Verschluss für einen Getränkebehälter

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss für einen Getränkebehälter mit einem nach oben offenen Gefäss sowie einen Getränkebehälter mit einem derartigen Verschluss.

STAND DER TECHNIK

Aus dem Stand der Technik sind Getränkebehälter, insbesondere sogenannte „Travel Mugs", seit langem bekannt, die einen Verschluss aufweisen, um ein Getränk warm oder kalt zu halten. Diese Getränkebehälter umfassen normalerweise ein Gefäss mit einer oberen Öffnung, wobei im Bereich der Öffnung ein Innengewinde angebracht ist, sowie einen Deckel, der in das Innengewinde emschraubbar ist und so eine dichtende Verbindung zwischen dem Gefäss und dem Deckel erlaubt.

Um eine verbesserte Wärmeisolation zu gewährleisten und ein ungewolltes Verschütten des Gefässinhaltes zu vermeiden, wenn der Benutzer beispielsweise unterwegs im Gehen aus dem Getränkebehälter trinkt, sind Getränkebehälter vorteilhaft, bei denen der Deckel beim Trinken nicht vom Behälter entfernt werden muss. Deshalb wird der Deckel oft derart ausgestaltet und mit dem Gefäss verbunden, dass er durch einfache Manipulation einen Durchgang für eine im Gefäss enthaltene Flüssigkeit nach aussen freigibt, ohne dass er dafür vollständig vom Behälter entfernt werden muss. Zusätzlich weist das Gefäss oder der Deckel bei vielen „Travel Mugs" einen hochgezogenen Rand auf, der eine Trinkkkante bildet und einerseits ein direktes Trinken aus dem Getränkebehälter erleichtert und andererseits übergeschwappte Flüssigkeit sammelt und in den Behälter zurückführt. Beispiele solcher Getränkebehälter sind beschrieben in US 5,249,703, US 3,338,467, US 2003/0209547 und US 6,102,244. Die meisten dieser Getränkebehälter bestehen aus einer Vielzahl von einzelnen Teilen und weisen einen komplizierten Aufbau auf. Sie sind dementsprechend aufwendig und teuer in der Herstellung. Auch sind die einzelnen Teile für den Benutzer nur schwer zur Reinigung zugänglich.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Es ist also eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Verschluss für einen Getränkebehälter anzugeben, der eine einfache Bauweise mit wenigen Einzelteilen aufweist, und der für den Benutzer einfach und sicher in der Handhabung ist. Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Verschluss für einen Getränkebehälter vorgeschlagen, wie er in

Anspruch 1 angegeben ist. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die vorliegende Erfindung stellt also einen Verschluss für einen Getränkebehälter mit den folgenden Merkmalen zu Verfügung: ein Einsatzelement zum Einsatz in einem Gefass, wobei das Einsatzelement eine durchgehende Verschlussöffhung, eine erste Eingriffsstruktur auf der Innenseite der Verschlussöffhung und einen hochgezogenen, umlaufenden Rand aufweist, welcher sich von der ersten Eingriffsstruktur aus nach oben hin erstreckt und eine Trinkkante oder

Ausgiesskante bildet; und ein in die Verschlussöffhung des Einsatzelements einsetzbarer Verschlusskörper mit einer geschlossenen Deckfläche und einer sich von der Deckfläche aus nach unten hin erstreckenden, umlaufenden Schürze, welche eine Mehrzahl (mindestens drei, bevorzugt mindestens 10, besonders bevorzugt 15-40) von gleichmässig entlang einer

Umfangsrichtung verteilten Austrittsöffhungen und eine zur ersten Eingriffsstruktur komplementäre zweite Eingriffsstruktur aufweist, wobei die Eingriffsstrukturen so ausgebildet sind, dass der Verschlusskörper in vertikaler Richtung relativ zum Einsatzelement bewegbar ist zwischen einer ersten Stellung, in welcher er die

Verschlussöffhung dichtend verschliesst, und einer zweiten Stellung, in welcher die

Austrittsöffhungen Durchgänge für eine Flüssigkeit freigeben. Ein derartig ausgestalteter Verschluss für einen Getränkebehälter besteht aus sehr wenigen Einzelteilen und ist dementsprechend einfach und kostengünstig herzustellen. Insbesondere ist der Verschluss für den Benutzer einfach bedienbar. Zum Trinken bewegt der Benutzer den Verschlusskörper von der ersten in die zweite Stellung, wodurch die Austrittsöffhungen, die sich vorzugsweise in radialer Richtung erstrecken, Durchgänge für die Flüssigkeit freigeben. Der Verschlusskörper muss dazu nicht vollständig vom Einsatzelement entfernt werden. Der hochgezogene, umlaufende Rand, der vorzugsweise einen Trichterbereich bildet, welcher sich nach oben hin aufweitet, sammelt die aus den Austrittsöffhungen austretende Flüssigkeit, welche diesen in gebündelter Form wieder verlässt. Der Rand weist deshalb bevorzugt eine derartige Ausgestaltung mit einer genügend grossen Höhe auf, dass die Flüssigkeit in ausreichend gebündelter Form dem Mund des Benutzers zugeführt wird, wenn dieser den Getränkebehälter zum Trinken kippt.

Um die Handhabung des Getränkebehälters für den Benutzer zu erleichtern, ist auf der Oberseite der Deckfläche des Verschlusskörpers bevorzugt ein Griffelement angebracht. Der Verschlusskörper ist zudem als Ganzes bevorzugt derart ausgestaltet und mit dem Einsatzelement verbunden, dass der Benutzer nicht mit der Lippe oder der Nase am Verschlusskörper anstösst, wenn er direkt aus dem Getränkebehälter trinkt.

Alle Orts- und Richtungsangaben wie oben, unten, vertikal etc. beziehen sich jeweils auf einen bezüglich der Schwerkraftrichtung aufrecht stehenden Getränkebehälter, wobei der Verschluss mit Einsatzelement und darin eingesetztem Verschlusskörper in der vorgesehenen Weise in ein Gefäss eingesetzt ist.

Bevorzugt sind an der Schürze zumindest zwei nach unten ragende, radial nach aussen weisende Haken angeordnet, welche ein vollständiges Entfernen des Verschlusskörpers vom Einsatzelement dadurch verhindern, dass sie bei einem Herausziehen des Verschlusskörpers aus dem Einsatzelement an einer unteren Kante des Einsatzelementes anschlagen.

Die Haken sind bevorzugt flexibel ausgebildet, so dass ein vollständiges Entfernen des Verschlusskörpers vom Einsatzelement möglich ist, indem die Haken radial nach innen gedrückt werden. Der Benutzer kann dazu vorgängig das Einsatzelement mit dem darin eingesetzten Verschlusskörper vom Gefäss entfernen, um einen besseren Zugang zu den Haken zu bekommen. Es können insbesondere genau zwei Haken an der Schürze angeordnet sein, wodurch der Benutzer diese auf einfache Weise beispielsweise mit Daumen und Zeigefinder nach innen drücken kann.

Die Haken bestehen bevorzugt aus einem sich von der Schürze nach unten hin erstreckenden Element und einem am unteren Ende dieses Elementes angebrachten, radial nach aussen weisenden Vorsprung. Um die Haken flexibel auszugestalten, kann sich zum Beispiel das nach unten hin erstreckende Element in bestimmten Bereichen verjüngen, oder es kann aus mehreren, insbesondere aus zwei, Streben bestehen, welche an ihrem unteren Ende durch den radial nach aussen weisenden Vorsprung verbunden sind.

Die sich nach unten hin erstreckenden Elemente der Haken weisen bevorzugt eine Länge auf, die geringfügig grösser ist als die vertikale Höhe der ersten Eingriffsstruktur. Dadurch kann die Verbindung zwischen der ersten und der zweiten Eingriffsstruktur vollständig getrennt werden, ein vollständiges Entfernen des Verschlusskörpers vom Einsatzelement wird jedoch durch die Haken verhindert.

Der Verschlusskörper weist bevorzugt ein Dichtungselement auf, welches auf einer radialen Aussenseite der Schürze oberhalb der Austrittsöffnungen angeordnet ist und welches in der ersten Stellung zwischen dem Verschlusskörper und dem Einsatzelement zu liegen kommt und die Verschlussöffnung dadurch abdichtet. Beim Dichtungselement kann es sich insbesondere um einen O-Ring handeln.

Die erste Eingriffsstruktur ist bevorzugt als Innengewinde und die zweite Eingriffsstruktur als Aussengewinde ausgebildet.

Bevorzugt weisen die Durchgänge eine Querschnittsfläche auf, die durch die Lage des Verschlusskörpers zwischen der ersten und der zweiten Stellung veränderlich ist. Der Benutzer kann somit die Menge der durch die Verschlussöffhung heraustretenden Flüssigkeit regulieren, indem er eine beliebige Lage des Verschlusskörpers zwischen der ersten und der zweiten Stellung wählt.

Die Austrittsöfmungen können als Durchbrechungen ausgebildet sein, die innerhalb der Schürze angeordnet sind und zu allen Seiten hin von Teilen der Schürze umgeben sind.

In einer bevorzugten Ausfuhrungsform sind die Austrittsöffiiungen oberhalb der zweiten Eingriffsstruktur angeordnet. Sie sind dann also zwischen dem Dichtungselement und der zweiten Eingriffsstruktur angeordnet, sofern ein Dichtungselement vorhanden ist.

Die Austrittsöffnungen können aber auch als Aussparungen ausgebildet sein, die zum unteren Ende der Schürze hin offen sind.

Die Austrittsöffhungen können auch überlappend mit der zweiten Eingriffsstruktur angeordnet sein. Die zweite Eingriffsstruktur wird dann durch die Austrittsöffnungen unterbrochen oder befindet sich zumindest auf derselben Höhe bezüglich der Vertikalen wie die Austrittsöffnungen.

Des Weiteren stellt die vorliegende Erfindung einen Getränkebehälter mit den folgenden

Merkmalen zu Verfügung: ein Verschluss gemäss den obigen Ausführungen; und ein nach oben offenes Gefäss mit einem Gefässboden, einer oberen Gefässöffhung und einer umlaufenden Gefässseitenwand, wobei das Einsatzelement in die obere Gefässöffhung einsetzbar und mit der Gefässseitenwand verbindbar ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Gefäss doppelwandig ausgebildet. Dadurch ist die Wärmeisolation des Gefässes nach aussen verbessert.

Die Gefässseitenwand weist zur Verbindung des Gefässes mit dem Einsatzelement im Bereich der oberen Gefässöffhung auf der radialen Innenseite bevorzugt eine erste Verbindungsstruktur auf. Zudem weist das Einsatzelement auf seiner Aussenseite bevorzugt eine zweite Verbindungsstruktur auf, welche komplementär zur ersten Verbindungsstruktur ausgebildet ist. Die erste Verbindungsstruktur kann insbesondere als ein Innengewinde und die zweite Verbindungsstruktur als ein Aussengewinde ausgebildet sein. Um Gefäss und Einatzelement gegeneinander abzudichten, ist auf der radialen Aussenseite des Einsatzelementes bevorzugt ein Dichtungselement angebracht, beispielsweise ein O-Ring. Die Verbindung zwischen Gefäss und Einsatzelement kann aber auch durch Verkleben oder Verschweissen hergestellt werden.

Ausserdem stellt die vorliegende Erfindung einen Getränkebehälter nach Anspruch 14 mit den folgenden Merkmalen zu Verfügung: ein nach oben offenes Gefäss, welches einen Gefässboden, eine obere

Gefässöffnung, eine umlaufende Gefässseitenwand, welche im Bereich der Gefässöffnung auf der radialen Innenseite eine erste Eingriffsstruktur aufweist, und einen hochgezogenen, umlaufenden Rand aufweist, welcher sich von der ersten Eingriffsstruktur aus nach oben hin erstreckt und eine Trinkkante oder Ausgiesskante bildet; und ein in die Gefässöffnung einsetzbarer Verschlusskörper mit einer geschlossenen

Deckfläche und einer sich von der Deckfläche aus nach unten hin erstreckenden, umlaufenden Schürze, welche eine Mehrzahl von gleichmässig entlang einer Umfangsrichtung verteilten Austrittsöffnungen und eine zur ersten Eingriffsstruktur komplementäre zweite Eingriffsstruktur aufweist, wobei die Eingriffsstrukturen so ausgebildet sind, dass der Verschlusskörper in vertikaler Richtung relativ zum Gefäss bewegbar ist zwischen einer ersten Stellung, in welcher er die Gefässöffhung dichtend verschliesst, und einer zweiten Stellung, in welcher die Austrittsöffhungen Durchgänge für eine Flüssigkeit freigeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Getränkebehälters mit einem Verschluss entsprechend einer bevorzugten Ausführungsform;

Fig. 2 einen zentralen Längsschnitt in der Ebene A — A durch den Getränkebehälter der Fig. 1;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht von schräg oben auf ein Einsatzelement;

Fig. 4 eine Seitenansicht des Einsatzelementes der Fig. 3;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht von schräg unten auf das Einsatzelement der Fig. 3;

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht von schräg unten auf einen Verschlusskörper;

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht von schräg oben auf den Verschlusskörper der

Fig. 6; Fig. 8 eine Seitenansicht des Verschlusskörpers der Fig. 6; sowie

Fig. 9 eine Draufsicht auf den Verschlusskörper der Fig. 6.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

Die Figuren 1 und 2 zeigen in unterschiedlichen Darstellungen ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines Getränkebehälters mit einem erfindungsgemässen Verschluss.

Der Getränkebehälter weist ein Gefäss 1, ein Einsatzelement 2 sowie einen Verschlusskörper 3 auf.

Das Gefäss 1 umfasst einen Gefässboden 11 und eine umlaufende Seitenwand 12 deren oberer Rand eine obere Öffnung definiert. In den vorliegenden Darstellungen ist das Gefäss undurchsichtig (opak) dargestellt, es kann aber auch durchsichtig oder durchscheinend sein. Es kann sich dabei um ein Kunststoffgefäss handeln, aber auch ein aus einem Metall oder aus Glas hergestelltes Gefäss ist denkbar. Das Gefäss 1 weist auf der Aussenseite seiner Seitenwand 12 reliefartige Strukturen auf, wodurch das Gefäss 1 einerseits besser in der Hand des Benutzers liegt und andererseits ästhetisch ansprechender aussieht. Die Seitenwand 12 und der Boden 11 des Gefässes 1 sind hier doppelwandig ausgestaltet, um die Wärmeisolation des Gefässes 1 zu verbessern. Die Flüssigkeit im Innern des Gefässes (nicht dargestellt) behält dadurch länger ihre gegenüber der Aussentemperatur abweichende Temperatur (kalt oder heiss). Zusätzlich wird durch die doppelwandige Ausgestaltung des Gefässes 1 verhindert, dass sich der Benutzer beim Aufgreifen des Getränkebehälters die Finger verbrennt oder sich bei kaltem Inhalt Kondenswasser bildet. Der erfϊndungsgemässe Verschluss kann aber auch in Verbindung mit einwandigen Gefässen benutzt werden.

Das Gefäss 1 weist weiters auf der radialen Innenseite der Seitenwand 12 im Bereich der Gefässöffnung eine Verbindungsstruktur 13 auf, welche als Innengewinde ausgestaltet ist. Diese ist mit einer komplementären Verbindungsstruktur 24 des Einsatzelementes 2 verbindbar. Das Einsatzelement 2 ist dadurch dichtend in die Gefässöffhung einsetzbar.

Die Seitenwand 12 weitet sich vom Gefässboden 11 nach oben zur Gefässöffhung hin leicht auf. Dadurch kann die Abdichtung zwischen dem von oben her in die Öffnung eingesetzten Einsatzelement 2 und dem Gefass 1 verbessert werden, indem das Einsatzelement 2 einfach weiter in die Öffnung hineingedrückt bzw. -geschraubt wird. Durch den dabei kleiner werdenden Innendurchmesser des Gefasses 1 wird die Abdichtung zwischen dem Gefass 1 und dem Einsatzelement 2 besser, je weiter das Einsatzelement 2 in das Gefass 1 hineingeschraubt ist. Der obere Rand der Seitenwand 12 ist abgeschrägt ausgebildet, wobei sich der innere Durchmesser des Gefasses 1 in diesem Bereich von unten nach oben hin vergrössert. Dadurch wird die mögliche Auflagefläche für ein am Einsatzelement 2 angeordnetes Dichtungselement 23 auf der oberen Kante der Seitenwand 12 des Gefasses 1 vergrössert.

Das Einsatzelement 2, einzeln dargestellt in den Figuren 3 bis 5, weist eine umlaufende Seitenwand auf, welche eine vertikale, durchgehende Verschlussöffnung 21 umgibt. Die Seitenwand des Einsatzelementes 2 endet unten mit einer unteren Kante 26, welche als Anschlag für die weiter unten beschriebenen, am Verschlusskörper 3 angeordneten Haken 37 dient, um ein vollständiges Entfernen des Verschlusskörpers 3 vom Einsatzelement 2 durch den Benutzer zu verhindern.

Das Einsatzelement 2 kann in drei übereinanderliegende Abschnitte 27, 28, 29 gegliedert werden, wie in den Figuren 2 und 4 gut zu erkennen ist. Der im Wesentlichen zylindrische zuunterst angeordnete Abschnitt 27 weist im Vergleich zu den anderen Abschnitten 28, 29 den geringsten Innen- als auch Aussendurchmesser auf und trägt auf seiner Innenseite eine

Eingriffsstruktur 22 in Form eines Innengewindes. Die Eingriffsstruktur 22 dient zur

Aufnahme einer komplementären Eingriffsstruktur 36, welche an dem in das Einsatzelement 2 einsetzbaren Verschlusskörper 3 angeordnet ist. Bei in das Gefass 1 eingesetztem Einsatzelement 2 ist die Aussenseite dieses unteren Abschnittes 27 beabstandet zur inneren Seitenwand 12 des Gefasses 1 angeordnet. Der untere Abschnitt 27 des Einsatzelementes 2 geht an seinem oberen Ende in den mittleren Abschnitt 28 über, wobei sich die Seitenwand des Einsatzelementes 2 im Übergangsbereich vom unteren Abschnitt 27 zum mittleren Abschnitt 28 radial nach oben hin aufweitet. Der mittlere Abschnitt 28 weist sowohl einen grosseren Innendurchmesser als auch einen grosseren Aussendurchmesser auf als der untere Abschnitt 27 und hat aussen ebenfalls eine im Wesentlichen zylindrische Form. An der Aussenseite des mittleren Abschnitts 28 ist eine Verbindungsstruktur 24 angeordnet, welche als Aussengewinde ausgebildet ist. Der Aussendurchmesser dieses mittleren Abschnitts 28 ist geringfügig kleiner als der Innendurchmesser des Gefässes 1 im Bereich der Gefässöffhung, und das Aussengewinde 24 des Einsatzelementes 2 ist komplementär zum Innengewinde 13 des Gefässes 1 ausgebildet. Dadurch lässt sich das Einsatzelement 2 von oben in das Gefäss 1 einsetzen und mit diesem über die beiden komplementären Gewinde 13, 24 verbinden. Die Verbindungsstrukturen 13, 24 müssen aber nicht zwingend als Gewinde ausgebildet sein, sondern können auch als jeweils zueinander komplementäre Rippen, Rillen, Vertiefungen etc. ausgestaltet sein. Auch wäre beispielsweise ein bajonettartiger Verschluss denkbar, oder das Einsatzteil 2 könnte mit dem Gefäss 1 verklebt oder verschweisst sein.

Der mittlere Abschnitt 28 des Einsatzelementes 2 geht an seinem oberen Ende direkt in den oberen Abschnitt 29 über. Dieser bildet einen hochgezogenen, umlaufenden Rand in Form eines Trichterbereiches 25, welcher sich nach oben hin zu einer Trinkkante hin aufweitet. Der obere Rand, das heisst die Trinkkante, des oberen Abschnitts 29 und somit des Einsatzelementes 2 übersteht dabei den Verschlusskörper 3 vollständig, wenn dieser in das Einsatzelement 2 eingesetzt ist. Der obere Abschnitt 29 weitet sich im Längsschnitt betrachtet von unten nach oben zuerst über eine konvexe und dann über eine konkave Fläche aus. Dieser dadurch gebildete Trichterbereich 25 dient dem Benutzer als Trinkhilfe. Die durch den Verschlusskörper 3 hinaustretende Flüssigkeit rinnt damit beim Ausschenken bzw. Trinken nicht über alle Seiten des Getränkebehälters unkontrolliert herunter, sondern wird im Trichterbereich 25 des Einsatzelementes 2 gesammelt und verlässt diesen in gebündelter Form. Der Trichterbereich 25 weist eine dazu notwendige vertikale Höhe auf. Zusätzlich verhindert der hochgezogene Trichterbereich 25, dass der Benutzer beim direkten Trinken aus dem Getränkebehälter, wenn er diesen kippt, beispielsweise mit der Nase oder der Lippe am Verschlusskörper 3 anstösst. Auf der radialen Aussenseite des Einsatzelementes 2 ist ein Dichtungselement 23 angeordnet. Dazu bildet die Seitenwand des Einsatzelementes 2 im Bereich des oberen Abschnitts 29 auf ihrer Aussenseite eine rechtwinklige Kante, unterhalb welcher das Dichtungselement 23 angeordnet ist. Ein kleiner, von der Seitenwand nach aussen weisender Vorsprung hält das Dichtungselement 23 in seiner Position. Das Dichtungselement 23 liegt, wenn das Einsatzelement 2 in das Gefäss 1 eingesetzt ist, auf der abgeschrägten oberen Kante der Seitenwand 12 des Gefässes 1 auf und dichtet so das Einsatzelement 2 und das Gefäss 1 gegeneinander ab. Beim Dichtungselement 23 kann es sich beispielsweise, wie in dieser Ausführungsform, um einen O-Ring handeln. Die Seitenwand des Einsatzelementes 2 ist auf ihrer Aussenseite im oberen Teil des Trichterbereiches 25 so ausgebildet, dass sie von der rechtwinkligen Kante an nach oben hin eine Fortsetzung der Gefässseitenwand 12 bildet.

Das Einsatzelement 2 ist zweistückig ausgebildet, bestehend aus dem eigentlichen Einsatzkörper und dem Dichtungselement 23. Der einstückige Einsatzkörper ist beispielsweise aus Kunststoff im Spritzgussverfahren herstellbar.

Der Verschlusskörper 3, einzeln dargestellt in den Figuren 6 bis 9, weist eine Deckfläche 32, eine umlaufende Schürze 36, ein Griffelement 31 und Haken 24 auf. Die geschlossene Deckfläche 32 ist in einem zentralen Mittelsrück leicht nach unten hin gewölbt und weist einen äusseren Randbereich auf, der über einen Knick mit dem Mittelstück verbunden ist und nach oben hin ansteigt. Auf der Oberseite der Deckfläche 32 ist das flügelschraubenartige Griffelement 31 angeordnet, welches sich diametral über die gesamte Deckfläche 32 erstreckt. Im Bereich des äusseren Randbereiches der Deckfläche 32 weist das Griffelement 31 nach oben vorstehende Vorsprünge auf, die den obersten Punkt der Deckfläche 32 deutlich nach oben hin überragen. Sie werden jedoch ihrerseits, wenn der Verschlusskörper 3 in das Einsatzelement 2 eingesetzt ist, von der oberen Kante der Seitenwand des Einsatzelementes 2 nach oben hin überragt. Zur Mitte der Deckfläche 32 hin nimmt die Höhe des Griffelementes 31 deutlich ab, wodurch der Benutzer beim direkten Trinken aus dem Getränkebehälter bei darin eingesetztem Verschlusskörper 3 nicht mit der Nase am Griffelement 31 anstösst. In der Mitte der Deckfläche 32 wird das Griffelement 31 von der äusseren Kante der Deckfläche 32 nach oben hin überragt. Auf der Aussenseite des äusseren Randes der Deckfläche 32 weist der Verschlusskörper 3 einen radial nach aussen gerichteten Vorsprung auf, unterhalb welchem ein Dichtungselement 34 angeordnet ist. Das Dichtungselement 34, bei welchem es sich hier um einen O-Ring handelt, wird nach unten hin durch einen kleineren, zweiten Vorsprung, der ebenfalls nach aussen gerichtet ist, in Position gehalten. Wenn der Verschlusskörper 3 in das Einsatzelement 2 eingesetzt und vollständig in dieses eingeschraubt ist, liegt das Dichtungselement 34 auf dem abgeschrägten Übergang zwischen dem unteren Abschnitt 27 und dem mittleren Abschnitt 28 des Einsatzelementes 2 auf und dichtet so zusammen mit der Deckfläche 32 des Verschlusskörpers 3 die vertikale Verschlussöffhung 21 des Einsatzelementes 2 vollständig ab.

Direkt unterhalb des Dichtungselementes 34 nahe dem äusseren Rand der Deckfläche 32 erstreckt sich eine umlaufende Schürze 35 nach unten hin. Der kleine Vorsprung unterhalb des Dichtungselementes 34 ist dabei auf der Aussenseite dieser Schürze 35, an deren oberem Ende, angeordnet. In dieser Ausführung erstreckt sich die Schürze 35 gerade bis zur Höhe des untersten Punktes der Deckfläche 32 nach unten. Auf ihrer radialen Aussenseite weist die Schürze eine Eingriffsstruktur 36 auf, welche hier als ein Aussengewinde ausgebildet ist. Dieses Aussengewinde 36 ist komplementär zum Innengewinde 22 des Einsatzelementes 2 ausgebildet, wodurch der Verschlusskörper 3 in das Einsatzelement 2 eingesetzt und durch gegenseitigen Eingriff der beiden Gewinde mit diesem verbunden werden kann. Das Aussengewinde 36 kann, muss aber nicht, durchgehend in Umfangsrichtung ausgebildet sein. In der vorliegenden Ausführungsform ist das Aussengewinde 36 and zwei, diametral gegenüberliegenden Stellen unterbrochen, wie aus den Figuren 6 bis 8 ersichtlich ist.

Oberhalb des Aussengewindes 36 und unterhalb des Dichtungselementes 34 sind in der Schürze 35 eine Mehrzahl von Austrittsöffnungen 33 in Form von Durchbrechungen angeordnet. Die Austrittsöffnungen 33 sind dabei gleichmässig entlang der Umfangsrichtung der Schürze 35 angeordnet. In einer ersten Stellung des Verschlusskörpers 3 im Einsatzelement 2 ist der Verschlusskörper soweit wie möglich in das Einsatzelement 2 hineingeschraubt, wodurch das Dichtungselement 34 dichtend auf dem Einsatzelement 2 aufliegt und die Verschlussöffnung 21 somit dichtend verschlossen ist. In einer zweiten Stellung hingegen ist der Verschlusskörper 3 zwar in das Einsatzelement 2 eingesetzt, jedoch greifen die Eingriffsstrukturen 22, 36 nicht oder nur zu einem geringem Masse ineinander ein. In dieser zweiten Stellung ist das Dichtungselement 34 in einer zum Einsatzelement 2 beabstandeten Lage, und die Austrittsöffhungen 33 sind in einer Position oberhalb des unteren Abschnitts 27 des Einsatzelementes 2. Die Position des Verschlusskörpers 3 ist also durch Aufschrauben zwischen der ersten und der zweiten Stellung in vertikaler Richtung relativ zum Einsatzelement 2 veränderbar. Damit geben die Austrittsöffnungen 33 in der zweiten Stellung Durchgänge für eine Flüssigkeit vom Innern des Getränkebehälters nach aussen frei. Die Flüssigkeit kann demnach die Austrittsöffnungen 33 erreichen, indem sie durch den Raum zwischen der Schürze 35 und dem äusseren, ansteigenden Randbereich der Deckfläche 32 hindurch gelangt. Von den Austrittsöffnungen 33 ausgehend gelangt die Flüssigkeit dann unterhalb vom Dichtungselement 34 und oberhalb vom unteren Abschnitt 28 des Einsatzelementes 2 in den Trichterbereich 25 des Einsatzelementes 2, wo die Flüssigkeit wie oben beschrieben gesammelt und gebündelt wird. Indem der Verschlusskörper 3 nur teilweise, aber nicht vollständig in das Einsatzelement 2 hineingeschraubt wird, ist die Querschnittsfläche der Durchgänge veränderlich und kann vom Benutzer beliebig eingestellt werden. Das heisst, er wählt eine beliebige Lage des Verschlusskörpers 3 zwischen der ersten und der zweiten Stellung, um die austretende Flüssigkeitsmenge zu regulieren.

Am unteren Rand der Schürze 35 sind radial nach aussen weisende Haken 24 angeordnet. Ein Haken 24 besteht dabei aus einem sich von der Schürze 35 nach unten erstreckenden, elastischen Abschnitt, sowie einem am unteren Ende von diesem Abschnitt angebrachten, nach aussen gerichteten Vorsprung. In dieser Ausführungsform umfasst der sich nach unten erstreckende Abschnitt zwei Streben, welche am unteren Ende durch den nach aussen gerichteten Vorsprung verbunden sind. Die Haken 24 weisen dadurch eine gewisse Flexibilität auf, welche von Vorteil ist, wie weiter unten ausgeführt ist. Die Länge des sich nach unten erstreckenden Abschnitts der Haken 24 ist derart gewählt, dass sie geringfügig länger ist, als die Höhe des Innengewindes 22 bzw. des unteren Abschnitts 27 des Einsatzelementes 2. Dadurch kann der Verschlusskörper 3 vollständig aus dem Einsatzelement 2 herausgeschraubt werden, ein vollständiges Entfernen des Verschlusskörpers 3 vom Einsatzelement 2 wird jedoch durch die Haken 24 verhindert. Wird der Verschlusskörper 3 nämlich nach oben aus dem Einsatzelement 2 herausgezogen, schlagen die nach aussen gerichteten Vorsprünge der Haken 24 an der unteren Kante 26 des Einsatzelementes 2 an, und ein weiteres Herausziehen wird dadurch verhindert. Auf diese Weise kann der Verschlusskörper 3 beim Trinken, oder wenn der Getränkebehälter umkippt, nicht aus dem Rest des Behälters herausfallen. Die Gefahr, dass sich der Benutzer durch die heraustretende Flüssigkeit verbrüht, oder dass er nass wird oder den Verschlusskörper verliert, ist dadurch wesentlich reduziert.

Für die Reinigung kann das Einsatzelement 2 jedoch aus dem Gefäss 1 herausgeschraubt werden, und der Benutzer kann den Verschlusskörper 3 vom Einsatzelement 2 entfernen, indem er die Haken 24 radial nach innen drückt. Die Haken 24 weisen aus diesem Grund eine gewisse Flexibilität auf. Vorzugsweise sind genau zwei Haken 24 am Verschlusskörper 3 vorhanden, wodurch der Benutzer die Haken 24 auf einfache Weise mit Hilfe von beispielsweise Daumen und Zeigefinger nach innen drücken kann. Im vorliegenden Ausfuhrungsbeispiel sind an der Schürze 35 zwei Haken 24 angebracht, die auf jeweils diametral gegenüberliegenden Seiten angeordnet sind. Es können aber auch mehr als zwei Haken 24 vorhanden sein.

Der Verschlusskörper 3 ist zweistückig ausgebildet, bestehend aus einem Grundkörper und einem Dichtungselement 23. Der Grundkörper ist beispielsweise aus Kunststoff im Spritzgussverfahren herstellbar.

In einer anderen Ausführungsform sind die Austrittsöffhungen 33 als Aussparungen ausgebildet, die zum unteren Ende der Schürze 35 hin offen sind. Die Aussparungen überlappen dabei mit dem an der Schürze 35 angebrachten Aussengewinde 24, indem sie eine Unterbrechung dieses Aussengewindes 24 darstellen. Durch das Herausschrauben des Aussengewindes 22 aus dem Irinengewinde 36 des Einsatzelementes 2, werden für die im Gefäss enthaltene Flüssigkeit Durchgänge durch die Aussparungen nach aussen frei. Abhängig davon, wie weit der Verschlusskörper aus dem Einsatzelement herausgeschraubt ist, überragt eine mehr oder weniger grosse Fläche der Aussparungen das Innengewinde 22 des Einsatzelementes 2, wodurch entsprechend die Querschnittsfläche der Durchgänge veränderlich ist.

In einer weiteren Ausführungsform wird auf das Einsatzelement 2 verzichtet bzw. es bildet einen Teil vom Gefäss, indem es einstückig mit dem diesem verbunden ist. Dazu weist das Gefäss im Bereich seiner oberen Öffnung eine Eingriffsstruktur auf, beispielsweise in Form eines Innengewindes, welche komplementär zur Eingriffsstruktur 36 des Verschlusskörpers 3 ausgebildet ist. Der Verschlusskörper 3 lässt sich hier also direkt in das Gefäss einsetzen und ist mit diesem über die Eingriffsstrukturen verbindbar. Weiters können unterhalb der Eingriffsstruktur des Gefässes Vorsprünge vorhanden sein, welche eine untere Kante bilden, an der die Haken 24 des Verschlusskörpers 3 anschlagen, wenn dieser aus dem Gefäss herausgezogen wird. Die Eingriffsstruktur kann aber auch selbst als von der Seitenwand des Gefässes nach innen vorstehendes Element ausgebildet sein und eine untere Kante für den Anschlag der Haken 24 aufweisen. Oberhalb der Eingriffsstruktur bzw. des Innengewindes weist das Gefass in dieser Ausführungsform einen Trichterbereich auf, der dazu geeignet ist, die durch die Austrittsöffhungen 33 austretende Flüssigkeit zu sammeln und zu bündeln.

Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die vorstehenden Ausführungsbeispiele beschränkt, und eine Vielzahl von Abwandlungen ist möglich. So können insbesondere die Austrittsöffnungen 33 anders angeordnet sein. Beispielsweise können sie mit einem Teil des Aussengewindes 36 des Verschlusskörpers 3 überlappen und damit eine Unterbrechung dieser Eingriffsstruktur 36 darstellen. Die Deckfläche 32 des Verschlusskörpers 3 kann ebenfalls anders ausgebildet sein und beispielsweise flach oder nach oben gewölbt sein. Auch kann das Griffelement 31 eine andere Form aufweisen. Des Weiteren können die Dichtungselemente 23 und 34 weggelassen oder einstückig, zum Beispiel im Zweikomponenten-Spritzgussverfahren, mit dem Einsatzelement oder dem Verschlusskörper ausgebildet sein. Eine Vielzahl weiterer Abwandlungen ist möglich.

BEZUGSZEICHENLISTE

Gefäss 28 Mittlerer Abschnitt

Gefässboden 29 Oberer Abschnitt

Gefassseitenwand 3 Verschlusskörper

Innengewinde 31 Griffelement

Einsatzelement 32 Deckfläche

Verschlussöffhung 33 Austrittsöffnungen

Innengewinde 34 Dichtungselement

Dichtungselement 35 Schürze

Aussengewinde 36 Aussengewinde

Trichterbereich 37 Haken

Untere Kante

Unterer Abschnitt