Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gefäßdeckel mit einer Deckeldecke, in der eine Entnahmeöffnung ausgebildet ist und die einen von einer Öffnungs- in eine Schließstellung und zurück verschiebbaren Entnahmeöffnungsverschluss aufweist.

Gefäße, bei welchen solche Gefäßdeckel zum Einsatz kommen, können beispielsweise sogenannte Einwegbecher, also für den einmaligen Gebrauch konzipierte Becher, sein.

Bei den meisten bekannten Gefäßdeckeln für Einwegbecher ist die Trinköffnung nicht wiederverschließbar. So ist beispielsweise bei dem in der Druckschrift DE 20 2010 017 237 U1 beschriebenen Einwegbecher auf dem Becher eine erste Lage mit einer Entnahmeöffnung fest aufgebracht. Auf die erste Schicht ist eine davon mittels einer auskragenden Nase abziehbare zweite Lage aufgeklebt. Auf diese Konstruktion ist ein stabiler Deckel aufgesetzt, in dem sich die eigentliche Trinköffnung befindet. Um aus diesem Becher trinken zu können, muss erst der Deckel abgenommen, dann die zweite Lage von der ersten Lage abgezogen werden und schließlich der Deckel wieder so aufgesetzt werden, dass sich die Trinköffnung über der Entnahmeöffnung befindet. Dies ist nicht nur umständlich, sondern birgt auch die Gefahr, dass man den Becherinhalt ungewollt verschüttet oder sich sogar der Deckel während des Trinkens von dem Becher abhebt.

Im Alltag ist es jedoch oft gewünscht, in Einwegbechern käuflich erworbene Getränke, wie zum Beispiel Kaffee, Kaffeespezialitäten, Tee, Softgetränke oder Wasser, welche zum alsbaldigen Verzehr bestimmt sind, beim Transport vor einem Entweichen der Flüssigkeit aus dem Trinkgefäß zu schützen.

Auch der Schutz vor Insekten oder Verunreinigungen durch Schmutz und Staub kann ein Grund sein, das jeweilige Trinkgefäß mit einem Deckel zu versehen, der ebenso wie das Trinkgefäß im Regelfall zum einmaligen Gebrauch vorgesehen ist. Die dabei gebräuchlichen Einwegdeckel bestehen aus Plastik oder Naturfasern, haben eine kleine Trinköffnung und ein Entlüftungsloch. Es gibt jedoch auch Deckel für Einwegbecher, an deren Trinköffnung ein verschieb- oder verschwenkbarer Verschluss vorgesehen ist, sodass der Einwegbecher wiederverschließbar ist.

Eine sehr aufwändige Konstruktion eines für einen Getränkebehälter konzipierten Deckels mit einer wiederverschließbaren Ausgabeöffnung ist in der Druckschrift DE 601 01 995 T2 offenbart. Dieser Deckel weist einen an einer Unterseite seiner den Getränkebehälter abdeckenden Abdecklage einen Verschlussflügel auf. In der Mitte der Abdecklage ist ein Loch ausgebildet, durch das eine an dem Verschlussflügel angebrachtes Verbindungselement hindurchgeführt ist, auf das wiederum von oben ein Staubschutzflügel formschlüssig aufgesetzt ist. Auf dem Staubschutzflügel befinden sich Leisten, durch die der Staubschutzflügel zeitverzögert zu dem Verschlussflügel in eine Öffnungsstellung, in der die Ausgabeöffnung offen ist, und von dieser zurück in eine Schließstellung, in der die Ausgabeöffnung verschlossen ist, gedreht werden kann. Die Zeitverzögerung wird durch spezielle Winkelausbildungen an dem Verbindungselement erreicht und soll ein vorheriges Lüften und damit einen Druckausgleich ermöglichen.

Ferner ist aus der Druckschrift DE 10 2019 004 542 A1 ein Getränkedosendeckel bekannt, in dessen die Dose abdeckender Abdecklage eine in die Trinköffnung mündende Führung ausgebildet ist. Auf der Abdecklage befindet eine Trinköffnungsabdeckung, die mittels eines durch die Führung hindurchgehenden Verbindungsstiftes mit einem unter der Abdecklage befindlichen Hebel verbunden ist. Der Hebel ist an einem an der Unterseite der Abdecklage befestigten Scharnier montiert und dadurch verschwenkbar. Wird der Hebel verschwenkt, wird zeitgleich die Trinköffnungsabdeckung verschwenkt und kann so über die Trinköffnung und von dieser weg bewegt werden. Dieser Getränkedosendeckel kann zwar einfach geöffnet und verschlossen werden, ist aber dennoch recht aufwändig in der Herstellung.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Gefäßdeckel der eingangs angegebenen Gattung zur Verfügung zu stellen, der einfach hergestellt werden kann und dennoch sicher in der Anwendung ist. Die Aufgabe wird durch einen Gefäßdeckel mit einer Deckeldecke, in der eine Entnahmeöffnung ausgebildet ist und die einen von einer Öffnungs- in eine Schließstellung und zurück verschiebbaren Entnahmeöffnungsverschluss aufweist, gelöst, bei dem die Deckeldecke eine Innenlage, eine mit der Innenlage fest verbundene Außenlage und eine flächig zwischen der Innenlage und der Außenlage liegende und planar beweglich gelagerte Zwischenlage aufweist, wobei in jeder dieser Lagen eine Durchgangsöffnung ausgebildet ist oder wobei in der Zwischenlage und in der Außenlage eine Durchgangsöffnung ausgebildet ist und in der Innenlage eine Durchgangsöffnung ausbildbar ist, die Durchgangsöffnungen der Innenlage und der Außenlage übereinander liegen und zusammen die Entnahmeöffnung ausbilden, und ein öffnungsfreier Bereich der Zwischenlage den Entnahmeöffnungsverschluss ausbildet.

Die Erfindung weist somit insbesondere zwei alternative Ausgestaltungen auf: In der ersten Alternative sind in allen drei Lagen Durchgangsöffnungen ausgebildet. In der zweiten Alternative sind in der Außenlage und in der Zwischenlage Durchgangsöffnungen ausgebildet, in der Innenlage ist die Durchgangsöffnung hingegen ausbildbar. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass ein Bereich, in dem die Durchgangsöffnung ausbildbar ist, durch geeignete Vorkehrungen vorbereitet ist zum Ausbilden der Durchgangsöffnung in der Innenlage. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Innenlage im Bereich der ausbildbaren Durchgangsöffnung eine Perforation aufweist, mittels derer die Durchgangsöffnung in der Innenlage ausbildbar ist. Die Perforation läuft insbesondere um die ausbildbare Durchgangsöffnung herum. Eine solche Perforation ist einfach herzustellen und kann vor dem erstmaligen Gebrauch dazu verwendet werden, die Durchgangsöffnung in der Innenlage durch Zerstörung der Innenlage im Bereich der Durchgangsöffnung auszubilden, insbesondere durch Eindrücken der Durchgangsöffnung. Vor dem erstmaligen Gebrauch ist in der Innenlage hingegen insbesondere keine Durchgangsöffnung ausgebildet. Nachfolgend wird nur die Alternative mit in der Innenlage ausgebildeter Durchgangsöffnung beschrieben, wobei die Ausgestaltung mit ausbildbarer Durchgangsöffnung grundsätzlich analog hierzu ist.

Mit dem erfindungsgemäßen Gefäßdeckel kann ein Gefäß sicher verschlossen werden, wobei über die Entnahmeöffnung ein Fluid oder ein körniges Material oder ein Pulver aus dem Gefäß entnommen werden kann, wenn sie nicht durch den Entnahmeöffnungsverschluss verschlossen ist. Als Gefäß kommt vorzugsweise ein Trinkgefäß wie ein Becher, wie beispielsweise ein Einwegbecher, in Betracht. Als Gefäß kann jedoch auch irgendein anderer einseitig verschließbarer Behälter, wie eine Tasse, ein Krug, eine Schüssel, eine Schale, ein Eimer, eine Dose oder ein Karton genutzt werden. Die Form des Gefäßdeckels ist jeweils an die Form eines Öffnungsrandes des jeweiligen Gefäßes angepasst.

Bei der vorliegenden Erfindung liegen die Innenlage, die Zwischenlage und die Außenlage flächig übereinander. Dadurch ergeben sich im Querschnitt des Gefäßdeckels drei flache Lagen, wobei die Außenlage und die Innenlage Stoff- oder formschlüssig fest miteinander verbunden sind. Das heißt, die Innenlage und die Außenlage ändern ihre Relativposition zueinander nicht, sind also relativ zueinander positionsfest.

Dagegen besteht bei dem erfindungsgemäßen Gefäßdeckel keine mechanische Verbindung zwischen der Zwischenlage einerseits und der Außenlage und der Innenlage andererseits.

Vorzugsweise ist die Zwischenlage in ihrer Materialdicke so bemessen, dass die Zwischenlage zwar an Innenseiten der Außenlage und der Innenlage anliegen kann, diese aber nur so berührt, dass ein entstehender Reibewiderstand bei Bewegung der Zwischenlage in horizontaler Richtung mit mäßigem Kraftaufwand überwunden werden kann.

Ferner ist die Zwischenlage in Form und Größe so gestaltet, dass sie innerhalb des Zwischenraumes zwischen der oberhalb der Zwischenlage liegenden Außenlage und der unterhalb der Zwischenlage liegenden Innenlage beweglich eingebracht werden kann.

Dadurch ist die Zwischenlage in dem zwischen der Innenlage und der Außenlage ausgebildeten Hohlraum planar verschiebbar. Es wird somit bei der vorliegenden Erfindung nur ein einziges Element bewegt, um die Entnahmeöffnung zu verschließen. Dieses Element bewegt auch kein weiteres Element, sondern ein Bereich dieses Elementes bildet selbst den Entnahmeöffnungsverschluss. Hierzu wird der aus einem Bereich der Zwischenlage ausgebildete Entnahmeöffnungsverschluss nicht, wie im Stand der Technik, über die Entnahmeöffnung geschoben, sondern schiebt sich zwischen die Durchgangsöffnungen der Außenlage und der Innenlage.

Die planare Verschiebbarkeit der Zwischenlage ist bei der vorliegenden Erfindung nicht willkürlich, sondern wird durch die bewegliche Lagerung der Zwischenlage bestimmt. Die horizontale Bewegung der Zwischenlage kann als Rotationsbewegung oder als lineare Bewegung oder auch als eine Kombination von Rotations- und linearer Bewegung ausgelegt sein. Dies gilt sowohl für das Öffnen als auch für das Schließen der Entnahme- Öffnung. Die Zwischenlage wird durch die korrespondierenden Formen der Außenlage und der Innenlage gehalten.

Obwohl die Zwischenlage einstückig, also als eine zusammenhängende, flächige Lage ausgebildet ist, weist sie zwei Bereiche auf: einerseits einen Bereich, in dem sich die Durchgangsöffnung befindet und andererseits einen flüssigkeitsundurchlässigen Bereich, der den Entnahmeöffnungsverschluss bildet. Die Durchgangsöffnung ist vorzugsweise in Form und Größe an die in der Außenlage und in der Innenlage ausgebildeten Durchgangsöffnungen angepasst. Der Bereich der Zwischenlage, der den Entnahmeöffnungsverschluss bildet, ist vorzugsweise größer als die in der Zwischenlage ausgebildete Durchgangsöffnung bemessen. Außerdem ist der Bereich der Zwischenlage, der den Entnahmeöffnungsverschluss bildet, so gestaltet, dass durch eine Schiebebewegung der Zwischenlage entlang der Innenflächen der Außenlage und der Innenlage, das heißt, bei funktionsgemäßem Gebrauch insbesondere in horizontaler Richtung, die Zwischenlage die Entnahmeöffnung zumindest teilweise freigibt oder verschließt.

Die Durchgangsöffnung der Zwischenlage ist so dimensioniert und ausgerichtet, dass sie in einer bestimmten Position vorzugsweise deckungsgleich unter der Durchgangsöffnung der Außenlage und über der Durchgangsöffnung der Innenlage liegt, wodurch eine vollständig geöffnete Öffnung an dem Gefäßdeckel entsteht.

In einer weiteren Position der Zwischenlage liegt deren Durchgangsöffnung zumindest unter einem flächigen, geschlossenen Bereich der Außenlage und gegebenenfalls über einem flächigen, geschlossenen Bereich der Innenlage, ist also abgedeckt, während die durch die Durchgangsöffnungen der Außenlage und der Innenlage ausgebildete Entnahmeöffnung durch die Zwischenlage ebenfalls verschlossen ist. In dieser Position ist der Gefäßdeckel vollständig verschlossen.

Wird die in der Zwischenlage ausgebildete Durchgangsöffnung zwischen die in der Außenlage und der Innenlage ausgebildeten Durchgangsöffnungen geschoben, ist die Entnahmeöffnung des Gefäßdeckels offen, das heißt, dann ist eine durchgehende Öffnung zwischen Außenlage und Innenlage ausgebildet, die beispielsweise als Trinköffnung genutzt werden kann.

Der erfindungsgemäße Gefäßdeckel kann auf ein Gefäß aufgesteckt oder aufgeschraubt werden oder auch mittels eines bajonettartigen Dreh- oder Rastverschlusses mit dem Gefäß verbunden werden. Durch den erfindungsgemäßen Gefäßdeckel weist eine im verschlossenen Zustand flüssigkeitsdichte und jederzeit leicht zu öffnende und verschließbare Entnahmeöffnung auf.

Die Entnahmeöffnung befindet sich in der Deckeldecke des Gefäßdeckels. Die Deckeldecke ist bei der vorliegenden Erfindung ein scheiben- oder plattenförmiges Gebilde.

Der erfindungsgemäße Gefäßdeckel ist als Ergänzung für allgemein gebräuchliche Trinkgefäße, wie Tassen oder Becher aus jeglichem Material, nutzbar. Durch die Möglichkeit, die Entnahmeöffnung (wieder) zu verschließen, wird ein Verschütten des Inhaltes oder auch ein Herausschwappen eines in dem Gefäß befindlichen Getränkes bei einem versehentlichen Wackeln oder Umkippen des Gefäßes sowie bei schnellen oder ungewollten Bewegungen in vorteilhafter Weise unterbunden.

Grundsätzlich kann der erfindungsgemäße Gefäßdeckel auch für andere Gefäße als Trinkgefäße verwendet werden. Bei diesen Gefäßen dient die Entnahmeöffnung des Gefäßdeckels nicht als Trinköffnung, sondern beispielsweise als Ablass- oder Ausgießöffnung, die beispielsweise einem Ablassen oder Ausgießen einer Flüssigkeit dient, oder als Schüttöffnung, die beispielsweise einem Ausschütten eines Schüttgutes, wie eines pulvrigen oder körnigen Gemenges, dient. Ausführungsformen eines solchen Gefäßdeckels können analog zu Ausführungsformen ausgebildet sein, bei welchen der Gefäßdeckel auf Trinkgefäße aufgebracht ist. Der Gefäßdeckel muss solche, nicht als Trinkgefäße dienende Gefäße nicht zwingend bedecken, also für ein Aufbringen auf eine Oberseite des Gefäßes ausgebildet sein, sondern kann auch an einer Seite oder an einer Unterseite des Gefäßes angeordnet sein.

Desweiteren eignet sich der erfindungsgemäße Gefäßdeckel aufgrund seines einfachen Aufbaus für eine kostengünstige und zuverlässige Herstellung in der Massenproduktion.

In einer favorisierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind die Innenlage und die Außenlage wenigstens über ein Verbindungsglied miteinander verbunden, das durch die Zwischenlage hindurchgeführt ist. Um dieses Verbindungsglied kann die Zwischenlage in die gewünschte Stellung verschwenkt werden.

In einfachen Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung kann die Zwischenlage eine kreisrunde Scheibe sein. Sie kann jedoch auch andere Formen aufweisen.

Beispielsweise kann die Zwischenlage ein um das Verbindungsglied verschwenkbarer Flügel oder Kreissektor sein. Dieser Flügel oder Kreissektor kann um einen vordefinierbaren Rotationswinkel um das Verbindungsglied gedreht werden, sodass er sowohl in die Öffnungsstellung als auch in die Verschlussstellung verschoben werden kann. Möglich sind dabei auch Zwischenstellungen des Flügels oder Kreissektors, sodass beispielsweise die Entnahmeöffnung nur teilweise geöffnet ist. Grundsätzlich kann anstelle des Flügels oder Kreissektor auch eine Scheibe eingesetzt werden. Allerdings kann durch den Flügel oder Kreissektor im Vergleich zu einer solchen Scheibe Material eingespart werden.

Alternativ kann bei der vorliegenden Erfindung die Zwischenlage eine Führung aufweisen, entlang welcher sie an dem Verbindungsglied verschiebbar ist. Die Führung kann unterschiedliche Formen aufweisen, beispielsweise geradlinig oder als Bogen ausgebildet sein.

Vorzugsweise mündet die Führung in die in der Zwischenlage ausgebildete Durchgangsöffnung.

Das Verbindungsglied kann beispielsweise eine Schraub-, eine Rast-, eine Schnapp-, eine Steck-, eine Niet- oder eine Stanzverbindung sein oder aufweisen.

Vorzugsweise weisen bei der vorliegenden Erfindung die Innenlage und die Außenlage die gleiche Form auf. Sie sind idealerweise als kreisrunde Scheiben ausgebildet. Sie können jedoch auch beliebige andere Formen aufweisen, also auch rechteckig, dreieckig, mehr als viereckig, sternförmig usw. ausgebildet sein.

In vorteilhaften Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung ist auch die Form der Durchgangsöffnung der Innenlage und der Außenlage gleich.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Durchgangsöffnungen aller drei Lagen gleich ausgebildet.

In einer vereinfachten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gefäßdeckels ist die Innenlage ein parallel zu der Außenlage verlaufender Randabschnitt eines umgestülpten Randbereiches der Außenlage, sodass zwischen der Außenlage und der Innenlage eine Nut ausgebildet ist, in der die Zwischenlage gehalten wird. Bei dieser Ausführungsform der Erfindung ist nur die Außenform der Innenlage an die Form der Außenlage angepasst. Der sich innerhalb des umgestülpten Randbereiches der Außenlage befindliche Bereich der Innenlage ist hier deren Durchgangsöffnung. Das heißt, bei dieser Ausführungsform der Erfindung ist die Durchgangsöffnung der Innenlage deutlich größer als die Durchgangsöffnung der Außenlage, was jedoch nichts daran ändert, dass auch hier die

Durchgangsöffnung der Außenlage sich über der Durchgangsöffnung der Innenlage befindet.

Die Zwischenlage lässt sich besonders leicht in die gewünschte Stellung bringen, wenn die Zwischenlage wenigstens ein durch die Außenlage hindurchgeführtes und aus der Außenlage herausragendes Griffelement aufweist. Das Griffelement kann zum Verschieben der Zwischenlage verwendet werden. Mit Hilfe des Griffelementes kann die Zwischenlage in horizontaler Richtung zwischen der Außenlage und der Innenlage bewegt werden. Beispielsweise kann das Griffelement mit einem Daumen oder einem anderen Finger zum Öffnen oder Schließen der Entnahmeöffnung betätigt werden.

Das Griffelement kann unmittelbar an der Entnahmeöffnung oder auch in einem bestimmten Abstand zu der Entnahmeöffnung angeordnet sein.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Gefäßdeckels ist in der Außenlage eine Führungsöffnung ausgebildet, durch die das wenigstens eine Griffelement hindurchgeführt ist. Entlang dieser Führungsöffnung kann das Griffelement bewegt werden, wodurch gleichzeitig die Zwischenlage bewegt wird. Die Führungsöffnung kann linear oder als Bogen ausgebildet sein.

Das Griffelement wirkt insbesondere bei geöffneter Entnahmeöffnung nicht störend, wenn in der Außenlage seitlich der in der Außenlage ausgebildeten Durchgangsöffnung wenigstens eine Nische zur Aufnahme des wenigstens einen Griffelementes ausgebildet ist. Die jeweilige Nische ist eine Aussparung in der Außenlage, die etwas größer als eine Grundfläche des Griffelementes ist und in Form und Länge so gestaltet ist, dass eine Bewegung des Griffelementes innerhalb und entlang der Durchgangsöffnung in der Außenlage möglich ist und dabei die Zwischenlage horizontal soweit bewegt werden kann, dass an einem Punkt die Durchgangsöffnung der Zwischenlage komplett in den Bereich der Entnahmeöffnung verschoben werden kann, wodurch die Entnahmeöffnung offen ist, und die Zwischenlage soweit in horizontaler Richtung bewegt werden kann, dass der geschlossene Bereich der Zwischenlage die Durchgangsöffnungen der Außenlage und der Innenlage vollständig verdeckt, das heißt, die Entnahmeöffnung verschlossen ist.Zwischen der Außenlage und der Innenlage ergibt sich ein besonders großer und damit für die planare Verschiebung der Zwischenlage besonders geeigneter Hohlraum, wenn auf wenigstens einer jeweils der Zwischenlage gegenüber befindlichen Innenseite der Außenlage eine äußere Kalotte oder Erhebung mit Abflachung und auf wenigstens einer der äußeren Kalotte oder Erhebung mit Abflachung gegenüber befindlichen Innenseite der Innenlage eine innere Kalotte oder Erhebung mit Abflachung angeordnet ist, die an ihren flächigen Oberflächen miteinander formschlüssig und fest verbunden sind, zum Beispiel verklebt oder verschweißt sind.

Ein solcher Hohlraum lässt sich jedoch auch vorteilhaft realisieren, wenn auf wenigstens einer jeweils der Zwischenlage gegenüber befindlichen Innenseite der Außenlage und/oder der Innenlage wenigstens eine Auskragung ausgebildet ist, der jeweils gegenüber dazu korrespondierend jeweils eine Mulde oder Sicke angeordnet ist.

In dem bei dem Aufeinandersetzen von Außen- und Innenlage durch die oben angegebenen besonderen Formgebungen der Außenlage und der Innenlage entstehenden Hohlraum ist die Zwischenlage sowohl fixiert als auch beweglich gelagert. Somit kann die Zwischenlage besonders gut als Verschlussschiebelasche fungieren. Ferner kann durch eine spezielle Anordnung und/oder Formgebung der Kalotten oder Erhebungen mit Abflachungen bzw. der Auskragungen und korrespondierenden Mulden oder Sicken die Verschiebebewegung der Zwischenlage zwischen der Außenlage und der Innenlage beeinflusst werden.

Die Innenlage und die Außenlage können besonders verrutschtest zueinander positioniert werden, wenn bei der vorliegenden Erfindung die Innenlage einen eine Innenseitenoberfläche der Innenlage und die Außenlage umschließenden Begrenzungsrand oder die Außenlage einen eine Innenseitenoberfläche der Außenlage und die Innenlage umschließenden Begrenzungsrand aufweist. Dadurch kann die Außenlage oder die Innenlage auf die jeweilige Innenseitenoberfläche aufgelegt werden und wird seitlich durch den Begrenzungsrand gehalten.

Der erfindungsgemäße Gefäßdeckel sorgt für einen besonders sicheren Gefäßverschluss, wenn der Deckelrand einen umlaufenden Gefäßaufsetzabschnitt mit einer Unterkante zum Aufsetzen auf einen Gefäßöffnungsrand und einen von dem Gefäßaufsetzabschnitt nach innen versetzten, umlaufenden Gefäßeinsetzabschnitt zum Einsetzen in eine von dem Gefäßöffnungsrand umgebene Gefäßöffnung aufweist.

Bei dieser Ausführungsform der Erfindung kann man besonders gut eine Flüssigkeit oder ein körniges oder pulvriges Material aus dem Gefäß entnehmen, wenn die Außenlage gegenüber der Unterkante des Gefäßaufsetzabschnittes in Richtung der Entnahmeöffnung geneigt ist.

In vorteilhaften Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung schließt sich an den Umfang der Deckeldecke ein Deckelrand an. Der Deckelrand ist vorzugsweise von der Deckeldecke in funktionsgerechter Ausrichtung des Gefäßdeckels nach unten abgeknickt. Grundsätzlich kann der Gefäßdeckel jedoch auch ohne Deckelrand ausgebildet sein.

Bei der vorliegenden Erfindung ist es möglich, dass der Deckelrand aus einem von der Innenlage abknickenden Innenlagenrand und/oder aus einem von der Außenlage abknickenden Außenlagenrand ausgebildet ist. Der Innenlagenrand und/oder der Außenlagenrand kann/können einige Millimeter hoch sein. Der Innenlagenrand und/oder der Außenlagenrand kann beispielsweise über einen Außenrand eines Gefäßes geschoben werden oder als konisch verlaufender Rand in Form und Funktion eines Pfropfens in eine oberen Innenbereich eines Gefäßes gesteckt und mit mäßigem Druck in diesen Innenbereich eingepresst werden, um hierdurch den Gefäßdeckel auslaufsicher auf das Gefäß aufzubringen.

Bei Einsatz von Naturfasern zur Ausbildung des Gefäßdeckels kann der geknickte Rand an der Außenlage und/oder der Innenlage auch gefalzt sein.

Wenn sowohl an der Innenlage ein davon abknickender Innenlagenrand als auch an der Außenlage ein davon abknickender Außenlagenrand ausgebildet ist, können der Innenlagenrand und der Außenlagenrand so gestaltet sein, dass diese aneinander liegen und fest miteinander verbunden sind.

Wenn der Deckelrand aus dem Innenlagenrand und dem Außenlagenrand ausgebildet ist, ist es in einer weiteren Ausführungsform der Erfindung von Vorteil, wenn zwischen dem Innenlagenrand und dem Außenlagenrand ein Spalt ausgebildet ist, also der Innenlagenrand einen Abstand zu dem Außenlagenrand besitzt. In diesen Spalt kann vorteil-hafterweise ein Öffnungsrand eines mit dem Gefäßdeckel abzudeckenden Gefäßes ge-presst werden, wodurch der Gefäßdeckel besonders fest und dicht auf dem Gefäß sitzt.

Wenn der Deckelrand nur aus dem Innenlagenrand oder nur aus dem Außenlagenrand ausgebildet ist, ist es sinnvoll, wenn die Innenlage und die Außenlage an ihren Außenrändern flüssigkeitsdicht miteinander verbunden sind. Bei diesen Ausführungsformen der Erfindung ist es notwendig, dass die Außenlage und die Innenlage jeweils am äußeren Rand ihrer Spiegelfläche, das heißt, am Randbereich vor der abknickenden Kante für den Deckelrand, eine umlaufende, bei kreisrunden Formen über 360 Grad verlaufende, Erhebung aufweisen, wo die Außenlage und die Innenlage formschlüssig über den gesamten Außenrand der Spiegelfläche und damit auch flüssigkeitsdicht miteinander verbunden sind.

Vorzugsweise weist der Deckelrand eine Außenriffelung auf. Dadurch lässt sich der Gefäßdeckel gut anfassen und auf ein Gefäß aufbringen.

Besonders angenehm lässt sich aus einem mit dem erfindungsgemäßen Gefäßdeckel verschlossenen Gefäß trinken, wenn wenigstens die Durchgangsöffnung der Außenlage oval ist.

Da der erfindungsgemäße Gefäßdeckel besonders sicher ist, kann die Entnahmeöffnung im Vergleich zum Stand der Technik relativ groß gestaltet werden. So können in besonders bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung die Durchgangsöffnungen der Innenlage, der Zwischenlage und der Außenlage jeweils eine Breite von wenigstens 2 cm aufweisen. Der erfindungsgemäße Gefäßdeckel kann also eine im Gegensatz zu den derzeit gebräuchlichen Gefäßdeckeln für eine sogenannte „coffee-to-go“- Becher wesentlich größere Trinköffnung aufweisen, die etwa der Größe einer handelsüblichen Getränkeflasche aus Glas oder Kunststoff für Biere oder Softgetränke entspricht, wodurch das Trinkempfinden ähnlich dem aus derartigen Flaschen ist. Ein zusätzliches Entlüftungsloch zum Druckausgleich wie bei derzeitigen Gefäßdeckeln ist nicht notwendig.

Die Innenlage, die Zwischenlage und die Außenlage sind in besonders bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung jeweils zwischen 0,2 mm und 2 mm, besonders bevorzugt zwischen 0,2 mm und 0,5 mm, dick. Dadurch kann der erfindungsgemäße Gefäßdeckel besonders leicht ausgebildet werden.

In einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Gefäßdeckels sind die Außenlage und die Innenlage mittels eines lösbaren Gewindeverschlusses miteinander verbunden. Diese Ausführungsform eignet insbesondere für Gefäßdeckel, die nicht aus Naturfasern hergestellt und für einen mehrmaligen Gebrauch bestimmt sind. Durch das Lösen von Außen- und Innenlage wird in dieser Ausführungsform die Zwischenlage freigegeben. Somit kann der Gefäßdeckel auseinandergenommen und in seine Einzelteile zerlegt werden, was es ermöglicht, die Einzelteile leicht zu reinigen, um den Gefäßdeckel auch nach mehrfachem Gebrauch hygienisch sauber zu halten.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Gewindeverschluss durch das Verbindungsglied realisiert, um das die Zwischenlage verschwenkbar ist oder entlang welchem die Zwischenlage führbar ist.

In einer anderen, ebenfalls die oben genannten Vorteile bietenden Ausführungsform der Erfindung sind die Außenlage und die Innenlage über eine Schnapp- oder Rastverbindung miteinander verbunden. Hierzu weisen die Außenlage und die Innenlage entsprechende Elemente der Schnapp- oder Rastverbindung, wie beispielsweise eine Rastnase und eine dazu komplementäre Aussparung, in die die Rastnase eingreifen kann und in der diese verrstet, auf.

In einer wiederum anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind die Außenlage und die Innenlage unlösbar miteinander verbunden. Eine derartige Verbindung zwischen der Außenlage und der Innenlage kann beispielsweise eine Nietverbindung sein oder aufweisen. Prinzipiell sind jedoch auch andere Verbindungsarten möglich, wobei die Verbindung durch Kraftschluss, Formschluss und/oder Stoffschluss ausgebildet sein kann.

Eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird im Folgenden anhand von Figuren näher erläutert, wobei:

Figur 1 schematisch eine perspektivische Explosionsdarstellung von Teilen einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gefäßdeckels zeigt;

Figur 2 schematisch eine geschnittene perspektivische Ansicht des Gefäßdeckels von Figur 1 in zusammenmontierter Form ohne Verbindungsglied mit teilweise verschlossener Entnahmeöffnung zeigt;

Figur 3 schematisch eine perspektivische Draufsicht auf den Gefäßdeckel von Figur 2 zeigt;

Figur 4 schematisch eine perspektivische Draufsicht auf den Gefäßdeckel der Figuren 2 und 3 einschließlich der in Figur 2 verdeckten Konturen zeigt;

Figur 5 schematisch eine perspektivische Ansicht von unten auf den Gefäßdeckel der Figuren 2 bis 4 zeigt, und

Figur 6 schematisch eine perspektivische Ansicht von unten auf den Gefäßdeckel der Figuren 2 bis 5 einschließlich der in Figur 5 verdeckten Konturen zeigt.

Die Figuren 1 bis 6 zeigen eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Gefäßdeckels 1 in unterschiedlichen Blickrichtungen auf den Gefäßdeckel 1 und dessen Teile.

Wie es besonders gut aus Figur 2 ersichtlich ist, weist der Gefäßdeckel 1 eine Deckeldecke 2 und einen Deckelrand 3 auf, wobei die Deckeldecke 2 drei Lagen aufweist: eine Innenlage 4, eine Zwischenlage 5 und eine Außenlage 6, die separat voneinander in Figur 1 dargestellt sind.

Die Innenlage 4 und die Außenlage 6 sind in dem gezeigten Ausführungsbeispiel kreisrund ausgebildet, können jedoch in anderen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung auch eine andere Form aufweisen.

Die Innenlage 4, die Zwischenlage 5 und die Außenlage 6 sind flächig, also in Scheibenoder Plattenform ausgebildet.

Die Innenlage 4, die Zwischenlage 5 und die Außenlage 6 sind in der gezeigten Ausführungsform aus Pappe ausgebildet, können jedoch auch aus Kraftpapier, aus Kunststoff, aus Metall oder aus wenigstens einem anderen, zumindest eine gewisse Steifigkeit aufweisenden Material ausgebildet sein. Die Innenlage 4, die Zwischenlage 5 und die Außenlage 6 können aus dem gleichen Material oder aus zumindest teilweise unterschiedlichen Materialien ausgebildet sein.

Im zusammenmontierten Zustand des Gefäßdeckels 1 ist die Innenlage 4 fest mit der Außenlage 6 verbunden. In der gezeigten Ausführungsform sind die Innenlage 4 und die Außenlage 6 in einem mittig des Gefäßdeckels 1 vorgesehenen Verbindungsbereich 9 miteinander verbunden. In der gezeigten Ausführungsform liegen die Innenlage 4 und die Außenlage 6 in dem Verbindungsbereich 9 aneinander an. Hierzu weist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel die Außenlage 6 in dem Verbindungsbereich 9 eine zylindrische äußere Kalotte 96 auf, deren Fläche planar auf der Fläche einer auf der Innenlage 4 in dem Verbindungsbereich 9 angeordneten inneren Kalotte 94 aufliegt und mit dieser formfest verbunden ist, beispielsweise durch eine Kleb- oder Schweißverbindung. Die äußere Kalotte 96 und die innere Kalotte 94 bilden zusammen ein Verbindungsglied in Form eines Rotationsbolzens aus, um den die Zwischenlage 5 gedreht werden kann. Die Verbindung zwischen der Innenlage 4 und der Außenlage 6 in dem Verbindungsbereich 9 kann in anderen Ausführungsformen der Erfindung auch eine Steck-, eine Schraub-, eine Stanz- oder eine Nietverbindung realisiert sein. Beispielsweise kann in einer anderen Ausführungsform der Erfindung anstelle der inneren Kalotte 94 auch eine Mulde oder Sicke verwendet werden, in die die äußere Kalotte 96 fest hineingesteckt wird. Dies ist natürlich auch umgekehrt möglich. Hierdurch kann man verhindern, dass die Zwischenlage 5 in eine Art Nut rutschen könnte, die gegebenenfalls beim Kleben zwischen den Flächen der Kalotten 94, 96 entstehen könnte.

Ferner ist es möglich, dass die Innenlage 4 und die Außenlage 6 durch ein Verbindungsglied in Form einer mittig durch die Innenlage 4, die Zwischenlage 5 und die Außenlage 6 hindurchgeführten und mittels einer Mutter festgeschraubten Schraube, gegebenenfalls mit wenigstens einer zwischengelegten Unterlegscheibe, verbunden sind. In dieser Ausführungsform wirkt die Schraube als Verbindungsglied, um das die Zwischenlage 5 verschwenkbar ist.

Wie unten beispielhaft beschrieben, können die Innenlage 4 und die Außenlage 6 auch an ihren Außenrändern und/oder an sonstigen Positionen ihrer einander gegenüberliegenden Innenseiten miteinander verbunden sein.

Außerhalb des Verbindungsbereiches 9 sind die Innenlage 4 und die Außenlage 6 voneinander beabstandet, sodass dort zwischen der Innenlage 4 und der Außenlage 6 ein Hohlraum 10 besteht. In dem Hohlraum 10 ist die Zwischenlage 5 planar verschiebbar.

Die Zwischenlage 5 weist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel die Form eines Flügels auf, kann jedoch auch eine andere Form besitzen. Die Zwischenlage 5 weist eine Innenöffnung 50 auf, durch die hindurch der Verbindungsbereich 9 verläuft. Die Innenöffnung 50 ist geringfügig größer als der Verbindungsbereich 9, sodass die Zwischenlage 5 um den Verbindungsbereich 9 drehbar gelagert und somit um diesen verschwenkbar ist. In der gezeigten Ausführungsform ist die Innenöffnung 50 kreisrund ausgebildet.

Die Innenlage 4, die Zwischenlage 5 und die Außenlage 6 weisen in der gezeigten Ausführungsform jeweils eine Durchgangsöffnung 14, 15, 16 auf. In der gezeigten Ausführungsform sind die Durchgangsöffnungen 14, 15, 16 gleich groß und oval ausgebildet. Sie können jedoch auch unterschiedlich groß sein und/oder eine andere Form aufweisen, beispielsweise rund oder rechteckig ausgebildet sein. In einer alternativen Ausführungsform kann insbesondere vorgesehen sein, dass in der Zwischenlage 5 und in der Außenlage 6 eine Durchgangsöffnung 15, 16 ausgebildet ist und in der Innenlage 4 eine Durchgangsöffnung 14 ausbildbar ist. Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die Durchgangsöffnung 14 durch eine perforierte Umrandung in der Innenlage 4 vorbereitet ist, sodass der Bereich der Durchgangsöffnung 14 vor dem erstmaligen Gebrauch zerstört werden kann, um die Durchgangsöffnung 14 auszubilden. Beispielsweise kann die Durchgangsöffnung 14 durch Eindrücken (z.B. mittels eines Fingers) ausgebildet werden.

Die Durchgangsöffnungen 14, 16 der Innenlage 4 und der Außenlage 6 sind direkt übereinander angeordnet und bilden zusammen eine Entnahmeöffnung des Gefäßdeckels 1 aus. Die Entnahmeöffnung kann mittels der Zwischenlage 5 geöffnet und verschlossen werden. Durch die oben beschriebene Verschwenkbarkeit der Zwischenlage 5 ist die Durchgangsöffnung 15 der Zwischenlage 5 zwischen die Durchgangsöffnungen 14 und 16 schiebbar, in welcher Stellung die Entnahmeöffnung geöffnet ist. Diese Stellung wird in der vorliegenden Erfindung als Öffnungsstellung bezeichnet. Wird die Zwischenlage 5 von dieser Stellung weg verschoben, tritt ein öffnungsfreier Bereich 51 zwischen die Durchgangsöffnung 14 der Innenlage 4 und die Durchgangsöffnung 16 der Außenlage 6 und führt somit zunächst zu dem in Figur 3 gezeigten teilweisen Verschluss und nachfolgend zum vollständigen Verschluss der Entnahmeöffnung, wobei letztere Stellung in der vorliegenden Erfindung als Verschlussstellung bezeichnet wird. Der öffnungsfreie Be-reich 51 der Zwischenlage 5 bildet dabei einen Entnahmeöffnungsverschluss des Gefäßdeckels 1 aus.

Zur weiteren mechanischen Stabilisierung des Gefäßdeckels 1 und zur Begrenzung der Verschieb- oder Verschwenkbarkeit der Zwischenlage 5 weisen in der gezeigten Ausführungsform die Innenlage 4 an ihrer Innenseite eine abgeflachte innere Erhebung 41 und die Außenlage 6 an ihrer Innenseite eine abgeflachte äußere Erhebung 61 auf, die jeweils miteinander korrespondierende Verbundflächen ausbilden.

In der gezeigten Ausführungsform ist an einem umlaufenden Begrenzungsrand der Innenlage 4 eine ringförmige, abgeflachte innere Erhebung 42 und an einem umlaufenden Begrenzungsrand der Außenlage 6 eine ringförmige, abgeflachte äußere Erhebung 62 ausgebildet. Die äußere Erhebung 62 liegt mit ihrer Abflachung auf der Abflachung der inneren Erhebung 42 auf und ist hier mit dieser formfest verbunden, beispielsweise durch eine Kleb- oder Schweißverbindung. Anstelle der jeweiligen inneren Erhebung 41 , 42 und der jeweiligen äußeren Erhebung 61 , 62 kann auch eine Auskragung vorgesehen sein, die in eine Mulde oder Sicke fest eingesteckt ist.

In der gezeigten Ausführungsform ist in der Außenlage 6 eine als Führungsöffnung 8 ausgebildete Griffführung 67 ausgebildet, die hier bogenförmig ausgebildet ist. An der Zwischenlage 5 ist ein in Richtung der Außenlage 6 ausgerichtetes Griffelement 7 ausgebildet, das im zusammenmontierten Zustand des Gefäßdeckels 1 durch die Griffführung 67 hindurch nach außen auskragt. Mittels des Griffelementes 7 kann die Zwischenlage 5 geführt durch die Griffführung 67 in dem zwischen der Innenlage 4 und der Außenlage 6 ausgebildeten Hohlraum 10 um die mittig durch den Verbindungsbereich 9 verlaufende Rotationsachse A verschwenkt werden.

Von der Außenlage 6 knickt ein Deckelrand 3 des Gefäßdeckels 1 nach unten ab. In der gezeigten Ausführungsform weist der Deckelrand 3 eine Außenriffelung 31 auf.