER (AT)
REINPRECHT MARKUS (AT)
PÜRSTINGER JOSEF (AT)
REISINGER BETTINA (AT)
HAUER CLEMENS (AT)
MAYER MATTHIAS (AT)
KALOUSEK CHRISTIAN (AT)
LAHMER MARTIN (AT)
Application Number:
PCT/AT2018/000018
Publication Date:
October 18, 2018
Filing Date:
April 11, 2018
Export Citation:
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Assignee:
ZKW GROUP GMBH (AT)
Foreign References:
AT513738A12014-07-15
AT513909A12014-08-15
AT514333A42014-12-15
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWALTSKANZLEI MATSCHNIG & FORSTHUBER OG (AT)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Fahrzeugscheinwerfer (1), umfassend eine hochauflösende Leuchtvorrichtung (2) zur Projektion unterschiedlicher Lichtverteilungen auf einen vor einem Fahrzeug (3) liegenden Fahrbahnbereich(4),

- eine Umgebungserfassungseinrichtung (5) zur Erfassung zumindest einer in der Umgebung des Fahrzeugs (3) befindlichen Parklücke (6), und

- eine Steuerungseinrichtung (7) zur dynamischen Ansteuerung der Leuchtvorrichtung (2), wobei die Umgebungserfassungseinrichtung (5) dazu eingerichtet ist, zu einer erfassten Parklücke (6) korrespondierende Informationen an die Steuerungseinrichtung (7) auszugeben, wobei die Steuerungseinrichtung (7) dazu eingerichtet ist, im Falle der Erfassung einer Parklücke (6) durch die Umgebungserfassungseinrichtung (5) unter Berücksichtigung zumindest der die Parklücke (6) betreffenden Informationen der Umgebungserfassungseinrichtung (5) die Leuchtvorrichtung (2) dergestalt anzusteuern, dass die Leuchtvorrichtung (2) zumindest eine vorgebbare, zumindest die Fahrzeuglänge repräsentierende Bodenprojektion (8) auf den vor dem Fahrzeug (3) liegenden Fahrbahnbereich (4) projiziert.

2. Fahrzeugscheinwerfer (1) nach Anspruch 1, wobei die zumindest die Fahrzeuglänge repräsentierende Bodenprojektion (8) zumindest einen aufgehellten Anfangsabschnitt (AI) und einen aufgehellten Endabschnitt (A2) aufweist, wobei der Abstand von einem äußeren Ende des Anfangsabschnitts (AI) hin zu einem äußeren Ende des Endabschnitts (A2) die Fahrzeuglänge repräsentiert.

3. Fahrzeugscheinwerfer (1) nach Anspruch 2, wobei ebenso der Bereich zwischen Anfangsabschnitt (A ) und Endabschnitt (A2) dergestalt aufgehellt ist, dass die zumindest die Fahrzeuglänge repräsentierende Bodenprojektion (8) eine im Wesentlichen rechteckige Form aufweist, wobei die Länge des Rechteckes zwischen 100% und 150% des Fahrzeugs (3) beträgt.

4. Fahrzeugscheinwerfer (1) nach Anspruch 3, wobei die Breite des Rechteckes der Breite des Fahrzeuges (3) entspricht.

5. Fahrzeugscheinwerfer (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei die Steuerungseinrichtung (7) eine Schnittstelle aufweist, mittels der der Abstand von einem äußeren Ende des Anfangsabschnitts (AI) hin zu einem äußeren Ende des Endabschnitts (A2) durch den Fahrzeuglenker innerhalb eines Bereichs von 100% bis 150% der Fahrzeuglänge wählbar ist.

6. Fahrzeugscheinwerfer (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Steuerungseinrichtung (7) dazu eingerichtet ist, die Leuchtvorrichtung (2) dergestalt anzusteuern, dass die Bodenprojektion (8) in einen Nahbereich der Parklücke (6) projiziert wird, der insbesondere auf Flöhe der Parklücke (6) auf der Fahrbahn neben der Parklücke (6) liegt.

7. Fahrzeugscheinwerfer (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Leuchtvorrichtung (2) dazu eingerichtet ist, zusätzlich zur Bodenprojektion (8) zumindest eine Abblendlichtverteilung zu erzeugen.

8. Fahrzeugscheinwerfer (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Steuerungseinrichtung (7) dazu eingerichtet ist, unter Berücksichtigung

- der Position und Orientierung des Fahrzeuges (3) in Bezug auf die Parklücke

- sowie von einer erfassten Lage und Abmessungen der Parklücke (6), zumindest ein Sollparkmanöver zu berechnen oder zu erfassen, und die Leuchtvorrichtung (2) dergestalt anzusteuern, dass in Abhängigkeit von einem Vergleich

- der durch die Umgebungserfassungseinrichtung (5) erfassten Position und Orientierung des Fahrzeuges (3) in Bezug auf die erfasste Parklücke (6)

- und des zumindest einen Sollparkmanövers,

Lenkinstruktionen repräsentierende Symbole auf Fahrbahn projiziert werden.

9. Fahrzeugscheinwerfer (1) nach Anspruch 8, wobei die Symbole Pfeilsymbole umfassen.

10. Fahrzeugscheinwerfer (1) nach Anspruch 8 oder 9, wobei die Symbole zumindest zwei Bodenprojektionen in Form gerader oder gebogener Linien umfassen, wobei eine erste Linie (Gist) die Ist-Orientierung des Fahrzeuges (3) repräsentiert und die zweite Linie (Gsou) eine aus dem zumindest einen Sollparkmanöver abgeleitete Soll-Orientierung des Fahrzeuges (3) in Bezug auf die Parklücke (6) repräsentiert.

11. Fahrzeugscheinwerfer (1) nach Anspruch 8 oder 9, wobei die Steuerungseinrichtung (7) eine Schnittstelle aufweist, über die Informationen bezüglich des aktuellen Lenkeinschlages des Fahrzeuges (3) zuführbar sind, wobei die Symbole zumindest zwei Bodenprojektionen in Form gerader oder gebogener Linien umfassen, wobei die Steuerungseinrichtung (7) dazu eingerichtet ist, die Linien dergestalt zu projizieren, dass eine erste Linie den Ist-Lenkeinschlag des Fahrzeuges (3) repräsentiert und die zweite Linie einen aus dem zumindest einen Sollparkmanöver abgeleiteten Soll-Lenkeinschlag des Fahrzeuges (3) in Bezug auf die Parklücke (6) repräsentiert.

12. Fahrzeugscheinwerfer (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Umgebungserfassungseinrichtung (5) dazu eingerichtet ist, die Abmessungen der Parklücke (6) zu erfassen und mit den Fahrzeugabmessungen zur Überprüfung der Möglichkeit des Einparkens zu vergleichen, wobei die Umgebungserfassungseinrichtung (5) zur Zufuhr des Ergebnisses des Vergleiches mit der Steuerungseinrichtung (7) verbunden ist, wobei die Steuerungseinrichtung (7) dazu eingerichtet ist, ausschließlich im Falle eines positiven Prüfungsergebnisses die Leuchtvorrichtung (2) zur Projektion zumindest einer die Fahrzeuglänge repräsentierenden Bodenprojektion (8) anzusteuern.

13. Fahrzeugscheinwerfer (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Steuerungseinrichtung (7) eine Schnittstelle zur Zufuhr von zusätzlichen Umgebungsdaten aufweist, die nicht durch die Umgebungserfassungseinrichtung (5) erfasst wurden, wobei die Steuerungseinrichtung (7) dazu eingerichtet ist, diese zusätzlichen Umgebungsdaten bei einer Festlegung der Bodenprojektion (8) laufend zu berücksichtigen.

14. Fahrzeugscheinwerfer (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Leuchtvorrichtung (2) zur Projektion voneinander unterschiedlicher Lichtverteilungen in einer Matrix angeordnete separat ansteuerbare LED-Lichtquellen umfasst.

15. Fahrzeugscheinwerfer (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Leuchtvorrichtung (2) zur Projektion unterschiedlicher Lichtverteilungen zumindest eine Laserlichtquelle mit einem der Laserlichtquelle nachgeordneten Lichtkonversionselement zur Wandlung des Laserlichtes in sichtbares Licht umfasst, wobei das durch die Laserlichtquelle abgestrahlte Licht auf zumindest eine Lichtumlenkeinheit gelenkt ist, wobei die Lichtumlenkeinheit dazu eingerichtet ist, das von der Laserlichtquelle abgestrahlte Licht dergestalt in unterschiedliche vorgebbare Richtungen auf das Lichtkonversionselement zu lenken, dass voneinander unterschiedliche Lichtverteilungen erzeugbar sind.

16. Kraftfahrzeug mit einem Fahrzeugscheinwerfer (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

17. Verfahren zur Unterstützung eines Einparkvorganges eines Fahrzeuges (3) in eine Parklücke (6) mittels einer Bodenprojektion (8) durch einen Fahrzeugscheinwerfer, insbesondere einen Fahrzeugscheinwerfer (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Fahrzeugscheinwerfer (1) eine hochauflösende Leuchtvorrichtung (2) zur Projektion unterschiedlicher Lichtverteilungen auf einen vor einem Fahrzeug (3) liegenden Fahrbahnbereich (4),

- eine Umgebungserfassungseinrichtung (5) zur Erfassung zumindest einer in der Umgebung des Fahrzeugs (3) befindlichen Parklücke (6), sowie

- eine Steuerungseinrichtung (7) zur dynamischen Ansteuerung der Leuchtvorrichtung (2), umfasst, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: a) Erfassen zumindest einer in der Umgebung des vor dem Fahrzeug (3) liegenden Fahrbahnbereichs befindlichen Parklücke (6) mittels der Umgebungserfassungseinrichtung (5), b) Ausgabe von zu einer erfassten Parklücke (6) korrespondierenden Informationen durch die Umgebungserfassungseinrichtung (5) an die Steuerungseinrichtung (7), und c) Projizieren zumindest einer vorgebbaren, zumindest die Fahrzeuglänge repräsentierenden Bodenprojektion (8) auf den vor dem Fahrzeug (3) liegenden Fahrbahnbereich (4) mittels der Leuchtvorrichtung (2) durch entsprechendes Ansteuern der Leuchtvorrichtung (2) durch die Steuerungseinrichtung (7).

Description:
FAHRZEUGSCHEINWERFER SOWIE VERFAHREN ZUR UNTERSTÜTZUNG EINES

EINPARKVORGANGES

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugscheinwerfer. Weiters betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Unterstützung eines Einparkvorganges eines Fahrzeuges in eine Parklücke mittels einer Bodenprojektion durch einen Fahrzeugscheinwerfer.

Systeme, die bei Einparkvorgängen von Fahrzeugen in Parklücken unterstützend eingreifen oder mitwirken, sind aus dem Stand der Technik bekannt. In der Automobilindustrie werden hierbei typischerweise Systeme eingesetzt, die über Kameras und/ oder Abstandssensoren verfügen, die an diversen Bereichen eines Fahrzeuges, insbesondere an den Stoßfängern oder im Bereich des Kühlergrills, angeordnet sind.

Der Fahrzeuglenker kann durch solche Systeme auf unterschiedliche Weise während eines Einparkvorganges unterstützt werden. Die Unterstützungsmaßnahmen reichen von Tonsignalen, optischen Signalen auf einem Bildschirm, optischen Signalen auf einem Head- Display bis hin zu Automatismen, die den Einparkvorgang vollständig übernehmen können.

Solche Systeme sind komplex und unter Umständen fehleranfällig, da die darin verwendeten Komponenten im Allgemeinen direkten Umwelteinflüssen ausgesetzt sind und beispielsweise aufgrund von Verschmutzung ausfallen können, oder, insbesondere im Falle einer Anordnung im Stoßfänger, durch mechanische Einwirkungen beschädigt werden können. Die Verwendung von Tonsignalen wird typischerweise lediglich dazu eingesetzt, Abstände zu signalisieren. Die Verwendung von optischen Signalen im Innenbereich eines Fahrzeuges erlaubt zwar die Anzeige von Lenkinformationen, allerdings hat die Anzeige im Innenbereichs eines Fahrzeuges zur Folge, dass die Aufmerksamkeit des Fahrzeuglenkers auf die innenliegende Anzeige gelenkt wird, wodurch der außerhalb des Fahrzeug liegende Bereich außer Acht geraten kann. Dies ist insbesondere in Situationen problematisch, in denen sich Dritte, beispielsweise Fußgänger oder Fahrradfahrer, relativ zu dem Fahrzeug bewegen.

Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung ein System zu schaffen, das die obig genannten Nachteile überwindet, robust ist und dazu eingesetzt werden kann, den Fahrzeuglenker bei der Durchführung eines Einparkmanövers, insbesondere bei der Auswahl einer geeigneten Parklücke, wirksam zu unterstützen.

Diese Aufgabe wird mit einem Fahrzeugscheinwerfer gelöst, der erfindungsgemäß

- eine hochauflösende Leuchtvorrichtung zur Projektion unterschiedlicher Lichtverteilungen auf einen vor einem Fahrzeug liegenden Fahrbahnbereich,

- eine Umgebungserfassungseinrichtung zur Erfassung zumindest einer in der Umgebung des Fahrzeugs befindlichen Parklücke, wobei sich die Parklücke zum Zeitpunkt des Erfassens bevorzugt in der Umgebung des vor dem Fahrzeug liegenden Fahrbahnbereichs befindet, und

- eine Steuerungseinrichtung zur dynamischen Ansteuerung der Leuchtvorrichtung umfasst, wobei die Umgebungserfassungseinrichtung dazu eingerichtet ist, zu einer erfassten Parklücke korrespondierende Informationen an die Steuerungseinrichtung auszugeben, wobei die Steuerungseinrichtung dazu eingerichtet ist, im Falle der Erfassung einer Parklücke durch die Umgebungserfassungseinrichtung unter Berücksichtigung zumindest der die Parklücke betreffenden Informationen der Umgebungserfassungseinrichtung die Leuchtvorrichtung dergestalt anzusteuern, dass die Leuchtvorrichtung zumindest eine vorgebbare, zumindest die Fahrzeuglänge repräsentierende Bodenprojektion auf den vor dem Fahrzeug liegenden Fahrbahnbereich projiziert. Zudem kann vorgesehen sein, dass die hochauflösende Leuchtvorrichtung zusätzlich zur Projektion unterschiedlicher Lichtverteilungen auf andere in der Umgebung des Fahrzeugs liegende Fahrbahnbereiche eingerichtet ist, die nicht nur vor dem Fahrzeug liegen, oder dass zu diesem Zweck eine zusätzliche hochauflösende Leuchtvorrichtung vorgesehen ist.

Die Nutzung eines Fahrzeugscheinwerfers mit einer hochauflösenden Leuchtvorrichtung zur Unterstützung eines Einparkvorganges hat den besonderen Vorteil, dass bei dieser erfind ungs emäßen Anordnung die den Fahrzeuglenker unterstützenden Signale direkt auf die Fahrbahn projiziert werden können, sodass die volle Aufmerksamkeit des Fahrzeuglenkers weiterhin auf die Fahrbahn gerichtet ist. Zudem ist durch die Unterbringung der Umgebungserfassungseinrichtung und der Steuereinrichtung ein Aufbau geschaffen, der besonders kompakt und robust ist und in einfacher Weise ohne Anpassung der verbleibenden Fahrzeugbereiche in ein Fahrzeug integriert werden kann. Durch die Projektion zumindest einer zumindest die Fahrzeuglänge repräsentierende Bodenprojektion auf den vor dem Fahrzeug liegenden Fahrbahnbereich kann der Fahrzeuglenker aufgrund eines Vergleichs der Bodenprojektion mit der Parklücke vorab abschätzen, ob die Parklücke für einen Einparkvorgang ausreichend groß ist.

Bei der hochauflösenden Leuchtvorrichtung kann es sich prinzipiell um jede dem Fachmann bekannte Leuchtvorrichtung handeln, die dazu geeignet ist unterschiedliche Lichtverteilungen in einer Auflösung von 1°, bevorzugt weniger als 0,5°, auf eine Fahrbahn zu projizieren. Bei den Lichtverteilungen kann es sich beispielsweise um eine Abblendlicht- oder eine Fernlichtverteilung, aber auch eine zu einer Bodenprojektion korrespondierende Lichtverteilung handeln.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die zumindest die Fahrzeuglänge repräsentierende Bodenprojektion zumindest einen aufgehellten Anfangsabschnitt und einen aufgehellten Endabschnitt aufweist, wobei der Abstand von einem äußeren Ende des Anfangsabschnitts hin zu einem äußeren Ende des Endabschnitts die Fahrzeuglänge repräsentiert. Bestehen der aufgehellte Anfangsabschnitt und Endabschnitt beispielsweise jeweils aus zueinander parallel orientierten Streifen, wie in Fig. 2 bis 4 gezeigt ist, so ist der besagte Abstand durch den Abstand der äußeren voneinander abgewandten Enden der Streifen gegeben. Die Aufhellung der besagten Abschnitte erfolgt durch gezielte Abstrahlung von Licht durch die Leuchtvorrichtung, wobei die Lichtabstrahlung dergestalt gewählt ist, dass die Lichtirvtensität in den aufgehellten Bereich aus Sicht des Fahrzeuglenkers sichtbar größer ist als die des umgebenden Bereichs, insbesondere die Lichtintensität des unmittelbar umgebenden Bereichs um zumindest 20% übersteigt, bevorzugt um 50% oder - im Falle von Dunkelheit - auch weit über 500% übersteigt.

Zudem kann vorgesehen sein, dass ebenso der Bereich zwischen Anfangsabschnitt und Endabschnitt dergestalt aufgehellt ist, dass die zumindest die Fahrzeuglänge repräsentierende Bodenprojektion eine im Wesentlichen rechteckige Form aufweist, wobei die Länge des Rechteckes zwischen 100% und 150% des Fahrzeugs beträgt. Diese Längenangaben beziehen sich auf eine horizontale Fahrbahn und horizontale Fahrzeug- bzw. Fahrzeugscheinwerferlage. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Breite des Rechteckes der Breite des Fahrzeuges entspricht. Dadurch kann der Fahrzeuglenker zudem die Breite der Parklücke mit der Breite des Fahrzeuges auf einfache Weise vergleichen.

Auch kann es günstig sein, wenn die Steuerungseinrichtung eine Schnittstelle aufweist, mittels der der Abstand von einem äußeren Ende des Anfangsabschnitts hin zu einem äußeren Ende des Endabschnitts durch den Fahrzeuglenker innerhalb eines Bereichs von 100% bis 150% der Fahrzeuglänge wählbar ist. Der Fahrzeuglenker kann auf diese Weise eine Projektion wählen, die ein vorgebbares (nichtganzzahliges) Vielfaches der originalen Fahrzeuggröße ist und so eine Bodenprojektion wählen, die seiner bevorzugten minimalen Parklückengröße entspricht. Die Wahl der Länge der Bodenprojektion bzw. des Abstands der besagten Abschnitte kann gestuft (z.B. in 1 %- bis 10%-Schritten) oder ebenso stufenlos erfolgen.

Bevorzugt kann die Steuerungseinrichtung dazu eingerichtet sein, die Leuchtvorrichtung dergestalt anzusteuern, dass die Bodenprojektion in einen Nahbereich der Parklücke projiziert wird, der insbesondere auf Höhe der Parklücke auf der Fahrbahn neben der Parklücke liegt. Ein solcher Nahbereich liegt beispielsweise innerhalb eines Abstands von maximal 5m von der Parklücke.

Auch kann es günstig sein, wenn die Leuchtvorrichtung dazu eingerichtet ist, zusätzlich zur Bodenprojektion zumindest eine Abblendlichtverteilung zu erzeugen.

Zur zusätzlichen Unterstützung eines Einparkvorganges kann vorgesehen sein, dass die Steuerungseinrichtung dazu eingerichtet ist, unter Berücksichtigung

- der Position und Orientierung des Fahrzeuges in Bezug auf die Parklücke,

- sowie von einer erfassten Lage und Abmessungen der Parklücke,

zumindest ein Sollparkmanöver zu berechnen oder zu erfassen, und die Leuchtvorrichtung dergestalt anzusteuern, dass in Abhängigkeit von einem Vergleich

- der durch die Umgebungserfassungseinrichtung erfassten Position und Orientierung des Fahrzeuges in Bezug auf die erfasste Parklücke

- und des zumindest einen Sollparkmanövers, Lenkinstruktionen repräsentierende Symbole auf die Fahrbahn projizierbar sind bzw. projiziert werden. Zu diesem Zweck werden entsprechende Positionsdaten und Orientierungsdaten durch die Umgebungserfassungerfassungseinrichtung an die Steuerungsvorrichtung geliefert. Dadurch kann der Fahrzeuglenker während eines Einparkvorganges aktiv unterstützt werden. Die Lenkinstruktionen repräsentierenden Symbole können beispielsweise Pfeilsymbole umfassen.

Alternativ oder ergänzend dazu können die Symbole zumindest zwei Bodenprojektionen in Form gerader oder gebogener Linien umfassen, wobei eine erste Linie die Ist-Orientierung des Fahrzeuges repräsentiert und die zweite Linie eine aus dem zumindest einen Sollparkmanöver abgeleitete Soll-Orientierung des Fahrzeuges in Bezug auf die Parklücke repräsentiert. Die zweite Linie kann dabei so vorgegeben sein, dass der Fahrzeuglenker durch Lenkmanöver, durch die die Linien in Deckung bzw. Ubereinstimmung gebracht werden, einen optimalen Einparklenkeinschlag findet, wobei die beiden Linien natürlich in Abhängigkeit von der aktuellen Lage und Orientierung des Fahrzeuges veränderbar sind.

Alternativ dazu kann vorgesehen sein, dass die Steuerungseinrichtung eine Schnittstelle aufweist, über die Informationen bezüglich des aktuellen Lenkeinschlages des Fahrzeuges zuführbar sind, wobei die Symbole zumindest zw r ei Bodenprojektionen in Form gerader oder gebogener Linien umfassen, wobei die Steuerungseinrichtung dazu eingerichtet ist, die Linien dergestalt zu projizieren, dass eine erste Linie den Ist-Lenkeinschlag des Fahrzeuges repräsentiert und die zweite Linie einen aus dem zumindest einen Sollparkmanöver abgeleiteten Soll-Lenkeinschlag des Fahrzeuges in Bezug auf die Parklücke repräsentiert. Dadurch kann der Lenker besonders schnell einen optimalen Lenkeinschlag finden und beibehalten.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Umgebungserfassungseinrichtung dazu eingerichtet ist, die Abmessungen der Parklücke zu erfassen und mit den Fahrzeugabmessungen zur Überprüfung der Möglichkeit des Einparkens zu vergleichen, wobei die Umgebungserfassungseinrichtung zur Zufuhr des Ergebnisses des Vergleiches mit der Steuerungseinrichtung verbunden ist, wobei die Steuerungseinrichtung dazu eingerichtet ist, das Ergebnis des Vergleiches zu berücksichtigen und ausschließlich im Falle eines positiven Prüfungsergebnisses die Leuchtvorrichtung zur Projektion zumindest einer die Fahrzeuglänge repräsentierenden Bodenprojektion anzusteuern. Dadurch kann auf einfache Weise sichergestellt werden, dass nur Bodenprojektionen zu Parklücken erfolgen, die ausreichend groß sind, um das Fahrzeug aufzunehmen. Die Umgebungserfassungseinrichtung muss übrigens nicht einstückig ausgeführt sein, sondern kann ebenso aus einzelnen miteinander verbundenen Bauteilen bestehen. Typischerweise kann die Umgebungserfassungseinrichtung optische Sensoren, insbesondere eine Kamera, Ultraschallsensoren oder beliebige andere dem Fachmann bekannte Sensoren zur Umgebungserfassung, sowie beispielsweise eine Recheneinheit zur Verarbeitung sowie zur Weitergabe der erfassten Informationen enthalten.

Allgemein gilt, dass die Umgebungserfassungseinrichtung nicht dazu eingerichtet sein muss, die gesamte Fahrzeugumgebung zu erfassen. Durch den Einbau in einem Fahrzeugscheinwerfer ist dies praktisch in vielen Fällen nicht möglich, da das Sichtfeld der Umgebungserfassungseinrichtung in diesem Fall weniger als 360° umfasst. Allerdings ist die Umgebungserfassungseinrichtung zumindest dazu eingerichtet, eine vor dem Fahrzeug liegende Parklücke zu erfassen.

Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass die Steuerungseinrichtung eine Schnittstelle zur Zufuhr von zusätzlichen Umgebungsdaten aufweist, die nicht durch die Umgebungserfassungseinrichtung erfasst wurden, wobei die Steuerungseinrichtung dazu eingerichtet ist, diese zusätzlichen Umgebungsdaten bei einer Festlegung der Bodenprojektion laufend zu berücksichtigen. Damit ist es möglich, zusätzliche Umgebungsdaten, die beispielsweise durch Parksensoren, Abstandssensoren, externe Kameras oder andere externe Umgebungserfassungseinrichtungen erfasst werden, bei der Auswahl der Bodenprojektion zu berücksichtigen und auf diese Weise auch laufend Informationen über hinter dem Fahrzeug liegende Hindernisse bei der Festlegung der Bodenprojektion zu berücksichtigen. So kann die Bodenprojektion, insbesondere Fahranweisungen an den Fahrzeuglenker, unter Berücksichtigung der Informationen der externen Umgebungserfassungseinrichtungen laufend aktualisiert werden. Ergänzend oder alternativ dazu ist es auch möglich, dass der Fahrzeugscheinwerfer bzw. seine Komponenten dazu eingerichtet sind, Rückschlüsse auf einen hinter einem Fahrzeug liegenden Bereich, insbesondere eine Parklücke zu ziehen, wenn diese bereits durch die Umgebungserfassungseinrichtung beispielsweise während des Vorbeifahrens an diesem Bereich erfasst wurde. Die die Parklücke betreffenden Umgebungsinformationen könnten in einem Speicher abgelegt werden, wobei die Fortbewegung des Fahrzeuges in Bezug auf die Parklücke durch die Umgebungserfassungseinrichtung (hierzu könnten auch Beschleunigungssensoren ergänzend eingesetzt werden) erfasst wird, wodurch laufend die Lage des Fahrzeugs in Bezug auf die Parklücke bestimmt werden kann - die Parklücke als solche daher nicht zwingend ständig erfasst werden muss.

Besonders günstig kann es sein, w r enn die Leuchtvorrichtung zur Projektion voneinander unterschiedlicher Lichtverteilungen in einer Matrix angeordnete separat ansteuerbare LED- Lichtquellen umfasst. Eine solche Leuchtvorrichtung ist beispielsweise aus dem Dokument AT 513738 AI bekannt geworden.

Alternativ oder ergänzend dazu kann vorgesehen sein, dass die Leuchtvorrichtung zur Projektion unterschiedlicher Lichtverteilungen zumindest eine Laserlichtquelle mit einem der Laserlichtquelle nachgeordneten Lichtkonversionselement zur Wandlung des Laserlichtes in sichtbares Licht umfasst, wobei das durch die Laserlichtquelle abgestrahlte Licht auf zumindest eine Lichtumlenkeinheit gelenkt ist, wobei die Lichtumlenkeinheit dazu eingerichtet ist, das von der Laserlichtquelle abgestrahlte Licht dergestalt in unterschiedliche vorgebbare Richtungen auf das Lichtkonversionselement zu lenken, dass voneinander unterschiedliche Lichtverteilungen erzeugbar sind. Die Lichtumlenkeinheit kann zu diesem Zweck beispielsweise zumindest einen um eine oder zwei Achsen schwenkbaren Mikrospiegel, beispielsweise in Form eines MEMS (microelectromechanical System), umfassen. Eine Variante einer solchen Leuchtvorrichtung ist beispielsweise aus der AT 513909 AI bekannt geworden. Eine Leuchtvorrichtung, bei der ein Laserlichtsystem mit einem Matrix-LED-Lichtsystem kombiniert wurde, ist beispielsweise aus der AT 514 333 A4 bekannt geworden.

Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einem erfindungsgemäßen Fahrzeu scheinwerfer.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Einparkvorganges eines Fahrzeuges in eine Parklücke mittels einer Bodenprojektion durch einen Fahrzeugscheinwerfer, insbesondere einen erfindungsgemäßen Fahrzeugscheinwerfer, wobei der Fahrzeugscheinwerfer - eine hochauflösende Leuchtvorrichtung zur Projektion unterschiedlicher Lichtverteilungen auf einen vor einem Fahrzeug liegenden Fahrbahnbereich,

- eine Umgebungserfassungseinrichtung zur Erfassung zumindest einer in der Umgebung des Fahrzeugs befindlichen Parklücke, wobei sich die Parklücke zum Zeitpunkt des Erfassens bevorzugt in der Umgebung des vor dem Fahrzeug liegenden Fahrbahnbereichs befindet, sowie

- eine Steuerungseinrichtung zur dynamischen Ansteuerung der Leuchtvorrichtung, umfasst, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: a) Erfassen zumindest einer in der Umgebung des vor dem Fahrzeug liegenden Fahrbahnbereichs befindlichen Parklücke mittels der Umgebungserfassungseinrichtung, b) Ausgabe von zu einer erfassten Parklücke korrespondierenden Informationen durch die Umgebungserfassungseinrichtung an die Steuerungseinrichtung, c) Projizieren zumindest einer vorgebbaren, zumindest die Fahrzeuglänge repräsentierenden Bodenprojektion auf den vor dem Fahrzeug liegenden Fahrbahnbereich mittels der Leuchtvorrichtung durch entsprechendes Ansteuern der Leuchtvorrichtung durch die Steuerungseinrichtung.

Zudem kann vorgesehen sein, dass die hochauflösende Leuchtvorrichtung zusätzlich zur Projektion unterschiedlicher Lichtverteilungen auf andere in der Umgebung des Fahrzeugs liegende Fahrbahnbereiche eingerichtet ist, die nicht nur vor dem Fahrzeug liegen, oder dass zu diesem Zweck eine zusätzliche hochauflösende Leuchtvorrichtung vorgesehen ist. Beispielsweise kann eine hochauflösende Leuchtvorrichtung im Heckbereich eines Fahrzeuges vorgesehen sein, mittels der entsprechende Bodenprojektionen, wie sie im Rahmen dieses Dokuments beschrieben sind, auf einen hinter dem Fahrzeug liegenden Fahrbahnbereich projiziert werden können.

Die Erfindung ist im Folgenden anliand einer beispielhaften und nicht einschränkenden Ausführungsform näher erläutert, die in den Figuren veranschaulicht ist. Darin zeigt

Figur 1 eine schematische Darstellung eines erfindungs gemäßen Fahrzeugscheinwerfers, Figur 2 ein erstes Beispiel einer durch einen erfindungsgemäßen Fahrzeugscheinwerfer projizierbaren Bodenprojektion nach Auffinden einer Parklücke,

Figur 3 die Bodenprojektion gemäß Fig. 2 nach Auffinden einer anderen Parklücke,

Figur 4 ein Beispiel eines nach der Situation gemäß Figur 3 folgenden Einparkvorganges, und

Figur 5 ein zweites eines nach der Situation gemäß Figur 3 folgenden Einparkvorganges.

In den folgenden Figuren bezeichnen - sofern nicht anders angegeben - gleiche Bezugszeichen gleiche Merkmale.

Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Fahrzeugscheinwerfers Ί. Der Fahrzeugscheinwerfer 1 umfasst eine hochauflösende Leuchtvorrichtung 2 zur Projektion unterschiedlicher Lichtverteilungen auf einen in der Umgebung eines Fahrzeug 3 liegenden Fahrbahnbereich 4 (siehe Fig. 2 und 3), eine Umgebungserfassungseinrichtung 5 zur Erfassung zumindest einer in der Umgebung des Fahrzeugs 3 befindlichen Parklücke 6, wobei sich die Parklücke 6 zum Zeitpunkt des Erfassens bevorzugt in der Umgebung des vor dem Fahrzeug 3 liegenden Fahrbahnbereichs 4 befindet, und eine Steuerungseinrichtung 7 zur dynamischen Ansteuerung der Leuchtvorrichtung 2. Die Umgebungserfassungseinrichtung 5 ist dazu eingerichtet, zu einer erfassten Parklücke 6 korrespondierende Informationen an die Steuerungseinrichtung 7 auszugeben. Die Steuerungseinrichtung 7 ist dazu eingerichtet, im Falle der Erfassung einer Parklücke 6 durch die Umgebungserfassungseinrichtung 5 unter Berücksichtigung zumindest der die Parklücke 6 betreffenden Informationen der Umgebungserfassungseinrichtung 5 die Leuchtvorrichtung 2 dergestalt anzusteuern, dass die Leuchtvorrichtung 2 zumindest eine vorgebbare, zumindest die Fahrzeuglänge L repräsentierende Bodenprojektion 8 auf den vor dem Fahrzeug 3 liegenden Fahrbahnbereich 4 projiziert, wie beispielsweise in Figuren 2 und 3 dargestellt ist.

Figur 2 und 3 zeigen beispielhaft den Einsatz eines bzw. zweier erfindungsgemäßer Fahrzeugscheinwerfer 1 in einem Fahrzeug 3 während einer Einparksituation. In der Situation gemäß Figur 2 ist die Parklücke 6 kleiner als die Fahrzeuglänge. Dem Fahrzeuglenker wird dieser Umstand in einfacher Weise signalisiert, indem die Länge L der Bodenprojektion 8 zumindest der der Fahrzeuglänge entspricht. Durch Vergleich der Bodenprojektion 8 mit der Parklücke 6 kann der Fahrzeuglenker auf einfache Weise feststellen, ob die Parklücke 6 ausreichend groß ist. Die in Figur 2 und 3 gezeigte Bodenprojektion 8 umfasst einen Anfangsabschnitt AI und einen Endabschnitt A2, wobei ebenso der Bereich zwischen diesen Abschnitten aufgehellt ist, sodass die Bodenprojektion 8 in Form eines Rechteckes ausgebildet ist. Der Abstand L von dem äußeren Ende des Anfangsabschnitts AI hin zu dem äußeren Ende des Endabschnitts A2 repräsentiert die Fahrzeuglänge.

Je nach Wunsch eines Fahrzeuglenkers kann ebenso die Länge L der Bodenprojektion vorgegeben werden. Diese kann z.B. zwischen 100% und 150% der Fahrzeuglänge betragen. Auch kann vorgesehen sein, dass die Breite des Rechteckes der Breite des Fahrzeuges 3 entspricht bzw. dass der Fahrzeugscheinwerfer 1 zur Festlegung einer entsprechenden Breite konfigurierbar ist.

In der Situation gemäß Figur 3 ist die Parklücke länger als die Fahrzeuglänge bzw. die Länge L der korrespondierenden Bodenprojektion 8. Dies wird für einen Fahrzeuglenker besonders deutlich sichtbar, indem die Steuerungseinrichtung 7 dazu eingerichtet ist, die Leuchtvorrichtung 2 dergestalt anzusteuern, dass die Bodenprojektion 8 in einen Nahbereich der Parklücke 6 projiziert wird, der insbesondere auf Höhe der Parklücke 6 auf der Fahrbahn 4 neben der Parklücke 6 liegt.

Figur 4 zeigt ein Beispiel eines der Situation gemäß Figur 3 folgenden Einparkvorganges. Vorzugsweise kann die Steuerungseinrichtung 7 dazu eingerichtet sein, unter Berücksichtigung

- der Position und Orientierung des Fahrzeuges 3 in Bezug auf die Parklücke 6

- sowie von einer erfassten Lage und Abmessungen der Parklücke 6, zumindest ein Sollparkmanöver zu berechnen oder zu erfassen, und die Leuchtvorrichtung 2 dergestalt anzusteuern, dass in Abhängigkeit von einem Vergleich

- der durch die Umgebungserfassungseinrichtung 5 erfassten Position und Orientierung des Fahrzeuges 3 in Bezug auf die erfasste Parklücke 6

- und des zumindest einen Sollparkmanövers, Lenkinstruktionen repräsentierende Symbole auf Fahrbahn projiziert werden. Figur 5 zeigt hierbei ein Beispiel, indem durch ein Pfeilsymbol der durch dem Fahrzeuglenker zu wählende Lenkeinschlag signalisiert wird. Alternativ oder ergänzend dazu können die Bodenprojektionen 8 ebenso zwei Bodenprojektionen in Form gerader Linien umfassen, wobei eine erste Linie Gi st die Ist-Orientierung des Fahrzeuges 3 repräsentiert und die zweite Linie Gs o ii eine aus dem zumindest einen Sollparkmanöver abgeleitete Soll-Orientierung des Fahrzeuges 3 in Bezug auf die Parklücke 6 repräsentiert. Insbesondere kann es günstig sein, wenn die Steuerungseinrichtung 7 eine Schnittstelle aufweist, über die Informationen bezüglich des aktuellen Lenkeinschlages des Fahrzeuges 3 zuführbar sind, wobei die Symbole zumindest zwei in Form gerader oder gebogener Linien umfassen (die Linien können insbesondere als Kreisbogenabschnitte ausgebildet sein, wobei der Kreisbogenradius in Abhängigkeit von dem Lenkradeinschlag bestimmt sein kann), wobei die Steuerungseinrichtung 7 dazu eingerichtet ist, die Linien, z.B. Gsoii und Gist, dergestalt zu projizieren, dass eine erste Linie den Ist-Lenkeinschlag des Fahrzeuges 3 repräsentiert und die zweite Linie einen aus dem zumindest einen Sollparkmanöver abgeleiteten Soll-Lenkeinschlag des Fahrzeuges 3 in Bezug auf die Parklücke 6 repräsentiert.

Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Unterstützung eines Einparkvorganges eines Fahrzeuges 3 in eine Parklücke 6 mittels einer Bodenprojektion 8 durch einen erfindungsgemäßen Fahrzeugscheinwerfer 1, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: a) Erfassen zumindest einer in der Umgebung des vor dem Fahrzeug 3 liegenden Fahrbahnbereichs 4 befindlichen Parklücke 6 mittels der Umgebungserfassungseinrichtung 5, b) Ausgabe von zu einer erfassten Parklücke 6 korrespondierenden Informationen durch die Umgebungserfassungseinrichtung 5 an die Steuerungseinrichtung 7, und c) Projizieren zumindest einer vorgebbaren, zumindest die Fahrzeuglänge repräsentierenden Bodenprojektion 8 auf den vor dem Fahrzeug 3 liegenden Fahrbahnbereich 4 mittels der Leuchtvorrichtung 2 durch entsprechendes Ansteuern der Leuchrvorrichtung 2 durch die Steuerungseinrichtung 7.

Wie bereits erwälint, ist es durch die Erfindung möglich, den Fahrzeuglenker auf effektive Weise bei der Durchführung eines Einparkmanövers zu unterstützen, wobei die Aufmerksamkeit des Fahrzeuglenkers weiterhin auf die Fahrbahn gerichtet werden kann. Zudem kann diese Funktionalität durch einen erfindungsgemäßen Fahrzeugscheinwerfer 1 besonders robust und kompakt umgesetzt werden. In den Beispielen gemäß Figuren 2 bis 5 umf asst das Fahrzeug 3 zwei erfindungsgemäße Fahrzeugscheinwerfer 1. Grundsätzlich sind beliebige Kombinationen von Fahrzeugscheinwerfern denkbar. So können z.B. zwei erfindungsgemäße Fahrzeugscheinwerfer 1 einzeln oder gemeinsam die gewünschten Bodenprojektionen erzeugen. Auch können die Fahrzeugscheinwerfer 1 zur Kommunikation miteinander eingerichtet sein, und beispielsweise jeweils erfasste Umgebungsdaten austauschen und so eine gemeinsame Bodenprojektion mittels zumindest einer der Steuerungseinrichrungen 7 bestimmen.

In Anbetracht dieser Lehre ist der Fachmann in der Lage, ohne erfinderisches Zutun zu anderen, nicht gezeigten Ausführungsformen der Erfindung zu gelangen. Die Erfindung ist daher nicht auf die gezeigte Ausführungsform beschränkt. Auch können einzelne Aspekte der Erfindung bzw. der Ausführungsform aufgegriffen und miteinander kombiniert werden. Wesentlich sind die der Erfindung zugrunde liegenden Gedanken, die durch einen Fachmann in Kenntnis dieser Beschreibung in mannigfaltiger Weise ausgeführt werden können und trotzdem als solche aufrechterhalten bleiben.