Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
ADAPTIVE PNEUMATIC SITTING AND RECLINING CUSHION FOR VEHICLES AND AIRCRAFT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/009400
Kind Code:
A1
Abstract:
The inventive sitting and reclining cushion is divided into a seat cushion and a back cushion, which are configured in an essentially identical manner. A sleeve (4) consisting of a textile material with low elasticity contains a plurality of tubular pockets (5) consisting of an identical material and joined longitudinally to said sleeve by means of seams (6). Each pocket (5) is likewise connected to its neighbour or neighbours by means of seams (6). Each pocket (5) contains a pouch (7), which consists of an elastic plastic and comprises a valve (8), and can be filled with compressed air. As a result, the pockets (5) modify their shape, thus tensioning the sleeve (4) and forming the actual sitting or reclining surface. The optimised shape of the cushion structure can be adapted to individual requirements for comfort by means of different air pressures in the pouches (7).

More Like This:
Inventors:
KEREKES LASZLO (CH)
MOOR TINA (CH)
Application Number:
PCT/CH2003/000200
Publication Date:
January 29, 2004
Filing Date:
March 27, 2003
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
PROSPECTIVE CONCEPTS AG (CH)
KEREKES LASZLO (CH)
MOOR TINA (CH)
International Classes:
B60N2/90; A47C4/54; A47C27/00; B64D11/06; (IPC1-7): B60N2/44; B64D11/06; A47C4/54
Foreign References:
US4965899A1990-10-30
EP1080984A22001-03-07
FR2727066A11996-05-24
US5354117A1994-10-11
US5135282A1992-08-04
US4433708A1984-02-28
DE19707621A11998-08-27
Attorney, Agent or Firm:
Salgo, Reinhold C. (Wald, CH)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Pneumatisches adaptives Sitzund Lehnkissen (1, 2) für Fahrund Flugzeuge dadurch gekennzeichnet, dass es aufgebaut ist aus einem Sitzkissen (1) und einem Lehnkissen (2), welche verbunden sein können, sowohl Sitzals auch Lehnkissen (1, 2) folgende ge meinsame Merkmale aufweisen : eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten rohrartigen Taschen (5) aus wenig dehnbarem tex tilen Material, von denen jede mit den benachbar ten durch Nähte (6) verbunden ist, jede Tasche (5) eine Blase (7) aus elastischem Kunststoff mit einem Ventil (8) enthält, welche mit Druckluft beaufschlagt werden kann, die Taschen (5) in ihrer Gesamtheit von einer Hülle (4) aus wenig dehnbarem textilen Material umschlossen und mit der Hülle (4) entlang von weiteren Nähten (6) vernäht sind, dergestalt, dass die Hülle (4) dann, wenn die Blasen (7) mit Druckluft beaufschlagt werden, gespannt wird und dadurch die eigentlichen Sitzund Lehnflächen bildet.
2. Pneumatisches Sitzund Lehnkissen nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Taschen (5) im Sitzkis sen (1) parallel zur Richtung des Sitzes, im Lehnkissen (2) in der obenuntenRichtung angeordnet sind.
3. Pneumatisches Sitzund Lehnkissen nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Taschen (5) sowohl in Sitzund Lehnkissen (1, 2) quer zum Sitz angeordnet sind.
4. Pneumatisches Sitzund Lehnkissen nach Patentanspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass alle Taschen (5) im Sitzkissen (1) einerseits und im Lehnkissen (2) ander seits untereinander gleich gross sind.
5. Pneumatisches Sitzund Lehnkissen nach Patentanspruch 2 oder 3 dadurch gekennzeichnet, dass die Taschen (5) in ihrer Querdimension unterschiedlich so gewählt sind, dass ein optimaler Sitzkomfort erreicht werden kann.
6. Pneumatisches Sitzund Lehnkissen nach Patentanspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass jede Tasche (5) einzeln durch Druckluft beaufschlagt werden kann.
7. Pneumatisches Sitzund Lehnkissen nach Patentanspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Querdimensionen der Taschen (5) mit der Längsdimension variieren.
Description:
Adaptives pneumatisches Sitz-und Lehnkissen für Fahr-und Flugzeuge Die vorliegende Erfindung betrifft ein adaptives pneumati- sches Sitz-und Lehnkissen für Fahr-und Flugzeuge nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1. Pneumatische Sitz-und Lehnkissen sind an sich bekannt. Sie bestehen in der Regel aus einer Vielzahl von nebeneinandergereihten Luftschläuchen, welche über ein gemeinsames Ventil be-und entlüftet werden können und gleichen damit in Aufbau und Form der bekannten Luftmatratze. Eine gewisse Adaptionsmöglichkeit besteht dar- in, einzelne Schläuche auf unterschiedliche Luftdrucke zu bringen, wodurch Form und Weichheit in beschränktem Umfang variiert werden können. Für den praktischen Einsatz werden solche Kissen noch mit einem textilen Überzug versehen. Die Grundstruktur der Schläuche jedoch bleibt sichtbar-und für ein Kissen wesentlich-auch spürbar.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung ei- nes in weiten Bereichen adaptiven Sitz-und Lehnkissens, wel- ches hohen Ansprüchen im Bereiche des Sitzkomforts zu genügen vermag, gegenüber konventionellen Schaumstoffkissen eine spürbare Gewichtsersparnis bringen kann, und bei dessen Her- stellung einfach auf bestehende Sitzschalenkonstruktionen Rücksicht genommen werden kann.

Die Lösung der gestellten Aufgabe ist wiedergegeben im Pa- tentanspruch 1 hinsichtlich der wesentlichen Merkmale, in den weiteren Patentansprüchen hinsichtlich weiterer vorteilhafter Merkmale. Anhand der beigefügten Zeichnung wird die Erfindung näher erläutert.

Es zeigen Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel in Perspektive, Fig. 2 das erste Ausführungsbeispiel in einem Querschnitt AA, Fig. 3 ein zweites Ausführungsbeispiel in Perspektive,

Fig. 4 das zweite Ausführungsbeispiel in einem Querschnitt AA, Fig. 5 das zweite Ausführungsbeispiel in einem Längsschnitt BB, Fig. 1 ist eine perspektivische Darstellung eines ersten Aus- führungsbeispieles eines erfindungsgemässen Sitz-und Lehn- kissens, hier in einer einfachen Ausführung, beispielsweise für ein Massenverkehrsmittel. Es ist gegliedert in ein Sitz- kissen 1 und ein Lehnkissen 2. Diese sind einzeln ausgeführt und beispielsweise durch eine textile Verbindung 3 zusammen- gefügt. Ein allfälliger Sitzüberzug ist entfernt. Nicht dar- gestellt ist ferner die eigentliche Sitzstruktur, da Stand der Technik und nicht Erfindungsgegenstand.

Fig. 2 ist die Darstellung eines Schnittes AA durch das Sitz- kissen 1 und zeigt in schematischer Weise dessen inneren Auf- bau : Es weist eine Hülle 4 auf aus einem textilen und vor- zugsweise dehnungsarmen Material. In diese Hülle 4 ist eine Vielzahl von ebenfalls dehnungsarmen rohrartigen textilen Ta- schen 5 eingelegt, welche entlang von Nähten 6 einerseits mit der Hülle 4 anderseits miteinander verbunden sind. Jede Ta- sche 5 enthält eine Blase 7 aus elastischem Kunststoff mit einem Ventil 8 zum Be-und Entlüften. Werden die Blasen 7 mit Druckluft beaufschlagt, so hat jede-wegen des Tensorcharak- ters des Druckes-das Bestreben, im Querschnitt Kreisform anzunehmen. Die Formgebung der Taschen 5 und deren Verbindung mit der Hülle 4 verhindert dies jedoch. Durch diese Ein- schränkung wird jedoch die Hülle 4 gespannt. Dadurch wird die eigentliche Sitzfläche nicht durch die Summe der Taschen 5, sondern durch die Oberseite der gespannten Hülle 4 gebildet, was eine wesentliche Änderung des Sitzgefühls und-Komforts ergibt. Da jede Blase 7 einzeln mit Druckluft beaufschlagt wird, sind für einzelne dieser Blasen unterschiedliche Drucke vorsehbar. Dadurch kann der Sitzkomfort individuellen Bedürf- nissen angepasst werden.

Die in Fig. 2 dargestellte Bauweise ist prinzipiell für das Sitzkissen und das Lehnkissen 2 dieselbe. Selbstverständlich

können einzelne Parameter, wie Anzahl der Taschen 5 und deren Breite und Bauhöhe und die Luftdrucke unterschiedlich gewählt werden.

Fig. 3 stellt ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungs- gemässen Sitz-und Lehnkissens 1, 2 dar mit stärker der Ana- tomie angepassten Formen. Die grundsätzliche Gliederung des Aufbaus in Hülle 4, Taschen 5 und Blasen 7 wird jedoch beibe- halten, wie aus Fig. 4 ersichtlich ist. Die Querdimensionen der Taschen 5 und der Blasen 7 sind jedoch so ausgeführt, dass die beispielsweise zwei Taschen 5, die je gegen den bzw. am Rand des Sitzkissens 1 liegen, grösser gewählt werden, als diejenigen, die zusammen die Sitzfläche bilden.

In Fig. 2 und 3 sind die Taschen 5 im Sitzkissen 1 parallel zur Richtung des Sitzes einerseits, im Lehnkissen 2 in der oben-unten-Richtung anderseits angeordnet, worauf sich auch die Fig. 4 und 5 beziehen. Selbstverständlich ist es ohne weiteres möglich, die Taschen sowohl in Sitz-als auch Lehn- kissen 1, 2 quer zu den genannten Richtungen anzuordnen, mit der Konsequenz für Fig. 5, dass die Konturierung symmetrisch ist.

In Fig. 4, einem Schnitt AA durch Fig. 3, ist das zweite Aus- führungsbeispiel dargestellt.

Fig. 5 zeigt einen Längsschnitt BB durch Fig. 3 beispielswei- se durch die eine aussenliegende Tasche 5. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist diese so konturiert ausgeführt, dass ihre Höhe von vorne gegen die Mitte hin abnimmt und gegen hinten wieder zunimmt. Selbstverständlich sind andere Gestal- tungen ebenfalls im Erfindungsgedanken eingeschlossen. Es kann also allgemein davon gesprochen werden, dass die Querdi- mensionen der Taschen 5 mit deren Längsdimensionen variieren.

So können einzelne Taschen 5 von vorne nach hinten-oder um- gekehrt-konisch zulaufen oder von konstanter Form und Grö- ssen des Querschnittes gestaltet sein. Da die Taschen 5 aus textilem Werkstoff gefertigt sind, sind solche Formgebungen Stand der Technik. Dies gilt in gleichem Masse für die eben- falls formdefinierende Hülle 4. Diese kann beispielsweise hinten am Sitzkissen offen sein, so dass die Verbindungen der

Ventile 8 mit Luftleitungen 9 erst bei fertig konfektionier- tem Sitzkissen erfolgen können.

Das bis anhin für das Sitzkissen ausgeführte gilt selbstver- ständlich in gleicher Weise für das Lehnkissen 2 für den grundsätzlichen Aufbau. Die Dimensionen der Taschen 5, deren Anzahl und die anzuwendenden Luftdrucke können jeweils leicht den zu erfüllenden Anforderungen angepasst werden, so dass ein optimaler Sitzkomfort erreicht werden kann. Da dieser ab- hängig ist von den Körpermassen der sitzenden Person, kann jede in einer Tasche 5 eingelegte Blase 7 individuell durch Luftdruck beaufschlagt werden. Damit kann der anatomisch op- timierte Grundaufbau noch persönlich optimiert werden.

Entscheidend und erfindungsgemäss ist der Umstand, dass Form und Verhalten von Sitz-und Lehnkissen 1, 2 primär durch die gespannte Hülle 4 definiert werden, und die Taschen 5 mit Blasen 7 primär die Aufgabe haben, die Hülle zu spannen und zu formen.

Die Befestigung von Sitz-und Lehnkissen 1, 2 in einer gege- benen Sitzstruktur geschieht vorzugsweise durch je zwei oder mehr Haftverschluss-Streifen, die an der Hülle 4 ebenfalls durch Nähen, an der Sitzstruktur durch Kleben befestigt wer- den können. Andere Arten der Befestigung, wie durch Klemmen, Knöpfen, sind ebenfalls erfindungsgemäss.