Die vorliegende Offenbarung betrifft ein verstellbares Ringelement. Die Erfindung betrifft ferner eine Verwendung eines solchen verstellbaren Ringelementes als Randteil einer Springform. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Springform.

Ringelemente kommen beispielsweise bei Springformen zum Einsatz und bilden dort den Rand der Springform. Die Ringelemente sind üblicherweise in ihrer Umfangsweite verstellbar. Dadurch können die Ringelemente bei einer Springform gegen ein Bodenteil verspannt werden.

Bisherige Springformen, wie sie beispielsweise aus der DE 8704 729 Ul bekannt sind, weisen einen Spannhebel auf. Der Spannhebel ist zu verschwenken, um den Springformring in seiner Umfangsweite zu verstellen. Der Spannhebel ist ein Bestandteil eines Spannverschlusses, welcher an dem Springformring befestigt ist.

Man kann eine Aufgabe darin sehen, ein alternatives Konzept für ein Ringelement der eingangs genannten Art und/oder für einen Verschluss vorzuschlagen, welcher bei einem Ringelement der eingangs genannten Art eingesetzt werden kann.

Insbesondere soll das Ringelement geeignet sein, um als Ring für eine Springform genutzt zu werden.

Die Aufgabe wird mit einem Ringelement gelöst, welches die Merkmale des Anspruches 1 aufweist. Zur Lösung der Aufgabe werden ferner ein Herstellungsverfahren mit den Merkmalen des Anspruches 19 und ein Montageverfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 20 vorgeschlagen. Darüber hinaus werden zur Lösung der Aufgabe eine Verwendung mit den Merkmalen des Anspruches 21, eine Springform mit den Merkmalen des Anspruches 22 und eine Verschlussvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 23 vorgeschlagen. Vorteilhafte Ausführungsformen und/oder Ausgestaltungen und/oder Aspekte der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Figuren.

Nach einem Aspekt wird ein in seiner Weite verstellbares Ringelement vorgeschlagen. Das Ringelement umfasst beispielsweise einen Grundkörper, welcher sich über einen Umfang vorzugsweise ringförmig um eine Mittelachse erstreckt und vorzugsweise eine Bandstruktur mit einer sich in Richtung der Mittelachse erstreckenden Breite aufweist.

Unter der Bezeichnung „ringförmig" ist in der vorliegenden Beschreibung insbesondere jede Art von Form zu verstehen, welche eine Ringstruktur bildet. Die Ringstruktur kann rund, insbesondere kreisrund oder oval, sein. Auch kann die Ringstruktur eckig, insbesondere mehreckig, wie beispielsweise viereckig, sein. Auch kann die Ringstruktur eine beliebige sonstige Kontur aufweisen, beispielsweise eine Außenkontur eines Herzens, beispielsweise um den Springformring einer herzförmigen Springform bilden zu können.

Unter der Bezeichnung „Bandstruktur" ist in der vorliegenden Beschreibung insbesondere eine Struktur in Art eines Bandes zu verstehen. Insbesondere ist unter der Bezeichnung „Bandstruktur" eine streifenförmige Struktur zu verstehen, welche vorzugsweise flach ausgebildet ist. Insbesondere weist die Bandstruktur eine längliche Erstreckung auf und vorzugsweise quer dazu erstreckt sich deren Breite. Insbesondere erstreckt sich die Längserstreckung der Bandstruktur über den Umfang des Grundkörpers oder bildet den Umfang des Grundkörpers. Beispielsweise ist die Bandstruktur formstabil und/oder federelastisch ausgebildet sein.

Insbesondere ist es vorgesehen, dass das Ringelement verstellbar, insbesondere in seiner Umfangsweite verstellbar ausgebildet ist. Dazu ist es insbesondere vorgesehen, dass das Ringelement eine Verstelleinrichtung aufweist, welche ein Verstellen der Umfangsweite des Grundkörpers ermöglicht.

Insbesondere ist es ferner vorgesehen, dass der Grundkörper zwei umfangsseitige Enden hat. Beispielsweise sind die zwei umfangsseitigen Enden durch die zwei längsseitigen Enden der Bandstruktur gebildet. Eine mögliche Ausführungsform besteht nunmehr darin, dass an einem der zwei umfangsseitigen Enden eine Einsteckaufnahme und an dem anderen umfangsseitigen Ende ein Einsteckabschnitt angeordnet sind und der Einsteckabschnitt über eine Einstecköffnung in die Einsteckaufnahme eingreift bzw. eingebracht ist. Dieser Ansatz zielt darauf ab, durch eine Steckverbindung eine geschlossene Ringstruktur zu erreichen. Durch die Steckverbindung kann zudem die Ringstruktur geöffnet werden, indem beispielsweise der Einsteckabschnitt aus der Einsteckaufnahme herausgebracht wird.

Bei einer weiteren Ausführungsform ist es vorgesehen, dass die Verstelleinrichtung einen der Einsteckaufnahme zugeordneten Wirkabschnitt und einen dem Einsteckabschnitt zugeordneten Wirkabschnitt aufweist. Beispielsweise ist der eine Wirkabschnitt an der Einsteckaufnahme angeordnet. Beispielsweise ist der andere Wirkabschnitt an dem Einsteckabschnitt angeordnet. Insofern nutzt die Verstelleinrichtung die Einsteckaufnahme und den Einsteckabschnitt, um die Umfangsweite des Ringelementes bzw. des Grundkörpers zu ändern.

Insbesondere ist es ferner vorgesehen, dass die Verstelleinrichtung ein Betätigungsteil aufweist, welches beispielsweise zum Betätigen der Verstelleinrichtung dient, also um die Umfangsweite des Ringelementes bzw. des Grundkörpers zu verstellen. Das Betätigungsteil ist insbesondere eingerichtet, gegen die Wirkabschnitte zu wirken, um die Einsteckaufnahme und den Einsteckabschnitt relativ zueinander zu verstellen, insbesondere den Einsteckabschnitt und die Einsteckaufnahme in ihrer momentanen Position relativ zueinander zu verstellen, und damit die Umfangsweite des Ringelementes bzw. des Grundkörpers zu verändern. Durch das Betätigungsteil und die Wirkabschnitte ist eine Verstelleinrichtung vorgeschlagen, welche eine technisch einfache Realisierung begünstigt.

In diese Richtung zielt auch die Maßnahme, dass nach einer weiteren Ausführungsform das Betätigungsteil sich gegen einen der Wirkabschnitte abstützt und eingerichtet ist, gegen den anderen Wirkabschnitt bewegt zu werden, um die Einsteckaufnahme und den Einsteckabschnitt relativ zueinander zu verstellen. Beispielsweise ist das Betätigungsteil um eine radial bezüglich der Mittelachse des Ringelementes verlaufende Drehachse drehbar und vorzugsweise eingerichtet, durch Drehen um die Drehachse die Einsteckaufnahme und den Einsteckabschnitt relativ zueinander zu verstellen.

Bei einer weiteren Ausführungsform umfasst die Einsteckaufnahme zwei Seitenflächen, insbesondere ausschließlich zwei Seitenflächen, welche unter Ausbildung eines Aufnahmeraumes für den Einsteckabschnitt zueinander beabstandet angeordnet sind. Der Aufnahmeraum ist beispielsweise ein Zwischenraum, in welchem der Einsteckabschnitt über die Einstecköffnung eingreift bzw. aufgenommen ist.

Insbesondere ist es vorgesehen, dass eine der zwei Seitenflächen der Einsteckaufnahme einem Wandungsabschnitt zugeordnet ist, wobei der Wandungsabschnitt durch einen an dem Grundkörper angeformten Materialabschnitt gebildet ist oder an einem solchen Materialabschnitt ausgebildet ist. Dadurch ist eine einfache und/oder kostengünstige Herstellung des Ringelementes begünstigt, da zumindest ein Teil der Einsteckaufnahme aus dem bereits vorhandenen Materialabschnitt ausgeformt werden kann. Beispielsweise sind der Grundkörper und der Materialabschnitt aus einem gemeinsamen Rohling gefertigt und/oder aus einem Stück gefertigt. Beispielsweise ist der Materialabschnitt im Bereich eines der beiden längsseitigen Enden angeordnet, insbesondere dort an dem Grundkörper angeformt.

In die gleiche Richtung zielt die Maßnahme, wenn nach einer weiteren Ausführungsform der Einsteckabschnitt ebenfalls durch einen an dem Grundkörper angeformten Materialabschnitt gebildet ist. Beispielsweise sind dann der Grundkörper und der Materialabschnitt für die eine Seitenfläche der Einsteckaufnahme und der Materialabschnitt für den Einsteckabschnitt aus einem gemeinsamen Rohling gefertigt und/oder aus einem Stück gefertigt. Beispielsweise ist sind die Materialabschnitte jeweils im Bereich eines der beiden längsseitigen Enden angeordnet, insbesondere dort an dem Grundkörper angeformt.

Um die eine Seitenfläche der Einsteckaufnahme auszubilden, bietet es sich durch den angeformten Materialabschnitt an, ein Umformen des Materialabschnittes vorzunehmen. Durch den Einsatz eines Umformverfahrens ist eine automatisierte Herstellung des Ringelementes, beispielsweise in einer Fertigungsstraße, begünstigt. Insbesondere ist ein Erreichen von kurzen Stückzeiten und/oder Fertigungszeiten begünstigt.

Beispielsweise wird als Umformverfahren das Biegeumformen genutzt. Bei einer dahingehenden Ausführungsform ist die eine Seitenfläche der Einsteckaufnahme durch Biegeumformen des Materialabschnitts um eine quer zur Umfangserstreckung des Grundkörpers verlaufende Biegelinie gebildet. Dadurch weist der Materialabschnitt beispielsweise eine quer zur Umfangserstreckung des Grundkörpers verlaufende Biegekante auf. Beispielsweise verläuft die Biegelinie und/oder die Biegekante in Richtung der Mittelachse des Ringelementes bzw. des Grundkörpers.

Bei einer möglichen Ausgestaltung ist es vorgesehen, dass die andere Seitenfläche der Einsteckaufnahme an einem Wandungsabschnitt des Grundkörpers ausgebildet ist, beispielsweise an einer Außenseite des Wandungsabschnittes des Grundkörpers ausgebildet ist. Dadurch ist ein Bestandteil der Einsteckaufnahme durch den Grundkörper selbst gebildet. Dies begünstigt eine einfache und/oder kostengünstige Herstellung des Ringelementes. Insbesondere begünstigt dies kurze Stückzeiten und/oder Fertigungszeiten bei der Herstellung des Ringelementes .

Sofern die eine Seitenfläche der Einsteckaufnahme durch Biegeumformen des einen Materialabschnittes gebildet ist und die andere Seitenfläche der Einsteckaufnahme an einem Wandungsabschnitt des Grundkörpers ausgebildet ist, ist ein Biegeumformen des Materialabschnittes in der Weise möglich, dass der Materialabschnitt gegenüber dem Wandungsabschnitt des Grundkörpers soweit umgeklappt wird, dass der Materialabschnitt und der Wandungsabschnitt in einer zueinander beabstandeten Lage unter Ausbildung des vorstehend beschriebenen Aufnahmeraumes für den Einsteckabschnitt zu liegen kommen.

Bei einer weiteren Ausführungsform weist die Einsteckaufnahme eine Seitenbegrenzung auf, um eine seitliche Bewegung des in die Einsteckaufnahme eingreifenden Einsteckabschnittes in Richtung der Mittelachse des Ringelementes zu begrenzen oder zu vermeiden. Beispielsweise ist die Seitenbegrenzung durch den Rand bzw. die Berandung der Einstecköffnung gebildet.

Eine einfache und/oder kostengünstige Herstellung des Ringelementes ist begünstigt, wenn nach einer weiteren Ausführungsform die Einstecköffnung dem Materialabschnitt zugeordnet ist, an welchem der eine Wandungsabschnitt für die Einsteckaufnahme ausgebildet ist und welcher an dem Grundkörper angeformt ist. Beispielsweise ist die Einstecköffnung an diesem Materialabschnitt ausgebildet, beispielsweise durch Materialausnehmung gebildet.

Eine mögliche Anordnung der Einstecköffnung und des Bodens der Einsteckaufnahme kann in der Weise realisiert sein, dass der besagte Materialabschnitt im Bereich seines einen Endes an dem Grundkörper angeformt ist, insbesondere mit dem einen Ende an dem Grundkörper angeformt ist, und über einen Längenabschnitt den Grundkörper umfangsseitig übergreift und insbesondere im Bereich eines gegenüberliegenden freien Endes an dem Grundkörper formschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig angebunden ist, insbesondere befestigt ist. Beispielsweise bildet das freie Ende des Materialabschnittes den Boden der Einsteckaufnahme und dazu gegenüberliegend ist die Einstecköffnung angeordnet, welche beispielsweise durch eine Materialausnehmung aus dem Materialabschnitt gebildet ist.

Um den Einsteckabschnitt aufzunehmen, welcher vorzugsweise quer zur Längserstreckung der Bandstruktur gesehen, plattenförmig ausgebildet ist und/oder zumindest teilweise die Kontur der Bandstruktur in Richtung ihrer Breite aufweist, ist bevorzugt die Einstecköffnung dazu entsprechend ausgebildet. Beispielsweise ist die Einstecköffnung als Langloch ausgebildet, dessen Längserstreckung sich quer zur Längserstreckung der Bandstruktur erstreckt, insbesondere sich in Längsrichtung der Biegekante bzw. der Biegelinie erstreckt. Eine weitere Ausführungsform besteht darin, dass der Materialabschnitt im Bereich des freien Endes, beispielsweise über eine Quererweiterung, zwischen einer Umfangswandung des Grundkörpers und einem umgebogenen seitlichen Randabschnitt angeordnet ist, insbesondere gegenüber dem Grundkörper lagefest gehalten ist. Beispielsweise bildet das freie Ende des Materialabschnittes dadurch einen Anschlag bzw. eine Begrenzung für den Einsteckabschnitt. Der Einsteckabschnitt kann also bis maximal zu dem durch das freie Ende gebildeten Anschlag bzw. Begrenzung in die Einsteckaufnahme eingeschoben werden.

Bei dem umgebogenen seitlichen Randabschnitt kann es sich um einen abgekanteten und/oder umgebördelten Randabschnitt handeln. Beispielsweise ist durch das Umbiegen des Randabschnittes das freie Ende des Materialabschnittes gegen die Umfangswandung des Grundkörpers geklemmt. Auch diese Maßnahmen zielen darauf ab, bei der Herstellung des Ringelementes möglichst kurze Stückzeiten und/oder Fertigungszeiten zu erreichen. Dies ist vorliegend dadurch begünstigt, dass zum Befestigen des freien Endes ein Biegeumformen genutzt werden kann, welches sowieso beim Bördeln bzw. Abkanten des Randes zum Einsatz kommt.

Bei einer weiteren Ausführungsform ist das Betätigungsteil über eine Drehlagerung an einem der Wandungsabschnitte der Einsteckaufnahme drehbar gelagert, insbesondere um die vorstehend beschriebene Drehachse drehbar gelagert. Beispielsweise ist die Drehlagerung an dem angeformten Materialabschnitt ausgebildet. Dadurch ist es begünstigt, dass das Betätigungsteil in einer vorgegebenen und/oder definierten Position an dem einen Wandungsabschnitt drehbar gehalten ist.

Insbesondere ist es vorgesehen, dass der eine Wirkabschnitt, welcher der Einsteckaufnahme zugeordnet ist, an der Drehlagerung ausgebildet ist. Dadurch wird die Drehlagerung genutzt, um bei einem Verstellen der Umfangsweite des Grundkörpers mitzuwirken. Insofern ergeben sich dadurch Vorteile bei der Herstellung des Ringelementes beispielsweise hinsichtlich der Stückzeit und/oder der Fertigungszeit und/oder den Bauteilkosten.

Die Drehlagerung kann durch eine in dem einen Wandungsabschnitt bzw. dem angeformten Materialabschnitt eingebrachte Durchgangsöffnung gebildet sein, in welche das Betätigungsteil beispielsweise mit einem Wellenabschnitt eingreift und darin drehbar gehalten ist. Der durch die Drehlagerung ausgebildete Wirkabschnitt kann in diesem Fall durch einen Abschnitt der Umfangsberandung der Durchgangsöffnung gebildet sein.

Eine mögliche weitere Ausführungsform besteht darin, dass der andere Wirkabschnitt, insbesondere der dem Einsteckabschnitt zugeordnete Wirkabschnitt, durch Biegeumformen eines Materialabschnittes, insbesondere eines Randabschnittes des Einsteckabschnittes, vorzugsweise um eine quer zur Umfangserstreckung des Grundkörpers verlaufende Biegelinie gebildet ist. Dadurch weist dieser Materialabschnitt beispielsweise eine quer zur Umfangserstreckung des Grundkörpers verlaufende Biegekante auf. Durch das Biegeumformen im Zusammenhang mit dem Einsteckabschnitt und dem zugehörigen Wirkabschnitt ist eine weitere Optimierung für eine automatisierte Herstellung des Ringelementes, beispielsweise in einer Fertigungsstraße, vorzunehmen. Insbesondere ist dadurch ein Erreichen von kurzen Stückzeiten und/oder Fertigungszeiten begünstigt.

Eine mögliche Ausführung besteht darin, dass das Betätigungsteil einen Nocken umfasst und insbesondere eingerichtet ist, bei einer Drehbewegung den Nocken mit einem Umfangsabschnitt gegen den anderen Wirkabschnitt, insbesondere den dem Einsteckabschnitt zugeordneten Wirkabschnitt, derart zu drücken, dass der Einsteckabschnitt weiter in die Einsteckaufnahme hineinbewegt wird. Durch den Nocken ist eine technisch einfache Realisierung des Betätigungsteils begünstigt, wenn eine Betätigung der Verstelleinrichtung durch eine Drehbewegung erreicht werden soll.

Bei einer weiteren Ausführungsform umfasst das Betätigungsteil ferner eine Grifffläche, um von Hand bedient zu werden. Die Grifffläche kann an einem Handrad ausgebildet sein. Beispielsweise ist das Handrad außerhalb der Einsteckaufnahme angeordnet. Beispielsweise ist der Nocken innerhalb der Einsteckaufnahme, insbesondere innerhalb des Aufnahmeraumes der Einsteckaufnahme, angeordnet.

Beispielsweise sind das Handrad und der Nocken über einen Wellenabschnitt zueinander drehfest angeordnet, insbesondere miteinander drehfest verbunden oder gegeneinander angeformt.

Um das Betätigungsteil an dem Grundkörper montieren zu können, ist es nach einer Ausführungsform vorgesehen, dass einer der Wandungsabschnitte der Einsteckaufnahme, insbesondere der an dem angeformten Materialabschnitt ausgebildete Wandungsabschnitt, einen quer zur Einsteckrichtung des Einsteckabschnitts verlaufenden, seitlichen Montageschlitz aufweist. Darüber ist das Betätigungsteil dann von außen in die Drehlagerung einzuschieben .

Es ist insbesondere vorgesehen, dass das Betätigungsteil ein Kunststoffteil ist, insbesondere aus einem Kunststoffmaterial besteht oder ein Kunststoffmaterial aufweist. Beispielsweise ist es vorgesehen, dass das Betätigungsteil aus einem hitzebeständigen Hartkunststoff besteht oder einen hitzebeständigen Hartkunststoff aufweist. Beispielsweise besteht das Betätigungsteil aus einem thermoplastischen Material oder einem duroplastischen Material oder weist ein thermoplastisches Material oder ein duroplastisches Material auf. Das Betätigungsteil 12 kann auch aus Aluminium bestehen oder Aluminium aufweisen.

Beispielsweise ist das Betätigungsteil ein Druckgussteil.

Es ist insbesondere ferner vorgesehen, dass der Grundkörper aus einem metallischen Material besteht oder ein metallisches Material aufweist. Beispielsweise ist der Grundkörper ein Blechteil. Beispielsweise ist der Grundkörper und/oder die Einsteckaufnahme und/oder der Einsteckabschnitt aus einem Stück gefertigt.

Bei einer weiteren Ausführungsform hat der Grundkörper im Bereich der umfangsseitigen Enden sich überlappende Umfangsabschnitte bzw. Endabschnitte. Insbesondere bilden die Umfangsabschnitte bzw. Endabschnitte eine Überlappung und/oder liegen zumindest teilweise in einer Überlappung vor. Durch die Überlappung wird eine Dichtwirkung ausgeübt, welche beispielsweise einem Austreten von Flüssigkeit am Verbindungsbereich zwischen den umfangsseitigen Enden entgegenwirkt. Auf diese Weise ist eine Maßnahme getroffen, um das Ringelement als Kuchenrandform möglichst Obstkuchen dicht zu bekommen.

Insbesondere ist es vorgesehen, dass wenigstens einer der überlappenden Endabschnitte durch Biegeumformen, insbesondere Biegeumformen des Grundkörpers, gebildet sind. Dadurch ist eine weitere Maßnahme getroffen, um das Ringelement aus einem Stück, insbesondere aus einem Blechrohling, fertigen zu können.

Nach einem weiteren Aspekt wird ein Verfahren zum Herstellen des vorstehend beschriebenen Ringelementes, insbesondere seines Grundkörpers, vorgeschlagen. Insbesondere umfasst das Verfahren den Schritt, dass ein Rohling, insbesondere ein streifenförmiger Rohling, bereitgestellt wird. Insbesondere umfasst das Verfahren ferner den Schritt, dass ein Materialabschnitt des Rohlings um eine quer zur Längserstreckung des Rohlings verlaufende Biegelinie biegeumgeformt wird, um die eine Seitenfläche der Einsteckaufnahme des Grundkörpers zu bilden. Dadurch ergeben sich die bereits vorstehend im Zusammenhang mit einem Biegeumformen beschriebenen Vorteile.

Nach einem weiteren Aspekt wird ein Verfahren zur Montage der Verstelleinrichtung des vorstehend beschriebenen Ringelementes vorgeschlagen. Insbesondere wird bei dem Verfahren der Einsteckabschnitt über die Einstecköffnung in die Einsteckaufnahme soweit eingesteckt, dass zwischen dem Wirkabschnitt des Einsteckabschnitts und einer

Drehlagerungsaufnahme für das Betätigungsteil ein Freiraum zur Aufnahme des Betätigungsteiles vorliegt. Insbesondere wird bei dem Verfahren anschließend das Betätigungsteil über den Montageschlitz von außen in die Drehlagerungsaufnahme eingeschoben, wobei der Nocken des Betätigungsteiles zwischen dem Wirkabschnitt des Einsteckabschnitts und der Einstecköffnung liegt. Dadurch ist eine einfache Montage des Betätigungsteiles begünstigt.

Nach einem weiteren Aspekt wird eine Verwendung des vorstehend beschriebenen Ringelementes als Randteil einer Springform vorgeschlagen.

Nach einem weiteren Aspekt wird eine Springform bereitgestellt, welche beispielsweise zum Backen von Kuchen und/oder Tortenböden genutzt werden kann. Die Springform umfasst ein Bodenteil und ein das Bodenteil umgebendes und/oder begrenzendes Randteil, welches durch das vorstehend beschriebene Ringelement gebildet ist.

Die Offenbarung umfasst auch eine Verschlussvorrichtung beispielsweise für das vorstehend beschriebene Ringelement und/oder für den vorstehend beschriebenen Springformring.

Unter der Bezeichnung „Verschlussvorrichtung" ist insbesondere eine Vorrichtung zum Verschließen oder Zumachen zu verstehen, beispielsweise um eine Öffnung zu verschließen oder zuzumachen . Bei einer Ausführungsform umfasst die Verschlussvorrichtung eine Einsteckaufnahme und einen Einsteckabschnitt, welcher beispielsweise über eine Einstecköffnung in die Einsteckaufnahme eingreift oder eingreifen kann. Insbesondere umfasst die Verschlussvorrichtung ferner einen der Einsteckaufnahme zugeordneten Wirkabschnitt und einen dem Einsteckabschnitt zugeordneten Wirkabschnitt. Beispielsweise ist der eine Wirkabschnitt an der Einsteckaufnahme angeordnet und/oder ausgebildet. Beispielsweise ist der andere Wirkabschnitt an dem Einsteckabschnitt angeordnet und/oder ausgebildet.

Insbesondere umfasst die Verschlussvorrichtung darüber hinaus ein Betätigungsteil. Insbesondere ist das Betätigungsteil eingerichtet, gegen die Wirkabschnitte zu wirken, um die Einsteckaufnahme und den Einsteckabschnitt relativ zueinander zu verstellen, insbesondere den Einsteckabschnitt und die Einsteckaufnahme in ihrer momentanen Position relativ zueinander zu verstellen, wenn beispielsweise der Einsteckabschnitt in die Einsteckaufnahme eingreift.

Die Verschlussvorrichtung ermöglicht ein Verschließen oder Zumachen dadurch, dass mittels der Einsteckaufnahme und dem Einsteckabschnitt eine Steckverbindung erzeugt wird. Ergänzend kann der Verschlussvorrichtung eine Verstellfunktion zukommen, um die Einsteckaufnahme und den Einsteckabschnitt relativ zueinander zu verstellen. Diese Verstellfunktion wird durch das Betätigungsteil und die beiden Wirkabschnitte bewirkt.

Bei der Einsteckaufnahme kann es sich um die vorstehend im Zusammenhang mit dem Ringelement beschriebene Einsteckaufnahme handeln. Bei dem Einsteckabschnitt kann es sich um den vorstehend im Zusammenhang mit dem Ringelement beschriebenen Einsteckabschnitt handeln. Bei den Wirkabschnitten kann es sich um die vorstehend im Zusammenhang mit dem Ringelement beschriebenen Wirkabschnitte handeln. Bei dem Betätigungsteil kann es sich um den vorstehend im Zusammenhang mit dem Ringelement beschriebenen Betätigungsteil handeln.

Weitere Einzelheiten und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung wenigstens eines

Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Es zeigen:

Fig. 1 eine mögliche Ausführungsform eines verstellbaren

Ringelementes in einer perspektivischen Darstellung,

Fig. 2 das Ringelement der Figur 1 in einer Draufsicht,

Fig. 3 das Ringelement der Figur 1 in einer vergrößerten Detaildarstellung im Bereich einer

Verstelleinrichtung zum Verstellen der Umfangsweite des Ringelementes ohne zugehöriges Betätigungsteil als Perspektive, Fig. 4 das Ringelement der Figur 1 in einer vergrößerten Detaildarstellung im Bereich der Verstelleinrichtung ohne zugehörigem Betätigungsteil als Schnitt, Fig. 5 die Schnittdarstellung der Figur 4 im Bereich der

Verstelleinrichtung mit zugehörigem Betätigungsteil als Schnitt,

Fig. 6 eine mögliche Ausführungsform einer

Einsteckaufnahme als ein Bestandteil der Verstelleinrichtung in perspektivischer Darstellung,

Fig. 7 die Schnittdarstellung der Figur 4 im Bereich der

Verstelleinrichtung mit zugehörigem Betätigungsteil als Schnitt,

Fig. 8 eine weitere mögliche Ausführungsform eines Ringelementes in einer vergrößerten Detaildarstellung im Bereich einer

Verstelleinrichtung zum Verstellen der Umfangsweite des Ringelementes als Schnitt,

Fig. 9 das Betätigungsteil der Verstelleinrichtung des

Ringelementes der Figur 8 in einer Ansicht,

Fig. 10 eine vergrößerte Detaildarstellung des

Ringelementes der Figur 1 oder der Figur 8 im Bereich der Verstelleinrichtung in einer Seitenansicht, wobei das Ringelement eine Ausgangsweite aufweist, und

Fig. 11 eine vergrößerte Detaildarstellung des

Ringelementes der Figur 1 oder der Figur 8 im Bereich der Verstelleinrichtung mit der Umfangsweise gemäß der Figur 10 in einer perspektivischen Darstellung,

Fig. 12 eine weitere mögliche Ausführungsform eines verstellbaren Ringelementes, wobei in der Figur 12 ein Ausschnitt im Bereich eines umfangsseitigen Endes des Ringelementes mit einem Einsteckabschnitt für die Verstelleinrichtung perspektivisch dargestellt ist,

Fig. 13 einen Ausschnitt im Bereich des anderen umfangsseitigen Endes des Ringelementes gemäß der Figur 12 mit der dort vorgesehenen Einsteckaufnahme für die Verstelleinrichtung in perspektivischer Darstellung, und

Fig. 14 das Ringelement der Figur 12 im Bereich der

Einsteckaufnahme und des Einsteckabschnitts, welche zusammengesteckt dargestellt sind.

Figuren 1 und 2 zeigen - im schematischer Darstellung - eine mögliche Ausführungsform eines Ringelementes 1 in einer perspektivischen Ansicht (Figur 1) und in einer Draufsicht (Figur 2). Das Ringelement 1 kann ein Randteil einer Springform sein oder ist dazu geeignet, als Randteil für eine Springform genutzt zu werden. Ein solches Randteil kann auch als Springformring 100 bezeichnet werden.

Bevorzugt umfasst das Ringelement 1 einen Grundkörper 2, welcher sich über einen Umfang vorzugsweise ringförmig um eine Mittelachse 3 erstreckt. Bevorzugt weist der Grundkörper 2 eine Bandstruktur auf oder ist durch eine Bandstruktur gebildet. Die Bandstruktur weist bevorzugt eine sich in Richtung der Mittelachse 3 erstreckende Breite 4 auf und die Längserstreckung der Bandstruktur bildet bevorzugt die ringförmige Ausgestaltung des Grundkörpers 2.

Bevorzugt umfasst das Ringelement 1 zwei umfangsseitige Enden 5, 6, welche beispielsweise einander gegenüberliegen und/oder einander zugewandt sind. Bevorzugt ist an einem der umfangsseitigen Enden 5, 6 eine Einsteckaufnahme 7 und an dem anderen umfangsseitigen Ende 6 ein Einsteckabschnitt 8 angeordnet. Bevorzugt greift der Einsteckabschnitt 8 über eine Einstecköffnung 16 in die Einsteckaufnahme 7 ein. Der Einsteckabschnitt 8 kann auch außer Eingriff von der Einsteckaufnahme 7 vorliegen. Bei Bedarf kann der Einsteckabschnitt 8 in Einsteckrichtung E in die Einsteckaufnahme 7 eingeführt bzw. eingesteckt werden.

Die Einsteckaufnahme 7 und der Einsteckabschnitt 8 sind insbesondere aus Figuren 3 und 4 ersichtlich, welche einen Ausschnitt des Grundkörpers 2 im Bereich der zwei umfangsseitigen Enden 5, 6 in einer vergrößerten Darstellung zeigen. Figur 5 zeigt darüber hinaus einen Ausschnitt des Grundkörpers 2 im Bereich der zwei umfangsseitigen Enden 5, 6, wobei dort zusätzlich das Betätigungsteil 12 dargestellt ist.

Um eine seitliche Bewegung des in die Einsteckaufnahme 7 eingreifenden Einsteckabschnittes 8 in Richtung der Mittelachse 3 des Ringelementes 1 zu begrenzen oder zu vermeiden, ist bevorzugt eine Seitenbegrenzung 27 vorgesehen. Bevorzugt ist die Seitenbegrenzung 27 durch die Berandung der Einstecköffnung 16 gebildet.

Bevorzugt umfasst das Ringelement 1 ferner eine Verstelleinrichtung 9, um die Umfangsweite des Ringelementes 1 bzw. des Grundkörpers 2 verstellen zu können. Bevorzugt hat die Verstelleinrichtung 9 dazu einen der Einsteckaufnahme 7 zugeordneten Wirkabschnitt 10, einen dem Einsteckabschnitt 8 zugeordneten Wirkabschnitt 11 und ein Betätigungsteil 12 auf. Bevorzugt ist das Betätigungsteil 12 eingerichtet, gegen die Wirkabschnitte 10, 11 zu wirken, um die Einsteckaufnahme 7 und den Einsteckabschnitt 8 in ihrer Lage relativ zueinander zu ändern und/oder zu verstellen.

Wie insbesondere aus der Figur 4 ersichtlich ist, umfasst die Einsteckaufnahme 7 bevorzugt zwei Seitenflächen 13, 14, welche unter Ausbildung eines Aufnahmeraumes 15 zueinander beabstandet angeordnet sind, wobei in den Aufnahmeraum 15 der Einsteckabschnitt 8 über die Einstecköffnung 16 (Figur 3) eingreift. Bevorzugt ist eine der zwei Seitenflächen 13, 14 der Einsteckaufnahme 7, insbesondere die Seitenfläche 13, einem Wandungsabschnitt 17 zugeordnet, der durch einen an dem Grundkörper 2 angeformten Materialabschnitt 18 gebildet ist.

Bevorzugt ist die eine Seitenfläche 13 der Einsteckaufnahme 7 durch ein Biegeumformen des Materialabschnittes 18 um eine quer zur Umfangserstreckung des Grundkörpers 2 verlaufende Biegelinie 19 (Figur 3) gebildet. Bevorzugt hat der Materialabschnitt 18 eine durch das Biegeumformen gebildete Biegekante 19.1 (Figur 4), welche sich beispielsweise entsprechend der Biegelinie 19 quer zur Umfangserstreckung des Grundkörpers 2 verläuft. Bevorzugt hat die Biegekante 19.1 eine Rundung.

Bevorzugt ist die andere der zwei Seitenflächen 13, 14 der Einsteckaufnahme 7, insbesondere die Seitenfläche 14, an einem Wandungsabschnitt 20 des Grundkörpers 2 ausgebildet, insbesondere an einer Außenseite des Wandungsabschnitts 20 ausgebildet. Bevorzugt erstreckt sich der Wandungsabschnitt 20 umfangsseitig über einen Längenabschnitt des Grundkörpers 2, welcher beispielsweise im Bereich des einen umfangsseitigen Endes 6 endet, das der Einsteckaufnahme 7 zugeordnet ist.

Bevorzugt ist der Materialabschnitt 18 im Bereich seines einen Endes 21 an dem Grundkörper 2 angeformt und übergreift den Grundkörper 2 über einen Längenabschnitt außenumfangsseitig. Bevorzugt ist der Materialabschnitt 18 im Bereich seines anderen, gegenüberliegenden Endes 22 an dem Grundkörper 2 angebunden, insbesondere befestigt. Bevorzugt bildet dieses andere Ende 22, welches beispielsweise ein freies Ende des Materialabschnitts 18 ist, den Boden 23 der Einsteckaufnahme 7, wobei bevorzugt dazu gegenüberliegend die Einstecköffnung 16 angeordnet ist. Beispielsweise ist die Einstecköffnung 16 dazu als Materialausnehmung in dem Materialabschnitt 18 ausgebildet, insbesondere eingebracht.

Figur 6 zeigt eine mögliche Ausführung, um den Materialabschnitt 18 im Bereich seines einen Endes 22 zu befestigen. Dazu kann der Materialabschnitt 18 zwischen einer Umfangswandung 25 des Grundkörpers 2 und wenigstens einem, vorzugsweise zwei umgebogenen seitlichen Randabschnitten 26.1, 26.2 des Grundkörpers 2 angeordnet sein und beispielsweise auf diese Weise gegenüber dem Grundkörper 2 lagefest gehalten, insbesondere verklemmt sein. Bei den seitlichen Randabschnitten 26.1, 26.2 handelt es sich beispielsweise um die Ränder des Grundkörpers 2, welche dem Grundkörper 2 bezüglich der Breite 4 seitlich begrenzen. Bevorzugt sind die seitlichen Randabschnitte 26.1, 26.2 durch Bördeln gebildet.

Bevorzugt weist der Materialabschnitt 18 im Bereich seines einen Endes 22 eine Quererweiterung 24 auf. Bevorzugt ist durch die Quererweiterung 24 der Materialabschnitt 18 quer zu seiner Längserstreckung vorzugsweise an beiden seitlichen Enden erweitert, beispielsweise durch einen Vorsprung erweitert. Bevorzugt ist über diese Erweiterung 24 der Materialabschnitt 18 zwischen der Umfangswandung 25 und den seitlichen Randabschnitten 26.1, 26.2 des Grundkörpers 2 befestigt .

Bevorzugt stützt sich das Betätigungsteil 12 gegen einen der Wirkabschnitte 10, 11 ab und ist eingerichtet, gegen den anderen Wirkabschnitt 11 bewegt zu werden, um die Einsteckaufnahme 7 und den Einsteckabschnitt 8 relativ zueinander zu verstellen. Bevorzugt ist dazu das Betätigungsteil 12 um eine radial bezüglich der Mittelachse 3 des Ringelementes 1 verlaufende Drehachse 28 drehbar (Figur 6) und beispielsweise eingerichtet, durch Drehen um die Drehachse 28 die Einsteckaufnahme 7 und den Einsteckabschnitt 8 in ihrer Lage relativ zueinander zu verstellen.

Wie insbesondere aus Figur 7 ersichtlich ist, kann das Betätigungsteil 12 über eine Drehlagerung 29 an einem der Wandungsabschnitte 17, 20 der Einsteckaufnahme 7, insbesondere an dem Wandungsabschnitt 17 des Materialabschnittes 18, drehbar gelagert sein. Bevorzugt ist der eine Wirkabschnitt 10, welcher der Einsteckaufnahme 7 zugeordnet ist, an der Drehlagerung 29 ausgebildet.

Die Drehlagerung 29 weist bevorzugt eine Drehlagerungsaufnahme 45 auf. Beispielsweise ist die Drehlagerungsaufnahme 45 durch eine Durchgangsöffnung 38 gebildet oder weist eine solche Durchgangsöffnung 38 auf, welche an dem einen Wandungsabschnitt 17 des Materialabschnittes 18 angeordnet ist. Darin kann das Betätigungsteil 12, beispielsweise mit einem Wellenabschnitt 34, drehbar eingreifen bzw. drehbar gehalten sein. Der eine Wirkabschnitt 10, welche der Einsteckaufnahme 7 zugeordnet ist, ist beispielsweise durch einen Abschnitt der Umfangsberandung der Durchgangsöffnung 38 gebildet.

Bevorzugt weist der eine Wandungsabschnitt 17 des Materialabschnittes 18 einen Montageschlitz 35 auf, welcher mit der Drehlagerung 29 bzw. der Durchgangsöffnung 38 mechanisch verbunden ist, um darüber das Betätigungsteil 12 von außen in die Drehlagerung 29 einführen zu können.

Bevorzugt verläuft der Montageschlitz 35 quer zur Einsteckrichtung E zu einem seitlichen Rand das Wandungsabschnitt des 17, um von dort das Betätigungsteil 12 in den Montageschlitz 35 einführen zu können. Bevorzugt bildet ein Ende des Montageschlitzes 35 die Durchgangsöffnung 38 und/oder der Montageschlitz 35 geht an einem Ende in die Durchgangsöffnung 38 über. Bevorzugt ist der andere Wirkabschnitt 11, welcher dem Einsteckabschnitt 8 zugeordnet ist, durch Biegeumformen eines Materialabschnittes 36 des Einsteckabschnitts 8 gebildet. Bevorzugt ist dazu der Materialabschnitt 36 um eine quer zur Umfangserstreckung des Grundkörpers 2 verlaufende Biegelinie 37 (angedeutet in den Figuren 4, 5 und 7) gebogen. Bevorzugt ist der andere Wirkabschnitt 11 an einem Endabschnitt 39 ausgebildet, welcher beispielsweise gegenüber einem vorherigen Abschnitt des Materialabschnittes 36 gebogen ist.

Bevorzugt ist an dem Materialabschnitt 36, insbesondere an dem Endabschnitt 39, eine Wirkfläche 40 ausgebildet (Figur 4), welche quer zu wenigstens einer der Seitenflächen 13, 14 der Einsteckaufnahme 7 verläuft. Die Wirkfläche 40 bildet beispielsweise eine Anlage, gegen welche das Betätigungsteil 12 gedrückt werden kann, um die Position des Einsteckabschnitts 8 relativ gegenüber der Position der Einsteckaufnahme 7 zu ändern und damit die Umfangsweite des Grundkörpers 2 zu verstellen.

Bevorzugt umfasst das Betätigungsteil 12 einen Nocken 30 und ist bevorzugt eingerichtet, bei einer Drehbewegung um die Drehachse 28 den Nocken 30 mit einem Umfangsabschnitt 31 gegen den anderen Wirkabschnitt 11 bzw. die Wirkfläche 40 des Einsteckabschnitts 8 derart zu drücken, dass der Einsteckabschnitt 8 in Einsteckrichtung E weiter in die Einsteckaufnahme 7 eingeschoben wird. Bevorzugt ist der Nocken 30 zumindest teilweise in dem Aufnahmeraum 15 der Einsteckaufnahme 7 angeordnet. Bevorzugt weist das Betätigungsteil 12 eine Grifffläche 32 auf, um von Hand bedient zu werden. Die Grifffläche 32 kann an einem Handrad 33 ausgebildet sein. Bevorzugt ist das Handrad

33 über den vorstehend bereits beschriebenen Wellenabschnitt

34 mit dem Nocken 30 drehfest verbunden. Beispielsweise sind der Nocken 30, das Handrad 33 und der Wellenabschnitt 34 gegeneinander angeformt und bilden das Betätigungsteil 12 beispielsweise in einem Stück aus. Bevorzugt ist der Nocken 30 innerhalb des Aufnahmeraumes 15 der Einsteckaufnahme 7 angeordnet und bevorzugt liegt das Handrad 33 außerhalb des Aufnahmeraumes 15, wobei beispielsweise der Wellenabschnitt 34 in der Drehlagerung 29 drehbar gelagert ist.

Figur 8 zeigt eine weitere mögliche Ausführungsform eines verstellbaren Ringelementes 1'. Bauteile des Ringelementes 1' der Figur 8, welche mit Bauteilen des Ringelementes 1 der Figuren 1 bis 7 baugleich oder funktionsgleich sind, sind mit gleichen Bezugszeichen versehen; insofern wird auf die Beschreibung zu dem Ringelement 1 der Figuren 1 bis 7 verwiesen .

In der Figur 8 ist das Betätigungsteil 12 über den Montageschlitz 35 in die Drehlagerungsaufnahme 45 eingebracht und kann in der dargestellten Position um die Drehachse 28 gedreht werden, um die Umfangsseite des Grundkörpers 2 zu verstellen. Um ein Lösen des Betätigungsteiles 12 aus der Drehlagerungsaufnahme 45 zu vermeiden, ist an der Seitenfläche 14 der Einsteckaufnahme 7, also an dem Wandungsabschnitt 20 der Einsteckaufnahme 7, eine Erhebung 41 angeordnet. Bevorzugt weist das Betätigungsteil 12 eine Vertiefung 42 auf, welche vorzugsweise mit dem Vorsprung 41 korrespondiert (Figur 9). Bevorzugt ist die Erhebung 41 eine Zentriererhebung, welche beispielsweise kegelförmig, insbesondere als gerader Kreiskegel, oder pyramidenförmig ausgebildet sein kann. Bevorzugt ist der Vorsprung 41 durch Ausformen des Wandungsabschnittes 20 gebildet. Bevorzugt befindet sich die Spitze des Vorsprunges 41 in der Drehachse 28. Bevorzugt ist der Vorsprung 41 achsensymmetrisch bezüglich der Drehachse 28 ausgebildet.

Bevorzugt weist der Vorsprung 41 eine solche Höhe auf, dass die lichte Weite zwischen der Spitze des Vorsprunges 41 bzw. dem Höhenende des Vorsprungs 41 und der gegenüberliegenden Wandung 17 der Einsteckaufnahme 7 oder einem innenliegenden Bund der Durchgangsöffnung 38 kleiner als die Erstreckung des Nockens 30 in Richtung zwischen dem Einsteckabschnitt 8 und dem einen Wandungsabschnitt 17 der Einsteckaufnahme 7 ist.

Um den Vorsprung 41 für das Betätigungsteil 12 nutzen zu können, weist der Einsteckabschnitt eine Durchgangsöffnung bzw. Aussparung 43 auf (Figur 11), durch welche der Vorsprung 41 hindurchragt. Die Aussparung 43 ist länglich ausgebildet und erstreckt sich mit ihrer Längserstreckung in Einsteckrichtung E, insbesondere in Richtung der Längserstreckung des Grundkörpers 2 bzw. dessen Bandstruktur, um eine ausreichende Bewegungsfreiheit des Einsteckabschnittes 8 in der Einsteckaufnahme 7 zu gewährleisten.

Figur 9 zeigt beispielhaft das Betätigungsteil 12 mit dem Nocken 30, dem Handrad 33 und der daran vorgesehenen Grifffläche 32. Das Betätigungsteil 12 ist in einer Unteransicht dargestellt, so dass die Vertiefung 42 ersichtlich ist. Wie aus der Figur 9 ferner ersichtlich ist, weist der Nocken 30 im Bereich seines von der Drehachse 28 außenliegenden Umfangs den Umfangsabschnitt 31 auf, welcher bei einer Drehbewegung des Betätigungsteiles 12 um die Drehachse 28 gegen den Wirkabschnitt 11 an dem Einsteckabschnitt 8 entlanggleitet und auf diese Weise der Einsteckabschnitt 8 weiter in die Einsteckaufnahme 7 eingesteckt wird und dadurch die Verstellung der Umfangsweite des Ringelementes 1 bzw. des Grundkörpers 2 erfolgt.

Figuren 10 und 11 zeigen am Beispiel des Ringelementes 1' die Funktionsweise der Verstellung der Umfangsweite mittels der Verstelleinrichtung 9. Der Einsteckabschnitt 8 ist in die Einsteckaufnahme 7 eingesteckt und über den Montageschlitz 35 ist das Betätigungsteil 12 in die Drehlagerungsaufnahme 45 unter Ausbildung der Drehlagerung 29 aufgenommen. Der Einsteckabschnitt 8 ist mit seinem freien Ende 44 so weit in die Einsteckaufnahme 7 eingeschoben, dass der an dem freien Ende 44 angeordnete Wirkabschnitt 11 dem Umfangsabschnitt 31 des Nockens 30 zugewandt ist.

Durch Verdrehen des Betätigungsteiles 12 um die Drehachse 28 wird nunmehr der Umfangsabschnitt 31 in Wirkkontakt gegen den Wirkabschnitt 11 des Einsteckabschnitts 8 gebracht und drückt mit fortlaufender Drehbewegung des Betätigungsteiles 12 gegen den Wirkabschnitt 11, wodurch der Einsteckabschnitt 8 in Einsteckrichtung E weiter in die Einsteckaufnahme 7 eingeführt wird. Durch dieses weitergehende Einstecken des Einsteckabschnittes 8 in die Einsteckaufnahme 7 werden die umfangsseitigen Enden 5, 6 des Grundkörpers 2 aufeinander zubewegt und damit die Umfangsweite des Grundkörpers 2 verkleinert.

Durch ein Drehen des Betätigungsteiles 12 in die entgegengesetzte Richtung wird der Umfangsabschnitt 31 des Nockens 30 wieder zurückbewegt und dadurch eine Bewegung des Einsteckabschnittes 8 entgegen der Einsteckrichtung E zugelassen. Durch eine Bewegung des Einsteckabschnittes 8 entgegen der Einsteckrichtung E werden die umfangsseitigen Enden 5, 6 des Grundkörpers 2 voneinander wegbewegt und damit die Umfangsweite des Grundkörpers 2 vergrößert. Die Bewegung des Einsteckabschnittes 8 entgegen der Einsteckrichtung E kann aufgrund einer möglichen federelastischen Eigenschaft der Bandstruktur des Grundkörpers 2 von alleine erfolgen. Unterstützend kann diese Bewegung auch hündisch vorgenommen werden.

Figuren 12 bis 14 zeigen eine weitere Ausführungsform eines in seiner Weite verstellbaren Ringelementes 1'' in perspektivischer Darstellung. Bauteile oder Funktionsabschnitte des Ringelementes 1'', welche mit Bauteilen oder Funktionsabschnitten des Ringelementes 1 gemäß der Figuren 1 bis 7 oder des Ringelementes 1' gemäß der Figuren 8 bis 11 identisch oder funktionsgleich sind, sind mit gleichen Bezugszeichen versehen; insoweit wird auf die Beschreibung zu dem Ringelement 1 bzw. dem Ringelement 1' verwiesen.

Das Ringelement 1'' der Figuren 12 bis 14 unterscheidet sich von dem Ringelement 1 der Figuren 1 bis 7 und dem Ringelement 1' unter anderem dadurch, dass der Grundkörper 2 im Bereich der umfangsseitigen Enden 5, 6 sich überlappende

Umfangsabschnitte bzw. Endabschnitte 46, 49 hat. Die Umfangsabschnitte bzw. Endabschnitte 46, 49 bilden eine Überlappung 50 bzw. liegen zumindest teilweise in einer Überlappung 50 vor. Durch die Überlappung 50 wird eine Dichtwirkung ausgeübt, welche beispielsweise einem Austreten von Flüssigkeit am Verbindungsbereich zwischen den umfangsseitigen Enden 5, 6 entgegenwirkt. Auf diese Weise ist eine Maßnahme getroffen, um das Ringelement 1'' als Kuchenrandform möglichst Obstkuchen dicht zu bekommen.

Bei dem umfangsseitigen Ende 5 mit dem daran angeordneten Einsteckabschnitt 8 kann es vorgesehen sein, dass der Einsteckabschnitt 8 zu dem Umfangsabschnitt bzw. Endabschnitt 46 in einem radialen Abstand bezüglich der Mittelachse 3 nach außen versetzt verläuft (Figur 12). Beispielsweise liegen durch den Versatz der Einsteckabschnitt 8 und der Umfangsabschnitt bzw. Endabschnitt 46 in einem radialen Abstand zueinander. Beispielsweise übergreift der Einsteckabschnitt 8 den Umfangsabschnitt bzw. Endabschnitt 46.

Bevorzugt ist der radiale Abstand zwischen dem Einsteckabschnitt 8 und dem Umfangsabschnitt bzw. Endabschnitt 46 so bemessen, dass eine Aufnahme 47 gebildet ist, um darin den Umfangsabschnitt 49 aufzunehmen, welcher dem anderen umfangsseitigen Ende 6 zugeordnet ist (Figur 14). Bevorzugt bildet der Boden 47.1 der Aufnahme 47 einen Anschlag für die Berandung der Einstecköffnung 16. Auf diese Weise kann die Einstecktiefe des Einsteckabschnitts 8 in die Einsteckaufnahme 7 vorbestimmt werden, indem beispielsweise der Anschlag entsprechend positioniert ist. Auch kann dadurch das Maß der Überlappung vorgegeben werden.

Bevorzugt ist der zu dem Einsteckabschnitt 8 versetzt verlaufende Umfangsabschnitt bzw. Endabschnitt 46 durch Biegeumformen gebildet. Beispielsweise ist dazu ein Materialabschnitt 48 umgeschlagen, so dass der Materialabschnitt 48 und der Umfangsabschnitt bzw.

Endabschnitt 46 einen Umschlag bilden. An dem Materialabschnitt 48 ist der Einsteckabschnitt 8 angeordnet, insbesondere angeformt.

Bevorzugt ist der dem anderen umfangsseitigen Ende 6 zugeordnete Umfangsabschnitt bzw. Endabschnitt 49 gegenüber der Umfangswandung 25 radial nach außen versetzt verlaufend (Figur 13). Bevorzugt ist dieser Versatz derart bemessen, dass bei einer außenseitigen Überlappung des Umfangsabschnitts bzw. Endabschnitts 49 gegenüber dem Umfangsabschnitt bzw. Endabschnitt 46 die Kontur des Innenumfangs des Ringelementes 1'' unverändert bleibt (Figur 14).

Die vorstehend beschriebenen Merkmale des Ringelementes 1'' können auch bei dem Ringelement 1 und/oder bei dem Ringelement 1' realisiert sein.

In der vorliegenden Beschreibung bedeutet die Bezugnahme auf einen bestimmten Aspekt oder eine bestimmte Ausführungsform oder eine bestimmte Ausgestaltung, dass ein bestimmtes Merkmal oder eine bestimmte Eigenschaft, die in Verbindung mit dem jeweiligen Aspekt oder der jeweiligen Ausführungsform oder der jeweiligen Ausgestaltung beschrieben ist, zumindest dort enthalten ist, aber nicht notwendigerweise in allen Aspekten oder Ausführungsformen oder Ausgestaltungen enthalten sein muss. Die Verwendung von einzelnen oder allen Beispielen oder einer beispielhaften Ausdrucksweise im Text soll lediglich die Offenbarung beleuchten und stellt keine Beschränkung hinsichtlich des Umfangs der Offenbarung dar, wenn nichts anders behauptet wird. Auch ist keine Ausdrucksweise oder Formulierung der Beschreibung so zu verstehen, dass es sich um ein nicht beanspruchtes, aber für die Praxis wesentliches Element handelt ist.

B e z u g s z e i c h e n l i s t e

1 Ringelement

1' Ringelement

1'' Ringelement

2 Grundkörper

3 Mittelachse

4 Breite

5 umfangsseitiges Ende

6 umfangsseitiges Ende

7 Einsteckaufnahme

8 Einsteckabschnitt

9 Verstelleinrichtung

10 Wirkabschnitt

11 Wirkabschnitt

12 Betätigungsteil

13 Seitenfläche

14 Seitenfläche

15 Aufnahmeraum

16 Einstecköffnung

17 Wandungsabschnitt

18 Materialabschnitt

19 Biegelinie

19.1 Biegekante

20 Wandungsabschnitt

21 Ende

22 Ende

23 Boden

24 Quererweiterung

25 Umfangswandung

26.1 Randabschnitt 26.2 Randabschnitt

27 Seitenbegrenzung

28 Drehachse

29 Drehlagerung

30 Nocken

31 Umfangsabschnitt

32 Grifffläche

33 Handrad

34 Wellenabschnitt

35 Montageschlitz

36 Materialabschnitt

37 Biegelinie

38 Durchgangsöffnung

39 Endabschnitt

40 Wirkfläche

41 Erhebung

42 Vertiefung

43 Aussparung

44 Ende

45 Drehlagerungsaufnahme

46 Endabschnitt

47 Aufnahme 47.1 Boden

48 Materialabschnitt

49 Endabschnitt

50 Überlappung

100 Springformring

E Einsteckrichtung