WO2010034340A1 | 2010-04-01 |
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DE1693578U | 1955-02-24 | |||
US20070084863A1 | 2007-04-19 | |||
GB2406556A | 2005-04-06 | |||
DE20213917U1 | 2002-11-21 | |||
EP1321370A1 | 2003-06-25 | |||
DE202005003650U1 | 2005-05-19 |
Patentansprüche 1. Trinkbehältervorrichtung, die mindestens zwei weitgehend gleichartige Behälterteile (1) zum Einfüllen von Trinkflüssigkeiten umfasst, wobei mindestens ein Behälterteil (1) an seiner Behälteröffnung (6) ein Außengewinde (7) enthält, auf das eine zum Verschließen vorgesehene Verschlussvorrichtung (2) mit einem Innengewinde aufgeschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trinkbehälterteile (1) zum Einfüllen von Trinkflüssigkeiten als weitgehend gleichartige separate und voneinander trennbare Baueinheiten (4) ausgebildet sind, die in Längsrichtung übereinander durch Schraubgewinde (6, 13), Steck- oder Schnappelemente (10), Folienverbindungen oder Verbindungsadapter (3) miteinander lösbar verbunden sind. Trinkbehältervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , dass die einzelnen Behälterteile (1) al Beueinheit einen zylindrischen Behälter (4) mit einer geschlossen flachen Bodenplatte (5) und ein an einer flaschenartigen Verjüngung vorgesehenen Behälteröffnung (6) umfassen, an der ein Außengewinde (7) angebracht 3. Trinkbehältervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , dass an der äußeren Mantelfläche des zylindrischen Behälters (4) im Bereich der Bodenplatte (5) jedes Behälterteils (1) eine nutförmige Vertiefung (11) vorgesehen ist, in die zur lösbaren Verbindung ein Schnapprand (10) eines Verbindungsadapters (3) elastisch einschnappbar ist. Trinkbehältervorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der Bodenplatte (5) jedes Behälterteils (1) ein Hohlraum (12) als zylinderförmige Vertiefung eingebracht ist, an deren innerer Mantelfläche ein Innengewinde (13) vorgesehen ist, das an das Außengewinde (7) der Behälteröffnung (6) einschraubbar angepasst ist. Trinkbehältervorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet , dass die Verschlussvorrichtung 2 eine flache Deckelfläche (8) und eine diese umschließende Deckelaußenwand (9) umfasst. Trinkbehältervorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (2) als Verbindungsadapter (3) ausgebildet ist, in dem die Verlängerung der Deckelaußenwand (9) über die Deckelfläche (8) hinaus als elastischer Schnapprand ausgebildet ist, der auf seiner Innenwand mehrere punktförmige oder eine oder mehrere ringförmige Erhebungen aufweist, die nach dem Zusammenstecken in die Vertiefung (11) des zylindrischen Behälters (4) fixierend eingreifen. Trinkbehältervorrichtung nach Anspruch 1- bis 4, dadurch gekennzeichnet , dass zwischen den einzelnen Trinkbehälterteilen (1) zur lösbaren Verbindung ein Verbindungsring (14) als Verbindungadapter (3) vorgsehen ist, der eine ringförmige Außenwand aufweist, an dessen innerer Mantelfläche oben und unten mehrere punktförmige oder eine oder mehrere ringförmige Erhebungen aufweisen, die nach dem Zusammenstecken in die Vertiefung (11) des zylindrischen Behälters (4) fixierend eingreifen. . Trinkbehältervorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den einzelnen Trinkbehälterteilen (1) zur lösbaren Verbindung ein Verbindungsring (14) als Verbindungsadapter (3) vorgesehen ist, der eine geschlossene Mantelfläche aufweist, an der in axialer Richtung zwei gegeneinander gerichtete Verbindungsstutzen mit jeweils einem Außengewinde (7) angeordnet sind, wobei die Außengewinde (7) an das Innengewinde (13) des Hohlraums (12) verschraubend angepasst ist. Trinkbehältervorrichtung nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (2) zusätzliche eine Aufnähmekammer (15) enthält. |
Die Erfindung betrifft eine Trinkbehältervorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Im Fitness- und Sportbereich gibt es zahlreiche Getränke, Energy-Drinks oder Getränke mit leistungssteigernden
Zusatzstoffen, die mehrmals am Tage konsumiert werden sollen. Häufig ist es auch erforderlich, verschiedene Getränke vor und andere nach dem Training zu sich zu nehmen. Dazu muss der Verbraucher immer dann mehrere Getränkebehälter mit sich führen, was zusätzliche Tragetaschen erfordert und teilweise unübersichtlich ist.
Aus der DE 20 2005 00 650 Ul ist eine Trinkflasche mit
mehreren Kammern zum Einfüllen von Trinkflüssigkeit bekannt. Dabei besteht eine Ausführung aus zwei Einzelkammern, die innerhalb der Trinkflasche durch einen mittleren Querboden voneinander getrennt sind. Die Trinkflasche besitzt dabei an jeder Längsseite eine als Flaschenhals sich verjüngende
Trinköffnung, an der ein Außengewinde angeordnet ist. Zum Verschließen enthält die Doppelkammerflasche zwei
Verschlussvorrichtungen mit Innengewinde, die auf die beiden Außengewinde zum Verschließen aufgeschraubt werden.
Gleichzeitig sind die Verschlussvorrichtungen an ihrer äußeren Abdeckfläche als waagerechte Stellfläche ausgebildet, so dass die Trinkflasche senkrecht hinstellbar ist. Eine derartige Doppelkammerflasche ist relativ langbauend und beschränkt sich auf maximal zwei Trinkinhalte.
Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen
Trinkbehälter mit mehreren Getränkekammern zu schaffen, der
BESTÄTIGUNGSKOPIE einfach zu transportieren ist und der auch mehr als zwei
Getränkekammern aufweisen kann.
Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebene Erfindung gelöst. Weiterbildungen und vorteilhafte
Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben . Die Erfindung hat den Vorteil, dass durch die einzelnen trennbaren Baueinheiten eine nahezu beliebige Anzahl von
Trinkbehälterteilen zu einer Trinkbehältervorrichtung
zusammengefügt werden können. Die Erfindung hat gleichzeitig den Vorteil, dass diese Teile in einer bestimmten
gekennzeichneten Reichenfolge und Größe zusammengesetzt werden können, die gleichzeig einer vorgegebenen Reihenfolge
entsprechend des Trainingsverlaufs und der dann notwendigen Nahrungsaufnahme entsprechen kann. Bei einer besonderen Ausbildung der Erfindung mit einem
Außengewinde an der Behälteröffnung und einem entsprechenden Innengewinde im Behälterboden jeder Baueinheit hat den
Vorteil, dass mit diesen Baueinheiten eine beliebige Anzahl und eine beliebige Reihenfolge zu einer geschlossenen
Trinkbehältervorrichtung zusammensetzbar ist. Dabei kann die Verschlussvorrichtung gleichzeitig als Verbindungsadapter mit einem nach außen vorgesehenen Schnapprand ausgebildet sein, so dass die einzelnen Trinkbehälterteile auch separat
verschlossen zusammenfügbar sind.
Bei einer anderen Ausführungsart der Erfindung kann die
Verschlussvorrichtung vorteilhafterweise auch mit einer innenliegenden Aufnähmekämmer ausgebildet sein, die zur
Aufnahme von Nahrungsergänzüngsmitteln vorgesehen ist. Dies hat den Vorteil, dass in jeden einzelnen Getränkeinhalt am Trinkort ein besonderer Zusatzstoff leicht beigemischt werden kann. Soweit diese Verschlussvorrichtung auch als
Verbindungsadapter ausgebildet ist, kann damit eine beliebige Anzahl von mit Verschlussvorrichtungen mit Aufnahmkammer verschlossenen Trinkbehälterteilen miteinander zu einer
Trinkbehältervorrichtung verbunden werden.
Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels, das in der Zeichnung dargestellt ist, näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1: eine Trinkbehältervorrichtung in
Explosionsdarstellung mit drei gleichartigen Trinkbehälterteilen, und
Fig. 2: eine Trinkbehältervorrichtung in
Explosionsdarstellung mit zwei
Trinkbehälterteilen mit Verschlussvorrichtungen mit Aufnähmekammer .
In Fig. 1 der Zeichnung ist eine Trinkbehältervorrichtung aus drei einzelnen Trinkbehälterteilen 1 dargestellt, die mit einer als Verbindungsadapter 3 ausgebildeten
Verschlussvorrichtung 2 verschlossen und miteinander verbunden sind.
Dabei bestehen die einzelnen Trinkbehälterteile 1 aus einem zylinderförmigen Behälter 4 als Baueinheit, der unten durch eine flache Bodenplatte 5 verschlossen ist. Oben ist jeweils eine flaschenhalsartige sich verjüngende Behälteröffnung 6 vorgesehen, die ein Außengewinde 7 aufweist. Auf das
Außengewinde 7 wird die Verschlussvorrichtung 2 zum
Verschließen jedes Behälterteils 1 aufgeschraubt, die ein nicht dargestelltes Innengewinde besitzt. Die
Verschlussvorrichtung 2 ist oben durch eine flache
Deckelfläche 8 verschlossen. Zur Ausbildung als Verbindungsadapter 3 besitzt die Verschlussvorrichtung 2 noch einen die Deckelaußenwand 9 verlängernden Schnapprand 10, der ca. 5 mm über die Deckelfläche 8 hinausragt und zu seinem Innenrand ein ringförmiges oder mehrere punktförmige
Erhebungen aufweist. Diese Erhebung greift andererseits in eine entsprechende nutförmige Vertiefung 11 an der äußeren Mantelfläche des zylindrischen Behälters 4 im Bereich der Bodenplatte 5 elastisch ein. Zum Verschließen der einzelnen Trinkbehälterteile 1 wird nach dem Einfüllen der Trinkflüssigkeit dieser durch Aufschrauben des Verbindungadapters 3 als Verschlussvorrichtung 2
verschlossen. Danach werden die drei verschlossenen
Trinkbehälterteile 1 mittels des Schnapprandes 10 unter der Vertiefung 11 miteinander schnappend zur
Trinkbehältervorrichtung verbunden. Diese dreiteilige
Trinkbehältervorrichtung kann durch eine Längskraftwirkung auch wieder in ihre drei verschlossenen Trinkbehälterteile 1 auf leichte Art getrennt werden.
Die Verbindung der Trinkbehälterteile 1 zur
Trinkbehältervorrichtung kann auch durch eine
Schraubverbindung erfolgen. Dazu wird im Bodenbereich des zylinderförmigen Behälters 4 in ein nach innen ragenden
Hohlraum 12 ein Innengewinde 13 vorgesehen, wie dies im mittleren Behälterteil 1 eingezeichnet ist. Dies
korrespondiert mit dem Außengewinde 7 der Behälteröffnung 6, so dass dadurch auch eine Verbindung ohne Verbindungsadapter 3 möglich ist.
In Fig. 2 der Zeichnung ist eine Trinkbehältervorrichtung aus zwei einzelnen Trinkbehälterteilen 1 dargestellt, die
gegeneinander gerichtet mittels eines Verbindungsrings 14 als Verbindungsadapter 3 miteinander verbunden sind, wobei die Verschlussvorrichtungen 2 zusätzlich noch Aufnahmekammern 15 aufweisen. Dabei sind die zylinderförmigen Behälter 4 als Trinkbehälterteile 1, wie nach Fig. 1 der Zeichnung mit einer Bodenplatte 5, und einer nicht dargestellten Behälteröffnung 6 mit Außengewinde 7 ausgebildet. In diese Behälteröffnung 6 wird die Verschlussvorrichtung 2 mit der Aufnähmekämmer 15 eingesetzt. Dazu enthält die Verschlussvorrichtung 2 ein
Deckelteil 16, ein Aufschraubadapter 17 und ein inneres
Kammerteil 18. Das Kammerteil 18 enthält dabei ein
Kammeraußengewinde, das in ein nicht dargestelltes
Innengewinde des Aufschraubadapters 17 und ein nicht
dargestelltes Innengewinde des Deckelteils 16 eingeschraubt wird. Durch ein nicht dargestelltes vergrößertes Innengewinde im Aufschraubteil 16 wird die Verschlussvorrichtung 2 mit dem nicht dargestellten Außengewinde 7 des Trinkbehälters 1
verschraubt und dadurch verschlossen. Befindet sich in der
Aufnähmekämmer 15 ein Nahrungsergänzungsmittel, so wird durch ein Verdrehen des Deckelteils 16 das Kammerteil 17 mitgenommen und durch dessen Außengewinde gegenüber dem Aufschraubadapter 17 linear nach innen verschoben, so dass die Zusatzstoffe durch eine Zugabeöffnung 19 in den Behälterinnenraum gelangen.
Zur Verbindung der beiden gegeneinander gerichteten
Trinkbehälterteile 1 zu einer Trinkbehältervorrichtung ist zwischen diesen der Verbindungsring 14 angeordnet. Dieser besitzt vorzugsweise auch zwei Schnappränder 10, wie diese zuvor bei der Verschlussvorrichtung 2 beschrieben wurden.
Diese Schnappränder schnappen beim Zusammenfügen in die am zylinderförmigen Behälter 4 vorgesehenen Vertiefungen 11
elastisch ein, um beide Trinkbehälterteile 1 gegeneinander lösbar zu fixieren.
Dieser Verbindungsring 14 könnte auch zwei zentrale
gegeneinander gerichtete Verbindungsstutzen mit Außengewinde aufweisen, die dann in ein im Behälterboden vorgesehen
Hohlraum 12 mit Innengewinde 13 eingreifen würden. Die beiden gegeneinander gerichteten zylinderförmigen Behälter 4 könnten aber auch direkt aufeinandergesetzt und mit Hilfe einer Folie in Form eines Schrumpfschlauchs oder einer Klebefolie oder durch eine Klettverbindung lösbar fixiert werden. Die
Gleichartigkeit der Trinkbehälterteile 1 beschränkt sich allerdings nur auf die Durchmesser und Gewindeteile, wobei der Inhalt durch Verkürzen des zylindrischen Behälters auch unterschiedlich ausgebildet sein kann.
Next Patent: INJECTOR AND METHOD FOR INJECTING A SAMPLE INTO A CHROMATOGRAPHY COLUMN