Fahrzeugsitz

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

Es ist bekannt, zur Entriegelung von klappbaren Lehnen mechanische Einrichtungen und Stellglieder zu verwenden, die mittels Bowdenzügen miteinander verbunden sind. Das Rückholen in die zu verriegelnde Ruhelage geschieht mittels Federn. Bowdenzüge sind beim Einbau fein zu justieren, um Fehlstellungen eines Verriegelungsbolzens sowie unsicheres Verriegeln zu vermeiden. Ein Bowdenzug neigt dazu, bei mehrfacher Betätigung zu längen, was das Entriegeln erschwert. Um Nachteile mechanischer Verriegelungen zu eliminieren, ist es auch schon bekannt, elektrische Betätigungen vorzuschlagen. Solche elektrischen Betätigungen zeichnen sich durch einen geringen Teileumfang aus, der im geringsten Umfang aus einem Taster, zwei Kabeln und einem Hubmagneten oder Stellmotor besteht.

Die 30 46 888 A1 offenbart einen Gelenkbeschlag für Kraftfahrzeugsitze, bei dem ein dem Sitzteil zugeordneter, fester Beschlagteil und ein der Rückenlehne zugeordneter, schwenkbarer Beschlagteil über eine Schwenkachse miteinander verbunden sind und ein dem Sitzteil zugeordneter Beschlagteil an seinem oberen Bereich mit einer Ausnehmung versehen ist, deren eines Ende einen Anschlag für eine Riegelnase eines am schwenkbaren Gelenkteil mittels eines Zapfens gelagerten, zweiseitigen Sperrhebels bildet, der einen die Riegelnase in Freigaberichtung beeinflussenden

Schwergewichtsarm aufweist. Der Sperrhebel ist von einer bedarfsweise aufhebbaren Sicherungssperre im Sperrsinn beaufschlagbar. Um bei einem Stromausfall trotzdem zum Vorschwenken der Rückenlehne eine Entriegelung des Sperrhebels zu ermöglichen, ist am oberen Beschlaghebel ein La- gerzapfen vorgesehen, auf dem ein Nothebel gelagert ist. Dieser Nothebel ist

durch eine Torsionsschraubfeder gegen einen Anschlag des oberen Beschlaghebels gedrückt und gibt normalerweise den Sperrhebel frei. Das freie Ende des Nothebel-Stellarmes durchgreift mit einer Abkröpfung ein Langloch im oberen Beschlaghebel und beaufschlagt bei entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenktem Nothebel den Schwergewichtsarm des Sperrhebels im Uhrzeigersinn, so dass die Riegelnase aus der Ausnehmung bei gleichzeitigem Vorschwenken der Rückenlehne ausschwenken kann. Der Entriegelungsmechanismus ist konstruktiv aufwendig und benötigt relativ viele Bauteile.

Durch die DE 198 15 542 C1 ist ein Neigungsverstellbeschlag für Rückenlehnen von Kraftfahrzeugsitzen bekannt, der einen ersten Beschlagteil und einen zweiten Beschlagteil aufweist, deren eines fest mit dem Sitz und deren anderes fest mit der Rückenlehne verbunden ist. Das zweite Beschlagteil ist schwenkbar am ersten Beschlagteil angelenkt und weist eine Rastver- zahnung auf, die mittels eines damit zum Eingriff ausgebildeten am ersten Beschlagteil schwenkbar gelagerten Verriegelungshebels in unterschiedlichen Schwenkpositionen fixierbar ist. Der Verriegelungshebel ist um eine zur Schwenkachse parallele Achse verschwenkbar am ersten Beschlagteil gelagert und weist eine mit der Rastverzahnung korrespondierende Gegenver- zahnung auf, die mittels eines Blockierhebels in Eingriffstellung der Verzahnung blockierbar ist. Der Blockierhebel ist ebenfalls am ersten Beschlagteil um eine zur Schwenkachse parallele Achse verschwenkbar gelagert, wobei der Verriegelungshebel und der Blockierhebel zueinander komplementäre Steuerflächen für ein wahlweise erfolgendes Blockieren oder Freigeben des Verriegelungshebels in Abhängigkeit von der Schwenkposition aufweisen. Der Blockierhebel ist von einem Elektromagneten gegen die Wirkung einer Feder aus der Sperrstellung in die Lösestellung verschwenkbar.

Durch die DE 103 41 866 A1 ist eine Vorrichtung zum Verriegeln und Endriegeln eines Verstellmechanismus bekannt, bei der zum Entriegeln ein elektrischer Entriegelungsaktuator vorgesehen ist.

Bei solchen rein elektrischen Entriegelungen ist bei einem Spannungsausfall, beispielsweise bei einem Crash, eine Entriegelung nicht mehr möglich, so dass gegebenenfalls der Zugang zu hinteren Sitzplätzen nicht mehr gewährleistet ist.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, bei einem Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art eine sichere Notentriegelung bei einem Spannungsausfall, insbesondere bei einem crashbedingtem Spannungsaus- fall mit geringem konstruktiven Aufwand zu ermöglichen.

Diese Aufgabe wird durch die Erfindung gemäß Anspruch 1 gelöst.

Vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der Aufgabenlösung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die Erfindung schlägt eine zusätzliche einfache, mit dem Stellglied der elektrischen Entriegelungseinrichtung gekoppelte, mechanische Notentriegelung vor.

Die Erfindung soll nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung, in der ein Ausführungsbeispiel dargestellt ist, näher erläutert werden.

Es zeigt:

Fig. 1 schematisch einen Kraftfahrzeugsitz in einer Seitenansicht mit erfindungsgemäß wesentlichen Teilen (separat dargestellt) einer elektrischen und mechanischen Entriegelungseinrichtung,

Fig. 2 den Kraftfahrzeugsitz nach Fig. 1 im verriegelten Zustand,

Fig. 3 den Kraftfahrzeugsitz nach Fig. 2 mit entriegelter Lehne,

Fig. 4 den Kraftfahrzeugsitz nach Fig. 1 bis 3 mechanisch entrie- gelt,

Fig. 5 den Kraftfahrzeugsitz nach Fig. 2 mit eingezeichneten Detektoren zur Erfassung der entriegelten Stellung und der nach vorn geklappten Position der Rückenlehne,

Fig. 6 den Kraftfahrzeugsitz nach Fig. 5 im entriegelten Zustand und

Fig. 7 den Kraftfahrzeugsitz nach Fig. 6 mit nach vorn geklappter Rückenlehne.

Gleiche und einander entsprechende Bauteile sind in den Figuren der Zeichnung mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Die Zeichnung zeigt einen Fahrzeugsitz 2 mit einem Sitzteil 4 und einer mittels Beschlag 6 am Sitzteil 2 neigungsverstellbar und in den eingestellten Neigungen verriegelbar angeordneten Rückenlehne 8. Das Sitzteil 4 kann längsverstellbar und verriegeibar ausgebildet sein

Der Fahrzeugsitz ist mit einer elektrischen Entriegelungseinrichtung 10 und mit einer mechanischen Notentriegelungseinrichtung 12 zum Lösen der Verriegelung der Rückenlehne und/oder des Sitzteils ausgestattet.

Von der elektrischen Entriegelungseinrichtung 10 ist ein Aktuator 14 mit Stellglied 16 dargestellt. Von der mechanischen Notentriegelungseinrichtung

ist ein manuell betätigbares Entriegelungselement 18 dargestellt, das hier die Form eines Winkelblechs aufweist.

Das Stellglied 16 weist ein Führungsteil 22, vorzugsweise in Form eines Langlochs auf. Das Entriegelungselement 18 weist ein Führungsteil 24, vorzugsweise in Form eines Langlochs auf, das das Führungsteil 22 des Stellglieds 16 wenigstens teilweise überlappt, wobei bei Verwendung eines Winkelblechs als Entriegelungselement 18 das Führungsteil bzw. das Langloch 24 in dem einen Schenkel 19 des Entriegelungselementes 18 ausgebildet ist. Der andere Schenkel 21 des Entriegelungselementes 18 steht in Wirkverbindung mit einem manuell betätigbaren Notentriegelungshebel (nicht dargestellt).

Das Stellglied 16 und das Entriegelungselement 18 sind mit dem Be- schlag 6 über ein gemeinsames Koppelglied 26 verbunden, das jeweils separat vom Aktuator 14 und vom Entriegelungselement 18 zwischen einer Ver- riegelungs- und einer Entriegelungsstellung verschiebbar ist und die Wirkverbindung zwischen elektrischer Entriegelungseinrichtung 10 sowie mechanischer Notentriegelungseinrichtung 12 mit dem Beschlag 6 herstellt.

Am Koppelglied 26 ist ein Führungselement 20, vorzugsweise in Form eines Bolzens angeordnet, das bzw. der von den Führungsteilen bzw. Langlöchern 22, 24 aufgenommen ist und diese durchgreift und bei Betätigung des Aktuators 14 oder des mechanischen Entriegelungselementes 18 von den Führungsteilen bzw. den Enden der Langlöcher 22, 24 beaufschlagbar ist zum Lösen oder Einlegen der Verriegelungen.

Mit dem Bezugszeichen 28 ist eine die beiderseitigen Beschläge verbindende übertragungsstange bezeichnet.

Aus den Fig. 2 bis 7 ist ersichtlich, dass im Langloch 22 des Stellgliedes 16 des Aktuators 14 der Bolzen 20 angeordnet ist, der mit dem Koppelglied 26 verbunden ist und das im Entriegelungselement 18 der Notentriegelungseinrichtung 12 ausgebildete Langloch 24 durchgreift. Der Bolzen 20 ist in beiden Langlöchern 22, 24 zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verschiebbar.

Fig. 2 zeigt den verriegelten Zustand der Rückenlehne 8 und die Fig. 3 den entriegelten Zustand der Rückenlehne 8. Im verriegelten Zustand gemäß Fig. 2 ist das Stellglied 16 bei nicht betätigtem Aktuator 14 durch eine nicht dargestellte beschlaginterne Feder in die Verriegelungsstellung ausgefahren. Bei betätigtem Aktuator 14 wird das Stellglied 16 eingefahren und die Lehnenverriegelung gelöst.

Wenn bei Spannungsausfall die elektrische Entriegelungseinrichtung 10 nicht mehr betätigt werden kann, besteht die Möglichkeit mit Hilfe der erfindungsgemäß vorgesehenen Notentriegelungseinrichtung 12 eine Entriegelung durchzuführen, indem mittels des erwähnten manuell betätigbaren Notentriegelungshebels (nicht dargestellt) das Entriegelungselement 18 in der Zeichnung nach oben bewegt wird, wobei der Bolzen 20 in Anlage an das untere Ende des Langloches 24 gelangt und im Langloch 22 des Stellgliedes 16 des Aktuators 14 nach oben bewegt wird zur Entriegelung der Rückenlehne 8, was in der Fig. 4 dargestellt ist.

In den Fig. 5, 6 und 7 sind noch Schalter bzw. Detektoren 32 und 34 dargestellt zur Erfassung des entriegelten Zustande sowie der nach vorn geklappten Stellung der Rückenlehne. Die Ausgangssignale der Detektoren können einer Signalisierungseinrichtung 36 über eine Leitung oder drahtlos zugeführt werden.