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Title:
WIND PROTECTION AND/OR SUN PROTECTION DEVICE AND/OR PRIVACY SCREEN
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1990/007044
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concernes a wind protection, sun protection device and/or privacy screen with a rod structure comprising bars, shaped-section rods or tubes, plus fabric. The rod structure is made up of three main struts (1, 2, 3) which can be secured at an angle to each other and which can be braced with respect to each other by reinforcing struts (4, 5). The main struts (1, 2, 3) and reinforcing struts (4, 5) are enveloped or contacted by the fabric (7). Each reinforcing strut (4, 5), which may optionally be bent, is preferably secured in a plane defined by two of the main struts (1, 2, 3, 2), the two planes thus formed preferably being rotatable relative to each other about the central main strut (2), and each reinforcing strut (4, 5) being optionally articulated at the middle of a lateral main strut (1, 3). When the device is opened out, the joint between the reinforcing struts (4, 5) can be secured approximately in the middle of the central main strut (2) (Fig. 4, 5).

Inventors:
THOENY ELMAR (LI)
Application Number:
PCT/EP1989/001515
Publication Date:
June 28, 1990
Filing Date:
December 12, 1989
Export Citation:
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Assignee:
HETAG GROSSHANDEL ELMAR THOENY (LI)
International Classes:
E04H15/00; (IPC1-7): E04H15/00
Domestic Patent References:
WO1987000230A11987-01-15
Foreign References:
US3010464A1961-11-28
US2934076A1960-04-26
US3474804A1969-10-28
US4739784A1988-04-26
FR910E1903-04-23
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Claims:
1. P A T E N T A N S P R U E C H E Wind und/oder Sonnen und/oder Sichtschutz mit einem Ge¬ stänge aus Stangen oder Profilmaterial oder Rohren und einer Bespannung, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestän¬ ge aus drei zueinander in einem Raumwinkel festlegbaren Hauptstreben (1;2;3) aufgebaut ist, die durch zwei Stütz¬ streben (4;5) gegeneinander verspreizbar sind, wobei Haupt (1;2;3) und Stützstreben (4;5) von der Bespannung (7) umfasst sind bzw.
2. berühmt werden.
3. Schutz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede gegebenenfalls geknickt ausgebildete Stützstrebe (4;5) in einer Ebene festlegbar ist, die durch zwei Hauptstreben (1;2;3;2) gebildet ist, wobei vorzugsweise die beiden Ebenen um die mittlere Hauptstrebe (2) zueinander ver¬ schwenkbar sind, und wobei gegebenenfalls jede Stützstrebe (4;5) in der Mitte je einer seitlichen Hauptstreben (1;3) angelenkt ist, und die Verbindung der Stützstreben (4;5) im aufgespannten Zustand des Schutzes etwa in der Mitte der mittleren Hauptstrebe (2) festlegbar ist (Fig.4,5).
4. Schutz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützstreben (4;5) an einem Ende miteinander und vor¬ zugsweise gelenkig mit einer Hauptstrebe (2) verbunden und mit dem anderen Ende an je einer anderen Hauptstrebe (1;3) angelenkt oder verschieblich festlegbar sind (Fig.5) .
5. Schutz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstelle der Stützstreben (4;5) als Schiebehülse (6) auf der mittleren Hauptstrebe (2) ausgebildet ist, an der die Stützstreben (4;5) angelenkt sind, wobei die Stützstreben (4e;5e) vorzugsweise teleskopisch ausfahrbar bzw. einfahrbar sind (Fig. 1a).
6. Schutz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebehülse (6) über einen Rastmechanismus verfügt, der mit gegengleichen Ausbildungen an der Hauptstrebe (2) zu¬ sammenwirkt (Fig. 2a) .
7. Schutz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebehülse (6) zumindest eine von der, vorzugsweise aus elastischem Material bestehenden, Bespannung (7) wegwei¬ sende Bohrung (δ)aufweist und dass die Hauptstrebe (2) fe¬ derbelastete Zapfen (9) in einem Abstand voneinander auf¬ weist, die ein Verrasten mit der Bohrung (8) in bestimmten Positionen ermöglichen (Fig. 2a).
8. Schutz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützstreben (4;5) Rastelemente (10) in Bezug auf ihre Längsverstellbarkeit aufweisen (Fig. 1a).
9. Schutz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Hauptstrebe (1;2;3) gelenkig mit einem Ständer (11) verbindbar ist insbeson¬ dere über eine als Zahnrastgelenk (12) an einer Ständer¬ hülse (13) ausgebildete Verbindung und vorzugsweise auf dem Ständer (11) über eine Klemm oder Rastvorrichtung (22) höhenverstellbar angeordnet ist (Fig. 4).
10. Schutz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrastgelenk(12) ein vorzugsweise einen rechten Winkel bildendes mittleres Winkelstück(29) aufweist, dessen zwei Aussenflachen (30;31) mit zwei als Drehteller (24;25) ausgeformten Verbindungsteilen in Eingriff stehen, wobei an dem einen der Drehteller (24) Ansatzstücke (35) für die drei Hauptstreben (1;2;3) ausgebildet sind und der andere andere Drehteller (25) mit der Ständerhülse (13) verbunden ist, und dass vorzugsweise die Drehteller (24;25) und die Aussenflachen (30;31) gegengleiche, radial angeordnete Zahnvorsprünge (33) bzw. Einkerbungen (34) zum Verdrehen in diskrete Winkelstellungen und vorzugsweise federbe¬ lastete Klemmhebel (32) zum Feststellen in diesen Winkelstellungen aufweisen.
11. Schutz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Hauptstrebe (1) vor¬ zugsweise an ihrer von der Verbindung der Hauptstreben (1;2;3) abgewandten Seite eine Angriffseinrichtung (14) für eine Verankerung (15) am Boden (16) aufweist (Fig.3).
12. Schutz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptstreben (1;2;3) klappbar ausgebildet sind, und dass gegebenenfalls zumindest ein Teil der Bespannung (7) eine Durchgriffsöffnung (17) für das Tragen des Schutzes an zumindest einer Hauptstrebe (2) aufweist.
13. Schutz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Hauptstrebe (2) mit der Schiebehülse (6) der Stützstreben (4;5) als Rohr aus¬ gebildet ist und zumindest eine Feder (21) enthält, die über einen Führungsstift (18) mit der Schiebehüϊse (6) durch einen Schlitz (19) im Rohr in Verbindung steht, wobei ein Arretiermechanismus (20) für das Fixieren in der geschlossenen Position vorgesehen ist, und wobei die Feder (17) den Schutz in,Oeffnungsrichtung beaufschlagt (Fig.3).
14. Schutz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die Hauptstreben (1;2;3), vorzugsweise auch die Stützstreben (4;5), insbesondere über gerade bzw. gewinkelte Verbindungsteile, aus vorzugs weise zusammensteckbaren, insbesondere einen klee¬ blattförmigen Querschnitt aufweisenden Profilrohren gebil det sind.
15. Schutz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die vorzugsweise elastisch ausge¬ bildete Bespannung (7) um das aus den Streben (1;2;3;4;5) gebildete Gestänge gespannt und über Klettver schlüsse (37) oder an das Gestänge hakbare Haken (38) an diesem befestigbar ist (Fig. 9, 10).
Description:
Wind- und/oder Sonnen- und/oder Sichtschutz

Die Erfindung betrifft einen Wind- und/oder Sonnen- und/oder Sichtschutz nach dem Oberbegriff des Anspruches 1. An Strän¬ den, in öffentlichen Bädern oder auch in Gärten besteht häu¬ fig der Wunsch, sich gegen Sonne, Wind oder Einblick zu schützen. Dazu werden beispielsweise Strandkörbe angeboten, die sehr unhandlich und kaum transportierbar sind. Eine Al¬ ternative dazu stellen transportierbare Sonnenschirme mit einem zusammenklappbaren Gestänge dar. Oftmals werden solche Sonnenschirme auch als Windschutz verwendet, indem sie entge¬ gen der senkrechten Gebrauchslage schräg auf den Boden geleg werden. Bei stärkerem Wind jedoch verbleiben sie nicht in dieser Position, sondern werden leicht vertrieben.

Transportabler Sonnen- und/oder Windschutz ist in unter¬ schiedlichsten Ausführungen bekannt. So zeigt beispielsweise die DE-OS-2548401 eine aus Einzelelementen zusammmensetzbare Schutzwand, wobei die Einzelelemente aus jeweils drei Stützen bestehen. Die DE-OS-3219879 beschreibt einen Sonnen- oder Windschutz, bei dem wenigstens zwei aneinander grenzende Wandteile vorgesehen sind, deren drei "Stützstreben" aufblas¬ bare Kammern darstellen. Das demontierbare Sonnendach aus der EU-A1-0024246 besteht aus zueinander parlallelen, im Boden und gegeneinander fixierbaren Stützen, über die ein Sonnen¬ bzw. Zeltdach gespannt wird.

Diesen transportablen Sonnen- bzw. Windschutzeinrichtungen ist gemeinsam, dass sie, obwohl leicht auf- und abbaubar, entweder keine Möglichkeit zur Fixierung auf dem Boden vorse¬ hen, oder aber die einmal vorgenommene Fixierung sowohl in bezug auf den Standort gegenüber Sonne oder Windrichtung als auch in bezug auf die gegenseitige Relativlage der zum Son¬ nen- bzw. Windschutz vorgesehenen Wandteile nur mit einem mehr oder weniger vollständigen Abbau und Wiederaufbau verän¬ dert bzw. nachgestellt werden kann.

Die Erfindung stellt sich daher die Aufgabe, einen Schutz zu schaffen, der leicht transportierbar ist, gegen Windangriff stabil ist und zudem noch in verschiedenen Richtungen ver¬ stellbar sein soll, um den Sonnen- bzw. Windschutz den jewei¬ ligen Gegebenheiten leicht anpassen zu können. Diese Auf¬ gabenstellung wird durch die Merkmale des Kennzeichens des Anspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen werden in den kennzeichnenden Merkmalen der Unteransprüche beschrieben.

So bilden die Stützstreben nicht nur eine Verstrebung für die Hauptstreben, sondern tragen auch die Bespannung. Bei mitti¬ ger Abstützung werden nur relativ kurze und daher gewichtspa¬ rende Stützstreben benötigt.

Sind die Stützstreben verschiebbar ausgebildet, so wird über die gelenkige Verbindung ein Spannen des Schutzes ähnlich dem Spannen bei einem Regenschirm ermöglicht.

Eine verrastbare Schiebehülse erlaubt die einfache und siche¬ re Handhabung. Damit ist die Möglichkeit gegeben, mit einer veränderbaren Geometrie beispielsweise auf unterschiedliche Winddrucke reagieren zu können.

Ist ausserdem noch die Bespannung aus elastischem Matrial, so können die schützenden Flächen den Erfordernissen entspre¬ chend (mehr Sonnenschutz, weniger Sonnenschutz usw.) verän¬ dert werden. Die funktionssichere Verrastung erlaubt es, die Stützstreben eindeutig festzulegen.

Auch bei ungünstigen Witterungsverhältnissen kann der Schutz von einer einzigen Person problemlos und sehr schnell aufge¬ stellt und zusammengelegt werden.

Sind die Streben teleskopartig ausziehbar ausgebildet oder aber auch - eine in der Herstellung billigere Variante - aus ineinander steckbaren Teilen zusammensetzbar, so ist ihr Transport und ihre Versorgung usserst bequem.

Die gelenkige, über ein Zahnrastgelenk einstellbare Verbin¬ dung mit einem Ständer und dazu noch die Möglichkeit, den Schutz als solchen unterschiedlich hoch anzubringen, ermög¬ licht eine Verstellung des Schutzes, die sowohl relativ unab¬ hängig von den Bodengegebenheiten nach Windrichtung und/oder Sonnenstand ausgerichtet werden kann, als auch sogar in Form eines Sonnendaches vor sich gehen kann. Zwei zueinander vor¬ zugsweise senkrecht stehende Zahnscheibenpaare, die an einer Schiebehülse angeordnet bzw. angelenkt sind und die zugehöri¬ gen Feststellvorrichtungen erlauben sowohl die inkrementale Drehung und Fixierung des Schutzes um drei zueinander senk¬ rechte Achsen als auch eine davon unabhängige Verschiebung des Schutzes längs der Ständerachse.

Eine fakultativ anzubringende Verankerung erhöht die Stand¬ festigkeit des Schutzes gegen Wind.

Die Bespannung kann auch reflektierend ausgeführt sein, zur Erhöhung der Sonneneinstrahlung.

Die Haupt- und Stützstreben sind vorzugsweise Kunststoffpro¬ filrohre, somit also sowohl leicht als auch widerstandsfähig. Die Bespannung kann dann entweder in die Profilrillen mittels geeignet geformten Befestigungsklammern eingehängt werden, oder über Klettverschlüsse, die Streben umspannend, befestigt werden. Abgeknickt ausgeführte Stützstreben erhöhen die Sta¬ bilität und Kippfestigkeit des Schutzes wesentlich.

Die Erfindung wird im folgenden beispielhaft anhand der Zeichnungen beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemässen Schutz¬ es;

Fig. 1a teleskopartige Stützstreben;

Fig. 2 eine Draufsicht auf den in Fig.1 dargestellten Schutz;

Fig. 2a eine die Stützstreben verbindende Schiebehülse;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemässen Schutzes;

Fig. 4 den an einem Ständer über eine Ständerhülse höhenver¬ stellbar angeordneten Schutz;

Fig. 5 eine Draufsicht auf einen Schutz mit unterschiedlich eingestelltem Öffnungswinkel;

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht eines die Ständerhülse und die Hauptstreben verbindenden Zahnrastgelenks;

Fig. 6a einen Schnitt durch das in Fig. ' 6 dargestellte Ge¬ lenk;

Fig. 7 eine Ansicht des die Hauptstreben aufnehmenden Teils des Gelenks;

Fig. 8 eine Ansicht einer Aussenflache des mittleren Teils des Gelenks;

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht einer Variante des er¬ findungsgemässen Schutzes mit abgeknickten Stützstre¬ ben und

Fig.10 einen Querschnitt durch eine Strebe mit Befestigungs¬ klammer für die Bespannung.

Fig.1,2 und 3 zeigen einen erfindungsgemässen Sonnen- und/oder Windschutz, in seitlicher Ansicht, in Draufsicht und in perspektivischer Ansicht. Drei an einer Ständerhülse 13 angelenkte Hauptstreben 1 ,2 und 3 bilden das Gerüst des zelt¬ artigen Dachs des Schutzes. Sie werden von Stützstreben 4 und 5 in gewünschten, variabel wählbaren Öffnungswinkeln α gehal¬ ten. Wie aus Fig.1a zu ersehen ist, sind die beiden Stütz¬ streben 4e und 5e an einer Schiebehülse 6 angelenkt, die über die mittlere Hauptstrebe 2 geschoben ist und über eine in Fig.2a dargestellte Blattfeder 23 mit deren als Zapfen 9 aus-

gebildetem Ende in in der mittleren Hauptstrebe 2 vorgesehe¬ nen Bohrungen 8 einrastet und somit in diskreten Positionen festgestellt werden kann. Auf diese Weise kann der Öffnungs¬ winkel α der Hauptstreben 1 und 3 zueinander verändert wer¬ den. Die Stützstreben 4e und 5e können, wie in Fig.1a darge¬ stellt, in ihrer Länge teleskopartig verstellbar ausgebildet sein, wodurch gleichzeitig auch verschiedene Höhen des Zelt¬ daches möglich sind.

Die drei Hauptstreben 1,2 und 3 sind an einer Hülse 13 ange¬ lenkt (eine bevorzugte Variante wird weiter unten anhand der Fig.6 bis 8 beschrieben), die über das im Boden angebrachte Befestigungsrohr 11 geschoben wird und an diesem beweglich und über eine Klemmvorrichtung 22 feststellbar ist. Bei besonders windigen Verhältnissen wird es sicherlich von Vor¬ teil sein, den Schutz mit Hilfe von zusätzlichen, beispiels¬ weise an den unteren vorderen Ecken angebrachten Angriffsein- richtungen 14, in Form von Ringen aus Gummi oder dergleichen, an Verankerungen 15, üblichen Zeltheringen entsprechend, an¬ zubringen.

Aus Fig.4 ist zu ersehen, wie der Schutz über die Ständerhül¬ se 13 am Ständer 11b in der Höhe verschoben und so als Son¬ nendach benutzt werden kann. Die besondere Ausbildung der ge¬ lenkigen Anlenkung (siehe Fig.6 bis 8) erlaubt auch eine Ver¬ stellung des Neigungswinkels ß. Eine mögliche Einstellung ist strichpunktiert angedeutet.

Fig.4 und 5 zeigen noch eine andere Möglichkeit, die beiden Stützstreben 4 und 5 ah den beiden unteren Hauptstreben 1 und 3 anzubringen. Dabei sind die beiden Stützstreben 4 und 5 nicht über spezielle Eckenverbindungsteile, die bei z.B. rohrförmiger Ausbildung der Streben in diese steckbare Win¬ kelstücke sein können, mit den beiden Hauptstreben 1 und 3 an deren vorderen, freien Enden verbunden, sondern sie sind an ihnen verschieblich (Fig.5) oder beispielsweise über Steck-

bohrungen und -Verbindungen verstellbar (Fig.4) angebracht. Dadurch ist der Öffnungswinkel in noch grösserem Masse ver¬ stellbar, wie in Fig.5 strichpunktiert dargestellt. Da die Streben relativ biegeelastisch sind, ist es auf diese Weise möglich, den Schutz schirmartig straff zu spannen, insbeson¬ dere wenn die Bespannung aus leicht dehnbarem Material be¬ steht.

Aus Fig.6 ist die gelenkige Verbindung der drei Hauptstreben 1,2 und 3 mit dem Ständer 11 (strichliert) zu ersehen. Die drei Hauptstreben 1 ,2 und 3 einerseits und die Ständerhülse 13a andererseits sind jeweils an Drehtellern 24 bzw. 25 ange¬ bracht, die ihrerseits mit zueinander senkrechten Aussenflä- chen eines gewinkelten Mittelstücks 29 drehbar, rastbar und über Klemmhebel 32 fixierbar zum Eingriff kommen. Fig.6a zeigt einen Schnitt in der durch die beiden Drehachsen 26 und 27 der beiden Drehteller 24 bzw. 25 bestimmten Ebene (Fig.6) durch die gelenkige Verbindung, wobei hier die einzelnen Teile, der Übersichtlichkeit halber, etwas voneinander beab¬ standet dargestellt sind. Die beiden Drehteller 24 und 25 und die gegengleich ausgebildeten Flächen 30 und 31 weisen dabei radial verlaufende ZahnvorSprünge 33 bzw. gegengleiche Ein¬ kerbungen 34 auf, so dass in bestimmten, durch die Anzahl und Breite dieser Vorsprünge 33 und Einkerbungen 34 bestimmten, diskreten Winkelstellungen ein rastendes Fixieren möglich wird. Dies geschieht beispielsweise über mit Federn beauf¬ schlagte Klemmhebel 32.

Da der Ständer 11 durch die mit dem Drehteller 25 verbundene Hülse 13_geführt wird ist damit neben der Höhenverstellbar- keit auch die Drehbarkeit des Schutzes um die durch den Stän¬ der 11 bestimmte Achse 28 gegeben. Auch hier wird über eine Klemmvorrichtung 22 das Festestellen in der gewünschten Posi¬ tion ermöglicht.

Damit ist der Schutz beliebig dreh- und kippbar, ausserdem noch höhenverstellbar.

Der Drehteller 24, der Ansatzstücke 35 zur Aufnahme der Hauptstreben 1,2 und 3 aufweist, hat an seinem oberen, der mittleren Hauptstrebe 2 zugeordneten Ende eine hakenförmige Vertiefung 36, in die die Bespannung eingehängt werden kann, die somit zusätzlichen Halt erhält. Fig.7 zeigt diesen die Hauptstreben 1,2 und 3 tragenden Drehteller 24, dessen stern¬ förmig angeordnete Einkerbungen 34 mit den entsprechenden, aus Fig.8 zu ersehenden ZahnvorSprüngen 33 der Aussenseite 30 des gewinkelten Mittelteils 29 der Gelenkverbindung in Ein¬ griff kommen.

Fig.9 zeigt eine andere Variante des Schutzes, bei der Haupt¬ streben 1 ,2 und 3 und Stützstreben 4c und 5c über entspre¬ chend geformte Winkelsteckteile miteinander verbunden sind, und die Stützstreben 4c und 5c geknickt ausgebildet sind, so dass diese mit den abgeknickten Teilen 4c 1 und 5c' auf dem Boden aufzuliegen kommen. Auf diese Weise ergibt sich eine verbesserte Standfestigkeit; auch ist der Schutz durch die aus der Fig.9 ersichtliche, geschwungene Bespannung 7 weniger windempfindlich. Die Bespannung 7 kann, wie hier dargestellt, über die Streben 1 bis 5 gespannt und an der Innenseite mit¬ tels Klettbändern -37 befestigt werden, oder auch, wie anhand der Fig.10 zu ersehen ist, an den beispielsweise einen klee¬ blattförmigen Querschnitt aufweisenden Profilrohren der Stre¬ ben 1 bis 5 mittels Haken 38 eingehängt werden.

Die Verwendung von Kunststoff als Strebenmaterial und die gleichzeitige Ausformung der Streben entsprechend Fig.10 be¬ wirkt in Kombination Festigkeit und Leichtigkeit des Schutz¬ es.

Bezuqszeichenliste

1 ,2,3 Hauptstreben

4,5 Stützstreben

6 Schiebehülse

7 Bespannung

8 Bohrung

9 Zapfen 0 Rastelement 1 Ständer 2 Zahnrastgelenk 3 * Ständerhülse 4 Angriff einrichtung 5 Verankerung 6 Boden 7 Durchgriffsöffnung 8 Führungstift 9 Schlitz 0 Arretiermechanismus 1 Feder 2 Klemmvorrichtung 3 Blattfeder 4 Drehteller für Hauptstreben 5 Drehteller für Ständerhülse 6 Drehachse für 24 7 Drehachse für 25 8 Ständerachse 9 Mittelstück 0 Aussenfläche, mit 24 in Eingriff 1 Aussenfläche, mit 25 in Eingriff 2 Klemmhebel 3 Zahnvorsprung

34 Einkerbung

35 Ansatzstücke für 1,2 und 3

36 hakenförmige Vertiefung

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