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Patent Searching and Data


Title:
BEVERAGE CONTAINER DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/000643
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a dual-chamber beverage container having an interior for accommodating a drinking liquid. The dual-chamber beverage container has two separate beverage chambers (3, 4) and comprises a round, elongated container body (1), at each of the opposite end areas of which a container opening (5, 6) for each beverage chamber (3, 4) is arranged, in which a closing device (7, 8) is provided. The dual-chamber beverage container is characterized in that at least one accommodating chamber (9, 10) is integrated in the closing device (7, 8). The at least one accommodating chamber has at least one dispensing opening (21) to the container interior of each beverage chamber (3, 4). The open dispensing opening (21) of the accommodating chambers (9, 10) to the interior can be released and closed again by a manual axial plugging, screwing, or rotating movement of the closing device (7, 8).

Inventors:
ENGHARD FLORIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/003163
Publication Date:
January 05, 2012
Filing Date:
June 28, 2011
Export Citation:
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Assignee:
ENGHARD FLORIAN (DE)
International Classes:
A47G19/23; B65D21/02
Domestic Patent References:
WO2010034340A12010-04-01
Foreign References:
BE477849A
DE1693578U1955-02-24
US20070084863A12007-04-19
GB2406556A2005-04-06
DE20213917U12002-11-21
EP1321370A12003-06-25
DE202005003650U12005-05-19
Attorney, Agent or Firm:
BEHRENS, HELMUT (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Trinkbehältervorrichtung, die mindestens zwei weitgehend gleichartige Behälterteile (1) zum Einfüllen von Trinkflüssigkeiten umfasst, wobei mindestens ein Behälterteil (1) an seiner Behälteröffnung (6) ein Außengewinde (7) enthält, auf das eine zum Verschließen vorgesehene Verschlussvorrichtung (2) mit einem

Innengewinde aufgeschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trinkbehälterteile (1) zum Einfüllen von Trinkflüssigkeiten als weitgehend gleichartige separate und voneinander trennbare Baueinheiten (4) ausgebildet sind, die in Längsrichtung übereinander durch

Schraubgewinde (6, 13), Steck- oder Schnappelemente (10), Folienverbindungen oder Verbindungsadapter (3) miteinander lösbar verbunden sind.

Trinkbehältervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , dass die einzelnen Behälterteile (1) al Beueinheit einen zylindrischen Behälter (4) mit einer geschlossen flachen Bodenplatte (5) und ein an einer flaschenartigen Verjüngung vorgesehenen Behälteröffnung (6) umfassen, an der ein Außengewinde (7) angebracht

3. Trinkbehältervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , dass an der äußeren Mantelfläche des zylindrischen Behälters (4) im Bereich der Bodenplatte (5) jedes Behälterteils (1) eine nutförmige Vertiefung (11) vorgesehen ist, in die zur lösbaren Verbindung ein Schnapprand (10) eines Verbindungsadapters (3) elastisch einschnappbar ist. Trinkbehältervorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der Bodenplatte (5) jedes

Behälterteils (1) ein Hohlraum (12) als zylinderförmige Vertiefung eingebracht ist, an deren innerer

Mantelfläche ein Innengewinde (13) vorgesehen ist, das an das Außengewinde (7) der Behälteröffnung (6)

einschraubbar angepasst ist.

Trinkbehältervorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet , dass die Verschlussvorrichtung 2 eine flache Deckelfläche (8) und eine diese umschließende Deckelaußenwand (9) umfasst.

Trinkbehältervorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (2) als Verbindungsadapter (3) ausgebildet ist, in dem die

Verlängerung der Deckelaußenwand (9) über die

Deckelfläche (8) hinaus als elastischer Schnapprand ausgebildet ist, der auf seiner Innenwand mehrere punktförmige oder eine oder mehrere ringförmige

Erhebungen aufweist, die nach dem Zusammenstecken in die Vertiefung (11) des zylindrischen Behälters (4)

fixierend eingreifen.

Trinkbehältervorrichtung nach Anspruch 1- bis 4, dadurch gekennzeichnet , dass zwischen den einzelnen

Trinkbehälterteilen (1) zur lösbaren Verbindung ein Verbindungsring (14) als Verbindungadapter (3) vorgsehen ist, der eine ringförmige Außenwand aufweist, an dessen innerer Mantelfläche oben und unten mehrere punktförmige oder eine oder mehrere ringförmige Erhebungen aufweisen, die nach dem Zusammenstecken in die Vertiefung (11) des zylindrischen Behälters (4) fixierend eingreifen. . Trinkbehältervorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den einzelnen

Trinkbehälterteilen (1) zur lösbaren Verbindung ein Verbindungsring (14) als Verbindungsadapter (3)

vorgesehen ist, der eine geschlossene Mantelfläche aufweist, an der in axialer Richtung zwei gegeneinander gerichtete Verbindungsstutzen mit jeweils einem

Außengewinde (7) angeordnet sind, wobei die Außengewinde (7) an das Innengewinde (13) des Hohlraums (12)

verschraubend angepasst ist.

Trinkbehältervorrichtung nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (2) zusätzliche eine Aufnähmekammer (15) enthält.

Description:
TrinkbehälterVorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Trinkbehältervorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Im Fitness- und Sportbereich gibt es zahlreiche Getränke, Energy-Drinks oder Getränke mit leistungssteigernden

Zusatzstoffen, die mehrmals am Tage konsumiert werden sollen. Häufig ist es auch erforderlich, verschiedene Getränke vor und andere nach dem Training zu sich zu nehmen. Dazu muss der Verbraucher immer dann mehrere Getränkebehälter mit sich führen, was zusätzliche Tragetaschen erfordert und teilweise unübersichtlich ist.

Aus der DE 20 2005 00 650 Ul ist eine Trinkflasche mit

mehreren Kammern zum Einfüllen von Trinkflüssigkeit bekannt. Dabei besteht eine Ausführung aus zwei Einzelkammern, die innerhalb der Trinkflasche durch einen mittleren Querboden voneinander getrennt sind. Die Trinkflasche besitzt dabei an jeder Längsseite eine als Flaschenhals sich verjüngende

Trinköffnung, an der ein Außengewinde angeordnet ist. Zum Verschließen enthält die Doppelkammerflasche zwei

Verschlussvorrichtungen mit Innengewinde, die auf die beiden Außengewinde zum Verschließen aufgeschraubt werden.

Gleichzeitig sind die Verschlussvorrichtungen an ihrer äußeren Abdeckfläche als waagerechte Stellfläche ausgebildet, so dass die Trinkflasche senkrecht hinstellbar ist. Eine derartige Doppelkammerflasche ist relativ langbauend und beschränkt sich auf maximal zwei Trinkinhalte.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen

Trinkbehälter mit mehreren Getränkekammern zu schaffen, der

BESTÄTIGUNGSKOPIE einfach zu transportieren ist und der auch mehr als zwei

Getränkekammern aufweisen kann.

Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebene Erfindung gelöst. Weiterbildungen und vorteilhafte

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben . Die Erfindung hat den Vorteil, dass durch die einzelnen trennbaren Baueinheiten eine nahezu beliebige Anzahl von

Trinkbehälterteilen zu einer Trinkbehältervorrichtung

zusammengefügt werden können. Die Erfindung hat gleichzeitig den Vorteil, dass diese Teile in einer bestimmten

gekennzeichneten Reichenfolge und Größe zusammengesetzt werden können, die gleichzeig einer vorgegebenen Reihenfolge

entsprechend des Trainingsverlaufs und der dann notwendigen Nahrungsaufnahme entsprechen kann. Bei einer besonderen Ausbildung der Erfindung mit einem

Außengewinde an der Behälteröffnung und einem entsprechenden Innengewinde im Behälterboden jeder Baueinheit hat den

Vorteil, dass mit diesen Baueinheiten eine beliebige Anzahl und eine beliebige Reihenfolge zu einer geschlossenen

Trinkbehältervorrichtung zusammensetzbar ist. Dabei kann die Verschlussvorrichtung gleichzeitig als Verbindungsadapter mit einem nach außen vorgesehenen Schnapprand ausgebildet sein, so dass die einzelnen Trinkbehälterteile auch separat

verschlossen zusammenfügbar sind.

Bei einer anderen Ausführungsart der Erfindung kann die

Verschlussvorrichtung vorteilhafterweise auch mit einer innenliegenden Aufnähmekämmer ausgebildet sein, die zur

Aufnahme von Nahrungsergänzüngsmitteln vorgesehen ist. Dies hat den Vorteil, dass in jeden einzelnen Getränkeinhalt am Trinkort ein besonderer Zusatzstoff leicht beigemischt werden kann. Soweit diese Verschlussvorrichtung auch als

Verbindungsadapter ausgebildet ist, kann damit eine beliebige Anzahl von mit Verschlussvorrichtungen mit Aufnahmkammer verschlossenen Trinkbehälterteilen miteinander zu einer

Trinkbehältervorrichtung verbunden werden.

Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels, das in der Zeichnung dargestellt ist, näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1: eine Trinkbehältervorrichtung in

Explosionsdarstellung mit drei gleichartigen Trinkbehälterteilen, und

Fig. 2: eine Trinkbehältervorrichtung in

Explosionsdarstellung mit zwei

Trinkbehälterteilen mit Verschlussvorrichtungen mit Aufnähmekammer .

In Fig. 1 der Zeichnung ist eine Trinkbehältervorrichtung aus drei einzelnen Trinkbehälterteilen 1 dargestellt, die mit einer als Verbindungsadapter 3 ausgebildeten

Verschlussvorrichtung 2 verschlossen und miteinander verbunden sind.

Dabei bestehen die einzelnen Trinkbehälterteile 1 aus einem zylinderförmigen Behälter 4 als Baueinheit, der unten durch eine flache Bodenplatte 5 verschlossen ist. Oben ist jeweils eine flaschenhalsartige sich verjüngende Behälteröffnung 6 vorgesehen, die ein Außengewinde 7 aufweist. Auf das

Außengewinde 7 wird die Verschlussvorrichtung 2 zum

Verschließen jedes Behälterteils 1 aufgeschraubt, die ein nicht dargestelltes Innengewinde besitzt. Die

Verschlussvorrichtung 2 ist oben durch eine flache

Deckelfläche 8 verschlossen. Zur Ausbildung als Verbindungsadapter 3 besitzt die Verschlussvorrichtung 2 noch einen die Deckelaußenwand 9 verlängernden Schnapprand 10, der ca. 5 mm über die Deckelfläche 8 hinausragt und zu seinem Innenrand ein ringförmiges oder mehrere punktförmige

Erhebungen aufweist. Diese Erhebung greift andererseits in eine entsprechende nutförmige Vertiefung 11 an der äußeren Mantelfläche des zylindrischen Behälters 4 im Bereich der Bodenplatte 5 elastisch ein. Zum Verschließen der einzelnen Trinkbehälterteile 1 wird nach dem Einfüllen der Trinkflüssigkeit dieser durch Aufschrauben des Verbindungadapters 3 als Verschlussvorrichtung 2

verschlossen. Danach werden die drei verschlossenen

Trinkbehälterteile 1 mittels des Schnapprandes 10 unter der Vertiefung 11 miteinander schnappend zur

Trinkbehältervorrichtung verbunden. Diese dreiteilige

Trinkbehältervorrichtung kann durch eine Längskraftwirkung auch wieder in ihre drei verschlossenen Trinkbehälterteile 1 auf leichte Art getrennt werden.

Die Verbindung der Trinkbehälterteile 1 zur

Trinkbehältervorrichtung kann auch durch eine

Schraubverbindung erfolgen. Dazu wird im Bodenbereich des zylinderförmigen Behälters 4 in ein nach innen ragenden

Hohlraum 12 ein Innengewinde 13 vorgesehen, wie dies im mittleren Behälterteil 1 eingezeichnet ist. Dies

korrespondiert mit dem Außengewinde 7 der Behälteröffnung 6, so dass dadurch auch eine Verbindung ohne Verbindungsadapter 3 möglich ist.

In Fig. 2 der Zeichnung ist eine Trinkbehältervorrichtung aus zwei einzelnen Trinkbehälterteilen 1 dargestellt, die

gegeneinander gerichtet mittels eines Verbindungsrings 14 als Verbindungsadapter 3 miteinander verbunden sind, wobei die Verschlussvorrichtungen 2 zusätzlich noch Aufnahmekammern 15 aufweisen. Dabei sind die zylinderförmigen Behälter 4 als Trinkbehälterteile 1, wie nach Fig. 1 der Zeichnung mit einer Bodenplatte 5, und einer nicht dargestellten Behälteröffnung 6 mit Außengewinde 7 ausgebildet. In diese Behälteröffnung 6 wird die Verschlussvorrichtung 2 mit der Aufnähmekämmer 15 eingesetzt. Dazu enthält die Verschlussvorrichtung 2 ein

Deckelteil 16, ein Aufschraubadapter 17 und ein inneres

Kammerteil 18. Das Kammerteil 18 enthält dabei ein

Kammeraußengewinde, das in ein nicht dargestelltes

Innengewinde des Aufschraubadapters 17 und ein nicht

dargestelltes Innengewinde des Deckelteils 16 eingeschraubt wird. Durch ein nicht dargestelltes vergrößertes Innengewinde im Aufschraubteil 16 wird die Verschlussvorrichtung 2 mit dem nicht dargestellten Außengewinde 7 des Trinkbehälters 1

verschraubt und dadurch verschlossen. Befindet sich in der

Aufnähmekämmer 15 ein Nahrungsergänzungsmittel, so wird durch ein Verdrehen des Deckelteils 16 das Kammerteil 17 mitgenommen und durch dessen Außengewinde gegenüber dem Aufschraubadapter 17 linear nach innen verschoben, so dass die Zusatzstoffe durch eine Zugabeöffnung 19 in den Behälterinnenraum gelangen.

Zur Verbindung der beiden gegeneinander gerichteten

Trinkbehälterteile 1 zu einer Trinkbehältervorrichtung ist zwischen diesen der Verbindungsring 14 angeordnet. Dieser besitzt vorzugsweise auch zwei Schnappränder 10, wie diese zuvor bei der Verschlussvorrichtung 2 beschrieben wurden.

Diese Schnappränder schnappen beim Zusammenfügen in die am zylinderförmigen Behälter 4 vorgesehenen Vertiefungen 11

elastisch ein, um beide Trinkbehälterteile 1 gegeneinander lösbar zu fixieren.

Dieser Verbindungsring 14 könnte auch zwei zentrale

gegeneinander gerichtete Verbindungsstutzen mit Außengewinde aufweisen, die dann in ein im Behälterboden vorgesehen

Hohlraum 12 mit Innengewinde 13 eingreifen würden. Die beiden gegeneinander gerichteten zylinderförmigen Behälter 4 könnten aber auch direkt aufeinandergesetzt und mit Hilfe einer Folie in Form eines Schrumpfschlauchs oder einer Klebefolie oder durch eine Klettverbindung lösbar fixiert werden. Die

Gleichartigkeit der Trinkbehälterteile 1 beschränkt sich allerdings nur auf die Durchmesser und Gewindeteile, wobei der Inhalt durch Verkürzen des zylindrischen Behälters auch unterschiedlich ausgebildet sein kann.